SilvesterPatienten müssen sich 2016 auf ungewöhnlich viele Änderungen einstellen. Was Erleichterung bringt – und was nur auf dem Papier gut wirkt...“ Überblick von Berit Uhlmann vom 28. Dezember 2015 bei der Süddeutschen Zeitung online. Siehe auch: Was sich 2016 ändert: Gesundheit wird teurer. Überblick von Sarah Walzer, SWR, vom 25.12.2015 bei der Tagesschau weiterlesen »
Silvester"Patienten müssen sich 2016 auf ungewöhnlich viele Änderungen einstellen. Was Erleichterung bringt - und was nur auf dem Papier gut wirkt..." Überblick von Berit Uhlmann vom 28. Dezember 2015 bei der Süddeutschen Zeitung online weiterlesen »

Buch: Macht und Recht im Betrieb. Der „Fall BMW-Berlin“
Buch: Macht und Recht im Betrieb . Der "Fall BMW-Berlin" Während sich die Bekämpfung der Gewerkschaften in den USA zu einem milliardenschweren Gewerbe entwickelte, waren die dort angewandten Strategien des »Union-Busting« hier noch weitgehend unbekannt. Dies hat sich in der Zwischenzeit jedoch deutlich verändert. Eine aktuelle Studie der Otto-Brenner-Stiftung spricht „von einer neuen Qualität antigewerkschaftlichen und mitbestimmungsfeindlichen Vorgehens“ in Deutschland. Das vorliegende Buch ist eine Reise in die Vergangenheit, zu den Anfängen dieser aggressiven Unternehmensstrategie. Ort der Handlung: das Motorradwerk der BMW AG in Berlin-Spandau. Zeitschiene: 1984-87… Siehe dazu Infos und Leseproben und neu: „…aufrecht gehen und Mensch sein, auch in der Fabrik“. Besprechung von Christoph Wälz vom 22. Dezember 2015 bei Lernen im Kampf weiterlesen »
Buch: Macht und Recht im Betrieb . Der "Fall BMW-Berlin" "Während sich die Bekämpfung der Gewerkschaften in den USA zu einem milliardenschweren Gewerbe entwickelte, waren die dort angewandten Strategien des »Union-Busting« hier noch weitgehend unbekannt. Dies hat sich in der Zwischenzeit jedoch weiterlesen »

Mehr als dreieinhalb Millionen Menschen aus anderen EU Staaten leben in Deutschland. Davon sind mehr als 1 Million Menschen im Laufe der letzten 5 Jahre, vornehmlich aus ost- bzw. südeuropäischen Ländern zugewandert. Die Zuwanderung nach Deutschland wird weiter zunehmen. Für die ausreichende Ausstattung der Fließbänder, Lagerhallen und Pflegestationen sind nach Berechnungen der Bundesagentur für Arbeit in den nächsten 15 Jahren 7 bis 8 Millionen zugewanderte Arbeitskräfte notwendig. Durch das Urteil des Europäischen Gerichtshof zu den Ansprüchen von erwerbslosen EU-Bürger*innen auf Hartz IV und die Veränderungen im Freizügigkeitsgesetz für EU-Bürger*innen zum Januar 2015 haben sich drastische Veränderungen ergeben, die zu einer weiteren Beschleunigung des Ausbaus des Niedriglohnsektors und dem Unterlaufen des Mindestlohns führen werden…“ Erfahrungsbericht der Berater*innen der Beratungsstelle der IWW Bremen in den Räumen des Bremer Erwerbslosenverbands, hier dokumentiert bei end of road Bremen vom 2. November 2015 (also schon etwas älter, aber unbedingt lesenswert – zumal eine Besserung der Lage ja nicht ohne weiteres in Sicht ist) weiterlesen »
"Mehr als dreieinhalb Millionen Menschen aus anderen EU Staaten leben in Deutschland. Davon sind mehr als 1 Million Menschen im Laufe der letzten 5 Jahre, vornehmlich aus ost- bzw. südeuropäischen Ländern zugewandert. Die Zuwanderung nach Deutschland wird weiter zunehmen. Für die ausreichende Ausstattung der Fließbänder, Lagerhallen und Pflegestationen sind nach weiterlesen »

Der Bundesrechnungshof kritisiert Jobcenter, Fördermittel für die Vermittlung von Langzeitarbeitslosen nicht richtig einzusetzen. Indirekt wird den Jobcentern sogar die Verschwendung von Steuergeldern vorgeworfen. Manche Unternehmen kassierten demnach doppelt Fördergelder…“ Artikel von Thomas Öchsner vom 21. Dezember 2015 in der Süddeutschen Zeitung online und weitere Informationen weiterlesen »
"Der Bundesrechnungshof kritisiert Jobcenter, Fördermittel für die Vermittlung von Langzeitarbeitslosen nicht richtig einzusetzen. Indirekt wird den Jobcentern sogar die Verschwendung von Steuergeldern vorgeworfen. Manche Unternehmen kassierten demnach doppelt Fördergelder. Um Arbeitslosen einen Job zu vermitteln, verfügt die Bundesagentur für Arbeit über ein Sammelsurium von Rezepten. Dazu gehören zum Beispiel Lohnkostenzuschüsse. weiterlesen »

Miese Jobs gibt es jede Menge – sei es in Leiharbeit, Werkvertrags-Konstruktionen, Minijobs, befristeten Beschäftigungsverhältnissen, Teilzeitjobs und im Niedriglohnbereich. Dieses Blog veröffentlicht in Zusammenarbeit mit dem Informationsportal miese-jobs.de in der Regel alle 14 Tage einen Überblick über Nachrichten und Statistiken zu unsicheren und schlecht bezahlten Arbeitsverhältnissen. Das einleitende Topthema dieser Ausgabe: Leiharbeit…“ Nachrichtenüberblick 16/2015 von Markus Krüsemann (miese-jobs.de) vom 22. Dezember 2015 weiterlesen »
"Miese Jobs gibt es jede Menge - sei es in Leiharbeit, Werkvertrags-Konstruktionen, Minijobs, befristeten Beschäftigungsverhältnissen, Teilzeitjobs und im Niedriglohnbereich. Dieses Blog veröffentlicht in Zusammenarbeit mit dem Informationsportal miese-jobs.de in der Regel alle 14 Tage einen Überblick über Nachrichten und Statistiken zu unsicheren und schlecht bezahlten Arbeitsverhältnissen. Das einleitende Topthema dieser weiterlesen »

Personalratswahlen 2016: Mitbestimmung im öffentlichen Dienst. Unterschiedliche Regelungen in Bund und Ländern
2016 ist ein wichtiges Jahr für die Beschäftigten im öffentlichen Dienst: In mehreren Bundesländern und im Bund stehen Personalratswahlen an. Gewählt wird in Bayern, Berlin, Bremen, Hessen, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Sachsen und auf Bundesebene. Nicht überall gelten dieselben Regeln…“ DGB-Mitteilung vom 21.12.2015,  siehe dazu die Sonderseite zu Personalratswahlen bei ver.di Bund + Länder weiterlesen »
"2016 ist ein wichtiges Jahr für die Beschäftigten im öffentlichen Dienst: In mehreren Bundesländern und im Bund stehen Personalratswahlen an. Gewählt wird in Bayern, Berlin, Bremen, Hessen, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Sachsen und auf Bundesebene. Nicht überall gelten dieselben Regeln..." DGB-Mitteilung vom 21.12.2015 weiterlesen »

Die Eurokrise und die Flüchtlingskrise prägten das politische Jahr 2015 in Europa. In beiden zeigen sich die Mitgliedsstaaten der Eurozone beziehungsweise der EU uneinig. In Bezug auf die Eurokrise stellt sich vor allem die Frage über die nächsten Reformschritte: Soll es eine „Wirtschaftsregierung“ in der Eurozone geben, die befugt ist, über sozial-, fiskal- und wirtschaftspolitische Maßnahmen die ökonomischen Ungleichgewichte auszubalancieren? Oder soll der Schwerpunkt auf der Einhaltung bestehender fiskalpolitischer Regeln und auf Haushaltskontrolle liegen, um die „Stabilitätsunion“ zu stärken? Schien schon mit den Auseinandersetzungen über die Hilfen für Griechenland ein Tiefpunkt erreicht, so hat sich die Krise der EU durch das Scheitern des gemeinsamen Asylsystems an der Realität der Flüchtlingsbewegungen dramatisch verschärft. Die Terroranschläge von Paris markieren schließlich den tragischen Abschluss des europäischen Krisenjahrs 2015.“ Sonderseite der Bundeszentrale für politische Bildung zu Aus Politik und Zeitgeschichte (APuZ 52/2015): Europäische Integration in der Krise und eine Kurzbesprechung von Volker Bahl weiterlesen »
"Die Eurokrise und die Flüchtlingskrise prägten das politische Jahr 2015 in Europa. In beiden zeigen sich die Mitgliedsstaaten der Eurozone beziehungsweise der EU uneinig. In Bezug auf die Eurokrise stellt sich vor allem die Frage über die nächsten Reformschritte: Soll es eine „Wirtschaftsregierung“ in der Eurozone geben, die befugt ist, weiterlesen »

„Die Grundbedürfnisse werden mehr und mehr zum Geschäft“
Dass der Neoliberalismus eine perfide Gesellschaftsideologie ist, hat derselbe längst bewiesen. Nicht nur macht er den Armen und Arbeitslosen weis, sie selbst wären an ihrem Elend schuld. Er schafft es auch, dafür zu sorgen, dass das wahre Ausmaß der gesellschaftlichen Armut kaum je an die Öffentlichkeit dringt. Dass das Gesundheitssystem trotz immer höherer Ausgaben immer weniger den Menschen und immer mehr den Profiten einiger weniger dient. Dass die Soziale Arbeit erodiert und kaum jemand etwas hiergegen unternimmt. Dass mittels Stiftungen ein regelrechter „Refeudalisierungsboom“ im Lande tobt und Investoren inzwischen das öffentliche Schulwesen ins Visier nehmen. Zu den Auswirkungen des neoliberalen Sozialabbaus sprach Jens Wernicke mit Norbert Wohlfahrt, der diesbezüglich längst eine Privatisierung von Grundbedürfnissen konstatiert….“ Interview vom 21. Dezember 2015 bei den Nachdenkseiten weiterlesen »
"Dass der Neoliberalismus eine perfide Gesellschaftsideologie ist, hat derselbe längst bewiesen. Nicht nur macht er den Armen und Arbeitslosen weis, sie selbst wären an ihrem Elend schuld. Er schafft es auch, dafür zu sorgen, dass das wahre Ausmaß der gesellschaftlichen Armut kaum je an die Öffentlichkeit dringt. Dass das Gesundheitssystem weiterlesen »

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Neue Dokumente aus deutschen Gewerkschaftsarchiven
die Verschwundenen von Mercedes-Benz ArgentinienÜber die enge Zusammenarbeit, während der argentinischen Militärdiktatur, von (gelben) Gewerkschaftern und der deutschen Gewerkschaftsspitze, hatte das LabourNet im Zusammenhang mit den damals verschwundenen Betriebsräten von Mercedes-Benz berichtet. Die IG Metall hatte den Chef der Automobilarbeitergewerkschaft SMATA, José Rodriguez, jahrelang unterstützt und Vorwürfe gegen ihn abgeschwächt. (…) Bei der Friedrich-Ebert-Stiftung in Bonn liegt das Archivmaterial des DGB aus jenen Jahren. Darin finden sich eine Fülle von Eingaben von Betriebsgruppen, Gewerkschaftern und Amnesty International, die den Gewerkschaftsdachverband auf die systematische Folter und Ermordung von tausenden Argentiniern aufmerksam machen und ein Handeln fordern. Die Hälfte der etwa 30.000 „Verschwundenen“ waren Arbeiter. Und regierten nicht in Bonn die Sozialdemokraten? Ganze Aktenbände füllen diese Eingaben. Allerdings fehlt eine Reaktion des DGB. Oder um es noch klarer zu sagen: er hat einfach keinen Finger gekrümmt. (…) Hätte sich der DGB oder die IGM für sie eingesetzt, wären sie vielleicht noch am Leben. Warum dies nicht geschehen ist, geht aus den Akten nicht hervor. (…) Und da die Gewerkschaftspresse dieses Thema bis heute als ein Tabu behandelt und bisher kein Wort des Bedauerns geäußert wurde, ist der Schluss naheliegend, dass diese Massaker deutschen Gewerkschaftsfunktionären immer noch gleichgültig sind.“ Artikel von Gaby Weber (Buenos Aires) vom 21.12.2015 weiterlesen »

Artikel von Gaby Weber (Buenos Aires) vom 21.12.2015

die Verschwundenen von Mercedes-Benz ArgentinienÜber die enge Zusammenarbeit, während der argentinischen Militärdiktatur, von (gelben) Gewerkschaftern und der deutschen Gewerkschaftsspitze, hatte das LabourNet im Zusammenhang mit den damals verschwundenen Betriebsräten von Mercedes-Benz berichtet. weiterlesen »

Einem zum Alltag gewordenen Ausnahmezustand widmet sich der Klaviervirtuose und Wortakrobat Henning Schmidtke. In seinem Programm „Hetzkaspar – Zu blöd für Burnout“ plädiert er für die totale Entschleunigung. Er schildert am Samstag das Schicksal gut ausgebildeter „Jobnomaden“, die ständig ihren beruflichen Standort wechseln müssten: „Mit 48 kippen die um und sind tot, auf dem Grabstein steht: Mein erster fester Wohnsitz“. “ Video des Beitrags in den Mitternachtsspitzen am 19.12.2015 beim WDR weiterlesen »
"Einem zum Alltag gewordenen Ausnahmezustand widmet sich der Klaviervirtuose und Wortakrobat Henning Schmidtke. In seinem Programm „Hetzkaspar – Zu blöd für Burnout“ plädiert er für die totale Entschleunigung. Er schildert am Samstag das Schicksal gut ausgebildeter „Jobnomaden“, die ständig ihren beruflichen Standort wechseln müssten: „Mit 48 kippen die um und weiterlesen »

Coordination gegen BAYER-GefahrenDas Unternehmen Currenta weitet sein Marketing aktuell auf Kindergärten aus. Von einem Illustrator ließ die Firma hierfür eigens ein „Wimmelbuch“ erstellen. Gezeigt wird darin das fröhliche Treiben in einer Chemie-Fabrik: Kranfahrer, Taucher, Besucher aus aller Welt, Clowns und viele Luftballons. Gestreut wird das Buch an den BAYER-Standorten Leverkusen, Dormagen und Krefeld-Uerdingen. Philipp Mimkes vom Vorstand der Coordination gegen BAYER-Gefahren: „Nirgendwo sind Kinder vor der Einflussnahme von Unternehmen mehr sicher – nicht einmal in Kindertagesstätten. Da Kleinkinder die Risiken chemischer Anlagen nicht einordnen können, sind sie gegenüber solcher Propaganda wehrlos. Es ist ein Skandal, dass Currenta und BAYER diesen Schutzraum derart verletzen. Wir benötigen dringend Regeln, um Kindergärten und Schulen vor Werbung und Akzeptanzförderung der Industrie zu schützen!“…“ Presse Info vom 18. Dezember 2015 der Coordination gegen BAYER-Gefahren, dort auch weitere Informationen und Auszüge aus dem Buch weiterlesen »
Coordination gegen BAYER-Gefahren"Das Unternehmen Currenta weitet sein Marketing aktuell auf Kindergärten aus. Von einem Illustrator ließ die Firma hierfür eigens ein „Wimmelbuch“ erstellen. Gezeigt wird darin das fröhliche Treiben in einer Chemie-Fabrik: Kranfahrer, Taucher, Besucher aus aller Welt, Clowns und viele Luftballons. Gestreut weiterlesen »

Initiative Gemeingut in BürgerInnenhandIn vielen Städten und Gemeinden haben die Lokalpolitiker in ihrem grenzenlosen Mangel an wirtschaftlichem Sachverstand überdimensionierte Protzbauten hingestellt, die sich nicht rechnen. Selbst in kleinsten Gemeinden haben sie im ruhmsüchtigen Streben, sich selbst ein weithin sichtbares Denkmal zu setzen, geradezu großstädtische Schwimmbäder und Wellness-Oasen in die Landschaft geklotzt. Die hatten von Anbeginn an keinerlei wirtschaftliche Zukunft, kamen erst gar nicht aus der Verlustzone heraus und brachten den betroffenen Gemeinden über Jahre hohe Betriebskosten…“ Artikel von Wolfgang J. Koschnick in telepolis vom 19.12.2015 weiterlesen »
Initiative Gemeingut in BürgerInnenhand"In vielen Städten und Gemeinden haben die Lokalpolitiker in ihrem grenzenlosen Mangel an wirtschaftlichem Sachverstand überdimensionierte Protzbauten hingestellt, die sich nicht rechnen. Selbst in kleinsten Gemeinden haben sie im ruhmsüchtigen Streben, sich selbst ein weithin sichtbares Denkmal zu setzen, weiterlesen »

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Griechenland: Tarifloser Zustand. Bald auch in der EU? – Eine Initiative für Tarifrecht in Europa
„Stoppt den Coup: Tarifverträge jetzt!“: PetitionPetition zur Verteidigung bzw. Wiederherstellung von Tarifverträgen in Griechenland als europäische Aktion seit Anfang Dezember 2015Der Kampf um die Arbeitsverhältnisse geht in eine neue Runde. Der “Konsultationsprozess” zum griechischen Arbeitsrecht, der im dritten Memorandum festgelegt wurde, hat gerade begonnen. Wie hat die Troika die griechischen Lohnabhängigen in die Knie gezwungen? Die Senkung der Löhne konnte wesentlich dadurch durchgesetzt werden, dass das Tarifvertragssystem radikal verändert wurde. Das Günstigkeitsprinzip und die Allgemeinverbindlichkeit von Tarifverträgen wurden abgeschafft. Eingeführt wurde ein Recht von nicht-gewerkschaftlichen Vertretungen, betriebliche Tarifverträge abzuschließen. Das führte dazu, dass 70 Prozent der Tarifverträge von nicht-gewerkschaftlichen Vertretungen abgeschlossen werden. All dies hat die Internationale Arbeitsorganisation ILO immer wieder kritisiert. Vor der Krise war die Tarifbindung sehr hoch. Heute gilt nur noch für wenige abhängig Arbeitende ein Flächentarifvertrag“ – so beginnt der Beitrag „Neue Schlacht im Kampf um Arbeitsrechte in Griechenland“ von Georg Brzoska, dokumentiert am 17. Dezember 2015 bei annotazioni.de. Siehe dazu auch die Petition zur Verteidigung bzw Wiederherstellung von Tarifverträgen in Griechenland als europäische Aktion weiterlesen »
„Stoppt den Coup: Tarifverträge jetzt!“: PetitionPetition zur Verteidigung bzw. Wiederherstellung von Tarifverträgen in Griechenland als europäische Aktion seit Anfang Dezember 2015Der Kampf um die Arbeitsverhältnisse geht in eine neue Runde. Der “Konsultationsprozess” zum griechischen Arbeitsrecht, der im dritten Memorandum festgelegt wurde, hat weiterlesen »

Niedriglohn per Tarifvertrag? Schluss damit!Arbeitgeber der Zeitarbeitsbranche sind mit ihrer Klage vor dem Bundesverfassungsgericht gescheitert, mit der sie gegen die rückwirkende Feststellung der Tarifunfähigkeit der Tarifgemeinschaft Christlicher Gewerkschaften für Zeitarbeit und Personalserviceagenturen (CGZP) vorgegangen waren. Ein schutzwürdiges Vertrauen in die Wirksamkeit der Tarifverträge habe nicht bestanden. Die DGB-Rechtsschutz GmbH erläutert die Entscheidung…“ ver.di-Meldung vom 29.5.2015. Siehe dazu Informationen und Hintergründe. Neu: BSG: Beitragsnachforderung bei Zeitarbeitsunternehmen wegen Tarifunfähigkeit der Gewerkschafts-Spitzenorganisation „CGZP“ grundsätzlich zulässig weiterlesen »
Niedriglohn per Tarifvertrag? Schluss damit!"Arbeitgeber der Zeitarbeitsbranche sind mit ihrer Klage vor dem Bundesverfassungsgericht gescheitert, mit der sie gegen die rückwirkende Feststellung der Tarifunfähigkeit der Tarifgemeinschaft Christlicher Gewerkschaften für Zeitarbeit und Personalserviceagenturen (CGZP) vorgegangen waren. Ein schutzwürdiges Vertrauen in die Wirksamkeit der weiterlesen »

Dossier

23. Ordentlicher Gewerkschaftstag der IG MetallUnter dem Motto „Gute Arbeit. Gutes Leben. IG Metall“ veranstaltet die IG Metall ihren 23. Ordentlichen Gewerkschaftstag. Vom 18. bis 24. Oktober versammeln sich mehr als 500 Delegierte und beraten über Zukunftsthemen. Siehe die Sonderseite der IG Metall zum Gewerkschaftstag 2015 mit allen Infos und Berichterstattung (samt Livestream) ab dem 18. Oktober. Und siehe hier Infos zur vorbereitenden Onlineplattform und Debattenpapier sowie erste Anträge und Diskussionsbeiträge. Neu: Ein Kongress voller Widersprüche. Stephan Krull zum IG Metall-Gewerkschaftstag in express, Zeitung für sozialistische Betriebs- und Gewerkschaftsarbeit, 12/2015 weiterlesen »

Dossier

23. Ordentlicher Gewerkschaftstag der IG MetallUnter dem Motto "Gute Arbeit. Gutes Leben. IG Metall" veranstaltet die IG Metall ihren 23. Ordentlichen Gewerkschaftstag. Vom 18. bis 24. Oktober versammeln sich mehr als 500 Delegierte und beraten über Zukunftsthemen. Siehe die weiterlesen »

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