Gefördert durch die Stiftung Menschenwürde und Kommunikation in der Arbeitswelt sowie unsere Fördermitglieder
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mit und ohne Job, basisnah,
gesellschaftskritisch
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„Etwa 3,5 Millionen Geringverdiener in Deutschland werden ab Juli 2019 von der Anhebung der Verdienstgrenze für sogenannte Midijobber profitieren. Die Zahl der Beschäftigten, die für ihren Verdienst nur einen Teil der üblichen Sozialbeiträge bezahlen müssen, werde durch den künftig bis zu einem Monatsgehalt von 1.300 Euro ausgeweiteten „Übergangsbereich“ um 2,2 Millionen steigen, schätzt die Bundesregierung in ihrer Antwort auf eine Anfrage der Linken-Fraktion. Bisher verdienen etwa 1,3 Millionen Arbeitnehmer in der sogenannten Gleitzone zwischen 450 und 850 Euro monatlich. (…) Aufgrund der beschlossenen Neuregelung werden auch Beschäftigte mit sozialbeitragsreduziertem Verdienst künftig generell den vollen Rentenanspruch für ihr Gehalt bekommen. Bisher erhalten die Betroffenen wegen des für die Arbeitnehmer reduzierten Rentenbeitrags auch eine geringere Rente als Beschäftigte, die wegen eines höheren Gehalts den vollen Arbeitnehmerbeitrag zahlen müssen. Die monatliche Beitragsentlastung steigt im Übergangsbereich für Verdienste zwischen 450 und 850 monatlich zunächst auf bis 23 Euro an und sinkt anschließend wieder schrittweise ab. Arbeitgeber von Midijobbern zahlen auch weiterhin den vollen Beitragsanteil…“ Mitteilung von Stefan Thissen 22. Januar 2019 bei ‚Ihre Vorsorge‘ 
„In Davos versammeln sich zum Weltwirtschaftsforum wieder einmal die Reichen und Mächtigen, zumindest einige davon. Willkommen war auch der neue Regierungschef von Brasilien, Jair Bolsonaro, dem das WEF eine Bühne bot. Gut nachvollziehbar, denn Bolsonaro, der die vergangene Militärdiktatur schätzt, will keine sozialen Reformen, sondern mit der Hilfe des Militärs und auch mit Gewalt vor allem den Wohlstand der Reichen sichern. Das kommt vermutlich im Publikum an. (…) Versammelt haben sich wieder einmal 3.000 derjenigen, die sich wichtig nehmen und sich zeigen wollen. Trump wäre wohl auch gerne zu seinen Mitmilliardären gekommen, aber der Streit um den Shutdown und die Mauer ließen es nicht zu. Das Treffen steht unter dem Motto „Globalisierung 4.0“. Für Unterstützung sorgte auch eine Umfrage, die angeblich demonstrieren sollte, dass die Menschen auf der ganzen Welt die Globalisierung und damit die sich erweiternde Kluft zwischen Arm und Reich begrüßen. Es ist eine Schmierenkomödie, bei der einige „Gutmenschen“ wie dieses Jahr David Attenborough als Feigenblatt verwendet werden. Der Frauenanteil ist bei der Männerveranstaltung weiterhin unterirdisch. (…) Die Prominenz der Reichen und Mächtigen hält sich natürlich nicht wie die unteren Chargen länger auf dem Treffen auf, man düst buchstäblich kurz ein und hält, wie die NZZ süffisant bemerkt, Speed-Dating-Sitzungen, um gleich wieder abzubrausen. Das tut dem Klima, das das WEF doch so wacker retten will, nicht gut, demonstriert aber, dass man Geld und wenig Zeit hat, also wichtig ist. Allein der Flughafen Zürich rechnet mit zusätzlichen 800-1000 Starts und Landungen, wie die NZZ wohlwollend berichtet. Denn die Reichen und Mächtigen scheißen auf das Klima und fliegen mit ihren Privat- oder Staatsjets, um sich nicht unters einfache Volk mischen zu müssen. Deswegen fliegt man dann auch mit dem Hubschrauber gerne zum Treffen, um die öffentlichen Straßen zu meiden…“ Beitrag von Florian Rötzer vom 23. Januar 2019 bei Telepolis, siehe dazu weitere 
„… Die Globalisierung hat die Lebensmittel erfasst. Sowohl bei den weltweiten Agrarexporten als auch bei den Importen nimmt Deutschland jeweils Rang drei und damit eine Spitzenposition ein. Die Kehrseite: Mittlerweile deckt der heimische Gemüseanbau kaum mehr als ein Drittel der hiesigen Nachfrage ab, beklagte der Deutsche Bauernverband am Rande der »Grünen Woche« in Berlin. Ähnlich sieht es im Obstanbau aus. Zwei Drittel des Gemüses, welches wir roh, gekocht oder industriell verarbeitet konsumieren, wird nach Deutschland importiert – überwiegend aus EU-Ländern. Doch vor allem die Lebensmittelindustrie setzt oft auf preisgünstiges Gemüse aus Übersee. (…) Für »problematisch« hält Pedro Morazán solche Gemüseexporte. »Weil hier eine Flächenkonkurrenz zwischen der Nahrungsmittel produzierenden Landwirtschaft und der exportorientierten Landwirtschaft besteht.« Der wissenschaftliche Mitarbeiter von Südwind, Institut für Ökonomie und Ökumene in Bonn, nennt Beispiele. So werden in der Dominikanischen Republik Flächen für den Anbau von Gemüsesorten genutzt, die von der Bevölkerung nie konsumiert werden. Im Export landeten dann bis zu 25 Prozent der Ernte auf dem Müll. Das zweite Problem in Ländern mit exportorientierter Gemüseproduktion sieht der Südwind-Experte in der Spekulation: Je nach Preislage werde für bestimmte Agrarprodukte die Verwendung angepasst: So könne Zuckerrohr als Nahrungsmittel, als Biodiesel oder Öl genutzt werden. Morazán warnt: »Bei niedrigen internationalen Preisen kann es zu einer Unterversorgung des Binnenmarktes mit Nahrungsmitteln kommen.«…“ Beitrag von Hermannus Pfeiffer bei neues Deutschland vom 23. Januar 2019 
„Heute vor zehn Jahren ist der Bund bei der Commerzbank eingestiegen, um sie vor dem Zusammenbruch zu bewahren. (…) Seit November 2008 hat der Steuerzahler der Commerzbank in mehreren Tranchen 18,2 Milliarden Euro zur Verfügung gestellt. Zeitweise besaß er ein Viertel ihrer Aktien. Nach diversen weiteren Kapitalerhöhungen, an denen sich der Staat nicht beteiligte, schmolz sein Anteil auf heute noch 15,6 Prozent zusammen. Dafür zahlte er insgesamt 5,1 Milliarden Euro. Viel ist von dem Geld allerdings nicht mehr übrig. Bis zum heutigen Tag schmolz der Wert der Beteiligung auf gerade mal 1,2 Milliarden Euro zusammen – ein Desaster. (…) Vor allem aber scheint Bundesfinanzminister Olaf Scholz auf eine Verschmelzung der Commerzbank mit der Deutschen Bank zu setzen. (…) Diesmal mehren sich die Stimmen derer, die vor einem übereilten Zusammenschluss der Commerzbank mit der Deutschen Bank warnen. Ihr wichtigstes Argument: Die Fusion zweier Kranker schaffe nicht automatisch einen Gesunden. Denn nicht nur die Commerzbank steckt in Schwierigkeiten, auch die Deutsche Bank kränkelt und wird immer noch von den kriminellen Machenschaften ihrer Investmentbanker aus der Vergangenheit eingeholt. Gut möglich also, dass der Bund bei der Commerzbank erst mal still hält. Damit dürfte auch der Steuerzahler sein Geld so schnell nicht wiedersehen.“ Kommentar von Lothar Gries vom 8. Januar 2019 bei tagesschau.de 
„Weil die Kosten steigen, drohen den Versicherten der gesetzlichen Krankenversicherung bald Zusatzbeiträge. Dies „allein den Arbeitnehmern aufzubürden, war und ist ein großer Fehler“, kritisiert DGB-Vorstandsmitglied Annelie Buntenbach. Die Arbeitgeber müssen in der paritätischen Verantwortung bleiben. Zwar gibt es sie derzeit, die Parität bei der Gesetzlichen Krankenversicherung – den allgemeinen Beitragssatz von 14,6 Prozent tragen Arbeitnehmer und Arbeitgeber je zur Hälfte. Aber die Kosten steigen und die Krankenkassen können nun von den Arbeitnehmern einen Zusatzbeitrag verlangen. Der Arbeitgeberanteil bliebe dagegen unverändert – so steht es im Gesetz. Der DGB verlangt Korrekturen und will die Arbeitgeber auch künftig paritätisch beteiligen…“ 
: „Krankenversicherung: Arbeitgeber auch künftig paritätisch beteiligen“ – ein stärkerer Widerstand gegen den ursprünglichen Ausstieg aus der Parität wäre sicherlich einfacher gewesen, doch damals war der DGB dazu nicht zu bewegen… (Siehe im LabourNet-Archiv die Rubrik 
„… Gemeinnützige Spenden an die reichsten Unternehmen der Welt sind nur ein Aspekt eines größeren Phänomens: die steigende Macht privater, wohltätiger Akteure gegenüber globalen Institutionen wie der Weltgesundheitsorganisation. (…) Der Gesundheitsökonom David Stuckler und seine Mitarbeiter von der Universität Oxford haben 2011 argumentiert, dass „die globale Gesundheitswirtschaft in den Händen einiger weniger privater Spender ist, die Entscheidungen im Geheimen fällen. Die Entscheidungsmacht darüber, was relevant ist und wie es angegangen wird, liegt in den Händen einer kleinen Gruppe, die letztlich nur ihren eigenen Interessen verpflichtet ist.“ Der Ausdruck „unternehmerische Menschenfreundlichkeit“, kurz Philanthropie, scheint dazu verdammt, dauerhaft in Anführungszeichen zu verbleiben: Viele Linke schaffen es nicht, den Ausdruck ohne sichtbare Abscheu auszusprechen. Er ist definiert als Spende von Unternehmensgewinnen oder -ressourcen an gemeinnützige Organisationen und gilt als Werkzeug zur Schönfärberei von Unternehmensaktivitäten. „Unternehmerischer Philanthropie“ wird vorgeworfen, Legitimität im öffentlichen Diskurs zu erzeugen und gleichzeitig die Aufmerksamkeit von den eher anstößigen Aktivitäten des Unternehmens abzulenken. Doch dieser Definition entgeht die Art und Weise, wie sich der Begriff entwickelt hat. Unternehmerische Philanthropie bezeichnet immer seltener den Akt der unternehmerischen Spende für gemeinnützige Zwecke. Heutzutage spenden Unternehmen auffällig wenig. (…) Heute bezeichnet „unternehmerische Philanthropie“ Spenden von privaten, steuerbefreiten Stiftungen wie der Gates Foundation an Unternehmen. (…) Die Spenden der Gates Foundation sind schlicht dies: Spenden. Für die Konzerne handelt es sich um Gratisgeschenke. Für die amerikanischen Steuerzahlerinnen jedoch handelt es sich um einen Abfluss öffentlichen Geldes...“ Artikel von Linsey McGoey im Ada Magazin vom Dezember 2018 
„… So viel Streit, Protest, Demonstration und Eskalation wie in diesem Jahr gab es hierzulande schon lange nicht mehr. Die Bundesregierung hat sich beinahe in der Auseinandersetzung um die Asylpolitik zerlegt, Hunderttausende sind auf die Straße gegangen, gegen hohe Mieten, für Seenotrettung, für unteilbare Solidarität, für den Hambacher Forst. Auf der anderen Seite gab es rechtsextreme Ausschreitungen im Osten und Westen, Pegida ist auf dem Weg ins fünfte Jahr, die AfD organisiert Aufmärsche unter dem Motto „Zukunft für Deutschland“, alle zweieinhalb Tage wird eine Flüchtlingsunterkunft angegriffen, die Zahl der antisemitischen Straftaten steigt. Da überrascht es nicht, dass neben der Renaissance von Karl Marx inzwischen auch die Philosophin Hannah Arendt – die für sich selbst den Begriff der politischen Theoretikerin bevorzugte – wiederentdeckt wird. Ihr Politikbegriff geht von der Pluralität der Menschen aus, ein Gegengift zu den rechtsnationalen Kräften, die die offene Gesellschaft durch eine homogene Gemeinschaft ersetzen wollen. Diese politische Gemengelage trifft auf Menschen, die damit kämpfen, dass ihre Lebensentwürfe immer fragiler werden: eine „Gesellschaft der Angst“, die der Soziologe Heinz Bude vor allem an einer Mittelschicht ausmacht, die zwischen Selbstoptimierung und Selbstausbeutung schwankt. Es geht um verzweifelte Versuche, das hinzubekommen, was gerne als gelungenes Leben bezeichnet wird. Wer sich anstrengt, kann es schaffen, suggeriert die Leistungsgesellschaft, das Scheitern wird dabei zum individuellen Versagen stilisiert, mit dem Statusverlust droht der schnelle Abgang in die gesellschaftliche Exklusion. (…) Im vergangenen Jahr war eine Repolitisierung zu beobachten, etwa beim Pflegestreik, der sich nicht nur um bessere Arbeitsbedingungen drehte, sondern auch um die Frage, wie gut wir uns um jene kümmern, die Hilfe brauchen. Wenn Gewerkschaften für die Verringerung der Arbeitszeit kämpfen, dann wird dabei auch verhandelt, wofür wir uns Zeit nehmen wollen. Die Demonstrationen gegen die neuen Polizeigesetze mit all ihren Möglichkeiten zur Überwachung haben aber auch vor Augen geführt, wie bedroht das öffentliche Leben ist. Mit gelben Westen haben sich in Frankreich die Unsichtbaren sichtbar gemacht. Mit ihren Straßenblockaden haben sie das öffentliche Leben lahmgelegt und mit den Debatten auf den Barrikaden zugleich Öffentlichkeit hergestellt. Spontaneität und Dialog von Angesicht zu Angesicht, damit dürften sie Arendts Idee von Freiheit, gemeinsamem Handeln und Sprechen ziemlich nahe gekommen sein. Sie hat übrigens oft gen Frankreich geblickt, wegen der Französischen Revolution, der Pariser Kommune – und wegen des Savoir-vivre.“ Beitrag von Martina Mescher in der Freitag Ausgabe 51/2018 vom 27.12.18 
„Die Ärzte der Welt haben einen neuen Bericht „Verwehrtes Recht auf Gesundheit erstellt. Krank und ohne medizinische Versorgung in Deutschland“. Er bietet einen seltenen Einblick in die Situation der Menschen, die hierzulande keinen oder nur einen eingeschränkten Zugang zum regulären Gesundheitssystem haben. Der Bericht basiert auf einer Analyse der Daten von 1096 Patient*innen, die 2017 in einer der von Ärzte der Welt und seinen Kooperationspartnern betriebenen Anlaufstellen in Berlin, München und Hamburg behandelt und beraten wurden. Er wirft ein Schlaglicht auf die zahlreichen Barrieren, durch die eine angemessene medizinische Versorgung von Hunderttausenden Menschen in Deutschland verhindert wird.“ Hinweis von Harald Thomé vom 28. Dezember 2018 zum Bericht „Verwehrtes Recht auf Gesundheit“ der Ärzte der Welt vom 12. Dezember 2018 (32 Seiten) 
„Deutschland habe eines der besten medizinischen Versorgungssysteme, so rühmt sich die Bundesregierung gerne. Doch Armut, Obdachlosigkeit, Arbeitsmigration und Schulden lassen wohl Hunderttausende durchs Raster fallen. Mindestens 80.000 Menschen, wahrscheinlich aber sehr viel mehr (die Dunkelziffer ist hoch), sind nicht krankenversichert. Das hatte der Verein »Ärzte der Welt« im Frühjahr geschätzt. Hinzu kommen nicht anerkannte Geflüchtete, die aus Angst vor Abschiebung auch bei schwerer Krankheit keinen Arzt aufsuchen. In Thüringen ist es seit knapp zwei Jahren möglich, sich mit einem sogenannten anonymen Krankenschein behandeln zu lassen. In diesem Jahr nutzten 140 Betroffene diesen Ausweg. Zuständig ist der Verein »Anonymer Krankenschein Thüringen« in Jena. Mit 230.000 Euro pro Jahr unterstützt ihn das Land. Der Verein vermittelt die Patienten an einen sogenannten Vertrauensarzt. Insgesamt 22 Praxen gehören inzwischen dazu. Sie stellen kostenlos fest, ob Behandlungsbedarf besteht. Ist das der Fall, erhalten die Betroffenen dort einen Krankenschein. Damit können sie jede Arztpraxis in Thüringen aufsuchen, wie der Verein auf seiner Homepage informiert. Der Krankenschein könne ähnlich genutzt werden wie eine Gesundheitskarte, heißt es. Nicht nur Geflüchtete mit unklarem Aufenthaltsstatus oder nicht versicherte Arbeitsmigranten aus anderen Ländern der Europäischen Union (EU) ohne Krankenversicherung fragen eine solche Behandlung nach. Zunehmend würden auch Einheimische Hilfe suchen, sagte Andrey Doroshev vom Vereinsvorstand am Mittwoch der Deutschen Presseagentur (dpa). »Das ist auffällig«, merkte der Arzt an. Dabei handele es sich häufig um obdachlose Menschen. Andere habe die Krankenversicherung wegen Beitragsschulden hinausgeworfen. »Der Verein versucht, sie wieder in einer gesetzlichen Kasse unterzubringen«, erläuterte Doroshev…“ Beitrag von Susan Bonath bei der jungen Welt vom 28. Dezember 2018 
„Am 1. Januar 2019 treten neue Gesetze und Regelungen in Kraft. Der Mindestlohn steigt, es gibt Neuerungen bei der Rente und endlich zahlen die Arbeitgeber wieder den gleichen Anteil für den Beitrag zur Gesetzlichen Krankenversicherung. Was ändert sich noch für Arbeitnehmerinnen, Arbeitnehmer und Versicherte?“ Eine Übersicht des DGB „Das ändert sich 2019 für Arbeitnehmer und Versicherte“ vom 17.12.2018, siehe weitere Informationen zum Sozialrecht 
„Neue Forschungsergebnisse zeigen, dass die Arbeitslosigkeit in Deutschland nach 2005 nicht deshalb so stark fiel, weil mehr Menschen aus der Arbeitslosigkeit heraus eine Stelle fanden – sondern vor allem, weil weniger Menschen arbeitslos wurden. (…) Zur Beantwortung dieser Fragen ist es wichtig zu verstehen, ob und wie die Reform konkret gewirkt hat. In einer kürzlich erschienenen Studie haben wir eine umfangreiche Bestandsaufnahme der Fakten zu den Veränderungen in der Arbeitslosigkeit nach den Hartz-Reformen vorgenommen. Sie basiert auf Millionen von Erwerbsverläufen aus den Sozialversicherungsdaten der Bundesagentur für Arbeit. (…) Es wird deutlich, dass die Arbeitslosigkeit in Deutschland nach 2005 nicht deshalb so stark fiel, weil mehr Menschen aus der Arbeitslosigkeit heraus eine Stelle fanden – sondern vor allem, weil weniger Menschen arbeitslos wurden. (…) Unsere Ergebnisse weisen darauf hin, dass die Reform ohne Kompensationszahlungen durchaus beachtenswerte Verlierer produziert hat. Neben der Gruppe der Langzeitarbeitslosen, die unmittelbar und am stärksten von den Reformen betroffen waren, verlor die Gruppe der langjährig Beschäftigten am meisten. (…) Das ist wohl ein einigermaßen überraschendes, wenn nicht sogar paradox anmutendes Ergebnis – die Gruppe mit den sichersten Jobs und der geringsten Wahrscheinlichkeit, arbeitslos zu werden, ist besonders stark von den Reformen des Arbeitslosenversicherungssystems betroffen. Wenn Kompensationszahlungen im Zusammenhang mit den Reformen ausbleiben, so könnte dies zumindest einen Teil der anhaltenden und verbreiteten Unzufriedenheit mit der Reform gerade in der Arbeiterschaft erklären.“ Eine Analyse von Benjamin Hartung, Philip Jung und Moritz Kuhn vom 17. Dezember 2018 bei Makronom – wir gehören zu denjenigen, die sofort wussten, dass die Hartz-Gesetze auch in den Betrieben wirken sollen… 
„Wie lange kann es sich Europa und Deutschland noch leisten durch die „freiesten“ Finanzmärkte dem nächsten Crash entgegenzutaumeln – ohne die geringste gemeinsame Verantwortung? Jetzt könnte Europa vor die Alternative gestellt werden durch den Ansturm des Populismus oder den Finanzcrash zur Auflösung gezwungen zu sein. Doch Deutschland will einfach keine gemeinsame finanzielle Verantwortung für Europa. Jetzt der Fall nur einer „Arbeitslosen-Rückversicherung“...“ Kommentierte Presseschau von Volker Bahl vom 20.12.2018 – wir danken!