Auch nach dem Workers Memorial Day: Das Massaker an den Arbeiter*innen in Italien geht weiter
„Auch die Corona-Krise konnte den Negativrekord Italiens nicht bremsen: In den ersten drei Monaten des Jahres starben im Durchschnitt drei Personen täglich am Arbeitsplatz. Laut offiziellen Statistiken zählte Italien im Jahr 2020 1.270 Arbeitstote (+16.6% im Vergleich zum Vorjahr); dieser Trend konnte trotz vorübergehender Schliessung einiger ökonomischer Aktivitäten aufgrund des Coronavirus nicht gebremst werden. Im Gegenteil: Die 185 Arbeitstoten in den ersten drei Monaten dieses Jahres stellen eine Zunahme von 11.4% im Vergleich zum Jahr 2020 dar. (…) Hinter den nackten Zahlen stehen persönliche Geschichten. Am 29. April starb Natalino am Hafen von Taranto (Apulien); Natalino stürzte aus 20 Metern bei Aufladen eines Flügels einer Windturbine auf ein Cargoschiff. (…) Im Lagerhaus von Amazon in Alessandria (Piemont) stürzte ein Balken auf einen Lagerarbeiter, der auf der Stelle starb. In Montebelluna in der Provinz Treviso (Venetien) geschah dasselbe mit dem 23-jährigen Mattia, Arbeiter eines Bauunternehmens. Am 3. Mai 2021 starb Luana, zerdrückt von einer Presse in der Textilfabrik in Montemurlo in der Provinz Prato (Toskana). (…) Am Tag darauf erneut in der Provinz Taranto, ein junger Transportarbeiter zerdrückt von einem ausser Kontrolle geratenen Tanker…“ Aus dem Beitrag von Maurizio C. vom 5.5.2021 – wir danken!
„Sind wir allem im selben Boot? Eindeutig nicht. Noch mehr: Im Rennen um die „wirtschaftliche Erholung“ starten einige wenige Personen aus einer privilegierten Position und am Ende des Rennens werden sie einen noch grösseren Vorsprung auf die grosse Mehrheit der italienischen Gesellschaft haben. Zu diesem Schluss kommen verschiedene in den letzten Wochen publizierten Studien zu den sozialen Ungleichheiten in Italien. (…) Bei den Armen handelt es sich in vielen Fällen um so genannte „working poor“, also um Menschen, die zwar arbeiten, mit ihrem Einkommen jedoch nicht über die Runden kommen. (…) Und auch mit dem Recovery Fund und dem neuen nationalen Plan zur wirtschaflichen Erholung und Resilienz ist keine Kehrtwende zu erwarten. Im Gegenteil.“ Beitrag von Maurizio C. vom 4.5.2021 – wir danken! – im Volltext im Dossier
Greenwashing mit Bolsonaro: Heineken und Carrefour privatisieren das Amazonasgebiet
„Die Geschichte der Allianzen zwischen Großkapital und Faschismus hat viele Kapitel, die kontinuerlich weitergeschrieben werden, aber selten gab es ein so hässliches und verabscheuungswürdiges Beispiel wie die aktuelle Zusammenarbeit der transnationalen Unternehmen Heineken und Carrefour mit der Bolsonaro-Regierung in Brasilien. Worum geht es? In einem weiteren Versuch, sich der Verantwortung für den Schutz des brasilianischen Teils des Amazonas-Regenwaldes zu entledigen, der 60 Prozent der Gesamtfläche Amazoniens ausmacht, bot der brasilianische Umweltminister Ricardo Salles Anfang Februar 2021 132 Naturschutzgebiete in Brasilien zur „Adoption“ durch private Unternehmen an, die dann angeblich Maßnahmen zum Umweltschutz in diesen Gebieten finanzieren würden…“ Artikel von Edel Moraes und Jörg Nowak vom 3. Mai 2021 – wir danken!
BVerfG zum Schutz der natürlichen Lebensgrundlage nach Art. 20a GG: Großer Erfolg oder doch nur ein bescheidener Teilerfolg?
„… Ein großer Wurf ist diese Entscheidung also nicht. Sie ist vor allem Ergebnis eines unabweisbaren Drucks der Bewegung für ein lebenswerte Umwelt in Deutschland, aber auch international. Interessant ist weniger die Kernaussage der Entscheidung (s.o.); schon weil sie ja bereits nahezu wörtlich im Grundgesetz steht. Zwar ist erfreulich, dass der Erste Senat dem Gesetzgeber durchaus auch eine Aufgabe zuweist. Was die Lösung der Aufgabe und deren verfassungsrechtliche Einbettung durch den Senat betrifft, ist jedoch ein genaues Studium der Interpretation von Art. 20a GG durch den Ersten Senat wichtig. Beispielsweise sollte beachtet werden, dass der Senat nur natürliche Personen eine Klagerecht zuerkennt und nicht den Umweltorganisationen. Dies erscheint schon deshalb kritikwürdig, weil sog. „juristische Personen“ wie umweltschädigende Unternehmen sich auch weiterhin gegen demokratisch erlassene gesetzliche Einschränkungen zum Umweltschutz mit Verfassungsbeschwerde wehren können (…) Eines zeigt der Beschluss sicher: Wichtig ist Widerstand, vor allem außerparlamentarisch. Desto machtvoller, umso erfolgreicher – auch juristisch.“ Versuch einer angemessenen rechtlichen Einordnung von Armin Kammrad vom 3. Mai 2021 – wir danken!
Zum Redaktionsschluss kam die Ankündigung einer Demo „#SOSColombia“ vor dem kolumbianischen Konsulat heute Abend ab 17:00 Uhr in der Taubenstraße 23, 10117, Berlín
AKTUELL BEI LABOURNET.TV: Widerstandstagebücher: Kooperativen
„Die Widerstandstagebücher werden von zwei Internationalistinnen gemacht, die von vorort über die Revolution in Rojava informieren. Rojava ist ein seit 2012 de facto autonomes Gebiet im Nordosten Syriens, in dem ein System der Selbstverwaltung aufgebaut wird, der demokratische Konföderalismus. Das Ziel ist, eine Zivilgesellschaft aufzubauen, die direkte Demokratie, Ökologie und die Befreiung der Frauen verwirklicht. In dieser Episode der Widerstandstagebücher geht es um die Rolle der Kooperativen in der Revolution. Seit 2012 wurden in Rojava mehrere hundert Genossenschaften mit meist zwischen 20 und 35 Mitgliedern gegründet.“ Video bei labournet.tv (engl./kurdisch mit dt. UT | 7 min | 2021)
Treffpunkt für Ungehorsame, mit und ohne Job, basisnah, gesellschaftskritisch
The meeting point for all left-wing trade unionists, both waged and unwaged
Le point de rencontres de tous les militants syndicaux progressistes, qu`ils aient ou non un emploi
Spenden willkommen unter IBAN DE 76430609674033739600
Gefördert durch die Stiftung Menschenwürde und Kommunikation in der Arbeitswelt sowie unsere Fördermitglieder
(engl./kurdisch mit dt. UT | 7 min | 2021)