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12. November 2014

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Europäische Wirtschaftspolitik

LuxemburgLeaks und Solidarität in Europa – geht das? Zur Vertiefung des Geschäftsmodells “Niedrigsteuerstaat” in Europa

Kommentierte Presseschau von Volker Bahl vom 9.11.2014 weiterlesen »

Kommentierte Presseschau von Volker Bahl vom 9.11.2014

Über LuxemburgLeaks doch noch zu einer Solidarität in Europa

Als Nachtrag noch einen besonders originellen Vorschlag von Ulrike Herrmann zu den gerade aktuellen Luxemburg-Leaks: Sie können nicht anders / Ulrike Herrmann zur Steueroase Luxemburg (man müsste ergänzen: in diesem nur als marktradikal zugelassenen weiterlesen »

10. November 2014

Die Volkswirtschaftslehre – warum sie überwiegend einseitig und reaktionär ist

Die Fachschaft Wirtschaftswissenschaften der Universität Göttingen führte am 5.11.2014 ein Streitgespräch durch zwischen Professor Klasen und dem isw-Vorsitzenden Schuhler zum Thema: Volkswirtschaftslehre – einseitig und realitätsfern? ISW dokumentiert den Beitrag von Conrad Schuhler weiterlesen »

Die Fachschaft Wirtschaftswissenschaften der Universität Göttingen führte am 5.11.2014 ein Streitgespräch durch zwischen Professor Klasen und dem isw-Vorsitzenden Schuhler zum Thema: Volkswirtschaftslehre – einseitig und realitätsfern? ISW dokumentiert den Beitrag von Conrad Schuhler

09. November 2014

Revidierte Beschäftigungsstatistik und Rente: »Jo-Jo-Effekt« beim Anpassungssatz

„Im August 2014 hat die Bundesagentur für Arbeit (BA) eine Revision der Beschäftigungsstatistik vorgenommen. Im Ergebnis steigt hierdurch die Anzahl der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer. Über Umwege hat dies Auswirkungen auf die künftige Höhe der Rentenanpassungen. Im kommenden Jahr steigen die Renten schwächer als im Szenario ohne Revision der Statistik, im darauf folgenden Jahr fällt der Zuwachs aus dem gleichen Grund stärker aus. Am Ende kompensieren sich die beiden Effekte weitgehend. Wie aber sehen die rechnerischen Zusammenhänge genau aus?...“ Info-Grafik von Johannes Steffen vom Oktober 2014 im Portal Sozialpolitik weiterlesen »

"Im August 2014 hat die Bundesagentur für Arbeit (BA) eine Revision der Beschäftigungsstatistik vorgenommen. Im Ergebnis steigt hierdurch die Anzahl der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer. Über Umwege hat dies Auswirkungen auf die künftige Höhe der Rentenanpassungen. Im kommenden Jahr steigen die Renten schwächer als im Szenario ohne Revision der Statistik, im weiterlesen »

05. November 2014

Buch: Die Diktatur des Kapitals. Souveränitätsverlust im postdemokratischen Zeitalter

Hannes Hofbauer: Die Diktatur des Kapitals. Souveränitätsverlust im postdemokratischen Zeitalter

„Global agierende Kapitalgruppen, euphemistisch „Märkte“ genannt, treiben Parlamente und Regierungen vor sich her. Die Wirtschaft steht längst nicht mehr im Dienste des Menschen. Wer diesen Zustand anprangert, gerät ins politische Abseits. Spätestens seit der Weltwirtschaftskrise 2008 ist es in immer mehr Ländern nicht mehr der Souverän, sondern die „Troika“ aus IWF, Europäischer Zentralbank und EU-Kommission, die Regierungen einsetzt. Volksentscheide werden von ihr als unkalkulierbares Risiko betrachtet. Wer dennoch das Volk politisch mobilisieren will, gilt den herrschenden Medien – je nach Richtung und Gusto – als links- oder rechtspopulistisch. Politische Interventionen, die den Wirtschaftsliberalismus bremsen könnten, finden so gut wie nicht mehr statt. Halb leere Urnen an den Wahlabenden sind die logische Folge, die ironischerweise von denselben Kräften als „Politikmüdigkeit“ beklagt wird, die den Kanon der Alternativlosigkeit anstimmen. Hannes Hofbauer geht in seinem neuen Buch einer Entwicklung nach, die die Logik der kapitalistischen Akkumulation als einzig zulässige akzeptiert, nach der sich Gesellschaft zu richten hat. Damit herrscht eine Diktatur des Kapitals, die von ihren Ideologen als „liberale Demokratie“ oder als „konstitutioneller Liberalismus“ definiert wird…“ Aus dem Umschlagtext des neuen Buches von Hannes Hofbauer: Die Diktatur des Kapitals. Souveränitätsverlust im postdemokratischen Zeitalter (Promedia Verlag Wien 2014, ISBN 978-3-85371-376-1, 240 Seiten, 17,90 Euro). Siehe dazu weitere Informationen und eine exklusive Leseprobe im LabourNet Germany weiterlesen »

"Global agierende Kapitalgruppen, euphemistisch „Märkte“ genannt, treiben Parlamente und Regierungen vor sich her. Die Wirtschaft steht längst nicht mehr im Dienste des Menschen. Wer diesen Zustand anprangert, gerät ins politische Abseits. Spätestens weiterlesen »

„Wer trägt die Schuld an der Finanzkrise? Natürlich der böse Kapitalismus. Das behauptet zumindest der belgische Ökonom Paul Jorion in seinem Comic. Die Akteure sind ein Lego-Männchen, ein General und das Monopoly-Maskottchen…“ Artikel von Daniel Wüllner in der Süddeutschen online vom 2. November 2014 weiterlesen »

"Wer trägt die Schuld an der Finanzkrise? Natürlich der böse Kapitalismus. Das behauptet zumindest der belgische Ökonom Paul Jorion in seinem Comic. Die Akteure sind ein Lego-Männchen, ein General und das Monopoly-Maskottchen…" Artikel von Daniel Wüllner in der Süddeutschen online vom 2. November 2014 weiterlesen »

03. November 2014

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Gesundheitspolitik

Gesundheit: Vertretung nützt Patienten

„Wenn sich Krankenschwestern und -pfleger gewerkschaftlich organisieren, profitieren auch die Patienten: Laut einer US-amerikanischen Studie geht die Zahl der medizinischen Komplikationen zurück. Gewerkschaften sind in erster Linie dazu da, sich für die Interessen von Arbeitnehmern einzusetzen. Wie sich dieser Einsatz auf die Arbeitsleistung auswirkt, haben Arindrajit Dube von der University of Massachusetts Amherst, Ethan Kaplan von der University of Maryland College Park und Owen Thompson von der University of Wisconsin Milwaukee am Beispiel von Krankenschwestern empirisch untersucht. Das Ergebnis: Klinikbeschäftigte, die von einer Gewerkschaft vertreten werden, leisten bessere Arbeit, die sich positiv auf die Gesundheit ihrer Patienten auswirkt…“ Artikel aus „Böckler Impuls“ Ausgabe 16/2014 weiterlesen »

"Wenn sich Krankenschwestern und -pfleger gewerkschaftlich organisieren, profitieren auch die Patienten: Laut einer US-amerikanischen Studie geht die Zahl der medizinischen Komplikationen zurück. Gewerkschaften sind in erster Linie dazu da, sich für die Interessen von Arbeitnehmern einzusetzen. Wie sich dieser Einsatz auf die Arbeitsleistung auswirkt, haben Arindrajit Dube von der University weiterlesen »

03. November 2014

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Europäische Wirtschaftspolitik

EU-Bankenunion: EZB auf dem Mittelweg

„Mit dem Stresstest hat die EU-Bankenaufsicht ihre Klientel beruhigt. Er ist ein Musterbeispiel für Verschleierung mittels einer Datenflut..“ Artikel von Rainer Rupp in junge Welt vom 31.10.2014 weiterlesen »

"Mit dem Stresstest hat die EU-Bankenaufsicht ihre Klientel beruhigt. Er ist ein Musterbeispiel für Verschleierung mittels einer Datenflut (…) Genau richtig war auch das zum Wochenbeginn präsentierte Resultat der EU-weiten Überprüfung von 130 EU-Banken durch deren neue »Aufsichtsbehörde«, die Europäische Zentralbank (EZB). Es fiel weder zu oberflächlich noch zu gründlich weiterlesen »

03. November 2014

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Europäische Wirtschaftspolitik

Nichts gelernt oder böse Absicht?: Patent Box und Knowledge Development Box – die nächsten Wundertüten für Steuertricks

„Der weltweite Steuersenkungswettbewerb ist inzwischen in der Region von 1 % angekommen und damit ganz offensichtlich am Ende der Abwärtsspirale. Zu den maßgeblichen europäischen Treibern in diesem Spiel zählt neben den Niederlanden und Luxemburg die Republik Irland. Auch in der Finanzkrise hatte man bislang auf der grünen Insel die Steuervorteile für die Großkonzerne eisern verteidigt. Auf Druck der OECD kommt jetzt ein wenig Bewegung in das Spiel…“ Artikel von Christoph Jehle auf Telepolis vom 31.11.2014 weiterlesen »

"Der weltweite Steuersenkungswettbewerb ist inzwischen in der Region von 1 % angekommen und damit ganz offensichtlich am Ende der Abwärtsspirale. Zu den maßgeblichen europäischen Treibern in diesem Spiel zählt neben den Niederlanden und Luxemburg die Republik Irland. Auch in der Finanzkrise hatte man bislang auf der grünen Insel die Steuervorteile weiterlesen »

Dossier

Wasserprivatisierung: Berlin bleibt sich treu „Privatisierungssumpf: Bund, Land und die Investitionsbank profitieren weiterhin von komplizierter Organisation der Wasserbetriebe Knapp ein Jahr nach der Rekommunalisierung der Berliner Wasserbetriebe (BWB) fordert die Bürgerinitiative »Berliner Wassertisch« deren Demokratisierung. Die landeseigenen Betriebe seien weiterhin in einem komplizierten und intransparenten, teilweise privatrechtlichen Konstrukt organisiert, so die Kritiker. Nach ihren Berechnungen verloren die BWB durch das Konstrukt allein 2013 zweistellige Millionensummen – während das Land weiter Profite aus dem Wassergeschäft zieht…“ Artikel von Ben Mendelson auf junge Welt online vom 29. Oktober 2014

Dossier

Wasserprivatisierung: Berlin bleibt sich treu "Privatisierungssumpf: Bund, Land und die Investitionsbank profitieren weiterhin von komplizierter Organisation der Wasserbetriebe Knapp ein Jahr nach der Rekommunalisierung der Berliner Wasserbetriebe (BWB) fordert die Bürgerinitiative »Berliner Wassertisch« deren Demokratisierung. Die landeseigenen weiterlesen »

29. Oktober 2014

Wettbewerb statt Wohlfahrt. Seit mindestens 20 Jahren ist das Gesundheitswesen der marktwirtschaftlichen Konkurrenz ausgesetzt – zu Lasten von Patienten und Beschäftigten

„»Wettbewerb im Gesundheitswesen nützt den Patientinnen und Patienten.« So heißt es auf der Homepage von Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU). Und weiter: »Wettbewerb im Gesundheitswesen ist (…) der Weg zu einer besseren medizinischen Qualität, zu mehr Effizienz und zu weniger Bürokratie.« Die Autoren eines im Springer VS-Verlag erschienenen Sammelbandes über »20 Jahre Wettbewerb im Gesundheitswesen« kommen zu ganz anderen Schlussfolgerungen…“ Besprechung von Daniel Behruzi in jw vom 27.10.2014 weiterlesen »

"»Wettbewerb im Gesundheitswesen nützt den Patientinnen und Patienten.« So heißt es auf der Homepage von Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU). Und weiter: »Wettbewerb im Gesundheitswesen ist (…) der Weg zu einer besseren medizinischen Qualität, zu mehr Effizienz und zu weniger Bürokratie.« Die Autoren eines im Springer VS-Verlag erschienenen Sammelbandes über »20 weiterlesen »

28. Oktober 2014

Privatisierungsreport: Propaganda und Produktwerbung. Wie Unternehmen mit kostenlosen Unterrichtsmaterialien Einfluss auf Schulen ausüben

Aus dem Vorwort: „Die GEW beobachtet mit Sorge, dass Wirtschafts- und Finanzverbände, Privatunternehmen, Stiftungen, Vereine und sonstige Lobbygruppen in den letzten Jahren immer stärker versuchen, die Lerninhalte inallgemeinbilden den Schulen zu beeinflussen. Wenn man genau hinschaut, lässt sich hinter vielen Angeboten ein regelrechtes Netzwerk von Akteurinnen und Interessenvertretern erkennen. Diese publizieren zum Beispiel Standards für die „Ökonomische Bildung“ und die Ausbildung von Lehrkräften. Sie machen Fortbildungsangebote, veranstalten Projekte und Schulwettbewerbe und fördern Kooperationen zwischen Schule und Wirtschaft. In sehr augenfälliger Weise spielt sich der „Kampf um die Köpfe“ junger Menschen im Bereich der Lehrmaterialien ab. Und mittlerweile gehen zusehends Firmenvertreterinnen und -vertreter in den Unterricht und vermitteln ihre Weltsicht…“ GEW Privatisierungsreport – 15 weiterlesen »

Aus dem Vorwort: "Die GEW beobachtet mit Sorge, dass Wirtschafts- und Finanzverbände, Privatunternehmen, Stiftungen, Vereine und sonstige Lobbygruppen in den letzten Jahren immer stärker versuchen, die Lerninhalte inallgemeinbilden den Schulen zu beeinflussen. Wenn man genau hinschaut, lässt sich hinter vielen Angeboten ein regelrechtes Netzwerk von Akteurinnen und Interessenvertretern erkennen. Diese weiterlesen »

„Die Wirtschaftswissenschaft will mit ideologischen Mitteln die Krise lösen. Tatsächlich verhindert sie dadurch praktisch umsetzbares Wissen und rationale Politik. Nicht nur die Wirtschaftswissenschaft ist in einem jämmerlichen Zustand. Bei der Wirtschaftspolitik in der Euro-Zone ist es keinen Deut besser. Die deutsche Regierung besteht auf einen ausgeglichenen Haushalt, der Internationale Währungsfonds (IWF) angesichts der Lage auf mehr Staatsschulden, um höhere Infrastrukturinvestitionen zu finanzieren. Wer dieses Durcheinander kritisiert, muss zunächst über Interesse reden…“ Artikel von Herbert Schui in jw online vom 27.10.2014 weiterlesen »

"Die Wirtschaftswissenschaft will mit ideologischen Mitteln die Krise lösen. Tatsächlich verhindert sie dadurch praktisch umsetzbares Wissen und rationale Politik. Nicht nur die Wirtschaftswissenschaft ist in einem jämmerlichen Zustand. Bei der Wirtschaftspolitik in der Euro-Zone ist es keinen Deut besser. Die deutsche Regierung besteht auf einen ausgeglichenen Haushalt, der Internationale Währungsfonds weiterlesen »

Schwerpunktthema der WSI-Mitteilungen Ausgabe 07/2014. Siehe Informationen zum Heft und das Editorial von Stephan Lessenich und Klaus Dörre weiterlesen »

Schwerpunktthema der WSI-Mitteilungen Ausgabe 07/2014. Siehe Informationen zum Heft

und das Editorial von Stephan Lessenich und Klaus Dörre

23. Oktober 2014

Der Kapitalismus auf dem Rückzug? Teilen und Kollaborieren statt Profitieren

„“Kollaborateur“ – politik- und militärhistorisch hat dieser Verhaltenstyp sich einen schlechten Ruf zugezogen. Zusammenarbeit mit dem kriegerischen Feind oder einer Besatzungsmacht wird ihm vorgeworfen, Verrat an den Interessen des eigenen Landes. Anders das Bild, das sich spätestens seit dem neuesten Erfolgsbuch des US-amerikanischen Trendökonomen Jeremy Rifkin mit dem „Kollaboratisten“ verbindet: Dieser – inzwischen immer mehr sich ausbreitend – rüste sich nun „zur Schlacht“, gegen eine von Gewinnsucht beherrschte Ökonomie. Gesellschaftsgeschichtlich bahne sich damit ein neues Zeitalter an – allgemeiner, durch Empathie geprägter „Wohlstand durch Teilen“. Die Netzwelt mache das möglich…“ Artikel von Arno Klönne in telepolis vom 20.10.2014 weiterlesen »

""Kollaborateur" - politik- und militärhistorisch hat dieser Verhaltenstyp sich einen schlechten Ruf zugezogen. Zusammenarbeit mit dem kriegerischen Feind oder einer Besatzungsmacht wird ihm vorgeworfen, Verrat an den Interessen des eigenen Landes. Anders das Bild, das sich spätestens seit dem neuesten Erfolgsbuch des US-amerikanischen Trendökonomen Jeremy Rifkin mit dem "Kollaboratisten" verbindet: weiterlesen »

20. Oktober 2014

Klinik St. Ebola: Großkoalition will noch mehr Krankenhäuser schließen. Teil 5 der Kolumne “Geht gar nicht” von Albrecht Goeschel

„Im Wirtschaftswunderland (gerade wieder zu Ende) Deutschland können nach Berichten der Leitmedien gerade einmal 10 Ebola-Fälle angemessen behandelt werden. Für solche Infektionssachen stehen insgesamt 54 Betten an 7 Standorten bereit. Das verbreitet jedenfalls die „Süddeutsche Zeitung“ am 17.10.2014. Nicht verwunderlich: Seit Jahr und Tag predigen seriöse Krankenhausentwickler die Notwendigkeit einer langfristigen Neueinschätzung des Risiko- und Morbiditätspotentials für die Krankenhausversorgung. Dazu gehören wachsende Armutsquoten und eben auch das steigende Übertragungsrisiko des internationalen Geschäfts- und Urlaubsreiseverkehrs und des internationalen Luft- und Seetransportverkehrs. Erfolg solcher Predigten ? Eher Null…“ Teil 5 der Kolumne “Geht gar nicht” von Albrecht Goeschel vom 18.10.2014 weiterlesen »

Teil 5 der Kolumne “Geht gar nicht” von Albrecht Goeschel vom 18.10.2014

Im Wirtschaftswunderland (gerade wieder zu Ende) Deutschland können nach Berichten der Leitmedien gerade einmal 10 Ebola-Fälle angemessen behandelt werden. Für solche Infektionssachen stehen weiterlesen »

LuxemburgLeaks und Solidarität in Europa – geht das? Zur Vertiefung des Geschäftsmodells “Niedrigsteuerstaat” in Europa

Kommentierte Presseschau von Volker Bahl vom 9.11.2014

Über LuxemburgLeaks doch noch zu einer Solidarität in Europa

Die Volkswirtschaftslehre – warum sie überwiegend einseitig und reaktionär ist

Revidierte Beschäftigungsstatistik und Rente: »Jo-Jo-Effekt« beim Anpassungssatz

Buch: Die Diktatur des Kapitals. Souveränitätsverlust im postdemokratischen Zeitalter

Kapitalismuskritik als Comic: Der Held ist das Geld

Gesundheit: Vertretung nützt Patienten

EU-Bankenunion: EZB auf dem Mittelweg

Nichts gelernt oder böse Absicht?: Patent Box und Knowledge Development Box – die nächsten Wundertüten für Steuertricks

Das Berliner Wasser

Dossier

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Wettbewerb statt Wohlfahrt. Seit mindestens 20 Jahren ist das Gesundheitswesen der marktwirtschaftlichen Konkurrenz ausgesetzt – zu Lasten von Patienten und Beschäftigten

Privatisierungsreport: Propaganda und Produktwerbung. Wie Unternehmen mit kostenlosen Unterrichtsmaterialien Einfluss auf Schulen ausüben

Manipulation mit Mythen

Grenzen des Wachstums – Grenzen des Kapitalismus?

Der Kapitalismus auf dem Rückzug? Teilen und Kollaborieren statt Profitieren

Klinik St. Ebola: Großkoalition will noch mehr Krankenhäuser schließen. Teil 5 der Kolumne “Geht gar nicht” von Albrecht Goeschel

Teil 5 der Kolumne “Geht gar nicht” von Albrecht Goeschel vom 18.10.2014