Internationale Finanzjongleure spekulieren mit Billionen Dollar und beeinflussen damit die Weltwirtschaft. Das Internationale Finanzgremium warnt vor der wachsenden Bedrohung durch nicht regulierte Geldströme…“ Artikel von Nina Luttmer vom 12. November 2015 in der FR online weiterlesen »
"Internationale Finanzjongleure spekulieren mit Billionen Dollar und beeinflussen damit die Weltwirtschaft. Das Internationale Finanzgremium warnt vor der wachsenden Bedrohung durch nicht regulierte Geldströme..." Artikel von Nina Luttmer vom 12. November 2015 in der FR online externer Link

Die Furcht vor der Staatsverschuldung wird befeuert, sie dient als politischer Hebel. Statt ihren Zweck und ihre Verteilungswirkung zu erklären, werden Staatsschulden dargestellt als eine Gefahr »für uns alle«. Schulden gelten einerseits als schlecht. Gleichzeitig aber macht der Staat immer neue. Dieser scheinbare Widerspruch löst sich auf, wenn man Staatsschulden als das betrachtet, was sie sind – ein Instrument, mit dem die Regierung einen bestimmten Zweck erreichen will: Wirtschaftswachstum...“ Artikel von Ingo Stützle und Stephan Kaufmann vom 14.09.2015 in Neues Deutschland online. Siehe von den beiden Autoren auch: „Jede Wette, dass die Schuldenbremse die nächste Krise nicht überlebt“ weiterlesen »
"Die Furcht vor der Staatsverschuldung wird befeuert, sie dient als politischer Hebel. Statt ihren Zweck und ihre Verteilungswirkung zu erklären, werden Staatsschulden dargestellt als eine Gefahr »für uns alle«. Schulden gelten einerseits als schlecht. Gleichzeitig aber macht der Staat immer neue. Dieser scheinbare Widerspruch löst sich auf, wenn man Staatsschulden weiterlesen »

Die Linke drängt auf eine Aufstockung des Hartz-IV-Etats um 1,1 Milliarden Euro. Löcher in der Verwaltung dürften nicht mit Mitteln für Erwerbslose gestopft werden. (…)Nach einer Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Linksfraktion werden demnach im laufenden Haushaltsjahr voraussichtlich rund 800 Millionen Euro aus dem Etat für „Leistungen zur Eingliederung in Arbeit“ in Verwaltungskosten umgeschichtet – so viel wie noch nie zuvor. „Der stark erhöhte Zugang an Asylberechtigten erfordert auch eine Personalaufstockung in den Jobcentern“, heißt es in der Antwort. 2014 schichteten Jobcenter bereits 522 Millionen Euro aus dem Etat für Arbeitsmarktpolitik in den Verwaltungsetat um.“ Agenturmeldung vom 27. Oktober 2015 bei der Zeit online – billiger ist die beabsichtigte Spaltung Armer aller Nationen kaum zu haben… weiterlesen »
"Die Linke drängt auf eine Aufstockung des Hartz-IV-Etats um 1,1 Milliarden Euro. Löcher in der Verwaltung dürften nicht mit Mitteln für Erwerbslose gestopft werden. (...)Nach einer Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Linksfraktion werden demnach im laufenden Haushaltsjahr voraussichtlich rund 800 Millionen Euro aus dem Etat für "Leistungen zur weiterlesen »

Gesundbeten, Geld drucken, Abkassieren: Was 2007 begann, wirkt weiter. Jetzt droht erneut eine globale Rezession. »Führende Wirtschaftsmächte« ohne Plan. Artikel von Rainer Rupp in junge Welt vom 17.10.2015 weiterlesen »
Gesundbeten, Geld drucken, Abkassieren: Was 2007 begann, wirkt weiter. Jetzt droht erneut eine globale Rezession. »Führende Wirtschaftsmächte« ohne Plan. Artikel von Rainer Rupp in junge Welt vom 17.10.2015 externer Link

Klartext-Broschüre „Existenzminimum besteuern? Nein danke!“Auf dem Gewerkschaftstag der IG Metall diskutieren vom 18.- bis 24. Oktober in Frankfurt rd. 500 Delegierte über 481 Anträge. Einer davon, der Antrag 1.006, eingereicht durch die Verwaltungsstelle Süd-Niedersachsen-Harz, fordert den Gewerkschaftstag auf zu beschließen, „dass die IG Metall die Steuerfreiheit jedes gesetzlichen Mindestlohns fordert. Die Steuerfreiheit des Monatsbruttolohns mit jeweils aktuellem gesetzlichen Mindestlohn als offiziellem Existenzminimum eines alleinstehenden Vollzeitbeschäftigten ist umzusetzen durch die entsprechende Anhebung des Grundfreibetrags der Einkommensteuer und die vollständige Steuerbefreiung der Sozialversicherungsbeiträge. Dadurch kämpft die IG Metall gegen die Überbesteuerung aller Erwerbstätigen“.“ Klartext-Kampagne zum 23. Ordentlicher Gewerkschaftstag der IG Metall – siehe dazu Flugblatt und Broschüre weiterlesen »
Klartext-Broschüre „Existenzminimum besteuern? Nein danke!“"Auf dem Gewerkschaftstag der IG Metall diskutieren vom 18.- bis 24. Oktober in Frankfurt rd. 500 Delegierte über 481 Anträge. Einer davon, der Antrag 1.006, eingereicht durch die Verwaltungsstelle Süd-Niedersachsen-Harz, fordert den Gewerkschaftstag auf zu beschließen, „dass die weiterlesen »

Die Früchte von mehr als 15 Jahren neoliberaler Politik können in den Städten und Gemeinden der Bundesrepublik besichtigt werden. Die neuesten Daten zum Desaster lieferte am Dienstag das Beratungsunternehmen Ernst & Young (EY) mit der »Kommunenstudie 2015«, es ist die sechste ihrer Art. Auf der Pressekonferenz in Berlin merkte ein Journalist an, die Aussage der Untersuchung sei stets die gleiche – ob denn die Politik aus den alarmierenden Befunden gelernt habe. Eindeutig ja, urteilte Hans-Peter Busson, »Government and Public Sector Leader« bei EY: Immer mehr Bundesländer hätten »Rettungsschirme« für Kommunen mit Haushaltsdefizit aufgespannt. Die Unterstützung sei an die Erbringung von »Sanierungsleistungen« gebunden. Auf diese Weise entstehe »sanfter Druck«, mit dem »Dinge durchsetzbar« würden, die es vorher nicht waren…“ Artikel von Jana Frielinghaus in junge Welt vom 30.09.2015 weiterlesen »
"Die Früchte von mehr als 15 Jahren neoliberaler Politik können in den Städten und Gemeinden der Bundesrepublik besichtigt werden. Die neuesten Daten zum Desaster lieferte am Dienstag das Beratungsunternehmen Ernst & Young (EY) mit der »Kommunenstudie 2015«, es ist die sechste ihrer Art. Auf der Pressekonferenz in Berlin merkte ein weiterlesen »

Mindestlohn: Statt 8,50-Euro-Mogelpackung zehn Euro brutto lohnsteuerfrei ohne Ausnahmen!Text des Änderungsantrags zum Leitantrag A002 „Gute Arbeit ausweiten, prekäre Beschäftigung zurückdrängen“ des ver.di Gewerkschaftsrats für den ver.di Bundeskongress im September. Der Ergänzungsantrag lautet: „ver.di fordert die Steuerfreiheit jedes gesetzlichen Mindestlohns. Der gesetzliche Mindestlohn stellt das offizielle Mindesteinkommen und damit das Existenzminimum eines Vollzeitbeschäftigten dar. Der Grundfreibetrag der Einkommensteuer ist daher so weit anzuheben, dass das Bruttoeinkommen, das jemand erhält, der in Vollzeit (38,5 Std./Woche) für den gesetzlichen Mindestlohn arbeitet, nicht besteuert wird. Der bisherige Grundfreibetrag beruht auf einem zu niedrigen Regelsatz, erkennt den Mehrbedarf nicht an, den arbeitende Menschen haben, und geht von einer völlig unrealistischen Warmmiete von Erwerbstätigen in Vollzeit aus.“…“ Aktionsbündnis Sozialproteste (ABSP)-Antrag an den ver.di Bundeskongress mitsamt Begründung u.a. weiterlesen »
Mindestlohn: Statt 8,50-Euro-Mogelpackung zehn Euro brutto lohnsteuerfrei ohne Ausnahmen!"Text des Änderungsantrags zum Leitantrag A002 „Gute Arbeit ausweiten, prekäre Beschäftigung zurückdrängen“ des ver.di Gewerkschaftsrats für den ver.di Bundeskongress im September. Der Ergänzungsantrag lautet: „ver.di fordert die Steuerfreiheit jedes gesetzlichen Mindestlohns. Der gesetzliche Mindestlohn weiterlesen »

Kann das immer weitere Schrumpfen der deutschen Mittelschicht – dabei waren wir auf diese „Mittelschichtsgesellschaft“ einst so stolz – doch noch zu einer Delegitimation des „herrschenden“ Finanzkapitalismus führen? Es ist das Verdienst von Alexander Hagelüken in dieser Zeit des heftigen Flüchtlings-Protestes unter meist rechtsextremen Vorzeichen – tieferschürfend – auch einmal auf die gravierendsten Veränderungen unserer Gesellschaft aufmerksam zu machen: Das Schrumpfen der deutschen Mittelschicht…“ Kommentierte Presseschau von Volker Bahl vom 29.8.2015 weiterlesen »

Kommentierte Presseschau von Volker Bahl vom 29.8.2015

Kann das immer weitere Schrumpfen der deutschen Mittelschicht - dabei waren wir auf diese "Mittelschichtsgesellschaft" einst so stolz - doch noch zu einer Delegitimation des "herrschenden" Finanzkapitalismus führen? Es ist das Verdienst von Alexander Hagelüken in dieser Zeit des heftigen Flüchtlings-Protestes unter meist weiterlesen »

Schlechte Nachrichten aus China und Sorgen um die Weltkonjunktur lasten auf den Börsen. Bis zu einer Billion Dollar könnten Investoren in den vergangenen 15 Monaten aus Schwellenländern abgezogen haben. Zum Schicksalstag für die Börsianer könnte der 17. September werden, dann entscheidet die US-Notenbank Fed darüber, ob sie die Leitzinsen wieder anhebt….“ Artikel von Claus Hulverscheidt, Jan Willmroth und Markus Zydra vom 22. August 2015 in der Süddeutschen online und die Anmerkung von Volker Bahl weiterlesen »
"Schlechte Nachrichten aus China und Sorgen um die Weltkonjunktur lasten auf den Börsen. Bis zu einer Billion Dollar könnten Investoren in den vergangenen 15 Monaten aus Schwellenländern abgezogen haben. Zum Schicksalstag für die Börsianer könnte der 17. September werden, dann entscheidet die US-Notenbank Fed darüber, ob sie die Leitzinsen wieder weiterlesen »

Wer kennt Larry Fink? Chef des weltgrößten US-Beteiligungskonzerns Blackrock. Herr über vier Billionen Dollar Investmentkapital. Erfinder der Verbriefungen, die die Finanzkrise auslösten und einer der mächtigsten Männer der Welt. Wenn er hustet, werden bei der deutschen Traditionsfirma WMF 5400 Leute entlassen. Die können sagen: Ich verdanke mein Schicksal einem Larry Fink aus den USA. Wo sind die Leute, die sagen können, mich haben Merkel und Gabriel vor einem solchen Schicksal bewahrt? Können unsere Politiker gegen solche Leute überhaupt noch laut Amtseid „Unheil vom deutschen Volke abwenden“?…“ Artikel von Günther Moewes vom 20. August 2015 bei der FR online weiterlesen »
"Wer kennt Larry Fink? Chef des weltgrößten US-Beteiligungskonzerns Blackrock. Herr über vier Billionen Dollar Investmentkapital. Erfinder der Verbriefungen, die die Finanzkrise auslösten und einer der mächtigsten Männer der Welt. Wenn er hustet, werden bei der deutschen Traditionsfirma WMF 5400 Leute entlassen. Die können sagen: Ich verdanke mein Schicksal einem Larry weiterlesen »

Geheime Dokumente ermöglichen einen einmaligen Blick auf die Steueroase Luxemburg. Konzerne wie Amazon, Pepsi und Eon können ihre Abgabenlast durch Umwege über das Großherzogtum kleinrechnen…“ Artikel von Bastian Brinkmann, Cerstin Gammelin und Bastian Obermayer in der Süddeutschen online vom 5. November 2014 und weitere Informationen. Neu: Skandal um LuxLeaks: Sie verlassen den besteuerten Sektor. Artikel von Eric Bonse vom 18.8.2015 in der taz online weiterlesen »
"Geheime Dokumente ermöglichen einen einmaligen Blick auf die Steueroase Luxemburg. Konzerne wie Amazon, Pepsi und Eon können ihre Abgabenlast durch Umwege über das Großherzogtum kleinrechnen…" Artikel von Bastian Brinkmann, Cerstin Gammelin und Bastian Obermayer in der Süddeutschen online vom 5. November 2014 weiterlesen »

Pressemitteilung der Bertelsmann Stiftung vom 14.08.2015 und Kommunaler Finanzreport 2015 weiterlesen »
Städte, Gemeinden und Kreise müssten eigentlich kollektiv aufatmen. Denn addiert man die Ergebnisse aller Kommunalhaushalte, schreiben die Kämmerer seit drei Jahren schwarze Zahlen. Das allerdings darf nicht darüber hinwegtäuschen, dass rund ein Viertel der Kommunen immer tiefer in die Schuldenspirale gerät. Zum dritten Mal in Folge erwirtschafteten Deutschlands Städte, Gemeinden weiterlesen »

Auf der UN-Generalversammlung im September sollen klare Grundsätze zur „Bewältigung von Staatsschuldenkrisen“ verabschiedet werden…“ Artikel von Ralf Streck in telepolis vom 08.08.2015

weiterlesen »

Auf der UN-Generalversammlung im September sollen klare Grundsätze zur "Bewältigung von Staatsschuldenkrisen" verabschiedet werden Es ist angesichts der Schuldenkrise in Griechenland mehr als erstaunlich, dass im deutschsprachigen Raum die Tatsache praktisch unbeachtet blieb, dass ein Komitee der Vereinten Nationen (UN) kürzlich auf Anstoß von Argentinien einstimmig Grundsätze zum Umgang weiterlesen »


Die Schwellenländer wollen das globale Finanzsystem umkrempeln. Mit der „New Development Bank“ haben sie einen IWF-Konkurrenten gegründet. Die Industriestaaten haben das provoziert…“ Artikel von Frank Stocker vom 25.07.2015 bei N24 weiterlesen »
"Die Schwellenländer wollen das globale Finanzsystem umkrempeln. Mit der "New Development Bank" haben sie einen IWF-Konkurrenten gegründet. Die Industriestaaten haben das provoziert. Die Welt nahm kaum Notiz davon. Europa war noch mit Griechenland beschäftigt. Die USA feierten die Wiederaufnahme diplomatischer Beziehungen zu Kuba. Doch im fernen Shanghai wurde am Dienstag weiterlesen »

Wortreich und in vielen Sprachen gleichzeitig versucht sich der Chefökonom des Internationalen Währungsfonds (IWF) für den Kurs zu verteidigen, der in Griechenland unter Führung des IWF gefahren wurde. Tatsächlich verteidigt Olivier Blanchard vor allem sich selbst, denn der Franzose hat federführend an der Ausarbeitung des Programms mitgewirkt. Ohne es vermutlich zu wollen, macht er nun aber öffentlich, dass man es vor allem mit einer umfassenden getarnten Bankenrettung zu tun hatte, wie auch frühzeitig kritisiert wurde…“ Artikel von Ralf Streck in telepolis vom 11.07.2015 weiterlesen »
"Wortreich und in vielen Sprachen gleichzeitig versucht sich der Chefökonom des Internationalen Währungsfonds (IWF) für den Kurs zu verteidigen, der in Griechenland unter Führung des IWF gefahren wurde. Tatsächlich verteidigt Olivier Blanchard vor allem sich selbst, denn der Franzose hat federführend an der Ausarbeitung des Programms mitgewirkt. Ohne es vermutlich weiterlesen »

nach oben