Dossier

Paradise-Papers„… Während die Ausgaben steigen, fehlt es Kommunen an Einnahmen, beispielsweise aus der Gewerbesteuer. Ein Grund dafür: Unternehmer und Superreiche verlagern ihre Firmen auf dem Papier in sogenannte Steueroasen. Viele denken dabei an weit entfernte Südseeinseln, doch die Orte mit extrem niedrigen Steuern gibt es auch in Deutschland. Firmen zahlen dort für ihre Tochterfirmen deutlich weniger Gewerbesteuer als an ihrem Heimatstandort, was ihnen oft Millionen Euro einspart. Recherchen des ARD-Magazins „Plusminus“ und der Süddeutschen Zeitung zeigen, dass in einer solchen Gemeinde beispielsweise der Milliardär Ludwig Merckle und seine Familie zu finden sind. Sie haben diverse Firmen in Schönefeld in Brandenburg angemeldet, wo die Gewerbesteuer sehr niedrig ist…“ Reportage von Katrin Kampling, Caroline Walter und Nils Wischmeyer vom 2. November 2022 in der Süddeutschen Zeitung online, siehe mehr daraus und dazu NEU: Das Steueroasen Verzeichnis. FragDenStaat und ZDF Magazin Royale präsentieren: Eine digitale Entdeckungsreise durch Deutschlands Steuerparadiese weiterlesen »

Dossier: Wie sich Superreiche in deutschen Gewerbesteueroasen vor Steuern drücken

Paradise-Papers

Das Steueroasen Verzeichnis. FragDenStaat und ZDF Magazin Royale präsentieren: Eine digitale Entdeckungsreise durch Deutschlands Steuerparadiese
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Ausstrahlungen der Altersarmut: Zu viele Schulden. Nein, nicht in Griechenland oder Italien, sondern mitten unter uns.

Dossier

Zuschussrente gegen Altersarmut?„… »Die Überschuldung von Privatpersonen in Deutschland ist seit 2014 zum fünften Mal in Folge angestiegen. Die Überschuldungsquote bleibt nahezu konstant, da die Bevölkerung durch Zuwanderung und Migration nochmals leicht zugenommen hat. Zum Stichtag 1. Oktober 2018 wurde für Deutschland eine Überschuldungsquote von 10,04 Prozent gemessen. Damit sind weiterhin über 6,9 Millionen Bürger über 18 Jahre überschuldet und weisen nachhaltige Zahlungsstörungen auf.« Das ist eine der Erkenntnisse aus dem SchuldnerAtlas 2018. (…) Bei einer differenzierten Auswertung der Entwicklungen im Bereich der Überschuldung wird dieser besorgniserregende Trend diagnostiziert: „Überschuldung der Zukunft: alt und weiblich“. (…) „Die Überschuldung kommt nicht mehr nur vom Rand. Also von denen, die am Rand dahin leben oder vegetieren, sondern durchaus aus der Mitte unserer Gesellschaft…“ Kommentar von Stefan Sell vom 15. November 2018 in Aktuelle Sozialpolitik und mehr zur wachsenden privaten Überschuldung. NEU: »Schuldneratlas«: Private Schulden steigen wieder. Erstmals seit 2018 können weniger Menschen Geld zurückzahlen weiterlesen »

Dossier zur zunehmenden Privatverschuldung, v.a. bei RentnerInnen

Zuschussrente gegen Altersarmut?

»Schuldneratlas«: Private Schulden steigen wieder. Erstmals seit 2018 können weniger Menschen Geld zurückzahlen
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Klimakrise & Migration: Change Your Mind – Turn The Tide?

Dossier

Aufnahme des Klimastreiks in Melbourne im September 2019 | Foto: John Englart | CC BY-SA 2.0Es ist kein Geheimnis mehr: Es gibt starke kausale Zusammenhänge zwischen Flucht, Migration und der Klimakrise. Dies spiegelt sich kaum in den Migrationsgesetzen der EU oder den Abkommen der UN wider, zumindest nicht in angemessener Weise. Das pauschale Labeln von sicheren Herkunftsländern ignoriert den Tatbestand Klimaflucht komplett. Wer dessen Existenz und die Bedrohung der Klimakrise negiert, verschließt sich möglichen Wegen, damit umzugehen. (…) Dieses Dossier beleuchtet die Multikausalität zwischen Klimakrise und Migration. Gleichzeitig appelliert es an die Klimabewegung und an die COP28, die am 30. November 2023 in Dubai beginnt, den Kopf nicht in den Sand zu stecken. Turn the Tide: Das gelingt nur – wie der südafrikanische Umwelt- und Menschenrechtsaktivist Kumi Naidoo es fasst – wenn der Werkzeugkasten im Klimakampf erweitert wird und Aktivismus mit  politischer Aktionskunst die Betroffenen abholt und alle mobilisiert.“ Vorwort zum iz3w-Dossier vom Dezember 2023 und dazu NEU: Climate Risk Index 2026: Wetterextreme treffen arme Staaten am härtesten – wer sich dem entziehen will, hat oft nur eine einzige Option: Flucht. weiterlesen »

Dossier zu Klimakrise & Migration

Aufnahme des Klimastreiks in Melbourne im September 2019 | Foto: John Englart | CC BY-SA 2.0

Climate Risk Index 2026: Wetterextreme treffen arme Staaten am härtesten – wer sich dem entziehen will, hat oft nur eine einzige Option: Flucht.
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[Vom ADM-Manifest zum KI-Gesetz] Was entscheiden Algorithmen – und wer kontrolliert das?

Dossier

algorithmwatch„… Welchen Einfluss haben Algorithmen inzwischen auf Entscheidungen? Wie weit ist schon automatisiert, was wir bisher noch selbst in der Hand zu haben glaubten? Wie weit berechnen Maschinen heute Beurteilungen und Arrangements von Menschen voraus – und welche gesellschaftliche Relevanz hat das? Antwort auf diese Fragen gibt es ab sofort bei der nicht-kommerziellen Initiative AlgorithmWatch.org. »Je weiter Technik entwickelt wird, desto komplexer wird sie. Wir sind der Ansicht, dass Komplexität nicht bedeuten darf, dass Technik nicht mehr nachvollziehbar ist«, heißt es bei dem Projekt, hinter dem unter anderem der Datenexperte Lorenz Matzat steht. Man wolle die Auswirkungen algorithmischer Entscheidungsfindungsprozesse auf menschliches Verhalten aufzeigen und mögliche ethische Konflikte thematisieren…“ Beitrag in Neues Deutschland online vom 4. Mai 2016 über das ADM-Manifest. Zur Algorithmen-Debatte NEU: EU-Parlament und künstliche Intelligenz (KI) am Arbeitsplatz: Maschine als Boss? Niemand soll durch einen Algorithmus gefeuert werden! weiterlesen »

Dossier zur Kontrolle von Algorithmen und KI-Gesetz

algorithmwatch

EU-Parlament und künstliche Intelligenz (KI) am Arbeitsplatz: Maschine als Boss? Niemand soll durch einen Algorithmus gefeuert werden!
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Pflege in Not: So wirkt sich der Fachkräftemangel in Kliniken und Heimen aus

Dossier

Internationaler Tag der Pflegenden am 12.05.2022: Schluss mit Ausreden - Mehr Personal! (ver.di)Gesundheitsminister Lauterbach plant wegen der Energiekrise und Inflation eine Milliardenhilfe für Krankenhäuser. Aber es mangelt auch an Personal. Wie sehr? Die Folgen des Pflegenotstands schonungslos erklärt. Während Krankenpfleger Adamah auf der Infektiologie der Uniklinik Essen seine Patientinnen und Patienten versorgt und betreut, legt er nebenbei unzählige Meter zurück, telefoniert, desinfiziert und wechselt ständig blaue Handschuhe. Der 27-Jährige mag seinen Job. Für viele andere hingegen ist der Pflegeberuf in Kliniken, Pflegeheimen und ambulanten Diensten unattraktiv. Warum genau? Wie groß ist der Fachkräftemangel wirklich? Und wie lässt er sich lösen?…“ Umfangreiche Reportage von Jörn Seidel vom 02.11.2022 beim WDR, siehe das Video dazu und weitere Informationen/Hintergründe. NEU: Pflege: Alle machen nicht mehr alles. Neue Teamstrukturen könnten die Arbeit in der Pflege attraktiver machen weiterlesen »

Dossier: Pflege in Not: So wirkt sich der Fachkräftemangel in Kliniken und Heimen aus

Internationaler Tag der Pflegenden am 12.05.2022: Schluss mit Ausreden - Mehr Personal! (ver.di)

Pflege: Alle machen nicht mehr alles. Neue Teamstrukturen könnten die Arbeit in der Pflege attraktiver machen
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Dossier

Linksfraktion: Solidarische Bürgerversicherung Die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) kritisiert die Pläne von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach zur Deckung der erwarteten Defizite in der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV), darunter die Erhöhung der kassenindividuellen Zusatzbeiträge der Versicherten um durchschnittlich 0,3 Prozentpunkte, scharf. (…) Das reiche nicht einmal für den Ausgleich der absehbaren pandemiebedingten Mehrausgaben. „Der Bundeszuschuss muss signifikant höher sein als geplant, damit nicht die Versicherten die Zeche zahlen und allerletzte Reserven aufgezehrt werden.“ ver.di fordert, dass der Bund seiner Verantwortung gerecht wird und die versicherungsfremden Leistungen vollständig refinanziert. Dazu gehöre die Sicherstellung kostendeckender Beiträge für ALG-II-Beziehende…“ Pressemitteilung vom 29.06.2022 (ver.di kritisiert Pläne zur Deckung der GKV-Defizite – Werneke: „Vorschläge nicht geeignet“), siehe dazu NEU: Der gesteuerte Patient: Ärztevereinigung Virchowbund fordert durchdigitalisiertes »Primärversorgungssystem« – inklusive Eigenbeteiligung und Sanktionsmöglichkeiten weiterlesen »

Dossier für solidarische Gesundheitsversicherung

Linksfraktion: Solidarische Bürgerversicherung

Der gesteuerte Patient: Ärztevereinigung Virchowbund fordert durchdigitalisiertes »Primärversorgungssystem« – inklusive Eigenbeteiligung und Sanktionsmöglichkeiten
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„Fridays for Future“: (Schul)Streiks für mehr Klimaschutz

Dossier

"Fridays for Future": Schulstreiks für mehr KlimaschutzIn zahlreichen europäischen Städten demonstrierten am Freitag Zehntausende Jugendliche für effektiveren Klimaschutz. Unter dem Motto „Fridays for Future“ fanden heute in Belgien der Schweiz und Deutschland Schülerstreiks und -demonstrationen für mehr Klimaschutz statt.(…) In manchen Städten versuchten Schulleitungen und Schulbehörden die Schüler mit der Androhung von Sanktionen von der Teilnahem abzuhalten, doch die setzen andere Maßstäbe (…) In Heidelberg wurde die Schüler-Demo kurzfristig wegen unhaltbarer Auflagen abgesagt. Angeblich war der Anmelderin Haft angedroht worden…“ Bericht von Wolfgang Pomrehn vom 18. Januar 2019 bei Telepolis zum ersten Streik, siehe hier zur weiteren Bewegung NEU: Internationaler Klimastreik am 14.11.: Für echten Wandel, für internationale Solidarität und für eine Politik, die endlich handelt. weiterlesen »

Dossier zu „Fridays for Future“ und den Klimastreiks

"Fridays for Future": Schulstreiks für mehr Klimaschutz

Internationaler Klimastreik am 14.11.: Für echten Wandel, für internationale Solidarität und für eine Politik, die endlich handelt.
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[Folgen der Deregulierung in den EU-Ländern] Der Preis der Energie

Dossier

Rekommunalisierung - keep it public!In diesem Herbst sind die Energiepreise steil angestiegen. Das liegt nicht nur an der anziehenden Konjunktur und der steigenden globalen Nachfrage. In den EU-Ländern bekommen die Konsumenten auch die Folgen der Deregulierung zu spüren, die ihre Stromversorgung einem volatilen Markt überlassen hat. (…) Bei der Liberalisierung des Gassektors und der Elektrizitätsbranche traten unterschiedlich politische Probleme und auch Hindernisse auf. (…) Im Wettbewerb hat also der die Nase vorn, der Gas am günstigsten einkauft – oder seine Betriebskosten am stärksten drücken kann. (…) Angesichts des exponentiellen Preisanstiegs im Herbst 2021 versuchen die Regierungen einzuschreiten. Doch angesichts der unglaublich komplexen Mechanismen werden sie kaum Erfolge erzielen. Zumal sie die meisten ihrer Regulierungsmöglichkeiten längst auf dem Altar des europäischen Wettbewerbs geopfert haben…“ Artikel von Aurelien Bernier vom 11. November 2021 in le monde-diplomatique und dazu NEU: Bundestag beschließt Entlastung für Gasverbraucher – aus dem Klima- und Transformationsfonds weiterlesen »

Dossier zu explodierenden Energiekosten

Rekommunalisierung - keep it public!

Bundestag beschließt Entlastung für Gasverbraucher – aus dem Klima- und Transformationsfonds
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Dossier

PleitekommunenTrotz ihrer sozialen und wirtschaftlichen Schlüsselrolle sind die Kommunen alles andere als finanziell gut gebettet. Als Folge schieben sie in Niedersachsen einen gewaltigen Investitionsstau vor sich her. Um ihre Handlungsfähigkeit zu sichern, fordert das #schlaglicht 34/2023 eine solidarische Tilgung der Altschulden und eine Gemeindewirtschaftssteuer. (…) Die Folgen, die entstehen, wenn Kommen wichtige Aufgaben nicht mehr ausreichend erfüllen können, erleben die Menschen jeden Tag hautnah. Krankenhäuser müssen schließen, Verkehrswege und Bildungseinrichtungen sind marode, es fehlt an Kitaplätzen und öffentliche Freizeitangebote werden zurückgefahren. Ebenso bleiben Unternehmensansiedelungen aus, wodurch wiederum Beschäftigung verloren geht. So entsteht der Nährboden für Politikverdrossenheit, den rechte Kräfte nur zu gut für sich zu nutzen wissen…“ #schlaglicht 34/2023 vom 12.10.2023 beim DGB Niedersachsen und NEU: Kommunen am Limit: Es geht um unsere Lebensbedingungen, unsere Demokratie. Kundgebung und Demo am Samstag, 08. November in Stuttgart weiterlesen »

Dossier zum kommunalen Investitionsstau

Pleitekommunen

Kommunen am Limit: Es geht um unsere Lebensbedingungen, unsere Demokratie. Kundgebung und Demo am Samstag, 08. November in Stuttgart
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Latein- und Zentralamerika
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[Weltweiter Überblick] Kampf um Abtreibungsrecht: Wie Ultrakonservative die Menschenrechte auslegen

Dossier

Trotz - oder gerade wegen - der Mehrheit gegen die Reform 2018 wurde der Kampf für ein neues Abtreibungsgesetz in Argentinien immer stärker„Ultrakonservative Organisationen haben schon länger das Abtreibungsrecht im Visier. (…) Kristina Stoeckl, Professorin für Soziologie an der Universität Innsbruck bezeichnet das als ein Re-Framing, also eine Umdeutung der Menschenrechte. „Das Re-Framing von Menschenrechten hat eine längere Geschichte und reicht zurück bis in die 70er-Jahre“, erklärt sie. „Vor allem ging es da um Abtreibung. Konservative Kräfte vor allem in den USA, die gegen Abtreibung aufgetreten sind, haben bemerkt, dass Argumente, die abzielen auf die Sündhaftigkeit von Abtreibungen oder die Sündhaftigkeit von Frauen, die Abtreibungen begehen, dass diese Argumente nicht fruchten.“ Auch deshalb beginnen Ultrakonservative weltweit vom Recht auf Leben zu sprechen statt von göttlichen Geboten. (…) Diese Strategie ist aus den USA nach Europa gekommen…“ Artikel von Lisa Westhäußer vom 1. November 2021 beim Deutschlandfunk Kultur – siehe mehr daraus und unseren internationalen Überblick. NEU: [Neuer Amnesty-Bericht] Schwangerschaftsabbruch in Europa: Wenn Rechte nicht für alle gelten weiterlesen »

Dossier und weltweiter Überblick zum Kampf um Abtreibungsrecht

Trotz - oder gerade wegen - der Mehrheit gegen die Reform 2018 wurde der Kampf für ein neues Abtreibungsgesetz in Argentinien immer stärker

[Neuer Amnesty-Bericht] Schwangerschaftsabbruch in Europa: Wenn Rechte nicht für alle gelten
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[Kinostart am 6.11.2025] Film "Ohne Chefs – Demokratie bei der Arbeit"„… Eine Arbeit ohne Chef? »In dieser Wirtschaftslage?!« – Für viele Menschen klingt das wie pure Utopie. Doch mitten im Herzen unseres auf Profitmaximierung und Hierarchie aufgebauten Marktsystems existiert bereits heute eine andere Realität, die auf Solidarität und ethischen Grundsätzen basiert: Kollektivbetriebe, die täglich für ein besseres »Richtiges im Falschen« kämpfen. »Ohne Chefs« begleitet Menschen, die einen scheinbar unmöglichen Beweis antreten: Ja, ein Unternehmen kann ohne Chefs funktionieren. Sie zeigen, dass ein radikal anderer Weg möglich ist, bei dem Demokratie nicht an der Chef-Etage endet. In sogenannten Kollektivbetrieben, Kooperativen und selbstverwalteten Unternehmen entdecken wir eine Alternative zur »Mini-Diktatur« traditioneller Betriebe…“ Siehe Infos zum Film von Mario Burbach und den Trailer auf youtube – gefördert von der Stiftung Menschenwürde und Arbeitswelt weiterlesen »

[Kinostart am 6.11.2025] Film "Ohne Chefs – Demokratie bei der Arbeit"

[Kinostart am 6.11.2025] Film „Ohne Chefs – Demokratie bei der Arbeit“
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[Wichtige Debatte, wenn auch erst durch Corona] Was ist notwendige Arbeit? Und wer entscheidet darüber?

Dossier

Systemrelevant (Berliner Bündnis für mehr Personal im Krankenhaus)… In der Corona-Krise wird vielen die Bedeutung der Arbeit auf neue Weise klar. Fußball-Ultras, die aus ihren Stadien ausgesperrt sind, zeigen mit Transparenten in den Straßen ihre Anerkennung für die Beschäftigten in den Supermärkten und Krankenhäusern und fordern höhere Löhne für Pflegekräfte. (…) Klar ist, dass die lebensnotwendige gesellschaftliche Arbeit weitaus mehr umfasst als das Auffüllen der Supermarktregale und den Dienst in den Krankenhäusern. Damit wir essen können und medizinisch versorgt werden, sind komplexe Produktionsketten notwendig. (…) Nach welchen Kriterien die Auswahl der notwendigen Branchen erfolgte, ist nicht ganz klar. So soll z.B. auch im Finanzsektor ohne Einschränkungen weitergearbeitet werden. (…) Einschätzungen der Beschäftigten, ob ihre Arbeit notwendig ist oder nicht, spielten dabei offenbar keine Rolle. Diese dürften jedoch selbst wissen, inwiefern ihre Arbeit in der jetzigen Situation notwendig ist…“ Artikel von Thomas Sablowski vom 23. März 2020 im Blog des Instituts für Gesellschaftsanalyse der RLS am Beispiel Italien – siehe NEU: Der Kurz-Dokumentarfilm „Die Unverzichtbaren“ nun online weiterlesen »

Dossier zur Debatte: Was ist notwendige Arbeit?

Systemrelevant (Berliner Bündnis für mehr Personal im Krankenhaus)

Der Kurz-Dokumentarfilm „Die Unverzichtbaren“ nun online
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Menschen ohne Krankenversicherung: Durchs Raster gefallen

Dossier

Medizin und ÖkonomieHunderttausende Menschen in Deutschland sind laut Schätzungen nicht krankenversichert. Dabei gibt es eine Versicherungspflicht. Mit einer Kundgebung will der Verein „Ärzte der Welt“ darauf hinweisen. (…)  Betroffen sind beispielsweise zahlreiche Solo-Selbstständige, weil sie sich selbst in der Gesetzlichen Krankenversicherung den Beitrag nicht leisten können. Viele kommen mit ihrem Einkommen gerade so über die Runden, der Mindestbeitrag in der GKV von über 300 Euro ist da nicht mehr drin. Die Folge sind Beitragsschulden und ein nur sehr eingeschränkter Versicherungsschutz. (…) Eine weitere Gruppe von Betroffenen sind Menschen ohne Papiere, die keinen legalen Aufenthaltsstatus haben. Auch solche mit abgelehntem Asylbescheid fallen darunter. (…) Und auch EU-Bürger, die wegen der Arbeitnehmerfreizügigkeit in Deutschland auf Arbeitssuche sind, haben keinen Anspruch mehr auf ausreichende Krankenversorgung…“ Beitrag von Sandra Stalinski vom 20. März 2018 bei tagesschau.de. Siehe dazu NEU: Immer mehr fallen durchs Raster: Rund 72.000 Menschen waren 2023 nicht krankenversichert und hatten auch keinen sonstigen Anspruch auf Krankenversorgung weiterlesen »

Dossier zu Menschen ohne Krankenversicherung

Medizin und Ökonomie

Immer mehr fallen durchs Raster: Rund 72.000 Menschen waren 2023 nicht krankenversichert und hatten auch keinen sonstigen Anspruch auf Krankenversorgung
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Dossier

Attac legt Vorschlag für gerechte Erbschaftssteuer vorDas Bundeskabinett hat am 8.7.2015 den Gesetzentwurf zur Anpassung des Erbschaftsteuer- und Schenkungsteuergesetzes an die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts beschlossen. Die Reform bleibt jedoch umstritten…“ Meldung vom 09.07.2015 samt Details, Gesetzentwurf und Übersicht bei Haufe Online und Kommentare. NEU: [Petition] Ehrensache Erbschaftsteuer: Keine Ausnahmen für Milliardäre! weiterlesen »

Dossier zur Erbschaftsteuer

Attac legt Vorschlag für gerechte Erbschaftssteuer vor

[Petition] Ehrensache Erbschaftsteuer: Keine Ausnahmen für Milliardäre!

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Medizin und Ökonomie„Wussten Sie, dass von Armut Betroffene besonders häufig an psychischen Störungen erkranken? Wer in prekären Verhältnissen lebt, sich also ständig überlegen muss, ob das Geld reicht, steht unter extrem hohem Stress. Wie bezahle ich die Klassenfahrt des Kindes? Was mache ich, wenn die Waschmaschine kaputtgeht? Besteht der Stress über einen langen Zeitraum, wird gar chronisch, wirkt sich das auf die Gesundheit aus. Herz-Kreislauf-und Magen-Darm-Erkrankungen, Diabetes und auch psychische Störungen können die Folge sein. (…) vor der Störung sind wir alle gleich. Fast jedenfalls. Denn Menschen mit mehr finanziellen Ressourcen können dem aufkeimendem Stress etwas entgegensetzen. (…) Wussten Sie, dass psychisch Erkrankte besonders von Armut betroffen sind? (…) Werden psychische Störungen chronisch, kann dies bis hin zur Arbeitsunfähigkeit führen, was, wer hätt’s geahnt, wiederum das Armutsrisiko erhöht…“ Kolumne von Sophia Zessnik vom 5. April 2022 in der taz online und dazu: Stressfaktor Armut: Wer sowieso schon wenig hat, entwickelt in der Folge auch häufiger eine Depression weiterlesen »

Medizin und Ökonomie

Menschen in prekären Verhältnissen sind stärker von psychischen Erkrankungen betroffen. Das Leiden erhöht wiederum das Armutsrisiko. Ein Teufelskreis. / NEU: Stressfaktor Armut: Wer sowieso schon wenig hat, entwickelt in der Folge auch häufiger eine Depression
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