Gefördert durch die Stiftung Menschenwürde und Kommunikation in der Arbeitswelt sowie unsere Fördermitglieder
Treffpunkt für Ungehorsame,
mit und ohne Job, basisnah,
gesellschaftskritisch
Gefördert durch die Stiftung Menschenwürde und Kommunikation in der Arbeitswelt sowie unsere Fördermitglieder
„Bedrohen, Einschüchtern, Kündigen von Betriebsräten hat in den letzten Jahren Schlagzeilen gemacht. Sie sollen besser geschützt und leichter gewählt werden können, fordert nun die Opposition. (…) Sie wollen einen Gesetzentwurf von Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) sehen und legten dazu jeweils eigene Anträge vor, die in dieser Woche im Rahmen einer Expertenanhörung Thema im Ausschuss Arbeit und Soziales des Bundestages waren. Geladen waren Vertreter und Vertreterinnen aus Gewerkschaften, Unternehmerverbänden, Forschung und Juristerei. In der Stoßrichtung sind sich LINKE und Grüne einig: Die Wahl von Betriebsräten muss auch in kleineren Unternehmen erleichtert werden – das Wahlverfahren sei zu kompliziert. Und die Behinderung oder Beeinflussung von Betriebsräten oder Betriebsratswahlen müsse härter bestraft werden...“ Artikel von Jörg Meyer vom 16.10.2015 bei ND online 
„Innenminister de Maizière will mehr Sachleistungen für Flüchtlinge. Diese Forderung gab es schon einmal – damals ereigneten sich die schlimmsten fremdenfeindlichen Ausschreitungen der Nachkriegsgeschichte...“ Artikel von Kathrin Haimerl vom 15. August 2015 in der Süddeutschen online und „Leistungen für Asylbewerber: BAMF-Präsident fordert Gutscheine statt Geld“ Artikel vom 15.08.2015 in der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung online sowie der Gesetzesentwurf und weitere Bewertungen/Proteste. Neu: Wer nicht geht, wird ausgehungert: SPD und Union wollen noch weiter gehende Leistungskürzung als die Bundesregierung / Leider: „Bundestag beschließt Gesetzespaket: Effektive Verfahren, frühe Integration“ / Eine Übersicht über wesentliche Kritikpunkte am “Asylverfahrensbeschleunigungsgesetz”
„Die Tafeln in Deutschland werden wegen ihres Engagements für Flüchtlinge zunehmend verbal angegriffen. Im Gespräch mit unserer Redaktion sagte Jochen Brühl, Vorsitzender des Bundesverbandes der Tafeln: „Uns schlägt zunehmend Wut entgegen. Wir werden beschimpft und beleidigt dafür, dass wir uns für bedürftige Menschen einsetzen.“ Seinen Angaben zufolge würden Tafeln derzeit auch 150.000 Flüchtlinge täglich mit Lebensmitteln unterstützen. „Das ist eine Steigerung der Tafelnutzer um zehn Prozent, in manchen Städten sogar um bis zu 50 Prozent“, so Brühl. Täglich kämen weitere Flüchtlinge an den 2000 Ausgabestellen in Deutschland hinzu…“ Artikel von Dirk Fisser vom 15.10.2015 in der der »Neuen Osnabrücker Zeitung« online. Wir meinen: Das kommt davon, wenn menschenwürdige Existenzsicherung kein einklagbares Menschenrecht ist, sondern auf das vermeintliche Null-Summen-Spiel der Barmherzigkeit angewiesen ist! 
„Am morgigen Welternährungstag wird UN-Generalsekretär Ban Ki-moon von der italienischen Regierung die sogenannte Milan-Charter überreicht. Mit 1 Million Unterschriften von Besuchern der Expo soll die Charter Impulse zur globalen Hungerbekämpfung geben. Laut Menschenrechtsorganisation FIAN unterhöhlt der Aufruf das Recht auf Nahrung anstatt – wie suggeriert – es zu fördern. Beworben bei den Besuchern der Expo als ein innovativer Beitrag im Kampf gegen den Hunger, ruft die Charter der diesjährigen Weltausstellung dazu auf, das Recht auf Nahrung als grundlegendes Recht anzuerkennen…“ FIAN-Pressemitteilung vom 15. Oktober 2015 mit weiterführenden Informationen 
„Auf dem Gewerkschaftstag der IG Metall diskutieren vom 18.- bis 24. Oktober in Frankfurt rd. 500 Delegierte über 481 Anträge. Einer davon, der Antrag 1.006, eingereicht durch die Verwaltungsstelle Süd-Niedersachsen-Harz, fordert den Gewerkschaftstag auf zu beschließen, „dass die IG Metall die Steuerfreiheit jedes gesetzlichen Mindestlohns fordert. Die Steuerfreiheit des Monatsbruttolohns mit jeweils aktuellem gesetzlichen Mindestlohn als offiziellem Existenzminimum eines alleinstehenden Vollzeitbeschäftigten ist umzusetzen durch die entsprechende Anhebung des Grundfreibetrags der Einkommensteuer und die vollständige Steuerbefreiung der Sozialversicherungsbeiträge. Dadurch kämpft die IG Metall gegen die Überbesteuerung aller Erwerbstätigen“.“ Klartext-Kampagne zum 23. Ordentlicher Gewerkschaftstag der IG Metall – siehe dazu Flugblatt und Broschüre 
„Ein in seiner Breite einmaliges zivilgesellschaftliches Bündnis fordert in einem gemeinsamen Aufruf einen Stopp der Verhandlungen zum umstrittenen Freihandelsabkommen TTIP zwischen den USA und der Europäischen Union sowie die Nicht-Ratifizierung von CETA, dem geplanten Freihandelsabkommen zwischen der EU und Kanada. Das Bündnis reicht von der globalisierungskritischen Organisation Attac und der Bürgerbewegung Campact über den Deutschen Gewerkschaftsbund (DGB), den Deutschen Kulturrat und den Paritätischen Wohlfahrtsverband bis zur entwicklungspolitischen Organisation Brot für die Welt und allen großen Natur- und Umweltverbänden von BUND und NABU bis Greenpeace und WWF. Insgesamt gehören 16 Organisationen dem Trägerkreis an. Sie rufen gemeinsam für den 10. Oktober 2015 zu einer Großdemonstration nach Berlin auf…“ Pressemitteilung des Demo-Bündnisses „TTIP und CETA stoppen!“ vom 11. Juni 2015 und hier weitere Infos und (gewerkschaftliche) Aufrufe. Neu die Berichte: Etwa 250.000 fordern „Stoppt TTIP und CETA – Für einen gerechten Welthandel“ und unsere Fotogalerie
Ein Gespräch zwischen der Antifa Kritik & Klassenkampf (akk), Heiner Köhnen vom Netzwerk transnational informations exchange germany (tie) und Mark Richter von den Industrial Workers of the World (IWW) Frankfurt a.M. über Probleme und Potentiale basisgewerkschaftlicher Organisierung heute – wir danken IWW Frankfurt a.M. für den Beitrag!