Gefördert durch die Stiftung Menschenwürde und Kommunikation in der Arbeitswelt sowie unsere Fördermitglieder
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mit und ohne Job, basisnah,
gesellschaftskritisch
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![[DGB-Kampagne] Stop Union Busting](https://www.labournet.de/wp-content/uploads/2016/07/stopUnionBustingLogo.jpg)
“BAGA ruft zur Solidarität und Unterstützung einer Kollegin bei der Charité Physiotherapie- und Präventionszentrum GmbH – CPPZ gegen Union Busting durch die Geschäftsführung auf. Die betroffene Kollegin braucht unsere tatkräftige Unterstützung bei einer Verhandlung vor dem Arbeitsgericht. Wann: 22.10.2018 um 12:45 UhrWo: Arbeitsgericht Berlin, Magdeburger Platz 1, 10785 Berlin. Um 13:00 Uhr beginnt die Verhandlung im Saal 222“ Aufruf zur Solidarität vom 15.10.2018 auf und bei Berliner Aktion gegen Arbeitgeberunrecht , siehe zum Hintergrund das Flugblatt der Beschäftigten der CPPZ vom August 2018: „Die Geschäftsführung der Charite Tochter CPPZ (Physiotherapie und Präventionszentrum) versucht eine Betriebsversammlung zu verhindern!“ 
Anlässlich des nächsten regelmäßigen Treffens der Amazing Workers, Amazon-Beschäftigten und UnterstützerInnen aus mehreren Ländern, finden am Freitag, den 28. September 2018, zwei öffentliche Veranstaltungen statt: 14 Uhr – Versammlung vor dem Amazon-Lager FRA3 in Bad Hersfeld (Amazonstraße 1). (…) 19 Uhr – Veranstaltung und Diskussion mit Amazon-Beschäftigten im Falkenheim Bad Hersfeld (Abteiweg 5) (…) Zu beidem sind alle eingeladen: Arbeiter und Arbeiterinnen, Unterstützerinnen und Unterstützer und Journalisten. Das Treffen der Amazon-Beschäftigten findet am Samstag und Sonntag statt… Für mehr organisatorische Informationen siehe die Einladung bei Amazing Workers und nun dazu: Abschlusserklärung des grenzübergreifenden Treffens von Amazon-ArbeiterInnen – Bad Hersfeld, 28. bis 30. September 2018 
„Die Arbeiterbewegung ist keineswegs tot. Vielmehr deutet der seit 2008 zu beobachtende Aufschwung von Arbeiterunruhen und Klassenkämpfen darauf hin, dass wir eine Trendwende erleben. Seit den 1980er-Jahren hat sich in den Sozialwissenschaften die Ansicht durchgesetzt, dass Arbeiterbewegungen und Klassenkämpfe ein Relikt der Vergangenheit seien. Im Allgemeinen wurde behauptet, die „Globalisierung“ habe einen verschärften Wettbewerb unter den Arbeiter_innen auf der ganzen Welt entfesselt und damit zu einer unaufhaltsamen Schwächung der Arbeitermacht und Verschlechterung der Lebensbedingungen geführt. Die Umstrukturierung der Produktion durch Fabrikschließungen, Auslagerungen, Automatisierung und den Rückgriff auf ein enormes neues Angebot an billiger Arbeitskraft würde die etablierten Arbeiterklassen der Massenproduktion in den Kernländern zersetzen und die erneute Mobilisierung der Arbeiterklasse überall auf der Welt schier unmöglich machen. Mit dieser These von einem allgemeinen Wettlauf nach unten (race to the bottom) ließ sich dann aber nicht erklären, wie es zu dem weltweiten Aufschwung von Arbeiterunruhe und Klassenkämpfen seit 2008 kommen konnte. (…) Vermutlich stehen wir sogar erst am Anfang einer neuen Welle von weltweiten Mobilisierungen der Arbeiterklassen. Um zu verstehen, was sich vor unseren Augen abspielt, benötigen wir einen Ansatz, mit dem sich begreifen lässt, wie die immer wiederkehrenden Umwälzungen der Produktionsorganisation, die kennzeichnend für die gesamte Geschichte des Kapitalismus sind, nicht nur zur Zersetzung (unmaking) etablierter Arbeiterklassen, sondern auch zur Herausbildung (making) neuer Arbeiterklassen im globalen Maßstab führen. Diejenigen, die in den vergangenen Jahrzehnten immer wieder den Tod der Arbeiter_innenklasse und der Arbeiterbewegungen verkündeten, haben sich meistens einseitig nur auf den zersetzenden Aspekt der Klassenbildung konzentriert…“ Essay von Beverly Silver veröffentlicht am 09. Oktober 2018 bei Kritisch Lesen, wichtig im Text… 
Im Interview von Jan Ole Arps in ak – analyse & kritik – zeitung für linke Debatte und Praxis Nr. 641 vom 18. September 2018 mit Bini Adamczak „über die schönste Beziehung der Welt“, beantwortet dieser die Frage „Ist die Solidarität in der Krise?“: „… Was sich in der Krise befindet, ist die kapitalistische Demokratie. Die Wurzeln dieser Krise reichen Jahrzehnte zurück. Der Neoliberalismus hat die Fragmentierung der Gesellschaft vertieft. Viele Errungenschaften einer institutionalisierten Solidarität wie Arbeitslosen-, Kranken-, Rentenversicherung, Flächentarifverträge wurden ausgehöhlt. »Du allein kannst es schaffen« lautete die Parole. Die Weltwirtschaftskrise vor zehn Jahren hat gewaltsam in Erinnerung gerufen, dass diese Parole für die Mehrheit nicht stimmt. Auf die Frage nach Wegen aus der Individualisierung gibt es eine rechte und eine linke Antwort. Die rechte Antwort bietet einem Teil der Bevölkerung an, seinen Lebensstandard zu halten auf Kosten von Schwächeren. Was hier angerufen wird, sind Loyalität und Korpsgeist. Die linke Antwort richtet sich an alle, die unterdrückt sind, und geht als universelle noch darüber hinaus. Sie lautet Solidarität. (…) In den USA, wo heute mehr Menschen den Sozialismus befürworten als je in der Geschichte, gehen die Kämpfe gegen Verschuldung, gegen Häuserräumungen, gegen rassistische Polizeigewalt und in Form der Antifa weiter. In Griechenland existieren die Initiativen der solidarischen Ökonomie auch ohne große mediale Öffentlichkeit fort, und selbst in Deutschland und Österreich sind die solidarischen Beziehungen, die durch den Sommer der Migration geknüpft wurden, nicht aufgelöst. Für uns stellt sich neben der Frage der Verknüpfung auch die, wie sich diese sozialen Solidaritäten stärker politisch artikulieren können. Es geht um ein explizit linkes Framing und Agendasetting. Nicht im Sinne einer Verteidigung des Status Quo, sondern seiner emanzipatorischen Überwindung.“ (Bini Adamczak ist Mitglied der jour fixe initiative berlin, die für das erste Halbjahr 2019 eine Veranstaltungsreihe zum Thema Solidarität organisiert. Von Bini Adamczak erschien kürzlich bei Suhrkamp das Buch »Beziehungsweise Revolution. 1917, 1968 und kommende«) 
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„… Atypische Beschäftigungsverhältnisse sind inzwischen weit verbreitet (Bundesregierung 2017). Je nach verwendeten Abgrenzungskriterien machen sie bis zu circa 40 Prozent aller abhängig Beschäftigten aus (Keller/Seifert 2013). In den vergangenen Jahren behandelten wissenschaftliche Analysen und öffentliche Diskurse ihre verschiedenen Probleme. Dabei fanden und finden die Institutionen des Arbeitsmarktes als Rahmenbedingungen – erstaunlicherweise oder nicht – kaum Beachtung, während andere Forschungsgegenstände, wie Individual- und Strukturmerkmale sowie soziale Risiken beziehungsweise Prekarität, deutlich häufiger behandelt werden. Allgemein, das zeigt die bisherige Forschung sehr klar, ist bei der Betrachtung des Themas die explizite und durchgängige Unterscheidung der verschiedenen Formen (Teilzeit, Mini- und Midijobs, Befristungen, Leiharbeit, Solo-Selbstständigkeit, Werk- und Dienstverträge) unverzichtbar, was Versuche monokausaler Erklärungen unmöglich macht. Der Einfluss der Interessenvertretungen als wichtige „Rahmenbedingung“ des Arbeitsmarktes steht im Mittelpunkt unserer Übersicht. (…) Die Ausgangssituation lässt sich folgendermaßen skizzieren: Gesellschaftspolitischer Anspruch und offizielles Ziel, welches Industriegewerkschaften als Teil ihrer Legitimationsbasis formulieren, ist die Interessenvertretung aller Arbeitnehmer, unabhängig von ihrer Mitgliedschaft in Gewerkschaften und unter Einschluss der atypisch Beschäftigten sowie der Arbeitslosen. Faktisch gilt jedoch: „Die Industriegewerkschaften konzentrieren sich betriebs- und tarifpolitisch auf gut qualifizierte Beschäftigte. ver.di macht darüber hinaus Politik für prekär Beschäftigte“ (Hirschel/Krämer 2016: 20). Die Interessenvertretungen stehen somit vor dem Dilemma exklusiver versus inklusiver Solidarität (zur Einführung Stichweh/Windolf 2009). Dieses generelle Problem, das sich für verschiedene Organisationen und insbesondere Verbände stellt, ist keinesfalls neu. Für die Gewerkschaften verschärft es sich durch die Zunahme atypischer Beschäftigungsverhältnisse in den vergangenen Jahrzehnten. Auch für die Zukunft ist zu vermuten, dass die Folgen der fortschreitenden Digitalisierung in eine ähnliche Richtung wirken werden (Keller/Seifert 2018). Die Ausbalancierung gestaltet sich in der Praxis…“ Aus der Einleitung der Studie der Otto-Brenner-Stiftung von Berndt Keller vom Juli 2018 (74 Seiten). Neu dazu: Pressemitteilung der Otto-Brenner-Stiftung vom 1. Oktober 2018 
„Die Firma KBC (Manufaktur Koechlin Baumgartner & Cie.) in Lörrach ist die älteste Firma in Europa und befindet sich in Abwicklung. Der Kampf um einen besseren Sozialplan trieb gestern mehr als 200 der noch 320 in der KBC arbeitenden Kolleginnen und Kollegen zu einer Kundgebung mit anschließender Demonstration auf die Straße. Heute drangen mehr als 100 Kolleginnen und Kollegen kurzzeitig in den Konferenzraum ein, wo die Verhandlungen zwischen Betriebsrat und der Geschäftsleitung weitergeführt werden. Verhandlungsführer auf Seiten des Betriebsrates ist der neue Betriebsratsvorsitzende Wolfgang Fuhl aus Weil am Rhein, der auch das bekannteste AFD Mitglied und Vorsitzender der AFD im Kreis Lörrach ist. Fuhl ist unter anderem auch Kandidat der AFD für den Wahlkreis Lörrach bei Wahlen gewesen und ist nun auch im bundesweiten Koordinationskreis mit dabei, der die Vereinigung der „Juden in der AFD“ gründen möchte. Bei den Betriebsratswahlen im April diesen Jahres war der langjährige Betriebsratsvorsitzende Volker Fingerling von der IG Metall (IGM) zwar wieder angetreten, war jedoch nicht mehr in das Gremium gewählt worden. Er hatte auch gegenüber Tageszeitungen öffentlich behauptet das die Arbeitsplätze in der KBC sicher seien und er den „Gerüchten“ über Personalabbau und Betriebsschließung in Lörrach nicht glaube, obwohl bereits Jeder Bescheid wusste. Wolfgang Fuhl ist in der KBC als Abteilungsleiter technischer Angestellter und gehört damit zur Werksleitung. Und er hatte bei den Betriebsratswahlen das beste Ergebnis und wurde damit Betriebsratsvorsitzender. Am Abwärtstrend der KBC Lörrach ist die IG Metall mitschuldig. Managment und Co Managment sind hier endgültig verschmolzen…“ Bericht vom 27.9.2018 von und bei Siegfried Buttenmüller (Artikel auf Basis von Informationen von Kolleginnen und Kollegen vor Ort und eigener Recherchen) und einige Pressemeldungen dazu. Neu: „KBC Lörrach: Der Abschluss ist geschafft“ – und der Afd-Betriebsratsvorsitzende aus der Schußlinie? 
“Im Werk Wernigerode von VEM Motors versucht die IG Metall seit einiger Zeit, einen Tarifvertrag für die etwa 450 Kolleginnen und Kollegen durchzusetzen. Die Geschäftsführung hat in der vergangenen Woche einen Vertrag abgeschlossen, allerdings mit der Christlichen Gewerkschaft Metall (CGM). Was genau ist da passiert? (…) Die Kollegen sind schockiert. Hier wurde hinter dem Rücken der Belegschaft etwas vereinbart. Wenn die Mehrheit der Belegschaft einen IG-Metall-Tarifvertrag möchte und dann plötzlich der Arbeitgeber mit einer ganz anderen Gewerkschaft kommt, in der kein Mensch Mitglied ist, dann löst das große Irritationen aus. Die Leute fühlen sich nicht ernstgenommen, nicht wahrgenommen. (…) Es ist nicht belegbar, aber gerüchteweise haben wir davon gehört, dass die Geschäftsführung Investitionen und auch den Standort an sich in Frage stellt, wenn weiter darauf beharrt wird, einen Tarifvertrag mit der IG Metall abzuschließen. Der deutsche Geschäftsführer hat zwar mehrfach gesagt, dass der chinesische Eigentümer es richtig findet, mit der CGM einen Tarifvertrag abzuschließen. Das bezweifeln wir als IG Metall. Und selbst wenn es so war, bezweifeln wir, dass der chinesische Investor wirklich alle Informationen von der deutschen Geschäftsführung bekommen hat. Der Fall ist extrem ungewöhnlich, weil chinesische Investoren dafür bekannt sind, dass sie deutsches Recht, die deutsche Mitbestimmung und eben auch die IG Metall als Sozial- und Vertragspartner anerkennen. (…) Wir haben dem Arbeitgeber Verhandlungstermine vorgeschlagen. Wir werden sehen, ob er darauf eingeht. Wenn nicht, geht der Arbeitskampf weiter. Und parallel bereiten wir gerade die Kontaktaufnahme mit dem chinesischen Eigner vor. Wir umgehen das deutsche Management, indem wir uns direkt nach China wenden, um dort für unser Anliegen Gehör zu finden.“ Interview von Nico Popp mit Janek Tomaschefski (Gewerkschaftssekretär bei der IG Metall Halberstadt) in der jungen Welt vom 28.09.2018: „»Christliche« Scheingewerkschaft torpediert in Wernigerode Tarifverhandlungen der IG Metall“, siehe zum Hintergrund die Darstellung der IG Metall Halberstadt 
„Als „Chance zur eigenen Weiterentwicklung“ verkauft die Industriegewerkschaft IG Metall ihre neue Initiative, um in Zeiten ökonomischer Krise auch festangestellte ArbeiterInnen zwischen verschiedenen Unternehmen ausleihen zu können. (…) Gemeinsam mit den Unternehmen und dem Arbeitgeberverband soll der Vorschlag der Gewerkschaft in nächster Zeit konkretisiert werden. Bisher ist vieles an dem Vorschlag noch nicht geregelt. Zum Beispiel über welche Stelle die Vermittlung der ArbeiterInnen laufen soll. Zumindest umfasst der Vorschlag die Verleihung der ArbeiterInnen zum selben Lohn wie bei ihrem bisherigen Arbeitgeber. Ob die Unternehmen dem zustimmen werden, ist jedoch ungewiss. Ebenso soll die Verleihung erst nach Zustimmung der ArbeiterInnen erfolgen können. Doch wer würde etwa bei drohender Kurzarbeit oder Entlassungen nicht längere Arbeitswege etc. in Kauf nehmen? Bereits in der vergangenen Weltwirtschaftskrise gab es in Deutschland erste kleinere Versuche mit einem solchen Modell bei einem nordrhein-westfälischen Autozulieferer. Allerdings machten damals lediglich 20 der 350 Beschäftigten von dem Vorschlag Gebrauch, trotz Kurzarbeit…“ Beitrag vom 28. September 2018 bei Perspektive online, siehe dazu auch: Eine Chance zur eigenen Weiterentwicklung. Die IG Metall will im Ruhrgebiet 400 Unternehmen dazu bewegen, im Krisenfall Mitarbeiter auszuleihen statt zu feuern 
„Der große Bergarbeiterstreik 1997 der Kumpels von Ruhr und Saar war ein historisches Ereignis. Mit dem größten, selbständig organisierten Bergarbeiterstreik seit dem II. Weltkrieg wurde verhindert, dass die Regierung Kohl und die RAG ihre Pläne zur Schließung der Steinkohlezechen durchziehen konnten. Die Bergarbeiterbewegung Kumpel für AUF sucht weiter Zeitzeugen, die damals dabei waren, die Fotos und Berichte beitragen können – von den Anfängen auf Zeche Hugo bis zu den Protesten vor dem Bonner Kanzleramt und aus der breiten Solidaritätsbewegung aus der Bevölkerung. Aber auch alte Grubenlampe, Zeugnisse der Bergbauzeit und Beiträge zur Bergarbeiterkultur sind willkommen. Statt Abgesang und weinerlichen Klagen wird dieser Abend die kämpferische und revolutionäre Bergarbeiterkultur des Ruhrgebiets an jüngere Generationen weitergeben. Die Veranstaltung mit Vorporgamm ab 16 Uhr, großer Revue zum Bergarbeiterstreik ab 19 Uhr und anschließendem Tanz findet statt am 6.10.2018 in Gelsenkirchen- Horst an und in der Horster Mitte, Schmalhorststraße 1a.“ Pressemitteilung von Kumpel für AUF im Vest vom 26.9.2018, siehe auch den Flyer zur Veranstaltung – wir erinnern an unsere Rubrik 
„Im Klinikum Neunkirchen ist alles wie immer – und doch alles anders. Ärzte, Pflegekräfte und andere Beschäftigte des saarländischen Krankenhauses kümmern sich wie seit Jahren mit Hingabe um die Patienten. Lediglich die Schilder mit der Aufschrift »Städtisches Klinikum Neunkirchen« wurden abmontiert. Die neuen weisen die Einrichtung als »Diakonie Klinikum Neunkirchen« aus. Und noch etwas ist anders: Es gibt keinen Betriebsrat mehr, der Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst (TVöD) soll nicht mehr gelten. Dagegen gingen am Dienstag rund 60 Beschäftigte und Unterstützer auf die Straße…“ Artikel von Daniel Behruzi in der jungen Welt vom 16. März 2016, siehe zum Hintergrund die Kampagne gegen die Privatisierung beim ver.di-Bezirk Region Saar Trier in 2015. Neu: Kreuznacher Diakonie übernimmt und spricht erste Kündigungen im Neunkircher Krankenhaus aus 
„Seit Anfang 2017 dämpft eine merklich höhere Inflationsrate die Entwicklung der Reallöhne. Auch im zweiten Quartal des Jahres 2018 sorgte der Anstieg der Verbraucherpreise dafür, dass die eher mäßigen Lohnerhöhungen sich kaum noch in einer Kaufkraftsteigerung niederschlagen. Nüchtern betrachtet hat Spiegel online die Lohnentwicklung für das zweite Quartal 2018 korrekt wiedergegeben: „Löhne steigen stärker als die Preise“. Ernüchternd ist allerdings das Ausmaß der Steigerung. Wie das Statistische Bundesamt (DESTATIS) heute per Pressemeldung bekannt gab, sind die um Preissteigerungen bereinigten Löhne (Reallöhne) der vollzeit-, teilzeit- und geringfügig beschäftigten ArbeitnehmerInnen im Produzierenden Gewerbe und im Dienstleistungsbereich im zweiten Quartal 2018 nur noch um 0,5 Prozent im Vergleich zum Vorjahr gestiegen. Verantwortlich dafür zeichnet ein merklicher Anstieg der Verbraucherpreise. „Die höhere Inflation frisst die Lohnsteigerungen fast ganz auf“, hat Finanzmarktwelt.de daher die Sachlage viel besser auf den Punkt gebracht. Mit satten zwei Prozent Plus gegenüber dem Vorjahresquartal lag die Preissteigerungsrate zur Jahresmitte 2018 auf einem Niveau, das zuletzt 2012 erreicht war. Danach spielte eine zurückgehende Inflation den ArbeitnehmerInnen zunächst in die Hände, bevor 2017 die Preise wieder deutlich anzogen. Wenn die Reallöhne seit Jahren so unmittelbar von der Inflationsrate beeinflusst werden, heißt das nichts anderes, als dass die Entwicklung der Nominallöhne relativ konstant verlief. Seit 2014 bewegen sich die Lohnsteigerungen Quartal für Quartal zwischen 2,0 und 2,7 Prozent. Zuletzt lag das Plus bei 2,5 Prozent. Das klingt ordentlicher als es ist, denn vor dem Hintergrund der positiven konjunkturellen Entwicklung der vergangenen Jahre hätten die abhängig Beschäftigten längst stärker vom anhaltend kräftigen Wirtschaftswachstum profitieren müssen. Dieser Befund gilt übrigens auch mit Blick auf die Entwicklung der Tariflöhne. Die stiegen im zweiten Quartal 2018 im Durchschnitt (inklusive Sonderzahlungen) sogar nur um 2,0 Prozent…“ Beitrag von Markus Krüsemann vom 20. September 2018 bei miese Jobs 
„Wenn die Krise auch nicht viel Gutes gebracht hat, so doch zumindest, dass in der Linken ein Umdenken begann. Bereits 2009 wurde in der Direkten Aktion festgestellt, dass Klassen- und Transformationspolitiken wieder im Kommen sind. Und da beide Ansätze – insbesondere im Verbund – schon immer Kernbestände des Syndikalismus waren, konnte angenommen werden, dass dieser fruchtbare Anregungen für eine Erneuerung der Linken zu bieten hat. Heute, fast zehn Jahre später, lässt sich tatsächlich ein kleines Revival des Syndikalismus feststellen. Wie der Historiker Marcel van der Linden letztes Jahr in einem Interview mit dem Neuen Deutschland feststelle, setzen Gewerkschaften basisdemokratischen Typs derzeit neue, wenn auch »vorsichtige« Akzente im allgemeinen Niedergang der Arbeiterbewegung. (…) Gleichzeitig sind Transformations- und Klassenpolitiken zu regelrechten Trendthemen der Linken avanciert. Dies allerdings, ohne dass groß auf den Syndikalismus Bezug genommen würde. Das ist schon ironisch. (…) Dabei wäre es falsch, den Syndikalismus nur auf die Arbeitersphäre reduzieren. Entgegen des Vorurteils, er sei unzulänglich, weil er nur auf Betriebe fokussiere, schloss er in seiner Hochphase durchaus kommunalistische Strukturen ein, etwa Mieter- und Erwerbslosenhilfe, Konsumgenossenschaften sowie Bildungs- und Kulturvereine. Insofern deutete er ein umfassendes Modell sozialer Reorganisation an. Es wäre Aufgabe, dieses Modell nun deutlicher auszuprägen. Dabei könnte gerade eine Kombination verschiedener Interessen- und Selbstverwaltungsstrukturen den Unterbau für eine Gegengesellschaft bieten, deren sozialen Beziehungen die staatlichen und kapitalistischen Strukturen überschreiben. Derartige Transformationspolitik wäre eine glaubwürdige Vision für die Linke in einer Zeit, wo revolutionärer Eifer als destruktiv oder blauäugig gilt, zugleich aber die Unzufriedenheit mit Reformpolitik omnipräsent ist. Und es wäre eine Möglichkeit für die isolierte Linke, wieder Anschluss zu finden. Denn es bedarf heute erstmal wieder grundlegender Bemühungen im sozialen Handgemenge, damit sie ihre Glaubwürdigkeit zurückerhält. In diesem Sinne beginnt die Transformation der Gesellschaft mit der Transformation der Linken selbst.“ Beitrag von Holger Marcks vom 3. September 2018 bei Direkte Aktion online als Teil 1 der angekündigten Debatte um Klassenpolitik