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Kampagne und Petition: "Renten wie in Österreich! Jetzt!"Machen Sie Schluss mit den Experimenten bei den Renten. Das zwanzig Jahre andauernde Experiment zur Teilprivatisierung der Altersversorgung ist gescheitert („Riester-Renten“). Jede weitere Fortsetzung der Vorsorgeprivatisierung und damit Schwächung der umlagefinanzierten Rente wäre unverantwortlich. Seit den Riester/Rürup-Reformen ist das Rentenniveau um über 10 Prozent gesunken und die Altersarmut um 50 Prozent gestiegen. Nach den aktuellen Gesetzen wird diese Entwicklung die nächsten Jahrzehnte andauern. Eine Reform für eine nachhaltige und ausreichende Altersversorgung muss so schnell wie möglich angepackt werden. Dabei gibt es eine sehr gute Orientierung aus dem Nachbarland Österreich…“ Am 04.07.2022 gestartete Kampagne von Seniorenaufstand – siehe auf der Aktionsseite die Aufforderung an die Abgeordneten des Deutschen Bundestages und ErstuntzeichnerInnen, zu denen Mag Wompel gehört, und hier im Beitrag auch die Petition. NEU: [RentenZukunft–Broschüre 2025] Warum „Renten wie in Österreich! JETZT!“ weiterlesen »

Dossier: „Renten wie in Österreich! Jetzt!“

Kampagne und Petition: "Renten wie in Österreich! Jetzt!"

[RentenZukunft–Broschüre 2025] Warum „Renten wie in Österreich! JETZT!“
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Renten: Das Problem ist nicht die Demografie – die gängigen Lügen – und wer nicht betroffen ist

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Unter der Lupe: RentenarmutWären Löhne in den letzten Jahrzehnten wie die Produktivität gestiegen, gäbe es die aktuelle Debatte nicht, meint unser Autor. Die gängigen Lügen – und wer nicht betroffen ist.  Das herrschende Renten-Narrativ lautet bekanntlich: „Die Renten“ sind gefährdet, weil immer mehr Rentnerinnen und Rentner von immer weniger Beschäftigten finanziert werden müssen. Und mit den Babyboomern, die in den nächsten Jahren in die Rente gehen, werde es noch dramatischer. Deshalb müsse das Arbeitsleben verlängert und es müsse noch mehr privat etwa mit Aktienanlagen vorgesorgt werden. Schauen wir uns den Lügenkomplex rund um die Demografie genauer an…“ Beitrag von Werner Rügemer vom 27. Oktober 2023 in Telepolis (Teil 1) – siehe mehr daraus, auch aus dem Teil 2 und dazu NEU: Rente: Generationenvertrag oder Versicherungsvertrag? weiterlesen »

Dossier zu Renten: Das Problem ist nicht die Demografie

Unter der Lupe: Rentenarmut

Rente: Generationenvertrag oder Versicherungsvertrag?
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Lebenserwartung: Wer früher stirbt, war länger arm

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Kranksein und ArmutArme leben deutlich kürzer als Reiche. Sie ernähren sich oft schlechter, rauchen mehr und haben die schwereren Jobs. Die Kommunen könnten helfen, aber tun sich schwer. (…) Die inzwischen viel zitierten Daten des Berliner Robert-Koch-Instituts (RKI) zeigen nun: Je ärmer ein Mensch in Deutschland ist, desto höher ist auch die Wahrscheinlichkeit, dass er früh stirbt. Das liegt den Forschern zufolge auch daran, dass sich ärmere Menschen schlechter ernähren. Anders als der populistische Menüvorschlag von Sarrazin suggerieren mag, kostet gesundes Essen tatsächlich mehr als ein paar Centbeträge…“ Artikel von Bastian Brauns, Lea Frehse, Paul Blickle und Julian Stahnke vom 31. März 2016 in der Zeit online und weitere Belege zur unveränderten Entwicklung. NEU: Wer reich ist, stirbt später: Signifikante Unterschiede in Lebenserwartung zwischen West und Ost weiterlesen »

Dossier: Lebenserwartung: Wer früher stirbt, war länger arm

Kranksein und Armut

Wer reich ist, stirbt später: Signifikante Unterschiede in Lebenserwartung zwischen West und Ost
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[Rezension] Das Märchen vom Sparzwang: Die italienische Ökonomin Clara E. Mattei entlarvt Austerität als ideologische Erfindung gegen die Arbeiterklasse
Austerity kills„… Auf die Frage, wie genau Sparmaßnahmen und der Aufstieg rechter Kräfte zusammenhängen, hat Clara E. Mattei eine verstörend klare Antwort gefunden. Ihr bereits 2022 im Original erschienenes Buch »Die Ordnung des Kapitals« zeigt deutlich auf, »wie Ökonomen die Austerität erfanden und dem Faschismus den Weg bereiteten«. Mattei legt nun in deutscher Übersetzung eine akribisch recherchierte Genealogie der Sparideologie vor – und eine Warnung vor deren politischen Konsequenzen. (…) Austerität dient nicht der volkswirtschaftlichen Vernunft, sondern dem Schutz kapitalistischer Machtverhältnisse. Das Kürzen sozialer Leistungen – von Bildung über Arbeitslosengeld bis zur Infrastruktur – folgt einem Muster, das sich vom Italien der Zwanzigerjahre bis zum Griechenland der Finanzkrise 2010 nachzeichnen lässt…“ Aus der Rezension von Maren Romstedt vom 14. August 2025 in Neues Deutschland online und mehr daraus/dazu weiterlesen »

Austerity kills

[Rezension] Das Märchen vom Sparzwang: Die italienische Ökonomin Clara E. Mattei entlarvt Austerität als ideologische Erfindung gegen die Arbeiterklasse
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Seniorenaufstand: Wer garantiert auskömmliche Renten: Generationensolidarität oder Börsenspekulation?„Im Kontext der allgemeinen Diskussion über „die“ Rente und dabei den angeblichen oder tatsächlichen Problemen der umlagefinanzierten gesetzlichen Rentenversicherung wird immer wieder auf das ganz eigene Alterssicherungssystem der Beamten hingewiesen – mit garantiert Blutdruck steigernden Effekten. (…) Und tatsächlich gibt es eine weitere durchaus gewichtige Gruppe, die sich aus der umlagefinanzierten gesetzlichen Rentenversicherung (GRV) ausklinken kann. (…) Es geht um die sogenannten – vom Namen verstaubt daherkommenden – „berufsständischen Versorgungswerke“. (…) Berufsständische Versorgungswerke leisten Alters-, Berufsunfähigkeits- und Hinterbliebenenrenten u. a. für folgende Berufsgruppen: Ärzte, Zahnärzte, Tierärzte, Apotheker, Architekten, Notare, Rechtsanwälte, Steuerberater, Wirtschaftsprüfer, psychologische Psychotherapeuten und Ingenieure…“ Beitrag von und bei Stefan Sell vom 10. August 2025 und mehr daraus weiterlesen »

Seniorenaufstand: Wer garantiert auskömmliche Renten: GenerDationensolidarität oder Börsenspekulation?

Berufsständische Versorgungswerke – eine ganz eigene Säule der Alterssicherung. Bei einigen wackelt das kapitalgedeckte Fundament
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Gesundheits- und Sicherheitsrisiken im Abfallsektor durch Privatisierung und Hitze stark gestiegen – dennoch will die EU mit dem „Umwelt-Omnibus“ deregulieren
EPSU: Environmental Omnibus plan puts waste workers at serious riskDie Gesundheitsrisiken für Beschäftigte der Abfallwirtschaft haben sich in den vergangenen Jahren enorm verschärft – vor allem durch häufigere Hitzeperioden, aber auch durch Giftstoffe sowie mangelhaften Arbeitsschutz und daraus resultierende Unfälle. Das zeigt eine Untersuchung der britischen Wissenschaftlerin Vera Weghmann von der Public Services International Research Unit (PSIRU) in London. EU-weit sei die Zahl hitzebedingter Todesfälle am Arbeitsplatz seit 2000 um 42 Prozent gestiegen. Keine Berufsgruppe trägt so umfassend dazu bei wie jene der Müllwerker. Anfang Juli hatte auch der Europäische Gewerkschaftsbund (ETUC) auf die Situation aufmerksam gemacht und darüber berichtet, dass allein in Spanien während der jüngsten Hitzewelle mindestens fünf Beschäftigte der Abfallwirtschaft ums Leben kamen…“ Artikel von Sebastian Edinger in der jungen Welt vom 31.07.2025 („Risikobranche Abfallwirtschaft“) und mehr daraus wie auch dazu weiterlesen »

EPSU: Environmental Omnibus plan puts waste workers at serious risk

Gesundheits- und Sicherheitsrisiken im Abfallsektor durch Privatisierung und Hitze stark gestiegen – dennoch will die EU mit dem „Umwelt-Omnibus“ deregulieren
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Keine Privatisierung von Schulen! Änderung des Grundgesetzes und der Begleitgesetze jetzt stoppen!In den vergangenen Jahren gab es Zeiten, in denen wöchentlich zwei neue Privatschulen die Pforten für den Nachwuchs öffneten. Warum die Privatisierung des Schulwesens gefährlich für die Gesellschaft ist und man den Versprechungen der Verfechter_innen nicht allzu viel Glauben schenken sollte, erklärt unser Autor Lukas Daubner in dieser Antwort auf den pro-Artikel von letzter Woche...“ Artikel vom 7.12.2015 im Bildungsblog „Was bildet ihr uns ein?“ und mehr daraus/dazu und NEU: Reichen-Ghettos statt Bildung: Wie Privatschulen Deutschland spalten weiterlesen »

Dossier zu Privatschulen: Der Ausverkauf des Bildungssystems

Keine Privatisierung von Schulen! Änderung des Grundgesetzes und der Begleitgesetze jetzt stoppen!

Reichen-Ghettos statt Bildung: Wie Privatschulen Deutschland spalten
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Verfassungsschutz-Klausel gefährdet gemeinnützige Organisationen

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Verfassungsschutz-Klausel gefährdet gemeinnützige OrganisationenEs begann mit einer grundsätzlichen Sache: 36 NGOs kritisieren geplantes Steuergesetz 2013 / Offener Brief an Bundestagsabgeordnete: Zivilgesellschaftliche Organisationen haben sich gegen ein Gesetzesvorhaben gewandt, das dem Verfassungsschutz ermöglichen würde, de facto über den Fortbestand gemeinnütziger Organisationen zu entscheiden. Sie forderten die Bundestagsabgeordneten jetzt in einem offenen Brief auf, dem Steuergesetz 2013, das morgen in erster Lesung im Parlament debattiert wird, ihre Zustimmung zu verweigern. Mit dem vorgelegten Gesetz will die Bundesregierung die Abgabenordnung (AO) so ändern, dass Organisationen, die in einem Verfassungsschutzbericht im Zusammenhang mit Extremismus genannt werden, die Gemeinnützigkeit ohne Prüfung entzogen wird (§ 51, Absatz 3, AO)…“ (Presseerklärung vom 27.6.2012) Leider kamen schnell konkrete Fälle hinzu: dem Frauenverband Courage e.V. und später auch attac sowie weitere wurde durch die jeweiligen Finanzämte die Gemeinnützigkeit abgesprochen. Wir dokumentieren alle Aspekte der Problematik. Dazu NEU: NRW-Landesregierung bekräftigt Recht auf politische Teilhabe gemeinnütziger Organisationen weiterlesen »

Dossier zu Gemeinnützigkeit politischer Vereine

Verfassungsschutz-Klausel gefährdet gemeinnützige Organisationen

NRW-Landesregierung bekräftigt Recht auf politische Teilhabe gemeinnütziger Organisationen
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Deutscher Paritätischer Wohlfahrtsverband: Pflege darf nicht arm machen. Vollversicherung in der Pflege jetzt!„Sozialverbände dringen seit längerem auf eine Deckelung der Eigenanteile in der Pflege – und haben dazu zuletzt eine Petition in den Bundestag eingebracht. (…) Ziel der Petition sei es, für die versicherten Leistungsbeziehenden der Pflegeversicherung einen gesetzlich definierten Höchstbetrag für die Eigenanteile zu erstreiten (…) Gefordert wird in dem Antrag der Umbau der Pflegeversicherung zu einer Vollversiche­rung analog zu den Krankenkassen mit Obergrenzen für Zuzahlungen der Versicherten. Finanziert werden könnte dies über einen Bundeszuschuss aus Steuermitteln. Zudem wird diskutiert, dass die Krankenkassen die Kosten der medizinischen Behandlungspflege auch für Bewohner von Pflegeheimen übernehmen. Der VdK begrüßte, dass die geplanten Entlastungen für die Versicherten nach dem Willen der vier Länder nicht nur für die stationäre, sondern auch für die ambulante Pflege gelten sollen…“ Meldung vom 27. März 2019 beim Ärzteblatt online, siehe dazu NEU: Pflege im Heim kostet erstmals mehr als 3.000 Euro Eigenanteil, Sozialverbände schlagen Alarm – aber die BDA will finanzielle Hilfen komplett streichen… weiterlesen »

Dossier zu Pflege-Eigenanteilen und Pflegevollversicherung

Deutscher Paritätischer Wohlfahrtsverband: Pflege darf nicht arm machen. Vollversicherung in der Pflege jetzt!

Pflege im Heim kostet erstmals mehr als 3.000 Euro Eigenanteil, Sozialverbände schlagen Alarm – aber die BDA will finanzielle Hilfen komplett streichen…
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[Buch] Klimakollaps und soziale Kämpfe
Buch von Lisa Poettinger im oekom-Verlag: Klimakollaps und soziale KämpfeDie Klimakrise ist nicht nur eine Umweltkatastrophe, sie ist ein Gerechtigkeitsproblem. Frauen, indigene Gemeinschaften und Menschen im Globalen Süden tragen die Hauptlast, während große Konzerne von einem ausbeuterischen System profitieren. Die Aktivistin Lisa Poettinger zeigt, warum Klimaschutz nur mit sozialer Gerechtigkeit funktioniert. Sie verbindet wissenschaftliche Erkenntnisse mit radikaler Praxis und liefert Denkanstöße für echte Veränderung. Wer sich für Klimagerechtigkeit einsetzt, braucht Mut. Dieses Buch zeigt, warum es sich lohnt.“ Umschlagtext zum Buch von Lisa Poettinger im oekom-Verlag mit Illustrationen der Autorin über Klimaschutz in einer ungerechten Welt. Warum die Klimakrise auch eine Frage der Gerechtigkeit ist – Aktivismus, Widerstand und Wege zu echter Veränderung. Siehe mehr Informationen zum im August 2025 erscheinenden Buch und als Vorab-Leseprobe im LabourNet das Teilkapitel zum Thema „Wettbewerb & Wachstum“ weiterlesen »

Buch von Lisa Poettinger im oekom-Verlag: Klimakollaps und soziale Kämpfe

[Buch von Lisa Poettinger im oekom-Verlag] Klimakollaps und soziale Kämpfe
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Zielscheibe Sozialstaat. Das Leben ist hart und es wird noch härter: Mächtige Kapitalinteressen und ihre politischen Verbündeten torpedieren unseren Sozialstaat.
Buch von Patrick Schreiner "Nichts für alle – Wie Politik und Wirtschaft uns den Sozialstaat kündigen" beim Brumaire VerlagMitte April veröffentlichte die FDP ein Papier mit dem Titel »12 Punkte zur Beschleunigung der Wirtschaftswende«. Mitte Mai folgten »Fünf Punkte für eine generationengerechte Haushaltspolitik«, die eine »Haushaltswende« vorantreiben sollen. Mit beiden Papieren knüpfen die Liberalen ersichtlich an Olaf Scholz’ Rede von einer »Zeitenwende« an. Das Wenden scheint zur politischen Dauertätigkeit zu werden – Verlust des Gleichgewichts nicht ausgeschlossen. Für die Zukunft des Sozialstaats verspricht das nichts Gutes. (…) Dass die Konjunktur in Deutschland schwächelt, spielt den Sozialstaatswendern in die Karten. Mit Schwarzmalerei erhöhen sie die scheinbare Dringlichkeit ihrer Vorschläge: Deutschland sei auf dem absteigenden Ast, es drohe der Absturz in die Zweite Liga – weshalb es eine radikale Umkehr brauche, eine Wende eben. (…) Beharrlich führen sie Deutschlands vermeintlichen Abstieg auf Bürokratie, Steuern und einen überbordenden Sozialstaat zurück…“ Artikel von Patrick Schreiner vom 20. Juni 2024 in Jacobin.de – ab da im Abo – zu seinem Buch „Nichts für alle – Wie Politik und Wirtschaft uns den Sozialstaat kündigen“ beim Brumaire Verlag und mehr dazu. NEU: Wie der Sozialstaat untergraben wird: In seinem Buch lässt Patrick Schreiner die zu Wort kommen, denen selten zugehört wird: Menschen aus der Pflege, Sozial- und Erziehungsberufen weiterlesen »

Buch von Patrick Schreiner "Nichts für alle – Wie Politik und Wirtschaft uns den Sozialstaat kündigen" beim Brumaire Verlag

Zielscheibe Sozialstaat. Das Leben ist hart und es wird noch härter: Mächtige Kapitalinteressen und ihre politischen Verbündeten torpedieren unseren Sozialstaat. / NEU: Wie der Sozialstaat untergraben wird: In seinem Buch lässt Patrick Schreiner die zu Wort kommen, denen selten zugehört wird: Menschen aus der Pflege, Sozial- und Erziehungsberufen
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DGB-Rentenkampagne 2017Die drei Kernelemente der Reform: Lebensstandard im Alter erhalten! Dafür brauchen wir eine Garantie, dass die Renten mindestens 75 Prozent des im Arbeitsleben erzielten durchschnittlichen Nettoeinkommens betragen. Das ist möglich, wenn die jährlichen Rentenanwartschaften mit 1,5 Prozent des Bruttoeinkommens festgelegt werden. Altersarmut verhindern! Eine Verhinderung von Altersarmut durch Mindestrenten, die stets über der Armutsgefährdungsschwelle liegen – aktuell: 1.200 Euro netto. Gleiches Versorgungsrecht für alle! Eine Erwerbstätigenversicherung, in der alle grundsätzlich gleichbehandelt werden und in der auch z.B. Beamte, Selbstständige und Politiker organisiert sind. Finanziert im Umlageverfahren mit steuerlichen Zuschüssen…“ Argumente und Fakten für einen ergebnisorientierten Reformprozess in der Broschüre vom 10. Mai 2023 von RentenZukunft und die Neuauflage. NEU: Rentenbroschüre von RENTENZUKUNFT aktualisiert! weiterlesen »

DGB-Rentenkampagne 2017

RentenZukunft-Broschüre 2023: Gründe – Fakten – Argumente für eine grundlegende Rentenreform / NEU: Rentenbroschüre von RENTENZUKUNFT aktualisiert!
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Amazon und die EU: Die Macht des Online-Handelsgiganten und warum die Zerschlagung/Vergesellschaftung nicht tabuisiert werden darf

Dossier

Kampagne zur Enteignung der „Deutsche Wohnen“„… Gerade Amazon agiert inzwischen wie ein Staat ohne Staatsgrenzen. Aufgrund seiner wirtschaftlichen und Finanzmacht meint der Konzern, sich nationalem Recht und den Versuchen einer Regulierung durch Staaten oder internationale Organisationen entziehen zu können. Dabei nutzt Amazon einerseits für den Konzern vorteilhafte nationale Gesetze aus, andererseits umgeht es behindernde Regularien oder verletzt sie ganz offen – und kann daran aufgrund seiner Übermacht von den zuständigen Behörden kaum gehindert werden. (…) Über seine „Cloud“ hat sich Amazon auch in weiteren strategisch unverzichtbaren Wirtschaftsfeldern so etabliert, dass der Konzern eine kaum noch angreifbare Hegemonie ausübt. In der Plattformökonomie definiert Amazon, wer überhaupt und auf welche Weise am Markt teilnehmen kann – und stellt zunehmend die Infrastruktur der digitalen Daseinsvorsorge. (…) Wir dürfen nicht zulassen, dass einzelne Konzerne mehr Macht haben als die ganze Bevölkerung…“ Beitag von Orhan Akman vom 25. November 2022 in Telepolis und dazu NEU: Zum 3. Mal nicht vor dem Europäischen Parlament erschienen: Gewerkschaften fordern schärfere EU-Sanktionen gegen Amazon – #MakeAmazonPay weiterlesen »

Dossier zu Lobbyarbeit und Zerschlagung/Vergesellschaftung von Amazon (in derEU)

Kampagne zur Enteignung der „Deutsche Wohnen“

Zum 3. Mal nicht vor dem Europäischen Parlament erschienen: Gewerkschaften fordern schärfere EU-Sanktionen gegen Amazon – #MakeAmazonPay
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DGB-Rentenkampagne 2017„Um im Militärjargon zu bleiben: Die Einschläge kommen näher und das Feuer wird heftiger: „Um nennenswerte Summen (für die Aufrüstung, R.H.) zu bekommen, wird man auch an das Rentensystem herangehen müssen“ (Moritz Schularick, Präsident des Kieler Instituts für Weltwirtschaft (IfW), SPIEGEL 10.01.25) (…) Natürlich fallen den neoliberalen Ökonomen und Politikern die Standards ein: Rentenkosten senken, durch längeres Arbeiten und kürzeren Rentenbezug. Direktes und verstecktes Absenken des Rentenniveaus. Umleitung von Beiträgen aus dem Umlageverfahren in die Finanzmärkte. Der letzte Punkt ist von großem Interesse für die Finanzkonzerne (BlackRock, ALLIANZ und Co.), er könnte aber auch die Lösung für den gierigen Militärhaushalt werden. Es gibt da Vorgänger in der deutschen Geschichte…“ Beitrag von Reiner Heyse vom 8. Februar 2025 beim Seniorenaufstand und dazu: Militärausgaben und Sozialabbau: Rüstung statt Rente – Kanonen statt Butter weiterlesen »

DGB-Rentenkampagne 2017

Raketen statt Renten / NEU: Militärausgaben und Sozialabbau: Rüstung statt Rente – Kanonen statt Butter
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Wie Arbeiterkinder schon während des Studiums in die Schuldenfalle getrieben werden – möglichst gleiche Bildungschancen, das war einmal
Bericht der Kommission "Arbeit der Zukunft": Arbeit transformieren!„… Die Eltern sind die Topfinanzierer der Studierenden. Wenn diese selbst materiell schlecht dastehen, stehen die Kinder vor dem Aus. Lediglich 16 Prozent der deutschen Studenten finanzieren ihr Studium ganz alleine über Nebenjobs und eigenes Vermögen. Die meisten greifen auf Stipendien, BAföG und vor allem die elterliche Hilfe zurück. (…) Wie fast alles, ist auch die Bildung zur Ware geworden. Wie lauteten unsere Forderungen noch vor einigen Jahren: Freier Zugang zu allen Bildungsangeboten für alle jungen Menschen, von der Kinderkrippe bis zum Hochschule, inklusive ein kostenloses, tägliches und gutes Mittagessen.“ Artikel vom 24. August 2016 beim Gewerkschaftsforum Dortmund und viele Hintergründe zum Thema. NEU: Die Mär von sozialem Aufstieg – seit dem Kaiserreich hat sich nichts verändert. Michael Hartmann fordert die „Arbeiterkinderquote“ weiterlesen »

Bericht der Kommission "Arbeit der Zukunft": Arbeit transformieren!

Wie Arbeiterkinder schon während des Studiums in die Schuldenfalle getrieben werden – möglichst gleiche Bildungschancen, das war einmal / NEU: Die Mär von sozialem Aufstieg – seit dem Kaiserreich hat sich nichts verändert. Michael Hartmann fordert die „Arbeiterkinderquote“
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