Kranksein und Armut„Im Jahr 2015 stellten gesundheitliche Probleme wie Krankheit, Sucht oder Unfallfolgen für jeden siebten Klienten (13,5 %) einer Schuldnerberatungsstelle den hauptsächlichen Auslöser der Überschuldungssituation dar. Dies ist ein erstes vorläufiges Ergebnis der Überschuldungsstatistik 2015, das das Statistische Bundesamt (Destatis) anlässlich der Aktionswoche Schuldnerberatung vom 6. bis 10. Juni 2016 veröffentlicht. Besonders häufig treten mit 16,6 % der Fälle gesundheitliche Gründe der Überschuldung bei Arbeitslosen auf. Wie hoch der Anteil der Arbeitslosen ist, die aufgrund einer Erkrankung ihre Arbeitsstelle verloren haben, lässt sich anhand der Daten jedoch nicht sagen. Für erwerbstätige Personen waren hingegen nur in 7,6 % der Fälle gesundheitliche Probleme die Hauptschuldenursache…“ Pressemitteilung des Statistischen Bundesamtes vom 2. Juni 2016 weiterlesen »
Kranksein und Armut"Im Jahr 2015 stellten gesundheitliche Probleme wie Krankheit, Sucht oder Unfallfolgen für jeden siebten Klienten (13,5 %) einer Schuldnerberatungsstelle den hauptsächlichen Auslöser der Überschuldungssituation dar. Dies ist ein erstes vorläufiges Ergebnis der Überschuldungsstatistik 2015, das das Statistische Bundesamt (Destatis) anlässlich der Aktionswoche weiterlesen »

Panama Papers (ICIJ)„Die zuletzt veröffentlichten Daten aus den sogenannten Panama-Papers haben zum wiederholten Mal das enorme Ausmaß von Vermögenswerten bestätigt, die in Steueroasen verschoben werden. Der umfangreiche Datensatz dieser einen Anwaltskanzlei „Mossack Fonseca“ kann wohl nur einen Bruchteil der gesamten Offshore-Welt ausmachen und ist damit ein deutlicher Beleg der bislang bekannten Schätzungen über versteckte Vermögen in Steueroasen. (…) Steuerflüchtlinge können die hohen Einkommen und Gewinne nur dank der Arbeit der vielen ArbeitnehmerInnen sowie durch die Nutzung der zur Verfügung stehenden öffentlichen Infrastruktur erzielen. Mit derartigen Praktiken entledigen sich Unternehmen, Großkonzerne, Banken oder vermögende Privatpersonen allerdings ihrer steuerlichen und somit gesellschaftlichen Pflichten und verursachen der Allgemeinheit hohe Kosten. (…) Die breite Zusammenarbeit des internationalen Konsortiums investigativer JournalistInnen (ICIJ) aus fast achtzig Ländern, ist ein positives Zeichen und kann in der Öffentlichkeit hoffentlich mehr Druck erzeugen. Für die heutige Entwicklung im Kampf gegen Steuerbetrug und Geldwäsche sind Aktionen dieser Art immens wichtig. Denn Nationalstaaten können im Alleingang international keine wirkungsvollen Maßnahmen gegen Steuerbetrug und Steuerhinterziehung setzen.“ Artikel von Gertraud Lunzer in Sozial- & Wirtschaftstatistik Aktuell Nr 5/2016 bei der Arbeiterkammer Wien weiterlesen »
Panama Papers (ICIJ)"Die zuletzt veröffentlichten Daten aus den sogenannten Panama-Papers haben zum wiederholten Mal das enorme Ausmaß von Vermögenswerten bestätigt, die in Steueroasen verschoben werden. Der umfangreiche Datensatz dieser einen Anwaltskanzlei „Mossack Fonseca“ kann wohl nur einen Bruchteil der gesamten Offshore-Welt ausmachen weiterlesen »

Mehr Gerechtigkeit wagen!
Ein Großteil der sozialen Ungleichheit ist das Ergebnis politischer Entscheidungen. So kann es nicht weitergehen. Ein neuer solidarischer Gesellschaftsvertrag muss her! Dringend…“ Artikel von Laurent Joachim vom 29.05.2016 bei Carta.info, dem Autorenkollektiv für Politik, Ökonomie und digitale Öffentlichkeit und weitere Beiträge des Autos zum Thema weiterlesen »
"Ein Großteil der sozialen Ungleichheit ist das Ergebnis politischer Entscheidungen. So kann es nicht weitergehen. Ein neuer solidarischer Gesellschaftsvertrag muss her! Dringend..." Artikel von Laurent Joachim vom 29.05.2016 bei Carta.info externer Link, dem Autorenkollektiv für Politik, Ökonomie und weiterlesen »

Studie: "Global economic crisis linked to over 260,000 additional cancer deaths" von Imperial College London„Die Finanzkrise hat einer Studie zufolge zwischen 2008 und 2010 weltweit zum Tod von zusätzlich einer halben Million Menschen durch Krebs beigetragen. Zahlreiche Patienten hätten nicht mehr angemessen behandelt werden können, weil sie erwerbslos geworden und von den vorgenommenen Einschnitten im Gesundheitswesen betroffen waren, heißt es in der am Donnerstag im medizinischen Fachmagazin The Lancet veröffentlichten Studie des Londoner Imperial College. Demnach beobachteten die Forscher, dass jeder Anstieg der Erwerbslosigkeit und jeder Rückgang der Gesundheitsausgaben zu einem Anstieg der Krebstoten führt…“ Beitrag bei junge Welt vom 27. Mai 2016. Siehe zur Studie: „Global economic crisis linked to over 260,000 additional cancer deaths“. Pressemitteilung von Kate Wighton vom 25. Mai 2016 bei Imperial College London (engl.) weiterlesen »
Studie: "Global economic crisis linked to over 260,000 additional cancer deaths" von Imperial College London"Die Finanzkrise hat einer Studie zufolge zwischen 2008 und 2010 weltweit zum Tod von zusätzlich einer halben Million Menschen durch Krebs beigetragen. Zahlreiche Patienten hätten nicht mehr angemessen behandelt weiterlesen »

Die einen vertrauen auf flexible Informationstechnologien, die anderen beharren auf festen sozialen Bindungen: Zwei völlig unterschiedliche linke Ansätze befassen sich mit der Überwindung des Kapitalismus – und beide haben einen blinden Fleck…“ Artikel von Raul Zelik in der WoZ vom 26.05.2016 weiterlesen »
"Die einen vertrauen auf flexible Informationstechnologien, die anderen beharren auf festen sozialen Bindungen: Zwei völlig unterschiedliche linke Ansätze befassen sich mit der Überwindung des Kapitalismus – und beide haben einen blinden Fleck. (...) Erst jetzt, mit fast zehnjähriger Verspätung, hat man den Eindruck, es könnte vielleicht doch noch zu einer weiterlesen »

Krankenversicherung: solidarisch statt pauschal!„Der 119. Deutsche Ärztetag tagt in Hamburg und wird sich wieder mit der Novellierung der Gebührenordnung für Ärzte (GOÄ), also dem Abrechnungskatalog für die Behandlung von Privatversicherten, befassen. Die demokratischen Ärztinnen und Ärzte sagen aber: Diese GOÄ ist tot‐ statt über Fehler und Versäumnisse der Vergangenheit zu streiten, sollte der Ärztetag nach vorne blicken und sich mit neuen Vergütungsformen der ambulanten Versorgung beschäftigen. (…) „Die private Krankenversicherung als Vollversicherung für Besserverdienende und Beamte ist und bleibt unsozial und wird auf Dauer auch nicht finanzierbar sein. Es ist Zeit für eine einheitliche Vergütungsordnung, die gesetzlich und bisher privat Versicherte zusammenbringt“, so Prof. Wulf Dietrich, Vorsitzender des vdää….“ Pressemitteilung von Dr. Nadja Rakowitz und Prof. Dr. Wulf Dietrich vom 20. Mai 2016 beim Verein demokratischer Ärztinnen und Ärzte – sehr begrüssenswert! weiterlesen »
Krankenversicherung: solidarisch statt pauschal!"Der 119. Deutsche Ärztetag tagt in Hamburg und wird sich wieder mit der Novellierung der Gebührenordnung für Ärzte (GOÄ), also dem Abrechnungskatalog für die Behandlung von Privatversicherten, befassen. Die demokratischen Ärztinnen und Ärzte sagen aber: Diese GOÄ ist tot‐ statt weiterlesen »

„…Trotz steigender Zahl von städtischen Anbietern, liegen private Versorger mit Blick auf den Umsatz deutlich vorne. (…) Das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung (DIW Berlin) hat sich nun mit der Frage auseinandergesetzt, ob es tatsächlich einen bundesweiten Trend zu einer Re-Kommunalisierung gibt und ob städtische Energieversorger private Anbieter verdrängen. In einer weiteren Studie untersuchten die Experten, ob kommunale Stromfirmen weniger effizient arbeiten als privatwirtschaftlich organisierte. Das werde zwar oft unterstellt, doch tatsächlich deute darauf nichts hin, schreiben die Autoren. Und zum Trend der Re-Kommunalisierung heißt es, dass dieser bei genauer Betrachtung eigentlich gar nicht stark sei. „Anzeichen, dass öffentliche Energieversorger private Unternehmen verdrängen, gibt es nicht.“…“ Artikel von Thorsten Knuf vom 19. Mai 2016 bei der Berliner Zeitung online und weitere Infos weiterlesen »
"...Trotz steigender Zahl von städtischen Anbietern, liegen private Versorger mit Blick auf den Umsatz deutlich vorne. (...) Das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung (DIW Berlin) hat sich nun mit der Frage auseinandergesetzt, ob es tatsächlich einen bundesweiten Trend zu einer Re-Kommunalisierung gibt und ob städtische Energieversorger private Anbieter verdrängen. In einer weiterlesen »

Zu den wichtigsten Zielen von Freihandelsabkommen zählt der immer wieder erwähnte Abbau von Regulierungen und die dadurch mögliche Erleichterung des globalen Handels. Wer jedoch genauer hinschaut, entdeckt, dass keinesfalls auf Regulierungen verzichtet werden soll, welche kapitalkräftige Investoren begünstigen und kleine und mittlere Unternehmen sowie die Beschäftigten dieser Unternehmen, die Zivilgesellschaft und die kleineren Staaten eher benachteiligen. Man will durch die Freihandelsabkommen das höchste Liberalisierungs- und Investitionsschutzniveau erreichen. Wer diese Prioritäten kennt, kann auch die einzelnen Maßnahmen besser einordnen und ihre Folgen leichter nachvollziehen…“ Artikel von Christoph Jehle in telepolis vom 21.05.2016 weiterlesen »
"Zu den wichtigsten Zielen von Freihandelsabkommen zählt der immer wieder erwähnte Abbau von Regulierungen und die dadurch mögliche Erleichterung des globalen Handels. Wer jedoch genauer hinschaut, entdeckt, dass keinesfalls auf Regulierungen verzichtet werden soll, welche kapitalkräftige Investoren begünstigen und kleine und mittlere Unternehmen sowie die Beschäftigten dieser Unternehmen, die Zivilgesellschaft weiterlesen »

Die gegenwärtige Lage auf den Finanzmärkten ist erheblich instabiler als zu irgendeinem Zeitpunkt seit der Jahrtausendwende Die relative Ruhe an den Finanzmärkten in den vergangenen Wochen und Monaten hat viele Menschen glauben lassen, die Lage habe sich nach den Turbulenzen zu Jahresbeginn entspannt und sei doch nicht so ernst ist wie zunächst angenommen. Sie irren. Die gegenwärtige Lage ist erheblich instabiler als zu irgendeinem Zeitpunkt seit der Jahrtausendwende und birgt erhebliche Gefahren in sich…“ Artikel von Ernst Wolff in telepolis vom 20.05.2016 weiterlesen »
"Die gegenwärtige Lage auf den Finanzmärkten ist erheblich instabiler als zu irgendeinem Zeitpunkt seit der Jahrtausendwende Die relative Ruhe an den Finanzmärkten in den vergangenen Wochen und Monaten hat viele Menschen glauben lassen, die Lage habe sich nach den Turbulenzen zu Jahresbeginn entspannt und sei doch nicht so ernst ist weiterlesen »

Die Grundeinkommensbewegung und die wachstumskritische Bewegung Europas treffen sich am 19. und 20. Mai 2016 in Hamburg zu einer gemeinsamen Konferenz. Ziel der Konferenz ist es, voneinander zu lernen. Schnittstellen sollen ebenso erörtert werden wie gemeinsame Herausforderungen und Kooperationsmöglichkeiten. Die Konferenz im Hamburg soll auch auf die 5. Degrowth-Konferenz Ende August/Anfang September in Budapest vorbereiten. Ergebnisse der Hamburger Konferenz werden voraussichtlich auch beim 16. BIEN-Kongress in Seoul Anfang Juli eine Rolle spielen. Dieser steht unter dem Titel “Social and Ecological Transformation and Basic Income”...“ Siehe Aufruf zur „Hamburger Vernetzungskonferenz: Grundeinkommen und Degrowth“ am 16. und 20. Mai 2016 in Hamburg und nun ein Bericht weiterlesen »
"Die Grundeinkommensbewegung und die wachstumskritische Bewegung Europas treffen sich am 19. und 20. Mai 2016 in Hamburg zu einer gemeinsamen Konferenz. Ziel der Konferenz ist es, voneinander zu lernen. Schnittstellen sollen ebenso erörtert werden wie gemeinsame Herausforderungen und Kooperationsmöglichkeiten. Die Konferenz im Hamburg soll auch auf die 5. Degrowth-Konferenz Ende weiterlesen »

Finanztransaktionssteuer jetzt!„Seit 2013 verhandeln zehn europäische Staaten über die Einführung einer Finanztransaktionssteuer. In einem offenen Brief fordern 10.000 Organisationen die Staats- und Regierungschefs auf, endlich ernst zu machen. Zu den Unterzeichnern gehört auch der Europäische Gewerkschaftsbund. Die Panama Papers haben es gezeigt: Es ist höchste Zeit für eine grundlegende Strukturreform des Finanzsektors…“ DGB-Mitteilung vom 18. Mai 2016, darin die Dokumente weiterlesen »
Finanztransaktionssteuer jetzt!"Seit 2013 verhandeln zehn europäische Staaten über die Einführung einer Finanztransaktionssteuer. In einem offenen Brief fordern 10.000 Organisationen die Staats- und Regierungschefs auf, endlich ernst zu machen. Zu den Unterzeichnern gehört auch der Europäische Gewerkschaftsbund. Die Panama Papers haben es gezeigt: weiterlesen »

Kommentierte Presseschau von Volker Bahl vom 19.5.2016 weiterlesen »

Kommentierte Presseschau von Volker Bahl vom 19.5.2016

Vorneweg nur drei Sätze zum "Geheimnis" der Finanzmärkte:

  • "Oh, wie gut, dass niemand weiß, dass ich Rumpelstilzchen heiß`" Märchen
  • "Es ist gut, dass die Menschen unser Banken- und Währungssystem nicht verstehen. Denn würden sie es, so hätten wir eine Revolution noch vor weiterlesen »

"… und arm bist Du…" Broschüre der Initiative zur Vernetzung der Gewerkschaftslinken„Die Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft (INSM) ist alles mögliche, nur hat sie weder mit sozialer Politik noch mit Marktwirtschaft etwas zu tun. Vielmehr ist sie die vom Unternehmerverband Gesamtmetall ins Leben gerufene Propagandistin eines Staatswesens, das zuvörderst die Interessen der Dax-Konzerne bedient. Am Montag startete die INSM mal wieder eine Kampagne. Die richtet sich gegen Greuel namens Mütterrente, Rente mit 63 und Lebensleistungsrente. Die Reförmchen der großen Koalition, die den Profiteuren minimale Einkommenszuwächse bescheren, werden auf Plakatmotiven als »schrecklich teuer« tituliert. Zugleich stellt die INSM klar, Studien, denen zufolge im Jahr 2030 die Hälfte der Neurentner von Altersarmut bedroht sind, seien Humbug…“ Beitrag in der jungen Welt vom 10. Mai 2016 weiterlesen »
"Die Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft (INSM) ist alles mögliche, nur hat sie weder mit sozialer Politik noch mit Marktwirtschaft etwas zu tun. Vielmehr ist sie die vom Unternehmerverband Gesamtmetall ins Leben gerufene Propagandistin eines Staatswesens, das zuvörderst die Interessen der Dax-Konzerne bedient. Am Montag startete die INSM mal wieder eine weiterlesen »

"… und arm bist Du…" Broschüre der Initiative zur Vernetzung der GewerkschaftslinkenDer DGB-Bundesvorstand hat heute eine Kampagne zum Thema Rente beschlossen, die voraussichtlich im Spätsommer starten soll. Der DGB und seine Mitgliedsgewerkschaften fordern einen Kurswechsel in der Rentenpolitik. Ziel ist, die Alterssicherung in Deutschland zu stärken und sozialen Abstieg und Armut im Alter zu verhindern. „Dreh und Angelpunkt ist die gesetzliche Rentenversicherung und damit das Rentenniveau. Der Sinkflug des gesetzlichen Rentenniveaus muss sofort gestoppt werden“, sagte DGB-Vorstandsmitglied Annelie Buntenbach. „Langfristig muss das Rentenniveau deutlich erhöht werden. Dies ist für uns die Grundlage für eine gute Alterssicherung. Das gilt auch für jede betriebliche Rente, die auf dem Niveau der gesetzlichen Rente aufsetzt, um die Brücke zur Lebensstandardsicherung im Alter zu schlagen.“…“ DGB-Pressemitteilung vom 03.05.2016 weiterlesen »
"… und arm bist Du…" Broschüre der Initiative zur Vernetzung der Gewerkschaftslinken"Der DGB-Bundesvorstand hat heute eine Kampagne zum Thema Rente beschlossen, die voraussichtlich im Spätsommer starten soll. Der DGB und seine Mitgliedsgewerkschaften fordern einen Kurswechsel in der Rentenpolitik. Ziel ist, die Alterssicherung in weiterlesen »

Kommentierte Presseschau von Volker Bahl vom 2.5.2016 weiterlesen »

Kommentierte Presseschau von Volker Bahl vom 2.5.2016

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