Im nächsten Februar wollen die selbst ernannten „Abendlandretter“ europaweit demonstrieren. Lutz Bachmann und Co. indessen lassen Stück für Stück alle Hemmungen fallen – am Montag sind Vertreter des extrem rechten Vlaams Belang in Dresden angekündigt. Beitrag von Horst Freires beim Blick nach rechts vom 04.12.2015 weiterlesen »
Im nächsten Februar wollen die selbst ernannten „Abendlandretter“ europaweit demonstrieren. Lutz Bachmann und Co. indessen lassen Stück für Stück alle Hemmungen fallen – am Montag sind Vertreter des extrem rechten Vlaams Belang in Dresden angekündigt. Beitrag von Horst Freires beim Blick nach rechts vom 04.12.2015 weiterlesen »

Die GEW Thüringen führt einen Musterprozess gegen die Stadt Jena wegen der Zahlung einer Streikbruch-Prämie. Für die GEW handelt es sich dabei um die Beeinflussung von Beschäftigten, sich aktuell und in Zukunft nicht mehr an Arbeitskampfmaßnahmen zu beteiligen. Zudem stellt es eine unrechtmäßige Maßregelung der streikenden Erzieher*innen dar und höhlt das im Grundgesetz verankerte Recht auf Streik aus…“ Pressemitteilung vom 04.12.2015 der GEW Thüringen, siehe zum Hintergrund das Dossier: Tarifeinordnung Sozial- und Erziehungsdienste: Aufwertung sozialer Berufe – nächste Etappe weiterlesen »
"Die GEW Thüringen führt einen Musterprozess gegen die Stadt Jena wegen der Zahlung einer Streikbruch-Prämie. Für die GEW handelt es sich dabei um die Beeinflussung von Beschäftigten, sich aktuell und in Zukunft nicht mehr an Arbeitskampfmaßnahmen zu beteiligen. Zudem stellt es eine unrechtmäßige Maßregelung der streikenden Erzieher*innen dar und höhlt weiterlesen »

Moderne Arbeitsverhältnisse lassen sich im 21. Jahrhundert durch eine Zunahme an sozialer Unsicherheit und prekären Beschäftigungsverhältnissen charakterisieren. Dass daraus auch eine neue soziale Klasse, jene des Prekariates, entstanden ist und welche Auswirkungen diese neue globale Klassenstruktur auf den gesellschaftlichen Zusammenhalt hat, zeigt Guy Standing, Professor für Entwicklungsstudien, in seinen – unlängst in Österreich vorgestellten – Büchern…“ Artikel von Julia Hofmann vom 3. Dezember 2015 im ÖGB-Blog Arbeit & Wirtschaft weiterlesen »
"Moderne Arbeitsverhältnisse lassen sich im 21. Jahrhundert durch eine Zunahme an sozialer Unsicherheit und prekären Beschäftigungsverhältnissen charakterisieren. Dass daraus auch eine neue soziale Klasse, jene des Prekariates, entstanden ist und welche Auswirkungen diese neue globale Klassenstruktur auf den gesellschaftlichen Zusammenhalt hat, zeigt Guy Standing, Professor für Entwicklungsstudien, in seinen – weiterlesen »

Die Arbeitgeber machen Stimmung gegen faire Regeln für Werkverträge und Leiharbeit. Ihr Argument: Es gibt gar keinen Missbrauch von Werkverträgen – alles ganz legal. Und Lohndumping würde mit Werkverträgen auch nicht betrieben. Außerdem seien Werkverträge nur bei sehr speziellen Dienstleistungen in Ausnahmefällen üblich. Wir machen den Fakten-Check…“ Fakten-Check vom 04.12.2015 von und bei DGB weiterlesen »
"Die Arbeitgeber machen Stimmung gegen faire Regeln für Werkverträge und Leiharbeit. Ihr Argument: Es gibt gar keinen Missbrauch von Werkverträgen – alles ganz legal. Und Lohndumping würde mit Werkverträgen auch nicht betrieben. Außerdem seien Werkverträge nur bei sehr speziellen Dienstleistungen in Ausnahmefällen üblich. Wir machen den Fakten-Check..." Fakten-Check weiterlesen »

StromausfallWegen steigender Preise können immer mehr Bundesbürger ihre Stromrechnung nicht zahlen. Genau 351.802 Haushaltskunden in der Grundversorgung wurde 2014 zeitweise der Strom abgeklemmt, berichten die Bundesnetzagentur (BNetzA) und das Bundeskartellamt in ihrem neuen Monitoringbericht. Das Papier soll am Mittwoch im Kabinett verabschiedet werden, es liegt SPIEGEL ONLINE in Auszügen vor… Leidtragende sind die Privathaushalte. Ihre Stromkosten liegen rund 45 Prozent über dem EU-Durchschnitt von 20,52 Cent pro Kilowattstunde. Der um Abgaben bereinigte Industriestrompreis dagegen liegt mit 6,27 Cent pro Kilowattstunde deutlich unter dem EU-Mittelwert von 9,37 pro Kilowattstunde. Für 2016 haben mehrere Versorger bereits weitere Erhöhungen angekündigt…“ Artikel von Stefan Schultz vom 15.11.2015 bei Spiegel online und die PM der Bundesnetzagentur und weitere Informationen weiterlesen »
Stromausfall"Wegen steigender Preise können immer mehr Bundesbürger ihre Stromrechnung nicht zahlen. Genau 351.802 Haushaltskunden in der Grundversorgung wurde 2014 zeitweise der Strom abgeklemmt, berichten die Bundesnetzagentur (BNetzA) und das Bundeskartellamt in ihrem neuen Monitoringbericht. Das Papier soll am Mittwoch im Kabinett verabschiedet werden, weiterlesen »

DGB-Beschluss zur Flüchtlingspolitik – Spendenaktion gestartet
Gewerkschaften Helfen e.V.Mehr Geld für die Integration von Flüchtlingen in den Arbeitsmarkt und damit eine Abkehr von der schwarzen Null hat DGB-Vorstandsmitglied Annelie Buntenbach am Donnerstag in Berlin gefordert. Der DGB-Bundesvorstand hat am Dienstag einen grundsätzlichen Beschluss zur Flüchtlingspolitik gefasst. Zudem starten die Gewerkschaften einen Spendenaufruf für Flüchtlinge…“ DGB-PM vom 03.12.2015 und weitere Infos weiterlesen »
Gewerkschaften Helfen e.V."Mehr Geld für die Integration von Flüchtlingen in den Arbeitsmarkt und damit eine Abkehr von der schwarzen Null hat DGB-Vorstandsmitglied Annelie Buntenbach am Donnerstag in Berlin gefordert. Der DGB-Bundesvorstand hat am Dienstag einen grundsätzlichen Beschluss zur Flüchtlingspolitik gefasst. Zudem starten die weiterlesen »

IG BCE: Alles über Erste Hilfe gegen Mobbing von BetriebsrätenDie IG BCE hat in ihrem neuesten Report einen Text herausgegeben: „Alles über Erste Hilfe gegen Mobbing von Betriebsräten. Ein neues System einzelner Arbeitgeber scheint in Mode zu kommen: das Mobbing von Betriebsräten – nicht erst seit Neupack. Die IG BCE und alle Gewerkschaften halten dagegen und bieten „Erste Hilfe“ an“.“ (…) Dieser Text strotzt von Widersprüchen und Falschheiten, daß er nicht unwidersprochen bleiben darf, was schon mit dem ersten Satz anfängt. Es sind keine „einzelnen Arbeitgeber“ wie die IG BCE schreibt, es ist nicht in „Mode gekommen“ sondern wird schon seit etlichen Jahren praktiziert, es ist kein recht harmlos klingendes „Mobbing“ sondern ist an die Existenz der Betroffenen gehendes Fertigmachen! Und zu Neupack: Wie hat sich da die IG BCE-Führung in Hannover während des Streiks 2012/2013 verhalten?…“ Artikel von Dieter Wegner (aktiv bei Jour Fixe Gewerkschaftslinke Hamburg) vom 30.11.2015 weiterlesen »
IG BCE: Alles über Erste Hilfe gegen Mobbing von BetriebsrätenDie IG BCE hat in ihrem neuesten Report einen Text herausgegeben: „Alles über Erste Hilfe gegen Mobbing von Betriebsräten externer Link . weiterlesen »

Vorschläge zur Tarifrunde Bund und Kommunen 2016: 300 Euro Festgeld, Entlastung und mehr Personal
Die Beschäftigten im öffentlichen Dienst haben endlich eine wirkliche Aufwertung verdient! Das gilt weiterhin für die Beschäftigten im Sozial- und Erziehungsdienst, deren Aufwertungskampagne nicht voll durchgesetzt wurde. Aber auch die übrigen Beschäftigten bei Bund und Kommunen hinken in der Lohnentwicklung hinterher und die Entgelte entsprechen nicht mehr den gestiegenen Anforderungen – sei es in Krankenhäusern oder auf Ämtern. Deswegen schlagen wir eine Festgeldforderung von 300€ monatlicher Tabellenerhöhung vor. So könnte auch ein Beitrag geleistet werden, das Lohndumping in den unteren Entgeltgruppen zu stoppen. Durch eine zehnmonatige Laufzeit könnte 2017 auch wieder mit den Länderbeschäftigten gemeinsam gekämpft werden und so die Kampfkraft gesteigert werden…“ Vorschläge des Netzwerkes für eine kämpferische und demokratische ver.di weiterlesen »
"Die Beschäftigten im öffentlichen Dienst haben endlich eine wirkliche Aufwertung verdient! Das gilt weiterhin für die Beschäftigten im Sozial- und Erziehungsdienst, deren Aufwertungskampagne nicht voll durchgesetzt wurde. Aber auch die übrigen Beschäftigten bei Bund und Kommunen hinken in der Lohnentwicklung hinterher und die Entgelte entsprechen nicht mehr den gestiegenen Anforderungen weiterlesen »

„Geld für Alle“ : Plan C gegen den EU-Imperialismus
Kurz vorab: Es gibt mittlerweile schon Leute, die begriffen haben, dass man diese EU und diesen Euro nicht „verbessern“ kann – weder mit einem Plan A oder mit einem Plan B. Leider, leider haben diese Leute aber keine Vorstellung davon, wofür die EU-People dieses Konzernlager Europa mitsamt seinen sogenannten Regierungen nebst Parlamentsanhängseln „löschen“ sollten. Aber dazu kommt jetzt was…“ Artikel von Albrecht Goeschel vom 2.12.2015 weiterlesen »

Albrecht Goeschel, 2.12.2015

Kurz vorab: Es gibt mittlerweile schon Leute, die begriffen haben, dass man diese EU und diesen Euro nicht „verbessern“ kann – weder mit einem Plan A oder mit einem Plan B. Leider, leider haben diese Leute aber keine Vorstellung davon, wofür die EU-People dieses Konzernlager Europa mitsamt weiterlesen »

Unter dem Titel „Wirtschaft demokratisch gestalten lernen“ hat das globalisierungskritische Netzwerk Attac eine neue Reihe von Bildungsmaterialien gestartet. Den Anfang machen fünf Module zum Thema „Europa nach der Krise?“. Die rund 120 Seiten umfassende Sammlung von Arbeitsblättern und interaktiven Methoden ist sowohl für Schulen (Sekundarstufe 1 und 2) als auch für die außerschulische Bildungsarbeit geeignet. Erarbeitet wurden die Materialen weitgehend von einer ehrenamtlichen Gruppe. Das in fünf Module unterteilte Material „Europa nach der Krise?!“ greift Themen auf, die im Zusammenhang der Eurokrise relevant sind (etwa die Regulierung der Finanzmärkte) und macht sie anhand exemplarischer Auseinandersetzungen (etwa um die Finanztransaktionssteuer) bearbeitbar…“ Attac-Sonderseite mit dem Bildungsmaterial zum Download weiterlesen »
"Unter dem Titel "Wirtschaft demokratisch gestalten lernen" hat das globalisierungskritische Netzwerk Attac eine neue Reihe von Bildungsmaterialien gestartet. Den Anfang machen fünf Module zum Thema "Europa nach der Krise?". Die rund 120 Seiten umfassende Sammlung von Arbeitsblättern und interaktiven Methoden ist sowohl für Schulen (Sekundarstufe 1 und 2) als auch weiterlesen »

Hier einmal die “Plurale Ökonomik” als Quelle für weitere Ökonomie-Inspirationen über den neoliberalen Einheitsbrei hinaus: Ein Kongress der “Pluralen Ökonomik” vom letzten Wochenende bot dazu ein breites Forum…“ Kommentierte Presseschau von Volker Bahl vom 2.12.2015 weiterlesen »

Kommentierte Presseschau von Volker Bahl vom 2.12.2015

Hier einmal die "Plurale Ökonomik" (http://plurale-oekonomik.de/home/ externer Link) als Quelle für weitere Ökonomie-Inspirationen über den neoliberalen Einheitsbrei hinaus: Ein Kongress der "Pluralen Ökonomik" vom letzten Wochenende bot dazu ein breites Forum weiterlesen »

Sanktionen und Leistungeinschränkungen bei Hartz IV und Sozialhilfe„… Der Hartz-IV-Bezieher Ralph Boes war von Mitte 2013 bis Ende November 2015 wegen »mangelnder Mitwirkung« durchgängig vollsanktioniert, bekam also keinerlei Bezüge vom Jobcenter. Laut Statistik der Bundesagentur für Arbeit (BA) betrifft dies monatlich rund 7.000 Menschen. In der Absicht, diese Praxis zu kippen, hungerte Boes öffentlich (jW berichtete). Das Jobcenter Berlin-Mitte hielt an der Kürzung fest. Deshalb hatten mehrere Personen Strafanzeige gestellt. Sie warfen dem Geschäftsführer des hiesigen Jobcenters Thomas Schneider, Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), Arbeitsministerin Andrea Nahles (SPD), ihrer Vorgängerin Ursula von der Leyen (CDU) und dem BA-Vorstand »Körperverletzung durch Unterlassen« vor. Doch die Staatsanwaltschaft Berlin hat die Anzeigen abgewiesen. Der Bund sei nicht zuständig, weil Kommunen die im Bundessozialgesetz geregelten Sanktionen verhängten, begründet sie unter anderem…“ Artikel von Susan Bonath in junge Welt vom 02.12.2015 weiterlesen »
Sanktionen und Leistungeinschränkungen bei Hartz IV und Sozialhilfe"… Der Hartz-IV-Bezieher Ralph Boes war von Mitte 2013 bis Ende November 2015 wegen »mangelnder Mitwirkung« durchgängig vollsanktioniert, bekam also keinerlei Bezüge vom Jobcenter. Laut Statistik der Bundesagentur für Arbeit (BA) betrifft dies monatlich rund weiterlesen »

Buch von Laurent Joachim: Friss oder HartzSeit den Harz-Reformen vor zehn Jahren haben sich der deutsche Arbeitsmarkt, und im Zuge die deutsche Gesellschaft, im wahrsten Sinne des Wortes dramatisch verändert. Die politisch gewollte Schaffung eines Niedriglohnsektors führte zu einer schleichenden Verarmung etwa eines Fünftels der Bevölkerung. Die daraus entstandene Parallelgesellschaft hat sich fest etabliert und wird weitestgehend von den politischen und moralischen Eliten des Landes als angeblich alternativlos propagiert. Abhängige Erwerbsarbeit ermöglicht den Menschen nur noch in einigen wenigen noch geschonten Branchen eine Familie zu gründen und ein Leben in Würde zu führen. (…) Wenn Millionen HARTZEN müssen, nur damit wenige TEBARTZEN können, kann es nicht gut gehen.“ Aus dem Klappentext des Buches von Laurent Joachim „Friss oder Hartz“ (BoD Verlag, Paperback, 296 Seiten, ISBN 978-3-7347-2839-6, € 15,00 inkl. MwSt. zzgl. Versand). Siehe dazu Infos und Leseproben und neu: Deutscher Neoliberalismus im Rückblick. Der Soundtrack zum Buch „Friss oder Hartz“ weiterlesen »
Buch von Laurent Joachim: Friss oder Hartz"Seit den Harz-Reformen vor zehn Jahren haben sich der deutsche Arbeitsmarkt, und im Zuge die deutsche Gesellschaft, im wahrsten Sinne des Wortes dramatisch verändert. Die politisch gewollte Schaffung eines Niedriglohnsektors führte zu einer schleichenden Verarmung weiterlesen »

Sozialer Wohnungsbau in Europa
EU-Politik Für viele Menschen sind die Wohnkosten schon seit längerem auf eine problematische Höhe angestiegen. Bis zu 40 % des Einkommens müssen für Wohnunkosten aufgebracht werden…“ Ein Blog-Beitrag von Freitag-Community-Mitglied klute vom 03.12.2015 weiterlesen »
"EU-Politik Für viele Menschen sind die Wohnkosten schon seit längerem auf eine problematische Höhe angestiegen. Bis zu 40 % des Einkommens müssen für Wohnunkosten aufgebracht werden..." Ein Blog-Beitrag von Freitag-Community-Mitglied klute vom 03.12.2015 externer Link

Das Netzwerk für Steuergerechtigkeit kritisiert jede Menge juristische Schlupflöcher und die Aufsichtspraxis in Deutschland. Nach Ansicht der Organisation zählt Deutschland zu den international führenden Schattenfinanzzentren…“ Artikel von Markus Sievers vom 2.11.2015 in der Frankfurter Rundschau online und dazu: Steueroase Deutschland. Artikel von Thomas Trares vom 3. Dezember 2015 bei den Nachdenkseiten weiterlesen »
"Das Netzwerk für Steuergerechtigkeit kritisiert jede Menge juristische Schlupflöcher und die Aufsichtspraxis in Deutschland. Nach Ansicht der Organisation zählt Deutschland zu den international führenden Schattenfinanzzentren..." Artikel von Markus Sievers vom 2.11.2015 in der Frankfurter Rundschau online externer Link, weiterlesen »

nach oben