„Entgegen mancher Verklärung hätte Bismarck an den jüngst veröffentlichen »Renten-Horrorzahlen« (Ursula von der Leyen) bestimmt seine Freude gehabt. Denn als am 1. Januar 1891 die gesetzliche Rentenversicherung in Kraft trat, war diese von ihrem Protegé überhaupt nicht als Absicherung für das Alter und das damit einhergehende Ausscheiden aus dem Arbeitsleben gedacht. Schon gar nicht ging es um den Genuss der letzten Lebensjahre nach der jahrzehntelangen Knochenarbeit. Lediglich einen »Sicherheitszuschuss zum Lebensunterhalt für die verminderte Erwerbsfähigkeit« wollte der Reichskanzler den verschlissenen Proletariern des ersten deutschen Wirtschaftswunders zugestehen, wie er den schon über so viel »Wohlfahrtsstaat« heftig erbosten Abgeordneten der Konservativen, Liberalen und des katholischen Zentrums im Reichstag entgegenhielt. Dass die maximal 40 Prozent des Lebensdurchschnittseinkommens, die zudem erst vom 71. Lebensjahr an in Anspruch genommen werden konnten, nicht zum Leben reichen würden, sondern lediglich als Zubrot zur sich erschöpfenden Arbeitskraft dienen sollten, verstand sich von selbst…“ Artikel von Axel Berger in der Jungle World vom 13. September 2012 weiterlesen »

IMK Report Nr. 73 vom September 2012 von Heike Joebges, Volker Meinhardt, Katja Rietzler, Rudolf Zwiener. Auf einen Blick: „Die Rentenreformen von 2001 und 2004 mit dem Verzicht auf die Lebensstandardsicherung, der schrittweisen Senkung des Rentenniveaus und der gleichzeitigen Einführung der freiwilligen Riester-Rente erweisen sich als problematisch: Es droht zunehmende Altersarmut.; Der Teilumstieg vom umlagefinanzierten gesetzlichen Rentensystem hin zur kapitalgedeckten Riester-Rente hält nicht, was er verspricht. Viele haben keinen Riester-Vertrag oder zahlen wenig ein. Finanzmarkt- und Euro-Krise reduzieren die Renditen. Auch mit der Kapitaldeckung können die demographischen Risiken in der Altersvorsorge nicht begrenzt werden; Die Politik muss handeln. Das gesetzliche Rentenniveau darf nicht weiter abgesenkt, sondern sollte auf das durchschnittliche Niveau in der OECD angehoben werden. Statt Riester-Verträge zu subventionieren sollten gezielt niedrige Renten steuerfinanziert angehoben und wieder eine vernünftige Erwerbsunfähigkeitsrente eingeführt werden.“ weiterlesen »

„Die Rentenpolitik der SPD bleibt gefangen im Paradigmenwechsel der vergangenen Dekade. Mit ihrem Konzept geht es den Parteioberen um nicht mehr und nicht weniger, als darum, die verheerenden Folgen der rot-grünen Deregulierungspolitik der vergangenen Dekade für die Alterssicherung wieder einzufangen und der Gefahr steigender Altersarmut vorzubeugen. Da aber die weitere Senkung des Rentenniveaus auf 43 Prozent nicht zur Disposition gestellt wird, muss der Versuch scheitern…“ Info-Grafik Sozialpolitik vom 10. September 2012 von Johannes Steffen weiterlesen »

„Trotz Warnungen der Sozialverbände, Gewerkschaften und linken Parteien hat die schwarz-gelbe Bundesregierung längere Zeit das Thema Altersarmut hartnäckig ignoriert. Jetzt warnt Bundesarbeitsministerin von der Leyen vor einem sich deutlich abzeichnenden Anstieg der Altersarmut in Deutschland und sieht die Legitimität des Rentensystems in Gefahr…“ Artikel von Bernhard Müller bei Sozialismus online vom 3. September 2012 weiterlesen »

„Mit einem Rechentableau, das die Auswirkungen des dramatisch sinkenden Rentenniveaus verdeutlicht, wirbt Arbeitsministerin von der Leyen (CDU) seit dem vergangenen Wochenende nochmals für ihr Konzept einer Zuschussrente. Bei genauerem Hinsehen mutiert ihre Argumentation allerdings zu einem Verriss des eigenen Konzepts – ein klassisches Eigentor. Denn die Rentenniveausenkung geht auch an der Zuschussrente nicht spurlos vorbei…“ Info-Grafik von Johannes Steffen (Arbeitnehmerkammer Bremen) vom 05. September 2012 weiterlesen »

Von der Leyens Modell helfe nicht als Mittel gegen Altersarmut, sagt Sozialforscher Christoph Butterwegge gegenüber tagesschau.de: „Das ist reine Augenwischerei.“ Nur eine ganz kleine Gruppe Menschen würde damit überhaupt erreicht werden. Und mit Demografie habe das Rentenproblem schon gar nichts zu tun. Interview von Robert Kiendl (RB) vom 05.09.2012 bei der Tagesschau weiterlesen »

„Das Letzte zur Zuschussrente Berlin: Nach Inkrafttreten der neuen Zuschussrente für Geringverdiener erfolgt deren Bewilligung nun wie folgt: Der Antragsteller erhält ein Rabattmarkenbuch und wird bei der täglichen Rückgabe seiner Pfandflaschen gefragt, ob er auch Bonuspunkte sammelt. An den hohen jährlichen Feiertagen in Deutschland erhält er außerdem die Möglichkeit, mit seiner Familie an allen öffentlichen Plätzen kostenlos zu betteln und er bekommt darüber hinaus die pauschale Erlaubnis, Einkaufswagen auch in öffentlichen Behörden zusammenzuschieben.” Quelle: Deutscher Einheit(z)-Textdienst 9-12 von Werner Lutz weiterlesen »