Buch von Laurent Joachim: Friss oder HartzSeit den Harz-Reformen vor zehn Jahren haben sich der deutsche Arbeitsmarkt, und im Zuge die deutsche Gesellschaft, im wahrsten Sinne des Wortes dramatisch verändert. Die politisch gewollte Schaffung eines Niedriglohnsektors führte zu einer schleichenden Verarmung etwa eines Fünftels der Bevölkerung. Die daraus entstandene Parallelgesellschaft hat sich fest etabliert und wird weitestgehend von den politischen und moralischen Eliten des Landes als angeblich alternativlos propagiert. Abhängige Erwerbsarbeit ermöglicht den Menschen nur noch in einigen wenigen noch geschonten Branchen eine Familie zu gründen und ein Leben in Würde zu führen. (…) Wenn Millionen HARTZEN müssen, nur damit wenige TEBARTZEN können, kann es nicht gut gehen.“ Aus dem Klappentext des Buches von Laurent Joachim „Friss oder Hartz“ (BoD Verlag, Paperback, 296 Seiten, ISBN 978-3-7347-2839-6, € 15,00 inkl. MwSt. zzgl. Versand). Siehe dazu Infos und Leseproben und neu: Deutscher Neoliberalismus im Rückblick. Der Soundtrack zum Buch „Friss oder Hartz“ weiterlesen »
Buch von Laurent Joachim: Friss oder Hartz"Seit den Harz-Reformen vor zehn Jahren haben sich der deutsche Arbeitsmarkt, und im Zuge die deutsche Gesellschaft, im wahrsten Sinne des Wortes dramatisch verändert. Die politisch gewollte Schaffung eines Niedriglohnsektors führte zu einer schleichenden Verarmung weiterlesen »

Sozialer Wohnungsbau in Europa
EU-Politik Für viele Menschen sind die Wohnkosten schon seit längerem auf eine problematische Höhe angestiegen. Bis zu 40 % des Einkommens müssen für Wohnunkosten aufgebracht werden…“ Ein Blog-Beitrag von Freitag-Community-Mitglied klute vom 03.12.2015 weiterlesen »
"EU-Politik Für viele Menschen sind die Wohnkosten schon seit längerem auf eine problematische Höhe angestiegen. Bis zu 40 % des Einkommens müssen für Wohnunkosten aufgebracht werden..." Ein Blog-Beitrag von Freitag-Community-Mitglied klute vom 03.12.2015 externer Link

Das Netzwerk für Steuergerechtigkeit kritisiert jede Menge juristische Schlupflöcher und die Aufsichtspraxis in Deutschland. Nach Ansicht der Organisation zählt Deutschland zu den international führenden Schattenfinanzzentren…“ Artikel von Markus Sievers vom 2.11.2015 in der Frankfurter Rundschau online und dazu: Steueroase Deutschland. Artikel von Thomas Trares vom 3. Dezember 2015 bei den Nachdenkseiten weiterlesen »
"Das Netzwerk für Steuergerechtigkeit kritisiert jede Menge juristische Schlupflöcher und die Aufsichtspraxis in Deutschland. Nach Ansicht der Organisation zählt Deutschland zu den international führenden Schattenfinanzzentren..." Artikel von Markus Sievers vom 2.11.2015 in der Frankfurter Rundschau online externer Link, weiterlesen »

Sind alle Geräte digital miteinander verknüpft, verliert die Privatsphäre der Bürger an Bedeutung. Erstaunlich, dass sie sich nicht dagegen auflehnen. Dem früheren Bundeskanzler Ludwig Erhard wird der Satz zugeschrieben, dass die Wirtschaft dem Menschen dienen muss und nicht umgekehrt. Entsprechendes gilt für wissenschaftliche Forschung. Was aber derzeit innerhalb der Computerwissenschaften stattfindet, ist eine weitgehende Abkehr von einer am Menschen orientierten Forschung. Der Mensch degeneriert dort zum kontrollierten Objekt als Teil einer elektronisch vernetzten „Welt der Dinge“. Dort ist er intransparenten Automatismen ausgeliefert; seine täglichen Entscheidungen hat er als Daten preiszugeben. Ziel der Entwicklungen mit dem Namen „cyber-physical Systems“ ist, möglichst alle technischen und gesellschaftlichen Vorgänge zu erfassen und sie in einer riesigen Rechnerzentrale mit der Möglichkeit der Verarbeitung und steuernden Rückkopplung zu erfassen…“ Gastbeitrag von Werner Meixner in der Süddeutschen online vom 3. Dezember 2015 weiterlesen »
"Sind alle Geräte digital miteinander verknüpft, verliert die Privatsphäre der Bürger an Bedeutung. Erstaunlich, dass sie sich nicht dagegen auflehnen. Dem früheren Bundeskanzler Ludwig Erhard wird der Satz zugeschrieben, dass die Wirtschaft dem Menschen dienen muss und nicht umgekehrt. Entsprechendes gilt für wissenschaftliche Forschung. Was aber derzeit innerhalb der Computerwissenschaften weiterlesen »

Der Ökonom Hans Diefenbacher glaubt nicht nur wegen des Unfallbeispiels, dass das BIP allein kein guter Gradmesser für Wohlstand ist. Er hat den Nationalen Wohlfahrtsindex mitentwickelt, eine ergänzende Alternative zum BIP. Dessen Ergebnisse lassen sich online unter fest-nwi.de für Deutschland sowie Bayern, Thüringen, Sachsen, Rheinland-Pfalz, Bayern, Schleswig-Holstein und Hamburg abrufen. Interview von Felix Werdermann vom 01.12.2015 im Freitag online weiterlesen »
Der Ökonom Hans Diefenbacher glaubt nicht nur wegen des Unfallbeispiels, dass das BIP allein kein guter Gradmesser für Wohlstand ist. Er hat den Nationalen Wohlfahrtsindex mitentwickelt, eine ergänzende Alternative zum BIP. Dessen Ergebnisse lassen sich online unter fest-nwi.de externer Linkweiterlesen »

Nationale Armutskonferenz (NAK): Solidarität statt Konkurrenz!
Menschenrechte nicht vergessenJeder hat das Recht auf einen Lebensstandard, der seine und seiner Familie Gesundheit und Wohl gewährleistet, einschließlich Nahrung, Kleidung, Wohnung, ärztliche Versorgung und notwendige soziale Leistungen (….).“ So steht es in Artikel 25 der für Deutschland bindenden Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte. Von der Verwirklichung dieser Menschenrechte sind wir noch weit entfernt. Jeder sechste in Deutschland lebende Mensch gilt als armutsgefährdet, über 330.000 Menschen leben ohne eigene Wohnung, viele finden keinen Zugang zu medizinischer Regelversorgung. Hinzu kommen EU-Zuwanderer und Flüchtlinge, die Schutz, Arbeit und Auskommen in Deutschland suchen. Immer mehr Menschen werden nur unzureichend in Massenunterkünften versorgt oder leben unter widrigen Umständen in Armut und unzumutbaren Wohn- und Arbeitsverhältnissen. Diese Menschen sind auf bezahlbaren Wohnraum, menschenwürdige Unterbringung und auf weitere soziale Dienstleistungen und Infrastrukturen angewiesen… PM vom 30.11.2015 – wir erinnern auch an die „Allgemeine Erklärung der Menschenrechte“ weiterlesen »
Menschenrechte nicht vergessenJeder hat das Recht auf einen Lebensstandard, der seine und seiner Familie Gesundheit und Wohl gewährleistet, einschließlich Nahrung, Kleidung, Wohnung, ärztliche Versorgung und notwendige soziale Leistungen (….).“ So steht es in Artikel 25 der für Deutschland bindenden Allgemeinen Erklärung der weiterlesen »

ver.di-Tarifrunde für den Lufthansa-Konzern 2015: Bodendienste u.a.
ver.di-Tarifrunde für den Lufthansa-Konzern 2015: Bodendienste u.a.Am 29. Januar hat die ver.di-Konzerntarifkommission den Weg für die anstehende Tarifrunde für den Lufthansa-Konzern freigemacht und die Kündigung der Vergütungstarifverträge zum 31. März 2015 beschlossen. In die Tarifrunde sind die Tarifbeschäftigten der LH AG – Boden und Kabine-, LHT, LSY, LSG und LCAG einbezogen. Siehe die Sonderseite zur Tarifrunde bei ver.di-Technik und dazu hier neu: Kleiner Höhenflug. ver.di-Pressemitteilung vom 30. November 2015 weiterlesen »
ver.di-Tarifrunde für den Lufthansa-Konzern 2015: Bodendienste u.a.Am 29. Januar hat die ver.di-Konzerntarifkommission den Weg für die anstehende Tarifrunde für den Lufthansa-Konzern freigemacht und die Kündigung der Vergütungstarifverträge zum 31. März 2015 beschlossen. In die Tarifrunde sind die Tarifbeschäftigten der LH AG – Boden weiterlesen »

express, Zeitung für sozialistische Betriebs- und GewerkschaftsarbeitSeit Beginn der Industrialisierung wird in Zeiten von zunehmender Armut, hoher Erwerbslosigkeit und prekärer Erwerbsarbeitsverhältnisse an die wohlhabenden BürgerInnen appelliert, dort zu helfen, wo die Not am größten ist. Die Appelle haben sich bis heute kaum geändert, doch die Zielgruppe der »Freiwilligen« ist größer geworden. Mit dem Einsatz des Rotstiftes vor allem im Sozial-, Gesundheits- und Kulturbereich wird heute nicht alleine an das Engagement der BürgerInnen appelliert, »ehrenamtlich«, d.h. in der Regel unbezahlt und neben ihrer Erwerbsarbeit, für das Gemeinwesen tätig zu werden. Die Appelle richten sich vielmehr mit immer neuen Programmen an immer neue Zielgruppen und schließlich an die Erwerbslosen und Armen selbst. Die historische Entwicklung des »Ehrenamts« hin zur aktuellen Bedeutung der »Freiwilligenarbeit« wird in diesem Beitrag nachgezeichnet…“ Artikel von Gisela Notz, erschienen in express, Zeitung für sozialistische Betriebs- und Gewerkschaftsarbeit, 11/2015 weiterlesen »
express, Zeitung für sozialistische Betriebs- und Gewerkschaftsarbeit"Seit Beginn der Industrialisierung wird in Zeiten von zunehmender Armut, hoher Erwerbslosigkeit und prekärer Erwerbsarbeitsverhältnisse an die wohlhabenden BürgerInnen appelliert, dort zu helfen, wo die Not am größten ist. Die Appelle haben sich bis heute kaum geändert, weiterlesen »

Um eine Diskussion über Handlungsmöglichkeiten von GewerkschafterInnen im Betrieb anzustoßen, wurde eine Musterbetriebsvereinbarung „Integration von Flüchtlingen in das Arbeits- und Berufsleben“ entworfen. Diese Betriebsvereinbarung befasst sich mit den Möglichkeiten, im Betrieb Beschäftigte mit bezahlter Freistellung auszustatten, um die Voraussetzungen für eine Integration von Flüchtlingen zu schaffen und abzusichern. Sie nimmt auch bewusst Themen auf, die über das eigentliche Geschäftsfeld des Unternehmens hinaus gehen, weil der Wirkungskreis einer Firma weiter reichen kann und – wie wir finden – auch weiterreichen muss. Diese Betriebsvereinbarung ist eine freiwillige. Sie kann auch als Grundlage für eine Dienstvereinbarung im öffentlichen Dienst genommen werden. Sie ist einerseits Ideensammlung für ein Gespräch mit der Belegschaft. Andererseits dient sie als Leitfaden für offizielle Gespräche mit der Geschäftsleitung. Falls Ihr in größeren Betrieben tätig seid, sprecht doch im Vorfeld auch die ArbeitsdirektorInnen und Personalverantwortlichen auf dieses Thema an…“ Beitrag der ver.di Hamburg zur Musterbetriebsvereinbarung und die Musterbetriebsvereinbarung ebd.. Neu: Muster-Integration. Integration von Flüchtlingen per Betriebsvereinbarung? Fragen an Peter Bremme. Interview, erschienen in express, Zeitung für sozialistische Betriebs- und Gewerkschaftsarbeit, 11/2015 weiterlesen »
"Um eine Diskussion über Handlungsmöglichkeiten von GewerkschafterInnen im Betrieb anzustoßen, wurde eine Musterbetriebsvereinbarung „Integration von Flüchtlingen in das Arbeits- und Berufsleben“ entworfen. Diese Betriebsvereinbarung befasst sich mit den Möglichkeiten, im Betrieb Beschäftigte mit bezahlter Freistellung auszustatten, um die Voraussetzungen für eine Integration von Flüchtlingen zu schaffen und abzusichern. Sie nimmt weiterlesen »

Der Aktionismus der Gesundheitspolitik unter intensiver Beeinflussung einseitiger Bestandssicherung der Lobbyisten hat zu einer großen Anzahl von Gesetzen im Jahr 2015 geführt und wird kurz-, mittel- und langfristig die Versorgungsstrukturen und die Finanzierung gefährden. Wie in den letzten 30 Jahren wurden die Interessen der Zahler und Nutzer, also aller Bürger, nicht in den Vordergrund der Gesetzgebung gestellt. In den Gesetzen wurden die Auswirkungen der Demografie der Gegenwart und Zukunft nicht ausreichend berücksichtigt. Diese führen zu einem Abbau der Zahler in die gesetzlichen Krankenkassen und einem erheblichen Anstieg der chronisch erkrankten und multimorbiden Patienten. Die steigenden Kosten der innovativen Formen der Diagnose und Therapie blieben unberücksichtigt. Es wird also zu weiteren Leistungskürzungen für die Bürger, Versicherten und Patienten kommen und dies trotz ständig steigender Beitragssätze…“ Pressemitteilung der Bürger Initiative Gesundheit e.V. vom 26.11.2015. Auf die richtige Diagnose folgen u.E. falsche Konsequenzen… weiterlesen »
"Der Aktionismus der Gesundheitspolitik unter intensiver Beeinflussung einseitiger Bestandssicherung der Lobbyisten hat zu einer großen Anzahl von Gesetzen im Jahr 2015 geführt und wird kurz-, mittel- und langfristig die Versorgungsstrukturen und die Finanzierung gefährden. Wie in den letzten 30 Jahren wurden die Interessen der Zahler und Nutzer, also aller Bürger, weiterlesen »

Die Zukunft der gewerkschaftlichen Arbeit im Betrieb entscheidet!
isw-report 103: Wege aus dem Kapitalismus. Die Alternativen entfalten sich nur in sozialen Kämpfen vom November 2015 Aktuelle Diskussionen und öffentliche Darstellungen legen nahe, dass sich durch die Industrie 4.0 und den damit verbundenen technischen Fortschritt automatisch viele Verbesserungen und neue Chancen für die Gestaltung der Arbeit 4.0 ergeben. Ähnlich einem trickle-down-Effekt“ sollen sich durch die Digitalisierung der Arbeitswelt prekäre Arbeitsformen und schädliche Arbeitsbedingungen zunehmend auflösen; und am Ende werde alles gut. Meines Erachtens wird auch diese These wie viele andere Thesen und Theorien1 einer Überprüfung nicht stand halten: die Gesetze eines kapitalistischen Wirtschaftssystems bleiben in Kraft – auch wenn die Arbeit in digitalisierten Produktionsketten kombiniert mit neuen Computertechniken verrichtet wird. Amazon und Zalando, als Vorreiter der Industrie 4.0-Entwicklung im Handel zeigen genau jenen anderen möglichen Entwicklungsweg der Arbeit 4.0 auf: Transnationale, marktbestimmende Konzerne nutzen die Digitalisierung, um entlang der Wertschöpfungskette die Spirale im Dumpingwettbewerb weiter nach unten zu treiben. Zudem zeigen sich immer häufiger äußerst negative Folgen zunehmender Flexibilisierung, bei der die Beschäftigten zu hundert Prozent die Flexibilisierungsrisiken tragen…“ Artikel von Hubert Thiermeyer aus dem gerade erschienenen isw-report 103: Wege aus dem Kapitalismus. Die Alternativen entfalten sich nur in sozialen Kämpfen vom November 2015 – wir danken der Redaktion! Siehe weitere Infos zu beiden weiterlesen »
isw-report 103: Wege aus dem Kapitalismus. Die Alternativen entfalten sich nur in sozialen Kämpfen vom November 2015 "Aktuelle Diskussionen und öffentliche Darstellungen legen nahe, dass sich durch die Industrie 4.0 und den damit verbundenen technischen Fortschritt automatisch viele Verbesserungen und neue Chancen weiterlesen »

Stahl-Tarifrunde 2015: IG Metall beschließt Forderung: Stahl-Beschäftigte fordern fünf Prozent mehr
Stahl-Tarifrunde 2015 der IG MetallDie IG Metall fordert für die Beschäftigten der nordwest- und ostdeutschen Stahlbranche fünf Prozent mehr. Außerdem will die IG Metall die Tarifverträge zur Altersteilzeit fortführen und dass den Azubis Aufwendungen für die Berufsschule erstattet werden. Das hat der IG Metall-Vorstand beschlossen und folgte damit dem Votum der Tarifkommissionen. (…) Am 2. Oktober hatten sich die Tarifkommissionen für die Stahlindustrie in Nordwest- und Ostdeutschland einstimmig für die Forderungen ausgesprochen und dem IG Metall-Vorstand zum Beschluss empfohlen. Diesem Votum ist der Vorstand gefolgt und gab damit den Start frei für die Stahl-Tarifrunde 2015. Die nordwestdeutsche Stahlbranche beschäftigt etwa 75 000 Arbeitnehmer in Nordrhein-Westfalen, Niedersachsen und in Bremen. In der ostdeutschen Stahlindustrie arbeiten rund 8000 Beschäftigte. Die Tarifverträge für Löhne, Gehälter und Ausbildungsvergütungen laufen Ende Oktober aus. Danach sollen die ersten Verhandlungen starten…“ IG Metall-Meldung vom 07.10.2015, siehe auch die Sonderseite zur Tarifrunde und hier dazu neu: Nordwestdeutsche Stahlindustrie: Tarifabschluss in der dritten Runde weiterlesen »
Stahl-Tarifrunde 2015 der IG Metall"Die IG Metall fordert für die Beschäftigten der nordwest- und ostdeutschen Stahlbranche fünf Prozent mehr. Außerdem will die IG Metall die Tarifverträge zur Altersteilzeit fortführen und dass den Azubis Aufwendungen für die Berufsschule erstattet werden. Das hat der weiterlesen »

Alle Signale auf Rot. Ein Massenstreik bei der Reichsbahn legte vor 25 Jahren die ostdeutsche Wirtschaft lahm
Der Reichsbahnerstreik vom 25. bis zum 27. November 1990 ist heute nahezu vergessen. Allein das macht ihn zu einem Faszinosum. (…) Immerhin legten Zigtausende von Bahnarbeitern binnen weniger Stunden den gesamten Güter- und Personenfernverkehr in Ostdeutschland systematisch lahm. Infolgedessen brach an vielen Orten der Personennahverkehr zusammen, es gab Rückstau in den Westen, so dass auch dort der Transport beeinträchtigt bis gefährdet war…“ Artikel von Elmar Wigand in junge Welt vom 26.11.2015 weiterlesen »
"Der Reichsbahnerstreik vom 25. bis zum 27. November 1990 ist heute nahezu vergessen. Allein das macht ihn zu einem Faszinosum. (…) Immerhin legten Zigtausende von Bahnarbeitern binnen weniger Stunden den gesamten Güter- und Personenfernverkehr in Ostdeutschland systematisch lahm. Infolgedessen brach an vielen Orten der Personennahverkehr zusammen, es gab Rückstau in weiterlesen »

Der aktuelle BKK Gesundheitsreport „Langzeiterkrankungen“ zeigt, dass fast die Hälfte aller Fehltage bei den beschäftigten BKK Mitgliedern auf das Konto von Langzeiterkrankungen mit einer Dauer von mehr als sechs Wochen geht. Vor zehn Jahren lag dieser Anteil noch fünf Prozentpunkte niedriger. Ändert sich grundsätzlich nichts bei der Versorgung dieser Patienten, ist zu erwarten, dass mit fortschreitendem demographischen Wandel lang andauernde und meist auch chronische Krankheiten immer weiter zunehmen…“ Siehe den BKK Gesundheitsreport 2015 vom 25.11.2015 weiterlesen »
"Der aktuelle BKK Gesundheitsreport „Langzeiterkrankungen“ zeigt, dass fast die Hälfte aller Fehltage bei den beschäftigten BKK Mitgliedern auf das Konto von Langzeiterkrankungen mit einer Dauer von mehr als sechs Wochen geht. Vor zehn Jahren lag dieser Anteil noch fünf Prozentpunkte niedriger. Ändert sich grundsätzlich nichts bei der Versorgung dieser Patienten, weiterlesen »

Kampagne »Das muss drin sein.«: Sanktionsfreie Mindestsicherung statt Hartz IV!
Kampagne der Linkspartei: »Das muss drin sein.«: Sanktionsfreie Mindestsicherung statt Hartz IV!Wer Hartz IV bezieht, muss jeden Cent zweimal umdrehen – das Geld reicht kaum zum Leben. Gesundes Essen, Kino, Ausflüge oder ein Restaurantbesuch sind da nicht drin. Unvorhergesehene Zusatzkosten wie beispielsweise eine neue Waschmaschine oder auch eine höhere Miete, deren Mehrkosten nicht vom Amt übernommen werden, bringen die Betroffenen in enorme finanzielle Schwierigkeiten. Zusätzlich drohen den Hartz-IV-Beziehenden bei Verstößen gegen Auflagen sogenannte »Sanktionen«, die Kürzung der Hartz-IV-Leistungen. Und das, obwohl die Regelsätze so niedrig sind dass sie das Existenzminimum definieren. Jede Kürzung verstößt somit gegen die Menschenwürde und gegen das Grundgesetz. DIE LINKE fordert deshalb die Abschaffung der Sanktionspraxis und die sofortige Anhebung des Hartz-IV-Satzes auf 500 Euro. Mittelfristig soll das »Arbeitslosengeld 2« durch eine sanktionsfreie Mindestsicherung von 1.050 Euro ersetzt werden, um allen Menschen ein Leben in Würde ohne Angst vor Sanktionen zu gewähren. Wir meinen: Es muss endlich Schluss sein damit, dass Erwerbslose durch Sanktionen gegängelt und in schlechte Jobs gedrängt werden! Daher sagen wir: »Mindestsicherung ohne Sanktionen statt Hartz IV!« und starten ab 1. Dezember die nächste Aktionsphase im Rahmen der Kampagne »Das muss drin sein.«“ Kampagnenseite der Linkspartei mit Hintergründen weiterlesen »
Kampagne der Linkspartei: »Das muss drin sein.«: Sanktionsfreie Mindestsicherung statt Hartz IV!"Wer Hartz IV bezieht, muss jeden Cent zweimal umdrehen - das Geld reicht kaum zum Leben. Gesundes Essen, Kino, Ausflüge oder ein Restaurantbesuch sind da nicht drin. Unvorhergesehene Zusatzkosten wie beispielsweise weiterlesen »

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