Amtsgericht Düsseldorf: ver.di zuständig für ERGO-Versicherung
Für den Aufsichtsrat des Versicherungsunternehmens ERGO Beratung und Vertrieb AG ist die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) die allein vorschlagsberechtigte Gewerkschaft. Dies hat das Amtsgericht Düsseldorf entschieden und den Anspruch der sogenannten Neuen Assekuranz Gewerkschaft (NAG) auf Berücksichtigung bei der Benennung der externen Aufsichtsratsmitglieder auf Arbeitnehmerseite abgewiesen (Aktenzeichen: HRB 69112). „Gewerkschaftliche Rechte sind für die Beschäftigten von existenzieller Bedeutung, damit spielt man nicht“, sagte Christoph Meister, ver.di-Bundesvorstandsmitglied für Finanzdienstleistungen. „Eine starke gewerkschaftliche Interessenvertretung kann nur mit entsprechender Durchsetzungsfähigkeit gelingen. Und dafür steht in der Versicherungswirtschaft allein ver.di.“ Sowohl in der fachlichen als auch in der tariflichen Arbeit für Versicherungsangestellte und deren Betriebs- und Personalräte sei die NAG auch nahezu vier Jahre nach ihrer Gründung bislang nicht erkennbar in Erscheinung getreten. Nach Auffassung des Gerichts konnte die NAG nicht darlegen, dass ihr ein gewerkschaftliches Vorschlagsrecht für die Benennung von Aufsichtsratsmitgliedern zustehe. In der Begründung verweist das Gericht darauf, dass es für eine Gewerkschaft „insbesondere darauf ankommt, dass es sich um eine tariffähige Vereinigung handelt“. Die Tariffähigkeit hänge „entscheidend davon ab, ob eine Vereinigung über genügend Durchsetzungskraft verfügt; sie muss mächtig und stark genug sein, dass sie von Arbeitgeberseite ernst genommen wird und deshalb die Regelung der Arbeitsbedingungen nicht dem Diktat der Arbeitgeberseite entspringt“. Die NAG habe aber noch keine Tarifverträge abgeschlossen und auch zu ihrer Organisationsstärke habe sie „nur vage vorgetragen“. Aus diesem Grund bestellte das Gericht die von ver.di vorgeschlagenen Gewerkschaftsvertreter für den Aufsichtsrat der ERGO Beratung und Vertrieb AG.“ Pressemitteilung von ver.di vom 29.08.2014 weiterlesen »
Für den Aufsichtsrat des Versicherungsunternehmens ERGO Beratung und Vertrieb AG ist die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) die allein vorschlagsberechtigte Gewerkschaft. Dies hat das Amtsgericht Düsseldorf entschieden und den Anspruch der sogenannten Neuen Assekuranz Gewerkschaft (NAG) auf Berücksichtigung bei der Benennung der externen Aufsichtsratsmitglieder auf Arbeitnehmerseite abgewiesen (Aktenzeichen: HRB 69112). „Gewerkschaftliche Rechte weiterlesen »

DossierBetriebsratswahlen 2014

  • Trendreport Betriebsrätewahlen 2014 Zwischenbericht von Ralph Greifenstein, Leo Kißler und Hendrik Lange vom August 2014 bei der HBS
  weiterlesen »

Rüstungslobbyistin IG Metall: Funktionär betont »zivilen Charakter« vieler Produkte deutscher Waffenschmieden. Tatsächlich sind sie auch Polizei und Geheimdiensten nützlich. Artikel von Peer Heinelt in der jungen Welt vom 27.08.2014 weiterlesen »
Rüstungslobbyistin IG Metall: Funktionär betont »zivilen Charakter« vieler Produkte deutscher Waffenschmieden. Tatsächlich sind sie auch Polizei und Geheimdiensten nützlich. Artikel von Peer Heinelt in der jungen Welt vom 27.08.2014, dokumentiert beim Friedensratschlag externer Link weiterlesen »

Veranstaltung zum Antikriegstag löst politische Macht- und Richtungskämpfe im DGB Siegen-Wittgenstein aus. DGB Siegen-Wittgenstein boykottiert seine eigene Publikation
Zentrum für Friedenskultur (ZFK) Siegen Die Veranstaltung zum Antikriegstag, 1. September 2014 um 17.00 Uhr in der Siegerlandhalle. Unter dem Motto „Das Hakenkreuz ist Deutschlands Untergang“ stellt Traute Fries ihr Buch „Die Deutsche Friedensgesellschaft im Bezirk Sieg-Lahn-Dill in der Weimarer Republik“ vor. Veranstalter ist das Zentrum für Friedenskultur (ZFK) Siegen. Der DGB-Kreisverband Siegen-Wittgenstein ist als Mitveranstalter nach fünfmonatiger Planungsphase urplötzlich ausgestiegen…“ Dokumentation der Auseinandersetzung zwischen dem Zentrum für Friedenskultur (ZFK) Siegen und dem DGB Siegen-Wittgenstein von Bernhard Nolz vom ZFK vom 22.08.2014 sowie Hintergrund und Kommentar weiterlesen »
Zentrum für Friedenskultur (ZFK) Siegen "Die Veranstaltung zum Antikriegstag, 1. September 2014 um 17.00 Uhr in der Siegerlandhalle. Unter dem Motto „Das Hakenkreuz ist Deutschlands Untergang“ stellt Traute Fries ihr Buch „Die Deutsche Friedensgesellschaft im Bezirk Sieg-Lahn-Dill in der Weimarer Republik“ vor. Veranstalter weiterlesen »

Zum 1. August hat Thomas Fischer (49) die Leitung der Abteilung Grundsatzangelegenheiten und Gesellschaftspolitik des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB) übernommen. Zuvor war Fischer in verschiedenen Positionen für die Bertelsmann Stiftung tätig. Zuletzt leitete er das Büro Brüssel und das Zentrum Internationales der Stiftung. In seiner neuen Position berichtet er an den Vorsitzenden des DGB, Reiner Hoffmann. Quelle: Politik & Kommunikation…“ Meldung und Kommentar in den Hinweisen des Tages 20. August 2014 bei den Nachdenkseiten. Aus dem dortigen Kommentar: „… Wenn solche Botschaften künftig dem Vorsitzenden des DGB, Reiner Hoffmann, „berichtet“ werden, dann Gute Nacht deutsche Gewerkschaftsbewegung.“ weiterlesen »
Zum 1. August hat Thomas Fischer (49) die Leitung der Abteilung Grundsatzangelegenheiten und Gesellschaftspolitik des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB) übernommen. Zuvor war Fischer in verschiedenen Positionen für die Bertelsmann Stiftung tätig. Zuletzt leitete er das Büro Brüssel und das Zentrum Internationales der Stiftung. In seiner neuen Position berichtet er an den weiterlesen »

ITF-Kongress: Auf globale Veränderungen reagieren
itf sofia 2014„In der kommenden Woche findet in der bulgarischen Hauptstadt Sofia der Kongress der Internationalen Transportarbeiter-Föderation (ITF) statt. Er steht unter dem Motto „Von globaler Krise zu globaler Gerechtigkeit – Verkehrsbeschäftigte setzen sich zur Wehr!“ (…) In den vorgeschalteten Regionalkonferenzen sind bereits vier zentrale Druckhebel benannt worden: Konsolidierung der gewerkschaftlichen Organisierung zentraler Drehkreuze und Verkehrskorridore. Dort liegt die Machtbasis der ITF. Einflussnahme auf die führenden Branchenakteure. „Unsere Kampagnen nehmen multinationale und regionale Unternehmen ins Visier, die Normen im Verkehrssektor festlegen“, heißt es im Kongressdokument…“ Meldung bei der EVG vom 06.08.2014 weiterlesen »
itf sofia 2014„In der kommenden Woche findet in der bulgarischen Hauptstadt Sofia der Kongress der Internationalen Transportarbeiter-Föderation (ITF) statt. Er steht unter dem Motto „Von globaler Krise zu globaler Gerechtigkeit - Verkehrsbeschäftigte setzen sich zur Wehr!“ (…) In den vorgeschalteten Regionalkonferenzen sind weiterlesen »

„Derzeit laufen an vielen Orten die Versammlungen an der Basis der Vereinten Dienstleistungsgewerkschaft ver.di zur Diskussion der Arbeit vor Ort und in den Betrieben, aber auch zur Vorbereitung des nächsten ordentlichen Bundeskongress im September 2015. Gleich eine ganze Reihe heißer Themen packte der ver.di Ortsverein Freiburg an…“ Ein Text von Werner Siebler auf kommunisten.de vom 02.08.2014 weiterlesen »
„Derzeit laufen an vielen Orten die Versammlungen an der Basis der Vereinten Dienstleistungsgewerkschaft ver.di zur Diskussion der Arbeit vor Ort und in den Betrieben, aber auch zur Vorbereitung des nächsten ordentlichen Bundeskongress im September 2015. Gleich eine ganze Reihe heißer Themen packte der ver.di Ortsverein Freiburg an…“ Ein weiterlesen »

Kleine Verfassungsschutzkunde. Stipendiaten der Hans-Böckler-Stiftung kritisieren, es gebe dort zu wenig Distanz zum Verfassungsschutz
„Spätestens seit der Selbstenttarnung des NSU im November 2011 ist der Verfassungsschutz (VS) in Erklärungsnöten. Wie konnten Neonazis über Jahre rassistische Morde verüben während der VS davon nichts mitbekommen haben will? Auch in gewerkschaftlichen Kreisen ist seitdem die Distanz zu den Diensten gewachsen. So hat sich die DGB-Jugend auf ihrer Konferenz im Herbst 2013 eindeutig positioniert. »Die Gewerkschaftsjugend lehnt jegliche Bildungsarbeit des Verfassungsschutzes ab und spricht sich eindeutig gegen jedes Engagement des Geheimdienstes in diesem Themenfeld aus«, lautete der Kernsatz des mit großer Mehrheit angenommenen Antrags »Bildungsarbeit ohne Verfassungsschutz«. Doch mit der Umsetzung dieses Beschlusses gibt es auch gewerkschaftsintern Probleme. In einer Protesterklärung, die der Jungle World vorliegt, monieren Stipendiaten der gewerkschaftsnahen Hans-Böckler-Stiftung (HBS), dass man dort Distanz zum VS vermissen lasse. Der Abteilungsleiter der Studienförderung der HBS habe im Februar vorgeschlagen, für ein Seminar über »rechte Strukturen« einen Referenten einzuladen, der Stipendiat der HBS war und nun beim Verfassungsschutz in Niedersachsen arbeitet. Dieses Ansinnen führte zu Protesten bei Stipendiaten…“ Artikel von Peter Nowak  in der Jungle World vom 14. August 2014 weiterlesen »
"Spätestens seit der Selbstenttarnung des NSU im November 2011 ist der Verfassungsschutz (VS) in Erklärungsnöten. Wie konnten Neonazis über Jahre rassistische Morde verüben während der VS davon nichts mitbekommen haben will? Auch in gewerkschaftlichen Kreisen ist seitdem die Distanz zu den Diensten gewachsen. So hat sich die DGB-Jugend auf ihrer weiterlesen »

LaborFest 2014 in San FranciscoDokumentation des LabourNet Austria,  bestehend aus Videos, Informationen & Links zu den Beiträgen, veröffentlicht am 13. August 2014 Zum LaborFest 2014 (1.-31. Juli, 80th Anniversary of San Francisco General Strike and 100th Anniversary of 1914 Ludlow Massacre) siehe die Aktionsseite, dort v.a. LaborFest 2014 Schedule mit weiterführenden Informationen zu allen Programmpunkten weiterlesen »
LaborFest 2014 in San FranciscoDokumentation des LabourNet Austria externer Link bestehend aus Videos, Informationen & Links zu den Beiträgen, veröffentlicht am 13. August 2014 Zum LaborFest 2014 (1.-31. Juli, 80th weiterlesen »

MitbestimmungDIW-Studie vergleicht Entwicklung der Produktion mit der der Löhne und zeigt: Der Verteilungsspielraum wurde nicht ausgenutzt – Löhne blieben im Schnitt um 0,3 Prozent pro Jahr zurück – besonders in bedeutenden Industriezweigen wäre mehr möglich gewesen…“ DIW- Pressemitteilung vom 13.08.2014 – oder anders gesagt: DIW klatscht die IG Metall ab… weiterlesen »
Mitbestimmung"DIW-Studie vergleicht Entwicklung der Produktion mit der der Löhne und zeigt: Der Verteilungsspielraum wurde nicht ausgenutzt – Löhne blieben im Schnitt um 0,3 Prozent pro Jahr zurück – besonders in bedeutenden Industriezweigen wäre mehr möglich gewesen…" DIW- Pressemitteilung vom weiterlesen »

Viele Gewerkschafter, so schreibt Franz Jung, Autor und Grenzgänger des Sozialismus, in seinen biographischen Aufzeichnungen über den ‘letzten Aufmarsch’ am Maifeiertag 1933, hätten „den Abend vorher im stillen Abschied gefeiert, von der Gewerkschaft, von der Partei, vom Sozialismus, mit Bier und Korn, in den Stammlokalen.“ Die Selbstaufgabe der sozialdemokratischen Gewerkschaftsführung, die zu keiner Verteidigung ihrer Linien gewillt gewesen war und die nicht einmal mehr die Kraft fand zu einer defensiven Strategie, einer Verweigerung und des Widerstands, lähmt die Mitglieder und untergräbt ihre Bereitschaft zum wirksamen Einstehen gegen die kapitalfaschistische Staatsmacht…“ Exzerpt von Reinhold Schramm vom 13.08.2014 weiterlesen »
"Viele Gewerkschafter, so schreibt Franz Jung, Autor und Grenzgänger des Sozialismus, in seinen biographischen Aufzeichnungen über den ‘letzten Aufmarsch’ am Maifeiertag 1933, hätten „den Abend vorher im stillen Abschied gefeiert, von der Gewerkschaft, von der Partei, vom Sozialismus, mit Bier und Korn, in den Stammlokalen.“ Die Selbstaufgabe der sozialdemokratischen Gewerkschaftsführung, weiterlesen »

Die Rosa-Luxemburg-Stiftung wirft einen genauen Blick auf neue Formen des Arbeitskampfes. Kaum organisierte Arbeiter streiken plötzlich, innovative Arbeitskämpfe auch in Branchen mit überwiegend prekär Beschäftigten – zwei Publikationen stellen die neuen Entwicklungen vor…“ Besprechung von Peter Nowak in Neues Deutschland online vom 15.08.2014 weiterlesen »
"Die Rosa-Luxemburg-Stiftung wirft einen genauen Blick auf neue Formen des Arbeitskampfes. Kaum organisierte Arbeiter streiken plötzlich, innovative Arbeitskämpfe auch in Branchen mit überwiegend prekär Beschäftigten - zwei Publikationen stellen die neuen Entwicklungen vor…" Besprechung von Peter Nowak in Neues Deutschland online vom 15.08.2014 weiterlesen »

Tarifrunde Zeitungen 2013

Dossierdjv tarifrunde zeitungen

Die Tarifverhandlungen für Zeitungen starteten am 19. Juli – dju in ver.di und der DJV fordern plus 5,5 % bei Gehalt, Honoraren, Pauschalen und die Einbeziehung der Onlinejournalisten. Sie werden ab dem 23.08.2013 fortgesetzt. Siehe unser Dossier mit aktuellen Meldungen
  • Zeitungsredakteure im Norden wehren erfolgreich Tarifsonderweg ab – Der bundesweite Tarifabschluss für Tageszeitungsredakteure wird im Norden übernommen „Die Beschäftigten der Tageszeitungsredaktionen im Norden werden auch künftig bezahlt wie ihre Kolleginnen und Kollegen im Rest des Bundesgebiets. Darauf einigten sich die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) und der Deutsche Journalisten-Verband (DJV) in der zweiten Verhandlungsrunde mit dem Verband der Zeitungsverleger Nord (VZN). Die Tarifeinigung sieht vor, dass der bundesweite Tarifabschluss für Redakteurinnen und Redakteure, der im April abgeschlossen wurde, nun doch für die Verlage in Schleswig-Holstein und Mecklenburg-Vorpommern gilt. Der VZN war zuvor vom bundesweit geltenden Tarifabschluss zurückgetreten und hatte von den Redakteurinnen und Redakteuren erhebliche Abstriche gefordert. Die Beschäftigten der Nordredaktionen erhalten demnach die gleichen Gehalts- und Honorarerhöhungen sowie Pauschalen wie ihre Kolleginnen und Kollegen im restlichen Bundesgebiet. Rückwirkend zum 1. Mai 2014 steigen die Löhne und Gehälter in den Nordredaktionen um 2,5 Prozent, ab dem 1. April 2015 um weitere 1,5 Prozent. Der Tarifabschluss sieht auch vor, dass die Honorare für Freie rückwirkend zum 1. Juni 2014 und zum 1. Mai 2015 um jeweils 1,8 Prozent steigen. Auch die erstmals durchgesetzten tarifvertraglichen Erhöhungen der Pauschalen sind in der Einigung berücksichtigt, diese sind allerdings begrenzt auf eine Monatspauschale von bis zu 2.000 Euro. Urlaubsgeld und Jahresleistung werden entsprechend den Regelungen, die im Flächentarifvertrag bereits für Niedersachsen vereinbart wurden, auf insgesamt 13,5 Monatsgehälter reduziert…“ Meldung bei der dju in ver.di vom 12.08.2014.In der PDF-Version dieser Meldung findet sich dann noch die Info: „…Ein Wermutstropfen bleibt bei diesem Abschluss. Zu Beginn der Tarifverhandlung hatte der Verlag Boyens Medien aus Heide (Dithmarschen) den Wechsel in die Mitgliedschaft ohne Tarifbindung erklärt. Der Verlag will das heute erzielte Tarifergebnis nicht übernehmen.
weiterlesen »

Dossierdjv tarifrunde zeitungen

Die Tarifverhandlungen für Zeitungen starteten am 19. Juli - dju in ver.di und der DJV fordern plus 5,5 % bei Gehalt, Honoraren, Pauschalen und die Einbeziehung der Onlinejournalisten. Sie werden ab dem 23.08.2013 fortgesetzt. Siehe unser Dossier mit aktuellen weiterlesen »

KleingeldDer Vorsitzende des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB), Reiner Hoffmann, fordert die Arbeitgeber zu deutlichen Lohnerhöhungen auf. Sie seien „bei der gegenwärtigen Lage angemessen und dringend notwendig“, sagte Hoffmann den Dortmunder „Ruhr Nachrichten“. Ein Reallohnplus müsse sein, „wir brauchen eine Stärkung der Binnennachfrage“…“ Eine von vielen Agenturmeldungen vom 11. August 2014, hier bei n-tv Fordern kann mensch alles, uns fällt aber auf: Egal wie der DGB-Vorsitzende gerade heißt, es geht immer um die heilige Kuh „Binnennachfrage“, nicht um das, was die Menschen brauchen… weiterlesen »
Kleingeld"Der Vorsitzende des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB), Reiner Hoffmann, fordert die Arbeitgeber zu deutlichen Lohnerhöhungen auf. Sie seien "bei der gegenwärtigen Lage angemessen und dringend notwendig", sagte Hoffmann den Dortmunder "Ruhr Nachrichten". Ein Reallohnplus müsse sein, "wir brauchen eine Stärkung der Binnennachfrage"…" weiterlesen »

Buch: Ungehorsam! Disobedience! Theorie & Praxis kollektiver Regelverstöße
Buch: Ungehorsam! Disobedience! Theorie & Praxis kollektiver RegelverstößePraktiken des Zivilen Ungehorsams sind in den letzten Jahren in Deutschland überraschend en vogue: Heiligendamm, Dresden, Stuttgart, Wendland, Frankfurt und die Zelte der Occupy-Bewegung waren und sind unübersehbare Zeichen einer Renaissance von Zivilem Ungehorsam im Lande. Beflügelt werden sowohl Aktionen als auch die Debatte darüber durch die Platzbesetzungen und Massenaktionen des „Arabischen Frühlings“ und der folgenden weltweiten Anti-Krisen-Proteste. Welches sind und waren die Legitimationsressourcen, Streitpunkte und Bezüge innerhalb der ungehorsamen Bewegungen? Wo werden Kämpfe gesellschaftlich vergleichbar gestaltet, aber nicht durch die Bezugnahme auf den Begriff des Zivilen Ungehorsams legitimiert? Inwiefern spielt der Begriff des Zivilen Ungehorsams überhaupt „nur“ für bestimmte Protestformen und -momente eine Rolle? Und, grundsätzlich: Auf welche theoretische Definitionen wird sich bezogen, wenn von „Zivilem Ungehorsam“ die Rede ist und wo werden aus einer linken Perspektive theoretische Abgrenzungen vollzogen? Dieses Buch trägt Überlegungen und Erfahrungen verschiedener Autor*innen zusammen.“ Klappentext zum von Friedrich Burschel, Andreas Kahrs und Lea Steinert herausgegebenen Buch bei Edition Assemblage. Siehe dazu Infos zum Buch und „Machtfrage, nicht Rechtsfrage. Ziviler Ungehorsam als Teil der gewerkschaftlichen Geschichte und Gegenwart“.  Artikel von Julia Böhnke und Jan Duschek als exklusive Leseprobe im LabourNet Germany weiterlesen »
Buch: Ungehorsam! Disobedience! Theorie & Praxis kollektiver Regelverstöße"Praktiken des Zivilen Ungehorsams sind in den letzten Jahren in Deutschland überraschend en vogue: Heiligendamm, Dresden, Stuttgart, Wendland, Frankfurt und die Zelte der Occupy-Bewegung waren und sind unübersehbare Zeichen einer Renaissance von Zivilem Ungehorsam weiterlesen »

nach oben