Gefördert durch die Stiftung Menschenwürde und Kommunikation in der Arbeitswelt sowie unsere Fördermitglieder
Treffpunkt für Ungehorsame,
mit und ohne Job, basisnah,
gesellschaftskritisch
Gefördert durch die Stiftung Menschenwürde und Kommunikation in der Arbeitswelt sowie unsere Fördermitglieder
„Richtig gut. Aufwerten jetzt! Unter diesem Motto startet ver.di eine Kampagne zur Besserstellung sozialer Berufe. Denn: Die Beschäftigten im Sozial- und Erziehungsdienst haben mehr verdient – mehr Anerkennung und mehr Geld. (..) ver.di hat die Regelungen zur Eingruppierung in der Branche gekündigt und will flächendeckende Verbesserungen durchsetzen. Ohne einen Arbeitskampf wird das kaum gelingen…“ ver.di-Meldung (Gesundheit & Soziales) vom 20.11.2014. Siehe dazu die ver.di-Aktionsseite und die der GEW sowie der dbb und hier neu: Rückblick auf den Arbeitskampf im Sozial- und Erziehungsdienst: viel passiert und wenig erreicht – beim nächsten Mal wird alles besser 
„Unter dem Titel: »Direct Unionism« – Strategie für erfolgreiche Basisgewerkschaften auf der Höhe der Zeit“ hat die Ortsgruppe Frankfurt am Main, der weltweiten Basisgewerkschaft Industrial Workers of the World, ein Diskussionspapier über die erfolgreiche Zukunft von Basisgewerkschaften im deutschsprachigen Raum herausgegeben. Dieses Diskussionspapier entwirft eine Vision davon, wie ArbeiterInnen zurückschlagen können. Eine Vision von der wir hoffen, dass sie eine breitere Diskussion entfachen wird. »Direct Unionism« beschreibt deutlich und offensiv was es heißt Macht am Arbeitsplatz auf der Basis kollektiver direkter Aktionen aufzubauen, mehr noch als Tarifverträge und Betriebsvereinbarungen abzuschließen. Wir denken, dass ArbeiterInnen ihre Kämpfe am Arbeitsplatz durch ihre Fähigkeit den Betriebsablauf zu stören, gewinnen, und nicht dadurch, dass sie die offizielle Anerkennung durch ihre ChefInnen erlangen. Mit diesen Gedanken haben wir ein paar spezifische Szenarien zusammen getragen, die uns beim Organizing und den alltäglichen Auseinandersetzungen helfen. Es sind die Modelle und Pläne, von denen wir denken, dass ArbeiterInnen sie überall einsetzen können. Er ist die deutsche Übersetzung eines Textes vom AutorInnenkollektiv „Recomposition – Notes for a new workerism“ der IWW aus Edmonton/Kanada...“ Informationen zur Broschüre bei den Wobblies Frankfurt 
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„Der DGB hat anlässlich des Deutschen BetriebsräteTags 2015 im Rahmen der Offensive Mitbestimmung Diskussionsvorschläge zur Weiterentwicklung der betrieblichen Mitbestimmung im Betriebsrat und der Unternehmensmitbestimmung im Aufsichtsrat vorgelegt. Das Papier formuliert sowohl für die betriebliche als auch für die Unternehmensmitbestimmung Ansätze, wie sich die Arbeitnehmerbeteiligung in Deutschland stärken lässt.“ Vorschläge zur Weiterentwicklung der Mitbestimmung vom 27.10.2015 beim DGB 
„Austerität ist die neue Normalität in Europa. Die Geldpolitik der letzten Jahren hat neoliberale Arbeitsmarktreformen, die Privatisierung von öffentlichem Eigentum (Commons) und Einschnitte in den Sozialsystemen erzwungen. Zudem wurden zivile Rechte beschnitten. Wie die Erpressung Griechenlands gezeigt hat, nutzen europäische Regierungen und Finanzinstitutionen Schulden und technische Regularien als politische Werkzeuge, um Arbeiter*innen und ganze Bevölkerungen gegeneinander auszuspielen. Ein neues Mobilitätsregime erzeugt Hierarchien zwischen und innerhalb europäischen Regionen und versucht, die Bewegungen der Migrant*innen von innerhalb und außerhalb der EU einzuschränken. (…) Vor dieser Situation stehend, wollen wir den Prozess in Richtung eines transnationalen sozialen Streiks aufbauen, um Verbindungen, Organisierung und transnationale Kommunikation zu schaffen und das gemeinsame Band zwischen sozialen Kämpfen und Arbeitskämpfen zu stärken…“ Aufruf und Programm auf der mehrsprachigen Homepage zum Treffen und Infos dazu. Neu: Abschlusserklärung zum ersten Transnational Social Strike Meeting 
„Die Industriegewerkschaft Metall bleibt bei ihrer Unterstützung für das Gesetz zur sogenannten Tarifeinheit. Das haben die knapp 500 Delegierten des 23. ordentlichen Gewerkschaftstags beschlossen, der am Wochenende in Frankfurt am Main zu Ende ging. Kritik daran kam insbesondere aus Niedersachsen. In einem Antrag aus Osnabrück hieß es, eine solidarische Interessenvertretung zu schaffen, sei Aufgabe der Gewerkschaften und nicht der Bundesregierung. Die gesetzliche Regulierung der »Tarifeinheit« führe unweigerlich zur Einschränkung des Streikrechts. Die zahlreichen Befürworter des Gesetzes argumentierten, das darin verankerte »Mehrheitsprinzip« sei demokratisch und im Interesse der IG Metall. Die in der Praxis bislang nicht angewandte Regelung besagt, dass bei Kollisionen nur Tarifverträge derjenigen Gewerkschaft gelten, die am meisten Mitglieder im Betrieb hat. Und das wird fast immer die IG Metall sein, so die Überzeugung vieler Funktionäre…“ Artikel von Daniel Behruzi in junge Welt vom 27.10.2015 
„Leiharbeitsbeschäftigte sind überdurchschnittlich oft von Arbeitslosigkeit betroffen. So wird rund die Hälfte aller Leiharbeitsverhältnisse bereits nach weniger als drei Monaten beendet. Und mehr als ein Drittel rutscht direkt in Hartz IV, obwohl sie vorher sozialversicherungspflichtig gearbeitet haben…“ „Arbeitsmarkt aktuell“ Nr. 8 vom Oktober 2015 von und beim DGB. Darin schlußfolgert der DGB: „… Seit fast zehn Jahren liegt eine EU-Leiharbeitsrichtlinie vor, die auf einen besseren Schutz der Leiharbeitskräfte abzielt und noch nicht vollständig umgesetzt ist. Nach der Richtlinie sollen die Rechte und der arbeitsrechtliche Schutz der Leiharbeiter auf einem ähnlichen Niveau sein, wie bei den übrigen Beschäftigten. Die EU-Richtlinie spricht hier von Gesamtschutz. Davon sind wir aber noch weit entfernt, wie dieser Text deutlich macht. Es ist deswegen richtig, dass die Bundesregierung bei der Leiharbeit nachbessern will…“ Richtiger wäre wohl, die Tarifverträge zu kündigen, die die EU-Leiharbeitsrichtlinie behindern! 
Vom 27.-29. November wird in Bad Hersfeld das dritte Streiksolinetzwerkseminar stattfinden, zu dem wir Aktivist_innen der Streiksoliarbeit, an Streiksoliarbeit Interessierte sowie betrieblich und gewerkschaftlich Aktive herzlich einladen möchten. Ein erstes bundesweites Treffen fand im Juni 2014 statt. Gerade dieses Jahr gilt es viele Erfahrungen auszuwerten, die gesammelt wurden bei den Streiks im SuE- Bereich, bei Amazon, bei der Post, der GdL… In dem Seminar wollen wir die Erfahrungen aus den einzelnen Gruppen und Arbeitskämpfen reflektieren, aus betrieblicher Sicht auswerten, welche Aktivitäten am hilfreichsten für die Auseinandersetzungen waren, zentrale Spannungsfelder und die politischen Perspektiven der Streiksoliarbeit diskutieren und überlegen, welche Strategien wir für eine längerfristige politische Zusammenarbeit entwickeln können. Das Seminar wird im Falkenheim in Bad Hersfeld, Abteiweg 5 in der Nähe des Hauptbahnhofs stattfinden. Übernachtungskosten werden übernommen. Weitere Infos erfolgen nach Anmeldung. Anmeldungen bis zum 15.11.2015 an: streiksoli.netzwerk@gmx.de. Die Teilnehmer_innenzahl ist begrenzt. 
Die IG Metall und der Konzernbetriebsrat der Volkswagen AG haben sich in einer gemeinsamen Erklärung zu den Manipulationen der Abgaswerte bei Dieselmotoren im VW Konzern geäußert. Die Erklärung vom 20. Oktober 2015 bei der IG Metall in Wolfsburg – siehe (zunächst) ausführliche Zitate 
„Der Streik bei Amazon zieht sich nun schon über zwei Jahre hin, ohne dass sich die Geschäftsleitung, abgesehen von einzelnen Zugeständnissen, bewegt. Während einerseits der Streik erfolgreich auf neue Standorte ausgeweitet wird, sich neue Unterstützungsgruppen finden, geht es gleichzeitig darum, an den bereits streikenden Standorten die Stimmung zu halten und schlagkräftiger zu werden. Damit sich der Streik als Bewegung im Betrieb verbreitert, müssen sich mehr Beschäftigte als primäre Akteure sehen und sich mit der Auseinandersetzung und der Gewerkschaft stark identifizieren…“ Artikel von Violetta Bock in der Soz Nr. 10/2015