Spaltung bis in die Belegschaft. Bei einer Konferenz diskutieren Gewerkschaften über die Zukunft der Autoindustrie
Elektro-MobilitätGewerkschafter in der Auto-Industrie müssen offenbar große Widersprüche aushalten. Das wurde auf der Konferenz „Aus unseren Kämpfen lernen“ der Linkspartei-nahen Rosa-Luxemburg-Stiftung in Kooperation mit den Gewerkschaften IG Metall, Verdi, NGG, GEW, DGB sowie der Kooperationsstelle Hochschulen-Gewerkschaften deutlich. (…) In der Arbeitsgruppe 11 suchten Gewerkschaftsmitglieder eigentlich gewerkschaftliche Antworten auf die Krise der Automobilindustrie. Doch stattdessen diskutierten sie Grundsätzliches, einige Teilnehmer forderten die „Enteignung der Schlüsselindustrien“, die „Überwindung des Kapitalismus“ und schließlich auch eine „Weltrevolution“. Michael Clauss, Betriebsratsmitglied bei Daimler in Untertürkheim, sagte: „Das ist schön und gut, aber nicht Mainstream in den Betriebsräten.“ Er plädierte dafür, konkrete Antworten zu diskutierten, und stellte zugleich fest, dass er eine „Krise“ der Automobilindustrie nicht feststellen könne. Autobauer verkauften und verdienten gut und investierten massiv in E-Mobilität. „Elektro-Autos sind die Lösung, die das Kapital hat. Und dieser Zug läuft schon, und zwar geschwind.“ (…) Während im Plenum aber Einigkeit darüber herrscht, dass die E-Mobilität umweltpolitisch und sozial nicht das Gelbe vom Ei ist, wissen die Gewerkschaftsmitglieder sehr wohl, dass ihre Meinung nicht stellvertretend für die Belegschaft steht. (…) Die Belegschaft sei gespalten, berichtet Clauss: Während die einen dächten, das mit der E-Mobilität komme gar nicht erst, demonstrierten andere gegen Dieselfahrverbote. Eine Frau aus dem Plenum warnte davor, in eine Situation zu kommen wie im Braunkohlerevier. „Da haben Kumpels Umweltschützer als Verbrecher diffamiert.“ (…) In der Gewerkschaft selber breche wieder der Widerspruch zwischen Arbeit und Umwelt auf…“ Bericht von Hannah Schmitz vom 18.02.2019 bei der Braunschweiger Zeitung online (im Abo), siehe zum Hintergrund unser Dossier: Konferenzen “Erneuerung durch Streik” – nun “Aus unseren kämpfen lernen” weiterlesen »
Elektro-Mobilität"Gewerkschafter in der Auto-Industrie müssen offenbar große Widersprüche aushalten. Das wurde auf der Konferenz „Aus unseren Kämpfen lernen“ der Linkspartei-nahen Rosa-Luxemburg-Stiftung in Kooperation mit den Gewerkschaften IG Metall, Verdi, NGG, GEW, DGB sowie der  Kooperationsstelle Hochschulen-Gewerkschaften deutlich. (...) In der Arbeitsgruppe 11 suchten Gewerkschaftsmitglieder weiterlesen »

[Tagung am 01.-02.03.2019 am IMIS in Osnabrück] Migration, Gewerkschaften und soziale Bewegungen in der BRD (1960 bis heute)
Mach meinen Kumpel nicht an!Spätestens seit Anfang der 1960er Jahre bewegt Migration die DGB-Gewerkschaften. Bis heute ist die migrationspolitische Positionierung der Arbeitnehmerorganisationen jedoch ambivalent und umkämpft. Sie sprachen sich immer wieder für eine Erweiterung der Rechte von Migrant*innen in Deutschland aus, befürworteten aber zugleich die Aufkündigung der Anwerbeverträge sowie das sogenannte Inländerprimat. Im Alltag wurden die Kämpfe der Migration jedoch Teil gewerkschaftlicher Auseinandersetzungen. ‘Ausländische Kolleg*innen’ forderten vielerorts Teilhabe an gewerkschaftlichen Entscheidungen und Ressourcen. Im Rahmen dieser Tagung werden historische Beispiele für das Verhältnis zwischen Migrant*innenorganisationen und Gewerkschaften im Kontext der jeweiligen gesellschaftlichen Entwicklungen diskutiert. Während von Einigen auf die Einheit der Klasse bestanden wurde, kamen zugleich Forderungen auf, die spezifischen Belange von Migrant*innen und den Kampf gegen Rassismus in den Fokus zu nehmen. Zugleich stellte sich die Frage nach den Aufgabenfeldern von Gewerkschaften: Sollten diese sich allein um Arbeits- und Tarifpolitik kümmern oder waren auch Forderungen nach sozialen Rechten und Stadtteilpolitik gewerkschaftliche Handlungsfelder?“ Aus der Einladung zur Tagung von und bei IMIS, dort alle Infos weiterlesen »
Mach meinen Kumpel nicht an!"Spätestens seit Anfang der 1960er Jahre bewegt Migration die DGB-Gewerkschaften. Bis heute ist die migrationspolitische Positionierung der Arbeitnehmerorganisationen jedoch ambivalent und umkämpft. Sie sprachen sich immer wieder für eine Erweiterung der Rechte von Migrant*innen in Deutschland aus, befürworteten aber weiterlesen »

Grundsätze gegen Rechts: Positionspapier der IG BAU
"... Wer als Erwerbsloser oder Arbeiter die AfD wählt, wählt gegen seine eigenen Interessen!"Der Bundesvorstand der IG BAU hat am 12. November fünf „Grundsätze gegen Rechts“ beschlossen. Das Positionspapier zeichnet ein Verständnis der IG BAU von Demokratie und Solidarität und legt eine klare Abgrenzung nach rechts fest. Die Grundsätze bilden eine Werte- und Argumentationsgrundlage, an der sich alle haupt- und ehrenamtlichen Kolleginnen und Kollegen der IG BAU orientieren können. (…) Während es in den letzten Jahrzehnten zu unserer Alltagsarbeit gehörte, Angriffe auf die soziale Grundordnung abzuwehren, gerät heute auch die demokratische Grundordnung immer stärker in Bedrängnis. (…) Diese Entwicklung erfordert unsere Antworten und unser geschlossenes Handeln. Die IG BAU-Grundsätze gegen Rechts spiegeln unser Verständnis von Demokratie und Solidarität wieder, das maßgeblich ist für das Handeln der IG BAU und ihrer Mitglieder…“ Mitteilung der IG Bau vom 26. November 2018 zu den Grundsätzen gegen Rechts vom November 2018 der IG Bau: NIE WIEDER FASCHISMUS! DIE IG BAU IN VIELFALT VEREINT. Siehe dazu neu: [IG Bau-Broschüre] E-Werkzeug zum Thema Rechtspopulismus weiterlesen »
"... Wer als Erwerbsloser oder Arbeiter die AfD wählt, wählt gegen seine eigenen Interessen!""Der Bundesvorstand der IG BAU hat am 12. November fünf „Grundsätze gegen Rechts“ beschlossen. Das Positionspapier zeichnet ein Verständnis der IG BAU von Demokratie und Solidarität und legt eine klare Abgrenzung weiterlesen »

„Kriege, Krisen, Klassenkampf – Fragen des Feminismus“
Buch "Nothing in common? Differänzen in der Klasse" von Torsten Bewernitz bei Edition Assemblage„… Eine ganz entscheidende Weiterentwicklung dieser Position, die Feminismus und Klassenkampf zusammendenkt, ist aus der italienischen Gruppe „Lotta Feminista“ hervorgegangen. 1973 erschien Mariarosa Dalla Costas „Die Macht der Frauen und der Umsturz der Gesellschaft“ auf deutsch im Merve-Verlag. Mariarosa Dalla Costa und Silvia Federici waren aktiv in der Kampagne für einen Lohn für Hausarbeit, in dem es nicht so sehr um den Lohn ging, sondern letztlich darum, die Hausarbeit als reproduktive Arbeit zu dekonstruieren und von der männlich konnotierten Lohnarbeit ununterscheidbar zu machen. Wenn wir uns also fragen „Wat is eene Hex‘?“, ist die Antwort schlicht: die aktive Frau in der Öffentlichkeit. (…) Die Geschichte hat die Anführerinnen unsichtbar gemacht, aber in den ketzerischen Bewegungen waren Frauen Anführerinnen, bei den Kämpfen gegen die Einhegung der Allmende in England gab es zahlreiche weibliche Captains. „Passiv“ wurden Frauen immer erst, wenn sie mit Gewalt dazu gezwungen wurden. In der offiziellen Geschichtsschreibung der Arbeiterbewegung tauchen kaum Frauen auf – wie auch, wenn sich diese Geschichtsschreibung auf die Industriefabriken konzentriert, aus denen Frauen meist und mehrheitlich ausgeschlossen wurden? Die Ausnahme des Crimmitschauer Textilarbeiter*innenstreiks wurde zwar aufgenommen, aber der erfolgreiche wilde Streik für einen gleichen Lohn von 1.600 migrantischen Arbeiterinnen (bei insgesamt 2000 Streikenden) 1973 bei Pierburg/Neuss fehlt meist immer noch (…) Wenn der Klassenkampf wahrgenommen wird als Kampf männlicher Arbeiter in Fabriken, sind Frauen selbstverständlich unsichtbar. Folglich ist dies eine völlig verkehrte Wahrnehmung des Konflikts von Kapital und Arbeit. Denn wie wir gesehen haben, ist die Konstruktion der Frau ein Fundament des Kapitalismus. Und eingedenk der fortgesetzten ursprünglichen Akkumulation, die immer auch eine Akkumulation des – vor allem weiblichen – Körpers ist und deren Gewaltförmigkeit in Krisensituationen wie der aktuellen eskaliert, wird deutlich, dass die Geschlechterdifferenz in der Krise besonders bedeutsam wird…“ Aus dem Kapitel „Kriege, Krisen, Klassenkampf – Fragen des Feminismus“ des Buchs „Nothing in common? Differänzen in der Klasse“ von Torsten Bewernitz. Das Buch ist bereits im Dezember 2015 bei Edition Assemblage erschienen (978-3-942885-84-3 | 973), siehe weitere Informationen beim Verlag, dem wir für die Freigabe des Kapitels danken! weiterlesen »
Buch "Nothing in common? Differänzen in der Klasse" von Torsten Bewernitz bei Edition Assemblage"... Eine ganz entscheidende Weiterentwicklung dieser Position, die Feminismus und Klassenkampf zusammendenkt, ist aus der italienischen Gruppe „Lotta Feminista“ hervorgegangen. 1973 erschien Mariarosa Dalla Costas „Die Macht der Frauen und weiterlesen »

Offener Brief eines gewerkschaftlich organisierten Arbeiters an die Beschäftigten im Tagebau und bei RWE
"There are no Jobs on a dead Planet!"Dieser Text ist nach meiner Diskussion mit RWE-MitarbeiterInnen entstanden, die im November 2018 beim sog. RWE-Waldspaziergang im Hambacher Forst waren. Anfänglich war die Situation sehr emotional und polemisch, aber in der Zeit entwickelte sich immer mehr eine – wenn auch kontroverse – Diskussion. Diese Diskussion soll hiermit weitergeführt werden: LASST UNS GEMEINSAM FÜR EINE LEBENSWERTE WELT KÄMPFEN. Ich war Arbeiter, Werkzeugmacher in der Automobilindustrie, organisiert und aktiv in der IG-Metall, aktiv im Betrieb, Betriebsrat und Vertrauensmann. Jetzt bin ich 66 Jahre alt, in Rente und aktiv zum Erhalt des Restes vom Hambacher Forst und gegen den Braunkohletagebau. Ihr fragt euch: warum tut der das? In meinem Berufsleben im Werkzeugbau habe ich erfahren, welch gigantische Verschwendung von Rohstoffen und Energie betrieben wird nach dem Motto: Immer mehr, immer höher, immer schneller usw. Angeblich werden damit Arbeitsplätze geschaffen und gesichert und damit unsere Familien ernährt. Dass damit aber die Grundlagen unserer Existenz weltweit zerstört werden, wird verdrängt und geleugnet. (…) Und die Arbeitsplätze? Mal ehrlich, ihr habt doch keinerlei Kontrolle darüber, was mit euren Arbeitsplätzen geschieht. Das entscheidet der Konzernvorstand, die Aktienmehrheitem und die Banken. Wenn sie entscheiden, dass aus „betriebswirtschaftlichen Gründen“ Arbeitsplätze abgebaut werden sollen, dann feuern sie euch!!! Trotz Mitbestimmung und Betriebsverfassungsgesetz sitzt ihr am kürzeren Hebel! (…) Die Aufgabe von IGBCE und Betriebsrat sollte sein, für nachhaltige und zukunftsfähige Arbeitsplätze für Alle zu kämpfen. Seit wann ist es Aufgabe von IGBCE und Betriebsrat, sich vor den Karren der Konzernspitze spannen zu lassen? (…) Wir wollen unser Leben selbst bestimmen und gestalten und nicht Schachfiguren im Spiel der Konzerne sein!!!! Hier und weltweit. Dafür können wir gemeinsam kämpfen. Wie wärs mit ner gemeinsamen Demo dafür vor der RWE Zentrale und dem Landtag???“ Offener Brief dokumentiert am 21. Dezember 2018 bei Hambi bleibt! weiterlesen »
"There are no Jobs on a dead Planet!""Dieser Text ist nach meiner Diskussion mit RWE-MitarbeiterInnen entstanden, die im November 2018 beim sog. RWE-Waldspaziergang im Hambacher Forst waren. Anfänglich war die Situation sehr emotional und polemisch,  aber in der Zeit entwickelte sich immer mehr weiterlesen »

»Grundeinkommen für Kohlekumpel«. Über den Konflikt zwischen Umweltbewegung und Arbeiterschaft
"There are no Jobs on a dead Planet!"Die Lager in den Kohlerevieren sind verhärtet. Auf der einen Seite stehen Klimaaktivist*innen, die argumentieren, auf einem toten Planeten gäbe es überhaupt keine Arbeitsplätze mehr. Auf der anderen Seite stehen Arbeiter*innen, die um ihre Stellen fürchten. Hat die Klimabewegung eine Verantwortung für die Kohlekumpels? Ja und nein. Nein, denn als Klimabewegung sind wir der Stachel, der den Finger auf die Wunde legt. Unsere Prioritäten liegen aufgrund der sich zum Ende neigenden Ressourcen dieses Planeten und der Klimakrise auf einer drastischen Wende in der Klimapolitik. In Deutschland brauchen wir dafür einen sofortigen Kohleausstieg. Aber es geht uns auch um Gerechtigkeit. Wir müssen aus den fossilen Energien aussteigen, dies aber sowohl ökologisch wie auch sozial gerecht gestalten. Das beinhaltet auch eine globale Perspektive: die Länder im Globalen Süden leiden am meisten unter dieser Art der Produktion. Doch auch die Menschen in Deutschland, die von der extraktivistischen Industrien abhängig sind, müssen mitgedacht werden. (…) Erstens könnte ein Großteil der Beschäftigten in der Braunkohle leicht in Frührente gehen, weil die Altersstruktur dort enorm hoch ist. Da müssen wir dann auch dafür kämpfen, dass die vernünftig ausbezahlt werden. Dann brauchen wir zweitens extrem viele Fachkräfte, die den Tagebau wieder schließen und ihn renaturieren. Dafür brauchen wir genau das Know-How der Kohlekumpels. Zum dritten gibt es verwandte Branchen, wie die erneuerbaren Energie (…) Ein gerechter Strukturwandel sollte klimaschädliche Industrie abbauen, ohne auf Kosten der Beschäftigten zu gehen. Dabei brauchen wir Mut zu Experimenten. Zum Beispiel ein von den Unternehmen bezahltes Grundeinkommen. Dann können sich die Menschen entfalten. Mal schauen, wie lange die Kumpels ihren Kohlejobs nachtrauern würden. Vielleicht machen die ja lieber Permakultur oder bauen Solaranlagen…“ Artikel von Fabian Hillebrand vom 06.12.2018 beim ND online weiterlesen »
"There are no Jobs on a dead Planet!""Die Lager in den Kohlerevieren sind verhärtet. Auf der einen Seite stehen Klimaaktivist*innen, die argumentieren, auf einem toten Planeten gäbe es überhaupt keine Arbeitsplätze mehr. Auf der anderen Seite stehen Arbeiter*innen, die um ihre Stellen fürchten. weiterlesen »

Reiner Hoffmann (DGB) auf dem GdP-Bundeskongress: „Wir DGB-Gewerkschaften sind die größten antifaschistischen Organisationen in diesem Land! Wir sind nicht die ANTIFA!“

Dossier

Auf twitter rühmt sich die GdP Nordrhein-Westfalen den Antifa-Kongress im DGB-Haus München verhindert zu haben„… so wie die Polizei in der Gesellschaft ein verlässlicher Partner ist, so ist die GdP ein verlässlicher Partner für uns und eine tragende Säule der Einheitsgewerkschaften im DGB. Und Einheitsgewerkschaft heißt auch, dass wir uns in politischen Debatten immer wieder verständigen müssen: Konflikte werden dabei offen ausgetragen. Das ist dann unsere Aufgabe, die Auffassungen zu versöhnen und unsere gemeinsamen Werte und Traditionen in den Vordergrund zu stellen. Und deshalb möchte ich ganz selbstbewusst darauf verweisen: Wir DGB-Gewerkschaften sind die größten antifaschistischen Organisationen in diesem Land! Das heißt – und das sage ich in aller Deutlichkeit: wir sind nicht die ANTIFA! Und wir müssen uns den Kampf gegen Rechtsextremismus von niemanden erklären lassen. Deshalb werden wir in Zukunft keine DGB-Häuser an irgendwelche, gewaltbereiten Gruppen vermieten, die aus ideologischer Verblendung Rechtsstaat mit NS-Staat gleichsetzen und damit offen gegen unsere Prinzipien, aber auch gegen unsere Kolleginnen und Kollegen agitieren. Ihr habt ebenso wie alle DGB – Gewerkschaften eine antifaschistische Tradition, die uns niemand nimmt…“ Aus der Rede von Reiner Hoffmann auf GdP-Bundeskongress „Schluss mit dem Sparstaat!“ im Wortlaut beim DGB am 27.11.2018 – siehe weitere Infos und nun die ersten Reaktionen: Wer sich heute aber hinstellt und behauptet „die Antifa“ wäre per se gewalttätig (…) tritt unsere Beschlusslage mit Füßen und – und das wollen wir in aller Deutlichkeit sagen – sie spricht nicht für uns, nicht für die ver.di Jugend Bayern.“ Offener Brief der ver.di Jugend Bayern an den DGB-Vorsitzenden Reiner Hoffmann weiterlesen »

Dossier

Auf twitter rühmt sich die GdP Nordrhein-Westfalen den Antifa-Kongress im DGB-Haus München verhindert zu haben"... so wie die Polizei in der Gesellschaft ein verlässlicher Partner ist, so ist die GdP ein verlässlicher Partner für uns und eine tragende Säule der Einheitsgewerkschaften im weiterlesen »

Schwächere Gewerkschaften unter dem Druck von Digitalisierung und Rechtspopulismus
Kommentierte Presseschau von Volker Bahl vom 25.11.2018 weiterlesen »

Kommentierte Presseschau von Volker Bahl vom 25.11.2018

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Als die Hessen ihren Landtag wählten, stimmten – wie schon bei der Bundestags- und Bayernwahl – überproportional viele Gewerkschafter für die AfD
"... Wer als Erwerbsloser oder Arbeiter die AfD wählt, wählt gegen seine eigenen Interessen!"CDU und SPD müssen bei den Landtagswahlen in Hessen deutliche Verluste hinnehmen. Zu den Gewinnern gehören Grüne und AfD. Wie haben die GewerkschafterInnen in Hessen gewählt? Die einblick-Wahlgrafiken klären auf...“ einblick-Wahlgrafik des DGB vom 29.10.2018, die im weiteren Text NICHT darauf eingeht, dass GewerkschafterInnen in Hessen mit 17% für die AfD erneut deutlich über dem Durchschnitt (13,1%) lagen – durch Ignorieren wird u.E. das Problem (und der Skandal) nicht kleiner! Siehe zuletzt: Als die Bayern ihren Landtag wählten, stimmten – wie schon bei der Bundestagswahl – überproportional viele Gewerkschafter für die AfD und auch unser Dossier: Zuckerbrot und Peitsche: AfD-Verein will Beschäftigte und Rentner mit sozial gefärbter Marktrhetorik ködern weiterlesen »
"... Wer als Erwerbsloser oder Arbeiter die AfD wählt, wählt gegen seine eigenen Interessen!""CDU und SPD müssen bei den Landtagswahlen in Hessen deutliche Verluste hinnehmen. Zu den Gewinnern gehören Grüne und AfD. Wie haben die GewerkschafterInnen in Hessen gewählt? Die einblick-Wahlgrafiken klären auf..." weiterlesen »

Als die Bayern ihren Landtag wählten, stimmten – wie schon bei der Bundestagswahl – überproportional viele Gewerkschafter für die AfD
"... Wer als Erwerbsloser oder Arbeiter die AfD wählt, wählt gegen seine eigenen Interessen!"Sie haben alles versucht. „Klare Kante zeigen“, hieß die Strategie der bayerischen Gewerkschaften gegen die AfD. Ihre Leute schwärmten in Betrieben aus, um Kollegen zu überzeugen, alle paar Tage veröffentlichte der DGB immer eindringlichere Positionspapiere, am Nürnberger Gewerkschaftshaus spannte er über mehrere Stockwerke ein Transparent: „Unsere Alternative heißt Respekt und Solidarität“. Als die Bayern dann ihren Landtag wählten, stimmten trotzdem 14,5 Prozent der Gewerkschaftsmitglieder für die AfD. Unter allen Wählern kam die Partei dagegen nur auf 10,2 Prozent der Stimmen. Schon bei der Bundestagswahl 2017 hatten überproportional viele Gewerkschafter AfD gewählt. Und zuletzt, bei der Landtagswahl in Hessen, votierte jedes fünfte männliche Gewerkschaftsmitglied für die AfD. In Reihen der Arbeitnehmervertreter löst dieses Ergebnis Irritation und Unbehagen aus. (…) „Ein rechtsextremes Potenzial in Gewerkschaften gab es schon immer, das hat sich auch nicht nennenswert verändert“, sagt Werner Schroeder, Politologe und Professor an der Universität Kassel, der selbst lange in Diensten der IG Metall stand. Neu sei aber, dass Rechtspopulisten die Wortwahl von Linkspopulisten übernähmen und „ein gewerkschaftliches Establishment als korrupt und abgehoben darstellen“. Es sei „ganz so, als würden sie Klassenkampf für die deutschen Arbeiter führen.“ (…) Das AfD-Programm zur bayerischen Landtagswahl umfasste 99 Seiten; zur Sozialpolitik standen dort ganze 49 Zeilen…“ Artikel von Uwe Ritzer vom 12. November 2018 bei der Süddeutschen Zeitung online , siehe auch unser Dossier: Zuckerbrot und Peitsche: AfD-Verein will Beschäftigte und Rentner mit sozial gefärbter Marktrhetorik ködern weiterlesen »
"... Wer als Erwerbsloser oder Arbeiter die AfD wählt, wählt gegen seine eigenen Interessen!""Sie haben alles versucht. "Klare Kante zeigen", hieß die Strategie der bayerischen Gewerkschaften gegen die AfD. Ihre Leute schwärmten in Betrieben aus, um Kollegen zu überzeugen, alle paar Tage veröffentlichte der weiterlesen »

Klimabewegung und Klassenpolitik: Die Mottenkugeln der Vergangenheit
"There are no Jobs on a dead Planet!"Der Kampf um Klimagerechtigkeit ist Klassenpolitik, meint Lorenz Gösta Beutin. Die Linke müsse das endlich verstehen. (…) Es gibt kein Zurück in die »gute alte Zeit« der »Sozialpartnerschaft«, die eher ein Burgfrieden war. Die sozialen Errungenschaften vor 1989 waren immer auch dem Umstand geschuldet, dass sich das Kapital angesichts der Blockkonfrontation als besseres System beweisen musste. Die Stagnation unter Helmut Kohl (CDU) war mit ihrem Mehltau vielleicht das letzte Festhalten am in Auflösung befindlichen Klassenkompromiss. SPD und Grüne haben die alte Ordnung mit aller Kraft zerschlagen, den Krieg nach Innen gegen die eigene Bevölkerung mit gnadenloser Lohnkonkurrenz und einem Sanktionsregime auf der einen, Steuersenkungen für Besitzende und Großkonzerne auf der anderen Seite an seine Stelle gesetzt. (…) Statt sich also zu verbünden mit allen fortschrittlichen Kräften, die sich der kapitalistischen Verwertungslogik widersetzen, wird auch hier dem neoliberalen Heilsversprechen auf dem Leim gegangen, die Sphäre des Nationalstaats wird geradezu zu einem Fetisch erhoben. Nicht zuletzt wird der Kampf gegen Klimawandel und für ein Ende des Raubbaus an den Lebensgrundlagen als grünes Klimbim abgetan und eine »Entgrünung« gefordert. Dabei wäre es an der Tagesordnung, dieses Zukunftsthema von links zu besetzen: Nicht als Entscheidung über einen individuellen Lebensstil, sondern als soziale Frage. Der Kampf um Klimagerechtigkeit ist Klassenpolitik: Das haben die verstanden, die mit ihrer Ausbeutung um den Erdball rasen und selbst das Abschmelzen des arktischen Eises als Chance sehen. Vielmehr sollten wir erkennen, dass unsere Chance darin besteht, dass sich alle Kräfte, die sich dieser globalen Ausbeutung widersetzen, über alle Grenzen hinweg zusammenschließen. Für Solidarität einzutreten, hieße für eine Gesellschaft zu kämpfen, die das Primat des Menschen und seiner Lebensgrundlagen in den Mittelpunkt stellt. Das hieße zu erkennen, dass es nicht darum geht, unterschiedliche Kämpfe gegen Herrschaft zu priorisieren oder gar gegeneinander auszuspielen…“ Artikel von Lorenz Gösta Beutin vom 09.11.2018 beim ND online weiterlesen »
"There are no Jobs on a dead Planet!""Der Kampf um Klimagerechtigkeit ist Klassenpolitik, meint Lorenz Gösta Beutin. Die Linke müsse das endlich verstehen. (...) Es gibt kein Zurück in die »gute alte Zeit« der »Sozialpartnerschaft«, die eher ein Burgfrieden war. Die sozialen Errungenschaften weiterlesen »

AfD und Gewerkschaften
"... Wer als Erwerbsloser oder Arbeiter die AfD wählt, wählt gegen seine eigenen Interessen!"Dass wir mit der AfD ein „Thema“ haben werden, um es im „IG Metall-Sprech“ zu sagen, war dem Verfasser dieses Aufsatzes und den Verantwortlichen in der IG Metall spätestens Anfang 2016 klar, als die AfD in den Landtagswahlen in Baden-Württemberg in Mannheim ein Direktmandat errang und mit 15,1 Prozent der Stimmen die SPD im „Ländle“ deutlich hinter sich ließ. Seitdem standen – auch und gerade mit Blick auf die nun laufenden Betriebsratswahlen – alle Warnlampen auf rot. Schon ein halbes Jahr davor hatte sich der neu gewählte Vorsitzende der IG Metall, Jörg Hofmann, klar positioniert, als er die Unternehmen aufforderte, keine Fremdenfeindlichkeit zu dulden. Seine Aufforderung „Wer hetzt, der fliegt“ bezog sich auf den öffentlich wenig bekannten § 75 des Betriebsverfassungsgesetzes. (…) Es ist schade, dass diese gute Regelung bis heute nur wenig Nachahmung in anderen gesellschaftlichen Bereichen gefunden hat. Und es ist ein bleibender Skandal, dass nur in den Betrieben alle Beschäftigten, gleich welcher Nationalität, selbstverständlich das aktive und passive Wahlrecht zum Betriebsrat haben, während noch immer etwa ein Zehntel aller Erwachsenen – in Großstädten wie Berlin, München, Hamburg, Stuttgart sogar 20 bis 30 Prozent – gar kein Wahlrecht zu irgendeinem Parlament haben. (…) In Berlin sind dieses Jahr keine rechten Listen in IG Metall-Betrieben aufgetreten, und bisher flogen auch erst zwei oder drei „Unabhängige“ als in der Wolle gefärbte AfD-Kandidaten auf. Hier konnte die AfD sich anscheinend kaum festsetzen. Wie auch immer die Ergebnisse am Ende ausfallen werden: Die IG Metall wird sie ebenso wie alle anderen DGB-Gewerkschaften auswerten und über Konsequenzen nachdenken müssen. Verharmlosen, bagatellisieren und „einbinden“ als etwas „randständige“ Betriebsräte wird nicht gehen. Das ist unvereinbar mit den antifaschistischen Grundsätzen der Gewerkschaften und auch unvereinbar mit Artikel 1 unseres Grundgesetzes, der – siehe Artikel 75 Betriebsverfassungsgesetz – auch in den Betrieben wirksam verteidigt werden muss. Es kann sein, dass am Ende eine Art „Unvereinbarkeitsbeschluss“ des nächsten Gewerkschaftstages – bei der IG Metall findet er Ende 2019 statt – stehen muss.“ Beitrag von Rüdiger Loetzer vom 22. Oktober 2018 aus Das Blättchen Nr. 22 (Der Autor ist Gewerkschaftssekretär bei der IG Metall in Berlin). weiterlesen »
"... Wer als Erwerbsloser oder Arbeiter die AfD wählt, wählt gegen seine eigenen Interessen!""Dass wir mit der AfD ein „Thema“ haben werden, um es im „IG Metall-Sprech“ zu sagen, war dem Verfasser dieses Aufsatzes und den Verantwortlichen in der IG Metall spätestens Anfang 2016 weiterlesen »

Klassenkampf kennt keine GrenzenVorbei sind die Zeiten, als selbst in linken Diskussionen problematisiert wurde, ob es eine Arbeiterklasse überhaupt noch gibt. Die große Krise hat zumindest in dieser Hinsicht für Klarheit gesorgt: Selbst im Parteiprogramm der LINKEN wird von der Arbeiterklasse gesprochen. Doch nicht selten wird bezweifelt, ob sie noch als progressiver Faktor, als Subjekt grundlegender Transformationen im Sinne von Marx und Lenin gelten kann, weil sie stark fragmentiert sei und ihr quantitativer Umfang sich zurückgebildet habe. Beides trifft zweifellos zu, aber selbst nach den fragwürdigen Erfassungsmethoden der bürgerlichen Sozialstatistik gelten in der BRD immer noch mehr als 9 Millionen Erwerbstätige als Arbeiter. Auch kann nicht unberücksichtigt bleiben, dass viele statistische Kategorisierungen willkürlich sind, und die Arbeiterklasse tatsächlich umfangreicher ist, als oft behauptet wird. (…) Gerade die Parole von der Dienstleitungsgesellschaft relativiert sich bei genauer Betrachtung, denn die Hälfte aller sogenannten Dienstleistungen (die zwei Drittel aller Beschäftigungsverhältnisse umfassen) sind produktionsbezogene Tätigkeiten. (…) Diese methodische Präzisierung ändert natürlich nichts an den Fragmentarisierungstendenzen innerhalb der Arbeiterklasse. Und sie werden weiter zunehmen! Beispielsweise bedeutet Digitalisierung, dass die Schere zwischen qualifizierter Arbeit und der «Randbeschäftigung» weiter auseinandergehen wird. Auch sind digital vermittelte und gesteuerte Tätigkeiten immer seltener mit persönlichen Kontakten verbunden und dadurch die (Selbst-)Organisation der Lohnarbeiter schwieriger geworden. Die Arbeiterklasse ist nicht zuletzt deshalb aufgesplittert, weil selbst durch die einzelnen Belegschaften hindurch heute gravierende Spaltungslinien verlaufen – und nicht nur zwischen den Festangestellten, also den sogenannten «Kernen» und den prekär Beschäftigten. Das bleibt nicht ohne Konsequenzen: Obwohl sich alle Lohnarbeiter prinzipiell in einer kollektiven Sozialsituation befinden, die durch den objektiven Gegensatz zum Kapital geprägt ist, wird es immer schwieriger, die gemeinsamen Interessen unmittelbar zu erkennen…“ Artikel von Werner Seppmann in der Soz vom Oktober 2018 weiterlesen »
Klassenkampf kennt keine Grenzen"Vorbei sind die Zeiten, als selbst in linken Diskussionen problematisiert wurde, ob es eine Arbeiterklasse überhaupt noch gibt. Die große Krise hat zumindest in dieser Hinsicht für Klarheit gesorgt: Selbst im Parteiprogramm der LINKEN wird von der Arbeiterklasse gesprochen. Doch weiterlesen »

Klassenkampf kennt keine GrenzenSeit der Finanzkrise ist die «soziale Frage» wieder stärker in den Mittelpunkt der Aufmerksamkeit von linken Aktivistinnen und Wissenschaftlern gerückt, und mit ihr die Frage: Wer ist heute eigentlich noch Arbeiterklasse? Nach den Umbrüchen, die der massiven Internationalisierung des Kapitals, landläufig Globalisierung genannt, und der Einführung von Hartz IV geschuldet sind, ist es alles andere als leicht, die Frage zu beantworten. Grundsätzlich stehen sich drei verschiedene Standpunkte gegenüber: diejenigen mit einem engen Begriff von Arbeiterklasse (bezogen nur auf die manuell Tätigen); diejenigen mit einem weiten Begriff (alle Lohnabhängigen); und schließlich diejenigen, die Klasse nicht als soziologische Zugehörigkeit, sondern als Konstituierungsprozess begreifen. Richtig spannend wird die Beschäftigung mit der Frage dann, wenn es um die Vermittlung zwischen den objektiven, statistisch erfassbaren Bedingungen, den sich daraus ergebenden Handlungsmöglichkeiten und der realen Bildung von Bewusstseinslagen geht, für die auch andere, äußere, Faktoren eine Rolle spielen. (…) Die Schwierigkeit besteht darin, eine Klasse zu erfassen und zu bestimmen, die sich selber nicht als Klasse begreift. Gibt es einen Klassenkampf ohne eine Klasse, die in der Lage ist, eine Gemeinschaft, eine Vereinigung, eine politische Organisation zu bilden – also ohne wirkliche Klasse? Für Marx offenkundig ja, da doch der Klassenkampf der wahre Motor der Geschichte ist. Andererseits betrachtet er die Industriearbeiter als die erste Klasse in der Geschichte, die in der Lage ist, als Klasse zu handeln und daher in Gänze Klasse zu sein. (…) Einen großen Teil derer, die diese Kraft einst ausmachten, gibt es heute entweder nicht mehr, oder nur noch dem Namen nach, oder zersetzt sich in viele isolierte Bestandteile. Es hieße, jedwedes materialistische Kriterium zu ignorieren, wollte man glauben, die enorme Zerstörung materieller Ressourcen durch die Zersetzung der Arbeiterbewegung des 20.Jahrhunderts habe die Paradigmen von einst nicht erschüttert.“ Artikel von Lidia Cirillo in der Soz vom Oktober 2018 weiterlesen »
Klassenkampf kennt keine Grenzen"Seit der Finanzkrise ist die «soziale Frage» wieder stärker in den Mittelpunkt der Aufmerksamkeit von linken Aktivistinnen und Wissenschaftlern gerückt, und mit ihr die Frage: Wer ist heute eigentlich noch Arbeiterklasse? Nach den Umbrüchen, die der massiven Internationalisierung des Kapitals, weiterlesen »

Kapitalismus, IGM und AFD: Die KBC Lörrach ist am Ende
"... Wer als Erwerbsloser oder Arbeiter die AfD wählt, wählt gegen seine eigenen Interessen!"Die Firma KBC (Manufaktur Koechlin Baumgartner & Cie.) in Lörrach ist die älteste Firma in Europa und befindet sich in Abwicklung. Der Kampf um einen besseren Sozialplan trieb gestern mehr als 200 der noch 320 in der KBC arbeitenden Kolleginnen und Kollegen zu einer Kundgebung mit anschließender Demonstration auf die Straße. Heute drangen mehr als 100 Kolleginnen und Kollegen kurzzeitig in den Konferenzraum ein, wo die Verhandlungen zwischen Betriebsrat und der Geschäftsleitung weitergeführt werden. Verhandlungsführer auf Seiten des Betriebsrates ist der neue Betriebsratsvorsitzende Wolfgang Fuhl aus Weil am Rhein, der auch das bekannteste AFD Mitglied und Vorsitzender der AFD im Kreis Lörrach ist. Fuhl ist unter anderem auch Kandidat der AFD für den Wahlkreis Lörrach bei Wahlen gewesen und ist nun auch im bundesweiten Koordinationskreis mit dabei, der die Vereinigung der „Juden in der AFD“ gründen möchte. Bei den Betriebsratswahlen im April diesen Jahres war der langjährige Betriebsratsvorsitzende Volker Fingerling von der IG Metall (IGM) zwar wieder angetreten, war jedoch nicht mehr in das Gremium gewählt worden. Er hatte auch gegenüber Tageszeitungen öffentlich behauptet das die Arbeitsplätze in der KBC sicher seien und er den „Gerüchten“ über Personalabbau und Betriebsschließung in Lörrach nicht glaube, obwohl bereits Jeder Bescheid wusste. Wolfgang Fuhl ist in der KBC als Abteilungsleiter technischer Angestellter und gehört damit zur Werksleitung. Und er hatte bei den Betriebsratswahlen das beste Ergebnis und wurde damit Betriebsratsvorsitzender. Am Abwärtstrend der KBC Lörrach ist die IG Metall mitschuldig. Managment und Co Managment sind hier endgültig verschmolzen…“ Bericht vom 27.9.2018 von und bei Siegfried Buttenmüller (Artikel auf Basis von Informationen von Kolleginnen und Kollegen vor Ort und eigener Recherchen) und einige Pressemeldungen dazu. Neu: „KBC Lörrach: Der  Abschluss  ist  geschafft“ – und der Afd-Betriebsratsvorsitzende aus der Schußlinie? weiterlesen »
"... Wer als Erwerbsloser oder Arbeiter die AfD wählt, wählt gegen seine eigenen Interessen!""Die Firma KBC (Manufaktur Koechlin Baumgartner & Cie.) in Lörrach ist die älteste Firma in Europa und befindet sich in Abwicklung. Der Kampf um einen besseren Sozialplan trieb gestern mehr als weiterlesen »

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