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[12./13. Januar 2018 in Zürich] Das Andere Davos 2018 – feministisch, solidarisch, kämpferisch!
[12./13. Januar 2018 in Zürich] Das Andere Davos 2018 – feministisch, solidarisch, kämpferisch!Auch diesen Januar findet in Davos das World Economic Forum (WEF) statt. Dieses Treffen vereint die mächtigsten „Wirtschaftsführer“, einflussreiche Politiker*innen sowie die Verantwortlichen von internationalen Institutionen wie IWF, WTO oder EZB. Die Organisator*innen und Teilnehmer*innen des WEF versuchen der Öffentlichkeit zu zeigen, dass sie ernsthaft an der Lösung gesellschaftlicher Probleme interessiert seien. Dabei sind es gerade sie, die als Repräsentant*innen der kapitalistischen Wirtschafts- und Gesellschaftsordnung täglich Armut und Unterdrückung verursachen. Um eine Gegenöffentlichkeit zum WEF zu schaffen, organisiert die Bewegung für den Sozialismus BFS in Zürich am Freitag, 12. Januar und Samstag, 13. Januar 2018 ein alternatives Forum – das Andere Davos. Siehe das gesamte Programm (und ein Mobi-Video) auf der Sonderseite, siehe auch Infos zum World Economic Forum Annual Meeting 2018 (23-26 January 2018) weiterlesen »
[12./13. Januar 2018 in Zürich] Das Andere Davos 2018 – feministisch, solidarisch, kämpferisch!Auch diesen Januar findet in Davos das World Economic Forum (WEF) statt. Dieses Treffen vereint die mächtigsten „Wirtschaftsführer“, einflussreiche Politiker*innen sowie die Verantwortlichen von internationalen Institutionen wie IWF, WTO oder EZB. weiterlesen »

Eine Ungleichheit wie vor hundert Jahren und die Gefahr, wie nach dem ersten Weltkrieg auf den Weg zu einem Faschismus getrieben zu werden?
Kommentierte Presseschau von Volker Bahl vom 1.1.2018 weiterlesen »

Kommentierte Presseschau von Volker Bahl vom 1.1.2018

UngleichheitEs gibt immer historische Parallelen wie diese Feststellung, dass wir in unserer Gesellschaft wieder die gleiche soziale Ungleichheit erreicht haben wie vor 1914 (für die Zeit vor 1914 siehe auch Philipp Blom, "Der taumelnde Kontinent": weiterlesen »

Übersicht: Das ändert sich 2018 – wie immer selten zum Besseren…
Am 1. Januar 2018 treten neue Gesetze und Regelungen in Kraft – unter anderem beim Mutterschutz und bei der betrieblichen Altersversorgung. Was ändert sich noch für Arbeitnehmerinnen, Arbeitnehmer und Versicherte? Eine Übersicht…“ DGB-Übersicht vom 5. Dezember 2017, siehe weitere Informationen weiterlesen »
"Am 1. Januar 2018 treten neue Gesetze und Regelungen in Kraft - unter anderem beim Mutterschutz und bei der betrieblichen Altersversorgung. Was ändert sich noch für Arbeitnehmerinnen, Arbeitnehmer und Versicherte? Eine Übersicht..." DGB-Übersicht vom 5. Dezember 2017 externer Linkweiterlesen »

foodwatch-Forderung nach mehr staatlicher Verantwortung für Lehrmaterialen„… Glückliches Heilbronn. Regelmäßig wird die Stadt zum Ort mit den reichsten Bewohnern Deutschlands ernannt, bei 35.663 Euro jährlich liegt das durchschnittliche verfügbare Einkommen pro Person – höher als in Starnberg oder im Hochtaunuskreis. Der Grund ist das Vermögen des Multimilliardärs Dieter Schwarz, Besitzer von Lidl und Kaufland – er wird als einer der reichsten oder gar der reichste Deutsche benannt. Ein Einzelner mit seinem geschätzten Vermögen von 37 Milliarden Euro. Er treibt den statistischen Wert der 120.000 Mitbürger deutschlandweit an die Spitze. Und davon profitiert auch die Neckarstadt, 50 Kilometer nördlich von Stuttgart. Dank ihres wertvollen Bürgers entsteht am Rand der Innenstadt der „Bildungscampus Heilbronn“. Und der wächst rasant: 2011 gegründet, beherbergt er heute 3.800 Studenten, 2020 sollen es schon 10.000 sein. Das verspricht Stefanie Geiges, Sprecherin der Dieter-Schwarz-Stiftung, die mithilfe von Dieter Schwarz’ Privatvermögen den Campus betreibt. (…) Wenn so viel Geld von der Wirtschaft in eine Universität gesteckt wird, so wirft das Fragen auf. Soll für die Leistung eine Gegenleistung erkauft werden – und wenn ja, welche? Das ist das grundsätzliche Spannungsfeld von Stiftungsprofessuren und anderen Drittmittelzuwendungen an die Wissenschaft. (…) „Eine Stiftung ist ein Steuersparmodell für Unternehmen“, erwidert Andreas Keller, Vizevorsitzender der Bildungsgewerkschaft GEW. Der sauberere Weg wäre: Unternehmen wie Lidl bezahlen ihre normalen Steuern, der Staat kann mehr Geld in die Forschung stecken.“ Beitrag von Patrick Guyton vom 28. Dezember 2017 bei der taz online weiterlesen »
foodwatch-Forderung nach mehr staatlicher Verantwortung für Lehrmaterialen"... Glückliches Heilbronn. Regelmäßig wird die Stadt zum Ort mit den reichsten Bewohnern Deutschlands ernannt, bei 35.663 Euro jährlich liegt das durchschnittliche verfügbare Einkommen pro Person – höher als in Starnberg oder im Hochtaunuskreis. Der Grund weiterlesen »

Die Bertelsmann-GLS-Bank-Connection: Über fragwürdige Verflechtungen einer Öko-Bank mit einer Privatuniversität und einer Lobby-Organisation
Agenda 2010 ist ein Gesetz von Bertelsmann„Die Universität Witten-Herdecke wurde 1983 als erste private Hochschule in Deutschland gegründet. Und zwar maßgeblich von Anthroposophen und Elite-Sprösslingen wie Gerhard Kienle und Konrad Schily (FDP), Bruder des Ex-Ministers Otto Schily. Mit Geldern und ideeller Unterstützung der Deutschen Bank, der Krupp-, der Zeit- sowie der Bertelsmann Stiftung. Bei diesen Finanzgebern braucht man sich keine Illusionen über die gesamtgesellschaftlichen Motive der Hochschule zu machen: Es geht darum, Bildung als Ware zu handeln und darum aufzuzeigen, dass Bildung eben nicht nur staatlich, sondern auch privat finanziert funktioniert. Funktioniert im Sinne der Wirtschaft. (…) Diese Bildungseinrichtung stellt, wie gezeigt werden soll, ein Labor für neoliberale Möglichkeitsräume und damit eine Gefahr für das staatliche Bildungssystem dar, das zunehmend ins Fadenkreuz von Wirtschaftslobbys und transnationalen Konzernen wie Bertelsmann gerät. Gerade der Bertelsmann-Konzern arbeitet systematisch daran, mit privaten Dienstleistungen in den Bildungsbereich vorzurücken…“ Artikel von Christopher Stark vom 28. Dezember 2017 bei Telepolis weiterlesen »
Agenda 2010 ist ein Gesetz von Bertelsmann"Die Universität Witten-Herdecke wurde 1983 als erste private Hochschule in Deutschland gegründet. Und zwar maßgeblich von Anthroposophen und Elite-Sprösslingen wie Gerhard Kienle und Konrad Schily (FDP), Bruder des Ex-Ministers Otto Schily. Mit Geldern und ideeller Unterstützung der weiterlesen »

Gewerkschaftsfeinde und Betriebsratsfresser stören„Wir glauben an ein Arbeitsumfeld, das Flexibilität, Produktivität, Fairness fördert“, schrieben zwei Topmanager des schwäbischen Automobilzulieferers Eberspächer Ende Oktober an die Beschäftigten ihrer US-amerikanischen Tochterfirma in Brighton, Michigan. „Deshalb werden wir uns in unserem Betrieb in Brighton jedem nicht gerechtfertigten Eingreifen einer Gewerkschaft in vollem legalem Umfang widersetzen, wann und wo immer wir können.“ Es gehe darum, „unseren Wettbewerbsvorteil, gewerkschaftsfrei zu sein“ zu verteidigen. (…) Mitbestimmung und vertrauensvolle Zusammenarbeit der „Sozialpartner“ sind Grundpfeiler des deutschen Wirtschaftsmodells – diese Erzählung gehört nicht nur zum Kanon der Gewerkschaften, sondern auch zum Bild, das die deutsche Automobilindustrie von sich selbst verbreitet. Doch die Realität sieht anders aus. In vielen Firmen, die sich hierzulande an die Spielregeln von Betriebsverfassungs- und Tarifvertragsgesetz halten, ist aggressive Missachtung des Rechts auf gewerkschaftliche Betätigung auf dem Vormarsch – wenn man den Blick nach Übersee richtet…“ Beitrag von Jörn Boewe in der Freitag Ausgabe 51/2017 weiterlesen »
Gewerkschaftsfeinde und Betriebsratsfresser stören"Wir glauben an ein Arbeitsumfeld, das Flexibilität, Produktivität, Fairness fördert“, schrieben zwei Topmanager des schwäbischen Automobilzulieferers Eberspächer Ende Oktober an die Beschäftigten ihrer US-amerikanischen Tochterfirma in Brighton, Michigan. „Deshalb werden wir uns in unserem Betrieb in Brighton jedem nicht gerechtfertigten weiterlesen »

Bargeld (Foto: Mag Wompel)„Eine Tagung der Hayek-Gesellschaft zu Kryptogeld und Währungs- wettbewerb machte überdeutlich, warum Bitcoin und Co. eine solche Faszination auf Verfechter uneingeschränkter individueller Freiheit ausüben: Sie sehen in Kryptowährungen einen Weg, den verhassten Staat zu entmachten. Der Erfolg des Kryptogeldes belebt die Diskussion über die Vision des Ökonomie-Nobelpreisträgers von Hayek: private Währungen, die das staatliche Geldmonopol ersetzen. Mehr als 100 Jahre lang galt es als das Normalste auf der Welt, dass Währungen staatlich sind. Der überstaatliche Euro bestätigte diese Regel eher, als sie zu widerlegen – nicht nur, weil er schlecht funktioniert, sondern auch, weil er ebenfalls mit einem hoheitlichen Geldmonopol operiert: Das Euro-Bargeld ist gesetzliches Zahlungsmittel. Mit der zunehmenden Verbreitung des Bitcoins und anderer Kryptowährungen löst sich diese Normalität auf…“ Beitrag von und bei Norbert Häring vom 27. Dezember 2017 weiterlesen »
Bargeld (Foto: Mag Wompel)"Eine Tagung der Hayek-Gesellschaft zu Kryptogeld und Währungs- wettbewerb machte überdeutlich, warum Bitcoin und Co. eine solche Faszination auf Verfechter uneingeschränkter individueller Freiheit ausüben: Sie sehen in Kryptowährungen einen Weg, den verhassten Staat zu entmachten. Der Erfolg des Kryptogeldes belebt weiterlesen »

[Interview] Werner Seppmann: Der Mann, der vor Computern warnt
Werner Seppmann: Herrschaftsmaschine oder Emanzipationsautomat? Über Gesellschaft und ComputerIm Teil 1 des Interviews von Reinhard Jellen mit Werner Seppmann vom 24. Dezember 2017 bei Telepolis begründet der Soziologe seine Kritik am Computer u.a. wie folgt: “ … Zuallererst sollte uns zu denken geben, dass die Entwicklung des Computers von militärischen Interessen determiniert ist – und die Computer-Technologie diese Kainsmale immer noch mit sich herumschleppt. Der große Computer-Pionier und gleichzeitig unerbittliche Kritiker einer in ihren Konsequenzen unreflektierten Informatisierung, Joseph Weizenbaum, hat vehement darauf hingewiesen, dass der Computer nicht nur im Krieg geboren wurde, sondern dass fast alle Forschungen und Entwicklungen vom Militär präjudiziert wurden und heute noch werden. Alleine aus diesem Grund kann nicht gesagt werden, dass der Computer eine wertfreie Technologie wäre. Aber es gibt noch einen anderen Aspekt: Viele Entwicklungen geben berechtigen Anlass für Befürchtungen, dass die Computertechnologie den Menschen, ebenso wie die Atomkraft, aus der Hand gleitet. Damit meine ich nicht die phantastischen Geschichten, dass die Roboter die Menschen beherrschen würden. Das sind intellektuelle Geisterbahninszenierungen. Aber nicht zu unterschätzen ist das Gefahrenpotenzial bestimmter technologischer Verselbstständigungsvorgänge. (…) Nicht nur der Form nach, sondern auch in inhaltlicher Hinsicht, geht es um die Rückbildung, wenn nicht sogar den Verlust der Fähigkeit eines subtilen Verständnisses von Texten und sozio-kulturellen Zusammenhängen. Der Datenstrom stimuliert in günstigen Fällen zwar auch neue Gedanken und Assoziationen, aber er formt auch den Prozess der Wahrnehmung und des Denkens in einer Weise, dass die Veränderungen den Charakter eines kulturellen Paradigmenwechsels haben…“ Siehe dazu Teil 2 und 3 weiterlesen »

„… In den vergangenen Jahren – in denen die Debatte mit zunehmend schmutzigeren Mitteln geführt wurde – ist der Begriff Neoliberalismus zu einer rhetorischen Waffe geworden, einer Möglichkeit für jeden links der Mitte, jene anzuschwärzen, die sich auch nur ein bisschen rechts von ihm bewegten. Es ist kein Wunder, dass die politische Mitte die Zuschreibung „neoliberal“ als bedeutungslose Beleidigung empfindet: sie ist es, auf die sie am ehesten zutrifft. Aber Neoliberalismus sollte für Linke mehr sein als eine bequeme – wenn auch gerechtfertigte – Verhöhnung des politischen Gegners. Auf gewisse Weise ist er auch eine Brille, ein Art, die Welt zu sehen. Blickt man durch ihre Linsen, sieht man klarer, wie die von Thatcher und Reagan ach so verehrten politischen Vordenker dazu beigetragen haben, das Ideal der Gesellschaft als allumfassenden Markt – und nicht etwa als Polis, einen zivilgesellschaftlichen Bereich oder eine Art Familie – zu prägen. Es ist ein Bild vom Menschen als Gewinn-und-Verlust-Rechner – und eben nicht als Inhaber unveräußerlicher Rechte und Pflichten. Ziel war freilich, den Wohlfahrtsstaat abzubauen, jede Verpflichtung zur Vollbeschäftigung über Bord zu werfen, Steuern immer weiter zu senken und fleißig zu deregulieren. Aber „Neoliberalismus“ ist weit mehr als eine klassische rechte Wunschliste. Er war und ist ein Werkzeug, die gesellschaftliche Realität zu ordnen und unseren Status als Individuen neu zu denken… „ Beitrag von Stephen Metcalf vom 21. Dezember 2017 bei der Freitag weiterlesen »
"... In den vergangenen Jahren – in denen die Debatte mit zunehmend schmutzigeren Mitteln geführt wurde – ist der Begriff Neoliberalismus zu einer rhetorischen Waffe geworden, einer Möglichkeit für jeden links der Mitte, jene anzuschwärzen, die sich auch nur ein bisschen rechts von ihm bewegten. Es ist kein Wunder, dass weiterlesen »

Werbeaktion im Unterricht: Zweitklässler singen während der Schulzeit bei Rewe
Keine Privatisierung von Schulen! Änderung des Grundgesetzes und der Begleitgesetze jetzt stoppen!„“Rewe hat, was jeder mag, heisa, welch ein Freudentag“: 70 Grundschüler aus Hannover haben bei einer Weihnachtsaktion im Supermarkt ein besonderes Lied gesungen – und dafür 500 Euro erhalten. Eltern und Schulbehörde sind entsetzt. Am Mittwochvormittag vor dem dritten Advent machten sie sich auf den Weg: 70 Zweitklässler und Lehrer der Grundschule „In der Steinbreite“ in Hannover legten rund zwei Kilometer zurück, um pünktlich im Rewe-Supermarkt im Badenstedter Carré anzukommen. Um 12 Uhr – zu dieser Zeit hätten die Kinder eigentlich Unterricht gehabt – begann nämlich ihr Auftritt in dem bereits weihnachtlich geschmückten Supermarkt. Vor den Regalen stellten sich die Kinder auf, mit Weihnachtsmützen auf dem Kopf, und sangen ein Lied, das auf die Melodie von „Morgen Kinder wird’s was geben“ eigens für diesen Zweck umgedichtet worden war (…) Der Förderverein der Schule erhielt für den Auftritt der Kinder 500 Euro. Der Scheck samt Rewe-Logo wurde im Anschluss in der Schule ausgehängt, das Geld soll in ein Schulprojekt zur Gewaltprävention fließen. (…) Bereits im Sommer hatte der Rewe-Markt tausend Euro gespendet. Und auch an anderen Schulen in der Gegend ist Sponsoring von Firmen und Sparkassen üblich. Bei der Schulbehörde hat die Grundschule solche Aktionen bislang nicht angemeldet, auch in diesem Fall nicht…“ Artikel von Lena Greiner vom 22.12.2017 beim Spiegel online weiterlesen »
Keine Privatisierung von Schulen! Änderung des Grundgesetzes und der Begleitgesetze jetzt stoppen!""Rewe hat, was jeder mag, heisa, welch ein Freudentag": 70 Grundschüler aus Hannover haben bei einer Weihnachtsaktion im Supermarkt ein besonderes Lied gesungen - und dafür 500 Euro erhalten. Eltern und Schulbehörde weiterlesen »

KapitalismuskritikEntfremdung ist ein schillernder Begriff. Er siedelt an der Grenze zwischen Objektivem und Subjektivem, vermittelt zwischen gesellschaftlichem Sein und individuellem Bewusstsein. Den Bereich zwischen ökonomischer Basis und ideologischem und psychologischem Überbau hat der Marxismus traditionell vernachlässigt. Erst unter dem Eindruck des Triumphes des Faschismus über die Arbeiterbewegung wandte er sich vor allem in Gestalt der Kritischen Theorie der Frage zu, auf welchem Weg Ökonomisches zum »menschlichen Kopf und Herz« (Erich Fromm) gelangt und welche Brechungen und Verzerrungen auf diesem Weg vor sich gehen. Man musste endlich zur Kenntnis nehmen, dass auch Arbeiter ein Unbewusstes und ein Leben vor dem ersten Lohnempfang haben. (…) Der Begriff der Entfremdung beschreibt nicht nur den objektiven Zustand einer Gesellschaft, die unter das Diktat des Tauschwerts geraten ist und deren Integration über den Markt vonstatten geht, sondern auch die Gefühlslage von Menschen, die die Kontrolle über ihre Lebensbedingungen verlieren, die sich ihnen gegenüber als fremde Mächte etablieren. Die Abstraktion vom Gebrauchswert vollzieht sich auch an den Tauschenden selbst, am Körper und der Sinnlichkeit der Menschen. Der zum Arbeitsinstrument hergerichtete Körper wird den Menschen zum Fremd-Körper, der zu großen Teilen von anderen benutzt wird. Die Herrschaft der Tauschabstraktion lässt die Menschen selbst abstrakt werden…“ Beitrag von Götz Eisenberg bei der jungen Welt vom 22. Dezember 2017 weiterlesen »
Kapitalismuskritik"Entfremdung ist ein schillernder Begriff. Er siedelt an der Grenze zwischen Objektivem und Subjektivem, vermittelt zwischen gesellschaftlichem Sein und individuellem Bewusstsein. Den Bereich zwischen ökonomischer Basis und ideologischem und psychologischem Überbau hat der Marxismus traditionell vernachlässigt. Erst unter dem Eindruck des Triumphes des weiterlesen »

Kapitalismuskritik„Im Sommer 2016 beendeten Wissenschaftler des Internationalen Währungsfonds eine lange und erbitterte Debatte über den Neoliberalismus. Sie räumten ein, dass er existiert. Drei führende Ökonomen des IWF – eine Organisation, die nicht gerade dafür bekannt ist, mit linken Analysen vorzupreschen – veröffentlichten einen Bericht, in dem sie erstmals die Zweckdienlichkeit des Neoliberalismus in Frage stellten. Sie trugen so dazu bei, die Vorstellung zu begraben, dass der Ausdruck nicht mehr sei denn ein verleumderischer politischer Kampfbegriff ohne analytische Wirkmacht. Der Bericht kritisierte zaghaft eine „neoliberale Agenda“, welche Ökonomien auf der ganzen Welt zu Deregulierung dränge, nationale Märkte zur Öffnung für Handel und Kapital zwinge und fordere, dass Regierungen sich selbst durch Austerität und Privatisierung klein schrumpfen. Die Autoren belegten statistisch die Ausbreitung neoliberaler Politik seit 1980 – und deren Korrelation mit schwachem Wachstum, dem Auf und Ab der Boom-Bust-Zyklen und nicht zuletzt steigender Ungleichheit. (…) „Neoliberalismus“ ist also nicht einfach eine Bezeichnung für marktorientierte Politik oder den nächsten faulen Kompromiss mit dem Finanzkapitalismus, den abgehalfterte sozialdemokratische Parteien eingehen. Der Begriff bezeichnet die Prämisse, die sich still und leise in unser Leben geschlichen hat und bestimmt, was wir tun und glauben: dass nämlich Wettbewerb das einzig legitime Organisationsprinzip menschlichen Handelns ist. (…) Nicht nur, dass der freie Markt bloß eine Handvoll Gewinner und im Gegensatz dazu eine Heerschar an Verlierern produziert – und sich diese Verlierer auf Rache sinnend dem Brexit und Trump zugewandt haben. Von Beginn an gab es auch eine vorprogrammierte Beziehung zwischen dem utopischen Ideal des freien Marktes und der dystopischen Gegenwart, in der wir uns heute befinden; zwischen dem Markt als einzigem Wertgeber und Freiheitswächter und dem aktuellen Abstieg hin zum Postfaktischen und Illiberalismus…“ Beitrag von Stephen Metcalf aus ‚The Guardian‘ übersetzt von Holger Hutt bei ‚der Freitag‘ vom 21. Dezember 2017 weiterlesen »
Kapitalismuskritik"Im Sommer 2016 beendeten Wissenschaftler des Internationalen Währungsfonds eine lange und erbitterte Debatte über den Neoliberalismus. Sie räumten ein, dass er existiert. Drei führende Ökonomen des IWF – eine Organisation, die nicht gerade dafür bekannt ist, mit linken Analysen vorzupreschen – veröffentlichten weiterlesen »

das 'Kritische Aktionsbündnis 20 Jahre Tafeln'Immer mehr Rentner stehen bei den Tafeln für kostenlose Lebensmittel an. Nach Angaben des Dachverbandes hat sich die Zahl der bedürftigen Senioren binnen zehn Jahren verdoppelt. Im Interview mit unserer Redaktion sagte Jochen Brühl, Vorsitzender des Bundesverbandes der Tafeln in Deutschland: „Fast jeder vierte Tafelkunde ist mittlerweile Rentner. Das sind in etwa 350.000 Menschen.“ 2007 seien noch gut 12 Prozent der bedürftigen Senioren gewesen. Brühl appellierte an die Politik, Armut ernsthaft zu bekämpfen…“ Interview von Dirk Fisser vom 21.12.2017 bei der Osnabrücker Zeitung online weiterlesen »
das 'Kritische Aktionsbündnis 20 Jahre Tafeln'"Immer mehr Rentner stehen bei den Tafeln für kostenlose Lebensmittel an. Nach Angaben des Dachverbandes hat sich die Zahl der bedürftigen Senioren binnen zehn Jahren verdoppelt. Im Interview mit unserer Redaktion sagte Jochen Brühl, Vorsitzender des Bundesverbandes der weiterlesen »

Aktionstage gegen Grundgesetzänderung und Autobahnprivatisierung „Es muss einen enormen politischen Willen gegeben haben, das ÖPP auf der A7 durchzusetzen. »Lösungen ohne Umwege« titelte das Dokument, das dieses Projekt rechtfertigte. Schon das klingt doppeldeutig. Und tatsächlich ist hinter mehrere Zahlen, die die dort aufgeführt sind, ein dickes Fragezeichen zu setzen. (…) Zuständig für Bau und Erhalt der Autobahnen sind in Deutschland derzeit noch die Länder, die im Auftrag des Bundes tätig werden. Damit ist auch die Umsetzung von ÖPP auf Autobahnen Ländersache – zumindest, solange es keine Bundesfernstraßengesellschaft gibt. Bis Anfang 2013 traf die Bundesregierung auf eine ÖPP-freundliche schwarz-gelbe Landesregierung in Niedersachsen. Gemeinsam arbeitete man eines der von Tiefensee angekündigten Projekte aus: Eine private Firma sollte die A7 zwischen Göttingen und Salzgitter 30 Jahre lang betreiben und ein Teilstück dieser Strecke erneuern sowie auf sechs Spuren erweitern. Mit dem Widerstand, der sich ab dem Winter 2011/2012 in der Region entfaltete, hatte man vermutlich weder in Hannover noch in Berlin gerechnet. Beschäftigten, Personalvertretungen, Gewerkschaften und Politikern (wie etwa dem südniedersächsischen SPD-Landtagsabgeordneten und Baugewerkschafter Ronald Schminke) gelang es über Jahre, Sand ins ÖPP-Getriebe zu streuen. Dabei hatten sie gute Argumente auf ihrer Seite. Schon früh war klar, dass dieses Projekt nicht nur Arbeitsplätze in der Straßenbauverwaltung und bei lokalen Bauunternehmen gefährden, sondern auch zu enormen Kostensteigerungen führen würde…“ Artikel von Patrick Schreiner und Kai Eicker-Wolf vom 21. Dezember 2017 bei Makroskop – es handelt sich bei diesem Text um ein gekürztes und leicht überarbeitetes Kapitel aus: Eicker-Wolf, Kai/ Schreiner, Patrick 2017: Mit Tempo in die Privatisierung. Autobahnen, Schulen, Rente – und was noch? PapyRossa-Verlag, 194 Seiten, 14,90 Euro weiterlesen »
Aktionstage gegen Grundgesetzänderung und Autobahnprivatisierung "Es muss einen enormen politischen Willen gegeben haben, das ÖPP auf der A7 durchzusetzen. »Lösungen ohne Umwege« titelte das Dokument, das dieses Projekt rechtfertigte. Schon das klingt doppeldeutig. Und tatsächlich ist hinter mehrere Zahlen, die die dort aufgeführt weiterlesen »

Gesundheit ist keine Ware„Als erstes Bundesland öffnet die Stadt Hamburg ihren Beamten die gesetzliche Krankenversicherung mit einer pauschalen Beihilfe. Der rot-grüne Senat beschloss dazu einen Gesetzentwurf, dem die Bürgerschaft noch zustimmen muss. Wenn der Entwurf dort durchkommt, wird die sogenannte Beihilfe für Hamburger Beamte so ausgestaltet, dass sie sich ab August 2018 auf eigenen Wunsch gesetzlich krankenversichern können. Bislang sind Beamte faktisch gezwungen, sich selbst privat zu versichern. Zur Deckung der Kosten erhalten sie vom Staat eine sogenannte individuelle Beihilfe. Laut Gesetzentwurf können sich Hamburger Beamte diese künftig aber auch in Form einer Pauschale auszahlen lassen, die der Hälfte des Beitrags zur gesetzlichen Krankenversicherung entspricht. Die Hamburger Beihilfezahlungen an Beamte wären in diesem Fall gleichbedeutend mit dem Arbeitgeberanteil für Angestellte, die gesetzlich versichert sind…“ Beitrag vom 19. Dezember 2017 von und bei Zeit online weiterlesen »
Gesundheit ist keine Ware"Als erstes Bundesland öffnet die Stadt Hamburg ihren Beamten die gesetzliche Krankenversicherung mit einer pauschalen Beihilfe. Der rot-grüne Senat beschloss dazu einen Gesetzentwurf, dem die Bürgerschaft noch zustimmen muss. Wenn der Entwurf dort durchkommt, wird die sogenannte Beihilfe für Hamburger weiterlesen »

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