Gegen Monsanto sammelt sich mehr und mehr Widerstand. Ein Gericht in Brasilien hat nun klagenden Bauern recht gegeben. Artikel von Ralf Heß in telepolis vom 03.11.2012 weiterlesen »
Quelle:  Artikel von Ralf Heß in telepolis vom 03.11.2012 externer Link Gegen Monsanto sammelt sich mehr und mehr Widerstand. Ein Gericht in Brasilien hat nun klagenden Bauern recht gegeben.

„sie hat sich zum bürokratischen Monster entwickelt, das sein Ziel verfehlt: statt Ausgaben für unnötige Behandlungen zu senken, hält die Praxisgebühr Menschen mit niedrigem Einkommen von notwendigen Arztbesuchen ab – und gefährdet so ihre Gesundheit. Jetzt gibt es die Chance zur Veränderung: Angesichts eines Überschusses von 21 Milliarden Euro bei den gesetzlichen Krankenkassen will neben der Opposition auch die FDP die Praxisgebühr abschaffen. Beim nächsten Koalitionsausschuss am 4. November wird entschieden, ob die „Praxis-Maut“ bleibt oder fällt. Die Union beharrt immer noch auf der Gebühr, aber auch bei ihr wachsen die Zweifel. Unmittelbar vor dem Treffen wollen wir den Parteivorsitzenden mindestens 50.000 Unterschriften unter unserem Appell überreichen. Unterzeichnen Sie jetzt unseren Appell gegen die Praxisgebühr!“ Campact-Aktion weiterlesen »
Quelle:  Campact-Aktion externer Linksie hat sich zum bürokratischen Monster entwickelt, das sein Ziel verfehlt: statt Ausgaben für unnötige Behandlungen zu senken, hält die Praxisgebühr Menschen mit niedrigem Einkommen von notwendigen Arztbesuchen ab - weiterlesen »

Kommentierte Presseschau von Volker Bahl vom 22. Oktober 2012 Vom Saulus zum Paulus werden? Ein Vergleich der politischen Kulturen in den USA  und Deutschland Manchmal gibt es in der Presse Fundstücke, die schon wie Edelsteine glänzen – und aus dem übrigen herausragen. Ein solches „Stück“ stand kürzlich (18. Oktober 2012) in der Süddeutschen an prominenter… weiterlesen »
Kommentierte Presseschau von Volker Bahl vom 22. Oktober 2012

Vom Saulus zum Paulus werden? Ein Vergleich der politischen Kulturen in den USA  und Deutschland

Manchmal gibt es in der Presse Fundstücke, die schon wie Edelsteine glänzen - und aus dem übrigen herausragen. Ein solches "Stück" stand kürzlich (18. Oktober 2012) weiterlesen »

„Mit ihrem Krisenmanagement hat die Bundesregierung einen fatalen Mechanismus in Gang gesetzt: Der Staat verschuldet sich, um das Vermögen großer Kapitalanleger zu retten, und macht sich dabei arm. Die Schuldenbremse mit ihrem obersten Gebot: «Du hast als erstes die Zinsen an die Bank zu zahlen», presst die öffentlichen Haushalte in eine Zwangsjacke. Spürbar wird das vor allem auf der Ebene der Gemeinden. Die dürfen sich künftig nicht mal mehr für sinnvolle Investitionen verschulden. Wenn sie kein Geld mehr haben, sollen sie ihre Haushaltsführung an Private abgeben. Da ist es nur konsequent, wenn auch die politische Vertretung zusammengestrichen wird. Der Staat gibt sich auf, das ist einigenorts in Deutschland schon zu besichtigen…“ Beitrag der SoZ-Redaktion in der Soz Nr. 10/2012 weiterlesen »
Quelle:  Beitrag der SoZ-Redaktion in der Soz Nr. 10/2012 externer LinkMit ihrem Krisenmanagement hat die Bundesregierung einen fatalen Mechanismus in Gang gesetzt: Der Staat verschuldet sich, um das Vermögen großer Kapitalanleger zu retten, weiterlesen »

„Offiziell gibt es natürlich keine Armen- oder besser: Armutssteuern. Armutssteuer – das ist ein polemischer Begriff für jene Steuern und Abgaben, die nicht einkommensabhängig sind. Unter ihnen leiden nämlich in erster Linie die Niedrigverdiener. Wie viel Prozent ihres Einkommens machen diese Zahlungen aus? Ein überraschendes Ergebnis: Sie zahlen deutlich mehr als Mitt Romney (14%) und genauso viel wie Vermögende auf ihre Kapitalerträge, nämlich 25 Prozent. Hier die Berechnung…“ Artikel von Alexander Dill in telepolis vom 22.10.2012 weiterlesen »
Quelle:  Artikel von Alexander Dill in telepolis vom 22.10.2012 externer LinkOffiziell gibt es natürlich keine Armen- oder besser: Armutssteuern. Armutssteuer - das ist ein polemischer Begriff für jene Steuern und Abgaben, die nicht weiterlesen »

„Ausgerechnet eine Studie des Congressional Research Service über die Wirtschaftsentwickelung seit 1945 zeigt, dass an dem neoliberalen Mantra nichts dran ist…“ Artikel von Florian Rötzer in telepolis vom 22.10.2012 weiterlesen »
Quelle:  Artikel von Florian Rötzer in telepolis vom 22.10.2012 externer LinkAusgerechnet eine Studie des Congressional Research Service über die Wirtschaftsentwickelung seit 1945 zeigt, dass an dem neoliberalen Mantra nichts dran ist…“

„SPD-Chef Sigmar Gabriel will die Rentenbeiträge für Unternehmen senken, sofern sie ältere Menschen beschäftigen. Am Montag erhielt er für diese Idee Beifall aus den Gewerkschaftsführungen. »Wenn es keine altersgerechten Arbeitsplätze gibt, ist die Rente mit 67 nichts weiter als ein Rentenkürzungsprogramm«, erklärte IG-Metall-Chef Berthold Huber. Gabriel hatte vorgeschlagen, »wirtschaftliche Anreize« für Unternehmer zu setzen, die altersgerechte Arbeitsplätze schaffen. Diese sollten einen niedrigeren Beitrag zur gesetzlichen Rentenversicherung zahlen müssen. Huber nannte dies einen »Schritt in die richtige Richtung«…“ Artikel in junge Welt vom 23.10.2012. Ein Kampf gegen die Rente mit 67 sieht doch anders aus, oder? weiterlesen »
Quelle:  Artikel in junge Welt vom 23.10.2012 externer LinkSPD-Chef Sigmar Gabriel will die Rentenbeiträge für Unternehmen senken, sofern sie ältere Menschen beschäftigen. Am Montag erhielt er für diese Idee Beifall aus den Gewerkschaftsführungen. weiterlesen »

Gesetzreform ab 1. Januar gültig: Krankenkassen stehen künftig unter Kartell-Kontrolle – „Das Kartellrecht gilt künftig auch für gesetzliche Krankenkassen. Der Bundestag verabschiedete am Donnerstag eine Reform des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen…“ RPO-Meldung vom 18.10.2012 weiterlesen »
  • Gesetzreform ab 1. Januar gültig: Krankenkassen stehen künftig unter Kartell-KontrolleDas Kartellrecht gilt künftig auch für gesetzliche Krankenkassen. Der Bundestag verabschiedete am Donnerstag eine Reform des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen…“ RPO-Meldung vom 18.10.2012 externer Link
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Zum Charakter der aktuellen Weltwirtschaftskrise. Auszug aus dem neuen Buch von Lucas Zeise externer Link aus der jungen Welt vom 10. und 11. September 2012, dokumentiert beim Friedensratschlag weiterlesen »
Zum Charakter der aktuellen Weltwirtschaftskrise. Auszug aus dem neuen Buch von Lucas Zeise externer Link aus der jungen Welt vom 10. und 11. September 2012, dokumentiert beim Friedensratschlag

„Auch in der gegenwärtigen Wirtschaftskrise bleiben jene Menschen unangefochten privilegiert, die das Geld nicht nur als Zahlungsmittel einsetzen können, sondern auch als Vermögen zur Vermehrung von Profiten. Flankiert wird diese Entwicklung von einer willfährigen Politik. Seit Jahren spart man bei Sozialausgaben, doch für diverse Bankenrettungsschirme werden ohne Zögern Milliarden ausgegeben. Milliarden, die fast ohne Auflagen an die Banken fließen. Dieses Geld fehlt nun dem Staatssäckel, so dass in Zukunft weiterer Sozialabbau droht. Und während der Staat viele Hartz-IV-Bezieher streng kontrolliert – sogar mit Hausbesuchen – hat er in vielen Fällen keinerlei Möglichkeiten, den Steuerbetrug von Superreichen aufzudecken. Teil 3 des Geprächs mit Malte Heynen, dem Autor des Buchs Raubzug der Banken, in dem die Finanzkrise aus Verbrauchersicht dargestellt wird…“ Interview von Reinhard Jellen in telepolis vom 09.10.2012 weiterlesen »
Quelle:  Interview von Reinhard Jellen in telepolis vom 09.10.2012 externer Link  Auch in der gegenwärtigen Wirtschaftskrise bleiben jene Menschen unangefochten privilegiert, die das Geld nicht nur als Zahlungsmittel einsetzen können, sondern auch als Vermögen zur Vermehrung von Profiten. Flankiert wird weiterlesen »

Banken als tickende Zeitbomben. Malte Heynen über die Verantwortung der Deutschen Bank bei der Bankenkrise und ihre realen Dimensionen. „Nach Ansicht des Journalisten Malte Heynen sind wir auch im vierten Jahr nach dem großen Beinahe-Zusammenbruch des internationalen Bankensystems nicht am Ende der Wirtschaftskrise angelangt, sondern stehen an deren Anfang. Mit den diversen Bankenrettungsschirmen und dem ESM wurde die Katastrophe nicht verhindert, sondern nur ihr Ausbruch vertagt…“ Interview von Reinhard Jellen in telepolis vom 04.10.2012 weiterlesen »
  • Banken als tickende Zeitbomben. Malte Heynen über die Verantwortung der Deutschen Bank bei der Bankenkrise und ihre realen Dimensionen. Nach Ansicht des Journalisten Malte Heynen sind wir auch im vierten Jahr nach dem großen Beinahe-Zusammenbruch des internationalen Bankensystems nicht am Ende der Wirtschaftskrise angelangt, sondern stehen an weiterlesen »

„Zehntausende Schwestern, Pfleger und Ärzte in deutschen Krankenhäusern zahlen drauf: Die Maklerfirma VAF Pfaffelhuber kassiert für ihre Betriebsrenten doppelt so hohe Provisionen wie üblich. Den Profiteuren helfen beste politische Kontakte in die CDU…“ Artikel von Herbert Fromme in FTD online vom 12.10.2012 weiterlesen »
Quelle:  Artikel von Herbert Fromme in FTD online vom 12.10.2012 externer LinkZehntausende Schwestern, Pfleger und Ärzte in deutschen Krankenhäusern zahlen drauf: Die Maklerfirma VAF Pfaffelhuber kassiert für ihre Betriebsrenten doppelt so hohe Provisionen weiterlesen »

„Der Hunger in der Welt ist menschengemacht. Mitverursacher ist paradoxerweise auch die globale Lebensmittel- und Agrarindustrie. Darauf haben das evangelische Hilfswerk Brot für die Welt und die Menschenrechtsorganisation FIAN am Mittwoch in Berlin hingewiesen. Bei der Vorstellung des „Jahrbuchs zum Recht auf Nahrung 2012“ forderten Vertreter beider Organisationen die Politik auf, die lokalen Produzenten ins Zentrum einer nachhaltigen Strategie zur Hungerbekämpfung zu stellen. Das aktuelle Jahrbuch widmet sich der Frage „Wer kontrolliert die Welternährung?“…“ Fian-Pressemitteilung vom 10. Oktober 2012 weiterlesen »
Quelle:  Fian-Pressemitteilung vom 10. Oktober 2012 externer LinkDer Hunger in der Welt ist menschengemacht. Mitverursacher ist paradoxerweise auch die globale Lebensmittel- und Agrarindustrie. Darauf haben das evangelische Hilfswerk Brot für die Welt und weiterlesen »

„In Großbetrieben ist die betriebliche Altersversorgung recht weit verbreitet. Doch dies reicht nicht aus, um die reformbedingten Lücken in der gesetzlichen Rentenversicherung zu schließen. Zu diesem Schluss kommt eine neue Untersuchung des Wirtschafts- und Sozialwissenschaftlichen Instituts (WSI) in der Hans-Böckler-Stiftung…“ Pressemitteilung des WSI vom 05.10.2012 weiterlesen »
Quelle:  Pressemitteilung des WSI vom 05.10.2012 externer Link „In Großbetrieben ist die betriebliche Altersversorgung recht weit verbreitet. Doch dies reicht nicht aus, um die reformbedingten Lücken in der gesetzlichen Rentenversicherung zu schließen. Zu diesem Schluss kommt weiterlesen »

Orientierungshilfe von Caritas Verband vom September 2012 bei Harald Thomé weiterlesen »

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