Kampagne der Linkspartei: »Das muss drin sein.«: Sanktionsfreie Mindestsicherung statt Hartz IV!„… Im drittreichsten Land der Welt klafft nach wie vor eine große Lücke zwischen der Höhe der gewährten Sozialleistungen und der Armutsrisikogrenze. Die an den Koalitionsgesprächen beteiligten Parteien sollten der Stärkung der sozialen Sicherung und der Beseitigung langjähriger struktureller Hindernisse für die Gleichstellung der Geschlechter Priorität einräumen. (…) Der 89-seitige Bericht „Es zerreißt einen“: Armut und Geschlecht im deutschen Sozialstaat“ dokumentiert die zunehmende Armut und das Versagen des deutschen Sozialsystems, das Recht auf einen angemessenen Lebensstandard für viele Menschen zu gewährleisten. Der Mangel an angemessener Unterstützung betrifft vor allem alleinerziehende Mütter mit kleinen Kindern und ältere alleinstehende Frauen mit geringem Einkommen…“ Pressemitteilung vom 24.3.2025 bei hrw zum Report, siehe mehr zu diesem weiterlesen »

Kampagne der Linkspartei: »Das muss drin sein.«: Sanktionsfreie Mindestsicherung statt Hartz IV!

Human Rights Watch Report zu Armut und Geschlecht im deutschen Sozialstaat: Sozialsystem versagt beim Schutz der Menschenrechte
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Die Zahl der Menschen mit (mehr als) einem Nebenjob steigt an, die einen sehen darin die Not und die anderen die Freude an der Arbeit

Dossier

Niedriglohn: Habe Arbeit, brauche Geld„Seit 15 Jahren steigt die Zahl der Menschen mit Nebenjobs kontinuierlich an, von knapp 1,4 Millionen auf 3,4 Millionen Beschäftigte, so eine der vielen Meldungen zu neuen Zahlen über die Mehrfachbeschäftigten überschrieben (…) Es gibt unterschiedliche Formen der Mehrfachbeschäftigung, die Daten zeigen aber, dass die Kombination einer sozialversicherungspflichtigen Haupt- mit einer Nebenbeschäftigung auf Basis vor allem eines Minijobs die Hauptform darstellt. Der kontinuierliche und deutliche Anstieg der Nebenjobber ist eindeutig und beeindruckend. Wie auch in früheren Jahren gestaltet sich aber die Suche nach den Ursachen für diese Entwicklung notwendigerweise schwierig, da es eben nicht nur den einen Grund gibt, sondern teilweise ganz unterschiedliche Motivlagen eine Rolle spielen können…“ Beitrag von Stefan Sell vom 3. Februar 2019 bei Aktuelle Sozialpolitik und dazu NEU: Sie wächst weiter. Die Zahl der Mehrfachbeschäftigten weiterlesen »

Dossier „Die Zahl der Menschen mit einem Nebenjob steigt“

Niedriglohn: Habe Arbeit, brauche Geld

Sie wächst weiter. Die Zahl der Mehrfachbeschäftigten
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[Grenzenlose Rüstungs- vs Sozialausgaben] Sozialkürzungen sind ein stiller Angriff gegen Frauen
care revolutionDer Internationale Frauentag ist der beste Moment, um darüber zu sprechen, was der Sozialabbau, der gerade ideologisch vorbereitet wird, für Frauen bedeutet. Denn wo der Sozialstaat schrumpft, sind es Frauen, die die Lücken schließen. (…) Besonders ab dem 30. Lebensjahr – also in dem Alter, wo in vielen Fällen kleine Kinder versorgt werden müssen – steigt der Gender Care Gap zwischen den Geschlechtern um über 100 Prozent an. Das nennt man Mehrfachbelastung. (…) Ein starker Sozialstaat kann die Last der Reproduktionsarbeit, die vor allem Frauen leisten, verringern, indem er gewisse Aspekte dieser Arbeit übernimmt, etwa in Form von Bildung und Kinderbetreuung, Gesundheits- und Altenpflege. Er kann auch diejenigen, die diese Arbeit verrichten, durch Sozialleistungen unterstützen, etwa wenn sie alleinerziehend sind. Sozialkürzungen sind deswegen ein Bremsblock für die Gleichberechtigung (…) Starke staatliche Fürsorgemodelle befreien Frauen aus familiärer oder partnerschaftlicher Abhängigkeit, Sozialkürzungen und Steuererleichterungen für Eheleute treiben sie in die Abhängigkeit zurück und laden Sorgetätigkeiten auf ihren Schultern ab…“ Artikel von Astrid Zimmermann vom 08. März 2025 in Jacobin.de weiterlesen »

care revolution

[Grenzenlose Rüstungs- vs Sozialausgaben] Sozialkürzungen sind ein stiller Angriff gegen Frauen
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Dossier

Gesundheit für Alle / Salud para todosDas deutsche Gesundheitswesen gehört zu den teuersten der Welt. Doch es braucht selbst eine Therapie, um eine gute Versorgung für alle zu sichern. Wo wir herkommen, was wir verdienen, wie und in welchem Stadtteil wir wohnen – all dies hat einen beträchtlichen Einfluss auf Gesundheit und Lebenserwartung. (…) Daran ändern weder steigende Beiträge etwas, noch die Milliarden, die Investmentfonds in den Medizinbetrieb investieren. Im Gegenteil: Auch die Kassen beobachten, dass kapitalgetriebene Ärztehäuser sich auf renditestarke Regionen konzentrieren und der Druck auf die Beschäftigten, mehr Tempo zu machen, weiter steigt. Als Modell für eine bessere Gesundheitsversorgung sehen sich Gesundheitszentren oder Polikliniken, die in einigen Städten entstanden sind. Sie wollen interdisziplinär arbeiten, sich Zeit für die Patienten nehmen, Prävention vor das Reparieren stellen und verstehen sich als Interessensvertreter, wenn es um die Verbesserung der Lebensbedingungen im Stadtteil geht. Das Feature stellt solche Initiativen vor und geht der Frage nach, wie eine sozialere Medizin organisiert und finanziert werden kann.“ Audio und Manuskript des WDR-Feature von Gerhard Klas vom 31.07.2022 und weitere Ansätze. NEU: [vdää] Für eine linke demokratische Gesundheitspolitik – gerade auch angesichts des Rechtstrends weiterlesen »

Dossier zu Ansätzen einer sozialen Medizin

Gesundheit für Alle / Salud para todos

[vdää] Für eine linke demokratische Gesundheitspolitik – gerade auch angesichts des Rechtstrends
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NRW bleib sozial! Gegen den Haushaltsentwurf 2025 und Kürzungen im Sozialbereich
NRW bleib sozial! Kundgebung am 13.11.2024 in Düsseldorf gegen Haushaltsentwurf 2025 und Kürzungen im SozialbereichDer Haushaltsentwurf 2025 der NRW-Landesregierung sieht Kürzungen bei zahlreichen sozialen Diensten und Angeboten in Höhe von 83 Millionen Euro vor. Das wollen wir nicht hinnehmen! Sollten die Kürzungen umgesetzt werden, wird das für viele Menschen in unserem Land sichtbare und spürbare Folgen haben. Die soziale Infrastruktur wird geschwächt und Unterstützungsangebote für zahlreiche Gruppen werden zurückgefahren. Auf die Träger, die Mitarbeitenden und Ehrenamtlichen im sozialen Sektor kommen noch größere Belastungen zu. Mit diesem Haushaltsentwurf wird die Landesregierung die Mangelverwaltung in der Wohlfahrts- und Sozialarbeit weiter verstärken. Wir fordern eine stärkere Unterstützung sozialer Einrichtungen, die über Lippenbekenntnisse hinausgehen…“ Protestaufruf und Infos der Freien Wohlfahrtspflege NRW zur Demonstration aller Sozialorganisationen in Nordrhein-Westfalen ab 10:30 Uhr vom Hauptbahnhof Düsseldorf zum Landtag. Siehe NEU: Beratungsstellen für Geflüchtete in NRW vor dem AUS! weiterlesen »

NRW bleib sozial! Kundgebung am 13.11.2024 in Düsseldorf gegen Haushaltsentwurf 2025 und Kürzungen im Sozialbereich

NRW bleib sozial! Kundgebung am 13.11.2024 in Düsseldorf gegen Haushaltsentwurf 2025 und Kürzungen im Sozialbereich / NEU: Beratungsstellen für Geflüchtete in NRW vor dem AUS!
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Linksfraktion: Solidarische Bürgerversicherung „Stimmen aus Politik und Wirtschaft betonen immer wieder: Die Sozialversicherungen, also die Arbeitslosen-, Renten-, Kranken- und Pflegeversicherung, seien viel zu teuer. Als Folge sei es unvermeidlich, dass Beiträge angehoben und/oder Leistungen gekürzt werden. Der Sozialverband VdK hat sich diese Behauptungen genau angesehen. Zusammen mit Fiscal Future, einer Nichtregierungsorganisation, die sich intensiv mit Finanzpolitik befasst, hat er analysiert, worin sich die finanzielle Schieflage der Sozialversicherungen begründet und wie die Versicherungen wieder stabilisiert werden können – und zwar ohne Beitragszahlende immer weiter zu belasten. Das klare Ergebnis: In den vergangenen Jahrzehnten war es gängige Praxis, dass einige politische Vorhaben, die die gesamte Gesellschaft betreffen, nicht aus dem Bundeshaushalt finanziert werden, der eigentlich genau für diese gesamtgesellschaftlichen Aufgaben da ist. Stattdessen bedient sich der Gesetzgeber an den Kassen der Beitragszahlenden der gesetzlichen Versicherungen…“  VdK-Pressemitteilung vom 21. Januar 2025 – siehe mehr daraus und dazu weiterlesen »

Linksfraktion: Solidarische Bürgerversicherung

[VdK-Berechnung] Ein guter Sozialstaat ist finanzierbar: „Politische Maßnahmen, die die gesamte Gesellschaft betreffen, müssen auch von der gesamten Gesellschaft finanziert werden“
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Dossier

Foodwatch-Petition: Keine Steuer auf Obst und Gemüse!„Sehr geehrter Herr Bundesfinanzminister, die Lebensmittelpreise steigen – vor allem bei Obst und Gemüse. Für viele Menschen eine zusätzliche Hürde, sich gesund zu ernähren. Schon jetzt sind mehr als 60 Prozent der Erwachsenen in Deutschland übergewichtig oder adipös. 15 Prozent der Kinder und Jugendlichen sind betroffen. Allein durch Adipositas entstehen in Deutschland jedes Jahr etwa 63 Milliarden Euro Folgekosten. Ein simples und wirksames Instrument hat die Bundesregierung jetzt in der Hand: Seit Anfang April erlaubt es die EU, für bestimmte Produkte die Mehrwertsteuer komplett zu streichen. Herr Lindner, wir fordern Sie daher auf: Senken Sie jetzt die Mehrwertsteuer für Obst und Gemüse auf null Prozent!“ Petition vom 26. April 2022 von und bei foodwatch und dazu: Mehrwertsteuer-Chaos: Wer wirklich von der Senkung profitiert weiterlesen »

Dossier zur Debatte um Mehrwertsteuersenkung gegen die Inflation

Foodwatch-Petition: Keine Steuer auf Obst und Gemüse!

Mehrwertsteuer-Chaos: Wer wirklich von der Senkung profitiert
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Krankenversicherungspflicht und Beitragsschulden

Dossier

Petition „Gerechte Krankenkassenbeiträge für geringverdienende Selbständige”Beitragsschulden bei Krankenkassen und damit verbunden lediglich eine Notversorgung (auch bei Beitragszahlung) sind eine Folge der Krankenversicherungspflicht, aber auch von Wucherzinsen und zu hohen Beitragsbemessungen für kleine Selbständige. Siehe zu diesem Problem in unserem Dossier die [Petition] Gerechte Krankenkassenbeiträge für geringverdienende Selbständigean die wir erinnern und ausdrücklich um Mitzeichnung bitten (ohne gleichzeitig Petitionen als alleiniges Kampfmittel darstellen zu wollen) sowie NEU: Ein immer wiederkehrendes Problem aus der Sozialberatung: Beitragsschulden bei der Krankenversicherung weiterlesen »

Dossier zu Krankenversicherungspflicht und Beitragsschulden

Petition „Gerechte Krankenkassenbeiträge für geringverdienende Selbständige”

Ein immer wiederkehrendes Problem aus der Sozialberatung: Beitragsschulden bei der Krankenversicherung
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Dossier

das 'Kritische Aktionsbündnis 20 Jahre Tafeln'Das sind die aktuellen Meldungen: Die Tafeln in Deutschland haben noch nie so vielen bedürftigen Menschen geholfen wie zurzeit. (…) Insgesamt kämen etwa zwei Millionen Menschen. Diese Meldung ist ein Alarmruf, dass die Regelleistungen im SGB II/SGB XII/AsylbLG zu gering sind. Denn weil sie zu gering sind und nicht auf die Inflation angepasst wurden, müssen die Menschen zu den Tafeln. Tafeln sind eine Ergänzung zu staatlichen Leistungen, es darf auf diese nicht statt staatlichen Leistungen verwiesen werden. Das dies materiell nicht möglich, belegen auch die Aufnahmestopps der Tafeln. Der Kern ist: die Regelleistungen müssen dringend erhöht werden...“ Aus dem Thomé Newsletter 43/2022 vom 06.11.2022 – siehe dazu 2023 ungebrochen und NEU: Inflation und Armut in Deutschland: Warum die Tafeln am Limit sind – und sind Tafeln selbst ein Armutszeugnis? weiterlesen »

Dossier zu Tafeln in der Kosten-Krise

das 'Kritische Aktionsbündnis 20 Jahre Tafeln'

Inflation und Armut in Deutschland: Warum die Tafeln am Limit sind – und sind Tafeln selbst ein Armutszeugnis?
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[Solidaritätstreff in Berlin] Hart am Limit – Soziale Arbeit im Kapitalismus

Dossier

[Solidaritätstreff] Hart am Limit – Soziale Arbeit im KapitalismusSeit Februar 2020 organisieren wir im Kiezhaus Agnes Reinhold im Afrikanischen Viertel, gemeinsam mit Kolleg*innen der Sozialen Arbeit, einen monatlichen Solidaritätstreff unter dem Motto: Hart am Limit – Soziale Arbeit im Kapitalismus. Gemeinsam benennen wir die Ursachen für schlechte Arbeitsverhältnisse und stärken uns in der Durchsetzung menschenwürdigerer Lohnarbeitwelten. Langfristig werden wir gemeinsam handlungsmächtig und entkommen der Ohnmacht durch Vereinzelung. Kolleg*innen und solidarische Unterstützer*innen sind jederzeit willkommen! Die nächsten Termine erfahrt ihr immer über unseren Newsletter oder unter Aktuell ...“ Selbstdarstellung der Initiative bei Hände weg vom Wedding! – siehe mehr daraus und dazu NEU: „Wir sind #unkürzbar! – Ein Berlin für Alle!“: Großdemonstration gegen Berliner Kürzungspläne am Sonntag, den 15. Dezember weiterlesen »

Dossier zum Solidaritätstreff und -bündnis in Berlin: Hart am Limit – Soziale Arbeit im Kapitalismus

[Solidaritätstreff „Systemrelevanz” am 17.6.20 in Berlin] Hart am Limit – Soziale Arbeit im Kapitalismus

„Wir sind #unkürzbar! – Ein Berlin für Alle!“: Großdemonstration gegen Berliner Kürzungspläne am Sonntag, den 15. Dezember
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Konferenz in Nürnberg am 29.11. bis 01.12.2024: “vergesellschaftet Bayern!”
Konferenz in Nürnberg am 29.11. bis 01.12.2024: “vergesellschaftet Bayern!”„… Damit die Wirtschaft dem Gemeinwohl dient, statt Profite zu steigern, müssen wir alle an ihrer Gestaltung teilhaben können. Hierzu müssen private Konzerne in demokratisch organisiertes Gemeineigentum überführt werden. Das heißt: Wir wollen vergesellschaften! Und das auch in Bayern! Wie das geschehen könnte, möchten wir mit euch auf der Konferenz „vergesellschaftet Bayern – Wege in eine solidarische Gesellschaft“ diskutieren. In Vorträgen und Workshops werden wir Vorschläge für ein besseres, weil solidarisches und klimagerechtes Morgen erarbeiten. Wir werden über neue Formen der Care-Arbeit und einen gerechten Umgang mit Gemeingütern sprechen. Dabei denken wir in kleinen Schritten. Einen bekanntlich konservativen Landstrich wie Bayern zu vergesellschaften, wird schließlich schwierig genug, ist aber – denken wir nur an die Geschichte der Räterepublik – nicht unmöglich…“ Aus der Einladung zur Konferenz mit 17 Veranstaltungen aus vier Themenbereichen aber auch Party auf der Aktionsseite und Berichte: Vergesellschaftung: »Der Klassenkampf ist dafür zentral« Konferenz diskutierte Geschichte und Notwendigkeit von Vergesellschaftung. weiterlesen »

Konferenz in Nürnberg am 29.11. bis 01.12.2024: “vergesellschaftet Bayern!”

Konferenz in Nürnberg am 29.11. bis 01.12.2024: “vergesellschaftet Bayern!” / NEU: Vergesellschaftung: »Der Klassenkampf ist dafür zentral« Konferenz diskutierte Geschichte und Notwendigkeit von Vergesellschaftung.
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[Buch] KlassenLos – Sozialer Widerstand von Hartz IV bis zu den Teuerungsprotesten

Dossier

[Buch im Verlag Die Buchmacherei] KlassenLos – Sozialer Widerstand von Hartz IV bis zu den TeuerungsprotestenHeißer Herbst“, soziale Wut, gar Aufruhr aufgrund von Verarmung – was für die einen ein Schreckgespenst ist, kann für jene, die eine soziale und radikale Änderung der Verhältnisse anstreben, nur wünschenswert sein. Der Sammelband liefert die Darstellung von 20 Jahren sozialen Widerstands gegen Verarmung. Vor der Hartz IV-Einführung 2004 brachten arme Menschen besonders im Osten ihre angestaute Wut auf die Straße. Die Erfahrungen aus dieser Zeit machen deutlich, was möglich wäre, wenn das individuelle Leiden an Armut in kollektiven Widerstand umschlägt. 20 Jahre später rollt eine Teuerungswelle über Deutschland, doch der „revolutionäre“ Funke zündet nicht. Arme Bevölkerungskreise, die am meisten unter Inflation und Preissteigerung leiden, halten sich zurück, fühlen sich weder von linken Protestformen inspiriert, noch von rechten Aufmärschen angesprochen. Es zeigt sich nicht zum ersten Mal, „dass die Krisensituation, die materielles Elend schafft, nicht an sich selber die Revolution produziert.“ (Hans-Jürgen Krahl)“ Klappentext des von Anne Seeck, Peter Nowak, Gerhard Hanloser und Harald Rein herausgegebenen Buches im Verlag Die Buchmacherei – siehe mehr Infos zum Buch und Bezug und als Leseprobe im LabourNet Germany das Vorwort samt dem Inhaltsverzeichnis und weiten Leseproben sowie Debatte. NEU: Hartzen oder: UNSERE AGENDA HEISST WIDERSTAND! weiterlesen »

Dossier zum Buch „KlassenLos – Sozialer Widerstand von Hartz IV bis zu den Teuerungsprotesten“

[Buch im Verlag Die Buchmacherei] KlassenLos – Sozialer Widerstand von Hartz IV bis zu den Teuerungsprotesten

Hartzen oder: UNSERE AGENDA HEISST WIDERSTAND!
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Verdeckte Armut in Deutschland: Mehr als jeder Dritte verzichtet auf Hartz IV – gewollt?

Dossier

"AufRECHT bestehen - kein Sonderrecht in den Jobcentern"Nach Berechnungen für das Arbeitsministerium beantragen bis zu 4,9 Millionen Menschen kein Hartz IV, obwohl sie Anspruch darauf hätten. Für die Höhe der Regelsätze könnten diese Zahlen Konsequenzen haben…“ Artikel von Cordula Eubel im Tagesspiegel online vom 1.7.2013 – das hatten wir auch schon 2006: „Noch mehr Armut: 1,9 Millionen Geringverdiener verzichten auf staatliche Unterstützung“:  „Nach wie vor nehmen mehrere Millionen Bedürftige in Deutschland ihren Anspruch auf staatliche Hilfen nicht wahr. Darunter sind knapp zwei Millionen Erwerbstätige, die ihren geringen Verdienst nicht „aufstocken“ lassen, obwohl das möglich wäre. Sie leben in verdeckter Armut – und mit ihnen etwa eine Million Kinder…“ (mehr dazu ganz unten) – siehe hier die Suche nach Gründen und Steuerungen für dieses Verhalten. NEU: Studie zu „Ursachen der Nicht-Nutzung von monetären und infrastrukturellen sozialpolitischen Leistungen“ zeigt: Soziale Rechte müssen gewollt sein weiterlesen »

Dossier: Mehr als jeder Dritte verzichtet auf Hartz IV – gewollt?

"AufRECHT bestehen - kein Sonderrecht in den Jobcentern"

Studie zu „Ursachen der Nicht-Nutzung von monetären und infrastrukturellen sozialpolitischen Leistungen“ zeigt: Soziale Rechte müssen gewollt sein
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#IchBinArmutsbetroffen: Warum der Hashtag so wirkmächtig ist

Dossier

#IchBinArmutsbetroffen„… Unter dem Hashtag #IchBinArmutsbetroffen, den die alleinerziehende Mutter »Finkulasa« in Gang gebracht hatte, beschreiben gegenwärtig Menschen, was es bedeutet, in Deutschland von Armut betroffen zu sein. Diese Formulierung »von Armut betroffen« ist hier sehr wichtig, denn es geht eben nicht darum, arm zu sein, als sei es eine Eigenschaft, sondern man muss Armut als etwas begreifen, das einem widerfährt, als einen Schicksalsschlag. Und das ist vielleicht auch die Essenz dieses Hashtags: deutlich zu machen, dass Armut in verschiedenen Konstellationen jeden treffen kann. In den zahlreichen Schilderungen wird jedoch auf detaillierte Weise anschaulich, wie schwer es ist, hierzulande mit Hartz IV, Niedriglöhnen, Aufstockung oder einer geringen Rente ein würdevolles Leben zu führen. (…) Mit der Behauptung von Schuld und Faulheit, von Charakterschwäche und der potenziellen Möglichkeit, es ja aus eigenem Antrieb besser machen zu können, wenn man denn nur wollte, gibt man Menschen erfolgreich so lange die Schuld an der eigenen Armut, bis sie die Scham verinnerlicht haben und gegen sich selbst einsetzen; bis sie sich selbst für unzureichend und schwach halten, für nicht zugehörig und zu Recht in der aussichtslosen Position gelandet…“ Kolumne von Samira El Ouassil vom 19. Mai 2022 beim Spiegel online und dazu NEU: «Wir kämpfen jeden Tag»: Wie Armutsbetroffene Klassenverhältnissen und Klassismus begegnen weiterlesen »

Dossier zu #IchBinArmutsbetroffen

#IchBinArmutsbetroffen

«Wir kämpfen jeden Tag»: Wie Armutsbetroffene Klassenverhältnissen und Klassismus begegnen
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1. Juni 2024 in Berlin: Die Miete ist zu hoch! Demonstration gegen Mietenwahnsinn, Verdrängung und WohnungsnotEgal, ob Bestandshäuser oder Neubauten: Die Mieten steigen bundesweit immer weiter. Die Mieter*innenbewegung sucht seit langem nach Strategien, diesen Trend zu stoppen – bisher mit mäßigem Erfolg. (…) Wie andere Bewegungen hat auch die Mieter*innenbewegung derzeit mit einer Mobilisierungsschwäche zu kämpfen. Dennoch ist ihr Aktivitätsniveau hoch. Und da die Notlage vieler Mieter*innen bundesweit anhält, werden auch ihre Organisierungs- und Vernetzungsbemühungen weitergehen.“ Guter Überblick von Sebastian Bähr vom 11.10.2024 in ND online und ein Beispiel weiterlesen »

1. Juni 2024 in Berlin: Die Miete ist zu hoch! Demonstration gegen Mietenwahnsinn, Verdrängung und Wohnungsnot

Suche nach erfolgreicher Strategie: Die Mieterbewegung in Deutschland ist vielfältig und kreativ – auch notgedrungen
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