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Arbeitsmarkt und Arbeitsrecht
»Verlorene Generation«
Ratschläge an die Politik: Die Robert Bosch Stiftung stellte in Berlin eine Studie zur Jugendarbeitslosigkeit in Europa vor. Artikel von Lea Hensen in der jungen Welt vom 02.09.2014 weiterlesen »
Ratschläge an die Politik: Die Robert Bosch Stiftung stellte in Berlin eine Studie zur Jugendarbeitslosigkeit in Europa vor. Artikel von Lea Hensen in der jungen Welt vom 02.09.2014 externer Link weiterlesen »

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Infos und Initiativen zur (Armuts)Rente
Gerechtigkeitslücke nicht geschlossen – Zehnte ver.di-Frauenalterssicherungskonferenz
„Die Gewerkschaft ver.di sieht noch erheblichen Handlungsbedarf, um der Gefahr der Altersarmut von Frauen zu begegnen. Angesichts der negativen Folgen etwa von Entgeltungleichheit und Minijobs dürfe das Engagement für höhere Frauenrenten nicht nachlassen: »Die Gerechtigkeitslücke bei der Rente ist noch immer nicht geschlossen«, betonte Eva M. Welskop-Deffaa, ver.di-Bundesvorstandsmitglied für Sozialpolitik, am Donnerstag auf der zehnten ver.di-Frauenalterssicherungskonferenz, die in diesem Jahr zusammen mit dem Sozialverband Deutschland (SoVD) in Berlin veranstaltet wurde…“ Meldung in der jungen Welt vom 02.09.2014 weiterlesen »
„Die Gewerkschaft ver.di sieht noch erheblichen Handlungsbedarf, um der Gefahr der Altersarmut von Frauen zu begegnen. Angesichts der negativen Folgen etwa von Entgeltungleichheit und Minijobs dürfe das Engagement für höhere Frauenrenten nicht nachlassen: »Die Gerechtigkeitslücke bei der Rente ist noch immer nicht geschlossen«, betonte Eva M. Welskop-Deffaa, ver.di-Bundesvorstandsmitglied für Sozialpolitik, weiterlesen »

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Entlohnung
Lohndumping führt in die Deflation
Die OECD hat lange sinkende Löhne gefordert, nun warnt die Organisation, dass sie „kontraproduktiv“ wirken. Artikel von Ralf Streck auf Telepolis vom 07.09.2014 weiterlesen »
Die OECD hat lange sinkende Löhne gefordert, nun warnt die Organisation, dass sie "kontraproduktiv" wirken. Artikel von Ralf Streck auf Telepolis vom 07.09.2014 externer Link (mehr …)

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Fort- und Weiterbildung
Metall-Tarifrunde 2015: Bildungsteilzeit könnte eine qualitative Forderung sein – Aufstiegschancen für alle
„Der IG Metall-Vorstand hat den Tarifkommissionen empfohlen, für die nächste Metall-Tarifrunde qualitative Forderungen zu diskutieren. Eine davon könnte besonders junge Beschäftigte interessieren: Weiterbildung. Was sie den Arbeitnehmern und auch dem Betrieb bringt, zeigt das Beispiel MAN Salzgitter…“ Beitrag auf der Seite der IG Metall vom 04.09.2014 weiterlesen »
„Der IG Metall-Vorstand hat den Tarifkommissionen empfohlen, für die nächste Metall-Tarifrunde qualitative Forderungen zu diskutieren. Eine davon könnte besonders junge Beschäftigte interessieren: Weiterbildung. Was sie den Arbeitnehmern und auch dem Betrieb bringt, zeigt das Beispiel MAN Salzgitter…“ Beitrag auf der Seite der IG Metall vom 04.09.2014 weiterlesen »

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Organizing
German Organizing
„Rezension über: Detlef Wetzel (Hrsg.), 2013: Organizing. Die Veränderung der gewerkschaftlichen Praxis durch das Prinzip Beteiligung, Hamburg: VSA. Nach anfänglicher Skepsis gegenüber dem Konzept und der Praxis des US-amerikanisch inspirierten „Organizing“ versucht die IG Metall nun die Deutungshoheit über Organizing in Deutschland zu erlangen und mit „German Organizing“ (S. 22, S. 68 etc.) quasi eine Marke zu prägen. Sie greift dafür auf die vom Vorsitzenden Detlef Wetzel seit 2005 in NRW unternommenen eigenen Erneuerungsversuche zurück, die im Untertitel des Buches mit dem „Prinzip Beteiligung“ aufgerufen werden…“ Rezension von Dr. Thomas Greven auf Gegenblende vom 4. September 2014 weiterlesen »
„Rezension über: Detlef Wetzel (Hrsg.), 2013: Organizing. Die Veränderung der gewerkschaftlichen Praxis durch das Prinzip Beteiligung, Hamburg: VSA. Nach anfänglicher Skepsis gegenüber dem Konzept und der Praxis des US-amerikanisch inspirierten „Organizing“ versucht die IG Metall nun die Deutungshoheit über Organizing in Deutschland zu erlangen und mit „German Organizing“ (S. 22, weiterlesen »

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Privatisierung in der Bildung
Der Schlussverkauf öffentlicher Bildung soll beginnen
„Die Behauptung, dass PISA alles besser mache, ist durch die Realität in deutschen Klassenzimmern evident widerlegt. Die Kritik am „Besser durch Messen“ gewann daher auch zunehmend an Fahrt. Eine in der ZEIT unter der Überschrift „Unser Schulsystem ist ineffizient. Die Pisa-Gewinner kommen mit weniger Lehrern und geringerer Bezahlung aus“ vorgestellte Studie der britischen Bildungsberatung Gems Education Solutions heizt die Debatte nun auf neue Art an, werden ob derlei „PISA-Analysen“ doch zunehmend Fragen laut, ob das stete Wiegen, das die sprichwörtliche Sau, so die Kritiker, ohnehin noch nie fetter gemacht habe, nicht womöglich von Beginn an viel mehr auf Kürzungen nationaler Bildungsbudgets denn auf reale Verbesserungen der Lernbedingungen deutscher Schüler ausgerichtet gewesen ist. Jens Wernicke sprach hierzu mit dem renommierten PISA-Kritiker und stellvertretenden Geschäftsführer der Gesellschaft Bildung und Wissen Matthias Burchardt…“ Interview (mit allen Links) auf den Nachdenkseiten vom 8. September 2014 weiterlesen »
„Die Behauptung, dass PISA alles besser mache, ist durch die Realität in deutschen Klassenzimmern evident widerlegt. Die Kritik am „Besser durch Messen“ gewann daher auch zunehmend an Fahrt. Eine in der ZEIT unter der Überschrift „Unser Schulsystem ist ineffizient. Die Pisa-Gewinner kommen mit weniger Lehrern und geringerer Bezahlung aus“ vorgestellte weiterlesen »

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Tarifverhandlungen und Konflikte bei der Bahn
DGB ruft zur Ordnung – Streit zwischen Bahngewerkschaften
„Maßhalteappelle und Ordnungsrufe gehören bei Tarifkämpfen zum Ritual. Insbesondere bei Streiks im Verkehrswesen und Dienstleistungsbereich warnen Politiker schnell vor einer Gefährdung der öffentlichen Daseinsvorsorge, schimpfen Unternehmer über die vermeintliche Unverhältnismäßigkeit von Aktionen, sehen Juristen die Tarifautonomie wahlweise überstrapaziert oder bedroht. Sie alle fordern die Streikenden dann zur Zurückhaltung auf. Ungewöhnlich ist es allerdings, wenn solche Appelle von Gewerkschaftsführern kommen, wie aktuell von Reiner Hoffmann. Laut einem Bericht der Süddeutschen Zeitung vom Wochenende hat der DGB-Chef seinen Kollegen Klaus Dauderstädt vom Deutschen Beamtenbund schriftlich dazu aufgefordert, »mäßigend« auf seine Mitgliedsorganisation GDL einzuwirken...“ Artikel von Daniel Behruzi, zuerst erschienen in der jungen Welt vom 08.09.2014 weiterlesen »

Artikel von Daniel Behruzi, zuerst erschienen in der jungen Welt vom 08.09.2014

Maßhalteappelle und Ordnungsrufe gehören bei Tarifkämpfen zum Ritual. Insbesondere bei Streiks im Verkehrswesen und Dienstleistungsbereich warnen Politiker schnell vor einer Gefährdung der öffentlichen Daseinsvorsorge, schimpfen Unternehmer über die vermeintliche Unverhältnismäßigkeit von Aktionen, sehen Juristen die Tarifautonomie wahlweise überstrapaziert weiterlesen »

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Wachstum oder Wohlfahrt/Glück?
Jeremy Rifkin: „Kein Profit? Das wäre perfekt!“
Jeremy Rifkin, US-Ökonom und Berater der Bundesregierung, zweifelt die Fähigkeit der USA an, sich dem Wandel des Kapitalismus anpassen zu können. Im exklusiven FR-Interview prophezeit er eine neue Art des Wirtschaftens, die zu mehr Gerechtigkeit führen wird. Die Zusammenfassung des Interviews in der Frankfurter Rundschau vom 5. September 2014 weiterlesen »
Jeremy Rifkin, US-Ökonom und Berater der Bundesregierung, zweifelt die Fähigkeit der USA an, sich dem Wandel des Kapitalismus anpassen zu können. Im exklusiven FR-Interview prophezeit er eine neue Art des Wirtschaftens, die zu mehr Gerechtigkeit führen wird. Die Zusammenfassung des Interviews in der Frankfurter Rundschau vom 5. September weiterlesen »

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Allgemeines zur EU-Krise
Kann Draghi als “Einzelkämpfer” das Überleben der Gemeinschaftswährung trotz des politischen Spardiktats sichern?
„Oder gibt es doch noch eine “Erlösung” Draghis in der Staatsschuldenfrage durch gemeinsame Eurobonds? Die politisch-gestaltende  Schwäche in der Euro-Krise verstärkt durch die Sachsenwahl und kann so Draghi mit der EZB immer wieder der letzte Rettungsanker für den Euro sein?...“ Kommentierte Presseschau von Volker Bahl vom 4.9.2014 weiterlesen »

Oder gibt es doch noch eine “Erlösung” Draghis in der Staatsschuldenfrage durch gemeinsame Eurobonds? Die politisch-gestaltende  Schwäche in der Euro-Krise verstärkt durch die Sachsenwahl und kann so Draghi mit der EZB immer wieder der letzte Rettungsanker für den Euro sein?

Kommentierte Presseschau von Volker Bahl vom 4.9.2014

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Alltägliche Schikanen
Hartz IV und Hausbesuche des Jobcenters
 „Ein häufiger Streitpunkt zwischen den Trägern der Leistungen nach dem SGB II, den Jobcentern, und den Leistungsempfängern*, Hilfebedürftigen, sind angemeldete und unangemeldete Hausbesuche der Mitarbeiter der Jobcenter. Mitunter drängen Jobcenter darauf, aus verschiedensten Gründen einen vermeintlichen Anlass zu haben, die Wohnungen der Hilfebedürftigen zu besichtigen. Die Frage stellt sich, wie hiermit umzugehen ist. Grundsätzlich muss erst einmal unterschieden werden zwischen einer “Hausdurchsuchung” und “Hausbesuchen“…“ Artikel von und bei Rechtsanwalt Thorsten Haßiepen vom 26. Januar 2014 weiterlesen »
 „Ein häufiger Streitpunkt zwischen den Trägern der Leistungen nach dem SGB II, den Jobcentern, und den Leistungsempfängern*, Hilfebedürftigen, sind angemeldete und unangemeldete Hausbesuche der Mitarbeiter der Jobcenter. Mitunter drängen Jobcenter darauf, aus verschiedensten Gründen einen vermeintlichen Anlass zu haben, die Wohnungen der Hilfebedürftigen zu besichtigen. Die Frage stellt sich, wie weiterlesen »

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ALG II und Wohnen
Kein Schuldner per se
„»Beitragsservice« versucht, Rundfunkgebühren auch bei Hartz-IV-Beziehern einzutreiben. Betroffene können sich jedoch wehren, auch rückwirkend. Keine Lust auf Musikantenstadl? Pech gehabt, bezahlt werden muß die Sendung trotzdem, wie auch alle anderen öffentlich-rechtlichen Schmonzetten. Denn seit dem 1. Januar 2013 hat jeder, der eine Wohnung hat oder ein Unternehmen betreibt, monatlich 17,98 Euro für eine Leistung zu entrichten, die er am Wohn- oder Arbeitsort theoretisch in Anspruch nehmen könnte. Ob er will oder nicht. Und der »Beitragsservice ARD ZDF Deutschlandradio«, vormals Gebühreneinzugszentrale (GEZ), treibt das Geld rigoros ein. Auch Bezieher von Grundsicherung und Hartz IV werden derzeit mit Mahnschreiben überhäuft oder von der Abwicklungsstelle für die öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten gleich selbst angemeldet, wie der Kieler Rechtsanwalt Helge Hildebrandt jetzt aus seiner Praxis berichtete. Menschen, die Anspruch auf existenzsichernde Sozialleistungen haben, sind jedoch, ähnlich wie Menschen mit bestimmten Behinderungen, befreit und können sich wehren…“ Artikel von Susan Bonath in der jungen Welt vom 03.09.2014 weiterlesen »
„»Beitragsservice« versucht, Rundfunkgebühren auch bei Hartz-IV-Beziehern einzutreiben. Betroffene können sich jedoch wehren, auch rückwirkend. Keine Lust auf Musikantenstadl? Pech gehabt, bezahlt werden muß die Sendung trotzdem, wie auch alle anderen öffentlich-rechtlichen Schmonzetten. Denn seit dem 1. Januar 2013 hat jeder, der eine Wohnung hat oder ein Unternehmen betreibt, monatlich 17,98 weiterlesen »

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ALG II und Wohnen
»Niemand haftet für so einen Unfug«
Jobcenter fordert Alleinerziehende zum Umzug auf: Ihre Miete sei zwei Euro zu hoch. Ein Interview von Gitta Düperthal mit Martin Behrsing, Sprecher des Erwerbslosenforums Deutschland, in der jungen Welt vom 01.09.2014 weiterlesen »
Jobcenter fordert Alleinerziehende zum Umzug auf: Ihre Miete sei zwei Euro zu hoch. Ein Interview von Gitta Düperthal mit Martin Behrsing externer Link , Sprecher des Erwerbslosenforums Deutschland, in der jungen Welt vom 01.09.2014

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ALG II/AsylbLG und Flüchtlinge/EU-Bürger
AsylbLG Novelle: Der Gesetzentwurf
Reform des AsylbLGAm 27.08.2014 hat die Bundesregierung einen Gesetzentwurf zur Reform des AsylbLG vorgelegt, der gegenüber dem Referentenentwurf des Bundesministeriums für Arbeit und Sozialordnung BMAS vom 4.6.2014 nochmals verschärft wurde (teilweise Einbeziehung Aufenthaltserlaubnis § 25 V AufenthG, Mindestbezugsdauer § 3 AsylbLG 15 statt 12 Monate, aber Herausnahme Aufenthaltserlaubnis § 25 IVa und IVb AufenthG). Der Entwurf geht nun ins parlamentarische Gesetzgebungsverfahren. Siehe Links zu Gesetzentwurf, der entsprechenden Presemitteilung und: Flüchtlingsrat Niedersachsen kritisiert Gesetzentwurf der Bundesregierung zum Asylbewerberleistungsgesetz weiterlesen »
Reform des AsylbLGAm 27.08.2014 hat die Bundesregierung einen Gesetzentwurf zur Reform des AsylbLG vorgelegt, der gegenüber dem Referentenentwurf des Bundesministeriums für Arbeit und Sozialordnung BMAS vom 4.6.2014 nochmals verschärft wurde (teilweise Einbeziehung Aufenthaltserlaubnis § 25 V AufenthG, Mindestbezugsdauer § 3 AsylbLG weiterlesen »

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Arbeitsamt und Arbeitszwang
Dumping subventioniert
„Bundesrechungshof: Jobcenter kontrollieren kaum, ob Unternehmen sittenwidrige Löhne zahlen. Mehr Unterstützung durch Bundesagentur und Politik gefordert. Von Zeit zu Zeit wird in den Medien breit über Fälle berichtet, in denen Jobcenter juristisch etwa gegen Pizzabudenbesitzer vorgehen, die Dumpinglöhne zahlen. Zuvor hatten die Behörden die Opfer dieser Ausbeutung selbst über längere Zeiträume ungeprüft in diese Jobs vermittelt. Die Gewerkschaft ver.di kritisierte außerdem, daß bei großen Firmen mit Niedriglöhnen wie etwa der PIN AG nichts passiert. Diese Einschätzung wird jetzt durch eine noch nicht veröffentlichte Untersuchung des Bundesrechnungshofes bestätigt, die der Koblenzer Initiative »O-Ton Arbeitsmarkt« vorliegt…“ Artikel von Friederike John in der jungen Welt vom 02.09.2014 weiterlesen »
„Bundesrechungshof: Jobcenter kontrollieren kaum, ob Unternehmen sittenwidrige Löhne zahlen. Mehr Unterstützung durch Bundesagentur und Politik gefordert. Von Zeit zu Zeit wird in den Medien breit über Fälle berichtet, in denen Jobcenter juristisch etwa gegen Pizzabudenbesitzer vorgehen, die Dumpinglöhne zahlen. Zuvor hatten die Behörden die Opfer dieser Ausbeutung selbst über längere weiterlesen »

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neue und alte Armut (trotz/dank Arbeit)
Armut steigt in den Städten
„In den Städten Deutschlands sind 22 Prozent der Menschen arm oder armutsgefährdet. 2006 bis 2012 ist dieser Anteil um 2,5 Prozentpunkte gestiegen. In ländlichen Regionen sind es 14 Prozent. Hier betrug der Anstieg „nur“ einen halben Prozentpunkt. Besonders betroffen sind Erwerbslose. Die Zahlen berücksichtigen, dass Leben in den Städten teurer ist, vor allem die Mieten. So eine Studie des arbeitgeberfinanzierten Instituts der deutschen Wirtschaft (IW). Die Lage muss sofort verbessert werden. Deshalb müssen die Hartz IV-Sätze kräftig erhöht werden. Der Paritätische Wohlfahrtsverband fordert 447 statt 391 Euro im Monat (plus Wohnkosten). Das wäre das Mindeste. Davon will das IW allerdings nichts wissen…“ Wirtschaftspolitik Aktuell 14 / 2014 von und bei ver.di weiterlesen »
"In den Städten Deutschlands sind 22 Prozent der Menschen arm oder armutsgefährdet. 2006 bis 2012 ist dieser Anteil um 2,5 Prozentpunkte gestiegen. In ländlichen Regionen sind es 14 Prozent. Hier betrug der Anstieg „nur“ einen halben Prozentpunkt. Besonders betroffen sind Erwerbslose. Die Zahlen berücksichtigen, dass Leben in den Städten teurer weiterlesen »

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