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03. November 2014

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Nichts gelernt oder böse Absicht?: Patent Box und Knowledge Development Box – die nächsten Wundertüten für Steuertricks

„Der weltweite Steuersenkungswettbewerb ist inzwischen in der Region von 1 % angekommen und damit ganz offensichtlich am Ende der Abwärtsspirale. Zu den maßgeblichen europäischen Treibern in diesem Spiel zählt neben den Niederlanden und Luxemburg die Republik Irland. Auch in der Finanzkrise hatte man bislang auf der grünen Insel die Steuervorteile für die Großkonzerne eisern verteidigt. Auf Druck der OECD kommt jetzt ein wenig Bewegung in das Spiel…“ Artikel von Christoph Jehle auf Telepolis vom 31.11.2014 weiterlesen »

"Der weltweite Steuersenkungswettbewerb ist inzwischen in der Region von 1 % angekommen und damit ganz offensichtlich am Ende der Abwärtsspirale. Zu den maßgeblichen europäischen Treibern in diesem Spiel zählt neben den Niederlanden und Luxemburg die Republik Irland. Auch in der Finanzkrise hatte man bislang auf der grünen Insel die Steuervorteile weiterlesen »

03. November 2014

Papierverarbeitung: Tarifeinigung bringt fünf Prozent in zwei Stufen

„In der papierverarbeitenden Industrie liegt nach schwierigen Verhandlungen ein Tarifabschluss vor. „Die Arbeitgeber konnten nur durch die breite Streikbewegung zu Kompromissen bewegt werden“, kommentierte der stellvertretende Vorsitzende von ver.di, Frank Werneke, die in der Nacht erzielte Einigung für die Beschäftigten in der Papier, Pappe und Kunststoffe verarbeitenden Industrie. Danach sollen die tarifgebundenen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer der rund 100.000 Beschäftigte zählenden Branche in zwei Stufen eine Erhöhung ihrer Löhne und Gehälter um insgesamt fünf Prozent erhalten. Zunächst sollen die Einkommen ab dem 1. Dezember 2014 um 2,4 Prozent angehoben werden. Im November 2015 folgt dann die zweite Erhöhung um 2,6 Prozent. Der Tarifvertrag läuft 26 Monate, bis zum 31. Oktober 2016. In besonderer Weise profitieren die Auszubildenden von der Tarifeinigung, da ihre Vergütungen nach der prozentualen Anhebung auf den nächsthöheren 5- oder 10-Euro-Betrag aufgerundet werden…“ Meldung bei ver.di vom 31. Oktober 2014 weiterlesen »

"In der papierverarbeitenden Industrie liegt nach schwierigen Verhandlungen ein Tarifabschluss vor. „Die Arbeitgeber konnten nur durch die breite Streikbewegung zu Kompromissen bewegt werden“, kommentierte der stellvertretende Vorsitzende von ver.di, Frank Werneke, die in der Nacht erzielte Einigung für die Beschäftigten in der Papier, Pappe und Kunststoffe verarbeitenden Industrie. Danach sollen weiterlesen »

„seit einigen Jahren ist ein erfreulicher Trend zu mehr Arbeitskämpfen in Deutschland zu verzeichnen. Auch die Gewerkschaftskonferenzen ‚Erneuerung durch Streik‘ I und II sowie die Hinwendung der radikalen Linken zu Arbeitskämpfen z.B. bei Blockupy sind Ausdruck eines gewachsenen Interesses an Klassenauseinandersetzungen. Im Zuge dessen haben sich an mehreren Orten in Deutschland Soli-Komitees für Streiks gegründet. Zum Beispiel haben erfolgreiche Aktionen beim Amazon-Streik in Leipzig und Bad Hersfeld stattgefunden, im Berliner und Frankfurter Einzelhandel, an der Charité, beim Neupack-Streik in Hamburg u.v.m. Beteiligt sind alle möglichen Organisationen und Einzelpersonen, von Studierenden bis hin zu Senioren. Diese Aktionen und Bündnisse wollen wir gern zusammenführen, um gemeinsam Erfahrungen auszutauschen und Perspektiven zu diskutieren. Ihr seid herzlich eingeladen, auch wenn Ihr noch keine konkreten Erfahrungen gesammelt habt und einfach „nur“ interessiert seid! Das Treffen findet am 14./15.11. In Frankfurt/Main statt, im Anschluss am 16.11. ist ein bundesweites Vernetzungstreffen zum Amazon-Streik.“ Siehe Ablauf und mehr Infos in der Einladung vom Netzwerk Streik-Soli weiterlesen »

"seit einigen Jahren ist ein erfreulicher Trend zu mehr Arbeitskämpfen in Deutschland zu verzeichnen. Auch die Gewerkschaftskonferenzen 'Erneuerung durch Streik' I und II sowie die Hinwendung der radikalen Linken zu Arbeitskämpfen z.B. bei Blockupy sind Ausdruck eines gewachsenen Interesses an weiterlesen »

„Forderungen nach einer europäischen Regelung zu Mindest-Lohnniveaus sind in jüngster Zeit lauter geworden. Selbst konservative Politiker wie der neue Kommissionspräsident, Jean Claude Juncker, appellieren inzwischen zumindest in Wahlkampfreden an die Nationalstaaten der EU, entsprechende Regelungen zu treffen. Der vorliegende Text wendet sich eindrücklich gegen Ideen, europäische Mindestlohnniveaus in Geldbeträgen zu fixieren. Stattdessen wird der Vorschlag einer “Norm” bzw. Formel zur Bestimmung nationaler Mindestlohnniveaus in den europäischen Ländern entwickelt…“ Studie von Thorsten Schulten vom October 2014 bei der Friedrich-Ebert-Stiftung weiterlesen »

"Forderungen nach einer europäischen Regelung zu Mindest-Lohnniveaus sind in jüngster Zeit lauter geworden. Selbst konservative Politiker wie der neue Kommissionspräsident, Jean Claude Juncker, appellieren inzwischen zumindest in Wahlkampfreden an die Nationalstaaten der EU, entsprechende Regelungen zu treffen. Der vorliegende Text wendet sich eindrücklich gegen Ideen, europäische Mindestlohnniveaus in Geldbeträgen zu weiterlesen »

„Auch der Kabarettist Georg Schramm zitiert ihn gern: Warren Buffet, den drittreichsten Menschen der Welt. Denn er sagte einmal: „Es herrscht Klassenkrieg, richtig, aber es ist meine Klasse, die Klasse der Reichen, die Krieg führt, und wir gewinnen.” Auch wenn Krieg aktuell jedoch immer öfter zum Thema wird: Von Klassenkampf oder -analyse will heute kaum mehr wer etwas wissen. Da sind es dann dumme oder korrupte Regierungen, die sich den falschen Theorien verschrieben oder Herren angedient haben, da kritisieren Konservative ggf. „Verschwörungen“ gegen das Volk oder sprechen Marxisten vom „stummen Zwang der gesellschaftlichen Verhältnisse“. Dass die herrschenden Verhältnisse, die seit vielen Jahren auch in Deutschland durch massiven Sozialabbau – also den Kampf gegen Arme statt etwa Armut – gekennzeichnet sind, jedoch auch Profiteure und konkret Agierende kennen, deren „Geschäft“ das Elend der anderen ist, gerät dabei schnell aus dem Blick. Zu eben diesen, zur Praxis des „Klassenkampfes“ in Deutschland also, sprach Jens Wernicke mit Werner Rügemer, Co-Autor des soeben bei PapyRossa erschienenen Buches „Die Fertigmacher: Arbeitsunrecht und professionelle Gewerkschaftsbekämpfung“…“ Interview vom 29. Oktober 2014 bei den Nachdenkseiten weiterlesen »

"Auch der Kabarettist Georg Schramm zitiert ihn gern: Warren Buffet, den drittreichsten Menschen der Welt. Denn er sagte einmal: „Es herrscht Klassenkrieg, richtig, aber es ist meine Klasse, die Klasse der Reichen, die Krieg führt, und wir gewinnen.” Auch wenn Krieg aktuell jedoch immer öfter zum Thema wird: Von Klassenkampf weiterlesen »

01. November 2014

Wie die graue Arbeitswelt moralisch-rosa wird. Heutzutage braucht der Chef seine Lohnsklaven nicht mehr zu disziplinieren, denn sie kontrollieren sich selbst

„Richard Branson, Chef der gigantischen Virgin-Group, ist ein verflucht wohltätiger Chef. Am 23. September 2014 verkündete er auf seinem Blog, dass seine Mitarbeiter so viel und so oft Urlaub nehmen dürfen, wie sie wollen, ganz ohne Antrag…“ Artikel von Patrick Spät in telepolis vom 31.10.2014 weiterlesen »

"Richard Branson, Chef der gigantischen Virgin-Group, ist ein verflucht wohltätiger Chef. Am 23. September 2014 verkündete er auf seinem Blog, dass seine Mitarbeiter so viel und so oft Urlaub nehmen dürfen, wie sie wollen, ganz ohne Antrag..." Artikel von Patrick Spät in telepolis vom 31.10.2014 weiterlesen »

31. Oktober 2014

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EU-Politik

Verbriefte Hegemonie

Artikel von Andreas Wehr in Junge Welt vom 31.10.2014 weiterlesen »

"Ein Triumph der Beharrlichkeit deutscher Europapolitik. Ab dem 1. November gilt ein neues Abstimmungsverfahren innerhalb des Europäischen Rats. Es begünstigt überproportional die Bundesrepublik Am 1. November 2014 nimmt die neue Europäische Kommission ihre Arbeit auf. Wichtiger für die Zukunft der Union könnte aber ein anderes Ereignis dieses Tages werden. Es weiterlesen »

31. Oktober 2014

Bahnstreik – Ich bin ein GDL-Versteher!

„Die Lokomotivführergewerkschaft GDL hat es in diesen Tagen nicht eben leicht. Ihr Vorsitzender Claus Weselsky wird in den Medien als eine Art Atilla der Lokführerkönig dargestellt, während der Streik der Eisenbahner in der veröffentlichten Meinung zum Untergang des Abendlandes hochgeschrieben wird. Hinter den Kulissen wurde zur heiligen Hetzjagd auf das Gespenst der Lokführergewerkschaft geblasen – beteiligt ist neben der Deutschen Bahn AG, den Medien und der SPD auch die DGB-Gewerkschaft EVG, die im offenen Clinch mit der GDL liegt. Dabei hat die GDL allen Grund, der EVG ein wenig Konkurrenz zu machen. Die EVG und vor allem deren Vorgängerin Transnet ist nämlich nicht gerade ein Ruhmesblatt für die Geschichte der Gewerkschaften in Deutschland…“ Artikel von Jens Berger vom 30. Oktober 2014 bei den Nachdenkseiten weiterlesen »

"Die Lokomotivführergewerkschaft GDL hat es in diesen Tagen nicht eben leicht. Ihr Vorsitzender Claus Weselsky wird in den Medien als eine Art Atilla der Lokführerkönig dargestellt, während der Streik der Eisenbahner in der veröffentlichten Meinung zum Untergang des Abendlandes hochgeschrieben wird. weiterlesen »

31. Oktober 2014

GEW: „Junge Menschen brauchen eine Ausbildungsgarantie!“ Bildungsgewerkschaft zur Veröffentlichung der Ausbildungszahlen der BA

„Für eine Ausbildungsgarantie für alle jungen Menschen macht sich die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) mit Blick auf die sinkende Zahl an Ausbildungsplätzen stark. „Mehr als 1,3 Millionen junge Erwachsene zwischen 20 und 29 Jahren haben keinen Berufsabschluss. Das ist ein gesellschaftspolitischer Skandal ersten Ranges, den wir uns aus sozialen Gründen, aber auch ökonomisch nicht erlauben können“, sagte Ansgar Klinger, im GEW-Vorstand für Berufsbildung verantwortlich, anlässlich der aktuellen Ausbildungsmarktzahlen der Bundesagentur für Arbeit (BA). Diese hatte für das Jahr 2013/2014 einen Anstieg der Ausbildungsstellen von weniger als einem Prozent gegenüber dem Vorjahr gemeldet – und das bei einer nahezu konstanten Zahl der Bewerberinnen und Bewerber…“ GEW Pressemitteilung vom 30.10.2014 weiterlesen »

"Für eine Ausbildungsgarantie für alle jungen Menschen macht sich die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) mit Blick auf die sinkende Zahl an Ausbildungsplätzen stark. „Mehr als 1,3 Millionen junge Erwachsene zwischen 20 und 29 Jahren haben keinen weiterlesen »

31. Oktober 2014

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Allgemeines zur Krise in Italien

Widerstand und Streiks gegen die Krise in Italien

Unheimliche Wiederholungen. Aus Italien und Frankreich kommen Vorschläge zur Lösung der Eurokrise, die mitunter auf die Wirtschaftspolitik der Nazis zurückgreifen

„Die Eurokrise geht in das fünfte Jahr und entscheidende Besserungen sind nicht in Sicht. Die EZB konnte zwar 2012 mit Draghis Versprechen, „alles Erforderliche zu tun, um den Euro zu erhalten“, die akute Krise erst einmal entschärfen, für eine nachhaltige Erholung reicht Geldpolitik alleine jedoch offenbar nicht aus…“ Artikel von Christoph Stein auf Heise online am 29.10.2014 weiterlesen »

"Die Eurokrise geht in das fünfte Jahr und entscheidende Besserungen sind nicht in Sicht. Die EZB konnte zwar 2012 mit Draghis Versprechen, "alles Erforderliche zu tun, um den Euro zu erhalten", die akute Krise erst einmal entschärfen, für eine nachhaltige Erholung reicht Geldpolitik alleine jedoch offenbar nicht aus. Die Stimmung weiterlesen »

30. Oktober 2014

Studierendenumfrage: Gestresst und froh dabei. Umfrage vorgestellt: Entpolitisierung und Leistungsdruck an Hochschulen

„Ziel erreicht für den Bologna-Prozess? Am Dienstag stellte Bundesbildungsministerin Johanna Wanka (CDU) in Berlin die Auswertung des »12. Studiensurveys an Universitäten und Fachhochschulen« vor. Deren Ergebnis aus der Befragung von 5.000 Studierenden: »Ein Studium dient vor allem nicht mehr dazu, den Eintritt in das Berufsleben möglichst weit hinauszuschieben.« Glücklich sollen Deutschlands Studis dennoch sein. »Nach 2001 hat der Bologna-Prozess Fahrt aufgenommen. Heute sind aus Sicht der Studierenden seine Ziele überwiegend verwirklicht«, gab sich die Bundesbildungsministerin mit der von ihrem Ministerium in Auftrag gegebenen Studie zufrieden. Es herrsche eine »positive Grundhaltung« in der Studierendenschaft vor. Tatsächlich gaben 73 Prozent der Befragten an, gerne zu studieren…“ Artikel von Johannes Supe in junge Welt vom 29.10.2014 weiterlesen »

"Ziel erreicht für den Bologna-Prozess? Am Dienstag stellte Bundesbildungsministerin Johanna Wanka (CDU) in Berlin die Auswertung des »12. Studiensurveys an Universitäten und Fachhochschulen« vor. Deren Ergebnis aus der Befragung von 5.000 Studierenden: »Ein Studium dient vor allem nicht mehr dazu, den Eintritt in das Berufsleben möglichst weit hinauszuschieben.« Glücklich sollen weiterlesen »

30. Oktober 2014

Spaß am Job? Bei den seltsam unterschiedlich ausfallenden Umfragen zur Arbeitszufriedenheit schlägt Ideologie das Erkenntnisinteresse

„Alle naselang geistert eine neue Meinungsumfrage zur Arbeitszufriedenheit der Deutschen durch den Blätterwald. Mal sind angeblich über 80 Prozent vollauf zufrieden mit ihrem Job, mal leisten ebenso viele nur noch Dienst nach Vorschrift oder haben bereits innerlich gekündigt. Wie sind solche Widersprüche zu erklären?...“ Artikel von Hans-Dieter Rieveler in telepolis vom 29.10.2014 weiterlesen »

"Alle naselang geistert eine neue Meinungsumfrage zur Arbeitszufriedenheit der Deutschen durch den Blätterwald. Mal sind angeblich über 80 Prozent vollauf zufrieden mit ihrem Job, mal leisten ebenso viele nur noch Dienst nach Vorschrift oder haben bereits innerlich gekündigt. Wie sind solche Widersprüche zu erklären?..." Artikel von Hans-Dieter Rieveler weiterlesen »

29. Oktober 2014

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neue und alte Armut (trotz/dank Arbeit)

Arme Arbeitende

„In Deutschland sind immer mehr Menschen, die überwiegend erwerbstätig sind, armutsgefährdet. Das geht aus einer am Dienstag vom Statistischen Bundesamt veröffentlichten Statistik hervor. Galten laut der offiziellen Definition im Jahr 2008 noch 7,1 Prozent der Erwerbstätigen als armutsgefährdet, ist diese Quote im vergangenen Jahr auf 8,6 Prozent gestiegen (Vorjahr: 7,8 Prozent). Damit gelten mehr Erwerbstätige als armutsgefährdet, während in der Gesamtbevölkerung laut Statistik nicht mehr Menschen von Armut bedroht sind. Dort liegt die Armutsgefährdungsquote wie bereits im Jahr 2012 bei 16,1 Prozent. Damit ist sie seit 2005 relativ stabil…“ Artikel von Daniel Baumann in der FR online vom 28. Oktober 2014 weiterlesen »

"In Deutschland sind immer mehr Menschen, die überwiegend erwerbstätig sind, armutsgefährdet. Das geht aus einer am Dienstag vom Statistischen Bundesamt veröffentlichten Statistik hervor. Galten laut der offiziellen Definition im Jahr 2008 noch 7,1 Prozent der Erwerbstätigen als armutsgefährdet, ist diese Quote im vergangenen Jahr auf 8,6 Prozent gestiegen (Vorjahr: 7,8 weiterlesen »

29. Oktober 2014

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LKW-Transport

Kurier- und Lieferdienste

ver.di: So rät man erfolgreich von sich ab. Teil 7 der Kolumne „Geht gar nicht“ von Albrecht Goeschel

„Wenn man den wundervollen Flyer „Gute Arbeit im Güterverkehr“ von ver.di-Logistik aufmacht – was sieht man zuerst? Beitrittserklärung! Die meisten machen das Ding dann gleich wieder zu. Nun ja, so bleibt man erfolgreich bei einem Organisationsgrad im gesamten deutschen Güter- und Personenverkehr, der gerade mal halb so hoch wie im schwedischen ist. Natürlich sind es nicht nur solche Rohrkrepierer-Werbemittel, mit denen der Bereich Logistik bei ver.di die Zahl seiner Mitglieder in Grenzen hält…“ Teil 7 der Kolumne „Geht gar nicht“ von Albrecht Goeschel vom 28.10.2014 weiterlesen »

Teil 7 der Kolumne „Geht gar nicht“ von Albrecht Goeschel vom 28.10.2014

Wenn man den wundervollen Flyer „Gute Arbeit im Güterverkehr“ von ver.di-Logistik aufmacht – was sieht man zuerst? Beitrittserklärung! Die meisten machen das Ding dann weiterlesen »

Dossier

Wasserprivatisierung: Berlin bleibt sich treu „Privatisierungssumpf: Bund, Land und die Investitionsbank profitieren weiterhin von komplizierter Organisation der Wasserbetriebe Knapp ein Jahr nach der Rekommunalisierung der Berliner Wasserbetriebe (BWB) fordert die Bürgerinitiative »Berliner Wassertisch« deren Demokratisierung. Die landeseigenen Betriebe seien weiterhin in einem komplizierten und intransparenten, teilweise privatrechtlichen Konstrukt organisiert, so die Kritiker. Nach ihren Berechnungen verloren die BWB durch das Konstrukt allein 2013 zweistellige Millionensummen – während das Land weiter Profite aus dem Wassergeschäft zieht…“ Artikel von Ben Mendelson auf junge Welt online vom 29. Oktober 2014

Dossier

Wasserprivatisierung: Berlin bleibt sich treu "Privatisierungssumpf: Bund, Land und die Investitionsbank profitieren weiterhin von komplizierter Organisation der Wasserbetriebe Knapp ein Jahr nach der Rekommunalisierung der Berliner Wasserbetriebe (BWB) fordert die Bürgerinitiative »Berliner Wassertisch« deren Demokratisierung. Die landeseigenen weiterlesen »

Nichts gelernt oder böse Absicht?: Patent Box und Knowledge Development Box – die nächsten Wundertüten für Steuertricks

Papierverarbeitung: Tarifeinigung bringt fünf Prozent in zwei Stufen

Einladung zum Vernetzungstreffen Streik-Solidarität 14.-16.11. Frankfurt

Contours of a European Minimum Wage Policy

Klassenkampf 2.0

Wie die graue Arbeitswelt moralisch-rosa wird. Heutzutage braucht der Chef seine Lohnsklaven nicht mehr zu disziplinieren, denn sie kontrollieren sich selbst

Verbriefte Hegemonie

Bahnstreik – Ich bin ein GDL-Versteher!

GEW: „Junge Menschen brauchen eine Ausbildungsgarantie!“ Bildungsgewerkschaft zur Veröffentlichung der Ausbildungszahlen der BA

Unheimliche Wiederholungen. Aus Italien und Frankreich kommen Vorschläge zur Lösung der Eurokrise, die mitunter auf die Wirtschaftspolitik der Nazis zurückgreifen

Studierendenumfrage: Gestresst und froh dabei. Umfrage vorgestellt: Entpolitisierung und Leistungsdruck an Hochschulen

Spaß am Job? Bei den seltsam unterschiedlich ausfallenden Umfragen zur Arbeitszufriedenheit schlägt Ideologie das Erkenntnisinteresse

Arme Arbeitende

ver.di: So rät man erfolgreich von sich ab. Teil 7 der Kolumne „Geht gar nicht“ von Albrecht Goeschel

Teil 7 der Kolumne „Geht gar nicht“ von Albrecht Goeschel vom 28.10.2014

Das Berliner Wasser

Dossier

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