Mehr Gerechtigkeit wagen!
Ein Großteil der sozialen Ungleichheit ist das Ergebnis politischer Entscheidungen. So kann es nicht weitergehen. Ein neuer solidarischer Gesellschaftsvertrag muss her! Dringend…“ Artikel von Laurent Joachim vom 29.05.2016 bei Carta.info, dem Autorenkollektiv für Politik, Ökonomie und digitale Öffentlichkeit und weitere Beiträge des Autos zum Thema weiterlesen »
"Ein Großteil der sozialen Ungleichheit ist das Ergebnis politischer Entscheidungen. So kann es nicht weitergehen. Ein neuer solidarischer Gesellschaftsvertrag muss her! Dringend..." Artikel von Laurent Joachim vom 29.05.2016 bei Carta.info externer Link, dem Autorenkollektiv für Politik, Ökonomie und weiterlesen »

„Mehr als 30 Verbände und Nichtregierungsorganisationen sowie Experten aus Wissenschaft und Kirchen appellieren in einem Aufruf an die Politik, Armut und Ausgrenzung von Kindern und Jugendlichen wirksam zu bekämpfen. (…) In ihrem Aufruf „Wir wollen eine Gesellschaft, der jedes Kind gleich viel wert ist!“ fordern die Unterzeichner eine eigenständige und einheitliche Geldleistung für alle Kinder und Jugendlichen, die deren finanzielles Existenzminimum und gesellschaftliche Teilhabe wirklich absichert…“ Pressemitteilung der Diakonie Deutschland vom 31. Mai 2016, dort Aufruf und Hintergrundinformationen weiterlesen »
"Mehr als 30 Verbände und Nichtregierungsorganisationen sowie Experten aus Wissenschaft und Kirchen appellieren in einem Aufruf an die Politik, Armut und Ausgrenzung von Kindern und Jugendlichen wirksam zu bekämpfen. (...) In ihrem Aufruf "Wir wollen eine Gesellschaft, der jedes Kind gleich viel wert ist!" fordern die Unterzeichner eine eigenständige und weiterlesen »

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Systematischer Betrug: Russische Pflegedienste plündern deutsche Sozialkassen
PflegeambulanzRussische Pflegedienste stehen im Verdacht, deutsche Kranken-, Pflege- und Sozialkassen jährlich um einen Milliardenbetrag zu betrügen. Dies geht aus internen Berichten des Bundeskriminalamts hervor, die BR Recherche und der Welt am Sonntag vorliegen. Das Bundeskriminalamt (BKA) geht demnach davon aus, dass der Betrug ein bundesweites Phänomen ist. Außerdem gebe es Hinweise auf Strukturen Organisierter Kriminalität…“ Beitrag von Arne Meyer vom 16.04.2016 beim Bayrischen Rundfunk. Siehe dazu u.a. neu: jw: »Am meisten wird bei den Lohnkosten gedrückt« Die Deutsche Stiftung Patientenschutz will gegen Betrug in der Pflege vorgehen. Ein Gespräch mit Eugen Brysch weiterlesen »
Pflegeambulanz"Russische Pflegedienste stehen im Verdacht, deutsche Kranken-, Pflege- und Sozialkassen jährlich um einen Milliardenbetrag zu betrügen. Dies geht aus internen Berichten des Bundeskriminalamts hervor, die BR Recherche und der Welt am Sonntag vorliegen. Das Bundeskriminalamt (BKA) geht demnach davon aus, dass der Betrug weiterlesen »

das 'Kritische Aktionsbündnis 20 Jahre Tafeln'Manfred Baasner verteilt Essen, das sonst im Müll landen würde. Immer mehr Alte, Arme und Flüchtlinge kommen zu ihm. Der Verteilungskampf am unteren Ende der Gesellschaft eskaliert. Ein Besuch bei Deutschlands größter Tafel…“ Artikel von Rolf-Herbert Peters vom 29. Mai 2016 beim Stern online und eine Frage, die hoffentlich nicht nur uns bewegt… weiterlesen »
das 'Kritische Aktionsbündnis 20 Jahre Tafeln'"Manfred Baasner verteilt Essen, das sonst im Müll landen würde. Immer mehr Alte, Arme und Flüchtlinge kommen zu ihm. Der Verteilungskampf am unteren Ende der Gesellschaft eskaliert. Ein Besuch bei Deutschlands größter Tafel..." Artikel von Rolf-Herbert weiterlesen »

Das Kindeswohl ist ein staatlicher Auftrag. Und ein stattlicher noch dazu. Aber wie es scheint, ist es nicht mehr umsetzbar zu Zeiten einer Sozialgesetzgebung, da man solche Aufträge klassistisch motiviert ad absurdum führt. (…) Die Armut per Sozialgesetz, die über Jahre zu einem Narrativ persönlichen Makels und Versagens der Leistungsberechtigten ausgebaut wurde, ist kein attraktives Aushängeschild, mit dem man auf Schulhöfen wirbt. Und so wurde manche unbeschwerte Kindheit schon von Hartz IV gekappt, verunmöglicht und im Keim erstickt. Materiell war das Kindeswohl immer leicht angegriffen. Manche kleine Psyche litt als Folge an der Situation und am Umgang damit. Nichtsdestotrotz soll es »Hartz-IV-Kindern« nach neuesten Plänen noch schwieriger gemacht werden…“ Artikel von Roberto J. De Lapuente vom 05.05.2016 beim ND online weiterlesen »
"Das Kindeswohl ist ein staatlicher Auftrag. Und ein stattlicher noch dazu. Aber wie es scheint, ist es nicht mehr umsetzbar zu Zeiten einer Sozialgesetzgebung, da man solche Aufträge klassistisch motiviert ad absurdum führt. (...) Die Armut per Sozialgesetz, die über Jahre zu einem Narrativ persönlichen Makels und Versagens der Leistungsberechtigten weiterlesen »

35 Jahre Hartz IV für seine Erfinder!„Obwohl wir in Deutschland eines der härtesten Sozialsystem Europas haben, glauben die meisten Deutschen, die einer Erwerbsarbeit nachgehen, dass sie von diesem Umstand gar nicht betroffen wären. Dabei geht die Gefahr dieses Systems weit über die Erwerbslosen hinaus, die wir leichtfertig für die einzig Betroffenen halten. Warum? 1. Weil uns die Angst vor Hartz IV dazu bringt, Arbeitsbedingungen zu akzeptieren, die eigentlich inakzeptabel sind. (…) 2. Weil Qualifikationen keine Garantie auf Beschäftigung sind. Auf Unbefristete schon gar nicht. (…) 3. Weil Hartz IV mehrfach gegen das Grundgesetz verstößt, welches die Grundlage für unser Zusammenleben ist und uns alle vor staatlicher Willkür schützen soll…“ Artikel von Meike Büttner vom 23. April 2016 bei the Huffington Post online – unser Reden seit 2004, aber gut auf den Punkt gebracht! weiterlesen »
35 Jahre Hartz IV für seine Erfinder!"Obwohl wir in Deutschland eines der härtesten Sozialsystem Europas haben, glauben die meisten Deutschen, die einer Erwerbsarbeit nachgehen, dass sie von diesem Umstand gar nicht betroffen wären. Dabei geht die Gefahr dieses Systems weit über die weiterlesen »

Um die soziale Absicherung Solo-Selbstständiger steht es schlecht. Vielen droht mangels ausreichender Rentenvorsorge Altersarmut. Doch auch in den anderen Zweigen der Sozialversicherung zeigen sich Probleme, die letztlich nur mit einer Reform der sozialen Sicherungssysteme behoben werden können…“ Beitrag von Markus Krüsemann vom 25. April 2016 bei „miese Jobs“ Informationsplattform atypische & prekäre Beschäftigung weiterlesen »
"Um die soziale Absicherung Solo-Selbstständiger steht es schlecht. Vielen droht mangels ausreichender Rentenvorsorge Altersarmut. Doch auch in den anderen Zweigen der Sozialversicherung zeigen sich Probleme, die letztlich nur mit einer Reform der sozialen Sicherungssysteme behoben werden können..." Beitrag von Markus Krüsemann vom 25. April 2016 bei "miese Jobs" weiterlesen »

StromausfallKein Geld mehr für Strom und Heizung – das ist vor allem in Nordrhein-Westfalen die bittere Realität vieler Bewohner. Rund ein Drittel aller Stromsperren werden dort verhängt. Das Ruhrgebiet ist am schlimmsten betroffen. (…) „Der Hartz4-Satz ist einfach nicht so schnell angestiegen wie die Stromkosten. Das lässt sich eindeutig belegen und da ist mittlerweile ein ziemlich  großes Delta. Und da hält die Regierung sich zurück, weil das extrem teuer ist. Wenn Hartz-4 ein paar Euro angehoben wird, dann macht das ja gleich Milliardenbeträge aus. Aber, das wäre notwendig.“ Die Energiesperre ist Symbol für die Energieschuldenfalle. Und eine stille, soziale Katastrophe…“ Beitrag von Richard Fuchs vom 25.04.2016 beim Deutschlandradio Kultur weiterlesen »
Stromausfall"Kein Geld mehr für Strom und Heizung - das ist vor allem in Nordrhein-Westfalen die bittere Realität vieler Bewohner. Rund ein Drittel aller Stromsperren werden dort verhängt. Das Ruhrgebiet ist am schlimmsten betroffen. (...) "Der Hartz4-Satz ist einfach nicht so schnell angestiegen wie weiterlesen »

Zuschussrente gegen Altersarmut?„Politik und Gesellschaft begegnen den Gestrauchelten oft voller Abscheu. Jeden Tag frisst sich die Armut ein Stück weiter und tiefer in die Armen und Ärmsten, bis von ihrem Menschsein nur noch ein Stück Elend übrig ist (…). Und an diesem Stück Elend ergötzen sich dann Teile der Gesellschaft. Sie schütteln und rütteln die Armen und setzen sie einer symbolischen Gewalt aus, die in ihrer Brutalität der Gewalt des Straßenschlägers, der seinem wehrlosen Opfer noch an den Kopf tritt, kaum nachsteht. Seit vielen Jahren findet eine geradezu schizophrene Politik Anwendung, die, bei Lichte betrachtet, Armut zu bekämpfen versucht, indem sie Armut noch weiter verstärkt…“ Artikel von Marcus Klöckner vom 24. April 2016 bei Telepolis weiterlesen »
Zuschussrente gegen Altersarmut?"Politik und Gesellschaft begegnen den Gestrauchelten oft voller Abscheu. Jeden Tag frisst sich die Armut ein Stück weiter und tiefer in die Armen und Ärmsten, bis von ihrem Menschsein nur noch ein Stück Elend übrig ist (...). Und an diesem weiterlesen »

Beim Umgang mit Flüchtlingen ist Deutschland tief gespalten: Auf der einen Seite engagieren sich zahlreiche Menschen freiwillig und leisten den Ankommenden vor Ort spontan Hilfe. Dies ist umso notwendiger, als die eigentlich zuständigen Behörden vor allem in personeller Hinsicht überfordert sind. Hier rächt sich der jahrelang betriebene Abbau sozialstaatlicher Infrastrukturen, unter dem nicht nur Flüchtlinge leiden, sondern alle Menschen, die auf öffentliche Leistungen angewiesen sind. So begrüßenswert daher der Einsatz ehrenamtlicher Helfer für die Flüchtlinge auch ist – er darf nicht zur Entlassung des Staates aus gesetzlichen Aufgaben der Daseinsvorsorge missbraucht werden. Das Sozialstaatsgebot des Grundgesetzes erlaubt keine Rückkehr zu Prinzipien mittelalterlicher Caritas. Schon Johann Heinrich Pestalozzi geißelte die Wohltätigkeit als „Ersäufung des Rechts im Mistloch der Gnade“…“ Artikel von Martin Kutscha und Tatjana Ansbach in Blätter für deutsche und internationale Politik vom Januar 2016 und neu dazu: „Sozialstaat auf der Flucht?“ – Gemeinsam für Integration und Teilhabe weiterlesen »
"Beim Umgang mit Flüchtlingen ist Deutschland tief gespalten: Auf der einen Seite engagieren sich zahlreiche Menschen freiwillig und leisten den Ankommenden vor Ort spontan Hilfe. Dies ist umso notwendiger, als die eigentlich zuständigen Behörden vor allem in personeller Hinsicht überfordert sind. Hier rächt sich der jahrelang betriebene Abbau sozialstaatlicher Infrastrukturen, weiterlesen »

Erwerbslosen- und Armutsindustrie: Die Schmarotzer. Grafik für das LabourNet Germany von TS„Die Gedanken der herrschenden Klasse sind in jeder Epoche herrschende Gedanken, das heißt die Klasse, welche die herrschende materielle Macht der Gesellschaft ist, ist zugleich ihre herrschende geistige Macht“, heißt es in der „Deutschen Ideologie“ von Marx und Engels. Und so ist es auch heute noch: Der Neoliberalismus vergiftet mittels komplexer Indoktrinationsinstrumente die Gedanken der Menschen und spielt sie gegeneinander aus. (…) Die Würde der Unverwertbaren ist beständig bedroht. Nicht nur, aber auch von Linken, die meinen, im Kampf gegen Armut von „sozial Schwachen“ sprechen und hierdurch vermeintlich deren Interessen vertreten zu müssen. Das meint zumindest die Politologin und Autorin Magda von Garrel in einer soeben erschienenen Analyse…“  Interview von Jens Wernicke mit Magda von Garrel vom 14. April 2016 bei den NachDenkSeiten weiterlesen »
Erwerbslosen- und Armutsindustrie: Die Schmarotzer. Grafik für das LabourNet Germany von TS"Die Gedanken der herrschenden Klasse sind in jeder Epoche herrschende Gedanken, das heißt die Klasse, welche die herrschende materielle Macht der Gesellschaft ist, ist zugleich ihre herrschende geistige Macht“, heißt es in weiterlesen »

Frauenpower - Gegen LohnungleichheitIn Entwicklungsländern und Industriestaaten verschlechtert sich die Lage der Frauen. Deutschland taugt noch immer nicht als Vorbild Zum Weltfrauentag am 8. März melden sich verschiedene Initiativen und Organisationen zu Wort. Sie schlagen Alarm: Bei der Geschlechtergerechtigkeit gibt es kaum Fortschritte. Besonders Geflüchtete sind schutzlos…“ Guter Überblick von Christian Baron vom 07.03.2016 bei ND online weiterlesen »
Frauenpower - Gegen Lohnungleichheit"In Entwicklungsländern und Industriestaaten verschlechtert sich die Lage der Frauen. Deutschland taugt noch immer nicht als Vorbild Zum Weltfrauentag am 8. März melden sich verschiedene Initiativen und Organisationen zu Wort. Sie schlagen Alarm: Bei der Geschlechtergerechtigkeit gibt es kaum Fortschritte. weiterlesen »

Armutsbericht 2016Ein Verharren der Armutsquote in Deutschland auf hohem Niveau beklagt der Paritätische Wohlfahrtsverband in seinem aktuellen Armutsbericht, der erstmals in erweiterter Form und unter Mitwirkung weiterer Verbände und Fachorganisationen erscheint. Während in neun Bundesländern die Armutsquoten 2014 gesunken seien, belegt der Bericht einen Anstieg der Armut in den bevölkerungsreichen Bundesländern Bayern und Nordrhein-Westfalen. Hauptrisikogruppen seien Alleinerziehende und Erwerbslose sowie Rentnerinnen und Rentner, deren Armutsquote rasant gestiegen sei und erstmals über dem Durchschnitt liege. Die Herausgeber sehen daher auch keinerlei Anlass zur Entwarnung und fordern von der Bundesregierung einen sozial- und steuerpolitischen Kurswechsel, um dringend notwendige Maßnahmen zur Armutsbekämpfung auf den Weg zu bringen...“ Pressemeldung und der Download weiterlesen »
Armutsbericht 2016"Ein Verharren der Armutsquote in Deutschland auf hohem Niveau beklagt der Paritätische Wohlfahrtsverband in seinem aktuellen Armutsbericht, der erstmals in erweiterter Form und unter Mitwirkung weiterer Verbände und Fachorganisationen erscheint. Während in neun Bundesländern die Armutsquoten 2014 gesunken seien, belegt der Bericht weiterlesen »

Interventionistische Linke: Die soziale Frage ist offen. Lassen wir sie nicht rechts liegen!„… Wenn auch noch nicht alle Dämme gebrochen sind und »Schutzbedürftigen« prinzipiell Hilfe zugestanden wird, so wird doch Angst um die vermeintlichen »Errungenschaften« geschürt. Wer jedoch glaubt, dass das nur Zufall ist oder Ausdruck eines besonders bornierten Nationalismus, der täuscht sich. Vielmehr ist die Geschichte des deutschen Sozialstaats selbst eine Geschichte von nationalistischem Ausschluss und Spaltung. Die gegenwärtig verkorkste Debatte ist also auch ein Resultat ausgebliebener Sozialstaatskritik, die sich im Klaren darüber ist, dass der Sozialstaat kein Gegenprinzip zum Kapitalismus darstellt. Die sozialdemokratische Erzählung lautet demgegenüber, dass der Sozialstaat eine Errungenschaft der Arbeiterbewegung sei, gegen die kapitalistischen Zumutungen. Das ist jedoch nur die eine Seite der Medaille. Die andere Seite ist, dass der Sozialstaat die Antwort auf die »von oben« formulierte sogenannte soziale Frage war. (…) Wie die Sozialdemokratie dank »sozialstaatlicher Errungenschaften« mit dem wilhelminischen Deutschland ihren Frieden schloss, um 1914 für Kaiser und Vaterland in den Krieg zu ziehen, so wird derzeit dafür mobilisiert, dass für »soziale Errungenschaften« in den Krieg gegen die Flüchtlinge gezogen wird.“ Artikel von Ingo Stützle aus ak – analyse & kritik – zeitung für linke Debatte und Praxis Nr. 613 vom 16. Februar 2016 weiterlesen »
Interventionistische Linke: Die soziale Frage ist offen. Lassen wir sie nicht rechts liegen!"... Wenn auch noch nicht alle Dämme gebrochen sind und »Schutzbedürftigen« prinzipiell Hilfe zugestanden wird, so wird doch Angst um die vermeintlichen »Errungenschaften« geschürt. Wer jedoch glaubt, dass das nur Zufall weiterlesen »

das 'Kritische Aktionsbündnis 20 Jahre Tafeln'Die Tafeln versorgen Bedürftige mit kostenlosen Lebensmitteln. Der Flüchtlingsandrang stellt sie vor große Herausforderungen – zu große? In Deutschland versorgen die Tafeln immer mehr Flüchtlinge mit kostenlosen Lebensmitteln. Die etwa 250.000 Flüchtlinge, die derzeit zusätzlich zu den Tafeln kämen, stellten die ehrenamtlichen Initiativen bundesweit vor eine große Herausforderung, sagte der Vorsitzende des Bundesverbandes Deutscher Tafeln, Jochen Brühl, am Samstag im Deutschlandradio Kultur. „Wir können natürlich nur das verteilen, was wir haben. Das heißt, kommen mehr Menschen zu uns, bekommen die Gruppen derer, die zu den Tafeln kommen, insgesamt weniger.“ Der Tafel-Vorsitzende kündigte an, dass es Lebensmittel-Obergrenze geben könne. Weiter räumte Brühl ein, dass es bei den Tafeln zu Spannungen komme: immer wenn neue Gruppen dazukämen, gebe es Konflikte…“ Artikel vom 06.02.2016 bei der FAZ online weiterlesen »
das 'Kritische Aktionsbündnis 20 Jahre Tafeln' "Die Tafeln versorgen Bedürftige mit kostenlosen Lebensmitteln. Der Flüchtlingsandrang stellt sie vor große Herausforderungen – zu große? In Deutschland versorgen die Tafeln immer mehr Flüchtlinge mit kostenlosen Lebensmitteln. Die etwa 250.000 Flüchtlinge, die derzeit zusätzlich zu weiterlesen »

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