Gefördert durch die Stiftung Menschenwürde und Kommunikation in der Arbeitswelt sowie unsere Fördermitglieder
Treffpunkt für Ungehorsame,
mit und ohne Job, basisnah,
gesellschaftskritisch
Gefördert durch die Stiftung Menschenwürde und Kommunikation in der Arbeitswelt sowie unsere Fördermitglieder
„… Zum Zusammenschluss mit den Umweltverbänden sprach Hofmann von einer »auf den ersten Blick ungewöhnlichen Allianz«. Doch schließlich sei jeder Beschäftigte auch Konsument und Bürger. In dem Papier wird ebenfalls betont, dass Soziales und Klimaschutz nicht gegeneinander ausgespielt werden dürfen: »Als Bürger fordern auch unsere Mitglieder mit Nachdruck die Einhaltung der Klimaschutzziele. Sie wollen folgenden Generationen eine intakte Umwelt hinterlassen, zugleich benötigen sie aber auch bezahlbare und erreichbare Mobilitätsangebote. Als Beschäftigte – gerade in den durch die Automobilindustrie geprägten Regionen – brauchen sie sichere, gute und zukunftsfeste Arbeitsplätze. Die Unternehmen, in denen sie tätig sind, sind auf neue zukunftsfähige Geschäftsmodelle ebenso wie auf eine verlässliche und nachhaltige Energieversorgung angewiesen«, führen die Organisationen aus. Wie sehr das Thema Mobilitätswende den Beschäftigten in der Metallindustrie unter den Nägeln brennt, zeigte sich zuletzt Ende Juni in Berlin, als 50.000 Metaller dem Aufruf ihrer Gewerkschaft folgten und eine »gerechte Transformation« forderten. Im Eckpunktepapier werden Beispiele genannte, wie Soziales und Ökologie im Zusammenhang mit umweltfreundlicherer Mobilität und mehr Klimaschutz ineinander greifen. So seien es nicht mehr die Reichen, die aufs Land ziehen. Vielmehr würden die Bezieher niedriger Einkommen »durch rasant steigende Preise in die Peripherie verdrängt«. Eine Verteuerung für Autopendler, etwa durch CO2-Steuern, müsse daher mit günstigen, öffentlichen Angeboten einhergehen. Das Gleiche gelte für Wohnen und Heizen: »Die notwendige energetische Gebäudesanierung darf nicht dazu führen, dass Mieten unbezahlbar werden.«… Artikel von Steffen Stierle in der jungen Welt vom 11.7.2019 (im Abo), siehe auch die Gemeinsame Initiative von IG Metall, BUND und NABU bei der IGM und unser Dossier Berlin, Berlin, wir fahren nach Berlin… Die IG Metall demonstriert Absurdität und Angst 
„Am 29. Juni 2019 ist es in Berlin wieder soweit. Nein, liebe Fußballfans, es geht nicht um das DFB-Pokalfinale. Diesmal tritt die IG Metall in der deutschen Hauptstadt an. Gegen wen? Oder für was? »FairWandel« heißt das Stichwort – oder wie man Online lesen kann: Die soziale, ökologische und demokratische Transformation soll es nur mit »uns« geben. Alles klar also? Nun sagen wir es frei heraus: nix ist klar, denn selten haben sich Biederkeit, Opportunismus und Elitengläubigkeit, die in der deutschen Arbeiterbewegung tiefe Wurzeln haben, so deutlich gezeigt wie in dieser Demonstration. Da will eine Gewerkschaft, die schon seit Jahrzehnten jeden konfrontativen Mut verloren hat, also richtig mobil machen gegen die Vielzahl der Damoklesschwerter, die gegenwärtig über uns hängen? Lobenswert, aber halt! Eine Gewerkschaft, die die sozialen Verwerfungen bei Outsourcing-Prozessen in den Betrieben seit Jahren nur begleitet und die nie ernsthaft Stellung gegen die soziale Transformation mit dem Namen Hartz IV bezogen hat? Eine Gewerkschaft, die unserer Umwelt mit der Abwrackprämie 2008 einen besonderen Dienst erwies und die auch sonst nicht auf die Idee kommt, sich zu fragen, wie eine ökologische Konversionspolitik weg vom Auto tatsächlich aussehen könnte? Eine Gewerkschaft schließlich, die die »demokratischen« Transformationen nach 2008 in Griechenland, Spanien oder an anderen Rändern der EU allenfalls altväterlich kritisiert und gar nicht auf die Idee kommt, ihre ›Arbeit-Geber‹ zu kritisieren für deren schmutzige Geschäfte in demokratischen Ländern wie Ungarn oder Brasilien? Und glaubt diese Gewerkschaft ernsthaft, dass es irgendjemanden der gesellschaftlich Verantwortlichen juckt, wenn da selbst Hunderttausende einen Sommertag in Berlin genießen, mit Pfeifen, Fahnen, Stickern, Reden, Musik, mehr oder weniger gutem Essen?…“ Artikel von Toni Richter, erschienen in 
„Unter dem Motto „Ein Europa für Alle: Deine Stimme gegen Nationalismus!“ hat ein breites Spektrum von Organisationen zu Demonstrationen am 19. Mai 2019 aufgerufen. Das Motto „Gegen Nationalismus!“ klingt gut. Wirklich gegen Nationalismus, hier besonders gegen den deutschen Nationalismus zu kämpfen, darauf kommt es in der Tat an. Dies ist allerdings nicht möglich mit einem Europa-bornierten Blickwinkel. „Ein Europa für Alle“ – „Für Alle“, wirklich für alle? Bei näherer Betrachtung zeigt sich, dass zumeist gar nicht wirklich alle gemeint sind. Das „für alle“ schließt nämlich bei den Europa-Fans fast immer nur die Bevölkerung innerhalb Europas oder gar nur innerhalb der EU ein. Ausdrücklich oder stillschweigend sind dagegen die Menschen außerhalb Europas in dieses „für alle“ nicht eingeschlossen. (…) Der DGB-Aufruf zum 1. Mai 2019 – Krasses Beispiel für deutschen Nationalismus: Den nachfolgend abgedruckten DGB-1.Mai-Aufruf kommentieren wir nur in seinen krassesten deutsch-nationalistischen Statements. Die kritisierten Passagen haben wir grau unterlegt…“ Flyer Nr. 52 von und bei GewerkschafterInnen und Antifa gemeinsam gegen Dummheit und Reaktion – wir erinnern an unser Dossier: ![[Schweiz] Für den Frauen*streik am 14. Juni 2019!](https://www.labournet.de/wp-content/uploads/2019/01/frauenstreik-ch.jpg)
„In Spanien, Polen und Argentinien haben es die Feministinnen vorgemacht, jetzt wird auch in Deutschland ein Frauenstreik organisiert. Warum das die nächste Eskalationsstufe ist. Wir befinden uns im Jahre 2018 n. Chr. Auf der ganzen Welt drängen Rechte und Neoliberale die progressiven Kräfte in die Defensive… Alle? Nein! Eine immer größer werdende Gruppe unbeugsamer Frauen* hört nicht auf, ihnen Widerstand zu leisten. In vielen Ländern riefen sie dieses Jahr am 8. März zum feministischen Streik auf – und das nicht zum ersten Mal. Allein in Spanien folgten dem Appell über fünf Millionen. Woran liegt es, dass gerade Frauen sich in diesen Zeiten vernetzen und an vielen Orten auf die Straße gehen? Die neue Stärke der Bewegung liegt an keinem wundersamen Zaubertrank. Sie ergibt sich aus der spezifischen Rolle, die Frauen in unseren Gesellschaften einnehmen. Frauen stehen zunächst einmal – entgegen der landläufigen Meinung – an einer zentralen Stelle im Produktionsprozess. Nicht nur arbeiten die meisten Frauen im Dienstleistungssektor, der in Deutschland inzwischen 70 Prozent der Bruttowertschöpfung ausmacht. Auch außerhalb der Lohnarbeit übernehmen Frauen noch immer den größten Teil der Erziehungs-, Pflege- und Hausarbeit, ohne die niemand seine Haut überhaupt zu Markte tragen könnte. Hier steckt ein großes Druckpotenzial auf Politik und Kapital…“ Artikel von Alex Wischnewski und Kerstin Wolter vom August 2018 beim Ada-Magazin hier dazu bisher für Deutschland (am 8. März), die Schweiz (am 14. Juni) und Spanien (am 8. März) sowie international (am 8. März). Neu: Der Frauenstreik in der Schweiz am 14. Juni: Schluss mit dem Patriarkater! Die Frauenstreik-Bewegung entwickelte eine Wucht, die man(n) nicht mehr ignorieren kann 
"In Spanien, Polen und Argentinien haben es die Feministinnen vorgemacht, jetzt wird auch in Deutschland ein Frauenstreik organisiert. Warum das die nächste Eskalationsstufe ist. Wir befinden uns 
„Betriebs- und Personalräte aus 110 Nahverkehrsunternehmen haben bei der diesjährigen Nahverkehrs-Konferenz der Vereinten Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) eine sogenannte Kasseler Erklärung verabschiedet, in der sie Forderungen zur Bewältigung des Klimawandels und zur Verkehrswende erheben. Darin fordern sie den Ausbau des öffentlichen Nahverkehrs sowie Maßnahmen zur Verkehrsverlagerung auf den öffentlichen Verkehr. Zugleich bekennen sich die Betriebs- und Personalräte zu emissionsfreien Fahrzeugen. Der öffentliche Nahverkehr müsse endlich als unverzichtbarer Bestandteil einer nachhaltigen Klimapolitik begriffen und akzeptiert werden, heißt es in der Erklärung. Die in den öffentlichen Nahverkehr gesetzten Erwartungen zum Klimaschutz könnten allerdings nur erfüllt werden, wenn ausreichende Investitionen in die Infrastruktur und vor allem für gute Arbeitsbedingungen, Entlohnung und mehr Personal getätigt werden. Die Finanzierung des öffentlichen Nahverkehrs müsse auf solide Füße gestellt werden. Die Betriebs- und Personalräte schlagen hierzu eine Abgabe für Unternehmen nach französischem Vorbild vor…“ ver.di-Pressemitteilung vom 18.06.2019 und die «Kassler Erklärung» zu Klimaschutz und Arbeitsbedingungen 
„Mitte-Studie der Friedrich-Ebert-Stiftung: Abwertung von Flüchtlingen, Muslimen oder Jüd_innen ist unter Gewerkschaftsmitgliedern nicht geringer als in der Gesamtbevölkerung – teils sogar höher…“ Hinweis des DGB Bildungswerks vom Mai 2019 mit grafischen Details aus der Mitte-Studie der FES: Verlorene Mitte, Feindselige Zustände, Rechtsextreme Einstellungen in Deutschland 2018/19. Seite 98 – Siehe aktuell dazu: 
weiterlesen » 
„… Die Industriegewerkschaften sehen den Klimawandel als Bedrohung der Menschheit im Allgemeinen und betonen die Notwendigkeit, im Kampf um die Einhaltung des 2-Grad-Zieles und gegen die Folgen des Klimawandels die soziale Frage nicht zu vernachlässigen: eine sozial-ökologische Transformation der Wirtschafts- und Lebensweise bedarf der Zustimmung der Bevölkerung, auch und gerade der Arbeiter*innenklasse und also des Erhaltens möglichst vieler guter und industrieller Arbeitsplätze. Zurecht werden demokratische und soziale Ansprüche benannt und in den richtigen Zusammenhang gestellt. Dennoch sind die gewerkschaftlichen Positionen in sich widersprüchlich und insgesamt halbherzig. „Gerecht grüner werden“ ist so eine Losung dafür – ohne dass Gewerkschaften sich vom längst unhaltbaren Wachstumszwang verabschieden wollen. (…) Der fortschreitende Konzentrationsprozess in der Weltautomobilindustrie, die wachsende Arbeitsteilung und die zunehmende gesellschaftliche Produktion, die dringend nötige sozial-ökologische Mobilitätswende erfordern eine gesellschaftliche Planung. Die bisherige konkurrenzgetriebene Strategie und Orientierung nur auf Maximalprofite, die kriminellen Machenschaften der oberen Managerkaste von Kartellbildung über Abgasbetrug bis hin zu Steuerhinterziehung, der Missbrauch ökonomischer Macht erfordern eine Überführung der Autoindustrie in gemeinwirtschaftliche Formen. Mit Krisenkorporatismus seitens der Gewerkschaft ist den absehbaren sozialen, ökologischen und ökonomischen Problemen nicht beizukommen, sind die Widersprüche zwischen Verwertungs- und Profitinteressen einerseits und den Bedürfnissen der Menschen andererseits nicht auflösbar. Die Konkurrenz zwischen den Branchengewerkschaften müsste durch eine Stärkung des DGB aufgehoben werden, um gesamtgesellschaftliche Alternativen mit geeinter gewerkschaftlicher Kraft zum Durchbruch zu verhelfen. Die notwendige Debatte um die Mobilitätswende und die sozialen, ökologischen, technischen, ökonomischen und juristischen Implikationen wurde nach zwei Jahrzehnten weitgehendem diskursiven Stillstand wieder aufgegriffen und wird in der IG Metall, im Gesprächskreis „Zukunft Auto Umwelt Mobilität“ der Rosa-Luxemburg-Stiftung ebenso geführt wie bei Attac und in den Umwelt- und Verkehrsverbänden. Wie die Aktionen und Proteste bei den Aktionärsversammlungen von Volkswagen und Daimler gezeigt haben, wie die angekündigten Proteste bei der IAA zeigen werden, geht es nicht nur um Theorie, sondern um praktische politische Bewegung, um die Konfrontation der Gesellschaft mit den sozial-ökologischen Alternativen zur profit- und konkurrenzgetriebenen Zerstörung unserer natürlichen und gesellschaftlichen Existenzgrundlagen.“ Beitrag von Stephan Krull vom 13. Mai 2019 beim isw München 
„Die EVG bekennt Farbe: Wer Mitglied der AfD ist oder gar für sie kandidiert, ist in unserer Gewerkschaft nicht willkommen. Der Bundesvorstand hat am Montag in einer außerordentlichen Sitzung eine entsprechende Erklärung verabschiedet. Die Erklärung ist eine unserer Antworten auf die Herausforderung durch rechtsextreme und rechtspopulistische Parteien. „Klare Kante zeigen, nicht rumeiern, sondern klar sagen: Wer bestimmte Grenzen überschreitet, gehört nicht mehr zu uns“, so der EVG-Vorsitzende Alexander Kirchner. Zweitens aber, und auch hier müssen wir unseren Weg konsequent fortsetzen: „Wir müssen uns um die Themen der Menschen kümmern. Wir stehen für gute Arbeit, für mehr Tarifbindung, für soziale Gerechtigkeit, für bezahlbares Wohnen.“ (…) „Der Bundesvorstand stellt fest, dass die AfD und andere rechtspopulistische bzw. rechtsextreme Parteien sowie Gruppierungen den Positionen und Zielen der EVG unvereinbar gegenüberstehen“, heißt es in der Erklärung. „Ein öffentliches Eintreten für die AfD (…) ist ein Verhalten, das den Zielen und der Satzung der EVG entgegensteht und dem Ansehen der Gewerkschaft schadet.“…“ EVG-Meldung vom 1. April 2019. Siehe dazu: »Es muss klar sein, was uns unterscheidet« Wie umgehen mit AfD-Mitgliedern in Gewerkschaften? EVG zeigt klare Kante durch Unvereinbarkeitserklärung 
Eine unliebsame, gar hässliche Tradition begleitet den mehr oder weniger kämpferischen 
„… Erst als der ver.di-Chef eine »bedarfsdeckende Grundsicherung, die das Sanktionsregime überwindet« forderte, wurde der Applaus hörbar lauter. Schließlich ist bekannt, dass der Wegfall der Sanktionen innerhalb der Gewerkschaft umstritten ist. Vor allem die bei ver.di organisierten Beschäftigten von Arbeitsagenturen und Jobcentern verteidigen Sanktionen immer wieder. Der Bundeserwerbslosenausschuss, der bundesweit Beratungen für Betroffene anbietet, fordert hingegen die Abschaffung der »existenzgefährdenden Sanktionen«, führten diese Maßnahmen doch zu Mangelernährung, Schulden, Wohnungsverlust. Den größeren Teil seiner Rede widmete Bsirske jedoch der schwindenden Tarifbindung in Deutschland, was bei manchen Teilnehmenden für Unmut sorgte: »Hat er nicht realisiert, dass er vor Erwerbslosen redet?«, fragte ein Aktivist, der als Gast an dem Kongress teilnahm. In unabhängigen Erwerbslosenorganisationen ist der Vorwurf verbreitet, dass Erwerbslose in den Gewerkschaften ein Nischendasein führten. Und auch der erste Delegierte, der sich nach Bsirskes Rede zu Wort meldete, bemängelte, dass Engagement in den Gewerkschaftsgremien oft ausgebremst würde. Zudem wollte er wissen, wann die Tarifverträge für die Leiharbeit aufgehoben werden, durch die der Grundsatz »gleicher Lohn für gleiche Arbeit« ausgehebelt würde. Das Thema sorgt seit Jahren für Auseinandersetzungen in den Gewerkschaften. Die Delegierten verabschiedeten zudem Anträge, in denen sie die Wiederbelebung des sozialen Wohnungsbaus sowie eine existenzsichere Rente fordern…“ Bericht von und bei Peter Nowak aus ND vom 10.04.2019 von der Bundeserwerbslosenkonferenz am 8./9.4., siehe ver.di-Infos zur ver.di-Bundeserwerbslosenkonferenz 2019 unter dem Motto „ZukunftsGerecht“ 
„»Es wurden Arbeiter gerufen, doch es kommen Menschen an«, singt Ata Canani, der als Zwölfjähriger mit seinen Eltern aus der Türkei nach Deutschland gekommen war. Sein Lied war am Freitagabend im Foyer der ver.di-Bundesverwaltung zu hören, wo Imran Ayala und Bülent Kullukcu ihre »Songs of Gastarbeiter« auflegten, eine CD mit Liedern, die von Menschen gedichtet und gesungen werden, die aus den verschiedenen Ländern zum Arbeiten in die Bundesrepublik gekommen waren. Es war das passende Kulturprogramm für die 3. Bundeskonferenz der Migrant*innen in ver.di, zu der 47 Delegierte aus dem gesamten Bundesgebiet sowie zahlreiche Gäste am Freitag und Sonnabend in Berlin zusammengekommen waren. In einem Grußwort bezeichnete der stellvertretende ver.di-Vorsitzende Frank Werneke seine Gewerkschaft als kämpferisch, diskussionsfreudig und divers. Doch manche der migrantischen Kolleg*innen machen in ihrem Gewerkschaftsalltag auch andere Erfahrungen. Die Vielfalt einer Einwanderungsgesellschaft spiegelt sich an der Gewerkschaftsbasis, nicht aber in den Gewerkschaftsstrukturen. Dort hat die von Werneke erwähnte Diversität oft ihre Grenzen. »Ich frage mich manchmal, ob ich mit gemeint bin, wenn meine Gewerkschaft ›Wir‹ sagt«, meinte eine Delegierte. »Kein Wir ohne uns«, lautet die selbstbewusste Antwort der migrantischen Ver.dianer*innen. Damit fordern sie eine Teilhabe ein, die das Gesicht der Gewerkschaft verändern wird. Noch ist die Zahl der migrantischen Kolleg*innen in den Gewerkschaftsgremien nicht besonders groß. Doch die migrantischen Mitglieder wollen das ändern. Mehr Kolleg*innen mit Migrationshintergrund sollen für ehrenamtliche Gremien bei ver.di, aber auch für Funktionen bei den Betriebsratswahlen gewonnen werden…“ Beitrag von Peter Nowak vom 31. März 2019 auf seiner Homepage 
Am 18. März ist Equal Pay Day – bis zu diesem Tag erhalten Frauen in Deutschland rechnerisch für ihre Arbeit kein Geld. Gewerkschaften und Frauenverbände machen an diesem Tag auf die Lohnungleichheit zwischen Frauen und Männern aufmerksam. Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB), der Sozialverband Deutschland (SoVD) und der Deutsche Frauenrat (DF) laden ein zu einer gemeinsamen Kundgebung anlässlich des Equal Pay Day unter dem Motto „Recht auf Mehr!“ am 18. März 2019 in Berlin. Die Entgeltlücke von 21 % muss endlich überwunden werden damit Frauen die Chance haben, finanziell auf eigenen Beinen zu stehen. Siehe Infos beim DGB und weitere Informationen zum Equal Pay Day 2019 
„Vor rund einem Jahr feierten Politikerinnen die Verabschiedung einer Frauenquote, allen voran Familienministerin Manuela Schwesig. Während diese Maßnahme so gut wie niemandem nutzt, auch nicht der Mehrheit der Frauen, äußert sich in der Begründung deutliche Männerfeindlichkeit. Zudem wird die Unterdrückung von Frauen kollektiviert, die von Männern individualisiert. Der Feminismus begann früher als Emanzipationsbewegung, ist heute aber in großen Teilen Arbeitspolitik geworden. Mit Blick auf Trends der Demografie und Wohlstandsverteilung ist das nur logisch…“ Artikel von Stephan Schleim vom 8. März 2016 bei telepolis. Siehe dazu: Neue Studie zu Frauen in Führungspositionen: Geschlechterquote wirkt in den Aufsichtsräten von 107 Unternehmen, aber kaum darüber hinaus 