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Tafeln und Vertafelung
Studentische Armut und die Mühen des Widerstands
„Während immer mehr Kommilitonen auf Essenstafeln angewiesen sind, ist die Organisierung von Protest schwerer geworden. Aktuell machen Studierende einen neuen Anlauf. Überraschend ist die Meldung nicht, die vor einigen Tagen durch die Medien ging. Neben Geflüchteten sind es vor allem Studierende, die vermehrt das Angebot der Essenstafeln annehmen müssen, um über die Runden zu kommen…“ Artikel von Peter Nowak in telepolis-news vom 30.05.2014 weiterlesen »
"Während immer mehr Kommilitonen auf Essenstafeln angewiesen sind, ist die Organisierung von Protest schwerer geworden. Aktuell machen Studierende einen neuen Anlauf Überraschend ist die Meldung nicht, die vor einigen Tagen durch die Medien ging. Neben Geflüchteten sind es vor allem Studierende, die vermehrt das Angebot der Essenstafeln annehmen müssen, um weiterlesen »

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Arbeitszeitverkürzung
30 Jahre Arbeitskampf um die 35-Stunden-Woche: »Wem gehört die Zeit?«
Arbeitskampf um die 35-Stunden-Woche„1984 forderten die Gewerkschaften IG Druck und Papier und IG Metall die Verkürzung der Wochenarbeitszeit von 40 auf 35 Stunden bei vollem Lohnausgleich für alle. Drei Ziele standen im Mittelpunkt: Arbeitsplätze sichern und neue schaffen; Arbeitsbelastungen senken und Arbeit menschlicher machen – »mehr Zeit zum Leben, Lieben, Lachen«…“ Artikel von Otto König und Richard Detje vom 25. Mai 2014 bei der Zeitschrift Sozialismus. Aus dem Text: „…Obwohl die Arbeitszeitverkürzung als Mittel zur Beschäftigungssicherung nach wie vor aktuell ist – dies hat sich erst wieder in der Wirtschaftskrise 2008/2009 gezeigt –, zeichnet sich ab, dass zur künftigen Strategie der IG Metall keine generelle Reduzierung der tariflichen Arbeitszeiten gehören wird. Stattdessen wird die Flexibilisierung zentrales Thema sein. »Bislang ging es um flexible Arbeitszeiten aus Sicht der Arbeitgeber, jetzt geht es um Flexibilität für die Arbeitnehmer, die sie für Familien-, Bildungs- oder Pflegezeiten brauchen. Arbeitszeit wird ein Megathema der nächsten Jahre«, so der IG Metall-Vorsitzende Detlef Wetzel (Der Tagesspiegel, 4.5.2014)…“ weiterlesen »
Arbeitskampf um die 35-Stunden-Woche"1984 forderten die Gewerkschaften IG Druck und Papier und IG Metall die Verkürzung der Wochenarbeitszeit von 40 auf 35 Stunden bei vollem Lohnausgleich für alle. Drei Ziele standen im Mittelpunkt: Arbeitsplätze sichern und neue schaffen; Arbeitsbelastungen senken und weiterlesen »

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EU-Politik
Beschlüsse des 20. DGB-Bundeskongresses (11.-16.5.2014 / Berlin) zu europapolitischen Fragen
Zusammenstellung von Bernhard Pfitzner, sie umfasst die BeschlüsseOrdentlicher DGB-Bundeskongress 2014: Arbeit. Gerechtigkeit. Solidarität. a) T 001 – Für ein Europa mit Zukunft: sozial, gerecht, demokratisch (das ist der Leitantrag des DGB-Bundesvorstands im gleichnamigen Sachgebiet T); b) T 003 – Europa vor Ort sozial gestalten – grenzüberschreitende Zusammenarbeit stärken!; c) T 005 – Das soziale Europa stärken! Siehe zum Hintergrund: Ordentlicher DGB-Bundeskongress 2014: Arbeit. Gerechtigkeit. Solidarität. weiterlesen »
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Mindestlohn in Deutschland
IG BAU: Ausnahmen vom Mindestlohn öffnen Missbrauch Tür und Tor
„Die Industriegewerkschaft Bauen-Agrar-Umwelt (IG BAU) lehnt Ausnahmen vom gesetzlichen Mindestlohn entschieden ab. Eine Sonderbehandlung anfänglich nur einzelner Gruppen führt dazu, dass die Regelung am Ende in der Praxis nicht ankommt. Eine Vielzahl Beschäftigter wird dann weiterhin weniger als 8,50 Euro pro Stunde erhalten. „Anfängliche Ausnahmen vom Mindestlohn drohen zur Regel zu werden“, sagte der IG BAU-Bundesvorsitzende Robert Feiger. „Die IG BAU war Pionier bei der Einführung des tariflichen Mindestlohns in der Bauwirtschaft. Unsere Erfahrung zeigt, jedes Schlupfloch wird genutzt, um Mindestlöhne zu unterlaufen. Ausnahmen öffnen Missbrauch Tür und Tor. Die Bundesregierung muss den gesetzlichen Mindestlohn wasserdicht machen, damit Armutslöhne in Deutschland keine Zukunft haben.“…“ Pressemitteilung vom 28.05.2014 weiterlesen »
"Die Industriegewerkschaft Bauen-Agrar-Umwelt (IG BAU) lehnt Ausnahmen vom gesetzlichen Mindestlohn entschieden ab. Eine Sonderbehandlung anfänglich nur einzelner Gruppen führt dazu, dass die Regelung am Ende in der Praxis nicht ankommt. Eine Vielzahl Beschäftigter wird dann weiterhin weniger als 8,50 Euro pro Stunde erhalten. „Anfängliche Ausnahmen vom Mindestlohn drohen zur Regel weiterlesen »

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DGB
Ordentlicher DGB-Bundeskongress 2014: Arbeit. Gerechtigkeit. Solidarität.

Dossier

Ordentlicher DGB-Bundeskongress 2014: Arbeit. Gerechtigkeit. Solidarität.„Vom 11. bis zum 16. Mai 2014 findet in Berlin der 20. Ordentliche DGB-Bundeskongress statt. Zum 20. Parlament der Arbeit kommen 400 Delegierte aus den acht Mitgliedsgewerkschaften des DGB zusammen. Der Bundeskongress ist das oberste Beschlussorgan des DGB, Ordentliche Bundeskongresse finden alle vier Jahre statt. Der Kongress in diesem Jahr steht unter dem Motto „Arbeit. Gerechtigkeit. Solidarität. 20. Parlament der Arbeit“. Siehe die Sonderseite beim DGB und den Livestream – 20. DGB-Bundeskongress 2014 sowie (tarif- und friedenspolitische) Hintergründe/Anträge/sowie neu: DGB-Bundeskongress: Kurs gesetzt.  „Ob zur neuen Ordnung der Arbeit, den Themen Rente, Tarifeinheit, Steuerpolitik, Freihandelsabkommen, Digitalisierung oder dem zivilen Ungehorsam – der einblick zeigt Debatten und Beschlüsse des DGB-Bundeskongresses…“ weiterlesen »

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Ordentlicher DGB-Bundeskongress 2014: Arbeit. Gerechtigkeit. Solidarität."Vom 11. bis zum 16. Mai 2014 findet in Berlin der 20. Ordentliche DGB-Bundeskongress statt. Zum 20. Parlament der Arbeit kommen 400 Delegierte aus den acht Mitgliedsgewerkschaften des DGB zusammen. Der Bundeskongress ist das oberste Beschlussorgan weiterlesen »

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Mindestlohn in Deutschland
Breites Bündnis will Ausnahmen beim Mindestlohn verhindern
„Keine Ausnahmen beim Mindestlohn! Das fordert ein neues, breit aufgestelltes Bündnis von 18 Organisationen und Verbänden, die Millionen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer repräsentieren. Dem Bündnis gehören Gewerkschaften und Sozialverbände an, Frauen-, Jugend- und Naturverbände, kirchliche Organisationen und Erwerbsloseninitiativen. In einem gemeinsamen Aufruf fordern die Bündnispartner die Regierung auf, die geplanten Ausnahmen für Jugendliche und Langzeitarbeitslose zu stoppen. Würde kennt keine Ausnahme!“ DGB-Pressemitteilung vom 28.05.2014, dort auch Mitglieder des Mindestlohnbündnisses. Siehe dazu: Würde ist unteilbar – gegen Ausnahmen vom Mindestlohn. Aufruf des neuen Mindestlohn-Bündnisses weiterlesen »
"Keine Ausnahmen beim Mindestlohn! Das fordert ein neues, breit aufgestelltes Bündnis von 18 Organisationen und Verbänden, die Millionen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer repräsentieren. Dem Bündnis gehören Gewerkschaften und Sozialverbände an, Frauen-, Jugend- und Naturverbände, kirchliche Organisationen und Erwerbsloseninitiativen. In einem gemeinsamen Aufruf fordern die Bündnispartner die Regierung auf, die geplanten Ausnahmen weiterlesen »

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Kommunalfinanzen
Interne Austeritätspolitik – Die Kürzung öffentlicher Ausgaben führt zu Mehrausgaben in der Zukunft
Artikel von Christoph Habermann vom 28. Mai 2014 bei den Nachdenkseiten weiterlesen »
"Die Tatsache, dass eines der wirtschaftlich leistungsfähigsten Länder Welt in immer mehr Bereichen und Regionen die öffentliche Infrastruktur verkommen lässt, ist bei nüchterner Betrachtung ein kaum erklärbares Phänomen. Tatsächlich handelt es sich hier um die einheimische Anwendung des Austeritäts-Prinzips, das seit Jahren auf Druck der deutschen Bundesregierung die Politik der weiterlesen »

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Tafeln und Vertafelung
Immer mehr Menschen brauchen die Tafeln
„Immer mehr Menschen können ihren Lebensmittelbedarf nicht mehr aus eigenen finanziellen Mitteln decken. Darauf wies der Bundesverband Deutsche Tafel e.V. am Montag in Berlin auf seiner Jahrespressekonferenz hin. Demnach nutzen immer mehr Bedürftige das Angebot der kostenlosen Essensausgabestellen. Während noch vor einiger Zeit vor allem erwerbslose Hartz IV-Bezieher zu den Besuchern der Tafeln zählten, kommen inzwischen auch vermehrt Rentner, Studenten, Geringverdiener und Flüchtlinge. „Wir erleben, dass Armut und Armutsbedrohung weiter in der Gesellschaft verbreitet ist, als die Bundesregierung in ihrem Armuts- und Reichtumsbericht vermittelt“, so Jochen Brühl, Vorsitzender des Bundesverbands bei der Pressekonferenz…“ Beitrag vom 29.05.2014 bei gegen-hartz weiterlesen »
"Immer mehr Menschen können ihren Lebensmittelbedarf nicht mehr aus eigenen finanziellen Mitteln decken. Darauf wies der Bundesverband Deutsche Tafel e.V. am Montag in Berlin auf seiner Jahrespressekonferenz hin. Demnach nutzen immer mehr Bedürftige das Angebot der kostenlosen Essensausgabestellen. Während noch vor einiger Zeit vor allem erwerbslose Hartz IV-Bezieher zu den weiterlesen »

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Das NS-Regime und (fehlende) Aufarbeitung
Zwangsarbeit bei Audi: Union des Bösen
„Lange hatte sich Audi gegen die Aufarbeitung der Geschichte gewehrt. Nun lässt der Autohersteller endlich die Rolle seiner Vorgängerfirma im Dritten Reich untersuchen. Das Ergebnis: „In einem skandalösen Maße“ wurden KZ-Häftlinge ausgebeutet…“ Artikel von Thomas Fromm und Hans Leyendecker vom 26. Mai 2014 in der Süddeutschen online weiterlesen »
"Lange hatte sich Audi gegen die Aufarbeitung der Geschichte gewehrt. Nun lässt der Autohersteller endlich die Rolle seiner Vorgängerfirma im Dritten Reich untersuchen. Das Ergebnis: "In einem skandalösen Maße" wurden KZ-Häftlinge ausgebeutet…" Artikel von Thomas Fromm und Hans Leyendecker vom 26. Mai 2014 in der Süddeutschen online weiterlesen »

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Kapitalismuskritik
Was ist regressiver Antikapitalismus? Anmerkungen zum Unterschied zwischen Kapitalisten- und Kapitalismuskritik
„Seit 2008 will die Krise nicht enden. Die Vorstellung von einer ewig prosperierenden Marktwirtschaft ist zu Grabe getragen und es wimmelt nur so von „Kapitalismuskritik“. Doch leider kursiert unter dieser Überschrift vor allem eines: das Ressentiment. Das gilt auch für eine Linke, die zwar – so viel muss man ihr lassen – wenigstens noch gegen die dumpfen Parolen von „den faulen Griechen, die uns auf der Tasche liegen“ mobil macht, in anderer Hinsicht aber selber mit am Stammtisch sitzt. Geht es nämlich gegen „Gierige, Bankster, Heuschrecken und Spekulanten“ bewegt sich „linke Kritik“ durchaus auf dem Niveau von Fernseher, Finanzminister und Frau Maier: „Die sind schuld!“…“ Eine Flugschrift von Emanzipation und Frieden. Antikapitalismus 2.0: Mai 2012 – Neuauflage Mai 2014 weiterlesen »
"Seit 2008 will die Krise nicht enden. Die Vorstellung von einer ewig prosperierenden Marktwirtschaft ist zu Grabe getragen und es wimmelt nur so von „Kapitalismuskritik“. Doch leider kursiert unter dieser Überschrift vor allem eines: das Ressentiment. Das gilt auch für eine Linke, die zwar – so viel muss man ihr weiterlesen »

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Selbstverständnis und Strategie
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Allgemeines zu Gewerkschaften in Deutschland
Gewerkschaften führen den zentralen gesellschaftlichen Konflikt zwischen Kapital und Arbeit – Im Gespräch mit Fanny Zeise
„Vor wenigen Wochen fanden im öffentlichen Dienst Streiks, die mit einer Einigung endeten. Wir haben mit Fanny Zeise, Referentin für Arbeit, Produktion, Gewerkschaften im Institut für Gesellschaftsanalyse der Rosa-Luxemburg-Stiftung, über Streiks in Deutschland, die Veränderungen innerhalb der Gewerkschaften und linke Diskussionen über diese gesprochen…“ Interview von Julius Jamal vom 24. Mai 2014 bei Die Freiheitsliebe weiterlesen »
"Vor wenigen Wochen fanden im öffentlichen Dienst Streiks, die mit einer Einigung endeten. Wir haben mit Fanny Zeise, Referentin für Arbeit, Produktion, Gewerkschaften im Institut für Gesellschaftsanalyse der Rosa-Luxemburg-Stiftung, über Streiks in Deutschland, die Veränderungen innerhalb der Gewerkschaften und linke Diskussionen über diese gesprochen…" Interview von Julius Jamal weiterlesen »

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Überfälliger Streit um Exportnation „D“ als Lohndrücker
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Politik in Dänemark
Dänen nutzen niedrige deutsche Löhne aus
„Die Löhne in Deutschland sind (zu) hoch – das ist gängige Überzeugung vieler deutscher Arbeitgeber. Dänische Arbeitgeber jedoch scheinen das ganz anders zu sehen: Schon seit einiger Zeit beobachtet man nicht nur in den grenznahen Bereichen eine zunehmende Investitionstätigkeit dänischer Unternehmen in Deutschland…“ Text der Sendung von Brid Roesner und Kristopher Sell in Panorama 3 vom 27.05.2014 beim NDR weiterlesen »
"Die Löhne in Deutschland sind (zu) hoch - das ist gängige Überzeugung vieler deutscher Arbeitgeber. Dänische Arbeitgeber jedoch scheinen das ganz anders zu sehen: Schon seit einiger Zeit beobachtet man nicht nur in den grenznahen Bereichen eine zunehmende Investitionstätigkeit dänischer Unternehmen in Deutschland…" Text der Sendung von Brid weiterlesen »

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ILO: Gute Löhne und soziale Absicherung sind Wachstumsmotoren. Der Weltarbeitsbericht beobachtet in Entwicklungsländern eine bessere Krisenpolitik als in Europa
ILO-Bericht: World of Work Report 2014 - Developing with jobs„“Wirtschaftliche Entwicklung läuft nicht alleine über Exporte, freien Handel und Direktinvestitionen aus dem Ausland“ – der aktuelle Weltarbeitsbericht der International Labour Organisation (ILO) stützt das Credo von Keynesianern, wie dem deutschen Ökonomen Heiner Flassbeck: Gesundes Wachstum geht mit guten Löhnen und guten Arbeitsbedingungen einher…“ Artikel von Thomas Pany in telepolis vom 27.05.2014. Siehe dazu den ILO-Bericht: World of Work Report 2014 – Developing with jobs weiterlesen »
ILO-Bericht: World of Work Report 2014 - Developing with jobs""Wirtschaftliche Entwicklung läuft nicht alleine über Exporte, freien Handel und Direktinvestitionen aus dem Ausland" - der aktuelle Weltarbeitsbericht der International Labour Organisation (ILO) stützt das Credo von Keynesianern, wie dem deutschen Ökonomen Heiner weiterlesen »

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Rechtspopulismus und Schlimmeres in der EU
Europaparlament: Triumph der Rechtspopulisten – EU vor Bewährungsprobe

DossierKampagne “Nationalismus ist keine Alternative!”

„Sie wollen den Euro abschaffen, die Grenzen dicht machen oder gar die ganze EU sprengen. Europafeindliche Parteien und Rechtspopulisten haben bei der Europawahl in vielen Ländern deutlich zugelegt. Doch das Lager der Euroskeptiker gilt als zerstritten…“ Beitrag vom 26.05.2014 bei heute.de mit einer Übersicht der Wahlergebnisse. Siehe dazu Informationen und Kommentare weiterlesen »

DossierKampagne “Nationalismus ist keine Alternative!”

"Sie wollen den Euro abschaffen, die Grenzen dicht machen oder gar die ganze EU sprengen. Europafeindliche Parteien und Rechtspopulisten haben bei der Europawahl in vielen Ländern deutlich zugelegt. Doch das Lager der Euroskeptiker gilt als zerstritten…" weiterlesen »

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Rechtspopulismus und Schlimmeres in der EU
Künftiges Europaparlament: Zum erreichten Stand der Rechtskräfte
„Im neu gewählten Europaparlament für die Legislaturperiode 2014-2020 sitzen nun 145 Abgeordnete (von insgesamt 751), die als mehr oder minder rechtslastige „Euroskeptiker“ eingestuft werden. Aber nicht alle unter ihnen haben dasselbe Profil. Insbesondere die britische „Unabhängigkeitspartei“ UKIP und die deutsche AfD – die im Unterschied bspw. zum französischen Front National keine (neo)faschistischen, sondern rechtsbürgerliche Wurzeln aufweisen – wollen erklärtermaßen etwa nicht mit Marine Le Pen und ihrer Partei zusammenarbeiten…“ Artikel von Bernard Schmid, Paris vom 26.05.2014 weiterlesen »

Artikel von Bernard Schmid, Paris vom 26.05.2014

Im neu gewählten Europaparlament für die Legislaturperiode 2014-2020 sitzen nun 145 Abgeordnete (von insgesamt 751), die als mehr oder minder rechtslastige „Euroskeptiker“ eingestuft werden. Aber nicht alle unter ihnen haben dasselbe Profil. Insbesondere die britische „Unabhängigkeitspartei“ UKIP und die deutsche AfD – die weiterlesen »

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