Arbeitsrechte als Menschenrechte. Anmerkungen zur Politisierung der Arbeitsverhältnisse
Buch von Rolf Geffken von 1979: „Über den Umgang mit dem Arbeitsrecht“Die finanzielle, rechtliche, moralische, auch die organisatorische und die politische Stellung der abhängig Beschäftigten ist auf einem historischen Tiefpunkt. (…) Die Unzufriedenheit bei den Betroffenen ist hoch und ambivalent, hat keine zusammenfassende rechtliche und politische Orientierung: Eine solche kann aber die Orientierung der Arbeitsrechte als Menschenrechte sein. (…) Arbeits-Visionen über das geltende Recht hinaus. Dabei, so glaube ich, müssen wir die Frage des Sinnes und des Inhalts der Arbeit radikal stellen. Die Forderung nach „guter Arbeit“ bei einzelnen DGB-Gewerkschaften ist gut gemeint, aber diffus, lustlos, verzagt, berührt nicht wirklich den Sinn der Arbeit und die mögliche Freude und den gesellschaftlichen Sinn. Die Veränderung des Sinns müssen wir aber selbst in die Hand nehmen. Rüstungskonversion, neue Arbeitsplätze bei erneuerbaren Energien sind Ansätze, die von einer weitergehenden Vision geprägt sind. Eine solche Vision treibt auch die Aktivisten und Sympathisanten im Hambacher Forst an (…) In den Bewegungen gegen die neuen Freihandelsverträge wie CETA, TISA und TTIP sind ebenfalls Visionen entwickelt worden, zu gerechtem Handel und auch zu alternativen regionalen Wirtschaftskreisläufen und zu gesunden Produkten. In der Kritik dieser Freihandelsverträge haben viele, die aus der Umwelt- und Gewerkschaftsbewegung kommen, übrigens erstmals entdeckt, dass es da auch um Arbeitsrechte geht oder gehen muss. Das mehrheitliche gewerkschaftliche Herangehen, das auf die Einhaltung der materiell geltenden Arbeits-Gesetze pocht und auf den Gang zum Arbeitsgericht orientiert, hat nie ausgereicht und reicht heute noch viel weniger, so wichtig auch jedes einzelne Verfahren ist. Die Vision muss davon ausgehen, dass Arbeitsrechte universelle Menschenrechte sind. Dazu gehört das Recht auf Arbeit überhaupt, aber schon gar nicht auf jede Arbeit, die man heute annehmen muss, um zu überleben…“ Artikel von Werner Rügemer, der Text wurde zum 1. November 2018 für das LabourNet Germany erstellt – wir danken! weiterlesen »
Buch von Rolf Geffken von 1979: „Über den Umgang mit dem Arbeitsrecht“"Die finanzielle, rechtliche, moralische, auch die organisatorische und die politische Stellung der abhängig Beschäftigten ist auf einem historischen Tiefpunkt. (...) Die Unzufriedenheit bei den Betroffenen ist hoch und ambivalent, hat keine zusammenfassende weiterlesen »

»Transformationskongress« der IG Metall
IG Metall-Kampagne: Mein Leben. Meine Zeit. Arbeit neu denken.Wir leben in Zeiten des Wandels. Die Triebkräfte der Transformation werden tief greifende Veränderungen in Ökonomie, Politik, Gesellschaft und den Betrieben auslösen. Auf dem Transformationskongress, der heute und morgen in Bonn stattfindet, diskutieren mehr als 600 Betriebsrätinnen und Betriebsräte sowie IG Metallerinnen und IG Metaller darüber, wie der Wandel gerecht gestaltet werden kann. Klar ist: Solidarität ist und bleibt die Quelle der Gestaltungsmacht. (…) Die IG Metall will die Fragen, die sich in Zeiten großer Umwälzungen und Unsicherheiten stellen, in einem breit angelegten Debattenprozess beantworten. Dabei ist klar: Wir können die Transformation nur dann mitgestalten, wenn wir uns auf das besinnen, was uns stark macht – für einander einstehen und solidarisch handeln. Für die IG Metall reicht es nicht, den Wandel mit Sozialtarifverträgen abzufedern. Sie will eine Geschichte des Gelingens schreiben, für eine Arbeitswelt, die sicher, gerecht und selbstbestimmt ist. Was Metallerinnen und Metaller dafür brauchen, wie gute Arbeit in der Digitalisierung gestaltet werden kann und wie die Folgen des Wandels gerecht verteilt werden können, will die IG Metall in den kommenden Wochen und Monaten diskutieren. Um aber etwas gestalten zu können, muss man erst wissen, was sich verändert. Das wird, schlaglichtartig, im Folgenden veranschaulicht und skizziert, welche Herausforderungen gemeinsam zu lösen und zu gestalten sind: Digitalisierung und Industrie 4.0, Globalisierung und Finanzen, Klimapolitik und Mobilität, Demografie und Lebenswelt…“ IG Metall-Meldung vom 30.10.2018: „Transformation. Wie sich Leben und Arbeiten weiter verändern werden“. Siehe dazu auch die Pressemitteilung der IG Metall und einen Artikel darüber weiterlesen »
IG Metall-Kampagne: Mein Leben. Meine Zeit. Arbeit neu denken."Wir leben in Zeiten des Wandels. Die Triebkräfte der Transformation werden tief greifende Veränderungen in Ökonomie, Politik, Gesellschaft und den Betrieben auslösen. Auf dem Transformationskongress, der heute und morgen in Bonn stattfindet, diskutieren mehr als weiterlesen »

Fight Union Busters!Am kommenden Donnerstag den 25.10.2018 werden wir um 12 Uhr eine Kundgebung vor dem Hotel Bayerischer Hof in Erlangen abhalten. Unser Protest richtet sich gegen die Anwaltskanzlei Schreiner & Partner, die dort eines ihrer Praxisseminare unter dem Titel „Die Kündigung und der Umgang mit „Low Performern“ abhalten wollen. Schreiner & Partner ist eine bundesweit tätige Kanzlei, die Unternehmen berät, wie man missliebige Lohnabhängige, Betriebsräte und Gewerkschafter systematisch kalt stellt, schikaniert und feuert. (…) Auch dieses Seminar wird nicht ungestört über die Bühne gehen, Herr Schreiner. YA BASTA – ES REICHT! Wir fordern die Leitung des Hotels Bayerischer Hof auf, ab sofort keine Schreiner-Seminare in ihrem Hotel mehr zuzulassen!“ Aufruf vom 21. Oktober 2018 von und bei ISA – Initiative solidarischer ArbeiterInnen – zur Kundgebung – und nun der Bericht: [Bericht vom 25.10.2018] Gegenwind für Schreiner & Partner auch in Erlangen weiterlesen »
Fight Union Busters!"Am kommenden Donnerstag den 25.10.2018 werden wir um 12 Uhr eine Kundgebung vor dem Hotel Bayerischer Hof in Erlangen abhalten. Unser Protest richtet sich gegen die Anwaltskanzlei Schreiner & Partner, die dort eines ihrer Praxisseminare unter dem Titel „Die Kündigung weiterlesen »

Kämpfen nach dem Boom: Beim britischen Bergarbeiterstreik und in Rheinhausen standen Arbeiter und Linke zusammen. Lässt sich daraus lernen?
Arne Hordts Dissertation erschien Juli 2018 unter dem Titel »Kumpel, Kohle und Krawall - Miners’ Strike und Rheinhausen als Aufruhr in der Montanregion« bei Vandenhoeck & RuprechtDas Zeitalter der (westlichen) Kohle geht zu Ende: Im Dezember dieses Jahres wird in Bottrop die letzte Steinkohlezeche des Ruhrgebiets schließen. Plötzlich kommt dieses Ende freilich nicht. Schon seit den späten 60ern, deutlich spürbar dann in den 80er Jahren wurden wesentliche Teile der Montanindustrien abgewickelt – beschrieben wird dies oft als Strukturwandel. (…) Die Betroffenen der großen Zechen- und Werksschließungen der 80er Jahre nahmen diese nicht einfach widerspruchslos hin. Es kam zu erbitterten Verteidigungskämpfen. Zwei von ihnen – der britische Bergarbeiterstreik 1984/85 gegen Zechenschließungen und der Kampf um das Krupp-Stahlwerk in Duisburg-Rheinhausen 1987/88 – wurden gar zu »epochalen Ereignissen«. So schreibt es der Historiker Arne Hordt in seinem kürzlich erschienenen Buch »Kohle, Kumpel und Krawall«, mit dem er eine vergleichende, akteurszentrierte, also nach dem Eigen-Sinn der Proteste fragende Darstellung dieser beiden Arbeitskämpfe vorgelegt hat. (…) Besonders der Bergarbeiterstreik bot dabei all das auf, was viele heute vermissen: Selbstbewusste, wütende Arbeiter, die organisiert und regional verankert waren. Hunderttausende aus verschiedenen Milieus, die sich solidarisierten…“ Besprechung von Nelli Tügel bei neues Deutschland vom 10. August 2018 zum Buch „Kumpel, Kohle und Krawall: Miners’ Strike und Rheinhausen als Aufruhr in der Montanregion (Nach dem Boom)“ von Arne Hordt. Siehe dazu: Arne Hordt über den Miners‘ Strike und die Rheinhausen-Proteste in den 1980er Jahren: »Aus Sicht der Bergarbeiter handelte es sich nicht um ein aussichtsloses Gefecht« weiterlesen »
Arne Hordts Dissertation erschien Juli 2018 unter dem Titel »Kumpel, Kohle und Krawall - Miners’ Strike und Rheinhausen als Aufruhr in der Montanregion« bei Vandenhoeck & Ruprecht"Das Zeitalter der (westlichen) Kohle geht zu Ende: Im Dezember dieses Jahres wird in Bottrop die weiterlesen »

AfD und Gewerkschaften
"... Wer als Erwerbsloser oder Arbeiter die AfD wählt, wählt gegen seine eigenen Interessen!"Dass wir mit der AfD ein „Thema“ haben werden, um es im „IG Metall-Sprech“ zu sagen, war dem Verfasser dieses Aufsatzes und den Verantwortlichen in der IG Metall spätestens Anfang 2016 klar, als die AfD in den Landtagswahlen in Baden-Württemberg in Mannheim ein Direktmandat errang und mit 15,1 Prozent der Stimmen die SPD im „Ländle“ deutlich hinter sich ließ. Seitdem standen – auch und gerade mit Blick auf die nun laufenden Betriebsratswahlen – alle Warnlampen auf rot. Schon ein halbes Jahr davor hatte sich der neu gewählte Vorsitzende der IG Metall, Jörg Hofmann, klar positioniert, als er die Unternehmen aufforderte, keine Fremdenfeindlichkeit zu dulden. Seine Aufforderung „Wer hetzt, der fliegt“ bezog sich auf den öffentlich wenig bekannten § 75 des Betriebsverfassungsgesetzes. (…) Es ist schade, dass diese gute Regelung bis heute nur wenig Nachahmung in anderen gesellschaftlichen Bereichen gefunden hat. Und es ist ein bleibender Skandal, dass nur in den Betrieben alle Beschäftigten, gleich welcher Nationalität, selbstverständlich das aktive und passive Wahlrecht zum Betriebsrat haben, während noch immer etwa ein Zehntel aller Erwachsenen – in Großstädten wie Berlin, München, Hamburg, Stuttgart sogar 20 bis 30 Prozent – gar kein Wahlrecht zu irgendeinem Parlament haben. (…) In Berlin sind dieses Jahr keine rechten Listen in IG Metall-Betrieben aufgetreten, und bisher flogen auch erst zwei oder drei „Unabhängige“ als in der Wolle gefärbte AfD-Kandidaten auf. Hier konnte die AfD sich anscheinend kaum festsetzen. Wie auch immer die Ergebnisse am Ende ausfallen werden: Die IG Metall wird sie ebenso wie alle anderen DGB-Gewerkschaften auswerten und über Konsequenzen nachdenken müssen. Verharmlosen, bagatellisieren und „einbinden“ als etwas „randständige“ Betriebsräte wird nicht gehen. Das ist unvereinbar mit den antifaschistischen Grundsätzen der Gewerkschaften und auch unvereinbar mit Artikel 1 unseres Grundgesetzes, der – siehe Artikel 75 Betriebsverfassungsgesetz – auch in den Betrieben wirksam verteidigt werden muss. Es kann sein, dass am Ende eine Art „Unvereinbarkeitsbeschluss“ des nächsten Gewerkschaftstages – bei der IG Metall findet er Ende 2019 statt – stehen muss.“ Beitrag von Rüdiger Loetzer vom 22. Oktober 2018 aus Das Blättchen Nr. 22 (Der Autor ist Gewerkschaftssekretär bei der IG Metall in Berlin). weiterlesen »
"... Wer als Erwerbsloser oder Arbeiter die AfD wählt, wählt gegen seine eigenen Interessen!""Dass wir mit der AfD ein „Thema“ haben werden, um es im „IG Metall-Sprech“ zu sagen, war dem Verfasser dieses Aufsatzes und den Verantwortlichen in der IG Metall spätestens Anfang 2016 weiterlesen »

[Kiel am 1.11.18] Gedenkaktion „100 Jahre Novemberrevolution – Gedenken an Gedenken an alle Deserteure, Saboteure und Befehlsverweigerer“Im Rahmen der Kampagne Revolutionsstadt Kiel legt dielinke.SDS Hochschulgruppe am 1. November um 10:00 Uhr einen Kranz im Marine-Ehrenmal Laboe in Gedenken an alle Deserteure, Saboteure und Befehlsverweigerer der deutschen Geschichte nieder. Am 3. November finden in Kiel und der gesamten Bundesrepublik groß angelegte Feierlichkeiten zur Erinnerung an den Matrosenaufstand 1918 statt. Viele vergessen, dass die revolutionären Matrosen von 1918, die dem sinnlosen Gemetzel des I. Weltkrieges ein Ende setzten, Kriegsgegner, Deserteure und Saboteure waren. An diese mutigen Menschen wollen wir an diesem Tag erinnern und ihre Ideen auch 100 Jahre nach Ende des I. Weltkrieges weitertragen. Während Vielerorts Festreden auf die Demokratie und das Ende des I. Weltkrieges gehalten werden beteiligen sich tausende deutsche Soldaten an der NATO-Übung „Trident Juncture“ in Norwegen. Viele Politiker, singen heute ein Loblied auf die Matrosen von 1918 und entsenden noch am selben Tag Soldat*innen in Kriege um Öl, Einfluss und Absatzmärkte. Doch nicht Alle sind bereit sich zu Spielfiguren im Krieg der Mächtigen zu machen. Weltweit verweigern Menschen den Dienst an der Waffe, protestieren gegen Militarisierung und sabotaieren Kriegsgerät. Viele von Ihnen sitzen für ihr Engagement in Gefängnissen und auch in Deutschland ist das Aufbegehren von Militärangehörigen gegen die Kriegspläne der Mächtigen immer unter Strafe gestellt worden. Wir wollen darum an diesem Tag an all diejenigen erinnern, die in Deutschland und Weltweit wegen Fahnenflucht und Sabotage verfolgt und ermordet wurden. An all diejenigen, die in den vergangenen 100 Jahren gegen Militarismus aufgestanden sind, gegen Krieg mobilisiert haben und dafür mit ihrer Freiheit und ihrem Leben bezahlten. Wir werden ihren Kampf weiterführen und uns der Kriegstreiberei, der Militarisierung oder der Wiedereinführung der Wehrpflicht entgegenstellen!...“ Meldung vom 30. Oktober 2018 der linksjugend_solid bei der SDS-Hochschulgruppe Kiel zur Gedenkaktion am Donnerstag, 1.11. um 10 Uhr am Marine-Ehrenmal in Kiel, siehe dazu auch Infos bei chefduzen weiterlesen »
[Kiel am 1.11.18] Gedenkaktion „100 Jahre Novemberrevolution – Gedenken an Gedenken an alle Deserteure, Saboteure und Befehlsverweigerer“"Im Rahmen der Kampagne Revolutionsstadt Kiel legt dielinke.SDS Hochschulgruppe am 1. November um 10:00 Uhr einen Kranz im Marine-Ehrenmal Laboe in Gedenken an alle Deserteure, Saboteure weiterlesen »

"There are no Jobs on a dead Planet!"Hauptsache Arbeit“ ist schon lange das Motto der Gewerkschaftsbürokratie in Deutschland. Besonders schrill schreien das die Gewerkschaftsbonzen dieser Tage gemeinsam mit Konzernbossen von RWE oder VW heraus. Grund hierfür ist der immer stärker werdende Kampf der Arbeiterklasse die sich die Umwelt und die Zukunft nicht weiter kaputt machen lassen möchte. (…) Der RWE Konzern und die Bürokratie der Gewerkschaft IGBCE schreiten derweil „Seit an Seit“. Zu deren „Demonstration“ wurde die Produktion angehalten und das Personal wurde mit Bussen extra hingefahren. Wer nicht mitmacht hat erhebliche Nachteile zu befürchten, insbesondere auch Kolleginnen und Kollegen mit befristetem Vertrag oder Leiharbeiter. Lohnarbeit und Profit wollen sie und nach ihnen die „Sintflut“, denken sie. Das Vitale Interesse der Arbeiterklasse nach gesunder Umwelt ist ihnen egal und deshalb sind sie reaktionär und vorgestrig. Auch beim VW Konzern schreiten die Gewerkschaftsbonzen mit den Konzernbossen „Seit an Seit“. „Hauptsache Arbeit“, dafür soll die Arbeiterklasse organisierte Kriminalität bei Abgaswerten, der Bestechung von Betriebsräten usw. akzeptieren. (…) Die IG Metall Bürokratie macht selber keinen Finger krumm für die Belegschaften wenn ein Betrieb keinen Profit mehr bringt und geschlossen wird. So war die Opel Fabrik in Bochum in kurzer Zeit verschwunden wobei die Bürokratie sogar noch die Belegschaften gegeneinander ausspielt. Selbiges geschieht bei Iveco und zahlreichen anderen Betrieben. „Hauptsache Arbeit“, deshalb ist diese Gewerkschaftsbürokratie auch für Atomkraft, Rüstungsproduktion, Rüstungsexporte und allerlei Produktion die ein großer Schaden für die Arbeiterklasse ist. Für Bedingungslose Einkommen, durch die sehr viel unabhängige, nützliche und notwendige Arbeit möglich werden würde, sind sie dagegen überhaupt nicht. (…) Heute können wir immerhin feststellen das sich das Proletariat via Netzwerke immer mehr vernetzt, bildet, diskutiert und den Klassenkampf aktiv organisiert und führt und damit sehr viele Erfahrungen sammelt…“ Kommentar vom 25.10.2018 von Siegfried Buttenmüller bei Antikapitalistische Nachrichten weiterlesen »
"There are no Jobs on a dead Planet!"Hauptsache Arbeit“ ist schon lange das Motto der Gewerkschaftsbürokratie in Deutschland. Besonders schrill schreien das die Gewerkschaftsbonzen dieser Tage gemeinsam mit Konzernbossen von RWE oder VW heraus. Grund hierfür ist der immer stärker werdende Kampf weiterlesen »

[Neue Studie des SoVD] Eine Bilanz der Mietexplosion: Schafft Armut und frisst Lohnerhöhungen. Sollte der DGB statt schärferer Mietbremse angepasste Lohnerhöhungen fordern?
SoVD: Wohnen Sie noch? Oder suchen Sie schon?Der Sozialverband Deutschland (SoVD) hat auf die wachsende Armutsgefährdung durch rasant steigende Mieten und den eklatanten Wohnungsmangel in vielen deutschen Großstädten und Ballungsräumen hingewiesen. »Besonders benachteiligt von der Mietpreisentwicklung sind Alleinerziehende, Rentnerinnen und Rentner sowie Menschen mit Migrationshintergrund«, sagte SoVD-Präsident Adolf Bauer bei der Vorstellung einer von seinem Verband in Auftrag gegebenen Studie am Donnerstag in Berlin. Stark betroffen seien davon auch Single-Haushalte und Erwerbslose. Um den viel zu knappen bezahlbaren Wohnraum gebe es eine immer schärfere Konkurrenz, bei der oftmals auch Pflegebedürftige und Menschen mit Behinderungen das Nachsehen hätten. »Das erfahren wir täglich in vielen Beratungsgesprächen«, so Bauer. Die Studie untersucht durch Mietbelastung verursachte relative und absolute Armut anhand verschiedener Parameter. Demnach wird die als maximal sozialverträglich angesehene Grenze von 30 Prozent des verfügbaren Nettohaushaltseinkommens in den unteren Einkommensschichten besonders in Großstädten deutlich überschritten. Über eine Million Haushalten bleibt durch die Mietbelastung weniger als der Regelsatz von Hartz-IV-Leistungen zum Leben, wie die Auswertung von Daten aus den regelmäßig erhobenen sozialökonomischen Panels ergab. Zudem stellen die Autoren fest, dass immer mehr Wohnungen von einkommensschwachen Haushalten deutlich überbelegt sind, vor allem weil erwachsene Familienangehörige nicht ausziehen können, da sie keine eigene bezahlbare Wohnung finden…“ – aus dem Beitrag „Mietpreise machen arm“ von Rainer Balcerowiak am 25. Oktober 2018 in neues deutschland zur Vorstellung der Mieten-Studie des SoVD. Siehe dazu  weitere aktuelle Beiträge und die Studie weiterlesen »
SoVD: Wohnen Sie noch? Oder suchen Sie schon?Der Sozialverband Deutschland (SoVD) hat auf die wachsende Armutsgefährdung durch rasant steigende Mieten und den eklatanten Wohnungsmangel in vielen deutschen Großstädten und Ballungsräumen hingewiesen. »Besonders benachteiligt von der Mietpreisentwicklung sind Alleinerziehende, Rentnerinnen und Rentner sowie Menschen weiterlesen »

Arbeit - Bewegung - Geschichte 2018/III… Diese in der Bundesrepublik im Vergleich zu anderen Ländern Westeuropas stark ausgeprägte Trennung zwischen Gewerkschaften und Arbeiterbewegung einerseits, akademischer oder studentischer Linker andererseits wird oft mit der weitgehenden Nicht-Beteiligung der bundesrepublikanischen Arbeiterbewegung an der Revolte von 1968 assoziiert. Die Ursprünge des Phänomens liegen jedoch, so die Auslotung unseres Heftes, eher in den Zäsuren des Nationalsozialismus und in der Blockkonfrontation des Kalten Krieges. Diese führten in Westdeutschland dazu, dass es nicht in erster Linie Arbeiterparteien und Gewerkschaften waren, die zum Sammlungsort einer Neuen Linken wurden, sondern vor allem die Universitäten – und zwar nicht erst 1968, sondern bereits in den 1950er-Jahren. Die bis heute von politischen Beobachtern in Deutschland beklagte Trennung von Arbeiterbewegung und politischer Linker wurde in den 1970er-Jahren auch am Phänomen der „Neuen Sozialen Bewegungen“ festgemacht. Die „neuen“ Frauen-, Friedens-, Umwelt- und stadtpolitischen Bewegungen deinierten sich im Gegensatz und als „Alternative“ zu den „alten“ Arbeiterbewegungen von SPD, DKP und Gewerkschaften. Diese Trennung bedeutete Distinktionsgewinn für die Akteurinnen und Akteure, die etwas Neues wagten, und wurde von der zeitgenössischen Sozialwissenschaft systematisiert und somit weiter gefestigt. Die „Neue Soziale Bewegung“ prägt als Begrif bis heute Protest- und Bewegungsforschung sowie die jüngere Zeitgeschichtsschreibung. Im vorliegenden Heft stellen unsere Gastredakteure Ulf Teichmann und Christian Wicke genau diese Dichotomie zwischen „alten“ und „neuen“ sozialen Bewegungen infrage. Sie verweisen nicht nur auf die bereits in Teilen erforschte Beteiligung von Arbeiterinnen und Arbeitern, insbesondere Lehrlingen, an den „Neuen“ sozialen Bewegungen, sondern auch umgekehrt auf die Versuche dieser Bewegungen, sich in die Tradition der klassischen Arbeiterbewegung zu stellen…“ Aus dem Editorial von Fabian Bennewitz und Ralf Hoffrogge aus Arbeit – Bewegung – Geschichte, der Zeitschrift für historische Studien 2018/III vom September 2018 samt Inhaltsangabe des Heftes weiterlesen »
Arbeit - Bewegung - Geschichte 2018/III"... Diese in der Bundesrepublik im Vergleich zu anderen Ländern Westeuropas stark ausgeprägte Trennung zwischen Gewerkschaften und Arbeiterbewegung einerseits, akademischer oder studentischer Linker andererseits wird oft mit der weitgehenden Nicht-Beteiligung der bundesrepublikanischen Arbeiterbewegung an der Revolte von 1968 weiterlesen »

DB Zeitarbeit GmbH: Forderungen zur Einkommensrunde 2019 beschlossen
Niedriglohn per Tarifvertrag? Schluss damit!„Wir leben Gemeinschaft“! Deshalb fordern wir für unsere Mitglieder bei der DB Zeitarbeit GmbH 7,5 Prozent lineare Entgelterhöhung, davon 2,6 Prozent für das EVG-Wahlmodell. Unsere Mitglieder sollen selbst entscheiden können, ob sie zusätzlich zur linearen Entgelterhöhung wahlweise: 2,6 Prozent mehr Geld oder sechs Tage mehr Urlaub oder eine Stunde Arbeitszeitverkürzung haben wollen. Zum Forderungspaket, das die EVG verhandeln wird,gehört auch Einführung einer arbeitgeberfinanziertenbetrieblichen Altersvorsorge, eine Verbesserung der Arbeitszeit-/Langzeitkonten für selbstbestimmte flexible Zeitentnahme aus dem Langzeitkonto im Berufsleben und die Weiterentwicklung der Unternehmenstarifverträge (Entgelt, Zulagen, Regionalstruktur).“ Meldung von EVG vom 24.10.2018 weiterlesen »
Niedriglohn per Tarifvertrag? Schluss damit!„Wir leben Gemeinschaft“! Deshalb fordern wir für unsere Mitglieder bei der DB Zeitarbeit GmbH 7,5 Prozent lineare Entgelterhöhung, davon 2,6 Prozent für das EVG-Wahlmodell. Unsere Mitglieder sollen selbst entscheiden können, ob sie zusätzlich zur linearen Entgelterhöhung wahlweise: 2,6 Prozent weiterlesen »

Klüh Security am Flughafen Düsseldorf: Arbeitgeber beabsichtigt BR-Vorsitzenden zu kündigen! Polizei-Einsatz während der BR-Sitzung!
IG BCE: Alles über Erste Hilfe gegen Mobbing von BetriebsrätenDer Arbeitgeber beabsichtigt unseren Betriebsratsvorsitzenden fristlos zu kündigen. Im Raum steht der Vorwurf, dass der BR-Vorsitzende die Anwesenheitsliste einer BR-Sitzung mit seiner Unterschrift verändert habe. Der BR-Vorsitzende weist diesen Vorwurf entschieden zurück. Arbeitgeber sucht das Haar in der Suppe, um BR-Spitze zu kündigen! Offenbar gefallen dem Arbeitgeber die Entscheidungen des Betriebsrates zu Personalangelegenheiten nicht. Es scheint, als würde der Arbeitgeber jetzt eine Retourkutsche erteilten, indem er den BR-Vorsitzenden vor die Tür setzen möchte. (…) BR-Mitglied XY wollte zunächst unerlaubterweise die nicht öffentliche BR-Sitzung mit ihrem Handy aufzeichnen. Das haben die anwesenden BR-Mitglieder klar und deutlich verboten. Was XY mit der Tonaufzeichnung bezwecken wollte, ist unbekannt. Es erweckt aber den Anschein, dass sie es jemanden vorspielen wollte. Dem Arbeitgeber vielleicht? Weiterhin hat sie den BR-Vorsitzenden aufgefordert, die Sitzung zu verlassen, ohne dass es dafür einen triftigen Grund gab. Im Laufe der BR-Sitzung stellte sich sodann heraus, dass der Niederlassungsleiter, Herr Daniels, die Anhörung zur beabsichtigten Kündigung des Vorsitzenden bereits am Freitag (19.10) persönlich an XY, zur Weitergabe an das Betriebsratsgremium, übergab. XY hat aber den Betriebsrat offenkundig nicht über die beabsichtigte Kündigung informiert und damit billigend in Kauf genommen, dass der Betriebsrat die dreitägige Frist zur Stellungnahme verpasst. Sie hat damit bewusst wichtige Informationen zurückgehalten und damit die eigenen BR-Mitglieder getäuscht. Der absolute Höhepunkt ihrer arbeitnehmerfeindlichen Aktion war, dass sie sogar die Polizei gerufen hat. Die Polizei sollte nach ihrem Verständnis unseren BR-Vorsitzenden aus der Sitzung entfernen. (…) XY hat aus unserer Sicht mit dieser Aktion ganz klar Amtsmissbrauch betrieben und nichts mehr im Betriebsrat verloren. Wer sich aktiv und absichtlich gegen die eigenen Kolleginnen und Kollegen stellt, muss umgehend den Betriebsrat verlassen. Wir werden den Ausschluss dieser Person aus dem Betriebsrat rechtlich überprüfen lassen.“ Mitteilung/Flyer vom 22.10.2018 von ver.di-NRW, FB Besondere Dienstleistungen – siehe auch eine Pressemeldung dazu weiterlesen »
IG BCE: Alles über Erste Hilfe gegen Mobbing von Betriebsräten"Der Arbeitgeber beabsichtigt unseren Betriebsratsvorsitzenden fristlos zu kündigen. Im Raum steht der Vorwurf, dass der BR-Vorsitzende die Anwesenheitsliste einer BR-Sitzung mit seiner Unterschrift verändert habe. Der BR-Vorsitzende weist diesen Vorwurf entschieden zurück. Arbeitgeber sucht weiterlesen »

Radio Corax: CX-Zeitung für Oktober & November 2018 über die Novemberrevolution „„Revolution in Deutschland? Das wird nie etwas, wenn diese Deutschen einen Bahnhof stürmen wollen, kaufen die sich noch eine Bahnsteigkarte!“ – so lautet ein Zitat, das man Lenin zuschreibt. Im Jahr 1918 wurden allerdings enige Bahnhöfe besetzt und die Arbeiterbewegung in Deutschland zeigte sich fähig zu einer Revolution, die sich kaum auf den November beschränkte, sondern sich als Prozess bis in die 20er Jahre hinzog. „Deutsche ohne Bahnsteigkarte“ – das ist der Titel eines Textes, den Daniel Kulla in der aktuellen Programmzeitung von Radio Corax veröffentlicht hat. Kulla war auch bei uns im Studio zu Gast.“ Interview mit Daniel Kulla vom 21. Oktober 2018 von und bei Radio Corax, siehe auch die CX-Zeitung für Oktober & November: “ Diese Ausgabe der CORAX-Programmzeitung widmet sich der zwar halbvergessenen, dabei aber größten Massenerhebung der deutschen Geschichte gegen ihre Herrschaft. Novemberrevolution. Es scheint kein Versehen, sondern konsequent, wenn in der heutigen Geschichtsschreibung viel von Kontinuität, Erbe und Gedächtnis die Rede ist, der Begriff Revolution aber nicht vorkommt. Diese Welt verlang nach keiner Veränderung mehr. Revolutionen als „Lokomotiven der Geschichte“ nun selbst nur Geschichte? Was aber bräuchte es, um eine Veränderung wieder populär zu machen?“ und dort ab Seite 2 der Beitrag von Daniel Kulla: „Deutsche ohne Bahnsteigkarte. Warum wir vom Besten, das hier je passiert ist, viel zu wenig wissenweiterlesen »
Radio Corax: CX-Zeitung für Oktober & November 2018 über die Novemberrevolution "„Revolution in Deutschland? Das wird nie etwas, wenn diese Deutschen einen Bahnhof stürmen wollen, kaufen die sich noch eine Bahnsteigkarte!“ - so lautet ein Zitat, das man Lenin zuschreibt. Im Jahr 1918 weiterlesen »

[Tarifvertrag mit der GÖD] Solidarität mit den Beschäftigten in der Pforte!
Der Bundesverband der Sicherheitsunternehmen hat einen Tarifvertrag mit der Spaltergewerkschaft GÖD abgeschlossen. Betroffen sind die Kolleginnen und Kollegen in der Pforte unter anderem bei Index, Eberspächer und Festo – soweit sie bei externen Sicherheitsunternehmen arbeiten. Diese gehören zum BDSW (Bundesverband der Sicherheitswirtschaft). Der hat jetzt ab dem 1. Oktober mit der Spaltergewerkschaft GÖD einen Manteltarifvertrag über fünf Jahre vereinbart. Bisher war ver.di dafür zuständig und ist es auch noch beim Lohntarifvertrag. Das Ziel ist natürlich die Verschlechterung der Arbeitsbedingungen. So soll die Möglichkeit von 12-Stundenschichten weiter bestehen, die ver.di angreifen wollte. Diese unzumutbaren Rund-um-die-Uhr-Schichten sind schon jetzt an der Tagesordnung. Nur in den ganz alten persönlichen Arbeitsverträgen stand noch ver.di als Verhandlungspartner ausdrücklich drin. Für diese Kollegen hat der alte Tarifvertrag „Nachwirkung“, dass heißt, er gilt nach wie vor. Aber bei mehreren Sicherheitsunternehmen wurde kürzlich den Kollegen ein nettes Schreiben zur „freiwilligen“ Unterschrift unter die Veränderung vorgelegt…“ Artikel aus „TACHELES – Zeitung der MLPD Esslingen“ bei Rote Fahne News vom 22.10.2018 weiterlesen »
"Der Bundesverband der Sicherheitsunternehmen hat einen Tarifvertrag mit der Spaltergewerkschaft GÖD abgeschlossen. Betroffen sind die Kolleginnen und Kollegen in der Pforte unter anderem bei Index, Eberspächer und Festo - soweit sie bei externen Sicherheitsunternehmen arbeiten. Diese gehören zum BDSW (Bundesverband der Sicherheitswirtschaft). Der hat jetzt ab dem 1. Oktober mit weiterlesen »

Mehr Mitbestimmung in Luftfahrtunternehmen: Arbeitsminister will Betriebsverfassungsgesetz ändern
Harte Zeiten erfordern starke BetriebsräteBundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) will mit einer Gesetzesänderung Piloten und Flugbegleitern die Gründung eines Betriebsrats unabhängig von Tarifverträgen ermöglichen. »Das bedeutet, dass wir im bestehenden Betriebsverfassungsgesetz auch für Flugpersonal die Möglichkeit schaffen, einen Betriebsrat zu gründen, sofern dieser nicht durch einen Tarifvertrag zustande kommt«, sagte Heil den Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland (RND) am Freitag. (…) Hintergrund ist Paragraf 117 des Betriebsverfassungsgesetzes. Er schreibt vor, dass bei Luftfahrtunternehmen die Gründung eines Betriebsrates nur möglich ist, wenn ein Tarifvertrag besteht. Genau darum kämpfen Piloten und Flugbegleiter und ihre Gewerkschaften zur Zeit bei Ryanair in Deutschland – bislang ohne Erfolg.“ AFP Meldung in neues Deutschland vom 19.10.2018 weiterlesen »
Harte Zeiten erfordern starke BetriebsräteBundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) will mit einer Gesetzesänderung Piloten und Flugbegleitern die Gründung eines Betriebsrats unabhängig von Tarifverträgen ermöglichen. »Das bedeutet, dass wir im bestehenden Betriebsverfassungsgesetz auch für Flugpersonal die Möglichkeit schaffen, einen Betriebsrat zu gründen, sofern dieser nicht weiterlesen »

[8.11.18 in Berlin] Kundgebung "November 2018 - 100 Jahre unvollendete Revolution"Nach dem bewaffneten Aufstand der Matrosen 1918 in Kiel sprang der Funke der Revolution auf Hamburg und Bremen über, auf alle wichtigen Städte und industriellen Gebiete Deutschlands. Am 9. November strömten auch die abhängig Beschäftigten Berlins zum Generalstreik auf die Straße und besetzten die Kraftwerke, das Polizeipräsidium, das Telegrafenamt und das Reichstagsgebäude. Sie erkämpften das Ende des Krieges. Sie erkämpften die Menschenrechte: das Wahlrecht für Frauen, die Pressefreiheit, das Recht, die Meinung frei zu äußern, die Anerkennung der Gewerkschaften, die in der Verfassung garantierte Koalitionsfreiheit. Sie erkämpften den Achtstundentag, das Tarifvertragsrecht und die schrittweise Abschaffung der privaten Arbeitsvermittlung einschließlich des Verbots der Leiharbeit. Sie erkämpften die Republik…“ Aus der gemeinsamen Erklärung und dem Aufruf zur Kundgebung am 8. November 2018 der Koordinierungsgruppe „100 Jahre Novemberrevolution“: „Im Herbst dieses Jahres und im nächsten Jahr wird es zahlreiche Veranstaltungen zum Thema »100 Jahre Revolution 1918/19« geben. An die Novemberrevolution und ihre Folgen wird in der Bundesrepublik bisher viel zuwenig erinnert. Die Erstunterzeichnerinnen und Erstunterzeichner der folgenden Erklärung halten es für dringend geboten, dass in den Gewerkschaften und darüber hinaus das eigene Erbe endlich angemessen gewürdigt wird.“ Der Aufruf – auch vom LabourNet Germany mitgetragen – kann noch mitgezeichnet werden! Bei der Kundgebung am 8.11.2018 (17:00 Uhr Brandenburger Tor / Pariser Platz) sprechen Bodo Zeuner, Doris Heinemann-Brooks und Rolf Becker weiterlesen »
[8.11.18 in Berlin] Kundgebung "November 2018 - 100 Jahre unvollendete Revolution""Nach dem bewaffneten Aufstand der Matrosen 1918 in Kiel sprang der Funke der Revolution auf Hamburg und Bremen über, auf alle wichtigen Städte und industriellen Gebiete Deutschlands. Am 9. November strömten auch weiterlesen »

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