Gefördert durch die Stiftung Menschenwürde und Kommunikation in der Arbeitswelt sowie unsere Fördermitglieder
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mit und ohne Job, basisnah,
gesellschaftskritisch
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„Die Gewerkschaft der Bauarbeiter SUNTRACS (Sindicato Unico Nacional de Trabajadores de la Industria de la Construccion y Similares) in Panama rief für den 19. März landesweit zu einem 24-Stunden-Streik auf, nachdem die staatliche Bank Caja de Ahorros in 18 Filialen die Bankkonten der Gewerkschaft SUNTRACS und mit ihr verbundenen Kollektiven gesperrt hatte. Das steht in Verbindung mit einer seit Wochen anhaltenden Kampagne gegen verschiedene Kräfte, die im erfolgreichen Kampf für die Schließung der Kupfermine Minera Panama von First Quantum Minerals 2023 aktiv waren. Zahlreiche Umweltaktivisten und jetzt die Gewerkschaft SUNTRACS werden beschuldigt, „Terrorismus“ zu unterstützen oder zu finanzieren. Im Mai stehen in Panama Wahlen an.“ Meldung vom 21.03.2024 in den Rote-Fahne-News („Panama: Gewerkschafter streiken gegen politische Repression“), siehe mehr Infos und NEU: Politische Verfolgung der Baugewerkschaft SUNTRACS eskaliert mit 17 Durchsuchungs- und Haftbefehlen – internationale Kritik an der Regierung Panamas ![[DGB-Kampagne] Stop Union Busting](https://www.labournet.de/wp-content/uploads/2016/07/stopUnionBustingLogo.jpg)
„Zunehmend werden engagierte Betriebsräte und Gewerkschaftsmitglieder Opfer heute noch geltender Festlegungen des faschistischen Arbeitsunrechts von 1934. So erlaubt etwa die „Verdachtskündigung“ Firmenleitungen, Beschäftigte ohne Beweise zu entlassen – ein klarer Verstoß gegen Grund- und Menschenrechte. Das Prinzip „im Zweifel für den Angeklagten“ kommt nicht zur Geltung. (…) Die Folgen von Verdachtskündigungen sind fatal: gemobbte Menschen, zerstörte Existenzen, geschädigte Familienangehörige und nicht zuletzt eingeschüchterte Belegschaften. Deshalb fordern wir die Abschaffung der Verdachtskündigung: Schluss mit Kündigungen ohne Beweise! Unschuldsvermutung auch für Betriebsräte und aktive Gewerkschaftsmitglieder! (…) Fordert mit uns von den Vorständen des DGB und der Einzelgewerkschaften, endlich aktiv gegen das Fortwirken des faschistischen Arbeitsunrechts vorzugehen und Politik wie Justiz in die Pflicht zu nehmen…“ Petition bei Campact gestartet von Komitee Solidarität gegen Betriebsratsmobbing an Gewerkschaftsmitglieder sowie an alle demokratischen und antifaschistischen Menschen – siehe einige Hintergründe 
„Wussten Sie, dass von Armut Betroffene besonders häufig an psychischen Störungen erkranken? Wer in prekären Verhältnissen lebt, sich also ständig überlegen muss, ob das Geld reicht, steht unter extrem hohem Stress. Wie bezahle ich die Klassenfahrt des Kindes? Was mache ich, wenn die Waschmaschine kaputtgeht? Besteht der Stress über einen langen Zeitraum, wird gar chronisch, wirkt sich das auf die Gesundheit aus. Herz-Kreislauf-und Magen-Darm-Erkrankungen, Diabetes und auch psychische Störungen können die Folge sein. (…) vor der Störung sind wir alle gleich. Fast jedenfalls. Denn Menschen mit mehr finanziellen Ressourcen können dem aufkeimendem Stress etwas entgegensetzen. (…) Wussten Sie, dass psychisch Erkrankte besonders von Armut betroffen sind? (…) Werden psychische Störungen chronisch, kann dies bis hin zur Arbeitsunfähigkeit führen, was, wer hätt’s geahnt, wiederum das Armutsrisiko erhöht…“ Kolumne von Sophia Zessnik vom 5. April 2022 in der taz online und dazu: Stressfaktor Armut: Wer sowieso schon wenig hat, entwickelt in der Folge auch häufiger eine Depression 
„Zahlreiche Bäuerinnen und Bauern in Sambia berichten, dass sie Aufforderungen erhalten haben, innerhalb weniger Tage ihre Höfe zu verlassen. (…) Der Agrarinvestor Amatheon Agri aus Berlin hat in Sambia riesige Flächen Ackerland aufgekauft. Die Plantage mit der Fläche des Bodensees ist die größte deutsche Agrarinvestition in Afrika. (…) Im Kontext der akuten Bedrohungslage hatten die lokalen Autoritäten eine Einstweilige Verfügung gegen Amatheon erwirkt und der Firma darin verboten, das Land zu betreten. Nach FIAN-Informationen gab es kurz nach Inkrafttreten der gerichtlichen Anweisung ein Treffen zwischen Amatheon und dem lokalen Chief. Direkt danach wurde die Einstweilige Verfügung zurückgezogen. In der darauffolgenden Nacht vom 21. auf den 22. August erreichten FIAN mehrere Anrufe von Bauernfamilien. Sie berichten von Gewalt und Zerstörung ihrer Häuser. Des Weiteren wurden FIAN Videos zugespielt, welche zerstörte Höfe zeigen…“ Fian-Pressemitteilung vom 03.09.2024 („Konflikte um Land und Wasser eskalieren in Sambia“) und mehr Informationen. NEU: Neue Studie dokumentiert seit Jahren unverändert massive Menschenrechtsverletzungen durch deutschen Agrarinvestor Amatheon in Sambia 
„… Wir dachten, wir würden weiterhin nach Gaza gehen, ein paar Brosamen in Form von Zehntausenden von israelischen Arbeitserlaubnissen verteilen – immer unter der Bedingung, dass sie sich gut benehmen – und sie trotzdem im Gefängnis halten. (…) Wir dachten, wir würden weiterhin jeden Versuch einer diplomatischen Lösung arrogant zurückweisen, nur weil wir uns mit all dem nicht befassen wollen, und alles würde für immer so weitergehen. (…) Ein paar hundert Menschen haben bewiesen, dass es unmöglich ist, 2 Millionen Menschen für immer einzusperren, ohne einen grausamen Preis zu zahlen…“ So der israelische Haaretz-Redakteur Gideon Levy am 9. Oktober 2023 in globalbridge.ch anlässlich der jüngsten Hamas-Gräueltaten an (pazifistischen) ZivilistInnen in Israel. Die Redaktion des LabourNet Germany saß beim Nahostkonflikt schon immer zwischen den Stühlen und kritisierte sowohl die Hamas als auch die israelische Regierung. Die Solidarität mit den Menschen, die sich von beiden nicht vertreten fühlen, bestimmte die Auswahl der Beiträge für dieses Dossier, geordnet nach den Kategorien Stimmen der Betroffenen, Humanitäre Organisationen, Emanzipatorische linke Positionen und Gewerkschaften international und u.a. NEU: Vier Thesen zu einem gerechten Frieden im Nahen Osten – vier Ansätze für einen Kurswechsel im DGB 
„Die UGTT (Allgemeine Tunesische Arbeiter-Union) setzt die ins Autoritäre abdriftende Regierung unter Druck – Verhaftung in ihren Reihen infolge „Missbrauchs des Streikrechts“ – Derzeit dreitägiger Streik bei den Autobahnbetreibergesellschaften in Reaktion darauf – UGTT bereitet weitere Aktionen vor, u.a. infolge eines mit dem IWF geschlossenen Abkommens…“ Artikel von Bernard Schmid vom 13.2.2023 – wir danken! Siehe nun einen weiteren Artikel von ihm und weitere Informationen. NEU: Spendenaufruf wegen Repressionen und Entlassungen gegen Aktive der Gewerkschaft UGTT durch die multinationalen Konzerne Armatis und SPB in Tunesien 
„… Zurzeit wird viel darüber gesprochen und gestritten, ob ein neuer „Radikalenerlass“ eingeführt werden soll – nämlich gegen Rechte. Einen entsprechenden Beschluss haben die Innenminister und Innensenatoren am 18. Oktober 2019 gefasst. (…) Wir Betroffene des sog. „Radikalenerlasses“ vom 28. Januar 1972 lehnen solche Vorstöße ab, und zwar aus ganz konkreter persönlicher und politischer Erfahrung. Wir sind gebrannte Kinder: Wir haben nach 1972 erfahren, dass und wie solche Maßnahmen, die sich angeblich gegen rechts und links richten, sehr bald und dann fast ausschließlich gegen linke Kritiker der herrschenden Verhältnisse angewandt werden. Heute soll – so die Innenminister – geprüft werden, „inwiefern bei extremistischen Bestrebungen disziplinarrechtliche Konsequenzen bis zur Entziehung des Beamtenstatus ermöglicht werden können“. Wie vor Jahren von „Radikalen“, so sprechen die Minister heute ganz allgemein von „Extremisten“, statt von Nazis…“ Aus der Presseerklärung vom 30.10.2019 bei berufsverbote.de – siehe dazu einen weiteren Kommentar, den wir ebenfalls teilen, und erneute Bestrebungen. NEU: Neue – erneute – Regelanfragen beim Verfassungsschutz in Hamburg: „Bündnis gegen Berufsverbote“ gegen Generalverdacht 
„Betriebsräte wollen Stellen erhalten und sich für den Erfolg »ihres« Betriebs einsetzen – ein unlösbarer Widerspruch. Deutsche Unternehmen überbieten sich in Sachen Arbeitsplatzabbau sowie Entlassungen und blamieren damit die Gewerkschaften, deren Vertreter in Gestalt der Betriebsräte immer wieder Lohnsenkungen zur Arbeitsplatzsicherung mit den betreffenden Chefetagen vereinbart hatten. Und was machen die Gewerkschaftsführungen? Sie betätigen sich weiterhin ungerührt als Lobbyisten für den Erfolg deutscher Unternehmen, obwohl deren Erfolgsstrategien unmittelbar den Gegensatz zu den geschätzten Mitarbeitern und Mitarbeiterinnen hervortreten lassen. So veranstaltete die IG Metall jüngst eine Industriekonferenz, auf der sie nicht mit dem Einsatz für die von ihr vertretenen abhängig Beschäftigten, sondern mit der Forderung nach einem »neuen Realismus in der Industriepolitik« Punkte machen wollte. Der verlange ein Eingreifen des Staates – allerdings nicht zum Wohle der Beschäftigten, die immer wieder unter die Räder kommen, sondern der Unternehmen, die schwere Not leiden…“ Artikel von Suitbert Cechura in der jungen Welt vom 24. Oktober 2025 und mehr daraus 
In einer ganzen Reihe vor allem afrikanischer Länder haben sich die Gewerkschaftsverbände eindeutig in Solidarität mit dem Kampf der Westsahara gegen die marokkanische Besatzung erklärt und mit anderen sozialen Organisationen zusammen auch zu Protesten vor marokkanischen Behörden und Einrichtungen aufgerufen und mobilisiert. (In Europa haben dies bisher weitgehend nur alternative Gewerkschaftsverbände getan – aus guten Grund vor allem in Spanien. Aber auch zahlreiche antimilitaristische und linke Organisationen und Gruppierungen rufen zur Solidarität auf. Siehe Informationen über langandauernde gewerkschaftliche Solidarität mit der Westsahara, aber auch über Zusammenarbeit deutscher Unternehmen (vor allem Siemens) mit dem marokkanischen Besatzungsregime… NEU: 31.10. — 14.11.2025 mit Kundgebung am 6.11.: Bundesweite Aktionswochen Westsahara: „50 Jahre Besatzung – 50 Jahre Widerstand“ 
„Die Ungleichheit auf dem Arbeitsmarkt zwischen Frauen und Männern ist in Deutschland am höchsten, wenn Kinder im Spiel sind. Das zeigen Auswertungen einer internationalen Forschungsgruppe, die die Entwicklung der Ungleichheit in 17 Ländern in Europa und Nordamerika über die vergangenen 50 Jahre untersucht hat. Unter den 30-Jährigen verdienen Mütter im Durchschnitt 70 bis 80% weniger als Väter. Bei kinderlosen Personen im selben Alter ist der Unterschied weitaus geringer und auf weniger als 5% gesunken. Für Männer in Deutschland zeigt sich ein umgekehrter Trend. „Väter auf dem Arbeitsmarkt werden durch eine Elternschaft nicht negativ beeinflusst. Vielmehr sind sie etwas häufiger erwerbstätig und verdienen etwas mehr als kinderlose Männer“…“ Meldung vom 4. April 2024 beim Ifo-Institut zur engl. Studie von ifo Institut/EconPol Europe und dazu die Klagen gegen die Stadt Hamburg und gegen Daimler. NEU: ZEW-Studie korrigiert verzerrte Ergebnisse: Einkommensverlust nach Geburt weit höher als bisher gedacht 
„Die EU-Staaten unterstützen die Aufnahme von Gesprächen mit Ägypten über eine engere Zusammenarbeit bei Wirtschaft und vor allem: Migration. (…) Die EU-Spitzen hatten schon im Juni vereinbart, in Nordafrika Kooperationspartner für sogenannte »Ausschiffungsplattformen« zu suchen. Gemeint sind Zentren, in die auf dem Mittelmeer gerettete Bootsflüchtlinge gebracht werden sollen, damit sie gar nicht erst nach Europa gelangen. Bisher hat sich kein afrikanisches Land bereiterklärt, ein solches Zentrum aufzunehmen. Die größten Hoffnungen werden nun in das autoritär regierte Ägypten gesetzt, da – wie Österreichs Bundeskanzler Sebastian Kurz betonte – das Land schon seit 2016 »effizient« und »vorbildlich« das Ablegen von Flüchtlingsbooten gen Europa verhindere und offen für Gespräche sei..„ – aus dem Artikel „EU-Staatschefs setzen auf Ägypten“ von Nelli Tügel am 20.9.2018 in ND online – es hat natürlich geklappt, siehe die weitere Entwicklung der „Partnerschaft“ und NEU: Der EU Geflüchtete vom Hals zu halten ist ein gut bezahler Job für den Partner al Sisi: EU zahlt Ägypten weitere Millionen für den Grenzschutz 
„Bundesgesundheitsminister Spahn hat eine umfassende Pflegereform angekündigt: Die Löhne für Pflegekräfte sollen erhöht, Leistungen für die Pflege zu Hause verbessert und die Pflegekosten für Heimbewohner gedeckelt werden. Die Pflegereform wird auf drei Säulen beruhen: Der Eigenanteil für die Pflege im Heim soll gedeckelt werden. Künftig soll niemand für stationäre Pflege länger als 36 Monate mehr als 700 Euro pro Monat zahlen. Der Eigenanteil für Pflege umfasst nicht die Kosten für Unterkunft und Verpflegung. Die Pflege zu Hause soll verbessert werden und einfacher zu organisieren sein. Deshalb soll ein jährliches Pflegebudget eingeführt werden, mit dem Kurzzeit- und Verhinderungspflege gezahlt wird (gilt für Pflegebedürftige ab Pflegegrad 2). Wer Angehörige zu Hause pflegt, soll außerdem mehr Leistungen bekommen. Pflegegeld und Pflegesachleistungen sollen kontinuierlich nach festen Sätzen erhöht werden. Pflege soll regelhaft besser entlohnt werden. Dafür sollen nur die ambulanten Pflegedienste und Pflegeheime zugelassen werden, die nach Tarif oder tarifähnlich bezahlen...“ Ankündigung vom 5. Oktober 2020 beim Bundesministerium für Gesundheit – klang schön. siehe dazu NEU: Forsa-Umfrage sieht Unterstützung für ver.di und IG Metall u.a.: Mehrheit will solidarischen Weg aus der Pflege-Krise durch eine Bürgerversicherung 
„Der Entwurf für das Einwanderungsgesetz steht. Welche Voraussetzungen sieht er für ausländische Fachkräfte vor – und was wurde aus dem „Spurwechsel“? Lange wurde es diskutiert – nun soll das Einwanderungsgesetz am 19. Dezember vom Kabinett auf den Weg gebracht werden. Einen Entwurf haben Innen-, Wirtschafts- und Arbeitsministerium den anderen Ministerien nun vorgelegt. Es soll Fachkräften aus Nicht-EU-Ländern den Zuzug nach Deutschland erleichtern, wenn sie hier arbeiten wollen…“ Die Eckpunkte im Überblick am 20.11.2018 bei tagesschau.de, siehe dazu Stellungnahmen und Debatte. NEU: 300.000 Migrant:innen packen angeblich bereits: Diskriminierung und Fremdenfeindlichkeit treiben qualifizierte Fachkräfte aus Deutschland 
„Ganz im Stillen wird über ein Abkommen verhandelt, das große Auswirkungen auf die Länder des regionalen Wirtschaftsbündnisses Gemeinsamer Markt des Südens (Mercosur) haben wird. (…) Die Europäische Kommission ließ verlauten, dass neben der Aufnahme der Verhandlungen über Zoll- und zollähnliche Maßnahmen auch neue Regelungen in Bezug auf Dienstleistungen, öffentliche Auftragsvergaben, Auslandsinvestitionen und geistiges Eigentum im Spiel seien. Zusammengefasst handelt es sich also um ein umfassendes Paket neuer Bestimmungen, die neue Regeln auferlegen würden, die die Autonomie der lokalen Wirtschaftspolitik beeinträchtigen würden. (…) Folglich haben wir es mit einem Abkommen zu tun, das sowohl vom europäischen Gesichtspunkt wie auch von dem der südamerikanischen Unternehmerverbände aus ein Nord-Süd-Handelsschema verfestigen würde, bei dem die EU Industriegüter liefert und Mercosur Rohstoffe und Derivate…“ Beitrag von Pablo Wahren vom 4. September 2017 bei amerika21 in der Übersetzung von Gerhard Mertschenk – siehe weitere Kommentare und Proteste. NEU: Stoppt den giftigen Handel! Protest gegen das EU-Mercosur-Abkommen: „Toxic Trade Tour“ ab 27. Oktober 2025 mit Halt in elf Städten der EU 
„Immer mehr Krankenpfleger wechseln von ihrer Festanstellung in die Leiharbeit, weil sie sich als feste Kräfte überlastet fühlen. (…) Offenbar sind die Arbeitsbedingungen in den Kliniken mittlerweile so schlecht, dass viele Krankenpflegekräfte nur noch den Weg in die Leiharbeit sehen, weil sie sich so besser vor Mehrarbeit geschützt sehen. (…) Brigitte Horn von der Gewerkschaft ver.di in Hannover (…) spricht im Interview mit dem NDR sogar von einem Trend und einem neuen Phänomen in der Krankenpflege. (…) Diesen Trend bemerkt auch eine Leiharbeitsfirma, die Pflegekräfte ausleiht: Derzeit steige die Zahl der vermittelten medizinischen Fachkräfte jährlich um 15 Prozent (…) Auch offizielle Zahlen belegen die hohe Arbeitsbelastung als Grund für die Flucht in die Leiharbeit…“ NDR-Pressemitteilung vom 18.06.2017 – darin keine Rede davon, daß die Kliniken planen, die Arbeitsbedingungen zu verbessern… Siehe zum Phänomen, wenn die von uns bekämpfte Leiharbeit besserstellt NEU: »Die Zeit reicht nicht für die Versorgung«: Sogenannte Leasingpflegekräfte können täglich in anderem Betrieb eingesetzt werden – Kliniken erwarten sofortiges Funktionieren