Gefördert durch die Stiftung Menschenwürde und Kommunikation in der Arbeitswelt sowie unsere Fördermitglieder
Treffpunkt für Ungehorsame,
mit und ohne Job, basisnah,
gesellschaftskritisch
Gefördert durch die Stiftung Menschenwürde und Kommunikation in der Arbeitswelt sowie unsere Fördermitglieder
„Die Streikkonferenzen in Stuttgart, Hannover und jetzt in Frankfurt haben ein Ziel und eine vorrangige Methode. Diese von der Rosa-Luxemburg-Stiftung in Zusammenarbeit mit einer Reihe von gewerkschaftlichen Gliederungen der IGM, GEW, NGG und ver.di durchgeführten Tagungen wollen zu einer Erneuerung der gewerkschaftlichen Arbeit von ›unten‹ beitragen und zu einer offensiveren, basisnäheren und kämpferischen Tarifarbeit führen. Im Mittelpunkt stehen dabei Streiks und andere kollektive Aktionsformen. (…) Vielmehr geht es um die begrenzte Reichweite von best practice-Beispielen für eine offensive Tarifarbeit der Gewerkschaften insgesamt. Es geht um mehr als um den guten Willen aller Beteiligten. Es müssen eingefahrene Gleise verlassen, institutionelle Blockaden überwunden und strukturelle Änderungen vorgenommen werden. Es geht also um nicht mehr und nicht weniger als um die Verallgemeinerung der vielen guten Beispiele und um die Bedingungen, die eine solche Verallgemeinerung möglich machen bzw. behindern. Ein solcher Versuch der Übersetzungin die alltägliche, ganz normale Tarifarbeit sind die »Leitlinien des Fachbereichs Gesundheit, Soziale Dienste, Wohlfahrt und Kirchen« (FB 3) in ver.di zur Vorbereitung, Durchführung und Nachbereitung von Tarifauseinandersetzungen. Der Entwurf dieser Leitlinien – Titel: »In Tarifauseinandersetzungen stärker werden« – wird gerade in den ehrenamtlichen Fachbereichsgremien auf Bezirks-, Landes- und Bundesebene diskutiert und soll nach Einarbeitung der Diskussionsergebnisse noch im Oktober vom Bundesfachbereichsvorstand beschlossen werden...“ Artikel von Günter Busch, erschienen in express, Zeitung für sozialistische Betriebs- und Gewerkschaftsarbeit, Ausgabe 10/2016 
„Gegen die FAU Berlin ist erneut eine einstweilige Verfügung in Kraft getreten. Die Gewerkschaft hatte öffentlich von einem Gastronomiebetrieb die Zahlung ausstehender Löhne gefordert. Unter Androhung einer Strafzahlung bei Zuwiderhandlung von bis zu 250.000 Euro, oder ersatzweiser Haft von bis zu 6 Monaten für die amtierenden SekretärInnen der FAU Berlin, ist ihr das nun bis auf weiteres untersagt. Das Muster ist bekannt: Die Gewerkschaft soll mundtot und damit weitestgehend handlungsunfähig gemacht werden. Insbesondere kleine Gewerkschaften können auf diese Weise zeitweise daran gehindert werden, für die Rechte ihrer Mitglieder zu kämpfen“ – so beginnt die Pressemitteilung „Einstweilige Verfügung gegen Basisgewerkschaft FAU Berlin“ vom 24. März 2016 – und neu: Konflikt mit Restaurant Barist: Erfolg für die FAU Berlin: Einstweilige Verfügung abgewendet 
Vor dem Klimacamp im August im rheinischen Braunkohlerevier startete die IG BCE eine Initiative gegen das Klimacamp unter dem Titel „Schauze voll – Gegen Gewalt durch Ökoaktivisten“. Dabei wurden dem Klimacamp durch martialisches Auftreten empfindliche Störungen angedroht. Dagegen haben eine Reihe von gewerkschaftlichen Aktiven einen Aufruf unter dem Namen „Gewerkschafter*innen für Klimaschutz“ gestartet, in dem sie sich gegen die Initiative der IG BCE gewandt und deutlich gemacht, dass sie sich für eine schnellstmögliche Beendigung des Braunkohleabbaus aussprechen und dem Klimacamp ihre Unterstützung zusagen. Auf dem Klimacamp selber kam es zu einem Treffen mit Vertretern der IG BCE und dem Gesamtbetriebsrat von RWE Power. Bei diesem Gespräch wurde deutlich welch unterschiedliche Positionen beide Seiten haben. Auch wenn weitere Gespräche vereinbart wurden werden diese Differenzen weiter bestehen bleiben. Dass es auch andere Stimmen in den Gewerkschaften gibt hat u.a. der Aufruf der Gewerkschafter*innen für Klimaschutz bewiesen. Aber auch die Positionierung von ver.di zur Energiepolitik spricht von einem schnellstmöglichen Ausstieg aus der Braunkohleförderung. Siehe Infos zur Rheinland-Aktionskonferenz in Köln vom 28-30. Oktober an der Uni Köln, Albert – Magnus Platz, auf der Aktionsseite des Klimacamp im Rheinland, siehe zum Hintergrund unser Dossier: 
„Metall und Textil, das passt zusammen wie Nadel und Faden“, sagt Jörg Hofmann, Erster Vorsitzender der IG Metall anlässlich der Branchentagung Textil in Göttingen. Dort trafen sich am 28. September rund 200 ehemalige und aktive Metallerinnen und Metaller aus den Textilen Branchen. Sie würdigten die Gründung des Deutschen Textilarbeiterverbandes vor 125 Jahren. (…) Seit 1891 hat sich vieles verändert und auch einiges verbessert. „Der Beitritt der Mitglieder der GTB zum 1. April 1998 in die IG Metall war für die gewerkschaftliche Weiterentwicklung ein wichtiger Schritt, auch mit Blick auf unsere gemeinsamen Zukunftsaufgaben“, erklärt Hofmann. Gute Arbeit ist und bleibt die Voraussetzung für ein gutes Leben. „Das war vor 125 Jahren nicht anders als heute“, betont der Gewerkschaftsvorsitzende.“ Beitrag der IG Metall vom 12. Oktober 2016 und weitere Infos 
„Für viele, die das herrschende System als hinfällig betrachten (oder es gar bekämpfen wollen), ist es alles andere als selbstverständlich, sich dafür auch in einer Gewerkschaft zu organisieren. Und wenn ja, wieso dann in einer DGB-Gewerkschaft, wo doch der DGB nun wirklich nicht systemoppositionell ist? Nicht nur mit Kamingesprächen bei der Kanzlerin, sondern vor allem mit ihrer konkreten Politik gegenüber Kapital und Staat (von der gewerkschaftlichen Tarifpolitik bis zur Gesellschaftspolitik) wirken die DGB-Gewerkschaften als uneingeschränkte Unterstützerinnen der herrschenden Wirtschafts- und Gesellschaftsordnung. Mit dieser Feststellung ist aber noch längst nicht das Wesen einer Gewerkschaft voll erfasst und erst recht nicht, welche Schlussfolgerungen sich daraus ergeben…“ Artikel von Jakob Schäfer in der Soz Nr. 05/2016 und nun Erwiderungen zur Debatte, neu: Jakob Schäfer: Gewerkschaftliche Organisierung ist eine klassenpolitische Frage 
„Seit vier Jahren gibt es IndustriAll Global, den weltweiten Zusammenschluss von Gewerkschaften in der verarbeitenden Industrie. Er setzt sich für Näherinnen, Metallerarbeiter und Minenarbeiter ein. Überall geht es um gerechten Lohn und menschenwürdige Arbeit. Und darum, gemeinsam an einem Strang ziehen. (…) Konkret umgesetzt heißt das für den Dachverband IndustriAll Global fünf zentrale Ziele. Es geht IndustriAll um die Verteidigung von Arbeitnehmer- und Gewerkschaftsrechten, den Aufbau gewerkschaftlicher Macht, die Durchsetzung von Arbeitnehmerrechten in multinationalen Konzernen, den Kampf gegen prekäre Beschäftigung und die Förderung einer nachhaltigen Industriepolitik. (…) Auf dem Kongress geht es darum, ein Aktionsprogramm für die nächsten vier Jahre zu beschließen und eine neue Spitze zu wählen. Aus der IG Metall, der größten Einzelgewerkschaft in IndustriALL, kommt mit Berthold Huber der Präsident. Auf dem Kongress in Rio stellt sich der jetzige IG Metall-Vorsitzende Jörg Hofmann. als Nachfolger zur Wahl. Im neuen Aktionsplan von IndustriAll kommen stärker ökologische Zielsetzungen zum Tragen…“ IG Metall-Meldung vom 05.10.2016, siehe dazu weitere Informationen 
„Man will keinem weh tun. Besonders nicht den Sozialdemokraten. Das ist ganz offensichtlich die Intention des Entwurfs eines Positionspapiers zur Bundestagswahl, der derzeit in der IG Metall für Kontroversen sorgt. Statt zugespitzter Forderungen finden sich darin eine Vielzahl kleinteiliger »Empfehlungen« und »Angebote an die Politik«. Motto: Alles kann, nichts muss. Schon der Titel des 27seitigen Papiers ist bezeichnend: »Politik für alle – sicher, gerecht und selbstbestimmt«. Vom Interessengegensatz zwischen Kapital und Arbeit keine Spur…“ Artikel von Daniel Behruzi aus der jungen Welt vom 01.10.2016 – wir danken! 
„… der Landesvorstand des Fachbereichs Medien, Kunst und Industrie in Hessen hat sich auf seiner Sitzung am 25. September 2016 mit der Aufforderung aus der Bundesvorstandsverwaltung an die ver.di-Mitglieder beschäftigt, das Print-Abo der „publik“ zu kündigen. Als Fachbereich, der die Beschäftigten der Druckindustrie organisiert, halten wir es für einen Skandal, dass die eigene Gewerkschaft ihre Mitglieder aus der Druckindustrie und insbesondere aus der publik-Druckerei apm in Darmstadt mit einer mehr als fragwürdigen Begründung und Werbeaktion vom Bezug der Printausgabe abhalten will…“ Resolution des Fachbereichs Medien, Kunst, Industrie von ver.di Hessen vom 26. September 2016 
„… ver.di setzt sich für die Wahrung und Verwirklichung der Menschenrechte, für die Achtung der Menschenwürde, für ein friedliches Zusammenleben, für den Schutz der natürlichen Umwelt und für eine sozial gerechte Weltordnung auf der Grundlage der Selbstbestimmung mit gleichen Entwicklungschancen in allen Regionen der Welt ein. Wir möchten euch herzlich zur ver.di NRW Flüchtlingskonferenz 2016 einladen. Die Veranstaltung findet statt am 18. Oktober 2016, 10.00 Uhr – 15.30 Uhr im ver.di Landesbezirk NRW, Karlstraße 123-127 in 40210 Düsseldorf, Raum 1, 2 und 3 (EG). Eingeladen sind Betriebsräte, Personalräte, Vertrauensleute, interessierte ver.di-Mitglieder…“ Einladung von ver.di NRW zur Konferenz im Oktober. Themen sind unter anderem die Auswirkungen des Krieges auf die Bevölkerung und Flüchtlingsursachen, Asylrecht als Grundrecht sowie die Integration von Flüchtlingen in Gesellschaft und Arbeitsmarkt… 
„Die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) setzt sich für eine nachhaltige Stärkung der gesetzlichen Rentenversicherung ein und fordert einen Kurswechsel in der Rentenpolitik: „Die drohende Altersarmut ist eine tickende soziale Zeitbombe. Gerade in Zeiten, in denen Rechtspopulisten versuchen, demokratische Errungenschaften und Institutionen zu delegitimieren, ist es ein absolutes Muss, dass die große Koalition für mehr soziale Gerechtigkeit sorgt. Die Rentenpolitik steht da ganz oben auf der Agenda“, betonte der ver.di-Vorsitzende Frank Bsirske anlässlich der 12. Frauen-Alterssicherungskonferenz von ver.di am Dienstag in Berlin. (…) Mit einer gemeinsamen Erklärung hat sich ein „Frauen-Bündnis gegen Altersarmut“ konstituiert, in dem acht Organisationen einen rentenpolitischen Appell an die Politik richten. Auf der Konferenz berichten zudem Betroffene über ihre Erwerbsbiografien und diskutieren Auswege aus der drohenden Rentenfalle. „Die Rente ist das Spiegelbild des Erwerbslebens. Und nach wie vor haben Frauen nicht die gleichen Einkommenschancen wie Männer. Altersarmut hat ein Gesicht – und das ist weiblich: Ihr Einkommen – und damit ihr Alterseinkommen – ist häufig geringer. Mit der heute ins Leben gerufenen Initiative „Frauen-Bündnis gegen Altersarmut“ wird sich ver.di gemeinsam mit mehreren Frauenverbänden und -vereinen aktiv gegen die Altersarmut und für ein existenzsicherndes Einkommen von Frauen engagieren“, sagte Stefanie Nutzenberger, ver.di-Bundesvorstandsmitglied für Frauenpolitik…“ ver.di-Pressemitteilung vom 6. September 2016, dort die Erklärung vom „Frauen-Bündnis gegen Altersarmut“ – siehe auch Aktionsseite und Videos