Wer Rettet Wen? Wie wir die Risiken des Finanzmarkts tragen„… Im Aufmerksamkeitsschatten der Ereignisse in Syrien, Ägypten, Schweden und Ostasien haben sich die Finanzminister der EU-Länder auf der kleinen Mittelmeerinsel Malta getroffen und darüber gesprochen, wie man mit bis zu 940 Milliarden Euro faulen Krediten umgeht, die sich vor allem südeuropäischen Banken einspekuliert haben. Offenbar, um die Aufmerksamkeit dafür weiter zu verringern, lautet die offizielle Wortwahl dafür jetzt „Non Performing Loans“. Neben der Namensänderung sollen den Finanzministern nach neue Bad Banks in den jeweiligen Ländern dafür sorgen, dass die faulen Kredite weniger sichtbar sind. So, wie wenn man giftigen Müll unter den Teppich kehrt, damit er von niemanden gesehen wird und nur die „Euro-Skeptiker“ beunruhigt, die dort herumschnüffeln. (…) Mindestens ebenso wichtig wie die Entscheidungen der EU-Finanzminister sind für die Bank- und Staatsschulden die des Präsidenten der Europäischen Zentralbank (EZB). Dessen Neuwahl hat zwar theoretisch bis zum Ablauf der Amtszeit des ehemaligen Goldman-Sachs-Bankers Mario Draghi am 31. Oktober 2019 Zeit, aber der „Vorwahlkampf“ hat bereits begonnen“… Beitrag von Peter Mühlbauer vom 10. April 2017 bei Telepolis weiterlesen »
Wer Rettet Wen? Wie wir die Risiken des Finanzmarkts tragen"... Im Aufmerksamkeitsschatten der Ereignisse in Syrien, Ägypten, Schweden und Ostasien haben sich die Finanzminister der EU-Länder auf der kleinen Mittelmeerinsel Malta getroffen und darüber gesprochen, wie man mit bis zu 940 Milliarden Euro weiterlesen »

Bargeld (Foto: Mag Wompel)„Welche Rolle spielt das Finanzministerium im Machtpoker der Banken? Ist es Gegenspieler oder eher Teil eines „Deep State“? Und wer verdient eigentlich an den Staatsschulden? (…) Wenn Finanzsektor und Ministerium sich geräuschlos arrangieren, Personal fließend miteinander austauschen und zu einem intransparenten Netz verwachsen, wenn ewige Schulden und eine stetige Abhängigkeit des Staates von privaten Gläubigern die Geschäftsgrundlage für alles weitere sind, dann wird es nicht demokratisch sondern ganz im Gegenteil feudal. Aufrufe zu mehr Demokratie und einem lebendigen Europa der Bürger könnten und sollten an dieser Stelle ansetzen. Dass eine Initiative, die nun den „Pulse of Europe“ neu beleben will, gerade von Frankfurter Unternehmensanwälten lanciert wird und nichts von all dem thematisiert, passt da wieder ins Bild.“ Beitrag von Paul Schreyer vom 9. April 2017 bei Telepolis weiterlesen »
Bargeld (Foto: Mag Wompel)"Welche Rolle spielt das Finanzministerium im Machtpoker der Banken? Ist es Gegenspieler oder eher Teil eines "Deep State"? Und wer verdient eigentlich an den Staatsschulden? (...) Wenn Finanzsektor und Ministerium sich geräuschlos arrangieren, Personal fließend miteinander austauschen und zu einem weiterlesen »

Bündnis Krankenhaus statt Fabrik„… Krankenhäuser in öffentlicher Hand seien unterfinanziert, klagt der Dachverband DKG, ein Viertel schreibe Verluste. Er fordert mehr Geld von den Ländern. Von den jährlich für Investitionen benötigten sechs Milliarden Euro zahlten sie nur etwa die Hälfte. „Investitionen sowohl im baulichen Bereich als auch bei der Digitalisierung sind dringend erforderlich“, erklärt der Verband. Doch die Länder haben oft leere Kassen. Daher herrscht in vielen Krankenhäusern Personalmangel. Laut Verdi fehlen bundesweit 162.000 Stellen. Private Betreiber reagieren auf die Geldnot der Kliniken, indem sie Verwaltungen zentralisieren, Dienste auslagern und ihre Größe nutzen, um etwa beim Einkauf günstigere Konditionen zu erzielen. Sie kaufen Kommunen etwa Krankenhäuser ab, wenn diese defizitäre Häuser loswerden wollen und sanieren sie mit harten Renditevorgaben. (…) Doch dies wirft heikle Fragen auf. Steht in den Kliniken noch die Patientenversorgung an erster Stelle oder das finanzielle Interesse? Spezialisieren sich gerade private Kliniken auf besonders lukrative Behandlungen? Und leiden Patienten unterm Zwang zur Ökonomisierung?…“ Beitrag von Alexander Sturm vom 9. April 2017 bei der Wirtschaftswoche online weiterlesen »
Bündnis Krankenhaus statt Fabrik"... Krankenhäuser in öffentlicher Hand seien unterfinanziert, klagt der Dachverband DKG, ein Viertel schreibe Verluste. Er fordert mehr Geld von den Ländern. Von den jährlich für Investitionen benötigten sechs Milliarden Euro zahlten sie nur etwa die Hälfte. „Investitionen sowohl im weiterlesen »

Griechischer Rentenalptraum 2016 - Plakat der freelancer vereinigungMax und Claus schauen, warum die gesetzliche Rente, oder das was von ihr noch übrig ist, heute für alle nur noch so wenig abwirft. Max und Claus gehen der 2. „Rentensäule“ auf den Grund. Kann man mit der Riester-Rente, die Einbußen aus der gesetzlichen …“ Video des Beitrags in der Anstalt-Sendung vom 04.04.2017 beim ZDF – 8 Minuten, die stundenlange Lektüre ersparen! Und weitere… weiterlesen »
Griechischer Rentenalptraum 2016 - Plakat der freelancer vereinigung"Max und Claus schauen, warum die gesetzliche Rente, oder das was von ihr noch übrig ist, heute für alle nur noch so wenig abwirft. Max und Claus gehen der 2. "Rentensäule" auf den Grund. Kann man weiterlesen »

Bündnis Krankenhaus statt Fabrik„Die KV Nordrhein (KVNo) sieht Handlungsbedarf bei Medizinischen Versorgungszentren (MVZ), die sich in der Hand von Kapitalgesellschaften befinden. Diese MVZ zahlten sehr hohe Preise für Praxissitze, interessierte niedergelassene Ärzte könnten nicht mithalten, sagte der KVNo-Vorsitzende Dr. Frank Bergmann bei der Vertreterversammlung in Düsseldorf. „Das ist ein ständig wachsendes Problem.“ (…) Bergmann sieht Handlungsbedarf auf der Bundesebene. „Gesetzliche Korrekturen sind dringend erforderlich!“ Für notwendig hält er Regelungen im Sozialgesetzbuch V zu Umfang oder Status der Zentren, so dass ihnen kein unbegrenztes Wachstum mehr möglich wird. „Man muss überlegen, wie man die Idee des MVZ intakt lassen und für die Vertragsärzte attraktiver machen kann, aber gleichzeitig eine übermächtige Konkurrenz verhindert“, erläuterte er…“ Pressemitteilung vom 6. April 2017 bei der Ärzte Zeitung online weiterlesen »
Bündnis Krankenhaus statt Fabrik"Die KV Nordrhein (KVNo) sieht Handlungsbedarf bei Medizinischen Versorgungszentren (MVZ), die sich in der Hand von Kapitalgesellschaften befinden. Diese MVZ zahlten sehr hohe Preise für Praxissitze, interessierte niedergelassene Ärzte könnten nicht mithalten, sagte der KVNo-Vorsitzende Dr. Frank Bergmann bei der weiterlesen »

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Inwieweit ist Trump ein Zerstörer des Welthandels – oder war „America first“ doch noch kein Konzept: Die Cashflowsteuer
Kommentierte Presseschau von Volker Bahl vom 1.4.2017 weiterlesen »

Kommentierte Presseschau von Volker Bahl vom 1.4.2017

Kann ein Land wie die USA den Welthandel ganz einfach für ihr Interesse instrumentalisieren? USA: Importe bestrafen und Exporte belohnen mit der Cashflow-Steuer - Kann eine Steuer die Welt wieder verändern? -

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Petition: Bundesfernstraßengesellschaft verhindernAnhörung im Bundestag zur Privatisierung der Autobahnen befördert das Problem der SPD zu Tage: Eine Privatisierung zugunsten des Finanzkapitals, die es eigentlich nicht geben sollte, tritt ganz deutlich hervor…“ Kommentierte Presseschau von Volker Bahl vom 29.3.2017 weiterlesen »

Petition: Bundesfernstraßengesellschaft verhindernKommentierte Presseschau von Volker Bahl vom 29.3.2017

Anhörung im Bundestag zur Privatisierung der Autobahnen befördert das Problem der SPD zu Tage: Eine Privatisierung zugunsten des Finanzkapitals, die es eigentlich nicht geben sollte, tritt ganz deutlich hervor... weiterlesen »

Kommentierte Presseschau von Volker Bahl vom 28.3.2017 weiterlesen »

Kommentierte Presseschau von Volker Bahl vom 28.3.2017

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Kampagnenseite "Wo "Betriebsrente" draufsteht, muss auch Betriebsrente drin sein!" „… mit dem ‚Betriebsrenten‘-Stärkungsgesetz stellt die Bundesregierung die nächste Mogelpackung ins Regal. Entgeltumwandlungen sollen den Arbeitnehmern jetzt als Betriebsrenten verkauft werden. Die Beschäftigten sollen wieder einmal mit eigenem Geld gegen die Versorgungslücke ansparen, die die Politik des beginnenden Jahrtausends mutwillig in die Alterssicherung der Menschen geschlagen hat. Weil sich der Arbeitgeber daran beteiligen darf (nicht muss!), wird das neue Produkt zur betrieblichen Altersvorsorge umetikettiert. Andrea Nahles beruft sich dabei auf ‚Die Gewerkschaften‘ und will den Beschäftigten die nächste private Altersvorsorge-Versicherung mit Hilfe der Tarifpartner unterjubeln. Den Beschäfigten wird derzeit noch die Möglichkeit eingeräumt, sich gegen eine Teilnahme zu entscheiden. Es wird aber auch über eine Verpflichtung zur Teilnahme nachgedacht. Das Gesetz ist bereits in erster Lesung im Bundestag mit harter Kritik der Oppositionsparteien begleitet worden. Zur 2. und 3. Lesung am 27. April hat der Verein ‚Direktversicherungsgeschädigte e.V.‘ zur Demonstration in Berlin aufgerufen. (…) Die offensichtlichen Nachteile der privaten Altersvorsorge und die möglichen Probleme werden einfach ausgeblendet. Über die Ungerechtigkeit, den kommenden Generationen mit diesen Konstrukten zusätzliche Lasten zur Altersversorgung aufzubürden, wird nicht enmal laut nachgedacht. Im Gegenteil: Es wird angepriesen, wie gerecht es doch sei, auch den kommenden Generationen mit diesen Produkten eine bessere Altersversorgung zu ermöglichen. Der Arbeitgeber kann tatsächlich dabei sparen. Die Beschäftigten beschädigen aber mit diesen Einzahlungen sogar ihre eigenen Rentenansprüche und werden der ’nachgelagerten Versteuerung und Verbeitragung‘ später noch einmal zu Kasse gebeten. Das ist keine Sozialpolitik – das ist Kapitalpolitik!“ Aus dem Rundschreiben von Wolfgang Domeier, siehe seine Kampagnenseite „Wo „Betriebsrente“ draufsteht, muss auch Betriebsrente drin sein!“ mit Offenen Brief an alle Bundestagsabgeordneten und Demo-Aufruf. Wolfgang Domeier hat bei Campact eine Petition an die Bundesarbeits- und Sozialministerin Frau Andrea Nahles gestartet: „Generationengerechtigkeit wieder herstellen – Die gesetzliche Rente solidarisch finanzieren!“ weiterlesen »
Kampagnenseite "Wo "Betriebsrente" draufsteht, muss auch Betriebsrente drin sein!" "... mit dem 'Betriebsrenten'-Stärkungsgesetz stellt die Bundesregierung die nächste Mogelpackung ins Regal. Entgeltumwandlungen sollen den Arbeitnehmern jetzt als Betriebsrenten verkauft werden. Die Beschäftigten sollen wieder einmal mit eigenem Geld gegen die Versorgungslücke ansparen, weiterlesen »

„Unsere Finanz- und Wirtschaftsordnung ist nicht nur frauenfeindlich, sie ist zerstörerisch. Elisabeth Klatzer, Vorstandsmitglied von Attac, erklärt Denise Beer, warum eine Abkehr von der neoliberalen Wirtschaftspolitik nicht nur Ungleichheit beenden, sondern sogar den Aufstieg der Rechten stoppen könnte. (…) Die Finanzkrise war und ist männlich vor allem in dem Sinne, dass sie von Männern verursacht wurde. Immer wiederkehrende Finanzkrisen sind ein fester Bestandteil des finanzgetriebenen Kapitalismus, der eng verwoben ist mit unserem patriarchalen Herrschaftssystem…“ Denise Beer im Gespräch mit Elisabeth Klatzer im österreichischen feministischen Magazin an.schläge 2017 II vom 18. März 2017 weiterlesen »
an.schläge 2017 II vom 18. März 2017"Unsere Finanz- und Wirtschaftsordnung ist nicht nur frauenfeindlich, sie ist zerstörerisch. Elisabeth Klatzer, Vorstandsmitglied von Attac, erklärt Denise Beer, warum eine Abkehr von der neoliberalen Wirtschaftspolitik nicht nur Ungleichheit beenden, sondern sogar den Aufstieg der Rechten weiterlesen »

Finanztransaktionssteuer jetzt!„Die Kampagne Steuer gegen Armut ist über die Unfähigkeit der 10 Finanzminister zur Entscheidung über die Einführung der Finanztransaktionsteuer (FTS) empört. Bei einem Treffen am 20. März haben sie die Entscheidung bereits zum dritten Mal vertagt. Laut Pressemeldungen gibt es eine letzte Frist bis Mai 2017 (…) „Wir sehen die Gefahr, dass die Verhandlungen bis zu den Wahlen in Frankreich und Deutschland verschleppt werden, ebenso werden Brexit, Trump oder anderes von einigen zur Begründung für eine Verschiebung ins Feld geführt. Das ist unerträglich, denn natürlich gibt es immer fadenscheinige Gründe, um sich vor einer Entscheidung drücken zu können“ so der Sprecher der Kampagne Detlev v. Larcher. „Nach über dreijährigen Verhandlungen über einen Richtlinienvorschlag der Europäischen Kommission, nach vielen Kompromissvorschlägen in den Verhandlungsrunden muss es jetzt rasch zur Entscheidung kommen…“ Pressemitteilung der Kampagne Steuer gegen Armut vom 20. März 2017 (Word-Datei) weiterlesen »
Finanztransaktionssteuer jetzt!"Die Kampagne Steuer gegen Armut ist über die Unfähigkeit der 10 Finanzminister zur Entscheidung über die Einführung der Finanztransaktionsteuer (FTS) empört. Bei einem Treffen am 20. März haben sie die Entscheidung bereits zum dritten Mal vertagt. Laut Pressemeldungen gibt es eine weiterlesen »

Lunapark21, Heft 37 vom März 2017Ende Mai will der Bundestag über eine umfangreiche Grundgesetzänderung entscheiden. Geändert werden sollen 13 Artikel. Das enorme Änderungspaket wurde bisher kaum diskutiert, und wenn, dann unter dem Aspekt der Autobahnprivatisierung, die damit ermöglicht wird. Tatsächlich enthalten die Grundgesetzänderungen zusammen mit dem Begleitgesetz auch einen Baustein, der die Privatisierung im Schulbau enorm beschleunigen könnte. (…) In der Gesamtsicht zeigt sich, dass die angebotenen Finanzhilfen des Bundes nicht neutral sind. Es besteht die Gefahr, dass durch die Förderung in erheblichem Umfang neue ÖPP-Projekte geschaffen werden. Dieser Privatisierungsschub im Bildungsbereich käme die Steuerzahlenden zum einen sehr teuer. Aber auch die Qualität der Bildung selbst wird von der Privatisierung betroffen sein. Einer kurzfristigen Abhilfe beim Schulbau kann ein unguter Wandel im Schulalltag gegenüberstehen. So wird das Klassenzimmer zuweilen auch als „die dritte Lehrkraft“ (nach dem Lehrer und den Mitschülern) genannt, die räumliche Umgebung bestimmt wesentlich, mit wie gut oder schlecht gelernt wird. Über diese Schulräume bekommen bei ÖPP aber Private das Hausrecht. (…) Kinder und Jugendliche gelten zu Recht als besonders schützenswert, ihre Bildung ist eines der höchsten Güter unserer Gesellschaft. Eine fortschreitende Privatisierung im Bildungsbereich gefährdet die Qualität dieser Güter erheblich und schädigt somit unsere Gesellschaft insgesamt. Dass die Bundesregierung für eine solche Privatisierung ausgerechnet auch noch das Grundgesetz ändern möchte, ist ein zusätzlicher Skandal im Skandal…“ Artikel von Carl Waßmuth aus der aktuellen Lunapark21, Heft 37 vom Frühjahr 2017 und Hintergründe – wir danken! weiterlesen »

Lunapark21, Heft 37 vom März 2017Artikel von Carl Waßmuth aus der Lunapark21, Heft 37 vom Frühjahr 2017* - wir danken!

Ende Mai will der Bundestag über eine umfangreiche Grundgesetzänderung entscheiden. Geändert werden sollen 13 Artikel. Das enorme Änderungspaket wurde bisher kaum diskutiert, weiterlesen »

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[Sendebeitrag und Grundinformationen] Renten in Österreich – Vorbild für Deutschland?
„In Österreich liegt die Durchschnittsrente um 800 Euro höher als bei uns. Dabei ist das Rentensystem ähnlich aufgebaut. Die Angst vor Altersarmut ist viel geringer als in Deutschland. Wie haben die Österreicher das geschafft?“ Beitrag Plusminus vom 8. März 2017 und weitere Informationen weiterlesen »
DGB startet Rentenkampagne: Rente muss für Würde reichen!"In Österreich liegt die Durchschnittsrente um 800 Euro höher als bei uns. Dabei ist das Rentensystem ähnlich aufgebaut. Die Angst vor Altersarmut ist viel geringer als in Deutschland. Wie haben die Österreicher das geschafft?" weiterlesen »

Agenda 2010: Plakat der Bundesregierung verschönert von Wolfgang Kraemer„… Mit ihrer Dokumentation „Steuern? Tricksen wie die Großkonzerne!“ liefern Gesine Enwaldt und Malte Heynen einen tiefen Einblick in die Welt der Steuervermeider. Nach dem Vorbild der internationalen Konzerne versuchen sie, für ihre kleine mittelständische Produktionsfirma ein Steuerschlupfloch zu buddeln. Die Wege der Global Player ins Steuerparadies sind hochkomplex und die Autoren sammeln für ihren Versuch jede Menge Sachverstand und Informationen. Sie treffen ehemalige Steuerfahnder, Whistleblower, Finanzexperten. Dabei entwirren sie die dreisten Methoden der Konzerne – und ganz nebenbei lernen sie einiges über die Macht der Finanzlobby. Außerdem finden die Autoren Antworten auf die Frage, warum eigentlich die Politik die Steuerschlupflöcher nicht schließt. (…) Der Selbstversuch zeigt nachvollziehbar, mit welcher Dreistigkeit sich Großunternehmen ihrer Steuerpflicht entziehen. Der Film liefert Antworten auf die Frage, warum für Große möglich ist, was den Kleinen verwehrt bleibt. Wie konnte es zu diesem Riesenspielplatz der Tricks und Schlichen kommen, auf dem sich nur die Superreichen tummeln und nach ihren eigenen Gesetzen spielen?“ Filmreportage von Gesine Enwaldt und Malte Heynen am 20. März 2017 um 22:00 bis 22:45 Uhr beim NDR (danach in der ARD-Mediathek) weiterlesen »
Agenda 2010: Plakat der Bundesregierung verschönert von Wolfgang Kraemer"... Mit ihrer Dokumentation "Steuern? Tricksen wie die Großkonzerne!" liefern Gesine Enwaldt und Malte Heynen einen tiefen Einblick in die Welt der Steuervermeider. Nach dem Vorbild der internationalen Konzerne versuchen sie, für ihre kleine weiterlesen »

DGB-Rentenkampagne 2017Am 28. Februar 2017 verabschiedete der DGB-Vorstand die inhaltliche Ausrichtung zur Rentenkampagne. „Die Sektkorken dürften bei Versicherungen und Finanzdienstleistern geknallt haben. Womit haben die den DGB-Vorstand in die Tasche gesteckt???? Das hat so gut wie nichts mit dem zu tun, was da so vollmundig auf den Seiten des DGB zum Rententhema zum Besten gegeben wird und schon gar nichts, mit dem was notwendig ist, um eine wirklich solidarische gesetzliche Rentenversicherung zukunftsfest zu sichern und auf alle Einkommen auszuweiten…“ Aus dem Kommentar von Antje Poelmann. Siehe diesen, den DGB-Vorstandsbeschluss sowie Kommentare von Reiner Heyse (seniorenaufstand.de) und Ulfert Kaufmann (SPD-, ver.di- und GEW-Mitglied). Wir danken Antje Poelmann für die Zusammenstellung und allen Beteiligten für die Zitiererlaubnis! Siehe dazu  ähnliche Kritik bei den Nachdenkseiten, nun mit Widerspruch des DGB weiterlesen »
DGB-Rentenkampagne 2017Am 28. Februar 2017 verabschiedete der DGB-Vorstand die inhaltliche Ausrichtung zur Rentenkampagne. "Die Sektkorken dürften bei Versicherungen und Finanzdienstleistern geknallt haben. Womit haben die den DGB-Vorstand in die Tasche gesteckt???? Das hat so gut wie nichts mit dem zu tun, was da weiterlesen »

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