„Zukunftswerk Osnabrück“: Öffis statt Panzer – für eine zivile Zukunft am VW-Standort Osnabrück!

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Kampagnenseite von Robin Wood: Öffis statt Panzer – für eine zivile Zukunft am VW-Standort Osnabrück!In Osnabrück fertigen etwa 2.300 Beschäftigte am Volkswagen-Standort Autos. Doch die Produktion ist nur noch bis 2027 gesichert – was danach kommt, ist bisher offen. Im Gespräch ist, das Werk anschließend für die Rüstungsproduktion zu nutzen. Vor allem Rheinmetall ist offenbar interessiert an einer Werksübernahme. Damit steht Osnabrück stellvertretend für zwei allgemeine Trends: Erstens die Sorge der Beschäftigten in der kriselnden Autoindustrie um ihre Arbeitsplätze, zweitens die Zunahme von militärischer Produktion. Aktive von ROBIN WOOD haben deshalb in Osnabrück bereits ein Zeichen gesetzt. Mit einer Kletteraktion forderten sie: Öffis statt Panzer – Jobs nicht auf Krieg aufbauen! Denn ROBIN WOOD setzt sich dafür ein, den Standort Osnabrück zu erhalten und für eine sozial-ökologische Mobilitätswende zu nutzen…“ Die Kampagnenseite von Robin Wood und nun auch das Aktionsnetzwerk „Zukunftswerk Osnabrück“ – siehe mehr Infos und Hintergründe. NEU: [Osnabrück am 9. November] Heute wegen des Krieges vor 80 Jahren evakuiert – morgen im Fledder neue Kriegsmaschinen bauen? weiterlesen »

Dossier zur Kampagne Öffis statt Panzer – für eine zivile Zukunft am VW-Standort Osnabrück!

Kampagnenseite von Robin Wood: Öffis statt Panzer – für eine zivile Zukunft am VW-Standort Osnabrück!

[Osnabrück am 9. November] Heute wegen des Krieges vor 80 Jahren evakuiert – morgen im Fledder neue Kriegsmaschinen bauen?
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Kölner Cinenova-Kino verhindert Betriebsrat durch Massenentlassung und unterdrückt Berichterstattung mit SLAPP-Klage gegen Betroffenen

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Fight Union Busters!Betriebsratsfeindliche Säuberungswelle: Rund 20% der Kino-Belegschaft des Cinenova gefeuert!  Verhinderter Betriebsratsgründer klagt auf Wiedereinstellung. Cinenova-Geschäftsführung reagiert mit SLAPP-Klage gegen Betroffenen um öffentliche Kritik zu unterdrücken. Wir rufen zur solidarischen Prozess-Begleitung auf! Kommt zur Verhandlung und unterstützt Raphael! Für Mitbestimmung und Meinungsfreiheit in der Arbeitswelt! Freitag, 10. Oktober 2025, 9.30 Uhr | Arbeitsgericht Köln, Saal III, Blumenthalstraße 33, 50670 Köln. Der Filmvorführer und Marketing-Experte Raphael wurde vom Cinenova-Kino in Köln-Ehrenfeld gefeuert, weil er als Gewerkschafter und angehender Betriebsratsgründer offenbar unbequem war. Die Geschäftsführung hat anscheinend große Angst vor einem Betriebsrat. (…) Die aktion ./. arbeitsunrecht fordert das Cinenova Kino auf, den Betriebsratsgründer Raphael wiedereinzustellen!  Wir fordern die Geschäftsführung auf, undemokratische, willkürliche und ausbeuterische Praktiken zu beenden!...“ Pressemitteilung vom 8. Oktober 2025 der Aktion gegen Arbeitsunrecht mit dem Aufruf zur solidarischen Prozess-Begleitung am 10. Oktober 2025 und mehr Informationen. NEU: Cinenova zieht Antrag auf einstweilige Verfügung zurück – Betreiber-Schwestern kündigen Filmvorführer erneut weiterlesen »

Dossier: Kölner Cinenova-Kino verhindert Betriebsrat durch Massenentlassung etc

Fight Union Busters!

Cinenova zieht Antrag auf einstweilige Verfügung zurück – Betreiber-Schwestern kündigen Filmvorführer erneut
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Bei TikTok in Berlin ist – nach juristischem Widerstand – der Weg frei für Betriebsratswahlen, Kritik am niedrigen Gehalt und toxischer Arbeitsatmosphäre

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ver.di am 17.7.2025: TikTok-Mitarbeiter protestieren gegen Entlassungen und bereiten sich auf einen Streik in Berlin vorBeim Social-Media-Riesen TikTok am Standort Berlin kann ab sofort ein Betriebsrat gewählt werden (…)  Mehr als 100 Beschäftigte hätten sich an der Wahl eines Wahlvorstands beteiligt, die am Montag (11. Juli 2022) in der ver.di-Bundesverwaltung in Berlin stattgefunden habe. (…) TikTok stehe wegen schlechter Bezahlung und stark belastenden Arbeitsbedingungen weltweit in der Kritik. Eine zuvor digital durchgeführte Wahlvorstandsgründung sei am rechtlichem Widerstand des Arbeitgebers gescheitert, heißt es weiter. Bereits vor mehr als einem Jahr, mitten in der Pandemie, sei demnach ein erster Versuch unternommen worden, eine Versammlung zur Betriebsratsgründung abzuhalten. Weil das Betriebsverfassungsgesetz jedoch eine Präsenzwahl vorsehe, sei das erste digital abgehaltene Treffen im März 2021 nicht als Versammlung zur Wahl des Wahlvorstandes anerkannt und auf Veranlassung von TikTok von zwei Arbeitsgerichtsinstanzen für ungültig erklärt worden…“ ver.di-Pressemitteilung vom 12.07.2022, siehe dazu NEU: Kampf bei TikTok durch Einigungsstelle beendet: 165 Berliner Content-Moderator:innen werden mit Dumping-Abfindung entlassen, aber Prämie für Klageverzicht weiterlesen »

Dossier zu Betriebsratswahlen bei TikTok in Berlin

ver.di am 17.7.2025: TikTok-Mitarbeiter protestieren gegen Entlassungen und bereiten sich auf einen Streik in Berlin vor

Kampf bei TikTok durch Einigungsstelle beendet: 165 Berliner Content-Moderator:innen werden mit Dumping-Abfindung entlassen, aber Prämie für Klageverzicht
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Nationaler Demonstrationstag der Alternativgewerkschaften in Japan am 2. November 2025 als eine internationale Solidaritätskundgebung
Nationaler Demonstrationstag der Alternativgewerkschaften in Japan am 2. November 2025Am 2. November versammelten sich 2.150 Menschen im Shiba-Park in Tokio zur nationalen Arbeiterkundgebung und einem Marsch von 10.000 Menschen, um Verfassungsänderungen und Krieg zu stoppen. (…) An der Kundgebung nahmen auch die Regionaldirektion Seoul der General Federation of Democratic Workers‘ Unions und die Asahi Glass Branch der Metalworkers‘ Union of Japan aus Südkorea, Mitglieder der Confederation of Workplace Committees (S.1 Cobas) aus Italien und australische Kollegen teil, so dass es sich um eine internationale Solidaritätskundgebung für Arbeitnehmer handelte. (…) Nach der Kundgebung gingen wir zur Demonstration. Stoppt das Massaker in Gaza! Stoppt den Angriffskrieg gegen China! Stürzt die Koichi-Regierung! und eine große Demonstration wurde in Richtung Shinbashi und Hibiya Park abgehalten.“  jap. Bericht vom 4.11.2025 bei Doro-Chiba (maschinenübersetzt), siehe mehr darüber und das alljährliche Grußwort vom LabourNet Germany weiterlesen »

Nationaler Demonstrationstag der Alternativgewerkschaften in Japan am 2. November 2025

Nationaler Demonstrationstag der Alternativgewerkschaften in Japan am 2. November 2025 als eine internationale Solidaritätskundgebung
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Tarifrunde Stahl 2014Die IG Metall hat ihre Forderungen für die Stahl-Tarifrunde beschlossen: Sie fordert eine Garantie für Arbeitsplätze und volle Kaufkraft. Die wirtschaftliche Lage ist äußerst schwierig. Die Tarifverhandlungen in der nordwestdeutschen und ostdeutschen Eisen- und Stahlindustrie starten am Dienstag. (…) Zudem ruft die IG Metall die Politik auf, endlich positive Rahmenbedingungen für eine zukunftsfähige Stahlindustrie zu setzen. Die Bundesregierung muss durch einen verbilligten Industriestrompreis entlasten. Das Investitions-Sondervermögen muss schnell in greifbare Projekte umgesetzt werden. Von Brüssel erwartet die IG Metall eine europäische Local-Content-Politik als Antwort auf Zollkrise und Billigstahl-Importe…“ Pressemitteilung vom 12. September 2025 und nun die Verhandlungen samt schnellem Abschluss. NEU: Stahltarifrunde 2025: Nicht nur Krise der Branche. Vier Verhandlungen noch während der Friedenspflicht. Abschluss ohne Druckaufbau, aber mit Reallohnverlust weiterlesen »

Tarifrunde Stahl 2014

Forderungen der IG Metall für die Stahl-Tarifrunde 2025: „Beschäftigung, Reallöhne und Fachkräfte sichern“ / NEU: Stahltarifrunde 2025: Nicht nur Krise der Branche. Vier Verhandlungen noch während der Friedenspflicht. Abschluss ohne Druckaufbau, aber mit Reallohnverlust
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Bessere Arbeitsbedingungen für Lieferando-Rider – und Betriebsratswahlen!

Dossier

[Petition] Desinfektionsmittel, Schutzkleidung und bessere Arbeitsbedingungen für Lieferando-Fahrer! [Und Betriebsratswahlen]Trotz Corona-Krise zwingt Lieferando derzeit tausende von Fahrer*innen zu arbeiten. Die Rider arbeiten 7 Tage die Woche von Mittag bis spätabends ohne Desinfektionsmittel, ohne Schutzkleidung, ohne Schulungen, ohne menschenwürdigen Lohn. Die Ausrüstung kann wegen fehlender Hygienemittel nicht gereinigt werden. Die E-Bikes, die sie gewohnt sind, dürfen sie nicht mehr nutzen. Stattdessen sollen sie ihre privaten Fahrräder nutzen. Die Verträge sind befristet. Gewerkschafter*innen wird der Zutritt in die Betriebe verweigert. Menschen, die gegen prekäre Bedingungen kämpfen, müssen befürchten, dass ihre Verträge nicht verlängert werden. Als wäre das alles nicht schlimm genug, arbeiten sie aktiv daran Betriebsratswahlen zu sabotieren. (…) Wir fordern mit dieser Petition von Lieferando: Beschafft Desinfektionsmittel für alle Rider während der Corona-Pandemie. (…) Stoppt eure perfiden Versuche, Betriebsratswahlen zu behindern. Die Rider riskieren ihre Gesundheit für euren Profit….“ Petition von Orry Mittenmayer an Lieferando bei change.org – siehe weitere Infos. NEU: Lieferando & Co.: Lieferdienste an die Leine legen – Lieferdienste auf Wachstumskurs, Mindeststandards werden untergraben, Festanstellungsgebot dringend geboten weiterlesen »

Dossier zu Arbeitsbedingungen und Betriebsratswahlen für Lieferando-Rider!

[Petition] Desinfektionsmittel, Schutzkleidung und bessere Arbeitsbedingungen für Lieferando-Fahrer! [Und Betriebsratswahlen]

Lieferando & Co.: Lieferdienste an die Leine legen – Lieferdienste auf Wachstumskurs, Mindeststandards werden untergraben, Festanstellungsgebot dringend geboten
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[IG Metall und ihre Auto-Partner] Elektrifizierung des Antriebsstrangs, Verkehrswende und Beschäftigung

Dossier

"There are no Jobs on a dead Planet!"Elektrifizierung des Antriebsstrangs führt zu deutlich geringerem Personalbedarf. Das betrifft vor allem den Zuliefererbereich. (…) Bis 2030 kann jeder zweite Arbeitsplatz in der Antriebstechnik von PKW direkt oder indirekt von der Elektromobilität betroffen sein. Zu diesem Ergebnis kommt die Studie „Wirkungen der Fahrzeugelektrifizierung auf die Beschäftigung am Standort Deutschland (ELAB)“ des Fraunhofer-Instituts für Arbeitswirtschaft und Organisation IAO. Danach werden in Deutschland durch Elektrifizierung und Produktivität per Saldo – bei als wahrscheinlich angenommenen Entwicklungen – rund 75.000 Arbeitsplätze in der Antriebstechnik wegfallen. Darin ist schon eingerechnet, dass rund 25.000 neue Stellen für Komponenten wie Batterien oder Leistungselektronik entstehen werden.  (…) Initiiert wurde die Studie von IG Metall, BMW, Volkswagen, Daimler, Robert Bosch, ZF Friedrichshafen, Schaeffler, Mahle sowie dem Verband der Automobilindustrie…“ Pressemitteilung der IG Metall vom 05.06.2018, siehe dazu kritische Bewertungen, nicht zuletzt des Mobilitätsverständnisses der IG Metall (und ihrer Auto-„Partner“) und Hintergründe. NEU: Sind hohe Löhne wirklich schuld am Niedergang der Autobranche? Die Personalaufwandsquote sinkt z.B. im VW-Konzern seit Jahren auf 15 Prozent… weiterlesen »

Dossier zur E-Auto- und Verkehrswende-Politik der IG Metall

"There are no Jobs on a dead Planet!"

Sind hohe Löhne wirklich schuld am Niedergang der Autobranche? Die Personalaufwandsquote sinkt z.B. im VW-Konzern seit Jahren auf 15 Prozent…
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BAU-Jugendkonferenz in Hamburg 2025: Gewerkschaftsjugend an der Basis aufbauen! "Frieden, Solidarität & Faire Löhne" (Foto: Junge BAU Hamburg)Am 18. Oktober fanden sich 40 Gewerkschafter, junge Arbeiter und Studierende im Bezirk Altona zusammen, um an der ersten BAU-Jugendkonferenz der Hansestadt teilzunehmen. Die Junge BAU Hamburg hatte eingeladen – und zwar breit. Daher nahm die Mitgliederversammlungen der JungenBAU erstmals die Funktion einer Bezirksjugendkonferenz ein. Statt sie aber fern ab der meisten Kolleginnen und Kollegen in einem Gewerkschaftskeller mit einer Handvoll Aktiven abzuhalten, entschied sich die Junge BAU Hamburg ihre Konferenz weiter zu öffnen. Auch für noch nicht aktive Kollegen und andere Gewerkschafter. (…) Die erste BAU-Jugendkonferenz in Hamburg hat eindrucksvoll gezeigt, wie fortschrittliche, basisorientierte Gewerkschaftsarbeit aussehen kann. Indem sie junge Kolleginnen und Kollegen direkt an ihrem Arbeitsplatz, in Berufsschulen und Hochschulen einbindet und offen für neue und noch nicht organisierte Mitglieder ist, stärkt sie die gewerkschaftliche Basis und macht sie handlungsfähig…“ Bericht vom 04.11.2025 bei der IG BAU Hamburg mit einigen Fotos weiterlesen »

BAU-Jugendkonferenz in Hamburg 2025: Gewerkschaftsjugend an der Basis aufbauen! "Frieden, Solidarität & Faire Löhne" (Foto: Junge BAU Hamburg)

BAU-Jugendkonferenz in Hamburg 2025: Gewerkschaftsjugend an der Basis aufbauen!
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ver.di fordert entschlossenes Vorgehen gegen prekäre und krankmachende Arbeitsbedingungen in der Paketbranche

Dossier

ver.di: "Fair zugestellt statt ausgeliefert - Arbeitsbedingungen in der Paketbranche"„Am 10. Dezember 2021 fand eine Pressekonferenz in der ver.di-Bundesverwaltung statt, gemeinsam mit den Gesamtbetriebsratsvorsitzenden der fünf großen KEP-Dienstleister (DPD, UPS, Hermes, FedEx und DHL). (…) „Kontrollen des Zolls belegen Sozialversicherungsbetrug, Unterschreiten des Mindestlohns, Schwarzarbeit und illegale Beschäftigung sowie systematischen Betrug an Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern, die bei Subunternehmen beschäftigt sind und häufig aus Osteuropa kommen.“ Solchen Formen der organisierten Kriminalität sei nur mit verstärkten Kontrollen und schärferen gesetzlichen Regelungen beizukommen. So müsse die Nachunternehmerhaftung für die Sozialversicherungsbeiträge auf die gesamte Logistik-Branche ausgeweitet werden (…) Die Tarifbindung in der Branche müsse durch Tariftreuegesetze gestärkt werden. Zum Schutz der Zustellerinnen und Zusteller vor zunehmender physischer Belastung sei eine Kennzeichnung schwerer Pakete notwendig; zudem müsse deren zulässiges Gewicht auf 20 Kilogramm begrenzt werden…“ ver.di-Pressemitteilung vom 10. Dezember 2021 und dazu NEU: Die Last mit den Paketen: Verdi kämpft für eine 20-Kilogramm-Obergrenze – Reformen in der Versandbranche sind ins Stocken geraten weiterlesen »

Dossier zur ver.di-Kampagne gegen prekäre Arbeitsbedingungen in der Paketbranche

ver.di: "Fair zugestellt statt ausgeliefert - Arbeitsbedingungen in der Paketbranche"

Die Last mit den Paketen: Verdi kämpft für eine 20-Kilogramm-Obergrenze – Reformen in der Versandbranche sind ins Stocken geraten
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Geschichte von unten: Jeden Monat ein neues, faires T-Shirt von „Working Class History“ – für LeserInnen des LabourNet Germany zum reduzierten Preis, der zudem auch uns unterstützt!

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[Mit dem LabourNet-Discount-Code] Das November-2025-Shirt von Working Class History/dna: Most Dangerous (Mother Jones)Seit November 2021 ist das neue Projekt „T-Shirt of the Month“ von dna merch in Zusammenarbeit mit der Bildungsinitiative Working Class History online. LabourNet ist Teil des Projekts und kann die Shirts Euch daher mit dem Discount-Code etwas günstiger anbieten. Jeden Monat gibt es ein faires, genossenschaftlich genähtes T-Shirt, das einer Geschichte oder einer Persönlichkeit aus dem Archiv von Working Class History gewidmet ist. Es kann einen Monat lang weltweit vorbestellt werden und wird dann in der jeweiligen Auflage produziert und verschickt. Mit den Shirts werden die Forschungs- und Bildungsarbeit von Working Class History, eine Näherinnen-Kooperative in Kroatien sowie Basisgewerkschafter*innen in Südasien unterstützt. Die Designs kommen von Künstler*innen und Aktivist*innen aus der ganzen Welt. LabourNet-Leser*innen können beim Kauf der Shirts sparen und gleichzeitig unsere redaktionelle Arbeit unterstützen. Für jedes mit dem LabourNet-Discount-Code gekaufte Shirt bekommt ihr 5% Rabatt und wir eine Vermittlungsgebühr bzw. Spende. Siehe weitere Infos und NEU: [Mit dem LabourNet-Discount-Code] Das November-2025-Shirt von Working Class History/dna: Most Dangerous (Mother Jones) weiterlesen »

Dossier zu Geschichte von unten: Jeden Monat ein neues, faires T-Shirt von „Working Class History“ – für LeserInnen des LabourNet Germany zum reduzierten Preis

[Mit dem LabourNet-Discount-Code] Das November-2025-Shirt von Working Class History/dna: Most Dangerous (Mother Jones)

[Mit dem LabourNet-Discount-Code] Das November-2025-Shirt von Working Class History/dna: Most Dangerous (Mother Jones)
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[Wichtige Debatte, wenn auch erst durch Corona] Was ist notwendige Arbeit? Und wer entscheidet darüber?

Dossier

Systemrelevant (Berliner Bündnis für mehr Personal im Krankenhaus)… In der Corona-Krise wird vielen die Bedeutung der Arbeit auf neue Weise klar. Fußball-Ultras, die aus ihren Stadien ausgesperrt sind, zeigen mit Transparenten in den Straßen ihre Anerkennung für die Beschäftigten in den Supermärkten und Krankenhäusern und fordern höhere Löhne für Pflegekräfte. (…) Klar ist, dass die lebensnotwendige gesellschaftliche Arbeit weitaus mehr umfasst als das Auffüllen der Supermarktregale und den Dienst in den Krankenhäusern. Damit wir essen können und medizinisch versorgt werden, sind komplexe Produktionsketten notwendig. (…) Nach welchen Kriterien die Auswahl der notwendigen Branchen erfolgte, ist nicht ganz klar. So soll z.B. auch im Finanzsektor ohne Einschränkungen weitergearbeitet werden. (…) Einschätzungen der Beschäftigten, ob ihre Arbeit notwendig ist oder nicht, spielten dabei offenbar keine Rolle. Diese dürften jedoch selbst wissen, inwiefern ihre Arbeit in der jetzigen Situation notwendig ist…“ Artikel von Thomas Sablowski vom 23. März 2020 im Blog des Instituts für Gesellschaftsanalyse der RLS am Beispiel Italien – siehe NEU: Der Kurz-Dokumentarfilm „Die Unverzichtbaren“ nun online weiterlesen »

Dossier zur Debatte: Was ist notwendige Arbeit?

Systemrelevant (Berliner Bündnis für mehr Personal im Krankenhaus)

Der Kurz-Dokumentarfilm „Die Unverzichtbaren“ nun online
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[Petition zu Orhan Akman] Demokratie bei ver.di-Handel ernst nehmen und stärken, Kündigung zurücknehmen!

Dossier

ver.di„… Unsere Besorgnis gilt der innergewerkschaftlichen Demokratie und dem Selbstverständnis von ver.di als Mitgliederorganisation. Damit verbunden ist der Umgang mit einem hauptamtlichen Kollegen, der zunehmend daran gehindert wird, an unserer Meinungsbildung zu den besten Vorschlägen für die Weiterentwicklung des Fachbereichs Handels und unserer Gewerkschaft teilzuhaben. Betroffen von verschiedenen willkürlichen Entscheidungen ist ausgerechnet der Leiter der ver.di-Bundesfachgruppe Einzel- und Versandhandel, unser Kollege Orhan Akman. Wie kaum ein anderer steht er für neue Ideen und Konzepte, um unsere Gewerkschaft progressiv weiterzuentwickeln. (…) Dass dieser sehr stark engagierte Kollege nun nicht mehr wie bisher die internationale Arbeit des Fachbereichs Handel mitgestalten soll, nachdem er seine Kandidatur als ver.di-Bundesvorstandsmitglied erklärt hatte, ist ein völlig unverständlicher Affront auch gegenüber uns Ehrenamtlichen…“ Petition an Frank Werneke und Stefanie Nutzenberger bei change.org (nun ergänzt um die Rücknahme der Kündigungen gegen Orhan Akman) und dazu NEU: ver.di-Bundesvorstand kündigt Orhan Akman erneut fristlos – ver.di-Betriebsrat gegen die Kündigung weiterlesen »

Dossier zum Arbeitskonflikt zwischen Orhan Akman und ver​.​di Handel

ver.di

ver.di-Bundesvorstand kündigt Orhan Akman erneut fristlos – ver.di-Betriebsrat gegen die Kündigung
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AfD & Co: Nach den Köpfen nun auch in Betriebe und Betriebsräte?!

Dossier

"Migrants aren`t pushing down Wages - it`s your Boss". Kampagne der IWW in UK  Im Gegensatz zu gelben Gewerkschaften, wurde eine Neugründung von rechts lange ebenso wenig in den Blick genommen, wie der Betrieb als Austragungsort rechter Tendenzen (auch im LabourNet Germany gab es dazu bis 2017 nur einige wenige Beiträge, wie z.B. unser Dossier „Zentrum Automobil e.V.“ – eine neofaschistische Betriebsgruppe bei Daimler (nicht nur in Stuttgart), wozu es höchstens Anleitungen für die Pausengespräche (samt Argumentations- und Haltungstraining für Betriebs- und Personalräte) gibt. Dies musste sich spätestens seit der „COMPACT-Oppositionskonferenz“ am 25.11.2017 in Leipzig ändern, bei der die Gründung einer „patriotischen Gewerkschaft“ sowie eine AfD-Kampagne für eigene Kandidaten/Listen zur Betriebsratswahl 2018 ausgerufen wurden. In diesem Dossier widmen wir uns dieser innerbetrieblichen Offensive anhand vorliegender Informationen zur rechten Betriebsrats-Kampagne, den rechten Gewerkschaftsorganisationen sowie Überlegungen zum Umgang damit und oben im Dossier „vermischten“ neuen Artikeln zum Thema und NEU: Audi Ingolstadt: Die AfD und der Verbrenner weiterlesen »

Dossier zu Rechten (u.a. AfD) im Betrieb und Betriebsrat

"Migrants aren`t pushing down Wages - it`s your Boss". Kampagne der IWW in UK

Audi Ingolstadt: Die AfD und der Verbrenner
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Krieg ist keine Lösung: Kampagnen gegen Militarisierung von Gesellschaft und Gesundheitswesen

Dossier

IPPNW-Kampagne: Keine Militarisierung des Gesundheitswesens„Neben einer Verteidigung der geplanten Krankenhausreform kündigte Minister Lauterbach im Interview mit der Neuen Osnabrücker Zeitung vom 2. März einen zusätzlichen Gesetzentwurf an: Eine „Gesetzeslücke“ soll angegangen werden, um „für einen Katastrophenfall oder sogar einen militärischen Bündnisfall (…) vorbereitet zu sein.“ Dafür finde ein Austausch mit Spezialist*innen der Bundeswehr statt. Analog zu anderen Bereichen der Gesellschaft soll nun also auch das Gesundheitswesen „kriegstüchtig“ werden. Begründet wird dies von Lauterbach vor allem mit Blick auf den Ukrainekrieg. (…) Wir stellen uns der weiteren Militarisierung des Gesundheitswesens mit einem lauten Nein entgegen…“ vdää*-Pressemitteilung vom 3. März 2024 und mehr daraus/dazu. NEU: Missachtung der ärztlichen Berufsordnung im Kriegsfall geplant: vdää* kritisiert den Berliner Rahmenplan für die Zivile Verteidigung weiterlesen »

Dossier gegen Militarisierung des Gesundheitswesens

IPPNW-Kampagne: Keine Militarisierung des Gesundheitswesens

Missachtung der ärztlichen Berufsordnung im Kriegsfall geplant: vdää* kritisiert den Berliner Rahmenplan für die Zivile Verteidigung
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Novelle des (Bundes)Personalvertretungsgesetzes – oder endlich eine Reform?
PersonalratswahlenDas Bundespersonalvertretungsgesetz regelt die Mitbestimmung der Beschäftigten unter anderem in den Behörden und Verwaltungen des Bundes, bei der Bundesagentur für Arbeit, der Deutschen Rentenversicherung und einer größeren Zahl von Krankenkassen sowie in Teilen des öffentlich-rechtlichen Rundfunks. Die letzten größeren Änderungen stammen aus den 70er Jahren des vorigen Jahrhunderts. Die Reform des Betriebsverfassungsgesetzes 2001 wurde nicht nachvollzogen. Nun soll es reformiert werden: Referentenentwurf zum Bundespersonalvertretungsgesetz-Novellierungsgesetz vom 16.07.2020 beim Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat (und das bisher geltende). Siehe auch auf Länderebene und dazu NEU: Geplante PersVG-Novelle: Berliner Regierung schwächt Mitbestimmung – Wegbereiter für Kürzungen und Militarisierung weiterlesen »

Personalratswahlen

Novelle des (Bundes)Personalvertretungsgesetzes – oder endlich eine Reform? / NEU: Geplante PersVG-Novelle: Berliner Regierung schwächt Mitbestimmung – Wegbereiter für Kürzungen und Militarisierung
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