Gefördert durch die Stiftung Menschenwürde und Kommunikation in der Arbeitswelt sowie unsere Fördermitglieder
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„Der Präsident des Zentralverbandes des Deutschen Friseurhandwerks Harald Esser spricht über Billiglöhne – und den Unterschied zwischen weiblichen und männlichen Kunden…“ Harald Esser zum „Discounter-Friseur“: „Nein, ich möchte solche Arbeitsverhältnisse nicht unterstützen. Wer solche Preise anbietet, der kann seine Mitarbeiter nicht anständig bezahlen. Und ich finde es wichtig, dass Friseure genug verdienen, um sich einen Urlaub, ein Auto und eine Wohnung leisten zu können. Schließlich erfordert der Beruf viel Konzentration, Fachwissen und Menschenkenntnis. (…) Wer dorthin geht, muss damit rechnen, dass er den Haarschnitt letztlich zweimal bezahlt. Einmal im Laden und dann über die Steuer. (…) Die Mitarbeiter solcher Salons werden von ihrem Lohn nicht leben können; sie sind in vielen Fällen Teilzeitbeschäftigte und Hartz-IV-Aufstocker, also auf staatliche Unterstützung angewiesen…“ Harald Esser im Gespräch mit Susanne Rost bei der Frankfurter Rundschau online vom 27. Mai 2017 
im Portal Sozialpolitik, Stand: Änderungsantrag der Koalitionsfraktionen v. 29.05.2017 
„Ärmere Menschen in Deutschland werden steuerlich ähnlich hoch belastet wie reichere. Wer Geringverdiener entlasten will, darf nicht bei der Einkommensteuer ansetzen. (…) Die indirekten Steuern spielen im Wahlkampf hingegen meist gar keine Rolle. Dabei sind gerade sie das Gegenteil von progressiv, nämlich degressiv: Menschen mit geringen Einkommen wenden einen sehr viel höheren Anteil ihres Einkommens für indirekte Steuern auf als Menschen mit hohen Einkommen. So zahlt beispielsweise ein Haushalt in der Gruppe der 10 Prozent mit den niedrigsten Einkommen mehr als 20 Prozent seines Einkommens als indirekte Steuern an den Staat. Ein Haushalt, der zu den oberen 10 Prozent gehört, zahlt dagegen knapp 8 Prozent seines Einkommens als indirekte Steuern. (…) Auch für Haushalte mit relativ hohen Einkommen ist die gesamte Steuerbelastung geringer als von vielen wahrgenommen. So zahlt ein Haushalt aus den 10 Prozent einkommensstärksten (ab dem 90. Perzentil) knapp 25 Prozent seines Einkommens an Steuern. Dies ist nur geringfügig mehr als die 20 Prozent, die ein Haushalt mit den 10 Prozent der niedrigsten Einkommen (10. Perzentil) durchschnittlich an Steuern zahlt. So ist das deutsche Steuersystem also weder durchgehend progressiv, noch ist es für Menschen mit hohen Einkommen stark progressiv. (…) Es gibt keine überzeugenden Anzeichen, dass das deutsche Steuersystem für die Mehrheit der Deutschen besonders ungleich ist – mit der wichtigen Ausnahme der 25 Prozent der Geringverdiener. Sie werden steuerlich relativ stark belastet. Aber diese Botschaft hört keine der politischen Parteien gerne, da sie schwer in Einklang mit der von vielen praktizierten Klientelpolitik zu bringen ist.“ Kolumne von Marcel Fratzscher vom 26. Mai 2017 bei der Zeit online 
Ein Transportunternehmen mit Sitz in der Slowakei führt alle Ikea-Transporte in ganz Skandinavien durch. Was auch die einzige Geschäftstätigkeit dieses Unternehmens ist, anderswo – in der Slowakei etwa – gibt es keine Tätigkeiten. Dennoch werden die Fahrer nach slowakischen Tarifen bezahlt, die – selbstverständlich – deutlich niedriger liegen, als jene in den skandinavischen Ländern. Dagegen hat nun ein Fahrer aus Rumänien vor einem Kopenhagener Gericht Klage erhoben. Emilian Tudor Jetzi wird dabei von der rumänischen Gewerkschaft SLT und der dänischen Transportgewerkschaft 3F unterstützt. In dem Artikel „Romanian Ikea driver goes to court demanding millions in Danish salary“ am 24. Mai 2017 bei fagbladet3f wird auch Bezug genommen auf eine Musterklage aus der BRD beim Europäischen Gerichtshof. Wie solche Raubzüge heute zutage funktionieren, lässt sich an diesem Fall nachvollziehen. Die „eigentliche“ Transportfirma ist Bring Trucking, ein Unternehmen der staatlichen norwegischen Post. Letztere weiss auf gewerkschaftliche Anfrage hin natürlich von nichts, denn das Geschäft wird betrieben – von einer slowakischen Tochterfirma von Bring, die eben ganz zufällig nur in Skandinavien transportiert. Emilian Jetzi war übrigens, nach eigener Aussage, tatsächlich schon in der Slowakei. Einmal, als er im Minibus, auf der Fahrt von zuhause nach Dänemark zu seinem allerersten Arbeitstag, dort Zwischenstation machte… Er klagt jetzt auf 1,8 Millionen Dänische Kronen Lohn (rund 250.000 Euro), der ihm vorenthalten worden sei. 
„… Carlos Bowles, 44, Betriebsratsvorsitzender der Europäischen Zentralbank (EZB) (…) arbeitet seit 2004 bei der EZB, seit 2008 ist er Betriebsrat. Bowles hat vor dem Europäischen Gerichtshof gegen die EZB geklagt. Der Vorwurf: Man wird als Betriebsrat nicht befördert, obwohl es einem zusteht. Das Gericht habe ihm jetzt recht gegeben. Doch die EZB habe den Fehler bislang nicht korrigiert. (…) Dabei gilt die EZB als guter Arbeitgeber. Die Gehälter sind in Ordnung, es gibt viele Zuschüsse und Vergünstigungen. Doch die Stimmung in der Truppe ist vielerorts schlecht. Es gibt wenig Aufstiegschancen für die vielen ehrgeizigen und gut ausgebildeten Fachleute. Der Vorwurf der Vetternwirtschaft grassiert schon lange. (…) Die Europäische Zentralbank beschäftigt etwa 260 Leiharbeiter. Eigentlich sollte Leiharbeit in eine feste Anstellung münden. Doch das passiere viel zu selten, meint die Gewerkschaft. Die EZB-Zeitarbeiter verdienen weniger Geld als festangestellten Kollegen, obwohl sie häufig die gleiche Aufgabe erledigen. Die EZB spart nicht einmal Geld, so ist zu hören, weil die Lohndifferenz von der Zeitarbeitsfirma eingesteckt wird. Die Leiharbeiter müssen sich um ihre Jobs immer wieder neu bewerben – gegen andere Kandidaten…“ Artikel von Markus Zydra vom 11. November 2016 bei der Süddeutschen Zeitung online und neu dazu: 7. Juni 2017: Stoppt Leiharbeit und Outsourcing in der EZB 
„Im Frühjahr finden die Sozialwahlen statt, mit 50 Millionen Wahlberechtigten immerhin die drittwichtigsten Wahlen der Republik. Ende April werden die Wahlunterlagen für diese Briefwahl verschickt, bis zum 31. Mai sollten die ausgefüllten Unterlagen wieder zurück zu den Sozialversicherungsträgern geschickt werden. Ausnahme ist die Barmer, hier ist der Wahltermin für die Versicherten der 4. Oktober. Bei dieser Wahl wählen die Versicherten ihre Parlamente, auch ver.di tritt mit Listen an. „Die Selbstverwaltung ist die Durchsetzung von Versicherteninteressen“, sagt das zuständige ver.di-Bundesvorstandsmitglied Eva Maria Welskop-Deffaa. In den Parlamenten kontrollieren die Vertreter/innen die Geschäftsführung, sorgen dafür, dass die Interessen der Versicherten berücksichtigt werden und legen Grundsätze fest zum Beispiel bei freiwilligen Leistungen der Krankenkassen oder zu den Reha-Kliniken der Rentenversicherungsträger…“ ver.di-Dossier zu den Sozialwahlen 2017 und die Sonderseite sowie Grundinfos – alles (bislang nur) bei ver.di. Siehe auch neu: Datenschützer zur Sozialwahl: Gewerkschaften noch am ehesten wählbar 
„Ob es um die Hausarbeitsdebatte ging oder die Diskussion über Entgeltgleichheit, um den Streit über die geringe Zahl von Frauen in Führungspositionen oder um die Anerkennung von Sexarbeit als Beruf: immer zielten linke Feministinnen darauf, die marxistische Geschlechterblindheit zu beseitigen, die Rede vom Haupt- und Nebenwiderspruch zu knacken und die soziale Ungleichheitskategorie Geschlecht als eine konstitutive Bedingung des Kapitalismus sichtbar und verhandelbar zu machen. Im Fokus des Forschungsinteresses standen aus feministisch-ökonomischer Perspektive zum einen die bizarre Allianz zwischen neoliberalen und feministischen Zielorientierungen, zum anderen die neuen Subjektivitäten, die Frauen in transnationalen Wertschöpfungs- und Sorgeketten entwickelten…“ Artikel von Christa Wichterich in der Z Marxistische Erneuerung Nr. 110 vom Juni 2017 – wir danken! 
„Heute [1.3.2017] zündet die erste Stufe der zwischen der DGB-Tarifgemeinschaft Leiharbeit und den Arbeitgeberverbänden Ende 2016 ausgehandelten Entgeltvereinbarungen zu den Mindestlöhnen in der Arbeitnehmerüberlassung. Mit weit unter zehn Euro pro Stunde bleiben sie klar im Niedriglohnbereich. (…) Die untersten Löhne in der Leiharbeit liegen damit weiterhin klar unterhalb der Niedriglohnschwelle von zuletzt im Rahmen der Verdienststrukturerhebung 2014 errechneten 10,00 Euro (ohne Einbezug der Auszubildenden) (…) Daran ändert sich auch mit der nächsten Lohnanhebung zum 01.04.2018 nichts, denn dann werden die Mindestentgelte im Osten wie im Westen weiterhin unterhalb der Zehn-Euro-Marke bleiben. Das sind fürwahr Niedriglöhne, die so recht zum Billigheimer- und Dumping-Image der Branche passen. (…) Der neuerliche Abschluss von Tarifverträgen in der Leiharbeit seitens der DGB-Gewerkschaften war sowieso umstritten. KritikerInnen monieren, dass die ArbeitnehmerInnenvertreter damit ohne Not die Möglichkeit aus der Hand gegeben haben, das selbst gesetzte Ziel und Versprechen des „Equal Pay“ (gleicher Lohn für gleiche Arbeit, egal ob in Leiharbeit oder in Festanstellung) unmittelbar zu verwirklichen. Abgesehen von den hier deutlich werdenden grundsätzlichen Widersprüchen in der Gewerkschaftsstrategie bei der Leiharbeit sind die erreichten Tarifsteigerungen für sich betrachtet nicht gerade üppig zu nennen. Offensichtlich konnte die Tarifgemeinschaft Leiharbeit die Exit-Option (Wenn die Verhandlungen platzen, dann gibt es Equal Pay) nicht glaubwürdig als Druckmittel einsetzen, wenn sie es denn überhaupt versucht hatte…“ Beitrag von Markus Krüsemann vom 1. März 2017 bei der Informationsplattform für atypische & prekäre Beschäftigung – unser Reden – siehe die Bewertung des „Verhandlungserfolges“ im 
„Wer nicht arbeitet, soll auch nicht essen“, hat Franz Müntefering als Arbeitsminister gesagt. Zu einer Zeit, als die SPD-Parteiführung Hartz IV noch in allen Punkten für richtig hielt. Die Haltung, die hinter diesem Spruch steckt, ist bis heute bestimmend für die Leistungskürzungen im ALG II. (…) Den drakonischen Maßnahmen der Arbeitsagentur steht eine sich rasend verändernde Arbeitswelt gegenüber: Digitalisierung und Automatisierung, ein Arbeitskräftemarkt, der überaltert ist und eine Wirtschaft, die klagt, dass geeignete Fachkräfte fehlen. Muss das Konzept von Arbeit, Lohn und Disziplin nicht völlig neu gedacht werden? Was sagen Volkswirte, Betroffene, Unternehmer und Politiker dazu?“ Text und Audio der Sendung von Maximilian Klein Beitrag vom 22.05.2017 beim Deutschlandfunk Kultur 
„Ständig werden mehr als 130.000 Hartz IV-Empfänger von ihren Jobcentern bestraft und bekommen weniger Geld als das Existenzminimum. Eigentlich gibt es für solche Sanktionen feste Regeln. Doch nach einer gemeinsamen Recherche von CORRECTIV und „BuzzFeed News“ kürzen manche Jobcenter rund zehnmal so häufig wie andere. (…) Wenn es hart kommt, zahlt der Staat überhaupt nichts mehr. Jeden Monat trifft die komplette Streichung von Leistungen rund 7000 Menschen. CORRECTIV und „BuzzFeed News“ haben Daten aller 407 Jobcenter ausgewertet. Die Analyse zeigt: Wie häufig und wie stark die Jobcenter das Existenzminimum kürzen, unterscheidet sich drastisch…“ Beitrag von Timo Stukenberg vom 23. Mai 2017 bei CORRECTIV 
„Das Herz krampft. Ein Unfallopfer ist verletzt. Das Baby kündigt sich an. In solchen Fällen geht es auf direktem Wege ins Krankenhaus. Der Weg dorthin kann aber weit sein. Hoffentlich nicht zu weit. Immer mehr Kliniken machen dicht. Steht Rendite über Versorgung? (…) Die Konsequenz: Unsere Krankenhäuser sind knallharte Wirtschaftsbetriebe geworden, die miteinander im Wettbewerb stehen. Befeuert wurde dieser Wettbewerb mit Einführung eines neuen Abrechnungssystems im Jahr 2004. (…) Die Kliniken sparen. Müssen sparen. Häufig als erstes an den Pflegekräften. Und an der Zeit für den einzelnen Patienten. Das geht zu Lasten der Qualität der Arbeit und macht nicht nur die Patienten, sondern auch Ärzte und Pflegepersonal unzufrieden. Sie haben zu viele Überstunden und kommen an ihre Belastungsgrenze. (…) Wäre es dann evtl. eine Lösung, dass die Bürger ihre Daseinsversorgung selbst in die Hand nehmen? Es gibt bereits Bürgerkliniken, die gut laufen, und Mitbestimmung hat viele Vorteile. Doch insgesamt wird man die Probleme von Fehlanreizen und Finanzierungslücken im Gesundheitswesen auf Dauer so nicht lösen können. Da ist die Politik gefordert. Und zwar konkret.“ Text der Sendung DokThema am 24.05.2017 im BR-Fernsehen 
„Bereits beim Betreten des Durchgangs von der befahrenen Gneisenaustraße zu dem ehemaligen Fabrikgelände lässt sich ahnen, dass die Uhren an der Schule für Erwachsenenbildung (SFE) in Berlin anders ticken müssen als an anderen deutschen Schulinstitutionen. Man könnte sogar sagen: gegenläufig. Die Schule hat eine deutschlandweit einmalige Bildungsform hervorgebracht: Sie ermöglicht nicht nur Menschen mit bereits erworbener Berufsausbildung, sondern auch jungen und nicht mehr ganz jungen Schulabbrecher_innen den Zugang zur Mittleren Reife und dem Abitur – und das ohne Direktor, ohne Noten, ohne Sitzenbleiben, als Teil eines basisdemokratischen und selbstverwalteten Projekts. Entstanden ist sie in den frühen 1970er Jahren aus einem Schulstreik heraus. Angesiedelt ist die SFE (das Kürzel hat sich im allgemeinen Sprachgebrauch etabliert) im Kreuzberger Mehringhof, einem mittlerweile recht einsam stehenden Bollwerk des alternativen Westberlins. (…) Der Dokumentarfilmer Alexander Kleider hat eine Klasse von Beginn an begleitet, ganze drei Jahre lang. Entstanden ist so der Film »Berlin Rebel High School« – und er ist so poppig emotional geraten, wie es der Titel vermuten lässt. Kleider war einst selbst Schüler der SFE und ist durch seine eigenen Erfahrungen während der drei Jahre, die er dort verbrachte, überzeugt und begeistert von dem selbstverwalteten Schulprojekt und den Menschen, die es tragen und gestalten. Nach seiner Motivation für diesen Film befragt, muss Kleider nicht lange überlegen. Gerade in Zeiten abhanden gekommener Utopien, sei es um so wichtiger, von jenen kleineren, aber tagtäglich umgesetzten zu erzählen. Solch eine »gelingende Utopie« sei die SFE…“ Beitrag von Elisa Aseva in ak – analyse & kritik – zeitung für linke Debatte und Praxis Nr. 627 vom 16. Mai 2017 – ab 11. Mai ist der Film „Berlin Rebel High School“ von Alexander Kleider überall im Kino zu sehen 
„Wie die nationalen Sozialordnungen und die europäische Raumordnung durch die Krisenpolitik des autoritären Neoliberalismus zerstört werden. (… ) Zum Grundbestand der Vorkrisen-EU hat ein Neben- und Miteinander nationaler Sozialordnungen und nationaler, vor allem aber auch europäischer Raumordnung(en) gehört. Dem Sozialmodell Europas, so unscharf und widersprüchlich es war, hat eine polyzentrisch-pluralistische Raumstruktur entsprochen. Die vielgestaltigen nationalen Sozialordnungen erlaubten vor allem eine optimale Bewirtschaftung der nationalen Arbeitsbevölkerungen und waren nach dem Wegfall von Wechselkurspolitiken das Hauptmittel der Konkurrenz zwischen den Volkswirtschaften. Die polyzentrische Raumordnung erlaubte eine breite und tiefe Erschließung der natürlichen, wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Ressourcen und deren am Vorteilsgewinn orientierten Austausch. Die Öffentlichkeit muss sowohl Mario Draghi (Europäische Zentralbank) wie auch Michael Hüther (Institut der Deutschen Wirtschaft) für ihre schon frühzeitig getroffenen Klarstellungen zum europäischen Sozialmodell und zum europäischen Polyzentrismus dankbar sein…“ Artikel von Albrecht Goeschel und Rudolf Martens vom 23.05.2017 bei Makroskop 
„Wir als IG Metall wollen die Arbeitswelt gestalten, sicher, gerecht und selbstbestimmt. Um das gut machen zu können und um die Wünsche der Beschäftigten aufgreifen zu können, fragen wir Mitglieder und Nichtmitglieder, wo ihnen der Schuh drückt. Die Arbeitswelt gestalten – das ist nötig, denn Alltag ist für viele: Flexible Arbeitszeit mit kurzfristigen Änderungen, ständigem längeren Arbeiten, permanenter Erreichbarkeit – der Zugriff des Arbeitgebers auf die Arbeits- und Lebenszeit wird umfassend. Kernanliegen unserer Arbeitszeitkampagne ist deshalb das Bedürfnis der Beschäftigten nach Arbeitszeiten, die planbar und stärker durch sie selbst beeinflussbar sind. Mit einer bundesweiten Befragung, die wir ab Mitte Januar starten, wollen wir wissen, was Beschäftigte bewegt – um unsere Arbeit auf die Ansprüche und Bedürfnisse der Beschäftigten auszurichten. Das können wir nur, wenn möglichst viele Beschäftigte, Mitglieder und Nichtmitglieder, mitmachen…“ Beschäftigtenbefragung 2017 der IG Metall zum online ausfüllen sowie Muster-Fragebogen und nun die Auswertung und Kommentare. Neu: 30-Stundenwoche: Jetzt haben wir es schriftlich…