Gefördert durch die Stiftung Menschenwürde und Kommunikation in der Arbeitswelt sowie unsere Fördermitglieder
Treffpunkt für Ungehorsame,
mit und ohne Job, basisnah,
gesellschaftskritisch
Gefördert durch die Stiftung Menschenwürde und Kommunikation in der Arbeitswelt sowie unsere Fördermitglieder
„Wir möchten euch herzlich einladen zum 3. überregionalen Treffen des Netzwerkes „Europa für alle!“ (Arbeitstitel) am 15. &16. Januar 2016 in Berlin. Ziel ist die die Vernetzung und translokale Organisierung von antirassistischen Kämpfen gegen Ausgrenzung, Prekarisierung und Ausbeutung von EU-internen Migrant*innen. An den letzten Treffen haben über 10 Gruppen mit verschiedenen Schwerpunkten wie Arbeitskämpfe, Hartz IV, Wohnen, polizeiliche Repression und Antiziganismus teilgenommen (…) Bei dem 3. überregionalen Arbeitstreffen sollen Kämpfe gegen Überausbeutung, prekäre Wohnverhältnisse und Obdachlosigkeit und die Rolle linker Bewegungen bei diesen im Fokus stehen. Dabei geht es auch um Verbindungen zwischen sozialen und Arbeitskämpfen und um Möglichkeiten, die Spaltungen zwischen Arbeits- und Fluchtmigration, zwischen guten und schlechten Migrant*innen, wahren und falschen Geflüchteten zu durchbrechen. Wir wollen Erfahrungen und Ideen austauschen, um auch über den lokalen Level hinaus handlungsfähig zu werden…“ Einladung auf dem Europa-für-alle-Blog vom 17. Dezember 2015 
„Das muss sich ändern, Demokratie muss wieder gestärkt werden – so fordert es Nils Heisterhagen (FR). Was von der Griechenlandpolitik der Europäischen Union im Bewusstsein bleibt, ist nicht das durchaus berechtigte Anliegen der internationalen Geldgeber, sondern dass man in Griechenland beweisen will, wie eine – marktkonforme – Demokratie auszusehen habe. (…) Insoweit war das Zusammentreffen von Flüchtlingskrise und Eurokrise in seinen Folgen ein interessantes Phänomen – oder wie Ulrike Guerot das diagnostiziert: „Von der deutschen „Normalität“ zur deutschen Übermacht („Grexitkrise“) und zur deutschen Ohnmacht („Flüchtlingskrise“) war nur ein kurzer Weg. Wer erst Solidarität – für Griechenland – verweigert, kann sie später nicht erwarten…“ Kommentierte Presseschau von Volker Bahl vom 4.1.2016 
„Die Wirtschaft verlangt zunehmend Flexibilität und die Just-in-time-Produktion hat die Lager der Industrie auf die Autobahnen verlegt. Der Versandhandel wächst weiter und immer mehr Transporte finden auf der Straße statt. Es arbeiten fast eine Million Menschen in Deutschland als Berufskraftfahrer, von denen etwa 100000 als Lkw-Fahrer im Fernverkehr beschäftigt sind. Die Transportbranche ist die Achillesferse der Wirtschaft und man sollte vermuten, dass die dort Beschäftigten ihre Macht nutzen für die Verbesserung ihrer Arbeitsbedingungen. Das Gegenteil ist richtig. In den 90er Jahren gehörten die Lkw-Fahrer noch zu den besserverdienenden Arbeitern im Land, doch die Angriffe auf ihre Arbeitsbedingungen waren beispiellos. Kein anderer Beruf erfuhr einen so radikalen Absturz in prekäre Bedingungen. Der letzte große Arbeitskampf mit gewerkschaftlicher Unterstützung fand 1983 statt, er brachte den Lkw-Verkehr auf der A2 bei Helmstedt zum Erliegen…“ Beitrag von Stephan Manitz in SoZ – Sozialistische Zeitung Nr. 01/2016, siehe dazu auch die Europäische BI zum Unterzeichnen: 
„Die Dienstleistungsgewerkschaft Verdi will mit einer groß angelegten Kampagne in den kommenden Jahren für höhere Renten eintreten. „Die Entwicklung des Rentenniveaus ist eine der zentralen sozialpolitischen Fragen der nächsten Jahre“, sagte der Verdi-Vorsitzende Frank Bsirske (Bile) der Deutschen Presse-Agentur in Berlin. „Verdi setzt diese Frage ganz oben auf die politische Tagesordnung.“ Der Vorstand der Deutschen Rentenversicherung DRV warnte vor einem starken Rückgang der Reserven der Rentenkasse. Für Verdi habe das Thema die Dimension wie in den vergangenen Jahren der Mindestlohn, für dessen Einführung die Gewerkschaft gekämpft habe, sagte Bsirske. „Die Rente muss annähernd den Lebensstandard sichern.“…“ dpa-Meldung vom 29.12.15 bei ihre-vorsorge.de – bei ver.di noch nichts dazu zu finden 
„Flüchtlinge verlassen ihre Heimat, weil sie Schutz suchen. Schutz vor politischer Verfolgung, vor physischer und psychischer Gewalt, z.B. durch Krieg und Rassismus, weil sie hungern oder weil die Gesundheitsversorgung fehlt. Diesen Schutz möchte eine reiche Gesellschaft wie unsere ihnen geben. (…) Ein Grundeinkommen überall in der Welt als Recht eines jeden Menschen, egal, wo er lebt und unabhängig von Staatsbürgerschaft und Herkunft, würde zwar keineswegs alle Fluchtursachen beseitigen und nicht alle Probleme lösen, die durch Flucht entstehen. Es könnte aber zumindest gewährleisten, dass Menschen ihre Existenz sichern und sich in die Gesellschaft einbringen können – und zwar dort, wo sie leben möchten. Auch würde Migration aus wirtschaftlicher Not und Perspektivlosigkeit weitgehend entfallen…“ Eine Positionierung zum Thema Grundeinkommen, Flüchtlinge und Migration von Netzwerkrat Grundeinkommen vom 24.12.15