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Globalisierung und Weltökonomie
Einige Rückblicke auf das Jahr 2015 – und Ausblicke

Dossier

SilvesterIn Ermangelung einer allgemeinen gesellschaftspolitischen Rubrik (weil wir unsere Kernkompetenz der unsererseits ohnehin breit gefassten Gewerkschaftsthematik nicht noch weiter verlassen wollen) dokumentieren wir in einem Beitrag in den allgemeinsten unserer Rubriken eine kleine Auswahl von Rückblicken auf das besonders ereignisreiche Jahr 2015, natürlich kaum möglich ohne daraus folgende Ausblicke auf die kommenden Herausforderungen… Darin – neben dem vollständigen Artikel von Ernst Wolff: “ Apokalypse oder Reset – was erwartet uns 2016?“ sowie „Konfetti? Bitte in Grau. Deutschland in der Weltwirtschaft vor einem (fast) berechenbaren Jahr 2016.“ Artikel von Sebastian Gerhardt aus der aktuellen Lunapark Nummer 32 – unser Zitat zum neuen Jahr aus Deutscher Einheit(z)-Textdienst 1/2016 von Werner Lutz: Was sich im Neuen Jahr alles nicht ändert… weiterlesen »

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SilvesterIn Ermangelung einer allgemeinen gesellschaftspolitischen Rubrik (weil wir unsere Kernkompetenz der unsererseits ohnehin breit gefassten Gewerkschaftsthematik nicht noch weiter verlassen wollen) dokumentieren wir in einem Beitrag in den allgemeinsten unserer Rubriken eine kleine Auswahl von Rückblicken auf das besonders ereignisreiche Jahr weiterlesen »

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Leistungen und Auswirkungen
Neoliberale Legenden: Minierhöhung von Hartz IV [ab 1.1.2016]

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Silvester„Die Lebenshaltungskosten steigen, insbesondere die Strompreise. Nun werden auch die Hartz-IV-Sätze erhöht: Je nach Altersgruppe sollen Leistungsbezieher das Mehr an Lebenshaltungskosten mit einem Plus von fünf, vier oder drei Euro kompensieren. Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) frohlockte am Donnerstag: 404 Euro werde ein Alleinstehender ab Januar bekommen, für ein Kleinkind unter sechs werden 237 Euro gezahlt. Was Politiker der Linkspartei und Vertreter von Wohlfahrtsverbänden zu Recht als »schlechten Witz« bezeichneten, treibt die Wirtschaftslobby, wie gewohnt, zur Weißglut…“ Artikel von Susan Bonath in junge Welt vom 11.09.2015 und neu: Hartz IV: Paritätischer wirft Bundesregierung statistische Willkür vor und fordert 491 Euro Regelsatz / DGB: Hartz-IV-Sätze heute weniger wert als vor 11 Jahren weiterlesen »

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Silvester"Die Lebenshaltungskosten steigen, insbesondere die Strompreise. Nun werden auch die Hartz-IV-Sätze erhöht: Je nach Altersgruppe sollen Leistungsbezieher das Mehr an Lebenshaltungskosten mit einem Plus von fünf, vier oder drei Euro kompensieren. Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) frohlockte am Donnerstag: weiterlesen »

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ALG II und Kinder/Jugendliche
Kinderhilfswerk kritisiert Hartz IV-Regelsatz für Kinder
Silvester„Das Deutsche Kinderhilfswerk bezeichnet die anstehende Erhöhung des Kindergeldes und des Hartz IV-Regelsatzes für Kinder als »völlig unzureichend«. Die Bundesregierung müsse die Teilhabechancen von armen Kindern in Deutschland stärker in den Blick nehmen, forderte die Organisation am Dienstag in Berlin. »Zwei Euro mehr Kindergeld und drei Euro Regelsatzerhöhung für Kinder im Hartz IV-Bezug sind ein Hohn«, sagte Präsident Thomas Krüger…“ Agenturbericht beim Neuen Deutschland am 29.12.2015 weiterlesen »
Silvester"Das Deutsche Kinderhilfswerk bezeichnet die anstehende Erhöhung des Kindergeldes und des Hartz IV-Regelsatzes für Kinder als »völlig unzureichend«. Die Bundesregierung müsse die Teilhabechancen von armen Kindern in Deutschland stärker in den Blick nehmen, forderte die Organisation am Dienstag in Berlin. »Zwei Euro mehr weiterlesen »

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ALG II und Wohnen
Änderungen im Wohngeldrecht zum 1.1.2016
Silvester„Mit der Wohngeldnovelle 2016 sollen laut Prognose der Bundesregierung mehr als 866.000 Haushalte von den dort vorgesehenen Änderungen profitieren. Stellt sich die Frage, ob wirklich alle von den Änderungen profitieren… Folgende wesentliche Änderungen sind im Detail geplant…“ Kurzzusammenfassung im Wohngeldrecht bei Harald Thomé und ebd eine Synopse mit den Änderungen weiterlesen »
Silvester"Mit der Wohngeldnovelle 2016 sollen laut Prognose der Bundesregierung mehr als 866.000 Haushalte von den dort vorgesehenen Änderungen profitieren. Stellt sich die Frage, ob wirklich alle von den Änderungen profitieren... Folgende wesentliche Änderungen sind im Detail geplant..." Kurzzusammenfassung im Wohngeldrecht weiterlesen »

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Arbeitsrecht allgemein
Das ändert sich 2016 für Beschäftigte und Sozialversicherte
Silvester„Die Branchen-Mindestlöhne werden 2016 in vielen Branchen angehoben. Es gibt mehr Kindergeld, die Hartz-IV-Sätze steigen leicht, im Gesundheits- und Pflegebereich soll es verbesserte Beratungsangebote geben und die elektronische Gesundheitskarte kommt. Diese und alle weiteren Änderungen auf einen Blick…“ Überblick beim DGB. Siehe auch: Rente, Steuern, Krankenkasse: Das ändert sich 2016 für Arbeitnehmer. „Mit dem Jahreswechsel treten zahlreiche neue Regeln in Kraft. Viele davon betreffen Arbeitnehmer – manche bringen bares Geld, andere sind weniger vorteilhaft…“ Überblick bei der IG Metall weiterlesen »
Silvester"Die Branchen-Mindestlöhne werden 2016 in vielen Branchen angehoben. Es gibt mehr Kindergeld, die Hartz-IV-Sätze steigen leicht, im Gesundheits- und Pflegebereich soll es verbesserte Beratungsangebote geben und die elektronische Gesundheitskarte kommt. Diese und alle weiteren Änderungen auf einen Blick..." Überblick beim DGB weiterlesen »

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Gesundheits-"Reformen"
Was sich 2016 für Patienten ändert
Silvester„Patienten müssen sich 2016 auf ungewöhnlich viele Änderungen einstellen. Was Erleichterung bringt – und was nur auf dem Papier gut wirkt...“ Überblick von Berit Uhlmann vom 28. Dezember 2015 bei der Süddeutschen Zeitung online. Siehe auch: Was sich 2016 ändert: Gesundheit wird teurer. Überblick von Sarah Walzer, SWR, vom 25.12.2015 bei der Tagesschau weiterlesen »
Silvester"Patienten müssen sich 2016 auf ungewöhnlich viele Änderungen einstellen. Was Erleichterung bringt - und was nur auf dem Papier gut wirkt..." Überblick von Berit Uhlmann vom 28. Dezember 2015 bei der Süddeutschen Zeitung online weiterlesen »

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Union Busting: Kapital contra Betriebsräte (?)
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BMW
Buch: Macht und Recht im Betrieb. Der „Fall BMW-Berlin“
Buch: Macht und Recht im Betrieb . Der "Fall BMW-Berlin" „Während sich die Bekämpfung der Gewerkschaften in den USA zu einem milliardenschweren Gewerbe entwickelte, waren die dort angewandten Strategien des »Union-Busting« hier noch weitgehend unbekannt. Dies hat sich in der Zwischenzeit jedoch deutlich verändert. Eine aktuelle Studie der Otto-Brenner-Stiftung spricht „von einer neuen Qualität antigewerkschaftlichen und mitbestimmungsfeindlichen Vorgehens“ in Deutschland. Das vorliegende Buch ist eine Reise in die Vergangenheit, zu den Anfängen dieser aggressiven Unternehmensstrategie. Ort der Handlung: das Motorradwerk der BMW AG in Berlin-Spandau. Zeitschiene: 1984-87… Siehe dazu Infos und Leseproben und neu: „…aufrecht gehen und Mensch sein, auch in der Fabrik“. Besprechung von Christoph Wälz vom 22. Dezember 2015 bei Lernen im Kampf weiterlesen »
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Alltag und Arbeitsbedingungen der ArbeitsmigrantInnen
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Mindestlohn in Deutschland
Mit fünf Jahren Probezeit zu noch mehr Niedriglohn
„Mehr als dreieinhalb Millionen Menschen aus anderen EU Staaten leben in Deutschland. Davon sind mehr als 1 Million Menschen im Laufe der letzten 5 Jahre, vornehmlich aus ost- bzw. südeuropäischen Ländern zugewandert. Die Zuwanderung nach Deutschland wird weiter zunehmen. Für die ausreichende Ausstattung der Fließbänder, Lagerhallen und Pflegestationen sind nach Berechnungen der Bundesagentur für Arbeit in den nächsten 15 Jahren 7 bis 8 Millionen zugewanderte Arbeitskräfte notwendig. Durch das Urteil des Europäischen Gerichtshof zu den Ansprüchen von erwerbslosen EU-Bürger*innen auf Hartz IV und die Veränderungen im Freizügigkeitsgesetz für EU-Bürger*innen zum Januar 2015 haben sich drastische Veränderungen ergeben, die zu einer weiteren Beschleunigung des Ausbaus des Niedriglohnsektors und dem Unterlaufen des Mindestlohns führen werden…“ Erfahrungsbericht der Berater*innen der Beratungsstelle der IWW Bremen in den Räumen des Bremer Erwerbslosenverbands, hier dokumentiert bei end of road Bremen vom 2. November 2015 (also schon etwas älter, aber unbedingt lesenswert – zumal eine Besserung der Lage ja nicht ohne weiteres in Sicht ist) weiterlesen »
"Mehr als dreieinhalb Millionen Menschen aus anderen EU Staaten leben in Deutschland. Davon sind mehr als 1 Million Menschen im Laufe der letzten 5 Jahre, vornehmlich aus ost- bzw. südeuropäischen Ländern zugewandert. Die Zuwanderung nach Deutschland wird weiter zunehmen. Für die ausreichende Ausstattung der Fließbänder, Lagerhallen und Pflegestationen sind nach weiterlesen »

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Kombilohn und ALG2-Aufstockung
Bundesrechnungshof: Schludriger Umgang mit Steuergeld – Kritik an Jobcentern
„Der Bundesrechnungshof kritisiert Jobcenter, Fördermittel für die Vermittlung von Langzeitarbeitslosen nicht richtig einzusetzen. Indirekt wird den Jobcentern sogar die Verschwendung von Steuergeldern vorgeworfen. Manche Unternehmen kassierten demnach doppelt Fördergelder…“ Artikel von Thomas Öchsner vom 21. Dezember 2015 in der Süddeutschen Zeitung online und weitere Informationen weiterlesen »
"Der Bundesrechnungshof kritisiert Jobcenter, Fördermittel für die Vermittlung von Langzeitarbeitslosen nicht richtig einzusetzen. Indirekt wird den Jobcentern sogar die Verschwendung von Steuergeldern vorgeworfen. Manche Unternehmen kassierten demnach doppelt Fördergelder. Um Arbeitslosen einen Job zu vermitteln, verfügt die Bundesagentur für Arbeit über ein Sammelsurium von Rezepten. Dazu gehören zum Beispiel Lohnkostenzuschüsse. weiterlesen »

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Arbeitsbedingungen in der Leiharbeit
Miese Jobs: Leiharbeit
„Miese Jobs gibt es jede Menge – sei es in Leiharbeit, Werkvertrags-Konstruktionen, Minijobs, befristeten Beschäftigungsverhältnissen, Teilzeitjobs und im Niedriglohnbereich. Dieses Blog veröffentlicht in Zusammenarbeit mit dem Informationsportal miese-jobs.de in der Regel alle 14 Tage einen Überblick über Nachrichten und Statistiken zu unsicheren und schlecht bezahlten Arbeitsverhältnissen. Das einleitende Topthema dieser Ausgabe: Leiharbeit…“ Nachrichtenüberblick 16/2015 von Markus Krüsemann (miese-jobs.de) vom 22. Dezember 2015 weiterlesen »
"Miese Jobs gibt es jede Menge - sei es in Leiharbeit, Werkvertrags-Konstruktionen, Minijobs, befristeten Beschäftigungsverhältnissen, Teilzeitjobs und im Niedriglohnbereich. Dieses Blog veröffentlicht in Zusammenarbeit mit dem Informationsportal miese-jobs.de in der Regel alle 14 Tage einen Überblick über Nachrichten und Statistiken zu unsicheren und schlecht bezahlten Arbeitsverhältnissen. Das einleitende Topthema dieser weiterlesen »

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Betriebsrätewesen und BetrVG
Personalratswahlen 2016: Mitbestimmung im öffentlichen Dienst. Unterschiedliche Regelungen in Bund und Ländern
„2016 ist ein wichtiges Jahr für die Beschäftigten im öffentlichen Dienst: In mehreren Bundesländern und im Bund stehen Personalratswahlen an. Gewählt wird in Bayern, Berlin, Bremen, Hessen, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Sachsen und auf Bundesebene. Nicht überall gelten dieselben Regeln…“ DGB-Mitteilung vom 21.12.2015,  siehe dazu die Sonderseite zu Personalratswahlen bei ver.di Bund + Länder weiterlesen »
"2016 ist ein wichtiges Jahr für die Beschäftigten im öffentlichen Dienst: In mehreren Bundesländern und im Bund stehen Personalratswahlen an. Gewählt wird in Bayern, Berlin, Bremen, Hessen, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Sachsen und auf Bundesebene. Nicht überall gelten dieselben Regeln..." DGB-Mitteilung vom 21.12.2015 weiterlesen »

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Allgemeines zur EU-Krise
APuZ 52/2015: Europäische Integration in der Krise
„Die Eurokrise und die Flüchtlingskrise prägten das politische Jahr 2015 in Europa. In beiden zeigen sich die Mitgliedsstaaten der Eurozone beziehungsweise der EU uneinig. In Bezug auf die Eurokrise stellt sich vor allem die Frage über die nächsten Reformschritte: Soll es eine „Wirtschaftsregierung“ in der Eurozone geben, die befugt ist, über sozial-, fiskal- und wirtschaftspolitische Maßnahmen die ökonomischen Ungleichgewichte auszubalancieren? Oder soll der Schwerpunkt auf der Einhaltung bestehender fiskalpolitischer Regeln und auf Haushaltskontrolle liegen, um die „Stabilitätsunion“ zu stärken? Schien schon mit den Auseinandersetzungen über die Hilfen für Griechenland ein Tiefpunkt erreicht, so hat sich die Krise der EU durch das Scheitern des gemeinsamen Asylsystems an der Realität der Flüchtlingsbewegungen dramatisch verschärft. Die Terroranschläge von Paris markieren schließlich den tragischen Abschluss des europäischen Krisenjahrs 2015.“ Sonderseite der Bundeszentrale für politische Bildung zu Aus Politik und Zeitgeschichte (APuZ 52/2015): Europäische Integration in der Krise und eine Kurzbesprechung von Volker Bahl weiterlesen »
"Die Eurokrise und die Flüchtlingskrise prägten das politische Jahr 2015 in Europa. In beiden zeigen sich die Mitgliedsstaaten der Eurozone beziehungsweise der EU uneinig. In Bezug auf die Eurokrise stellt sich vor allem die Frage über die nächsten Reformschritte: Soll es eine „Wirtschaftsregierung“ in der Eurozone geben, die befugt ist, weiterlesen »

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Soziale Grundrechte
„Die Grundbedürfnisse werden mehr und mehr zum Geschäft“
„Dass der Neoliberalismus eine perfide Gesellschaftsideologie ist, hat derselbe längst bewiesen. Nicht nur macht er den Armen und Arbeitslosen weis, sie selbst wären an ihrem Elend schuld. Er schafft es auch, dafür zu sorgen, dass das wahre Ausmaß der gesellschaftlichen Armut kaum je an die Öffentlichkeit dringt. Dass das Gesundheitssystem trotz immer höherer Ausgaben immer weniger den Menschen und immer mehr den Profiten einiger weniger dient. Dass die Soziale Arbeit erodiert und kaum jemand etwas hiergegen unternimmt. Dass mittels Stiftungen ein regelrechter „Refeudalisierungsboom“ im Lande tobt und Investoren inzwischen das öffentliche Schulwesen ins Visier nehmen. Zu den Auswirkungen des neoliberalen Sozialabbaus sprach Jens Wernicke mit Norbert Wohlfahrt, der diesbezüglich längst eine Privatisierung von Grundbedürfnissen konstatiert….“ Interview vom 21. Dezember 2015 bei den Nachdenkseiten weiterlesen »
"Dass der Neoliberalismus eine perfide Gesellschaftsideologie ist, hat derselbe längst bewiesen. Nicht nur macht er den Armen und Arbeitslosen weis, sie selbst wären an ihrem Elend schuld. Er schafft es auch, dafür zu sorgen, dass das wahre Ausmaß der gesellschaftlichen Armut kaum je an die Öffentlichkeit dringt. Dass das Gesundheitssystem weiterlesen »

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DGB
Neue Dokumente aus deutschen Gewerkschaftsarchiven
die Verschwundenen von Mercedes-Benz Argentinien„Über die enge Zusammenarbeit, während der argentinischen Militärdiktatur, von (gelben) Gewerkschaftern und der deutschen Gewerkschaftsspitze, hatte das LabourNet im Zusammenhang mit den damals verschwundenen Betriebsräten von Mercedes-Benz berichtet. Die IG Metall hatte den Chef der Automobilarbeitergewerkschaft SMATA, José Rodriguez, jahrelang unterstützt und Vorwürfe gegen ihn abgeschwächt. (…) Bei der Friedrich-Ebert-Stiftung in Bonn liegt das Archivmaterial des DGB aus jenen Jahren. Darin finden sich eine Fülle von Eingaben von Betriebsgruppen, Gewerkschaftern und Amnesty International, die den Gewerkschaftsdachverband auf die systematische Folter und Ermordung von tausenden Argentiniern aufmerksam machen und ein Handeln fordern. Die Hälfte der etwa 30.000 „Verschwundenen“ waren Arbeiter. Und regierten nicht in Bonn die Sozialdemokraten? Ganze Aktenbände füllen diese Eingaben. Allerdings fehlt eine Reaktion des DGB. Oder um es noch klarer zu sagen: er hat einfach keinen Finger gekrümmt. (…) Hätte sich der DGB oder die IGM für sie eingesetzt, wären sie vielleicht noch am Leben. Warum dies nicht geschehen ist, geht aus den Akten nicht hervor. (…) Und da die Gewerkschaftspresse dieses Thema bis heute als ein Tabu behandelt und bisher kein Wort des Bedauerns geäußert wurde, ist der Schluss naheliegend, dass diese Massaker deutschen Gewerkschaftsfunktionären immer noch gleichgültig sind.“ Artikel von Gaby Weber (Buenos Aires) vom 21.12.2015 weiterlesen »

Artikel von Gaby Weber (Buenos Aires) vom 21.12.2015

die Verschwundenen von Mercedes-Benz ArgentinienÜber die enge Zusammenarbeit, während der argentinischen Militärdiktatur, von (gelben) Gewerkschaftern und der deutschen Gewerkschaftsspitze, hatte das LabourNet im Zusammenhang mit den damals verschwundenen Betriebsräten von Mercedes-Benz berichtet. weiterlesen »

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Fetisch Arbeit
Mitternachtsspitzen: Arbeit, Karriere, Selbstausbeutung
„Einem zum Alltag gewordenen Ausnahmezustand widmet sich der Klaviervirtuose und Wortakrobat Henning Schmidtke. In seinem Programm „Hetzkaspar – Zu blöd für Burnout“ plädiert er für die totale Entschleunigung. Er schildert am Samstag das Schicksal gut ausgebildeter „Jobnomaden“, die ständig ihren beruflichen Standort wechseln müssten: „Mit 48 kippen die um und sind tot, auf dem Grabstein steht: Mein erster fester Wohnsitz“. “ Video des Beitrags in den Mitternachtsspitzen am 19.12.2015 beim WDR weiterlesen »
"Einem zum Alltag gewordenen Ausnahmezustand widmet sich der Klaviervirtuose und Wortakrobat Henning Schmidtke. In seinem Programm „Hetzkaspar – Zu blöd für Burnout“ plädiert er für die totale Entschleunigung. Er schildert am Samstag das Schicksal gut ausgebildeter „Jobnomaden“, die ständig ihren beruflichen Standort wechseln müssten: „Mit 48 kippen die um und weiterlesen »

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