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RISGantes Vorhaben: Beatmungspatienten zukünftig (fast) immer ins Heim oder in eine Intensivpflege-WG?
Petition: Lasst Pflegebedürftigen ihr Zuhause! Stoppt das Intensivpflegestärkungsgesetz„… Bislang war diese Form der häuslichen Krankenpflege seit 1988 im § 37 SGB V geregelt (und 1997 wurde die Versorgung mit häuslicher Krankenpflege als eigenständige Rechtsvorschrift im § 132a SGB V übernommen). Im Absatz 1 des § 37 SGB V heißt es schlicht und unmissverständlich: »Versicherte erhalten in ihrem Haushalt, ihrer Familie oder sonst an einem geeigneten Ort, insbesondere in betreuten Wohnformen, Schulen und Kindergärten, bei besonders hohem Pflegebedarf auch in Werkstätten für behinderte Menschen neben der ärztlichen Behandlung häusliche Krankenpflege durch geeignete Pflegekräfte, wenn Krankenhausbehandlung geboten, aber nicht ausführbar ist, oder wenn sie durch die häusliche Krankenpflege vermieden oder verkürzt wird.« Nunmehr soll es einen neuen § 37c SGB V geben (Außerklinische Intensivpflege). (…) Dazu kann man auf der Aktionsplattform Ability Watch, die Teil der modernen Behindertenbewegung in Deutschland ist, die folgende Bewertung lesen: Der »Gesetzentwurf sieht vor, dass die Intensivpflege mit Beatmung in den eigenen vier Wänden nur noch dann möglich sein soll, wenn keine klinische Versorgung möglich oder zumutbar ist. Diese Formulierung ist bereits bekannt durch andere Gesetze und liefert die Menschen an jene Sachbearbeiter aus, welche die Zumutbarkeit zu prüfen haben; in der Vergangenheit gab es eindrückliche Beispiele dafür, dass die Zumutbarkeitsregelung zum Nachteil behinderter Menschen ausgelegt und in der Praxis gelebt wird. Der Begriff öffnet einer gewissen Willkür die Tür.«...“ Beitrag vom 24. August 2019 von und bei Stefan Sell, siehe dazu die Petition dagegen und neu dazu: [Reform des Intensivpflegegesetzes (IPReG)] Schwerkranke sollen in Heime gezwungen werden weiterlesen »

Petition: Lasst Pflegebedürftigen ihr Zuhause! Stoppt das Intensivpflegestärkungsgesetz

RISGantes Vorhaben: Beatmungspatienten zukünftig (fast) immer ins Heim oder in eine Intensivpflege-WG / [Reform des Intensivpflegegesetzes (IPReG)] Schwerkranke sollen in Heime gezwungen werden
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Piketty: Wiedergutmachung für Sklaven- und Zwangsarbeit muss neu diskutiert werden
Sklaverei existiert - weltweit„Der französische Ökonom plädiert für gerechtere Regelungen und Kriterien, um eine große Ungerechtigkeit nicht zu zementieren… Nun rollen aber neue, größere Wellen der Empörung über Rassismus und Ungerechtigkeiten durch die USA und in europäische Länder, besonders in Frankreich; die Medien, immer am Erregungspuls, nehmen das gerne auf und geben weiter Wind dazu. Die Frage der sozialen Gerechtigkeit kommt auf neuen Wellenkämmen an den Strand der Debatten-Polis. Es sind Umbruchszeiten, alte Burgen werden unterspült. Die einen begeistern sich an den „Winds of Change“, die anderen fürchten sich vor dem Mob. (…) Dazu hat nun der Ökonom Thomas Piketty, bekannt für seine Publikationen zur Ungleichheit, eine alte Forderung im neuen Kontext der Demonstration infolge des Todes von George Floyd auf den Sockel gehoben. In Le Monde plädiert Piketty für Wiedergutmachung. Dafür, dass sich die ehemaligen Kolonialstaaten auf eine neue Diskussion über den Ausgleich von jahrhundertelanger Ausbeutung Schwarzer einlassen. Das sei notwendig, um schlimme Folgen zu verhindern. Nimmt man die Explosionsgefahr ernst, die in der wirtschaftlich und sozialen Ungleichheit steckt, so die Grundierung des Artikels, dann müsse man nochmal genauer hinschauen, worin der Reichtum in den industriellen Ländern wesentlich mitbegründet wurde, nämlich in der Sklaven- und Zwangsarbeit von Menschen, die man als zweitklassig und untergeordnet eingestuft hatte. (…) Der französische Ökonom hat sich als Exempel nicht den Kongo herausgesucht, sondern Haiti. Weil man dort einem Prinzip folgte, das auch in anderen Ländern mit Sklavenhalter-Vergangenheit angewandt wurde: Entschädigungen wurden im Zuge der Abschaffung der Sklaverei den Besitzern großer Güter bezahlt, weil sie dadurch billige Arbeitskräfte verloren, nicht den Opfern dieser Tortur, die sich unter anderer Bezeichnung als Zwangsarbeit bis weithinein ins 20. Jahrhundert fortsetzte. (…) Jetzt, so Piketty, sei es an der Zeit, diese und andere Diskussionen wieder aufzunehmen: „Wir müssen Vertrauen in die demokratische Diskussion setzen, eine andere Wahl haben wir nicht, um zu versuchen, gerechte Regelungen und Kriterien aufzustellen. Wenn wir die Diskussion verweigern, läuft das darauf hinaus, dass wir die Ungerechtigkeit zementieren.“ Beitrag von Thomas Pany vom 15. Juni 2020 bei Telepolis weiterlesen »

Sklaverei existiert - weltweit

Piketty: Wiedergutmachung für Sklaven- und Zwangsarbeit muss neu diskutiert werden
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Corona: Kommunen stärken, Handlungsfähigkeit erhalten!
PleitekommunenDie Corona-Krise trifft Städte und Gemeinden besonders stark. Sie müssen die von Bund und Länder beschlossenen Maßnahmen zur Bewältigung der Krise umsetzen. Die finanziellen Mittel reichen jedoch nicht aus. Der DBG fordert deshalb einen Rettungsschirm, der die Kommunen entlastet und die Liquidität sicherstellt. Städte und Gemeinden sind von der Corona-Krise mehrfach betroffen: Viele der von Bund und Ländern beschlossenen Maßnahmen, etwa zum Gesundheitsschutz, müssen auf kommunaler Ebene umgesetzt werden. Sozialausgaben steigen krisenbedingt. Dadurch entstehen erhebliche Mehrkosten, die die Kommunen in ihrer bisherigen Haushaltsplanung nicht berücksichtigen konnten. Hinzu kommt: Neben pandemiebedingten Maßnahmen müssen Kommunen die öffentliche Daseinsvorsorge aufrechterhalten – sei es der öffentliche Personennahverkehr, die Arbeit in den Behörden oder die Energieversorgung durch kommunale Stadtwerke. Bund und Länder haben es jedoch versäumt, die Kommunen für die Mehrbelastung ausreichend finanziell auszustatten. Gleichzeitig bricht den Kommunen ein Großteil ihrer Einnahmen weg und ihnen entsteht ein großes krisenbedingtes Finanzierungsdefizit. (…) Die landesweiten Schuldenbremsen und kommunale Haushaltssperren müssen ausgesetzt und Kommunen in künftigen Konjunkturprogrammen berücksichtigt werden. Darüber hinaus müssen hoch verschuldete Kommunen über einen Altschuldentilgungsfonds, der vor allem Bund und Länder in die Pflicht nimmt, entschuldet werden…“ DGB-klartext 18/2020 vom 15.05.2020, siehe dazu neu: Solidarpakt für den öffentlichen Dienst: Hunderte Personalräte fordern Rettungsschirm für Kommunen weiterlesen »

Pleitekommunen

Corona: Kommunen stärken, Handlungsfähigkeit erhalten! / Solidarpakt für den öffentlichen Dienst: Hunderte Personalräte fordern Rettungsschirm für Kommunen
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DGB-Rentenkampagne 2017„Etwa 20 Millionen Beschäftigte erzielten 2018 mit ihrem Jahresgehalt weniger als einen Entgeltpunkt für ihre spätere Rente. (…) Den neuen Daten zufolge verdienten im Jahr 2018 etwa 20 Millionen rentenversicherte Arbeitnehmer und Selbstständige weniger als das sozialversicherungspflichtige Durchschnittsjahresgehalt von seinerzeit knapp 37.900 Euro. Das waren etwa 63 Prozent der knapp 32 Millionen registrierten Versicherten. Mit einem Durchschnittsjahresverdienst erwerben Arbeitnehmer einen Rentenanspruch von einem Entgeltpunkt. Dieser bringt derzeit rund 33 Euro Monatsrente im Westen und knapp 32 Euro im Osten ein. Nach 40 Arbeitsjahren mit Durchschnittsverdienst kommt man aktuell auf eine Brutto-Monatsrente von etwa 1.322 Euro (West) oder 1.276 Euro (Ost). Etwa 6,4 Millionen Beschäftigte kamen 2018 den Angaben zufolge auf einen Jahresverdienst von unter 15.000 Euro, mit dem ein Rentenanspruch von weniger als 0,4 Entgeltpunkten erworben wird. (…) Während jeweils mehr als 3,2 Millionen Arbeitnehmer im Jahr 2018 in den Gehaltsgruppen zwischen 20.000 und 25.000 Euro sowie zwischen 25.000 und 30.000 Euro Jahreseinkommen lagen, verdienten etwa 850.000 Gutverdiener zwischen 70.000 und 77.500 Euro. Weitere 800.000 Arbeitnehmer kamen auf ein Jahresgehalt zwischen 65.000 und 70.000 Euro. Im Jahr 2018 lag die Höchstgrenze, bis zu der von der Rentenversicherung Beiträge einbehalten werden („Beitragsbemessungsgrenze“), bei 78.000 Euro in den alten und 69.600 Euro in den neuen Ländern. Etwa 1,5 Millionen Frauen und Männer, das sind etwa 4,7 Prozent der Rentenversicherten, kamen nach Angaben der Rentenversicherer auf ein Gehalt oberhalb der Beitragsbemessungsgrenze. Das sichert den Betroffenen einen Rentenanspruch von gut zwei Entgeltpunkten pro Jahr…“ Beitrag von Stefan Thissen vom 27. Mai 2020 bei ‚Ihre Vorsorge‘ weiterlesen »

DGB-Rentenkampagne 2017

[Weniger als ein Renten-Entgeltpunkt jährlich] Mehrheit der Arbeitnehmer verdient unterdurchschnittlich
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[Buch] Pandemische Zeiten. Corona, Kapitalismus, Krise und was wir dagegen tun können
[Buch] Pandemische Zeiten. Corona, Kapitalismus, Krise und was wir dagegen tun könnenDie Auswirkungen der Corona-Pandemie und die Maßnahmen zu Eindämmung der Infektionen haben die bereits kränkelnde Weltwirtschaft so hart getroffen, dass wir momentan nahtlos von einer Krise der Gesundheitssysteme und öffentlichen Infra-struktur in eine weltumspannende Wirtschaftskrise übergehen. Innerhalb weniger Wochen mobilisierten die nationalen Regierungen tausende von Milliarden Dollar, Euros, Yen usw., um ihr marodes System, den Kapitalismus, zu retten und jene, die davon profitieren. Die Zeche müssen Beschäftigte, Arme, jung und alt zahlen; für eine Krise, die sie nicht verursacht haben. Dabei ist es nicht mehr als eine Schutzbehauptung der Herrschenden, diese Krise mit „Corona-Krise“ zu betiteln, denn es ist die Krise ihres Systems, eines Systems, das den Interessen einer reichen Minderheit entspricht. Unter der Herausgeberschaft von Sascha Staničić und René Arnsburg kommen in über dreißig Beiträgen Aktivist*innen, Gewerkschaftsmitglieder, Kolleg*innen aus Deutschland und anderen Ländern zu Wort. Sie berichten von der Krise aus der Sicht derer, die am meisten von ihr betroffen sind – und sie diskutieren, wie dem ein Ende gemacht werden kann und wir zu einer Gesellschaft kommen, in der die Gesundheit und die Interessen der Mehrheit an oberster Stelle stehen und nicht mehr die Gewinnerwartungen einiger weniger…“ Info des Manifest Verlags zum von Sascha Staničić und René Arnsburg herausgebeben Buch (erscheint am 25. Mai 2020, 301 Seiten, 14,90 Euro, ISBN 978-3-96156-091-2, €14,90) – siehe dazu als Leseprobe im LabourNet Germany Inhaltsangabe und Vorwort – wir danken! weiterlesen »

[Buch] Pandemische Zeiten. Corona, Kapitalismus, Krise und was wir dagegen tun können

[Buch] Pandemische Zeiten. Corona, Kapitalismus, Krise und was wir dagegen tun können
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Medizin und ÖkonomieDie Sozialanthropologin Janina Kehr beschäftigt sich mit Ungleichheiten in der Gesundheitspolitik. Sie erklärt, warum MigrantInnen in der Coronapandemie besonders exponiert sind – und welche Auswirkungen die Austeritätspolitik in den einzelnen Ländern hat. (…) Die USA sind für ihre harschen Ungleichheiten im Gesundheitswesen bekannt, es gibt kaum eine öffentliche Gesundheitsversorgung, fast alles ist privatisiert. An der Lebenserwartung lässt sich messen, wie sich gesellschaftliche und ökonomische Ungleichheiten ausdrücken. Afroamerikaner sterben im Schnitt vier Jahre früher als Weisse – auch ohne Covid-19. Die Studie aus Oxford hat gezeigt, dass in Grossbritannien die betroffenen Minderheiten zu den ärmeren sozialen Gruppierungen gehören. Soziale Ungleichheiten aufgrund der Herkunft und der Klasse überlagern sich, was sich in der Pandemie besonders bemerkbar macht. (…) Am Anfang der Coronapandemie spukte der Spruch herum, Infektionskrankheiten würden keine Grenzen und Klassen kennen, jede und jeder sei betroffen. Dem ist nicht so. Ich habe selbst zum Themenbereich Tuberkulose gearbeitet. Sie gilt als «soziale Krankheit», weil sie arme Menschen überproportional betrifft. Die Frage, wie jemand auf Viren oder Bakterien reagiert, ist nicht losgelöst von der sozialen Stellung zu betrachten (…) Gesundheitsversorgung kann nicht von der Gesellschaft losgekoppelt werden, und diese ist bekanntlich alles andere als ein macht- und konfliktfreier Raum. Die Diskriminierung aufgrund von Hautfarbe, Herkunft und sozioökonomischer Stellung zieht sich durch alle gesellschaftlichen Bereiche. Warum sollten diese Mechanismen nicht auch bei der Gesundheitsversorgung greifen?...“ Interview von Cigdem Akyol in der WoZ vom 14.05.2020 weiterlesen »

Medizin und Ökonomie

Gesundheit für alle: «Soziale Medizin gibt es nur, wenn man kämpft»
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Der Zweck heiligt eben nicht die Mittel. Wie private Sicherheitsdienste in der Corona-Krise rechtswidrig für öffentliche Sicherheit und Ordnung sorgen
get out of controlIn zahlreichen deutschen Städten und Gemeinden werden private Sicherheitsdienste von den Kommunalverwaltungen beauftragt, um Einschränkungen wie Kontaktverbote aufgrund der Corona-Pandemie zu kontrollieren. Ähnlich wie Polizei und Ordnungsämter bestreifen Mitarbeiter/-innen von Sicherheitsfirmen den öffentlichen Raum, sprechen dabei Verfehlungen der Bürger/-innen an und lösten bisher gar Personenansammlungen auf. Mancherorts beließen es die Mitarbeiter/-innen der Dienstleister nicht nur bei Ansprache und Ermahnung sondern stellten die Personalien der Bürger/-innen fest und brachten die Corona-Verstöße, zwecks Einleitung von Bußgeldverfahren, zur Anzeige. Dabei wurde bisher nach dem Motto verfahren: “Der Zweck heiligt die Mittel“, weil den Mitarbeiter/-innen privater Sicherheitsdienste generell keine hoheitlichen Eingriffsbefugnisse wie Identitätsfeststellungen oder Platzverweisungen zustehen; die Übertragung hoheitlicher Befugnisse ist auch im Rahmen von kommunalen Beauftragungen nicht möglich. (…) Auf ein “Machtwort“ der Kommunalaufsicht im Bereich der Regierungspräsidien wartet man in dieser Sache wohl vergebens. Für die Sicherheitswirtschaft bietet die Corona-Krise die Möglichkeit sich gegenüber Polizei und Ordnungsämtern zu profilieren und sich aufzuwerten. “Police private partnerships“ sind für das Sicherheitsgewerbe für künftige und lukrative Beauftragungen durch die öffentliche Hand – an der Seite der Sicherheitsbehörden – von großer Bedeutung.“ Artikel von Jürgen Korell und Thomas Brunst vom 11. Mai 2020 – wir danken! weiterlesen »

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Der Zweck heiligt eben nicht die Mittel. Wie private Sicherheitsdienste in der Corona-Krise rechtswidrig für öffentliche Sicherheit und Ordnung sorgen
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Marode kapitalistische Misswirtschaft – am Beispiel Nahrung
Fian: Food first! Menschen statt Konzerne„… Es gibt Dinge, die man sich in Krisenzeiten – wenn es mal wieder gilt, Konzerne und Banken mit vielen Milliarden Euro zu stützen – schlicht nicht leisten kann. Nahrung zum Beispiel. In der Bundesrepublik als einem der reichsten Länder der Welt sind ohnehin Millionen Menschen von Mangelernährung betroffen. Die Corona-Pandemie hat die Situation noch zusätzlich zugespitzt, weil die Betroffen sich aufgrund explodierender Preise für Frischprodukte ausreichende Mengen von Obst und Gemüse schlicht nicht kaufen können. (…) Zeitgleich mit der Explosion des Hungers geht eine gigantische Lebensmittelvernichtung in den USA vonstatten, die in der überreichen Krisengeschichte des Kapitalismus kaum Parallelen hat. Während inzwischen 44 Prozent aller US-Bürger sich Sorgen um ihre Ernährungssicherheit machen, da sie kaum noch in der Lage sind, genug zu essen zu kaufen, werden derzeit ganze Ernten vernichtet, um die geheiligten Marktpreise zu stabilisieren. (…) Alles ist im Kapitalismus nur als Ware, als Träger von Wert von Belang. Sobald es keinen Wert hat, kann es entsorgt werden. Ob nun Schweine, Hühner – oder Menschen als Träger der nun überflüssig werdenden Ware Arbeitskraft, die millionenfach hungrig auf die Straße geworfen werden. Es mögen Millionen Menschen verhungern, aber es will sich dabei schlicht keine zahlungskräftige Marktnachfrage einstellen. (…) Deswegen macht es für das Kapital beispielsweise auch keinen ökonomischen Sinn, mitten in der voll einsetzenden Klimakrise substanzielle Lagerkapazitäten aufzubauen, um in Zeiten zunehmender Missernten die Lebensmittel für kommende schlechte Zeiten zu lagern, anstatt sie zu vernichten. Dies sind einfach Kosten, die auf die Renditen drücken. Aus diesem alltäglichen Irrsinn lässt sich eigentlich nur noch eine vernünftige Schlussfolgerung ziehen: Die Menschheit kann sich angesichts der eskalierenden sozioökologischen Krise den Kapitalismus nun wirklich nicht mehr leisten.“ Artikel von Tomasz Konicz vom 9. Mai 2020 bei Telepolis weiterlesen »

Fian: Food first! Menschen statt Konzerne

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Arbeit, Geld, Kapital – Das Corona-Regime und der DGB
Coronavirus, die Hetze und der Ausnahmezustand: China im ShitstormKein Kampf, nirgends. Nach Corona werden sie uns erzählen, dass „wir alle“ nun eben den Gürtel enger schnallen müssen, um die Folgen der Krise zu bewältigen. Das ist im Grunde das alte Lied, alle Lohnabhängigen kennen die Melodie. (…) Der Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) fordert nun mit Verweis auf Corona, dass Arbeitgeber und Gewerkschaften „an einem Strang“ ziehen müssen. Vor gut 50 Jahren, 1967, kritisierte der DGB noch die Notstandsgesetzgebung (…) Nun also, 2020, sekundierte der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) dem Bundesarbeitsminister artig und versichert, sich angesichts der Corona-Krise mit den Arbeitgebern gemeinsam „verantwortungsvoll für das Gemeinwohl“ einsetzen zu wollen. Diese Verantwortung trägt erste Früchte. „Solidarisch ist man nicht alleine“, proklamiert der DGB – und er meint diese Solidarität einzig im Sinne des Gesundheitsregimes, nicht der Arbeit, während im gleichen Atemzug alle Kundgebungen zum 1. Mai abgeblasen wurden: „zuhause bleiben“ lautete das mittlerweile reichlich abgegriffene Credo. Allein bleiben, aber unter Anrufung irgendeiner inhaltsleeren Solidarität. (…) Der DGB schafft sich also selbst ab: kein Kampf, nichts, nirgends. Dabei hat die internationale Arbeitsorganisation ILO schon seit Jahren die – im Vergleich zu Produktivität und Unternehmenserlösen – niedrigen deutschen Löhne kritisiert. Doch Arbeitsbedingungen, das sind nicht nur Löhne. So wird, wo nun Corona sei Dank weithin die „freiwillige“ gesundheitspolizeiliche Selbstüberwachung akzeptiert ist, als nächstes die automatische soziale Distanzierung als Arbeitsplatzüberwachung kommen (…) Eine ordentliche Grundsicherung wird es im globalen Kapitalismus also nicht geben. Man kann nun das Grundeinkommen als Einstieg in die richtige Richtung nehmen oder fragen, ob es dann nicht logischer ist, gleich mit dem Abwracken des Kapitalismus zu beginnen. Das allerdings wird mit dem DGB schon mal gar nicht zu machen sein…“ Artikel von Gerald Grüneklee vom 1. Mai 2020 – wir danken! weiterlesen »

Coronavirus, die Hetze und der Ausnahmezustand: China im Shitstorm

Arbeit, Geld, Kapital – Das Corona-Regime und der DGB
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DGB-Rentenkampagne 2017„Im Jahr 2018 hatten bundesweit von mehr als 21 Millionen Vollzeitbeschäftigten rund 4 Millionen einen Lohn von maximal 2203 Euro brutto; 19,3 Prozent – also einer von fünf – arbeiten damit für einen Niedriglohn. (…) Trotz Vollzeittätigkeit bekommt diese Gruppe von Erwerbstätigen laut den Berechnungen des DGB nach 45 Jahren Arbeit eine Rente von unter 918 Euro (West) oder unter 1004 Euro (Ost). Die Berechnung bezieht sich auf das heutige Rentenniveau von 48,1 Prozent nach Abzug der Sozialbeiträge. Nach 40 Jahren würde die Rente für diese Gruppe sogar nur weniger als 816 Euro betragen (West) oder unter 892 Euro (Ost). Für Beschäftigte mit Niedriglohn ist der Lohn jedoch teils noch wesentlich niedriger. Insbesondere Frauen sind deutschlandweit davon betroffen. Dabei gibt es große regionale Unterschiede…“ Meldung von DGB einblick Mai 2020 vom 27. April 2020 weiterlesen »

DGB-Rentenkampagne 2017

Niedriglohn und Rente: Schmale Rente für ein Fünftel der Vollzeitbeschäftigten
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Lufthansa verstaatlichen – und radikal umbauen
Zukunft erkämpfen: Lufthansa droht mit Massenentlassungen trotz Milliarden Staatshilfen„… Der Coronavirus  hat den Flugverkehr ins Trudeln gebracht. Fluggesellschaften stehen unter starkem finanziellen Druck. Bei der Lufthansa sind derzeit rund 95 Prozent der Gesamtflotte am Boden. Auf den verbleibenden Flügen sind die Maschinen überwiegend leer. 87 000 Beschäftigte werden in Kurzarbeit geschickt. Das Lufthansa-Management verhandelt mit dem Bund über Hilfskredite und Staatsbeteiligung. (…) Der Konzern habe ein Eckpunktepapier für den Einstieg des Bundes vorgelegt. Grundtenor des Schriftstücks: „Alle Vorteile müssten bei der Lufthansa und ihren Aktionären liegen, das gesamte Risiko dagegen beim Staat, sagt ein Verhandlungsinsider“. (…) Es wäre ein dummer Fehler, mit Staatsgeldern wohlhabenden Lufthansa -Investoren wie  dem Milliardär Heinz Hermann Thiele für die Zukunft eine fette Rendite und dem Management weiter fette Gehälter zu bescheren und deren aggressiven Sparkurs gegen die Belegschaften der Lufthansa zu unterstützen. Jetzt, wo die Lufthansa staatliche Unterstützung will, müssen klare Forderungen gestellt werde: Es geht darum, die Arbeitsbedingungen der Beschäftigten, insbesondere des Bodenpersonals zu verbessern. (…) Anstatt die Fluggesellschaften wie Lufthansa durch Milliardenspritzen einfach zu retten und ihnen zu erlauben, ihr ökologisch verheerendes Geschäftsmodell fortzuführen, ist es  aus klimapolitischen Gründen geboten, jetzt die Wende in Richtung einer (zumindest etwas) klimaverträglicheren Mobilität einzuleiten…“ Artikel von Paul Michel vom 25.4.2020 – wir danken! weiterlesen »

Zukunft erkämpfen: Lufthansa droht mit Massenentlassungen trotz Milliarden Staatshilfen

Lufthansa verstaatlichen – und radikal umbauen
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Kapitalkonforme Zurichtung: Wenige Chancen, große Bedrohung für die Lohnabhängigen. Die Auswirkungen der Digitalisierung der Arbeitswelt
isw-report 106: Digitale Arbeit und Industrie 4.0„Erst wenige Jahre ist es her, dass zwei Drittel der Lohnabhängigen sich vom verstärkten Computereinsatz in der Arbeitswelt positive Effekte erhofften. Aber mittlerweile hat sich das Stimmungsbild gewandelt, ist der Anteil prinzipiell optimistisch gestimmter Beschäftigter deutlich zurückgegangen. Dafür gibt es schlechte Gründe, denn während das Management von »neuen Gestaltungsspielräumen für die Mitarbeiter« spricht und auch in den Führungsetagen vieler Gewerkschaften noch von einer zu erwartenden »Digitalisierungsdividende für die Beschäftigten« phantasiert wird, macht sich in den Belegschaften eine begründete Skepsis breit, weil von den propagierten positiven Auswirkungen der Mikroelektronik im Arbeitsalltag nicht viel zu sehen ist: Nach einer im November 2017 veröffentlichten DGB-Umfrage betonen 93 Prozent der Befragten, dass durch die Digitalisierung ihre Arbeitsbelastung größer geworden ist oder bestenfalls gleich geblieben sei. Fast die Hälfte (46 Prozent) spricht ausdrücklich von gestiegenen Anforderungen und einem größeren Leistungsdruck. (…) Die Prognosen über flächendeckende Arbeitserleichterungen bei gleichzeitiger Erweiterung der Entscheidungsbefugnisse haben offensichtlich mit der Realität nicht viel zu tun, denn hauptsächlich sind mit der Digitalisierung neue Formen der Überwachung und Reglementierung entstanden, die zu einem verstärkten Leistungsdruck führen. Das rigide, auf technische Herrschaft aufbauende Produktionsregime des Fordismus wird in intensivierter Form fortgesetzt: »Digitalisierung erweitert den Optionsspielraum für die Anwendung von Technik und die Gestaltung von Organisation und Arbeit insbesondere für die Unternehmen und ihre Leitungen.« (…) Vor allem die jetzt schon bestehenden Spaltungslinien zwischen den Stammbelegschaften und den prekär Beschäftigen werden deutlicher hervortreten. (…) Zweifellos werden auch neue anspruchsvolle Arbeitsplätze entstehen, aber (wie es in der »Managerliteratur« heißt) es verlieren sehr viele Beschäftigte »an Kompetenzen, wenn ihre Arbeitsplätze digitalisiert werden«…“ Artikel von Werner Seppmann in der jungen Welt vom 21. April 2020 weiterlesen »

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Kapitalkonforme Zurichtung: Wenige Chancen, große Bedrohung für die Lohnabhängigen. Die Auswirkungen der Digitalisierung der Arbeitswelt
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[Buch nun online] Privatisierung von Krankenhäusern. Erfahrungen und Perspektiven aus Sicht der Beschäftigten
[Buch nun online] Privatisierung von Krankenhäusern. Erfahrungen und Perspektiven aus Sicht der BeschäftigtenIm Sommer 2009 hat die Rhön-Klinikum AG angekündigt, in der nächsten Zeit bis zu einer Milliarde Euro für den weiteren Erwerb öffentlicher Krankenhäuser auszugeben. Mit einer eigens hierfür beschlossenen Kapitalerhöhung will sich Deutschlands größter privater Krankenhauskonzern auf die sich abzeichnende neue Privatisierungswelle vorbereiten. (…) Auch andere private Krankenhausketten wie Asklepios, Helios, Sana usw. freuen sich bereits heute auf das lukrative »Klinik-Shopping in der Krise« (FTD, 4.7.2009). Aus Sicht der öffentlichen Träger erscheint die Privatisierung hingegen oft als der letzte Ausweg, um dem Teufelskreis aus steigenden Kosten und sinkenden Einnahmen zu entgehen. (…) Angesichts der Tatsache, dass etwa 60% aller Kosten im Krankenhaus aus Personalkosten bestehen, ist es darüber hinaus naheliegend, dass die Gewinne privater Krankenhauskonzerne auch etwas mit einer grundlegend veränderten Personalpolitik zu tun haben. Die Auswirkungen von Privatisierungen auf die Beschäftigten im Krankenhaus sind jedoch bislang kaum erforscht. Die derzeit bestehende empirische Evidenz deutet jedoch darauf hin, dass sich die Arbeits- und Beschäftigungsbedingungen im Krankenhaus in den letzten Jahren deutlich verschlechtert haben. Schwestern, Pfl eger und Ärzte klagen insbesondere über eine deutliche gestiegene Arbeitsbelastung, die aus einer zunehmenden Verdichtung der Arbeit und einer personellen Unterausstattung in vielen Bereichen resultiert. Bei den nicht-medizinischen Bereichen sind die Krankenhäuser vermehrt dazu übergegangen, diese an fremde oder eigene Tochterunternehmen auszulagern (…) Der vorliegende Band stellt die Perspektive der Beschäftigten und damit indirekt auch der Versorgungsqualität der Patienten in den Mittelpunkt der Debatte um die Zukunft des deutschen Krankenhauswesens…“ Aus dem Vorwort des von Nils Böhlke, Thomas Gerlinger, Kai Mosebach, Rolf Schmucker und Thorsten Schulten herausgegebenen Buches (VSA: Verlag Hamburg 2009, ISBN 978-3-89965-347-2). Da es mittlerweile vergriffen ist, stellt VSA das Buch zum kostenfreien Download zur Verfügung! weiterlesen »

[Buch nun online] Privatisierung von Krankenhäusern. Erfahrungen und Perspektiven aus Sicht der Beschäftigten

[Buch nun online] Privatisierung von Krankenhäusern. Erfahrungen und Perspektiven aus Sicht der Beschäftigten
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Wie der „Just-in-Time“-Kapitalismus COVID-19 verbreitete – Handelswege, Übertragung und internationale Solidarität
Coronavirus, die Hetze und der Ausnahmezustand: China im Shitstorm„Der Kapitalismus hat die Übertragung von Krankheiten beschleunigt. Historisch gesehen haben sich die meisten Epidemien geographisch durch zwei gängige Formen menschlicher Fernbewegungen verbreitet: Handel und Krieg. (…) In der Ära der Just-in-Time-Logistik dauerte es wiederum nur wenige Tage, bis sich das Coronavirus von Wuhan aus in andere, Hunderte von Kilometern entfernte chinesische Städte ausgebreitet hatte. Es dauerte nur zwei Wochen, um sich über China hinaus zu bewegen, und zwar gleichzeitig entlang der großen Lieferketten, Handels- und Flugrouten zu den Industrie- und Entrepôt-Enklaven Ostasiens, dem kriegszerstörten, ölproduzierenden Nahen Osten und dem industriellen Europa, Nordamerika und Brasilien. (…) Die Verbreitung des Coronavirus hat dazu beigetragen, dass die heutigen Arbeitsplätze durch viele Netzwerke miteinander verbunden sind. Trump versucht, die Wirtschaft am Laufen zu halten, indem die „unverzichtbaren“ Arbeitskräfte neu definieren werden, so gut wie jedEr ist jetzt unverzichtbar. Dies macht deutlich, dass die Kreisläufe von Lohnarbeit und Kapital die Arbeitnehmer auf der ganzen Welt und in den Städten miteinander verbinden. (…) Wenn die Kreisläufe von Kapital und Arbeit dazu beigetragen haben, diese Krankheit zu verbreiten, so können auch Aktionen der Arbeiter entlang dieser Verbindungen dazu beitragen, nach der Epidemie eine neue Ordnung der Klassenkraftverhältnisse herbeizuführen. So wie sich viele Menschen in dieser Krise selbstlos mit anderen solidarisch zeigten, so wird Solidarität über Arbeitgeber-, Industrie-, Berufs- und Landesgrenzen hinweg unabdingbar sein, um in der Zeit nach der Pandemie für eine bessere Welt zu kämpfen. (…) Wenn es nicht zu einem massiven Aufschwung der Kämpfe von unten kommt, werden die den sozialen Produktionsverhältnissen des Kapitalismus innewohnenden Machtverhältnisse und ihre Ausdehnung durch die „Zivilgesellschaft“ und Regierungen, so wie sie nach 2008 geschah, erneut bestätigt werden. (…) Es wird an den „entscheidenden“ Teilen der ArbeiterInnenklasse liegen, ein neues Gleichgewicht der sozialen Macht und eine gesunde und nachhaltige Welt zu schaffen.“ Beitrag von Kim Moody bei und ins Deutsche übersetzt von OKG am 8. April 2020 weiterlesen »

Coronavirus, die Hetze und der Ausnahmezustand: China im Shitstorm

Wie der „Just-in-Time“-Kapitalismus COVID-19 verbreitete – Handelswege, Übertragung und internationale Solidarität
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Coronavirus, die Hetze und der Ausnahmezustand: China im ShitstormStudien können inzwischen recht genau die Auswirkungen von Egoismus, Konkurrenz und Materialismus auf den Menschen feststellen. Ein Blick auf die Ergebnisse sollte sehr nachdenklich stimmen. Der US-amerikanische Sachbuchautor Dinesh D’Souza erklärte selbstgewiss: „Einige Kritiker werfen dem Kapitalismus vor, ein egoistisches System zu sein. Aber der Egoismus ist nicht im Kapitalismus – er ist in der Natur des Menschen.“ Die Überzeugung, die Natur des Menschen sei egoistisch, konkurrenzorientiert und materialistisch ist durchaus weit verbreitet. Ebenso wie die damit verbundene Ansicht, der Kapitalismus entspreche der Natur des Menschen. (…) Dass ein Leben entlang der Maximen des Kapitalismus eben genau nicht zu Zufriedenheit und Wohlbefinden führt, ist nur vordergründig ein Fehler im System. Denn nichts ist gefährlicher für den Kapitalismus, der auf ständigem Wachstum basiert, als Stillstand, als Genügsamkeit, als ein zufriedener Mensch. (…) Aber auch das Argument, dass Egoismus, Konkurrenzorientierung und Materialismus vielleicht nicht der menschlichen Natur entsprechen, der Kapitalismus aber schlicht die geeignetste Wirtschaftsform für den Menschen sei, kann nur wenig überzeugen, denn der Kapitalismus muss eben genau diese Eigenschaften fordern und fördern. Vor fast einem halben Jahrhundert stellte Erich Fromm in seinem Hauptwerk „Haben oder Sein“ dem Kapitalismus daher eine eindeutige Diagnose aus, indem er darauf hinwies, dass im Kapitalismus „eine gesunde Wirtschaft nur um den Preis kranker Menschen möglich ist.“ Aber es gibt auch eine positive Nachricht. Zahlreiche Studien belegen nämlich auch, dass Altruismus, Kooperation und Genügsamkeit eine sehr wirksame Arznei für Körper und Seele des Menschen ist…“ Beitrag von Andreas von Westphalen vom 13. April 2020 bei Telepolis weiterlesen »

Coronavirus, die Hetze und der Ausnahmezustand: China im Shitstorm

Ist eine gesunde Wirtschaft nur um den Preis kranker Menschen möglich?
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