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Am Donnerstag, 8. Januar um 9 Uhr, Raum 112 ist die Verhandlung gegen den Betriebsratsvorsitzenden von Neupack, Murat GünesHier findet die Berichterstattung über die wiederholten Versuche der Firma Neupack statt, den Betriebsratsvorsitzenden Murat Günes zu kündigen. Zu den Hintergründen, der  Tarifauseinandersetzung und Streiks bei Neupack in Hamburg und Rotenburg, siehe unser Dossier. Hier neu: Dein Feind, Dein Mitarbeiter. Strategische Kriegsführung im Betrieb. Radio-Feature von Claas Christophersen und Norbert Zeeb vom 06. Dezember 2015 beim NDR über den Neupack-Betriebsratsvorsitzenden Murat Güneş weiterlesen »

Dossier zu Neupack Hamburg gegen BRV Murat Günes

Am Donnerstag, 8. Januar um 9 Uhr, Raum 112 ist die Verhandlung gegen den Betriebsratsvorsitzenden von Neupack, Murat Günes

Dein Feind, Dein Mitarbeiter. Strategische Kriegsführung im Betrieb
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(Offener Brief gegen) Abmahnungen wegen Streikteilnahme im Bremer Daimler-Werk auf dem Gewerkschaftstag der IG Metall

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Delegation des Sindelfinger Vereins "Freunde der internationalen Automobilarbeiterkonferenz Sindelfingen" solidarisiert sich praktisch mit den 761 Abgemahnten bei Daimler Bremen beim Gewerkschaftstag der IG MetallDas Auftreten von Bremer Mercedes-Kollegen am Freitag, 23. Oktober 2015, vor dem IG Metall Gewerkschaftstag hat zu heißen Diskussionen geführt. Das ist gut so und das war Sinn der Aktion. Denn bisher ist der Streik bei Mercedes innerhalb der IG Metall totgeschwiegen worden. (…) Immerhin, der 1. Bevollmächtigte der Bremer IG Metall, Volker Stahmann, sah sich gezwungen, auf dem Gewerkschaftstag (siehe S. 89 bis 91 des Tagesprotokolls vom Freitag, 23. Oktober) zu unserem Streik, den er nicht so nennen will, zu sprechen. Das ist gut so. Was schlecht daran ist, ist die Tatsache, dass den Kollegen, über die er spricht, nämlich die Abgemahnten und die Kläger, das Rederecht vor den Delegierten verweigert wurde…“ (Aus: Bremer Mercedes-Kollegen beim Gewerkschaftstag der IG Metall: Einige Richtigstellungen. Erklärung von Gerhard Kupfer, Bremen, vom 26.10.2015, s.u.) Die darin ziterten Äußerungen führten zum Rückzug eines der Erstunterzeichner des Offenen Briefes an den Bundesvorstand der IG Metall in Frankfurt und den Ortsvorstand in Bremen. Wir dokumentieren die Rückzugserklärung der Unterschrift sowie die Stellungnahmen von RA Benedikt Hopmann, eines der Anwälte, und die o.g. des Vertreters der Bremer Kollegen ebenso wie weitere Dokumente. Neu dazu: Brief von Günter Triebe an Kollegen Volker Stahmann (IG Metall Bremen) weiterlesen »

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Delegation des Sindelfinger Vereins "Freunde der internationalen Automobilarbeiterkonferenz Sindelfingen" solidarisiert sich praktisch mit den 761 Abgemahnten bei Daimler Bremen beim Gewerkschaftstag der IG Metall"Das Auftreten von Bremer Mercedes-Kollegen am Freitag, 23. Oktober 2015, vor dem IG Metall Gewerkschaftstag hat zu weiterlesen »

H&M (Trier) will einen Betriebsrat loswerden, mal wieder. Solidarität mit Damiano Quinto!

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1 Jahr lang in völliger Ungewissheit: fristlose Kündigungsabsichten eines Betriebsrates beim schwedischen Modekonzern "H&M"Der erfahrene Betriebsratsvorsitzende Damiano Quinto arbeitet seit 14 Jahren beim Modekonzern H&M in Trier. Nun liegt ihm der vierte Antrag zur fristlosen Kündigung vor. In dem Kündigungsschreiben heißt es, er habe als Beisitzer der Einigungsstelle nicht die wirtschaftlichen Interessen der Firma H&M vertreten. Damiano setzt sich offenkundig für das H&M-Personal ein und bezieht sich in seiner Argumentation ausschließlich auf den festgelegten Manteltarifvertrag. H&M möchte tarifvertragswidrig total flexible Arbeitnehmer, die auf Abruf sofort in den Betrieb eilen. Dies möchte Damiano Quinto nicht akzeptieren und setzt sich mit Hilfe von ver.di für ein Arbeitszeitmodell entsprechend den tariflichen Möglichkeiten ein…“ Aus dem Video bei ver.di-TV  vom Juni 2013 (s.u.). Siehe dazu hier die Chronologie der Kündigungsabsichten und des Widerstands. Neu: Wir dokumentieren die Urteilsbegründung der BAG-Entscheidung vom 13.5.2015 und danken (sowie gratulieren) Damiano Quinto und seinem Anwalt! weiterlesen »

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1 Jahr lang in völliger Ungewissheit: fristlose Kündigungsabsichten eines Betriebsrates beim schwedischen Modekonzern "H&M"Der erfahrene Betriebsratsvorsitzende Damiano Quinto arbeitet seit 14 Jahren beim Modekonzern H&M in Trier. Nun liegt ihm der vierte Antrag zur fristlosen Kündigung vor. In dem Kündigungsschreiben heißt weiterlesen »

Finanztransaktionssteuer jetzt!17 Jahre nach der Gründung von Attac in Frankreich wird die Gründungsforderung des globalisierungskritischen Netzwerkes – eine Finanztransaktionssteuer zum Wohle der Bürgerinnen und Bürger* – von zehn europäischen Staaten umgesetzt, wenn auch stark verwässert. (…) Viele Einzelheiten sollen erst im weiteren Verfahren geklärt werden, unter anderem auch die Höhe des Steuersatzes. Auch die Verwendung der Einnahmen aus der Steuer ist unklar.“ Pressemitteilung von Attac Deutschland vom 8. Dezember 2015, siehe auch die Stellungnahme der Kampagne „Steuer gegen Armut“ weiterlesen »
Finanztransaktionssteuer jetzt!"17 Jahre nach der Gründung von Attac in Frankreich wird die Gründungsforderung des globalisierungskritischen Netzwerkes – eine Finanztransaktionssteuer zum Wohle der Bürgerinnen und Bürger* – von zehn europäischen Staaten umgesetzt, wenn auch stark verwässert. (...) Viele Einzelheiten sollen erst im weiteren weiterlesen »

In mehreren Ländern Nord- und Nordwesteuropas werden Forderungen nach einem Stopp des EU-Ausbaus oder sogar nach einem Rückbau der EU laut. Am vergangenen Donnerstag hat die dänische Bevölkerung in einem Referendum die Ausdehnung der EU-Innen- und Justizpolitik auf ihr Land abgelehnt. Das entsprechende „Opt-out“, das Dänemark nach dem „Nein“ im Maastricht-Referendum des Jahres 1992 erhalten hat, bleibt damit bestehen; auch die von Berlin und Brüssel gewünschte Einbindung des Landes in die gemeinsame Außen- und Militärpolitik der EU scheint auf absehbare Zeit unmöglich…“ Bericht von und bei German Foreign Policy vom 07.12.2015 weiterlesen »
"In mehreren Ländern Nord- und Nordwesteuropas werden Forderungen nach einem Stopp des EU-Ausbaus oder sogar nach einem Rückbau der EU laut. Am vergangenen Donnerstag hat die dänische Bevölkerung in einem Referendum die Ausdehnung der EU-Innen- und Justizpolitik auf ihr Land abgelehnt. Das entsprechende "Opt-out", das Dänemark nach dem "Nein" im weiterlesen »

Viele junge Europäer sehen für sich keine Perspektive, finden kaum Jobs und können von einer eigenen Familie nur träumen. Die Folge: Europa droht in vielen Ländern eine ganze Generation zu verlieren. Während die Kluft zwischen Arm und Reich in Europa immer größer wird, wächst der Druck auf die jungen Menschen. Sie müssen leistungsfähiger und flexibler sein als je zuvor. Von der Politik dagegen sehen sich viele im Stich gelassen. Was bedeutet es, wenn sich immer mehr junge Menschen abgehängt fühlen? Wohin führt sie ihr Frust an der Politik? „So tickt Europas Jugend“ reist deshalb dorthin, wo die Probleme der Jugend am stärksten zu Tage treten…“ Video des Films von Joana Jäschke und Matthias Ebert, gesendet im Ersten am 07.12.15 weiterlesen »
"Viele junge Europäer sehen für sich keine Perspektive, finden kaum Jobs und können von einer eigenen Familie nur träumen. Die Folge: Europa droht in vielen Ländern eine ganze Generation zu verlieren. Während die Kluft zwischen Arm und Reich in Europa immer größer wird, wächst der Druck auf die jungen Menschen. weiterlesen »

Mindestlohn in der Weiterbildungsbranche steigt
Die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) und die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) begrüßen, dass das Bundeskabinett den Mindestlohn für pädagogisches Personal in der Aus- und Weiterbildung erneut für allgemeinverbindlich erklärt hat. Damit sind auch tariflose Unternehmen und deren Beschäftigte an diese Lohnuntergrenze gebunden. Der Mindestlohn steigt ab dem 1. Januar 2016 in den alten Bundesländern auf 14 Euro und in den neuen Bundesländern auf 13,50 Euro pro Stunde. Ab Januar 2017 beträgt er in Ost und West einheitlich 14,60 Euro. Der Mindestlohn gilt für pädagogisches Personal, das überwiegend Arbeitslose oder von Arbeitslosigkeit bedrohte Menschen nach den Sozialgesetzbüchern II und III aus- und weiterbildet…“ Gemeinsame Presseinformation von ver.di und der GEW vom 7. Dezember 2015 bei der GEW weiterlesen »
"Die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) und die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) begrüßen, dass das Bundeskabinett den Mindestlohn für pädagogisches Personal in der Aus- und Weiterbildung erneut für allgemeinverbindlich erklärt hat. Damit sind auch tariflose Unternehmen und deren Beschäftigte an diese Lohnuntergrenze gebunden. Der Mindestlohn steigt ab dem 1. Januar 2016 weiterlesen »

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„… Stand der Verfahren: Der Betriebsrat der IG BAU hat den Kündigungen widersprochen. Versuche des Vorstands, die fehlende Zustimmung gerichtlich zu ersetzen, blieben erfolglos. In erster Instanz hat das Arbeitsgericht in Frankfurt am Main dieses Ansinnen am 21. November 2014 abgelehnt. Die IG BAU hat beim Landesarbeitsgericht Berufung eingelegt. Derzeit ruhen alle Verfahren bis November, um außergerichtliche Einigung zu ermöglichen. In Wilhelmys Umfeld befürchten viele, der Vorstand wolle so nur Zeit schinden. (…) Auch auf Nachfrage von jW wollte sich Rosenbaum [Regionalleiter der IG BAU Hessen] am Donnerstag mit Verweis auf ein schwebendes Verfahren zunächst nicht äußern: »Jede öffentliche Geschichte dazu würde Veit sicherlich auch nicht helfen.« Allerdings bestätigte er: »Natürlich hat er in den Betrieben gute Arbeit gemacht.« Lächerlich seien die Kündigungsgründe nicht, obgleich er selber das Vorhaben des Vorstands als »schwer realisierbar« einschätze: »Als Betriebsrat der IG BAU, Schwerbehindertenvertreter und Hessischer Abgeordneter ist er dreifach geschützt.« Der politische Streik habe als Kündigungsgrund keine Rolle gespielt…“ Artikel von Gitta Düperthal in junge Welt vom 01.09.2015. Neu: Die Redaktion des LabourNet Germany hat am 9.12.2015 erfahren, dass – unter der Vermittlung von Günter Wallraff und Albrecht Kieser (work-watch) – in der Angelegenheit eine einvernehmliche Lösung erzielt wurde. weiterlesen »

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  • Einvernehmliche Lösung Die Redaktion des LabourNet Germany hat am 9.12.2015 erfahren, dass - unter der Vermittlung von Günter Wallraff und Albrecht Kieser (work-watch) - in der Angelegenheit eine einvernehmliche Lösung erzielt wurde.
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Solidarität mit Flüchtlingen: Erklärung des Bundeserwerbslosenausschusses in ver.di
Logo: ver.diDer Bundeserwerbslosenausschuss in ver.di ruft die Mitglieder unserer Gewerkschaft zur Solidarität mit Flüchtlingen auf. Gleichzeitig verurteilen wir die Verschärfung des Asylbewerberleistungsgesetzes und das verabschiedete Asylverfahrensbeschleunigungsgesetz. Wir heißen alle Flüchtlinge willkommen und fordern: Wiederherstellung des uneingeschränkten Asylrechts im Grundgesetz!  Keine Ausnahme beim Mindestlohn! Verteidigung und Ausbau sozialer Standards! Schulbildung und Sprachkurse von Beginn an! Keine Transitzonen und die Schließung aller Abschiebehafteinrichtungen! Gleiche Rechte für alle Menschen, die hier leben! …“ Meldung bei ver.di (ohne Datum). Siehe dazu die ausführliche Erklärung des Bundeserwerbslosenauschusses in ver.di vom November 2015 weiterlesen »
Logo: ver.di"Der Bundeserwerbslosenausschuss in ver.di ruft die Mitglieder unserer Gewerkschaft zur Solidarität mit Flüchtlingen auf. Gleichzeitig verurteilen wir die Verschärfung des Asylbewerberleistungsgesetzes und das verabschiedete Asylverfahrensbeschleunigungsgesetz. Wir heißen alle Flüchtlinge willkommen und fordern: Wiederherstellung des uneingeschränkten Asylrechts im Grundgesetz!  Keine Ausnahme beim weiterlesen »

KaroshiDer DGB-Vorsitzende Reiner Hoffmann und der Ver.di-Vorsitzende Frank Bsirske haben heute in Berlin den neuen DGB-Index Gute Arbeit 2015 vorgestellt. Im Mittelpunkt des repräsentativen Reports, für den mehr als 4900 Beschäftigte zu ihren Arbeitsbedingungen befragt wurden, steht in diesem Jahr die Arbeitsintensität. „Beschäftigte leiden unter dem massiven Arbeitsdruck. Aufgabenumfang und Arbeitszeit passen zu häufig nicht zusammen – 52 Prozent fühlen sich bei der Arbeit gehetzt und unter Druck. Besonders diejenigen, die Überstunden machen und lange arbeiten, neigen dann auch noch dazu, Pausen ausfallen zu lassen oder zu verkürzen…“ DGB-Pressemitteilung vom 03.12.2015 und der neue Report 2015 – Schwerpunkt: Ursachen der Arbeitshetze weiterlesen »
Karoshi"Der DGB-Vorsitzende Reiner Hoffmann und der Ver.di-Vorsitzende Frank Bsirske haben heute in Berlin den neuen DGB-Index Gute Arbeit 2015 vorgestellt. Im Mittelpunkt des repräsentativen Reports, für den mehr als 4900 Beschäftigte zu ihren Arbeitsbedingungen befragt wurden, steht in diesem Jahr die Arbeitsintensität. „Beschäftigte weiterlesen »

Im nächsten Februar wollen die selbst ernannten „Abendlandretter“ europaweit demonstrieren. Lutz Bachmann und Co. indessen lassen Stück für Stück alle Hemmungen fallen – am Montag sind Vertreter des extrem rechten Vlaams Belang in Dresden angekündigt. Beitrag von Horst Freires beim Blick nach rechts vom 04.12.2015 weiterlesen »
Im nächsten Februar wollen die selbst ernannten „Abendlandretter“ europaweit demonstrieren. Lutz Bachmann und Co. indessen lassen Stück für Stück alle Hemmungen fallen – am Montag sind Vertreter des extrem rechten Vlaams Belang in Dresden angekündigt. Beitrag von Horst Freires beim Blick nach rechts vom 04.12.2015 weiterlesen »

Die GEW Thüringen führt einen Musterprozess gegen die Stadt Jena wegen der Zahlung einer Streikbruch-Prämie. Für die GEW handelt es sich dabei um die Beeinflussung von Beschäftigten, sich aktuell und in Zukunft nicht mehr an Arbeitskampfmaßnahmen zu beteiligen. Zudem stellt es eine unrechtmäßige Maßregelung der streikenden Erzieher*innen dar und höhlt das im Grundgesetz verankerte Recht auf Streik aus…“ Pressemitteilung vom 04.12.2015 der GEW Thüringen, siehe zum Hintergrund das Dossier: Tarifeinordnung Sozial- und Erziehungsdienste: Aufwertung sozialer Berufe – nächste Etappe weiterlesen »
"Die GEW Thüringen führt einen Musterprozess gegen die Stadt Jena wegen der Zahlung einer Streikbruch-Prämie. Für die GEW handelt es sich dabei um die Beeinflussung von Beschäftigten, sich aktuell und in Zukunft nicht mehr an Arbeitskampfmaßnahmen zu beteiligen. Zudem stellt es eine unrechtmäßige Maßregelung der streikenden Erzieher*innen dar und höhlt weiterlesen »

Moderne Arbeitsverhältnisse lassen sich im 21. Jahrhundert durch eine Zunahme an sozialer Unsicherheit und prekären Beschäftigungsverhältnissen charakterisieren. Dass daraus auch eine neue soziale Klasse, jene des Prekariates, entstanden ist und welche Auswirkungen diese neue globale Klassenstruktur auf den gesellschaftlichen Zusammenhalt hat, zeigt Guy Standing, Professor für Entwicklungsstudien, in seinen – unlängst in Österreich vorgestellten – Büchern…“ Artikel von Julia Hofmann vom 3. Dezember 2015 im ÖGB-Blog Arbeit & Wirtschaft weiterlesen »
"Moderne Arbeitsverhältnisse lassen sich im 21. Jahrhundert durch eine Zunahme an sozialer Unsicherheit und prekären Beschäftigungsverhältnissen charakterisieren. Dass daraus auch eine neue soziale Klasse, jene des Prekariates, entstanden ist und welche Auswirkungen diese neue globale Klassenstruktur auf den gesellschaftlichen Zusammenhalt hat, zeigt Guy Standing, Professor für Entwicklungsstudien, in seinen – weiterlesen »

Die Arbeitgeber machen Stimmung gegen faire Regeln für Werkverträge und Leiharbeit. Ihr Argument: Es gibt gar keinen Missbrauch von Werkverträgen – alles ganz legal. Und Lohndumping würde mit Werkverträgen auch nicht betrieben. Außerdem seien Werkverträge nur bei sehr speziellen Dienstleistungen in Ausnahmefällen üblich. Wir machen den Fakten-Check…“ Fakten-Check vom 04.12.2015 von und bei DGB weiterlesen »
"Die Arbeitgeber machen Stimmung gegen faire Regeln für Werkverträge und Leiharbeit. Ihr Argument: Es gibt gar keinen Missbrauch von Werkverträgen – alles ganz legal. Und Lohndumping würde mit Werkverträgen auch nicht betrieben. Außerdem seien Werkverträge nur bei sehr speziellen Dienstleistungen in Ausnahmefällen üblich. Wir machen den Fakten-Check..." Fakten-Check weiterlesen »

StromausfallWegen steigender Preise können immer mehr Bundesbürger ihre Stromrechnung nicht zahlen. Genau 351.802 Haushaltskunden in der Grundversorgung wurde 2014 zeitweise der Strom abgeklemmt, berichten die Bundesnetzagentur (BNetzA) und das Bundeskartellamt in ihrem neuen Monitoringbericht. Das Papier soll am Mittwoch im Kabinett verabschiedet werden, es liegt SPIEGEL ONLINE in Auszügen vor… Leidtragende sind die Privathaushalte. Ihre Stromkosten liegen rund 45 Prozent über dem EU-Durchschnitt von 20,52 Cent pro Kilowattstunde. Der um Abgaben bereinigte Industriestrompreis dagegen liegt mit 6,27 Cent pro Kilowattstunde deutlich unter dem EU-Mittelwert von 9,37 pro Kilowattstunde. Für 2016 haben mehrere Versorger bereits weitere Erhöhungen angekündigt…“ Artikel von Stefan Schultz vom 15.11.2015 bei Spiegel online und die PM der Bundesnetzagentur und weitere Informationen weiterlesen »
Stromausfall"Wegen steigender Preise können immer mehr Bundesbürger ihre Stromrechnung nicht zahlen. Genau 351.802 Haushaltskunden in der Grundversorgung wurde 2014 zeitweise der Strom abgeklemmt, berichten die Bundesnetzagentur (BNetzA) und das Bundeskartellamt in ihrem neuen Monitoringbericht. Das Papier soll am Mittwoch im Kabinett verabschiedet werden, weiterlesen »

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