Der Gouverneursrat der EZB hat am Donnerstag seine mit Spannung erwarteten geldpolitischen Entscheidungen verkündet…“ Artikel von Ernst Wolff in telepolis vom 11.03.2016 weiterlesen »
"Der Gouverneursrat der EZB hat am Donnerstag seine mit Spannung erwarteten geldpolitischen Entscheidungen verkündet..." Artikel von Ernst Wolff in telepolis vom 11.03.2016 externer Link (mehr …)

Studie: Branchenanalyse kommunale Verwaltung – Funktionsfähigkeit der Kommunen steht auf dem Spiel
ver.di: Tarif- und Besoldungsrunde 2015 im öffentlichen Dienst der Länder„Die bisherigen Kürzungen beim Personal bringen die kommunalen Verwaltungen an die Grenze ihrer Einsatzfähigkeit. Das ist das Ergebnis einer aktuellen Studie im Auftrag von Hans-Böckler-Stiftung und ver.di. Nach Jahrzehnten des Stellenabbaus und der Privatisierung seien weitere Einsparungen beim Personal nur noch auf Kosten der Funktionsfähigkeit der Verwaltung zu realisieren. Die Autoren der Studie warnen insbesondere vor der drohenden Überalterung der Beschäftigtenstruktur. Eine restriktive Personalpolitik, ein deutlich reduziertes Ausbildungsangebot sowie immer mehr befristete Arbeitsverträge hätten die Zahl der Beschäftigten unter 45 Jahren in den Ämtern verringert…“ DGB-Pressemitteilung vom 4. März 2016 – dort auch die Studie. Siehe zum Hintergrund unser Dossier zur Tarifrunde Bund und Kommunen 2016 weiterlesen »
ver.di: Tarif- und Besoldungsrunde 2015 im öffentlichen Dienst der Länder"Die bisherigen Kürzungen beim Personal bringen die kommunalen Verwaltungen an die Grenze ihrer Einsatzfähigkeit. Das ist das Ergebnis einer aktuellen Studie im Auftrag von Hans-Böckler-Stiftung und ver.di. Nach Jahrzehnten des Stellenabbaus und der Privatisierung weiterlesen »

Agenda 2010: Plakat der Bundesregierung verschönert von Wolfgang Kraemer„Es gibt Flüchtlinge, die echt Geld kosten, die uns wirklich teuer zu stehen kommen – Steuerflüchtlinge. Diese Trecks haben Milliarden im Gepäck, Geld, das sie uns an Steuern schulden und das sie über die Grenzen bringen. Die Fluchtrouten führen nach Luxemburg, Niederlande, Liechtenstein, die Schweiz, die britischen Kanalinseln und andere Steueroasen in Europa und Übersee (…) Eine wirksame Bekämpfung der Steuerflucht wäre vor allem durch eine einheitliche Steuerbemessungsgrundlage in der EU möglich, womit es zumindest erschwert würde, dass die Regierungen von den Multis gegeneinander ausgespielt werden. Aber eine Harmonisierung der Unternehmensbesteuerung in der EU ist politisch nicht gewollt…“ Artikel von Fred Schmid vom 2. März 2016 bei isw München weiterlesen »
Agenda 2010: Plakat der Bundesregierung verschönert von Wolfgang Kraemer"Es gibt Flüchtlinge, die echt Geld kosten, die uns wirklich teuer zu stehen kommen – Steuerflüchtlinge. Diese Trecks haben Milliarden im Gepäck, Geld, das sie uns an Steuern schulden und das sie über die weiterlesen »

„Kommunen, die unter der Flüchtlingslast zusammenbrechen, überforderte Bürgermeister, chaotische Verhältnisse in städtischen Flüchtlingsheimen. Das ist so ungefähr das Bild, das uns seit Monaten präsentiert wird. Aber stimmt es überhaupt? Das wollten wir mal ganz genau wissen, und haben deshalb die 700 größten deutschen Kommunen angeschrieben. Das Ergebnis überrascht. Von den derzeitigen Flüchtlingszahlen fühlen sich nur ganze 6 Prozent der Städte und Gemeinden überfordert, die uns geantwortet haben. Die Mehrheit, nämlich 50 Prozent sagten, dass sie mit den derzeitigen Zahlen klar kommen, auch wenn sie an die Grenze stoßen. Und immerhin 16 Prozent sind sich sicher, dass sie ohne größere Probleme sogar noch mehr Flüchtlinge aufnehmen könnten. Und dann gibt es da noch was, was auffällt. Besonders laut klagen nämlich auch solche Kommunen, denen es eigentlich gut geht; Städte in denen Millionäre zuhause sind und Unternehmen, die jede Menge Umsatz machen. Sheila Didic, Jochen Taßler und Moritz Seidel zeigen Ihnen mal am Beispiel zweier Kommunen, warum den Reichen so schwerfällt, was für die Ärmeren offenbar gar kein Problem ist…“ Text und Video der MONITOR-Sendung vom 25. Februar 2016 – mit interaktiver Karte über die Unterbringung von Flüchtlingen weiterlesen »
„Kommunen, die unter der Flüchtlingslast zusammenbrechen, überforderte Bürgermeister, chaotische Verhältnisse in städtischen Flüchtlingsheimen. Das ist so ungefähr das Bild, das uns seit Monaten präsentiert wird. Aber stimmt es überhaupt? Das wollten wir mal ganz genau wissen, und haben deshalb die 700 größten deutschen Kommunen angeschrieben. Das Ergebnis überrascht. Von den weiterlesen »

Steuervermeider Ikea: Trickst Du noch oder zahlst Du schon?
ikea steueroase„Aufklärung beim Möbelkauf: Attac-Aktive haben an mehr als einem Dutzend Ikea-Standorten – von Hamburg bis Singen, von Düsseldorf bis Leipzig – täuschend echt nachgeahmte Flyer des Konzerns verteilt. Statt über Billy, Ivar und Co. informierte das Faltblatt über die Steuervermeidungstricks von Ikea. Die Aktivist_innen beklebten auch Ausstellungsstücke und Möbelpakete mit kleinen Aufklebern, auf denen steht „Steueroasen austrocknen!“. Vor manchen Möbelhäusern wiesen sie mit einem Hütchenspiel auf die Gewinnverschiebung von Ikea hin und trommeln für eine verbesserte Konzernbesteuerung...“ Meldung bei attac-Deutschland vom 12.04.2014 und weitere. Neu dazu: Steuerdumping: Studie belegt milliardenschwere Steuervermeidung von IKEA in der EU weiterlesen »
ikea steueroase„Aufklärung beim Möbelkauf: Attac-Aktive haben an mehr als einem Dutzend Ikea-Standorten – von Hamburg bis Singen, von Düsseldorf bis Leipzig – täuschend echt nachgeahmte Flyer des Konzerns verteilt. Statt über Billy, Ivar und Co. informierte das Faltblatt über die Steuervermeidungstricks weiterlesen »

Finanzminister ignorieren Finanzkrise [erneut]
Aus der Börsenkrise entwickelt sich zusehends eine neue Finanzkrise. Vor allem europäische Banken sind ins Visier der Märkte geraten. Doch die EU-Finanzminister scheint dies nicht zu kümmern. Beim Ratstreffen in Brüssel stehen die Turbulenzen nicht einmal auf der Tagesordnung. Dabei ist Deutschlands größte Bank, die Deutsche Bank, in die Schusslinie geraten. Wenn sie fällt, leidet ganz EUropa…“ Artikel von und Eric Bonse vom 11. Februar 2016 und weitere zum come back der Finanzkrise weiterlesen »
"Aus der Börsenkrise entwickelt sich zusehends eine neue Finanzkrise. Vor allem europäische Banken sind ins Visier der Märkte geraten. Doch die EU-Finanzminister scheint dies nicht zu kümmern. Beim Ratstreffen in Brüssel stehen die Turbulenzen nicht einmal auf der Tagesordnung. Dabei ist Deutschlands größte Bank, die Deutsche Bank, in die Schusslinie weiterlesen »

In der EU tritt die Bundesregierung als Vorkämpfer gegen Steuerdumping auf – öffentlich. Doch sobald sich die Türen schließen, erlahmt der Eifer. Interne EU-Dokumente zeigen: Die Bundesrepublik hat auch dafür gesorgt, dass sich an der Steuervermeidung internationaler Großkonzerne nichts änderte und die EU bis heute nicht über wirksames Rüstzeug gegen das Übel verfügt…“ Artikel von Knut Pries vom 07.02.2016 bei der WAZ online (!) weiterlesen »
"In der EU tritt die Bundesregierung als Vorkämpfer gegen Steuerdumping auf – öffentlich. Doch sobald sich die Türen schließen, erlahmt der Eifer. Interne EU-Dokumente zeigen: Die Bundesrepublik hat auch dafür gesorgt, dass sich an der Steuervermeidung internationaler Großkonzerne nichts änderte und die EU bis heute nicht über wirksames Rüstzeug gegen weiterlesen »

Dubiose Investoren setzen ihre Interessen durch: Köln und Leipzig zahlen zweistellige Millionenbeträge für die Auflösung ­unrechtmäßiger Verträge (…) Es ist eine alte Leier: Stadtobere wollen vor dubiosen Investoren und gewinngeilen Steuerartisten kuschen. Die Berater bleiben ungenannt und ungeschoren. Gewählte Volksvertreter geben es als Erfolg aus, dass sie das Unrecht und die korrupte Dummheit ihrer Vorgänger mit Millionenbeträgen vergolden. Den Bürgern bleibt indes, weiter dafür Steuern zu zahlen. Und die Verschuldung der ohnehin überschuldeten Stadthaushalte steigt weiter.“ Artikel von Werner Rügemer in junge Welt vom 04.02.2016 weiterlesen »
"Dubiose Investoren setzen ihre Interessen durch: Köln und Leipzig zahlen zweistellige Millionenbeträge für die Auflösung ­unrechtmäßiger Verträge (...) Es ist eine alte Leier: Stadtobere wollen vor dubiosen Investoren und gewinngeilen Steuerartisten kuschen. Die Berater bleiben ungenannt und ungeschoren. Gewählte Volksvertreter geben es als Erfolg aus, dass sie das Unrecht und weiterlesen »

Eine „neue“ Verteilungs-Diskussion angesichts für die Gesellschaft katastrophaler Entwicklungen – Ein Ende der fortwährenden Verteilung von unten nach oben?
UngleichheitLasst mich vor den ganzen „neuerlichen“ analytischen Darstellungen, die wohl aus dem Arbeitsministerium angestoßen wurden – als Vorbereitung für den 5. Armuts- und Reichtumsbericht der Bundesregierung einmal den DGB-Vorsitzenden Reiner Hoffmann ins Spiel bringen, schon weil der DGB mit etwas klareren Positionen den „groß-koalitionäeren“ Regierungsparteien gegenübersteht: Der DGB-Chef Reiner Hoffmann forderte am Montag eine Wiederbelebung der Vermögenssteuer sowie höhere Steuern auf große Erbschaften und das Aus für die Kapitalertragssteuer…“ Kommentierte Presseschau von Volker Bahl vom 26.1.2016 weiterlesen »

Kommentierte Presseschau von Volker Bahl vom 26.1.2016

UngleichheitLasst mich vor den ganzen "neuerlichen" analytischen Darstellungen, die wohl aus dem Arbeitsministerium angestoßen wurden - als Vorbereitung für den 5. Armuts- und Reichtumsbericht der Bundesregierung einmal den DGB-Vorsitzenden Reiner Hoffmann ins Spiel bringen, schon weil weiterlesen »

Die Staatengemeinschaft will legale Steuer-Schlupflöcher für internationale Konzerne schließen. Diese sollen künftig nicht mehr Milliarden-Gewinne zwischen Ländern hin und her schieben und so ihre Steuerlast senken können. Es droht aber ein neuer Wettlauf um Rabatte. Für internationale Konzerne wird es künftig schwieriger, mit Briefkastenfirmen und grenzüberschreitenden Transaktionen den Fiskus auszutricksen. Die Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) legte in Paris einen 15-Punkte-Plan gegen aggressive Steuergestaltungen und Gewinnverlagerungen vor. Damit sollen legale Schlupflöcher, die vor allem global agierende Konzerne wie Apple, Amazon, Google oder Starbucks zur Senkung ihrer Steuerlast legal nutzen, gestopft werden…“ N-TV-Meldung vom 05.10.2015 und neu dazu: Steuertricks von Konzernen: OECD hält an irreparablem Steuersystem fest weiterlesen »
"Die Staatengemeinschaft will legale Steuer-Schlupflöcher für internationale Konzerne schließen. Diese sollen künftig nicht mehr Milliarden-Gewinne zwischen Ländern hin und her schieben und so ihre Steuerlast senken können. Es droht aber ein neuer Wettlauf um Rabatte. Für internationale Konzerne wird es künftig schwieriger, mit Briefkastenfirmen und grenzüberschreitenden Transaktionen den Fiskus auszutricksen. weiterlesen »

Roboter sollen Sozialstaat finanzieren. Arbeit 4.0 – Debatte um die „Maschinensteuer“ gegen negative Folgen der Automatisierung
Wenn Roboter bis 2030 das Gros der Arbeit erledigen, warum sollen dann weiterhin nur die Bürger mit ihren Steuern und Sozialabgaben den Sozialstaat finanzieren? Ökonomen wie Paul Krugman oder Martin Ford („Rise of the Robots“) warnen davor, dass die Produktivitätsgewinne durch Automatisierung nur an jene gehen, „denen die Roboter gehören“, und sich die Schere zwischen Arm und Reich weiter öffnet. In den USA beispielsweise sinkt das mittlere Einkommen (Median) seit Jahrzehnten, Arbeit ist für viele nicht (mehr) existenzsichernd. Andererseits treiben US-Technologieriesen wie Apple, Google oder Amazon die Digitalisierung global voran, sind aber zugleich für ihre kreative Steuervermeidung bekannt. Es besteht daher die Gefahr, dass von den weltweit vernetzten Menschen und Maschinen nur wenige global agierende Konzerne und ihre Aktionäre profitieren. In vielen Ländern wird daher der Ruf nach Maschinensteuern oder Wertschöpfungsabgaben zur Finanzierung des Sozialstaates laut…“ Kommentar von Anita Staudacher vom 12.01.2016 bei österreichischen Kurier online weiterlesen »
"Wenn Roboter bis 2030 das Gros der Arbeit erledigen, warum sollen dann weiterhin nur die Bürger mit ihren Steuern und Sozialabgaben den Sozialstaat finanzieren? Ökonomen wie Paul Krugman oder Martin Ford ("Rise of the Robots") warnen davor, dass die Produktivitätsgewinne durch Automatisierung nur an jene gehen, "denen die Roboter gehören", weiterlesen »

Initiative Gemeingut in BürgerInnenhandIn vielen Städten und Gemeinden haben die Lokalpolitiker in ihrem grenzenlosen Mangel an wirtschaftlichem Sachverstand überdimensionierte Protzbauten hingestellt, die sich nicht rechnen. Selbst in kleinsten Gemeinden haben sie im ruhmsüchtigen Streben, sich selbst ein weithin sichtbares Denkmal zu setzen, geradezu großstädtische Schwimmbäder und Wellness-Oasen in die Landschaft geklotzt. Die hatten von Anbeginn an keinerlei wirtschaftliche Zukunft, kamen erst gar nicht aus der Verlustzone heraus und brachten den betroffenen Gemeinden über Jahre hohe Betriebskosten…“ Artikel von Wolfgang J. Koschnick in telepolis vom 19.12.2015 weiterlesen »
Initiative Gemeingut in BürgerInnenhand"In vielen Städten und Gemeinden haben die Lokalpolitiker in ihrem grenzenlosen Mangel an wirtschaftlichem Sachverstand überdimensionierte Protzbauten hingestellt, die sich nicht rechnen. Selbst in kleinsten Gemeinden haben sie im ruhmsüchtigen Streben, sich selbst ein weithin sichtbares Denkmal zu setzen, weiterlesen »

Finanztransaktionssteuer jetzt!17 Jahre nach der Gründung von Attac in Frankreich wird die Gründungsforderung des globalisierungskritischen Netzwerkes – eine Finanztransaktionssteuer zum Wohle der Bürgerinnen und Bürger* – von zehn europäischen Staaten umgesetzt, wenn auch stark verwässert. (…) Viele Einzelheiten sollen erst im weiteren Verfahren geklärt werden, unter anderem auch die Höhe des Steuersatzes. Auch die Verwendung der Einnahmen aus der Steuer ist unklar.“ Pressemitteilung von Attac Deutschland vom 8. Dezember 2015, siehe auch die Stellungnahme der Kampagne „Steuer gegen Armut“ weiterlesen »
Finanztransaktionssteuer jetzt!"17 Jahre nach der Gründung von Attac in Frankreich wird die Gründungsforderung des globalisierungskritischen Netzwerkes – eine Finanztransaktionssteuer zum Wohle der Bürgerinnen und Bürger* – von zehn europäischen Staaten umgesetzt, wenn auch stark verwässert. (...) Viele Einzelheiten sollen erst im weiteren weiterlesen »

Das Netzwerk für Steuergerechtigkeit kritisiert jede Menge juristische Schlupflöcher und die Aufsichtspraxis in Deutschland. Nach Ansicht der Organisation zählt Deutschland zu den international führenden Schattenfinanzzentren…“ Artikel von Markus Sievers vom 2.11.2015 in der Frankfurter Rundschau online und dazu: Steueroase Deutschland. Artikel von Thomas Trares vom 3. Dezember 2015 bei den Nachdenkseiten weiterlesen »
"Das Netzwerk für Steuergerechtigkeit kritisiert jede Menge juristische Schlupflöcher und die Aufsichtspraxis in Deutschland. Nach Ansicht der Organisation zählt Deutschland zu den international führenden Schattenfinanzzentren..." Artikel von Markus Sievers vom 2.11.2015 in der Frankfurter Rundschau online externer Link, weiterlesen »

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Ein ganzes Dorf auf Steuerflucht
Die Ladenbesitzer eines Ortes in Wales kopieren die Steuertricks von Starbucks und Amazon. Das Beispiel soll Schule machen und die Politik dazu drängen, Schlupflöcher für Konzerne zu schließen…“ Artikel von Karl Gaulhofer vom 14.11.2015 in Die Presse online weiterlesen »
"Die Ladenbesitzer eines Ortes in Wales kopieren die Steuertricks von Starbucks und Amazon. Das Beispiel soll Schule machen und die Politik dazu drängen, Schlupflöcher für Konzerne zu schließen..." Artikel von Karl Gaulhofer vom 14.11.2015 in Die Presse online externer Linkweiterlesen »

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