ITF-Kongress: Auf globale Veränderungen reagieren
itf sofia 2014„In der kommenden Woche findet in der bulgarischen Hauptstadt Sofia der Kongress der Internationalen Transportarbeiter-Föderation (ITF) statt. Er steht unter dem Motto „Von globaler Krise zu globaler Gerechtigkeit – Verkehrsbeschäftigte setzen sich zur Wehr!“ (…) In den vorgeschalteten Regionalkonferenzen sind bereits vier zentrale Druckhebel benannt worden: Konsolidierung der gewerkschaftlichen Organisierung zentraler Drehkreuze und Verkehrskorridore. Dort liegt die Machtbasis der ITF. Einflussnahme auf die führenden Branchenakteure. „Unsere Kampagnen nehmen multinationale und regionale Unternehmen ins Visier, die Normen im Verkehrssektor festlegen“, heißt es im Kongressdokument…“ Meldung bei der EVG vom 06.08.2014 weiterlesen »
itf sofia 2014„In der kommenden Woche findet in der bulgarischen Hauptstadt Sofia der Kongress der Internationalen Transportarbeiter-Föderation (ITF) statt. Er steht unter dem Motto „Von globaler Krise zu globaler Gerechtigkeit - Verkehrsbeschäftigte setzen sich zur Wehr!“ (…) In den vorgeschalteten Regionalkonferenzen sind weiterlesen »

analysen_oekonomisierungDie folgenden Ausführungen sind ein Beitrag aus herrschaftskritischer feministischer Sicht zu einer Debatte, die gegenwärtig in der Rosa-Luxemburg-Stiftung und anderen linken Kreisen meist unter dem Stichwort der «sozialökologischen Transformation» geführt wird. Hintergrund ist eine Vielfachkrise des globalen Kapitalismus (Demirović u. a. 2011), wobei drei zentrale Krisenzusammenhänge zu erkennen sind, die sich gegenseitig bedingen und verstärken: die ökonomische Krise (Finanzmarktcrash, Einbruch der Realökonomien, Beschäftigungskrise, Verschuldung), die ökologische Krise (Verlust von Biodiversität, Erschöpfung von fossilen Energieressourcen, globale Erwärmung) und die Krise der sozialen Reproduktion (Care, öffentliche Daseinsvorsorge, soziale Sicherheit). Das Bewusstsein dieser Krisenzusammenhänge und die Dringlichkeit der hierdurch verursachten Probleme für Mensch und Natur haben die alte Frage nach den Möglichkeiten und Perspektiven einer sozialökologischen Transformation und ihrer Träger_innen wieder ganz oben auf die politische Tagesordnung gesetzt. Es geht darum herauszufinden, wo genau am Bedingungsverhältnis zwischen den wachstumsbesessenen Formen des kapitalistischen Wirtschaftens und den hegemonialen gesellschaftlichen Naturverhältnissen anzusetzen ist und welche Weichen zu stellen wären…“ Die Analyse von Sybille Bauriedl und Christa Wichterich vom Juli 2014 kann bei der Rosa-Luxemburg Stiftung heruntergeladen werden. Siehe dazu dort die Seite zum Buch weiterlesen »
analysen_oekonomisierungDie folgenden Ausführungen sind ein Beitrag aus herrschaftskritischer feministischer Sicht zu einer Debatte, die gegenwärtig in der Rosa-Luxemburg-Stiftung und anderen linken Kreisen meist unter dem Stichwort der «sozialökologischen Transformation» geführt wird. Hintergrund ist eine Vielfachkrise des globalen Kapitalismus (Demirović u. a. weiterlesen »

Wieder ein wenig Kampf mit der dominanten Finanz”industrie” – leider im Sommerloch: Leider im “Sommerloch” – aber der “Kampf” mit der Finanzindustrie – und damit um den Finanzkapitalismus – geht eben weiter – und Hollande hat das Bild der “unglücklichen Figur” – sogar ganz ohne Einfluss von Merkel – noch weiter vervollständigt (siehe hier unten den vorletzten Absatz – mit Link), aber dennoch ist das doch schon eine gute “Vorlage” für Stephan Schulmeister am 21. August bei den Wirtschaftsnobelpreisträgern in Lindau! So ist er jetzt gut heute in der FR und der Berliner Zeitung präsent! – Und in diesem Falle kann man einmal sogar SPD-Gabriel absolut recht geben (= nur leider eine Aussage aus dem Jahre 2012 = siehe weiter unten) – jetzt gehört die SPD jedoch – als es zum Schwur kam – leider auch wieder zu den Versagern! Sehr bedauerlich! Und etwas boshaftere Leute würden sicher sagen, typisch sozialdemokratisch. Aber wir sind ja nicht boshaft…“Kommentierte Presseschau von Volker Bahl vom 18.8.2014 weiterlesen »

Kommentierte Presseschau von Volker Bahl vom 18.8.2014

Wieder ein wenig Kampf mit der dominanten Finanz”industrie” - leider im Sommerloch

Leider im “Sommerloch” – aber der “Kampf” mit der Finanzindustrie - und damit um den Finanzkapitalismus - geht eben weiter - und Hollande hat das Bild der “unglücklichen Figur” – sogar weiterlesen »

„Überflüssig und teuer“: Der Chef des badem-württembergischen Arbeitgeberverbandes wettert gegen freie Tage für die Bildung. Kolumne von Anna Lehmann in der TAZ vom 15. 08. 2014. Wir erinnern in diesem Zusammenhang an die Kampagne „Fünf Tage für mich!“ im LabourNet-Archiv. Auf dieser Seite dokumentieren wir die (leider erfolglose) Geschichte des Kampfes gegen den Angriff auf den Bildungsurlaubsanspruch in NRW im Jahr 2000. Dies war möglich, weil auch der DGB NRW argumentierte, der Bildungsurlaub würde eh nicht in Anspruch genommen… weiterlesen »
„Überflüssig und teuer“: Der Chef des badem-württembergischen Arbeitgeberverbandes wettert gegen freie Tage für die Bildung. Kolumne von Anna Lehmann in der TAZ vom 15. 08. 2014 externer Link weiterlesen »

DGB-Stellungnahme zum Entwurf eines Gesetzes zum Abbau der kalten Progression vom 5. März 2012. Siehe dazu:
  • Mit der Mehrbelastung der Einkommensstarken gegen die kalte Progression Beim Start in die Sommerpause hat Sigmar Gabriel einen unvermeidbaren Tabubruch in der Großen Koalition einzuleiten versucht. Der wiederbelebte Dauerbrenner kalte Progression wird wohl das nachrichtenarme Sommerloch überleben. Denn im Kern geht es um eine für die Steuergerechtigkeit wichtige Teilstrecke des Tarifverlaufs der Einkommensteuer. Einzig und allein durch den in dieser linearen Progressionszone stärkeren Anstieg der Steuerlast im Vergleich zu den zusätzlich erzielten Einkommen ist der auf der ökonomischen Leistungskraft bezogene Grundsatz gerechter Lastverteilung im deutschen Steuerrecht verankert. Da der mit wachsendem Einkommen steigende Steuersatz konstant bleibt (konstant ansteigender Grenzsteuersatz), handelt es sich um einen linearen Progressionsverlauf. Dieser beginnt mit dem Grundfreibetrag.  Bis zum zu versteuernden Jahreseinkommen von  8.355 € für Alleinstehende werden keine Steuern erhoben (Nullzone). Die Zone der linearen Progression endet mit dem Einstieg in den Spitzensteuersatz. Nicht nur durch die mehrfache Senkung des Spitzensteuersatzes auf derzeit 42% – ab 250.731 € setzt die Reichensteuer mit 45 % ein – sondern auch durch den heute mit 53.882 € frühen Einstieg der Spitzenbesteuerung ist die Strecke der an der steigenden  ökonomischen Leistungsfähigkeit ausgerichteten Besteuerung deutlich geschrumpft. Viel zu wenig wird der dringliche Bedarf, den Verlauf der linearen Progressionszone zu reformieren, anerkannt…“ Beitrag von Rudolf Hickel (Institut Arbeit und Wirtschaft (IAW)/Universität Bremen) vom 15.8.2014 – wir danken den Autor!
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„Die Taxi-App Uber oder Anbieter von Haushaltshilfen im Internet – der Deutsche Gewerkschaftsbund prangert im SPIEGEL neue Geschäftsmodelle an und bezeichnet sie als moderne Sklaverei. Tauschen und Teilen ist das Prinzip der Share-Economy. Doch was sich gut anhört, könnte nach Ansicht des Deutschen Gewerkschaftsbunds (DGB) Arbeitnehmerrechte gefährden. „Das sind nicht neue Modelle der Ökonomie, sondern neue Formen der Ausbeutung“, sagte DGB-Chef Reiner Hoffmann dem SPIEGEL. Bei vielen dieser Angebote, etwa der Nutzung von Privatwagen als Ersatz für das Taxi, gehe es eher darum, „dass vor allem die Vermittler dauerhaft schnelles Geld bei Umgehung aller Vorschriften verdienen“. Der DGB-Chef kritisierte heftig elektronische Angebote wie die umstrittene Taxi-App Uber oder Anbieter von Haushaltshilfen. Statt regulärer Jobs würden auf solchen Plattformen häufig neue Formen prekärer Solo-Selbstständigkeit entstehen…“ Meldung auf Spiegel-Online vom 17.08.2014 weiterlesen »
„Die Taxi-App Uber oder Anbieter von Haushaltshilfen im Internet - der Deutsche Gewerkschaftsbund prangert im SPIEGEL neue Geschäftsmodelle an und bezeichnet sie als moderne Sklaverei. Tauschen und Teilen ist das Prinzip der Share-Economy. Doch was sich gut anhört, könnte nach Ansicht des Deutschen Gewerkschaftsbunds (DGB) Arbeitnehmerrechte gefährden. "Das sind nicht weiterlesen »

„Derzeit laufen an vielen Orten die Versammlungen an der Basis der Vereinten Dienstleistungsgewerkschaft ver.di zur Diskussion der Arbeit vor Ort und in den Betrieben, aber auch zur Vorbereitung des nächsten ordentlichen Bundeskongress im September 2015. Gleich eine ganze Reihe heißer Themen packte der ver.di Ortsverein Freiburg an…“ Ein Text von Werner Siebler auf kommunisten.de vom 02.08.2014 weiterlesen »
„Derzeit laufen an vielen Orten die Versammlungen an der Basis der Vereinten Dienstleistungsgewerkschaft ver.di zur Diskussion der Arbeit vor Ort und in den Betrieben, aber auch zur Vorbereitung des nächsten ordentlichen Bundeskongress im September 2015. Gleich eine ganze Reihe heißer Themen packte der ver.di Ortsverein Freiburg an…“ Ein weiterlesen »

Kleine Verfassungsschutzkunde. Stipendiaten der Hans-Böckler-Stiftung kritisieren, es gebe dort zu wenig Distanz zum Verfassungsschutz
„Spätestens seit der Selbstenttarnung des NSU im November 2011 ist der Verfassungsschutz (VS) in Erklärungsnöten. Wie konnten Neonazis über Jahre rassistische Morde verüben während der VS davon nichts mitbekommen haben will? Auch in gewerkschaftlichen Kreisen ist seitdem die Distanz zu den Diensten gewachsen. So hat sich die DGB-Jugend auf ihrer Konferenz im Herbst 2013 eindeutig positioniert. »Die Gewerkschaftsjugend lehnt jegliche Bildungsarbeit des Verfassungsschutzes ab und spricht sich eindeutig gegen jedes Engagement des Geheimdienstes in diesem Themenfeld aus«, lautete der Kernsatz des mit großer Mehrheit angenommenen Antrags »Bildungsarbeit ohne Verfassungsschutz«. Doch mit der Umsetzung dieses Beschlusses gibt es auch gewerkschaftsintern Probleme. In einer Protesterklärung, die der Jungle World vorliegt, monieren Stipendiaten der gewerkschaftsnahen Hans-Böckler-Stiftung (HBS), dass man dort Distanz zum VS vermissen lasse. Der Abteilungsleiter der Studienförderung der HBS habe im Februar vorgeschlagen, für ein Seminar über »rechte Strukturen« einen Referenten einzuladen, der Stipendiat der HBS war und nun beim Verfassungsschutz in Niedersachsen arbeitet. Dieses Ansinnen führte zu Protesten bei Stipendiaten…“ Artikel von Peter Nowak  in der Jungle World vom 14. August 2014 weiterlesen »
"Spätestens seit der Selbstenttarnung des NSU im November 2011 ist der Verfassungsschutz (VS) in Erklärungsnöten. Wie konnten Neonazis über Jahre rassistische Morde verüben während der VS davon nichts mitbekommen haben will? Auch in gewerkschaftlichen Kreisen ist seitdem die Distanz zu den Diensten gewachsen. So hat sich die DGB-Jugend auf ihrer weiterlesen »

Buch von CrimethInc.: Work. Kapitalismus | Wirtschaft | WiderstandWarum müssen wir, trotz all des technischem Fortschritts, mehr arbeiten als je zuvor? Wie kommt es, dass je härter wir arbeiten, wir letztendlich im Vergleich zu unseren Bossen umso ärmer werden? Warum konzentrieren sich die Leute einzig darauf, ihre Jobs zu retten, wenn die Wirtschaft zusammenbricht – obwohl eigentlich von vornherein keine_r die Arbeit mag? Kann der Kapitalismus ein weiteres Jahrhundert der Krisen überstehen? Work behandelt diese und eine ganze Menge anderer Fragen. Um sie beantworten zu können, musste das Kollektiv die vorherige Analyse der Lohnarbeit überdenken und ein differenzierteres Verständnis der Wirtschaft entwickeln. Es hat Monate damit verbracht, düstere Teile der Geschichte zu studieren und Aufzeichnungen darüber, wie Ausbeutung im alltäglichen Leben erfahren wird, zu vergleichen – um langsam eine große vereinheitlichte Feldtheorie über den aktuellen Kapitalismus auszuarbeiten.“ Klappentext des im Juni 2014 im Unrast Verlag erschienen Buches (Aus dem Amerikanischen übersetzt von der BM-Crew, ISBN 978-3-89771-542-4, Seiten: 352, 19,80 €). Siehe dazu Infos, exklusive Leseprobe, das zum Buch gehörende Pyramiden-Schema des Kapitalismus und eine erste Besprechung weiterlesen »
Buch von CrimethInc.: Work. Kapitalismus | Wirtschaft | Widerstand"Warum müssen wir, trotz all des technischem Fortschritts, mehr arbeiten als je zuvor? Wie kommt es, dass je härter wir arbeiten, wir letztendlich im Vergleich zu unseren Bossen umso ärmer werden? Warum konzentrieren weiterlesen »

LaborFest 2014 in San FranciscoDokumentation des LabourNet Austria,  bestehend aus Videos, Informationen & Links zu den Beiträgen, veröffentlicht am 13. August 2014 Zum LaborFest 2014 (1.-31. Juli, 80th Anniversary of San Francisco General Strike and 100th Anniversary of 1914 Ludlow Massacre) siehe die Aktionsseite, dort v.a. LaborFest 2014 Schedule mit weiterführenden Informationen zu allen Programmpunkten weiterlesen »
LaborFest 2014 in San FranciscoDokumentation des LabourNet Austria externer Link bestehend aus Videos, Informationen & Links zu den Beiträgen, veröffentlicht am 13. August 2014 Zum LaborFest 2014 (1.-31. Juli, 80th weiterlesen »

Darmstädter Abgründe: Jobcenter Team best!agers (50plus) auf den Spuren von Upton Sinclair – Antreten an der Laderampe
Nicht erst nach den weltbekannten Romanen von Upton Sinclair (u.a. Der Dschungel, 1906) wissen wir, welche Errungenschaften die Gewerkschaften mittlerweile in ihrer weit über hundertjährigen Geschichte erkämpft haben: Eine Humanisierung des Arbeitsmarktes, weg von demutshaften Erniedrigungen auf der Suche nach Arbeit um jeden Preis…“ Bericht vom 10. August 2014 von und bei GALIDA – Gewerkschaftlliche Arbeitsloseninitiative Darmstadt. Neu: Wäscherei Fasan: Ein Fall für den behördlichen Arbeitsschutz – GALIDA schaltet staatliche Aufsicht wegen Arbeitsbedingungen ein… weiterlesen »
"Nicht erst nach den weltbekannten Romanen von Upton Sinclair (u.a. Der Dschungel, 1906) wissen wir, welche Errungenschaften die Gewerkschaften mittlerweile in ihrer weit über hundertjährigen Geschichte erkämpft haben: Eine Humanisierung des Arbeitsmarktes, weg von demutshaften Erniedrigungen auf der Suche nach Arbeit um jeden Preis…" Bericht vom 10. August weiterlesen »

„Personalmangel, hoher Krankenstand und überlastete Mitarbeiter in den Jobcentern titeln die Medien. Aus dieser Summe heraus scheinen die gemeinsamen Einrichtungen (gE) der Jobcenter durch eine beharrliche Unterbesetzung gekennzeichnet zu sein. Nach den internen Personalstrukturdaten des zweiten Quartals dieses Jahres arbeiten 56.431 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in den gemeinsamen Einrichtungen…“ Beitrag auf altonabloggt vom 02.08.2014 weiterlesen »
„Personalmangel, hoher Krankenstand und überlastete Mitarbeiter in den Jobcentern titeln die Medien. Aus dieser Summe heraus scheinen die gemeinsamen Einrichtungen (gE) der Jobcenter durch eine beharrliche Unterbesetzung gekennzeichnet zu sein. Nach den internen Personalstrukturdaten des zweiten Quartals dieses Jahres arbeiten 56.431 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in den gemeinsamen Einrichtungen…“ weiterlesen »

MitbestimmungDIW-Studie vergleicht Entwicklung der Produktion mit der der Löhne und zeigt: Der Verteilungsspielraum wurde nicht ausgenutzt – Löhne blieben im Schnitt um 0,3 Prozent pro Jahr zurück – besonders in bedeutenden Industriezweigen wäre mehr möglich gewesen…“ DIW- Pressemitteilung vom 13.08.2014 – oder anders gesagt: DIW klatscht die IG Metall ab… weiterlesen »
Mitbestimmung"DIW-Studie vergleicht Entwicklung der Produktion mit der der Löhne und zeigt: Der Verteilungsspielraum wurde nicht ausgenutzt – Löhne blieben im Schnitt um 0,3 Prozent pro Jahr zurück – besonders in bedeutenden Industriezweigen wäre mehr möglich gewesen…" DIW- Pressemitteilung vom weiterlesen »

  • Geht’s noch gerecht zu?!Buch von Laurent Joachim: Friss oder Hartz Am 05. Mai 2014 fragte Frank Plasberg in der WDR-Fernsehsendung Hart Aber Fair seine Gäste: „Im Land von Gier und Neid – welcher Lohn ist noch gerecht?“. Es ging vorwiegend darum, ob der Durchschnittsverdienst von 188.000 Euro im Jahr – also etwa 110 Euro pro Stunde  – eines Lufthansa-Piloten noch angemessen sei. Der angedachte Mindestlohn liegt im Vergleich bei 8,50 Euro pro Stunde…” Beitrag von Laurent Joachim, Teil 4 von 4. Siehe dazu das Buch von Laurent Joachim: Friss oder Hartz – Informationen und Leseprobe im LabourNet Germany
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Eine sozio-politische Zeitreise durch die deutsche Mindestlohn-Geschichte von Laurent Joachim

Ferdinand Hodler - Arbeitslos - 1891"Nach ganzen zehn Jahren des fruchtlosen politischen Schlagabtauschs wurde auf die Not der Bürger doch reagiert. Es ist soweit, ein ideologischer Damm ist eingerissen worden: der weiterlesen »

Viele Gewerkschafter, so schreibt Franz Jung, Autor und Grenzgänger des Sozialismus, in seinen biographischen Aufzeichnungen über den ‘letzten Aufmarsch’ am Maifeiertag 1933, hätten „den Abend vorher im stillen Abschied gefeiert, von der Gewerkschaft, von der Partei, vom Sozialismus, mit Bier und Korn, in den Stammlokalen.“ Die Selbstaufgabe der sozialdemokratischen Gewerkschaftsführung, die zu keiner Verteidigung ihrer Linien gewillt gewesen war und die nicht einmal mehr die Kraft fand zu einer defensiven Strategie, einer Verweigerung und des Widerstands, lähmt die Mitglieder und untergräbt ihre Bereitschaft zum wirksamen Einstehen gegen die kapitalfaschistische Staatsmacht…“ Exzerpt von Reinhold Schramm vom 13.08.2014 weiterlesen »
"Viele Gewerkschafter, so schreibt Franz Jung, Autor und Grenzgänger des Sozialismus, in seinen biographischen Aufzeichnungen über den ‘letzten Aufmarsch’ am Maifeiertag 1933, hätten „den Abend vorher im stillen Abschied gefeiert, von der Gewerkschaft, von der Partei, vom Sozialismus, mit Bier und Korn, in den Stammlokalen.“ Die Selbstaufgabe der sozialdemokratischen Gewerkschaftsführung, weiterlesen »

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