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12. März 2014

Gesunden an der Eurokrise: Angriff auf die Krisenstaaten

„Verträge machen es möglich: Banken und Hedgefonds verklagen Griechenland, Zypern und Spanien, weil die Finanzkrise ihre Gewinne schmälerte…“ Artikel von Ulrike Herrmann in der taz online vom 11.03.2014 weiterlesen »

"Verträge machen es möglich: Banken und Hedgefonds verklagen Griechenland, Zypern und Spanien, weil die Finanzkrise ihre Gewinne schmälerte. Einige Hedgefonds und Banken haben ein neues Geschäftsmodell entdeckt: Sie wollen die Eurokrise zu Geld machen – indem sie gegen die Krisenstaaten auf Schadenersatz klagen. Die Brüsseler Nichtregierungsorganisation „Corporate Europe Observatory“ hat weiterlesen »

„Der DGB spricht sich weiterhin für eine stärkere Besteuerung großer Vermögen und Erbschaften sowie für die Einführung einer Finanztransaktionssteuer aus. Mit diesen Einnahmen ließe sich, neben dringend benötigten öffentlichen Investitionen, auch die Beseitigung von Ungerechtigkeiten im aktuellen Tarifverlauf der Einkommensteuer gegenfinanzieren…“ DGB-Mitteilung vom 11.03.2014 und DGB-Stellungnahme zum Entwurf eines Gesetzes zum Abbau der kalten Progression weiterlesen »

"Der DGB spricht sich weiterhin für eine stärkere Besteuerung großer Vermögen und Erbschaften sowie für die Einführung einer Finanztransaktionssteuer aus. Mit diesen Einnahmen ließe sich, neben dringend benötigten öffentlichen Investitionen, auch die Beseitigung von Ungerechtigkeiten im aktuellen Tarifverlauf der Einkommensteuer gegenfinanzieren..." DGB-Mitteilung vom 11.03.2014 weiterlesen »

„Nächste Woche erscheint das Buch „Capitalism in the 21st Century“ des französischen Ökonomen Thomas Piketty auf Englisch. Im französischen Original bereits seit dem vergangenen Herbst auf den Markt ist, sorgt es schon jetzt für Furore, weil Piketty nicht nur das einst von Milton Friedman formulierte Postulat anzweifelt, dass die freien Märkte befreit von staatlichen Eingriffen am besten geeignet seien, die „Früchte des ökonomische Fortschritts unter allen Menschen zu verteilen“. Piketty geht noch weiter und stellt in seinem Opus magnum die entgegengesetzte These auf: Im Kapitalismus konzentriert sich das Vermögen zwangsläufig auf eine kleine Elite, er verschärft die soziale Ungleichheit, verhindert den gesellschaftlichen Ausstieg und gefährdet somit mittelfristig die Demokratie…“ Artikel von Til Knipper im Cicero online vom 7. März 2014 weiterlesen »

"Nächste Woche erscheint das Buch "Capitalism in the 21st Century" des französischen Ökonomen Thomas Piketty auf Englisch. Im französischen Original bereits seit dem vergangenen Herbst auf den Markt ist, sorgt es schon jetzt für Furore, weil Piketty nicht nur das einst von Milton Friedman formulierte Postulat anzweifelt, dass die freien weiterlesen »

„Es ist schon erstaunlich: Unsere Eliten sehen gelassen zu, wie in Gestalt eines Aktienbooms das Potential für die nächste Vermögensentwertung aufgebaut wird, und zwar im Grunde nach dem gleichen Schema wie vor 2000 und vor 2008. Nur dass diesmal das Pulver zur Bekämpfung der Kettenreaktionen verschossen ist. Das hat mich zu einem Essay über den „Lernwiderstand der Eliten in einer großen Krise“ animiert, vielleicht von Interesse.“ Kommentar von Stephan Schulmeister zu seinem Beitrag weiterlesen »

"Es ist schon erstaunlich: Unsere Eliten sehen gelassen zu, wie in Gestalt eines Aktienbooms das Potential für die nächste Vermögensentwertung aufgebaut wird, und zwar im Grunde nach dem gleichen Schema wie vor 2000 und vor 2008. Nur dass diesmal das Pulver zur Bekämpfung der Kettenreaktionen verschossen ist. Das hat mich weiterlesen »

„Nach Auffassung von ver.di hat Deutschland erheblichen Nachholbedarf beim Thema Steuergerechtigkeit und erleichtert gleichzeitig potenziellen Steuerbetrügern ihr kriminelles Geschäft. „Seit Jahren fehlen im Steuervollzug tausende von Stellen – im Veranlagungsinnendienst, in der Betriebsprüfung und bei der Steuerfahndung“, sagte der ver.di-Vorsitzende Frank Bsirske am Montag in Berlin. Allein gemessen an den Personalbedarfsberechnungen der Arbeitgeberseite fehlen in den Steuerverwaltungen der Länder rund 11.000 Beschäftigte – damit ist im Durchschnitt jede zehnte Stelle unbesetzt. (…) Die strafbefreiende Selbstanzeige sollte nach Ansicht von ver.di abgeschafft und Mindeststrafen für schwere Fälle von Steuerhinterziehung sollten eingeführt werden. Banken, die Beihilfe zur Steuerflucht leisten, müsse im Wiederholungsfall Lizenzentzug drohen…“ ver.di-Mitteilung vom 10. März 2014 weiterlesen »

"Nach Auffassung von ver.di hat Deutschland erheblichen Nachholbedarf beim Thema Steuergerechtigkeit und erleichtert gleichzeitig potenziellen Steuerbetrügern ihr kriminelles Geschäft. „Seit Jahren fehlen im Steuervollzug tausende von Stellen – im Veranlagungsinnendienst, in der Betriebsprüfung und bei der Steuerfahndung“, sagte der ver.di-Vorsitzende Frank Bsirske am Montag in Berlin. Allein gemessen an den weiterlesen »

12. März 2014

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Auf diese Dividende verzichten wir! Verein der demokratischen Ärztinnen und Ärzte ruft auf, die „Dividende“ der Techniker Krankenkasse an die MediBüros zu spenden

„In diesen Tagen schickt die Techniker Krankenkasse (TK) an sechs Millionen beitragszahlende Mitglieder einen Scheck, mit dem eine „Dividende“ von maximal 160 Euro einzulösen ist. Weil der Beitragssatz seit 2009 für alle gesetzlichen Krankenkassen vom Gesetzgeber festgelegt werde und die TK durch „vorausschauendes Wirtschaften, eine effiziente Organisation und niedrige Verwaltungskosten“ mit weniger Geld auskommt, als ihr aus dem Gesundheitsfonds zugewiesen wird, soll nun an die Mitglieder eine „Dividende“ ausgezahlt werden. Dividende ist nach der gängigen Definition der Teil des Gewinns, den eine Aktiengesellschaft an ihre Aktionäre ausschüttet. Wir Ärztinnen und Ärzte des vdää lehnen deshalb eine „Dividende“ einer dem Solidarprinzip verpflichteten Gesetzlichen Krankenkasse ab. Gesetzliche Krankenkassen sind keine Wirtschaftsunternehmen, die Gewinne machen müssen. Wir Versicherten sind keine AktionärInnen, sondern Mitglieder einer Solidargemeinschaft. Wir wollen, dass unsere gezahlten Beiträge nach dem Solidarprinzip verteilt werden. Was wir nicht brauchen, brauchen andere! Und es gibt viele Menschen in Deutschland, die ganz ohne Krankenversicherung leben müssen. Wir fordern die TK auf, sich für den Einschluss von Menschen ohne sicheren Zugang zur Gesundheitsversorgung in das etablierte Gesundheitssystem einzusetzen…“ Siehe dazu den Aufruf des vdää [Verein demokratischer Ärztinnen und Ärzte], die Dividende der TK an die Medibüros zu spenden, vom 10.03.2014 weiterlesen »

„In diesen Tagen schickt die Techniker Krankenkasse (TK) an sechs Millionen beitragszahlende Mitglieder einen Scheck, mit dem eine „Dividende“ von maximal 160 Euro einzulösen ist. Weil der Beitragssatz seit 2009 für alle gesetzlichen Krankenkassen vom Gesetzgeber festgelegt werde weiterlesen »

12. März 2014

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Umverteilung. Bund kürzt bei Krankenkassen

„Die geplante Kürzung des Bundeszuschusses sorgt bei Krankenkassen, Sozialverbänden, Gewerkschaften und Opposition weiter für Empörung. Zu Recht. Denn um den neoliberalen Wunschtraum eines ausgeglichenen Staatshaushalts zumindest scheinbar zu erreichen, entzieht Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) ausgerechnet dem Gesundheitssystem Geld. Zwar sind die Rücklagen der gesetzlichen Versicherer auf über 30 Milliarden Euro angewachsen. Doch das Polster könnte schnell aufgebraucht sein. Bereits 2015 werden nach Berechnungen des Gesundheitsministeriums die Einnahmen der Krankenkassen deren Ausgaben wieder übersteigen. auf die Versicherten werden daher schon bald höhere Beiträge zukommen. Wohlgemerkt: Auf die abhängig Beschäftigten, nicht auf die Unternehmen. Deren Beitragssatz bleibt bei 7,3 Prozent eingefroren…“ Artikel von Daniel Behruzi, zu erst erschienen in junge Welt vom 10.03.2014 – wir danken! weiterlesen »

Artikel von Daniel Behruzi, zu erst erschienen in junge Welt vom 10.03.2014 – wir danken!

Die geplante Kürzung des Bundeszuschusses sorgt bei Krankenkassen, Sozialverbänden, Gewerkschaften und Opposition weiter für Empörung. Zu Recht. Denn um den neoliberalen Wunschtraum eines ausgeglichenen weiterlesen »

Manuskript von Menne Maier vom 4.2.2014

Manuskript von Menne Maier vom 4.2.2014

07. März 2014

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Politik in Marokko

Mikrokredit-Betrug aufgedeckt: Fünf Jahre ins Gefängnis?

Solidarität mit Mikrokredit-Kritikern in Marokko

“Weil sie den Missbrauch durch die Mikrokredit-Organisationen angeprangert haben und zahlreiche Opfer dieser Organisationen verteidigt haben, drohen Amina Mourad und Benasser Ismaini fünf Jahre Gefängnis ohne Bewährung! Das Urteil wird im Gericht von Ouarzazate am 17. Dezember 2013 verkündet” aus dem Solidaritätsaufruf Politische Unterdrückung in Marokko am 10. Dezember 2013 beim attac-blog (inklusive Musterbrief zum Protest). Siehe dazu: Solidarität mit Mikrokredit-Kritikern! Auch LabourNet Germany hatte von dem mehr als seltsamen Prozess berichtet, bei dem Amina Morad und Benasser Ismaini verurteilt wurden, weil sie Betrügereien mit Mikrokrediten aufgedeckt hatten. Nun gibt es bei avaaz die Petition „soutien aux victimes des microcredits“, wofür seit dem 17. Februar 2014 Unterschriften gesammelt werden weiterlesen »

“Weil sie den Missbrauch durch die Mikrokredit-Organisationen angeprangert haben und zahlreiche Opfer dieser Organisationen verteidigt haben, drohen Amina Mourad und Benasser Ismaini fünf Jahre Gefängnis ohne Bewährung! Das Urteil wird im Gericht von Ouarzazate am 17. Dezember 2013 weiterlesen »

06. März 2014

Exportschlager Arbeitslosigkeit

Dossier

„Die Kritik der USA an der deutschen Abhängigkeit von Ausfuhren ist allzu berechtigt. Denn die Jobs, die bei uns entstehen, fehlen anderswo. Das geht auf Dauer für alle nicht gut…“ Leitartikel Wirtschaftspolitik von Robert von Heusinger in der FR online vom 31. Oktober 2013. Siehe dazu neu: Kurswechsel im Wirtschaftsministerium: Bundesregierung erkennt Exportüberschuss als Problem an weiterlesen »

Dossier

"Die Kritik der USA an der deutschen Abhängigkeit von Ausfuhren ist allzu berechtigt. Denn die Jobs, die bei uns entstehen, fehlen anderswo. Das geht auf Dauer für alle nicht gut…" Leitartikel Wirtschaftspolitik von Robert von Heusinger in der FR online vom 31. Oktober 2013 weiterlesen »

06. März 2014

„You are not a loan!“ Oder: Kapitalismus als Schuldenökonomie

Audio und Text der Das Feature-Sendung vom 04.03.2014 von Barbara Eisenmann im Deutschlandfunk weiterlesen »

"Als im September 2008 die US-Investmentbank Lehman Brothers zusammenbrach, wurde der Gesamtwert aller Schulden weltweit mit 160 Billionen Dollar beziffert. Ein Wert, der das globale Bruttoinlandsprodukt um das Dreieinhalbfache überstieg. Viele Ökonomen sehen in dieser gigantischen Schuldenexplosion bloß einen spekulativen Exzess und plädieren für die Regulierung des gegen die Realwirtschaft weiterlesen »

„Sein Geld der Inflation anvertrauen? Oder windigen Versicherungsmaklern? Raffgierigen Fondsmanagern? Nur einer behält da noch den Überblick: Der extra 3-Experte Heinz Strunk…“ Video der extra 3-Sendung vom 26.02.2014 von Heinz Strunk weiterlesen »

"Sein Geld der Inflation anvertrauen? Oder windigen Versicherungsmaklern? Raffgierigen Fondsmanagern? Nur einer behält da noch den Überblick: Der extra 3-Experte Heinz Strunk…" Video der extra 3-Sendung vom 26.02.2014 von Heinz Strunk

04. März 2014

Ratgeber: Was steckt im neuen Rentenpaket? Fragen und Antworten zu den Rentenplänen der Regierung

„Die Regierung will in der Rentenpolitik ein neues Paket schnüren. Wer 45 Jahre in die Rentenkasse eingezahlt hat, soll früher und ohne Abschläge in Rente gehen können. Und für Kinder, die vor 1992 geboren wurden, sollen Mütter einen zusätzlichen Rentenpunkt erhalten. Die IG Metall beantwortet die wichtigsten Fragen…“ Beitrag der IG Metall vom 21.02.2014 weiterlesen »

"Die Regierung will in der Rentenpolitik ein neues Paket schnüren. Wer 45 Jahre in die Rentenkasse eingezahlt hat, soll früher und ohne Abschläge in Rente gehen können. Und für Kinder, die vor 1992 geboren wurden, sollen Mütter einen zusätzlichen Rentenpunkt erhalten. Die IG Metall beantwortet die wichtigsten Fragen…" weiterlesen »

24. Februar 2014

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Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik in der EU

Herausforderungen für eine außerparlamentarische Opposition (APO) – in dieser Ära der GroKo: Entscheidende Woche für die Börsensteuer und ein erneuter Kampf um den Freihandel – und was noch fehlt!

„Zunächst dürfte eine derartige Herausforderung bestimmt durch die gerade aktuelle Lage in einer Durchsetzung der – Finanztransaktionssteuer genannten Spekulationssteuer sein (1.) – aber dann im weiteren auch noch die Opposition gegen das Transatlantische Freihandels-Abkommen (TTIP oder TAFTA) umfassen (2.) – nur dann entsteht die drängende Frage nach dem, was noch fehlt – sozusagen die Defizite in der Krisenüberwindungs-Debatte (3.)!…“ Kommentierte Presseschau von Volker Bahl vom 23.2.2014 weiterlesen »

Kommentierte Presseschau von Volker Bahl vom 23.2.2014

Zunächst dürfte eine derartige Herausforderung bestimmt durch die gerade aktuelle Lage in einer Durchsetzung der - Finanztransaktionssteuer genannten Spekulationssteuer sein (1.) - aber dann im weiteren auch noch die Opposition gegen das Transatlantische Freihandels-Abkommen (TTIP oder TAFTA) umfassen (2.) - nur dann entsteht weiterlesen »

21. Februar 2014

Aufwachen im Blasenland. Kann die etablierte bürgerliche Ökonomie den Charakter und die Ursachen der gegenwärtigen kapitalistischen Systemkrise begreifen?

„Die Wirtschaftswissenschaft befindet sich seit einigen Monaten in heller Aufregung. Ein anscheinend neuartiges theoretisches Konzept, das auf den Begriff der „lang anhaltenden Stagnation“ (Secular Stagnation) gebracht wurde, scheint die Analyse der gegenwärtigen Krise voranzutreiben. Fast scheint es so, als hätte die Ökonomenzunft, deren Modelle und ideologische Postulate zumeist den Wahrheitsgehalt schamanischer Beschwörungsformeln aufweisen, endlich ihren Stein der Weisen gefunden, mit dem all das erklärt werden kann, was es ihrer als „Wissenschaft“ verbrämten Ideologie zufolge eigentlich nicht geben dürfte…“ Artikel von Tomasz Konicz in telepolis vom 19.02.2014 weiterlesen »

"Die Wirtschaftswissenschaft befindet sich seit einigen Monaten in heller Aufregung. Ein anscheinend neuartiges theoretisches Konzept, das auf den Begriff der "lang anhaltenden Stagnation" (Secular Stagnation) gebracht wurde, scheint die Analyse der gegenwärtigen Krise voranzutreiben. Fast scheint es so, als hätte die Ökonomenzunft, deren Modelle und ideologische Postulate zumeist den Wahrheitsgehalt weiterlesen »

Gesunden an der Eurokrise: Angriff auf die Krisenstaaten

Steuerpolitik: DGB für gerechtere Einkommensteuer-Tarife

Ökonomen warnen: Kapitalismus schafft soziale Ungleichheit

Der Lernwiderstand der Eliten in einer großen Krise

ver.di fordert konsequente Bekämpfung von Steuerbetrug

Auf diese Dividende verzichten wir! Verein der demokratischen Ärztinnen und Ärzte ruft auf, die „Dividende“ der Techniker Krankenkasse an die MediBüros zu spenden

Umverteilung. Bund kürzt bei Krankenkassen

Artikel von Daniel Behruzi, zu erst erschienen in junge Welt vom 10.03.2014 – wir danken!

Rentenbetrug 2014

Mikrokredit-Betrug aufgedeckt: Fünf Jahre ins Gefängnis?

Exportschlager Arbeitslosigkeit

Dossier

Dossier

„You are not a loan!“ Oder: Kapitalismus als Schuldenökonomie

Video: Heinz Strunk zur Altersvorsorge

Ratgeber: Was steckt im neuen Rentenpaket? Fragen und Antworten zu den Rentenplänen der Regierung

Herausforderungen für eine außerparlamentarische Opposition (APO) – in dieser Ära der GroKo: Entscheidende Woche für die Börsensteuer und ein erneuter Kampf um den Freihandel – und was noch fehlt!

Kommentierte Presseschau von Volker Bahl vom 23.2.2014

Aufwachen im Blasenland. Kann die etablierte bürgerliche Ökonomie den Charakter und die Ursachen der gegenwärtigen kapitalistischen Systemkrise begreifen?