Gefördert durch die Stiftung Menschenwürde und Kommunikation in der Arbeitswelt sowie unsere Fördermitglieder
Treffpunkt für Ungehorsame,
mit und ohne Job, basisnah,
gesellschaftskritisch
Gefördert durch die Stiftung Menschenwürde und Kommunikation in der Arbeitswelt sowie unsere Fördermitglieder
„… Wem bereits vor Erreichen der Altersgrenze die „Kräfte und Fähigkeiten“ ausgehen, um den Lebensunterhalt durch Erwerbsarbeit zu sichern, der kann früher Rente beantragen. So steht es schon im Invaliditäts- und Altersversicherungsgesetz von 1889. Chronische Krankheiten oder schwere Behinderungen machen es noch heute vielen Beschäftigten unmöglich, bis zum vom Gesetzgeber vorgesehenen Regelalter durchzuhalten. Aus eigener Initiative, auf Anraten des Arbeitgebers, der Arbeitsagentur oder der Krankenkasse beantragen sie eine Erwerbsminderungsrente. Deren Niveau ist so niedrig, dass sie oft nicht vor Armut schützt. Hier plant das Arbeitsministerium zwar Verbesserungen. Dennoch beginnt für viele mit dem Rentenantrag ein langwieriger bürokratischer und medizinischer Begutachtungsprozess – Ablehnungsbescheide, Widersprüche, neue ärztliche Untersuchungen und Klagen vor dem Sozialgericht inklusive. (…) Das komplizierte System von „Schleifen, Rückverweisen und Querbezügen der Sozialversicherungsträger untereinander“ lässt sich nicht ohne Weiteres durch ein einfaches, schnelleres und gerechteres ersetzen. Zu unterschiedlich sind die Einzelfälle, zu verschieden die Ziele. Beispielsweise sind Reha-Maßnahmen und die anschließende Wiederaufnahme einer Beschäftigung aus Sicht der Rentenversicherung einer vorzeitigen Verrentung stets vorzuziehen – was die Betroffenen manchmal anders sehen. (…) Aktuell werden nur etwa 40 Prozent der beantragten Erwerbsminderungsrenten bewilligt – ein Hinweis darauf, wie schwer sich viele Betroffene tun, ihre Bewilligungschancen richtig einzuschätzen. Jede zweite Erwerbsminderungsrente ist befristet. Das heißt, die Arbeitsfähigkeit wird zu einem späteren Zeitpunkt erneut überprüft. Das durchschnittliche Zugangsalter liegt bei 52 Jahren. Die Zahl der Bewilligungen schwankt regional stark. Wo der Altersdurchschnitt der Bevölkerung hoch, die Arbeitslosigkeit ausgeprägt und die Zahl der Älteren im Job niedrig ist, bekommt ein größerer Teil der Rentenversicherten eine Erwerbsminderungsrente…“ Beitrag aus Böckler Impuls Ausgabe 13/2018, siehe dazu: [Petition] Erwerbsminderungsrente – Gleiches Recht Für Alle! 
„Rund um das Jubiläum 
„… Markt und Moral verhalten sich umgekehrt proportional zueinander: Je mehr Markt, desto weniger Moral. Die kapitalistische Modernisierung zehrt von einer Moral, sie sie verschleißt und innerhalb ihrer Funktionsgesetzlichkeiten selbst nicht produziert. Der Markt verhält sich zu diesen Moralbeständen wie die Industrie zu den fossilen Brennstoffen: Sie werden im Zuge ihrer Expansion aufgezehrt. Moral ist aber für den Zusammenhalt und das Funktionieren einer Gesellschaft, wie wir sie kennen, unverzichtbar. Die im Namen des Neoliberalismus betriebene Deregulierung von Sozialstaat, Wirtschaft und Gesellschaft geht mit einer psychischen und moralischen Deregulierung einher, so dass wir uns nicht wundern dürfen, wenn die Waren- und Geldsubjekte mehr und mehr moralisch verwildern. Wenn wir nicht energisch gegensteuern und für eine soziale und moralische Veränderung der Gesellschaft sorgen, werden Polizeistaat und digitale Kontrollnetze über uns kommen. (…) Wenn wir wirklich etwas gegen die wachsende psychische Verelendung und moralische Verwahrlosung unternehmen wollen, sollten wir uns für eine solidarische Ökonomie und neue Vergesellschaftungsformen jenseits von Ware, Geld und Markt einsetzen. Wir brauchen eine Gesellschaft, die menschliche Bindungen hervorbringt und fördert, statt sie systematisch zu zerstören, wie es das System des flexiblen Kapitalismus tut, das in Bindungen und moralischen Grundsätzen eine Form der Behinderung erblickt.“ Beitrag von Götz Eisenberg bei den NachDenkSeiten vom 20. November 2018 (dieser Text ist am 17.11.2018 auch als Kolumne im Gießener Anzeiger erschienen) 
„Das grundsätzliche Problem ist unser gängiger Arbeitsbegriff – mit Arbeit assoziieren die meisten Menschen Erwerbstätigkeit – und Frust und Stress. Dass Arbeit auch soziales, kreatives, geistiges Tätigsein ist, dass auch und gerade Sorge-Arbeit eine weltweit unentbehrliche ist, dass etliche Arbeit ehrenamtlich geleistet wird – gerade „zwischenmenschlich“ – all das m u s s natürlich außenvorbleiben und überdies diskreditiert, entwertet, mindestens relativiert werden, da es nicht ins neoliberale System passt, da es diesem zuwiderläuft; und genau diese Erkenntnis (bei einer Mehrheit der Bevölkerung sich einstellend) muss dringend vermieden werden – von all jenen zumindest, die Profiteure des bestehenden Systems sind, siehe Wachstum, Primat der Wirtschaft, Kapitalismus, Gier, Strafe, Druck, Kontrolle, Zwang, Gewalt – und es daher mit allen Mitteln zu erhalten versuchen. Was Menschen entwertet, ist nicht Erwerbslosigkeit, sondern wie Erwerbslose diffamiert, behandelt, ausgegrenzt werden und es ist die materielle Armut, die sie entwertet sowie die Schwarze Pädagogik und Weisse Folter (Hartz 4), die sie v e r n i c h t e t. Denn es geht global nicht um das Beheben der Armut, sondern um das Ausrotten der Armen – der Menschen, die von Armut betroffen, beschädigt sind…“ Beitrag von Kallisti und von Overblog vom 4. August 2015 mit Ergänzung am 17. November 2018 
, siehe dazu auch: 
„M. E. lässt sich prinzipielle Kritik an Hartz IV wirksam nur üben, indem man die abstrakte Arbeit an sich (wie auch unser Wirtschaftssystem als Ganzes) in Frage stellt. Denn diese hat den Charakter einer Ware, und zwar unabhängig von ihrem Nutzen für die Allgemeinheit. D. h. selbst Menschen, die bewusst einer Erwerbsarbeit nachgehen, die sie als sinnvoll und für andere nützlich empfinden, wie z. B. in der Pflege, müssen erleben, dass sie im Grunde nichts anderes sind als ein Rädchen im Getriebe. (…) Nicht nur die Situation am „Arbeitsmarkt“, die zunehmende Zahl von Überflüssigen, die mit der Digitalisierung noch rapide ansteigen wird, deutet darauf hin, dass unser Wirtschaftssystem selbst in der Krise ist. (…) Viele Menschen stecken ihren Kopf gerne weiterhin in den Sand, z. T. weil ihr Alltag bereits so anstrengend ist, dass sie sich nur noch eins wünschen: in Ruhe gelassen zu werden. Das ist begreiflich, wird aber nur zur Verschlimmerung der Situation für uns alle führen, und zwar mit wachsender Beschleunigung. (…) In unserem normalen Alltagsbewusstsein erscheint uns die Krise des Kapitalismus als Schicksal. Menschen ohne Arbeit erscheinen „wertlos“, „überflüssig“, werden ausgegrenzt. Aufgrund fehlender Ressourcen werden sie von vielen Bereichen ausgeschlossen. Trotzdem bleiben sie in die Arbeitsgesellschaft eingeschlossen. müssen sich ständig in Arbeitsbereitschaft halten, damit ihnen nicht auch noch das materielle Mindestmaß entzogen wird. Arbeitsbereit heißt auch: bereit zu sein, in Konkurrenz mit anderen jeden noch so schlecht bezahlten und ungesicherten Job anzunehmen. Ohne darüber nachzudenken, dass die Krise des Kapitalismus etwas zu tun hat mit der Krise der abstrakten Arbeit, ist die Versuchung groß, ganz schnell nach „Schuldigen“ zu suchen: diejenigen, die nicht arbeiten; diejenigen, die über Macht und Geld verfügen; die „faulen“ Hartz-IV-EmpfängerINNEN; die Flüchtlinge, die „bei uns“ versorgt werden wollen; usw…“ Artikel von Ursula Mathern vom 07.10.2018 – wir danken! 
„Vor zweieinhalb Jahren wurden die Panama Papers veröffentlicht und heute jährt sich die Veröffentlichung der Dokumente. Seit dem sind zwei Journalisten, Jan Kuciak (Slowakei) und Daphne Galizia (Malta), die diese Daten auswerteten, umgebracht worden. Steuerflucht und Steuervermeidung sind – genau wie Geldwäsche, organisierte Kriminalität und Terrorismusfinanzierung – auf Geheimhaltung und Intransparenz angewiesen. Das Netzwerk Steuergerechtigkeit fordert seit langem echte Transparenz über Firmeneigentümer, die sich leicht hinter Briefkastenfirmen und Strohmännern verstecken können und eine öffentliche Bilanz in der multinationale Unternehmen erklären, wo sie ihre Gewinne verbuchen und ihre Steuern zahlen. Bisher hat die Bundesregierung beide Maßnahmen auf europäischer und nationaler Ebene blockiert. Damit schützt sie die Schattenfinanzindustrie und ihre teils kriminellen Nutznießer…“ Gemeinsame Pressemitteilung vom 5.11.18 des Netzwerks Steuergerechtigkeit im Blog Steuergerechtigkeit und weitere Infos 
„Der Asylkonflikt zwischen der deutschen Kanzlerin Merkel und dem deutschen Innenminister Seehofer und ebenso die Asylkonfrontation zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Europäischen Union rauben der Öffentlichkeit die Aufmerksamkeit für Vorgänge und für Bestrebungen von viel größerer Tragweite. Hierzu gehört neben der antirussischen Militarisierung auch die weitere Demontage der vormals überwiegend regionalautonomen und solidarischen Krankenkassen in den Kernländern der EU. Von der deutschen „Gesundheitslinken“ unbemerkt und andernfalls wohl heimlich sogar gutgeheißen hat nun die neue konservativ-nationale Bundesregierung in Österreich ganz auf EU-Linie eine Liquidierung der österreichischen Regionalkrankenkassen zum Regierungsprogramm erklärt. Das Ziel ist eine Zentralisierung der österreichischen Bundesländer-Gebietskrankenkassen zu einer so genannten „Österreichischen Krankenkasse“ mit Sitz in Wien. (…) Eine Beseitigung seiner Regionalkrankenkassen war eine der ersten Forderungen der so genannten „Troika“ zur EU-Kolonisierung Griechenlands. (…) Die Vorteile kostendeckungsorientierter Bundesländer- oder sonstiger Gebietskrankenkassen mit pflichtweiser Zugehörigkeit der überwiegenden Mehrheit aller Erwerbstätigen eines Raumes liegen auf der Hand. Durch den damit verbundenen Ausschluss von Beitrags- oder Leistungskonkurrenz um so genannte „Gute Risiken“ zu Lasten „Schlechter Risiken“ und die nachhaltige Re-Investierung eventueller Überschüsse in die Gesundheitsinfrastruktur sowie durch die Beitragszahlerselbstverwaltung verfügt diese Krankenkassenform über eine hohe Widerstandsfähigkeit gegen den internationalen Finanzmarkt…“ Beitrag von Albrecht Goeschel und Markus Steinmetz vom Juli 2018 – wir danken! Siehe dazu neu: Österreichs Regionen wehren sich gegen Krankenkassenzerschlagung – Wiener Regierung kuscht vor EU-Kommission 
„55,2 Milliarden Euro. Das ist die Summe, die ein Netzwerk aus Anwälten, Investment-Bankern und superreichen Investoren den Steuerzahlern in ganz Europa geklaut hat. Das meiste davon kommt vom deutschen Staat, den sie am energischsten geplündert haben: 31,8 Milliarden Euro. Das sind 31,8 Milliarden Euro, die der deutsche Staat eigentlich in das Gemeinwohl hätte investieren sollen. Stattdessen ist das Geld direkt in der Tasche der Investoren und ihrer Handlanger gelandet. Um das greifbar zu machen: Das ist genug Geld, um in jede Schule in Deutschland rund eine Million Euro zu investieren. (…) Und die Reaktion der Öffentlichkeit auf die Enthüllung des „größte Steuerraubs in der Geschichte Europas“? Betretenes Schweigen, Desinteresse. Das ist auch der Grund für die Headline dieses Artikels: dreister Clickbait, zugegeben. Aber sonst würde das Thema eben niemanden interessieren. Und das ist nicht neu: Eigentlich ist die Summe von 31,8 Milliarden Euro schon seit 2017 bekannt, als die Zeit sie das erste Mal veröffentlichte – und auch damals hat die Enthüllung so gut wie keine öffentliche Debatte ausgelöst, bis jetzt ist das Thema noch in keiner einzigen Talkshow aufgetaucht. (…) Das muss sich ändern. Wir müssen uns ärgern. Wir müssen uns ärgern, dass Menschen, die bereits Millionen oder Milliarden besitzen, es in Ordnung finden, sich auf unsere Kosten weiter zu bereichern. Wir müssen solange Druck aufbauen, bis der Staat die Verantwortlichen zur Rechenschaft zieht, sich das Geld zurückholt und diese Schlupflöcher für immer schließt. Wir müssen so wütend werden, dass diese Leute Angst bekommen.“ Kommentar von Matern Boeselager vom 22.10.2018 bei Vice, siehe zum Hintergrund ![[12. März, Köln] In die Offensive gegen Nation, Kapital und Patriarchat!](https://www.labournet.de/wp-content/uploads/2016/03/12-Maerz-2016-Plakat-des-Antifa-AK-Koeln.jpg)
„Schön wäre es ja: Man zieht in ein anderes Land, weil man dort mehr verdient oder der Chef es so will, ist einigermaßen eloquent im Englischen, und schon ist Schluss mit der leidigen Vaterländerei. Man wird Kosmopolit, einfach so. Doch bedauerlicherweise gibt es keinen Beleg dafür, dass die von Rechts- und Linksnationalisten imaginierte »globalisierte Klasse« von »Weltbürgern« existiert. Am ehesten müsste sie sich ja unter den Expats finden, unter Menschen also, deren Status und Einkommen so hoch sind, dass es unschicklich wäre, sie Arbeitsmigranten zu nennen. Ihr Leben ist jedoch geprägt von der Konkurrenz der Unternehmen oder NGOs und Nationen, deren Repräsentanten sie mit wenigen Ausnahmen sind. (…) Dass die meisten Expats sich von Auspeitschungen und Sklavenarbeit in der Umgebung ihres Arbeitsplatzes in ihrem Wohlbefinden nicht beeinträchtigt fühlen, spricht doch eher gegen die Herausbildung eines humanistischen Weltbürgertums, das sich die »glitzernde Hülle linksliberaler Werte« (Sahra Wagenknecht) übergestreift hat. Allenfalls entwickeln sie eine große Toleranz für kulturelle Eigenarten auch der unerfreulichen Art. (…) Die »globalisierte Klasse« ist das notwendige Gegenbild zur angeblich natürlichen »Verwurzelung« der »kleinen Leute«. Man kann auch Bauer und Kosmopolit sein, wenn man reale und imaginierte Wurzeln unterscheidet. Doch unglücklicherweise hat sich die im »Manifest der Kommunistischen Partei« und auch von Lenin propagierte These, die kapitalistische Entwicklung führe zur Auflösung nationaler Schranken und Vorurteile, nicht bestätigt. Die Bourgeoisie bedarf des Nationalstaats zur Vertretung ihrer Interessen, allzu viele Lohnabhängige verinnerlichen das Konkurrenzverhältnis und interpretieren es nationalistisch…“ Artikel von Jörn Schulz in der Jungle World vom 25.10.2018 
“Ich bin seit mehreren Jahren in einem großen Hamburger Krankenhaus angestellt. Was ich dort beobachtet habe, ist teilweise so unglaublich, dass man mir verboten hat, nach meiner Kündigung darüber zu sprechen. Es geht um multiresistente Keime – also Bakterien, die mit Antibiotika nicht mehr bekämpft werden können. Viele Menschen können diese Keime in sich tragen: zum Beispiel Bewohner von Altenheimen, Pflegekräfte und Menschen, die einen längeren Krankenhausaufenthalt hinter sich haben. Sie alle sind sogenannte Risiko-Patienten. Wenn solche Patienten bei uns eingeliefert werden, müssen wir zunächst verpflichtend einen Abstrich durchführen, um zu überprüfen, ob und welche resistenten Keime sie tatsächlich in sich tragen. Bis das Ergebnis dieses Abstrichs da ist, vergehen in der Regel mehrere Stunden. Das ist normal. Eigentlich müssten wir Risiko-Patienten nach dem Abstrich vorsichtshalber so lange als infizierte Patienten behandeln und isolieren, bis das Ergebnis vorliegt. Doch stattdessen schieben wir sie direkt in den OP. Je mehr Patienten wir nämlich in noch kürzerer Zeit operiert bekommen, desto mehr Geld verdient das Krankenhaus. Obwohl wir also nicht wissen, ob ein Patient multiresistente Keime in sich trägt oder nicht, operieren wir ihn ganz normal wie jeden anderen Patienten. Dabei müssten wir eigentlich ganz spezielle Schutzvorkehrungen treffen: Um uns und andere Patienten vor multiresistenten Keimen zu schützen, legen wir normalerweise eine Ganzkörper-Schutzkleidung an: Kittel, Haube, Mundschutz, etc. (…) Eigentlich! (…) Sie haften überall: An der Kleidung, an den Haaren, an der Haut, an den Wänden, an Gegenständen. Wenn man Pech hat und der Keim dringt zum Beispiel über offene Stellen oder Schleimhäute in den Körper ein, dann kann man nur hoffen, dass das eigene Immunsystem ihn bekämpfen kann. Wenn nicht, ist es ein Glücksspiel: Findet man noch ein Medikament, das den Keim abtötet? …“ Anonymer Beitrag vom 23.10.2018 in der Hamburger Morgenpost online 
„Es besteht kein Zweifel daran, dass das gegenwärtige Wirtschaftssystem dramatisch versagt: Nicht nur, dass Millionen von Menschen weiterhin unter Arbeitslosigkeit, Armut und sozialer Ausgrenzung leiden, sondern es zerstört auch buchstäblich den Planeten, von dem unser Überleben abhängt. (…) Die Lösung der menschlichen und ökologischen Herausforderungen, mit denen wir konfrontiert sind, erfordert 1) das Verständnis für das volle Potenzial monetär souveräner Regierungen und 2) die Nutzung dieses Potenzials, um eine massive sozial-ökologische Transformation von Gesellschaft und Wirtschaft umzusetzen. (…) Letzteres wiederum erfordert eine umfassende Wirtschaftsplanung, also eine drastische Ausweitung der Rolle des Staates – und eine ebenso drastische Verkleinerung der Rolle des Privatsektors – im Investitions-, Produktions- und Verteilungssystem. Einfach ausgedrückt, ist es inakzeptabel, dass essentielle Entscheidungen über die Zukunft des biologischen Lebens auf der Erde – also was produziert und konsumiert wird und wie – im Wesentlichen dem Privatsektor und den Finanzmärkten überlassen werden. Indem sich letztere wiederholt als unfähig erwiesen haben, die Preise effizient zu bestimmen und die Ressourcen auf die verschiedenen Wirtschaftssektoren zu verteilen, haben sie das krebsartige Wachstum sozial und ökologisch destruktiver (aber sehr profitabler) Industrien und Praktiken befördert. Eine progressive Agenda für das 21. Jahrhundert samt einer modernen Wirtschaftspolitik muss daher zwangsläufig eine breite Renationalisierung der Schlüsselsektoren der Wirtschaft und einen neuen und aktualisierten Planungsbegriff beinhalten…“ Beitrag von Thomas Fazi vom 15. Oktober 2018 bei Makroskop