Antikriegstag am 1. September 2023: Die Welt braucht Frieden! Kriegseskalation und Aufrüstung stoppen!

Antikriegstag am 1. September 2023 (Friedenskooperative)Jeder Krieg ist ein Angriff auf die Menschheit und die Menschlichkeit. Das ist die zentrale Lehre, die der DGB und seine Mitgliedsgewerkschaften aus der Geschichte gezogen haben. Das ist der Grund, weshalb wir uns mit all unserer gewerkschaftlichen Kraft für Frieden, Rüstungskontrolle und Abrüstung, für die Achtung der Menschenrechte und für mehr soziale Gerechtigkeit einsetzen. Wir leben in einer Zeit, in der dieses Engagement besonders gefordert ist. In unserer Nachbarschaft tobt der völkerrechtswidrige Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine. (…) Wir warnen aber eindringlich vor dem Irrglauben, immer mehr Waffen für die Ukraine würden zu einem schnelleren Ende des Krieges führen. Und wir warnen vor der einseitigen Fixierung der Debatte auf Waffenlieferungen und ein Denken in den Kategorien „Sieg“ oder „Niederlage“. (…) Jeder Euro, der zusätzlich für Aufrüstung ausgegeben wird, fehlt an anderer Stelle. Neue Waffensysteme dürfen nicht mit der Schließung von Krankenhäusern oder dem Verzicht auf Zukunftsinvestitionen bezahlt werden…“ Erklärung des Deutschen Gewerkschaftsbundes zum Antikriegstag am 1. September 2023 externer Link – siehe weitere Infos und einige ausgewählte Aufrufe:

  • Alle Infos zum Antikriegstag am 1. September 2023 bundesweit bei der Friedenskooperative externer Link und einige Aufrufe für München, Berlin, Hamburg und Stuttgart bei der Initiative „Sag Nein!“ externer Link
  • Antikriegstag in Lüdinghausen am 1.9.23: Mahnwache vor Manuscriptum
  • [Berlin] Nein zu Krieg und Aufrüstung!
    „Seit mehr als eineinhalb Jahren tobt in der Ukraine ein brutaler Stellungskrieg. Jeden Tag sterben unzählige Soldaten in den Schützengräben, weiterhin werden jeden Tag Männer, Frauen und Kinder verwundet, getötet und vertrieben. Dieser Krieg hat Millionen ihre Heimat geraubt und zur Flucht gezwungen, er zerstört die Umwelt und das Klima. Unsere Solidarität gilt den Menschen in der Ukraine, in Russland und weltweit, die unter dem Krieg und seinen Folgen leiden. Allen, die desertieren oder sich durch Kriegsdienstverweigerung und Flucht dem Krieg entziehen, allen die Widerstand leisten, gebührt unsere Unterstützung. – Wir verurteilen den russischen Angriff auf die Ukraine und Russlands fortgesetzte Eskalation des Kriegs. Ebenso verurteilen wir die anhaltende Eskalation seitens der NATO-Staaten, die wie die EU einen Anteil an der Zuspitzung des Konfliktes um die Ukraine hat. – Wir fordern von der Bundesregierung einen Stopp der Waffenlieferungen und demonstrieren für einen sofortigen Waffenstillstand. – Wir fordern die Aufnahme und Bleiberecht für alle Geflüchteten sowie Asyl für alle Deserteur*innen. Auch Menschen in anderen Ländern leiden unter den Folgen von rücksichtsloser Geopolitik, von Gewalt und Krieg. Die Kriege im Nahen und Mittleren Osten, im Jemen, Sudan, Mali oder in den kurdischen Gebieten gehen weiter und werden von EU, NATO und Bundesregierung befeuert. So wenig es in den Kriegen in Afghanistan, Syrien und Irak um »westliche Werte, Demokratie und Freiheit« ging und geht, so wenig werden sie jetzt in der Ukraine und an den anderen Kriegsschauplätzen verteidigt. Sowohl Russland als auch dem Westen geht es darum, ihren weltpolitischen Einfluss zu erhalten und auszudehnen. – Wir lehnen die Aufrüstung und Militarisierung Deutschlands ab und fordern von der Bundesregierung, die vielen Milliarden Euro für Soziales, Gesundheit, Bildung und Klimaschutz auszugeben. – Wir lehnen Werbung der Bundeswehr an Jobcentern, Schulen und Hochschulen sowie die Rekrutierung Minderjähriger ab. – Wir wollen die Wehrpflicht, die seit dem Jahr 2011 nur ausgesetzt ist, ganz abschaffen. Wir erinnern daran, dass vor 84 Jahren – am 1. September 1939 – der Zweite Weltkrieg mit dem Überfall Nazi-Deutschlands auf Polen begann. Wir rufen dazu auf, gemeinsam zu demonstrieren: Nie wieder Faschismus, nie wieder Krieg!“ Aus dem Aufruf der Antikriegskoordination Berlin vom Juli 2023 externer Link zur Demo am 2. September, 14:00 Uhr, ab Pariser Platz in Berlin
  • [Berlin] Reden statt Schießen! 3. Weltkrieg verhindern! Kriegseskalation und Aufrüstung stoppen!
    „…Wir verlangen von der Regierung: – Lösen Sie Ihr Wahlversprechen ein, keine Waffen in Kriegs- und Krisengebiete zu liefern, also auch nicht in die Ukraine. – Geben Sie der Diplomatie wieder den Vorrang in den internationalen Beziehungen und beenden Sie die verbale Aufrüstung und Ihr Kriegsgeschrei.- Hören Sie auf, den öffentlichen Diskurs über Ihre Politik und die Meinungsfreiheit durch Strafandrohung zu behindern. – Stoppen Sie die militärische Aufrüstung und nehmen Abstand vom wahnwitzigen Ziel, mehr als 2% des BIP – d.h. mindestens jeden 5. Euro des Bundeshaushalts für die Bundeswehr auszugeben. – Verweigern Sie die Stationierung von US-Atombomben auf deutschem Boden und die nukleare Teilhabe. – Beenden Sie die ruinöse Sanktionspolitik. – Gewähren Sie allen Geflüchteten die gleichen Rechte, egal woher sie kommen. – Handeln Sie endlich nach dem Willen und im Interesse der Menschen, für die Sie mit Ihrem Amtseid Verantwortung und Fürsorgepflicht übernommen haben…“ Aus dem Aufruf der Friedenskoordination Berlin (Friko Berlin) vom August 2023 verlinkt bei der VVN-BdA externer Link zur Kundgebung um 18 Uhr Neue Wache Berlin Unter den Linden 7, siehe dazu als Hintergrund:

    • Friedenspolitische Erklärung – Ergebnis der friedenspolitischen Beratung von Mitgliedern der VVN-BdA Berlin am 25. Juli 2023: Für eine Welt des Friedens und der Freiheit
      „…Wir fühlen uns den Grundsätzen verpflichtet, die unmittelbar nach dem Zweiten Weltkrieg von denjenigen entwickelt wurden, die während des Faschismus im Widerstand gewesen und verfolgt worden waren: Entmilitarisierung, Demokratisierung, Entnazifizierung und Kampf gegen das große Kapital, das in hohem Maße Krieg und Faschismus mitgetragen hatte. Diese Grundsätze sind für uns bis heute die Leitlinien unseres antifaschistischen Handelns. “Die Vernichtung des Nazismus mit all seinen Wurzeln ist unsere Losung. Der Aufbau einer neuen Welt des Friedens und der Freiheit ist unser Ziel.” Die VVN war in den Jahrzehnten nach dem Zweiten Weltkrieg immer fester Bestandteil der Friedensbewegung. (…) Antifaschismus und Antimilitarismus sind zwei Seiten einer Medaille. Daher setzen wir voraus, dass es allen Mitgliedern der VVN-BdA wichtig ist, dass die Kriegshandlungen in der Ukraine sehr bald beendet werden. Allerdings gibt es in der VVN-BdA, wie in der gesamten Gesellschaft unterschiedliche Auffassungen darum, wie und unter welchen Bedingungen dies zu erreichen ist und mit welchen Konsequenzen. (…) Nun gibt es Friedensbestrebungen, bei denen Forderungen gestellt werden, die unseren scheinbar sehr ähneln, aber von Gruppen stammen, mit denen Verfolgte des Naziregimes und ihre Nachkommen nicht zusammenarbeiten können. Faschistische Organisationen von 3. Weg bis AfD müssen bekämpft werden. Unsere Aufgabe ist es offenzulegen, wie sie den Friedenswillen vieler Bürger demagogisch missbrauchen…[Wir fordern:] 1. Beendigung der Aufrüstung und Militarisierung Deutschlands! 2. Sofortiger Waffenstillstand in der Ukranie! 3. Beendigung aller Waffenlieferungen an die Ukraine! 4. Beendigung der Wirtschaftssanktionen gegen Russland! 5. Die Bundesregierung muss Initiativen für Verhandlungen unterstützen! 6. Bündnisfreie Ukraine, Sicherheitsgarantien für die Ukraine und Russland, kollektive Sicherheit für Europa statt NATO! Raus aus der NATO! Das sind Forderungen, die den Aufbau einer neuen Welt des Friedens und der Freiheit, wie sie der Schwur von Buchenwald fordert, voranbringen können…“ Friedenspolitische Erklärung der VVN-BdA Berlin, veröffentlich am 30. Juli 2023 externer Link mit ausführlicher Begründung der Forderungen
  • Internationaler Austausch: Die Linke und der Krieg – Wir müssen handeln
    Informations- und Diskussionsveranstaltung am Sa. 09. Sep. 2023 in Berlin – siehe Einladung bei der IL externer Link

Siehe auch:

Kurzlink: https://www.labournet.de/?p=214749
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