Sonntagsarbeit ist normal, sonst würde es am Montag keinen Newsletter geben. Wenn der einzige Vorbereitungstag (Korrespondenz, Recherche, Lesen und Verarbeiten) ein (seltener) Feiertag ist, lautet die Antwort kurz und bündig: Brückentag – den wir natürlich allen wünschen, wie auch immer das arbeitsfreie Wochenende…
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a) Unsere wichtigsten Veröffentlichungen seit dem letzten Newsletter
»Wir sind Klasse, macht auf die Kasse!«. Die erfolgreiche Tarifkampagne in der Servicegesellschaft des Klinikums Nürnberg (KNSG)
„In der Servicegesellschaft des Klinikums Nürnberg wurde 2020/21 eine erfolgreiche Tarifkampagne zur Wiedereingliederung in den Tarifvertrag des öffentlichen Dienstes (TVöD)durchgeführt. Der folgende Text entstand auf der Basis eines Vortrags der für die Kampagne hauptamtlich zuständigen Gewerkschaftssekretär:innen Martin Schmalzbauer und Joana Terborg im Dezember 2021 an der Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg. Von ihnen stammen auch alle Zitate im folgenden Text. Der Vortrag wurde mitgeschnitten, von Esther Klassen protokolliert und von Ingrid Artus redaktionell bearbeitet. (…) Die erfolgreiche Tarifkampagne bei der KNSG war sicherlich außergewöhnlich. In relativ kurzer Zeit entwickelte sich eine streikungewohnte und gewerkschaftlich gering organisierte Belegschaft zu einem kampfstarken Kollektiv. Mit wenigen Streiktagen wurden weitgehende Tarifforderungen realisiert – und das auch noch unter den beschränkenden Bedingungen der Corona-Pandemie. Betriebliche Aktionen ergänzten sich in systematischer und druckvoller Weise mit einer überbetrieblichen Solidaritätsbewegung der Stadtgesellschaft. Für weitere Strategiediskussionen innerhalb von ver.di stellt sich nun die Frage: War das Zufall oder Glück – oder ist es ein Beispiel, das zur Nachahmung auffordert? »Wir glauben, das war nur möglich, weil es mit einer bestimmten Arbeitsweise verbunden war. Vor allem auch damit, dass die Kolleg:innen den Erfolg selbst durchgesetzt haben und eine kollektive politische Stärke aufgebaut haben…“ Artikel von Martin Schmalzbauer, Joana Terborg und Ingrid Artus im express – Zeitung für sozialistische Betriebs- und Gewerkschaftsarbeit – 5/2022
3. Politik » Gewerkschaften » Mitbestimmung – Erfolgs- und Exportschlager? » Betriebsrätewesen und BetrVG » Dossier: Betriebsratswahl 2022
Die unterschätzten Wahlen. Erste Einschätzungen zu den Betriebsratswahlen 2022
„Die politische Bedeutung von Parlamentswahlen wird oftmals überschätzt. Bei den Betriebsratswahlen ist es umgekehrt: ihre Ergebnisse werden in der Öffentlichkeit nur selten wahrgenommen. Die Betriebsratswahlen werden eher unterschätzt. Nun ist es nicht so, dass das Betriebsverfassungsgesetz den Betriebsrät:innen eine besondere Machtfülle verleiht. Es gibt auch nur in ca. zehn Prozent aller Betriebe Betriebsräte. Sie vertreten aber immerhin (noch) etwa 40 Prozent aller Beschäftigten. Dennoch ist die Existenz von Betriebsräten für die Belegschaften von großer Bedeutung, weil nur unter dieser Voraussetzung Rechte aus dem Betriebsverfas-sungsgesetz überhaupt wahrgenommen werden können. Außerdem sind Betriebsräte für die Gewerkschaften wichtig, weil sie die Organisierung im Betrieb voranbringen können. Erstaunlicherweise nutzen Gewerkschaften jedoch nicht überall die Betriebsratswahlen als aktivierendes, organisierendes Moment. Eine systematische Vor- und Nachbereitung ist keine Selbstverständlichkeit (mehr). Die Rolle von Betriebsräten ist in der Praxis recht unterschiedlich: In kleineren Betrieben und Startups müssen Kolleg:innen – teilweise gegen harten Widerstand der Unternehmen – das Recht auf einen Betriebsrat bzw. eine Betriebsratswahl erst durchsetzen. In größeren Betrieben gibt es oft eine eingespielte professionalisierte Betriebsratspraxis. Auch dort gibt es Konflikte, z.B. über die Aufstellung gewerkschaftlicher Betriebsratslisten, über die Berücksichtigung unterschiedlicher Beschäftigteninteressen, über »Co-Management« oder über abgehobene Betriebsratsgremien. Die turnusmäßigen Betriebsratswahlen werden erst am 31. Mai 2022 abgeschlossen sein. Eine Bewertung der Ergebnisse wird erst danach möglich sein. Aufgrund der angedeuteten unterschiedlichen Formen von Betriebsratspraxis und der lückenhaften Datenlage wird es darauf ankommen, Trends und Ergebnisse im betrieblichen Kontext zu analysieren. Damit beginnen wir in dieser Ausgabe: Wir veröffentlichen einige Berichte über die Betriebsratswahlen in ausgewählten Betrieben…“ Beitrag von Nina Scholz, Stephan Krull, Fritz Hofmann, Tobias Salin und Tim Ackermann aus dem express – Zeitung für sozialistische Betriebs- und Gewerkschaftsarbeit – 5/2022
„Im Herbst 2021 hat die Stiftung Menschenwürde und Arbeitswelt express-Redakteur Torsten Bewernitz mit einer Recherche zum Stand des Be-triebsaktivismus heute beauftragt. Die Ergebnisse der – vorerst internen – Studie werfen auch für uns als Redaktion die Frage auf, in welche Richtung sich unser Projekt weiter entwickeln könnte und sollte. Die Studie unseres Redakteurs schließt außerdem an das kürzlich veröffentlichte Interview mit Wolfgang Schaumberg (express 2-3/2022 und 4/2022) über linke Politik im Betrieb an. Unser Jubiläum bietet Anlass für eine solche Reflexion. Wir dokumentieren eine gekürzte und überarbeitete Fassung des Fazits der Studie. (…) Für den express und »artverwandte« Projekte ergeben sich 2022 aus dem Gesagten m.E folgende Aufgabenfelder: Zum ersten die Vernetzung jener »neuen« betriebslinken Gruppen, die aktuell entstehen und bereits relativ stark sind, wie in der Pflege und der Krankenhausbewegung, unter den Riders und in Einzelunternehmen wie amazon. Zum zweiten, und das wurde kürzlich von Berliner Rider:innen auch ausdrücklich so gewünscht, die Vernetzung von Betriebsaktiven der älteren und der jüngeren Generation. Vielfach wurde in der Befragung ein Bedürfnis nach Orten, Zeiten und Medien für einen überbetrieblichen Austausch deutlich. Die schwierigere Aufgabe bleibt es, dort Strukturen zu entdecken und zu fördern, wo diese kaum noch zu finden sind, namentlich etwa im Einzelhandel und imChemiesektor, sowie überall dort, wo es zwar renitente Einzelpersonen oder Kleinstgrüppchen gibt, denen aber bislang Rückhalt, Basis und Vernetzung fehlt…“ Überlegungen zur Rolle des express 2022 von Torsten Bewernitz im express – Zeitung für sozialistische Betriebs- und Gewerkschaftsarbeit – 5/2022
AKTUELL BEI LABOURNET.TV: Der Krankenhausstreik beginnt
„Seit dem 4. Mai streiken die Beschäftigten der sechs Unikliniken in Nordrhein-Westfalen. Sie fordern Entlastung und mehr Personal. Die Kampagne verläuft wie die Berliner Krankenhausbewegung im Sommer 2021. Auch in Nordrhein-Westfalen sind die Kolleg*innen erst in den Streik getreten, nachdem ein 100tägiges Ultimatum abgelaufen war. Die Landesregierung hat immer noch keinen Verhandlungstermin angeboten (Stand 11. Mai 2022). Zudem verweigerte die Uniklinik Aachen Notfallvereinbarungen und wertete den Streik der Auszubildenden als Fehlzeiten.“ Video von labournet.tv (deutsch | 17 min | 2022)
Treffpunkt für Ungehorsame, mit und ohne Job, basisnah, gesellschaftskritisch
The meeting point for all left-wing trade unionists, both waged and unwaged
Le point de rencontres de tous les militants syndicaux progressistes, qu`ils aient ou non un emploi
Spenden willkommen unter IBAN DE 76430609674033739600
Gefördert durch die Stiftung Menschenwürde und Kommunikation in der Arbeitswelt sowie unsere Fördermitglieder
im express – Zeitung für sozialistische Betriebs- und Gewerkschaftsarbeit – 5/2022
(deutsch | 17 min | 2022)