Gefördert durch die Stiftung Menschenwürde und Kommunikation in der Arbeitswelt sowie unsere Fördermitglieder
Treffpunkt für Ungehorsame,
mit und ohne Job, basisnah,
gesellschaftskritisch
Gefördert durch die Stiftung Menschenwürde und Kommunikation in der Arbeitswelt sowie unsere Fördermitglieder
„Die revolutionäre 
„Die Debatte um eine Neue Klassenpolitik unternimmt den Versuch, linke Politik wieder auf soziale Interessen rückzubinden, dabei aber nicht in alte Muster einer nationalstaatlich limitierten und weiß-männlich dominierten Vorstellung von Klasse zurückzufallen. Im Streiksolibündnis begleiten wir seit vier Jahren den Arbeitskampf bei Amazon. Dabei bemerken wir, dass viele prinzipiell richtige Antworten aus dieser strategischen Debatte eine gewisse Fallhöhe in sich bergen, weil sich uns Fragen nach »dem« sozialen Interesse einer Klassenfraktion (den Amazon-Arbeiter_innen), dessen Verbindung mit Kämpfen gegen Rassismus, Antisemitismus und Sexismus und der Überwindung nationalstaatlicher Limitierung auf einer kleinteiligen Ebene ganz anders stellen. (…) weisen ausgedehnte Toilettengänge, konfrontative Gespräche mit Manager_innen und Sabotage von Computern auf Ansätze für Widerstand gegen diese Arbeitsbedingungen hin. In diesen subversiven Praktiken drückt sich der Kampf gegen Bevormundung und verweigerte Mitbestimmung aus – das übersteigt die »beschränkte« Perspektive auf Lohn- und Arbeitszeitforderungen, die im Kampf um den Tarifvertrag eingeschrieben sind. (…) Die gewerkschaftlichen, arbeitsrechtlichen und tarifpolitischen Situationen in diesen Ländern sind sehr unterschiedlich. Lohnforderungen sind kaum vergleichbar, die Erfahrungen der Demütigung im Arbeitsprozess könnten aber einen gemeinsamen Horizont von Beschäftigten weltweit bilden. Dieser ist unserer Meinung nach notwendig als Basis eines praktischen Handlungsrahmens, den es jenseits internationalistischer Überzeugungen braucht, um die nationale Limitierung von Arbeitskämpfen zu überwinden. Deswegen fanden zwischen Leipzig und Poznan bereits gemeinsame Dienst-nach-Vorschrift-Aktionen statt, in denen die Gesundheits- und Sicherheitsvorgaben penibel eingehalten wurden. So wurde auf die Unvereinbarkeit erträglicher Arbeit mit den Leistungsvorgaben des Managements hingewiesen. Die »Slow-Down«-Aktion war auch der Versuch, internationale Kampfformen zu finden…“ Artikel von einigen Mitgliedern des Streiksolibündnis Leipzig in ak – analyse & kritik – zeitung für linke Debatte und Praxis – Nr. 637 vom 17.4.2018 
„„Ohne Chef arbeiten? Basisdemokratisch und selbstorganisiert? Wir wagen den Versuch, weil das für uns die einzig menschliche Art des Wirtschaftens ist.“ So beginnt die Selbstdarstellung der „union coop“, einer Föderation von Betrieben, die sich zusammengeschlossen haben um so ihre gesellschaftliche Durchschlagskraft zu erhöhen. Es handelt sich um Kollektivbetriebe, die nicht in einer alternativen Nische vor sich hinwerkeln wollen, sondern im Verbund mit anderen Betrieben und der Basisgewerkschaft FAU (Freie Arbeiter und Arbeiterinnen Union) versuchen, solidarische Antworten auf die Zumutungen der kapitalistischen Wirtschaftsweise zu finden. Erstes greifbares Ergebnis ist der „union coop // shop“, ein Kollektivbetrieb, der als Projekt aus dem Zusammenschluss entstanden ist und Produkte der beteiligten Betriebe, Gewerkschaftsmaterialien für eine kämpferische Gewerkschaftsbewegung, und Erzeugnisse vergleichbarer selbstverwalteter Betriebe aus dem Ausland, vertreibt…“ Vorstellung durch Ralf Dreis vom April 2018 
„… »Ja, darf das der Arbeitgeber überhaupt?« So die ungläubige Frage meiner Cousine Annegret am Kaffeetisch. »Das kann doch nicht sein«, ergänzen ihr Mann und ihr Sohn Jürgen. Der will mal Jura studieren. Es geht um Recht und Gesetz. Um Höchstarbeits- und Ruhezeiten, um nicht genommene Pausen und vorenthaltene Überstundenvergütung. Ich habe über die Zustände in den Krankenhäusern geschwätzt. (…) An der Charité haben wir einen Tarifvertrag für mehr Personal erkämpft. Und nun? Es fehlt an Konsequenzen, wenn das Versprochene dann doch nicht kommt. Kein Einsatzkommando fährt vor und verhaftet die Klinikleitung. Wieso ist das alles so schwierig, so mühsam? Hat man den Stein endlich den Berg raufgerollt, da schubsen die ihn wieder runter. Wenn ich die Bank überfalle, dann kommt die Polizei, steckt mich in den Knast. Wenn der Arbeitgeber mir aber meine Gesundheit raubt, mir meine Familie kaputt macht, dann schauen Regierende zu und Justitia hat die Augen verbunden. Die Polizei verhaftet meinen Chef nicht. Warum haben wir Beschäftigte eigentlich keine Polizei? Das liege am Gewaltmonopol des Staates, belehrt mich der künftige Jurastudent. Dann ist das vielleicht ja gar nicht mein Staat, denke ich und rolle den Stein wieder ein Stück den Berg hinauf. Irgendwie müssen wir es doch schaffen, dass wir auch sowas wie ein Stück Polizei bekommen, wir gehören doch schließlich zur Blaulichtfraktion…“ Kolumne von Michael Quetting in der Fachbereichszeitung drei.65 vom April 2018 bei ver.di Gesundheit & Soziales 
„Es liegt nicht zuletzt im Eigeninteresse des Kapitals, Arbeitsbeziehungen zu verrechtlichen. So gibt es in vielen Ländern verbriefte Arbeitsrechte. Sie sind nicht zu verwechseln mit dem Recht auf menschenwürdige Arbeit. Außerdem sind sie Ausdruck der gesellschaftlichen Kräfteverhältnisse. Deshalb können sie auch wieder eingeschränkt werden. (…) Da die Rechte der Lohnabhängigen mehr den kapitalistischen Staat vor ihnen als diese selbst schützen sollen, gehen sie natürlich nicht so weit, die Eigentumsrechte und die Verfügungsgewalt der UnternehmerInnen samt ihrer Profitmaximierungsbestrebungen ernsthaft einzuschränken. Dies gilt weltweit, und folgerichtig bedeutet das Arbeitsrecht in keinem Staat der Erde ein Recht auf angemessen entlohnte und menschenwürdige Arbeit. Trotz dieser erheblichen Einschränkungen sind auch rudimentäre Arbeitsrechte besser als keine. Zu der weiterhin verbreiteten Sklaverei stellen sie einen wesentlichen Unterschied dar: den zwischen Rechten (die im optimalen Fall unveräußerlich sind) und dem Hoffen auf Gnade. Bei aller Unsicherheit, geltendes Recht auch tatsächlich durchsetzen zu können, stellt ein verbrieftes Recht einen Zugewinn an Freiheit gegenüber dem Ausgeliefertsein an willkürliche, paternalistische Gnade dar. Diese im 17./18. Jahrhundert gemachte Erfahrung ist durchaus aktuell. Das verdeutlichen die virulenten Debatten um Steuern versus Spenden, Sozialstaat versus Essenstafeln oder Charity versus Steuern. Daher gilt – bei aller oft berechtigten Kritik – dass es ein Privileg ist, zum Beispiel auf Betriebsräte schimpfen zu können. (…) Ein wichtiger erster Schutz gegen die Enteignung schwer erkämpfter Rechte ist, sie offensiv zu nutzen. Denn Rechte sind nur dann etwas wert, wenn man von ihnen Gebrauch macht…“ Artikel von Helmut Weiss und Mag Wompel im gerade erscheinenden Heft 366 von iz3w mit dem Schwerpunkt: “ Arbeitsrechte – ein permanenter Kampf“. Siehe zu iz3w 366 Inhaltsübersicht, Editorial und weitere empfehlenswerte Artikel zum Arbeitsrecht in aller Welt – samt zu empfehlender Bestellung des Heftes und neu dazu: iz3w Heftvorstellung Mai/ Juni: Arbeitsrechte sind international umkämpft. Interview vom 20. April 2018 von und bei Radio Dryeckland, in dem auch auf unseren Artikel ausführlich eingegangen wird 
„… Die Industrial Workers of the World (IWW oder Wobblies) sind eine revolutionäre Gewerkschaft, die es seit 1905 gibt. Die IWW wurde von nordamerikanischen ArbeiterInnen der Basis gegründet, die sich eine wirklich radikale, demokratische Gewerkschaft wünschten. Unter den Gewerkschaften sind die Wobblies berüchtigt und Bosse fürchten uns. Aufgrund unserer demokratischen Struktur, unserer flexiblen Taktiken, unserer Solidarität und unserer Zukunftsvision bleibt der Einfluss der IWW auf der ganzen Welt spürbar. Heute wird die IWW sogar noch mehr gebraucht als früher. Wir hoffen, dass dieser Einführungstext in unsere Gewerkschaft euch dazu anregen wird, euch mit uns zusammenzuschließen, um die One Big Union für alle ArbeiterInnen zu formen und die Plage des Kapitalismus und der Klassengesellschaft ein für alle Mal zu überwinden…“ Darstellung des IWW-Selbstverständnisses von Morgan Miller in der deutschen Übersetzung von Gabriel Kuhn vom April 2018 bei anarchismus.at 
„Eine Broschüre der IG-BAU-Frauen beantwortet aus feministischer und gewerkschaftlicher Sicht zehn Fragen zum Grundeinkommen. Sie beziehen sich dabei auch auf die Definition des Grundeinkommens des Netzwerks Grundeinkommen…“ Hinweis vom 21. Januar 2018 beim Netzwerk Grundeinkommen auf das Diskussionspapier der IG-BAU-Frauen vom Dezember 2017 bei der IG BAU (20 Seiten) – mit einer erstaunlich positiven Argumentation für das BGE, verglichen z.B. mit derjenigen kürzlich von ver.di. Siehe dazu: IG-BAU-Frauen starten am 1. Mai eine Umfrageaktion zum Grundeinkommen: „Vom Recht auf Erwerbsarbeit zum Recht auf Existenz“ 
„Nach § 102 BetrVG muss der Betriebsrat vor jeder Kündigung angehört werden. Jede ohne Anhörung des Betriebsrats vom Arbeitgeber ausgesprochene Kündigung ist unwirksam. Das gilt unabhängig davon, ob eine außerordentliche Kündigung (meist fristlose Kündigung) oder ordentliche Kündigung (fristgemäße Kündigung) ausgesprochen worden ist. Nur wenn ein leitender Angestellter vom Arbeitgeber gekündigt wird ist eine Information des Betriebsrats ausreichend. (…) In aller Regel sollte der Betriebsrat zu jeder beabsichtigten Kündigung des Arbeitgebers Stellung nehmen. Gibt der Betriebsrat innerhalb der Frist (eine Woche bzw. drei Tage) keine Stellungnahme ab, so gilt die Zustimmung als erteilt. Häufig wird diese gesetzliche Fiktionswirkung vom Betriebsrat nicht bedacht. Äußert sich der Betriebsrat im Vorfeld einer Kündigung nicht, so kann der Arbeitgeber die Belegschaft oder das Arbeitsgericht darüber informieren, dass der Betriebsrat der Kündigung zugestimmt habe. Wehrt sich der Betriebsrat hiergegen, indem er erklärt, er habe nur die Frist zur Stellungnahme verstreichen lassen, macht dies die Sache auch nicht wirklich besser; zeigt diese Erklärung doch, dass der Betriebsrat um die Wirkungsweise des § 102 BetrVG nur unzureichend Bescheid weiß.“ Information der Kanzlei Bechert Rechtsanwälte Berlin vom April 2018 
„Die jährlichen Leistungsbeurteilungen mit ihren oftmals nicht nachvollziehbaren und willkürlich anmutenden Benotungen werden abgeschafft. Das ist zweifelsohne ein erfreuliches Resultat der aktuellen Tarifauseinandersetzungen beim Gelben Riesen. Trotzdem muss das Ergebnis der gewerkschaftlichen Mitgliederbefragung überraschen: Über 50.000 bei ver.di organisierte Postlerinnen und Postler beteiligten sich. Gut zwei Drittel von ihnen akzeptierten das Tarifangebot der Unternehmensseite. Dabei sieht es nur bescheidene Lohnerhöhungen vor. Konkret: Die Entgelte der Tarifbeschäftigten steigen im Oktober 2018 um drei und ein Jahr danach um weitere 2,1 Prozent. Die Laufzeit des neuen Vertrags beträgt 28 Monate. Die Lohnforderung, mit der ver.di Anfang des Jahres die Verhandlungen eröffnet hatte, klang deutlich sympathischer: Sechs Prozent für zwölf Monate. Das Tarifergebnis vermag weder „makroökonomisch“ noch „mikroökonomisch“ zu überzeugen. (…) Außerdem dürfte das magere Lohnplus wohl nicht ausreichen, um zu entschädigen für das steigende „Arbeitsleid“, d. h. für den steigenden Leistungsdruck beim Sortieren und Zustellen von Paketen und Briefen. Warum stimmten trotzdem über zwei Drittel zu? Vermutlich wegen des „Wahlmodells“. (…) Vor allzu viel Optimismus sei mit Blick auf das Wahlmodell aber gewarnt. Es wird das Arbeiten bei der Post nicht radikal demokratisieren und humanisieren. Ein Grund: Die Ergebnisse der diesjährigen Tarifrunde gelten nicht für die wachsende Zahl der Postlerinnen und Postler, die bei der 2015 gegründeten DHL Delivery arbeitet…“ Kommentar von Geert Naber (Oldenburg) vom April 2018 – wir danken! 
„Antifaschistische Veranstaltungen, die in Räumen des »Deutschen Gewerkschaftsbundes« (DGB) stattfinden sollen, werden seit Kurzem das Ziel öffentlichkeitswirksamer Diffamierungskampagnen aus den Reihen der »Deutschen Polizeigewerkschaft« (DPolG). (…) Dass sich die DPolG und die GdP einen zum Teil rabiaten Kampf um Mitglieder liefern, ist nicht neu. Die Vorfälle rund um die Antifa-Veranstaltungen zeigen aber, dass die DPolG immer stärker dazu bereit scheint, sich Kampagnen rechter AkteurInnen und Blogs anzuschließen. Während die GdP mit rund 175.000 Mitgliedern im DGB organisiert ist und tendenziell sozialdemokratische Positionen in Bezug auf die Politikfelder der Inneren Sicherheit vertritt, gehört die DPolG mit etwa 94.000 Mitgliedern zum Deutschen Beamtenbund und vertritt Positionen aus dem politischen Mitte-Rechts-Spektrum… Beitrag von Maximilian Pichl aus dem Magazin „der rechte rand“ Ausgabe 171 – März 2018 und weiterhin im Text… 
„Chancen über Chancen scheint es derzeit für die Beschäftigten zu geben, wenn man die Ankündigungen von Konzernvertretern und Unternehmensberatern verfolgt. Bei digitaler Arbeit wird oft von Vorteilen und selbst von „demokratischen Unternehmen“ gesprochen. (…) Unternehmen initiieren einen Kampf um die Köpfe – den die Gewerkschaften aber derzeit nicht aufnehmen. Selbst eine Diskussion, wie Tarifverträge zu Digitalisierung aussehen könnten, findet auf Gewerkschaftstagen und Tagungen nicht statt. (…) Wie eine Arbeitsintensivierung verhindert und eine ausreichende Personalausstattung in einer „Industrie 4.0“ durchgesetzt werden kann, wird in den Gewerkschaften nicht thematisiert. Darauf zu setzen, dass dies durch Betriebsvereinbarungen von Betrieb zu Betrieb durchgesetzt werden kann, stellt eine Überforderungen der meisten Betriebsräte dar. (…) Die gewerkschaftliche Vision dazu bleibt aus: Weniger arbeiten, die tarifliche Forderung nach einem regulären 6-Stundenarbeitstag und einer 4-Tage-Woche bei vollem Lohnausgleich. Konkrete Vorschläge, wie denn Call-Center-Telefonistinnen, Workflow-Sachbearbeitern, Programmiererinnen, Arbeitern der Industrie 4.0 oder anderen Beschäftigten mehr Zeit am See verbringen können, fehlen. Ein Blick über die Landesgrenzen kann weiter helfen...“ Artikel von Marcus Schwarzbach vom April 2018 zum „Kampf um die Köpfe“ in den Betrieben bei der Digitalisierung – wir danken! Der Beitrag knüpft an die gerade erschienene neue isw-wirtschaftsinfo 53 des Verfassers: Wie sich die Digitalisierung auf die Beschäftigten auswirkt. ![[Studie] «Rechtspopulismus und Gewerkschaften – Eine arbeitsweltliche Spurensuche»](https://www.labournet.de/wp-content/uploads/2018/03/rechtspop_gew_vsa.jpg)
„Derzeit finden deutschlandweit Betriebsratswahlen statt. Bis Mai werden in rund 28.000 Betrieben circa 180.000 InteressenvertreterInnen gewählt. Es zeichnet sich ab, dass rechte Listen antreten werden. Bei der Bundestagswahl im September 2017 war die ‚Alternative für Deutschland‘ (AfD) bereits überdurchschnittlich unter Gewerkschaftsmitgliedern erfolgreich. Das war kein Ausrutscher. Schon bei den vorangegangenen Landtagswahlen verdankte sie ihre Erfolge auch dem Votum gewerkschaftlich organisierter Beschäftigtengruppen. Schaut man über den deutschen Tellerrand, stellt man fest, dass Vergleichbares auch für Frankreich, Österreich und jüngst für Italien gilt. Wie ist das zu erklären? Schwappt der Aufstieg der populistischen und extremen Rechten gleichsam von ‚Außen‘ in die Betriebe hinein, sodass sich dort fortsetzt, was mit Vorlauf in Gesellschaft und Politik trendbildend war? Oder gibt es auch einen arbeitsweltlichen Nährboden für die Geländegewinne der Neuen Rechten? Diese Frage untersuchten ForscherInnen des Instituts für Sozialwissenschaftliche Forschung (ISF) in München und WISSENTransfer in Hamburg in einer aktuellen qualitativen Befragung unter GewerkschafterInnen, unterstützt durch die Rosa-Luxemburg-Stiftung. In der Studie wird über erste Versuche zum Aufbau von rechten Netzwerkstrukturen in Betrieben und Gewerkschaften berichtet. Darüber hinaus beleuchtet die Untersuchung eine arbeitsweltliche Realität, die mit den offiziellen Hymnen auf die bundesdeutsche Erfolgsökonomie in weiten Bereichen wenig Gemeinsamkeiten aufweist…“ Aus der Ankündigung der RLS zur Studie, die es als Buch beim VSA-Verlag und ab 12. März online bei der RLS gibt. Siehe dazu weitere Informationen, neu: [Radio-Interview] Rechtspopulismus und Gewerkschaften – Eine arbeitsweltliche Spurensuche 
„In der Debatte um eine Neue Klassenpolitik geht es erstaunlich wenig darum, was marxistische Theorie zur Klasse zu sagen hat. Vermutlich klingt es verstaubt. (…) Dabei ist eine grundlegende Kritik schon in früheren Eingriffen wie der Hausarbeitsdebatte formuliert worden. (…) Nämlich, dass der Arbeitsbegriff sich nicht auf die Lohnarbeit allein beschränken darf. Für die Reproduktion der Ware Arbeitskraft und der Gesellschaft schlechthin sind die fürsorgenden, Leben produzierenden und erhaltenden Tätigkeiten das Fundament. (…) Marxistisch-feministische Theorie geht allerdings noch einen Schritt weiter, als die Haus- und Sorgearbeit zu politisieren. Nicht nur die Sphäre der Reproduktion (oder eben besser: der Produktion des Lebens) ist von Geschlechterverhältnissen bestimmt, sondern alle Praxen der Gesellschaft. (…) Gerade in den Sozialberufen drängen die wirklichen Probleme nahezu von selbst zu einer Neuen Klassenpolitik: Der massive Personal- und Ressourcenmangel in Krankenhäusern, in der Altenpflege, in Kitas, Schulen usw. machen deutlich, dass die soziale Reproduktion unter kapitalistischen Bedingungen nicht funktionieren kann. Die Versorgung menschlicher Bedürfnisse ist mit dem Prinzip des Kosten- und Zeiteinsparens nicht vereinbar. Hier sind es vor allem Frauen, die in der Lohnarbeit wie der häuslichen Arbeit den Mangel bis zur Erschöpfung auffangen müssen. Proteste wie gegen Trump oder die der spanischen Frauen am 8. März zeigen außerdem, dass Frauen Trägerinnen progressiver Politik sein können, auch weil sie mit am meisten unter rechter und Austeritätspolitik leiden und entgegen aller Spaltungen entlang rassistischer Kategorien, entlang von Alter usw. zu mobilisieren sind, wenn sie bewusst ihre Kämpfe als gemeinsame um eine andere Gesellschaft im Ganzen ansehen. Von ihren unterschiedlichen leidenschaftlichen Protestformen wäre überdies einiges für eine Neue Klassenpolitik zu lernen.“ Beitrag von Ines Schwerdtner aus ak – analyse & kritik – zeitung für linke Debatte und Praxis Nr. 636 vom 20. März 2018