Europawahl: So haben GewerkschafterInnen gewählt – Für die AfD stimmten rund 13 Prozent!

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DGB: Eu­ro­pa­wahl am 26. Mai: EU­RO­PA. JETZT ABER RICH­TIG! Mehr als 50 000 Menschen hat die Forschungsgruppe Wahlen am Tag der Europawahl zu ihrer Stimmabgabe befragt. Diese Zahlen bilden die Basis für die einblick-Wahlgrafiken. (…) Auch bei den GewerkschafterInnen haben die Grünen mit einem Plus von 8,1 Prozentpunkten deutlich zugelegt. Großer Verlierer ist die SPD, die bei den letzten Europawahlen noch 36,9 Prozent der Stimmen aus dem Gewerkschaftslager bekommen hat. 2019 gaben nur 22 Prozent ihr Kreuz für die Sozialdemokraten ab – ein Minus von fast 15 Prozentpunkten. Auch die Partei Die Linke muss ein leichtes Minus hinnehmen. Für die AfD stimmten rund 13 Prozent der gewerkschaftlich Organisierten. [alle WählerInnen: 11,0 %. Und: + 6,8 % gegenüber 2014! Selbst bei Gewerkschaftsmitgliedern zwischen 18 und 29 Jahren sind es überdurchschnittliche 11,7%!] Unter jungen Gewerkschaftsmitgliedern hat die SPD nur wenig Rückhalt. Gerade einmal 13,5 Prozent der 18-29-Jährigen gaben ihr die Stimme. Einzig die über 60 Jahre alten WählerInnen halten der SPD die Stange. Bei den Gewerkschaftsfrauen liegen die Grünen vorn. Bei den Gewerkschaftsmännern CDU/CSU.“ Info-Grafiken aus dem einblick vom Juni 2019 am 27.05.2019 beim DGB – siehe dazu: Europas Rassistinnen und Rassisten: Extrem rechte Parteien und die EU-Parlamentswahl 2019 weiterlesen »

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DGB: Eu­ro­pa­wahl am 26. Mai: EU­RO­PA. JETZT ABER RICH­TIG! "Mehr als 50 000 Menschen hat die Forschungsgruppe Wahlen am Tag der Europawahl zu ihrer Stimmabgabe befragt. Diese Zahlen bilden die Basis für die einblick-Wahlgrafiken. (...) Auch bei den GewerkschafterInnen haben die Grünen weiterlesen »

Ökologie: Zarte Bande eines notwendigen Bündnisses zwischen Gewerkschaften und Klimabewegung in Deutschland
"There are no Jobs on a dead Planet!"„… Bislang haben die Gewerkschaften in Westeuropa nicht oder nur äusserst zurückhaltend auf die Klimakrise reagiert. Dabei werden die kommenden klimatischen und gesellschaftlichen Veränderungen in erster Linie die Lohnabhängigen treffen. (…) Da ist es ein wirklicher Lichtblick, dass die IG Metall nach ihrer großen Demonstration für einen sozialverträglichen Energie-, Verkehrs- und Industriewandel vom 29. Juni mit 50.000 Teilnehmenden in Berlin eine gemeinsame Erklärung mit den Umweltverbänden NABU und BUND veröffentlicht hat, in der ein schneller, unumkehrbarer und sozial verträglicher Klimaschutz gefordert wird, der sich uneingeschränkt hinter die Forderungen des Pariser Klimaschutzabkommens stellt. (…) Die Mitglieder spüren die veränderte gesellschaftliche Situation im Betrieb und im privaten Leben. Die Klimakrise und die Debatten darüber sind Teil des Alltagslebens geworden. Auch die Kinder der IG Metall-Mitglieder – und wir hoffen, die sogar besonders – nehmen an den Aktionen von Fridays for Future teil. Aber das ist nicht alles. Man kann fast sagen, dass der IG Metall, Funktionär*innen wie einfachen Mitgliedern, der Arsch auf Grundeis geht. Der sich abzeichnende radikale Umbau in der Industrie und in den industrienahen Dienstleistungen wird die Welt der Gewerkschaft in einer nie da gewesenen Weise umkrempeln. (…) Letztlich sind auch die gemeinsamen Forderungen von Gewerkschaften und Umweltbewegung noch viel umfassender und auch radikaler zu fassen als es in der aktuellen gemeinsamen Erklärung anklingt. Investitionsprogramme, Umstellung kompletter Produktionszweige und -Anlagen, das alles erfordert auch eine Politik der Umverteilung der Vermögen von Oben nach Unten, um eine ausreichende materielle Basis für Umbau, Umschulungen und Umstrukturieren zu finanzieren. Diese Maßnahmen – wir verraten da jetzt kein Geheimnis – sind eine Abkehr von der Marktwirtschaft in Richtung geplanter Produktion im Interesse der Mehrheit. Das wird nicht anders gehen, und es wäre im Sinne eines breiten, gesamtgesellschaftlichen Aufbruchs in diese Richtung, auch einen politischen und kulturellen Diskurs zu beginnen und auszubauen, der eine solche „neue soziale Idee“ umfassend mit Leben und auch Utopien versorgt. Wir schlagen als Titel für diesen Diskurs „Wege zum Öko-Sozialismus“ vor. Ein weites Feld, ein langer Weg – aber wir sind sicher, es wird sich lohnen.“ Beitrag von Thies Gleiss vom 31. Juli 2019 bei bfsozialismus.ch weiterlesen »
"There are no Jobs on a dead Planet!""... Bislang haben die Gewerkschaften in Westeuropa nicht oder nur äusserst zurückhaltend auf die Klimakrise reagiert. Dabei werden die kommenden klimatischen und gesellschaftlichen Veränderungen in erster Linie die Lohnabhängigen treffen. (...) Da ist es ein wirklicher Lichtblick, weiterlesen »

Die Zerstörung der IG Metall? Über den gewerkschaftlichen Umgang mit der ökosozialen Krise
express, Zeitung für sozialistische Betriebs- und GewerkschaftsarbeitDer Sozialdemokratismus lebt von Spielräumen. Denn als Praxis des Kompromisses braucht er Verteilungsspielräume, politische Spielräume, historische Spielräume, die er nutzen kann, um nach einer Phase der Mobilisierung der eigenen Klientel zu Kompromissen mit seinem jeweiligen Gegenüber zu gelangen. (…) Wir leben in einer Zeit, in der die unterschiedlichen sozialen Spielräume erheblich kleiner geworden sind. Mit Blick auf den Klimawandel ist die Zeit knapp geworden und es droht eine ökologische Katastrophe globalen Ausmaßes mit der Entstehung unbewohnbarer Erdgebiete, einer Verknappung der globalen Nahrungsmittelproduktion und unvermeidbaren Migrationsbewegungen. Ökonomisch scheint es uns gut zu gehen, aber die ökonomische Blüte der Gegenwart ist fragil (…) Wenn diese Ausgangsüberlegungen stimmen, dann ist eine aktuelle Krise der internationalen Sozialdemokratie logisches Symptom des gegenwärtigen Zustands der Welt und es ist davon auszugehen, dass sich diese mit den weiter schwindenden gesellschaftlichen Spielräumen nicht so leicht erledigen wird. In dieses Bild passt unseres Erachtens auch die Krise großer Teile der Gewerkschaftsbewegung, denn die überwiegende Mehrheit derselben sind an der Sozialdemokratie orientierte Organisationen, die von Anfang an immer einen Kompromiss suchen, in ihrer Praxis also gar nicht auf Siege über ihren Gegner abzielen, sondern mit diesem schnell zu Lösungen kommen wollen. Eine große Ausnahme von dieser Krise scheint es allerdings zu geben, und deshalb verdient diese Gewerkschaft unsere Aufmerksamkeit: die IG Metall. Während um sie herum die Sozialdemokratien und auch viele Gewerkschaften gegen Mitgliedermangel, schwindenden Einfluss und das Zusammenbrechen ihrer Machtressourcen kämpfen, scheint diese sozialdemokratische Groß-Organisation kaum an Kraft einzubüßen. Deshalb soll die Frage lauten: Ist die IG Metall unzerstörbar oder bereitet sich ihre Zerstörung ähnlich wie die aller anderen sozialdemokratischen Organisationen langsam vor?…“ Artikel vom Autorenkollektiv »Die Bewunderer des Hilarius Gilges« in express – Zeitung für sozialistische Betriebs- und Gewerkschaftsarbeit – Ausgabe 7/2019 weiterlesen »
express, Zeitung für sozialistische Betriebs- und Gewerkschaftsarbeit"Der Sozialdemokratismus lebt von Spielräumen. Denn als Praxis des Kompromisses braucht er Verteilungsspielräume, politische Spielräume, historische Spielräume, die er nutzen kann, um nach einer Phase der Mobilisierung der eigenen Klientel zu Kompromissen mit seinem jeweiligen Gegenüber zu gelangen. weiterlesen »

Truckers & Turtles united? Torsten Bewernitz fasst die Annäherung von Gewerkschaften und ökosozialer Bewegung zusammen
express, Zeitung für sozialistische Betriebs- und GewerkschaftsarbeitMan könnte meinen, die Revolution stehe vor der Tür – jedenfalls, wenn man der Auffassung ist, dass Generalstreik und Revolution einander bedingen. Hatten am 8. März feministische Bewegungen auf der ganzen Welt zu einem globalen sozialen Streik aufgerufen, so ist es nun die Klimabewegung, die für den 20. September 2019 den nächsten Generalstreik ausruft. Zwei globale Generalstreiks in einem Jahr – das ist vermutlich historisch einmalig. Lassen wir für heute mal alle Streiktheorie – Fragen nach den Grundbedingungen von Streikbewegungen, die Debatte um politische vs. ökonomische Streiks und die Frage, ob es überhaupt eine entsprechende Organisierung und entsprechende Machtressourcen für solche Streiks gibt – beiseite und beschränken uns auf die Darstellung der aktuellen Ereignisse: In einem Aufruf, der in Deutschland am 23. Mai in der Süddeutschen Zeitung erschien, riefen die AktivistInnen von Fridays for Future (FFF) zum gemeinsamen Klimastreik auf: »Am Freitag, 20. September, werden wir mit einem weltweiten Streik eine Aktionswoche für das Klima beginnen. Wir bitten Sie, sich uns anzuschließen. (…) »Wir müssen den Druck erhöhen, um sicherzustellen, dass der Wandel passiert. Und wir müssen ihn gemeinsam beschleunigen.« Und zum anderen, dass er gehört wird – auch in den Gewerkschaften. Auf den Klimastreik am 20. September soll eine ganze Aktionswoche folgen. Die AktivistInnen von FFF haben gezielt lokal die Gewerkschaften angeschrieben und um Unterstützung gebeten (…) Denn auch die Frage, wie eine soziale und konsequente Klimapolitik am Arbeitsplatz in verschiedenen Branchen und unserer Gesellschaft aussehen kann und wer dafür welchen Preis zu zahlen hat, ist eine entscheidende Frage für alle Beschäftigten, SchülerInnen, Studierenden und Menschen unserer Gesellschaft. (…) Bahnt sich also eine Erneuerung des Bündnisses von »Truckers and Turtles« an, wie 1999 bei den globalisierungskritischen Protesten gegen die Welthandelsorganisation (WTO) in Seattle pars pro toto das unerwartete Bündnis von GewerkschafterInnen (Truckers) und UmweltschützerInnen (Turtles) benannt wurde? Die Aufrufe von FFF wurden jedenfalls gehört…“ Artikel von Torsten Bewernitz in express – Zeitung für sozialistische Betriebs- und Gewerkschaftsarbeit – Ausgabe 7/2019 weiterlesen »
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Gewerkschaften und Umwelt: Die Mitglieder sind gefragt
"There are no Jobs on a dead Planet!"„… Schon 1985 zählten 55 Prozent der Bundesbürger Umweltschutz zu den wichtigsten Aufgaben der Politik; der landete damit, gleich hinter der Arbeitslosigkeit, auf Platz 2. Für 89 Prozent der Jugendlichen war es die wichtigste Aufgabe. Auch die Gewerkschaften gerieten da immer stärker unter Druck. Denn die (globale) Umweltkrise ist ein Ergebnis der kapitalistischen, sprich: ausschließlich profitorientierten Wirtschaftsweise, mit der sich die Gewerkschaftsführungen schon lange gemein gemacht haben (abgesehen von ihrer Kritik an den ärgsten sozialen Kollateralschäden). Dennoch ging ihnen, insbesondere der IG Metall, die Umweltfrage nicht völlig am Arsch vorbei. Die IG Metall versuchte ihr mit sog. «Zukunftskonferenzen» beizukommen. Die erst fand 1988 statt. (…) Dennoch blieb bislang die lebensgefährliche, Mensch und Umwelt ruinierende profitorientierte Produktionsweise im Kern unangegriffen. Die Gewerkschaften agierten und agieren immer noch überwiegend reaktiv und systemkonform auf die ökologische Krise und nahmen und nehmen auf die Richtung der Produktionsentwicklung nur insofern Einfluss, wie es für den Erhalt der Reproduktionserfordernisse des Gesamtkapitals notwendig war bzw. ist. (…) es ist zu befürchten, dass nicht nur die IG BCE, sondern auch die anderen DGB-Gewerkschaften auf die lebenswichtigen Herausforderungen der Gegenwart mit fast gleichlautendem Vokabular reagieren. Siehe ihre Haltung zum Atom- und Kohleausstieg und das offene Buhlen des DGB um die Gunst der Grünen. Doch es wäre fatal, wenn es dabei bliebe und die Gewerkschaften, also die legitime Vertretung der Produzenten aller gesellschaftlich erzeugten Waren und Dienstleitungen, mit verschränkten Armen tatenlos zusehen würden, während ihrer Kinder und Enkel auf Straßen und Plätzen um ihre Zukunft kämpfen. (…) Den Gewerkschaften kommt dabei heute die besondere Verantwortung zu, den politischen Kampf gegen die Leben fressenden Destruktivkräfte des Kapitalismus aufzunehmen und gemeinsam mit der Klimabewegung als ihrer natürlichen Verbündeten die Voraussetzung für gesellschaftliche Verhältnisse zu schaffen, in denen die Ausbeutung von Menschen und Natur revolutionär überwunden wird…“ Artikel von Manfred Dietenberger in der Soz 7/2019 weiterlesen »
"There are no Jobs on a dead Planet!""... Schon 1985 zählten 55 Prozent der Bundesbürger Umweltschutz zu den wichtigsten Aufgaben der Politik; der landete damit, gleich hinter der Arbeitslosigkeit, auf Platz 2. Für 89 Prozent der Jugendlichen war es die wichtigste Aufgabe. Auch die weiterlesen »

[Fridays For Future und DGB] Alles nichts Konkretes
"There are no Jobs on a dead Planet!"Die Jugendbewegung Fridays For Future bestimmt derzeit den politischen Diskurs. Davon wollen auch der Deutsche Gewerkschaftsbund und der Bund für Umwelt und Naturschutz gemeinsam profitieren. Doch das misslingt ihnen (…) Das Bekenntnis zu „schnellen und energischen Maßnahmen“ gegen den Klimawandel und für eine „sozial-ökologische Transformation“ der Gesellschaft gehört inzwischen zum Standardrepertoire fast aller Politiker und Verbandsfunktionäre (mit Ausnahme der AfD). Da machen der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) und der Bund für Umwelt und Naturschutz (BUND) natürlich keine Ausnahme. Am Montag präsentierten deren Vorsitzende Reiner Hoffmann und Hubert Weiger ein gemeinsames Positionspapier mit dem Titel „Beschäftigung und Umwelt gehen Hand in Hand“. Doch viel mehr als eine Sammlung von Allgemeinplätzen, blumigen Appellen und wolkigen Forderungen ist nicht herausgekommen. Das kann kaum verwundern: Gibt es doch in beiden Verbänden erhebliche Auseinandersetzungen um den Kurs in der Umwelt- und Klimapolitik. Das räumten Hoffmann und Weiger auch freimütig ein und sprachen dabei von „Partikularinteressen“, die es „in intensive Diskussionsprozesse“ einzubinden gelte. Viele DGB-Gewerkschaften tun sich traditionell schwer mit ambitionierter Umweltpolitik. Davon zeugten in den vergangenen Jahrzehnten und bis zum heutigen Tag Aktionen gegen den Atomausstieg, gegen verschärfte Giftrichtlinien für die Chemieindustrie und aktuell gegen einen schnellen Ausstieg aus der Braunkohleverstromung. Auch bei der IG Metall hatte man die Sorgen der Auto-Konzerne vor zu hohen Abgasgrenzwerten stets fest im Blick und sprang auch erst mit deutlicher Verzögerung auf den fahrenden Zug zur „Mobilitätswende“ auf. (…) Beide verlangen „schnelle Entscheidungen“ (die es nicht oder nur als Formelkompromisse geben wird) und eine „handlungsfähige Regierung“ (die es schon jetzt nicht mehr gibt). Beide wollen in der Debatte „die Menschen mitnehmen“ – aber wohin eigentlich?…“ Artikel von Rainer Balcerowiak vom 15. Juli 2019 bei Cicero – der die Klimabewegung im Folgenden mehr kritisiert, als en DGB weiterlesen »
"There are no Jobs on a dead Planet!""Die Jugendbewegung Fridays For Future bestimmt derzeit den politischen Diskurs. Davon wollen auch der Deutsche Gewerkschaftsbund und der Bund für Umwelt und Naturschutz gemeinsam profitieren. Doch das misslingt ihnen (...) Das Bekenntnis zu „schnellen und energischen Maßnahmen“ weiterlesen »

IG Metall wird grün. Gewerkschaft und Umweltverbände stellen gemeinsame Eckpunkte für »Klima- und Mobilitätswende« vor
IG Metall: #fairwandel„… Zum Zusammenschluss mit den Umweltverbänden sprach Hofmann von einer »auf den ersten Blick ungewöhnlichen Allianz«. Doch schließlich sei jeder Beschäftigte auch Konsument und Bürger. In dem Papier wird ebenfalls betont, dass Soziales und Klimaschutz nicht gegeneinander ausgespielt werden dürfen: »Als Bürger fordern auch unsere Mitglieder mit Nachdruck die Einhaltung der Klimaschutzziele. Sie wollen folgenden Generationen eine intakte Umwelt hinterlassen, zugleich benötigen sie aber auch bezahlbare und erreichbare Mobilitätsangebote. Als Beschäftigte – gerade in den durch die Automobilindustrie geprägten Regionen – brauchen sie sichere, gute und zukunftsfeste Arbeitsplätze. Die Unternehmen, in denen sie tätig sind, sind auf neue zukunftsfähige Geschäftsmodelle ebenso wie auf eine verlässliche und nachhaltige Energieversorgung angewiesen«, führen die Organisationen aus. Wie sehr das Thema Mobilitätswende den Beschäftigten in der Metallindustrie unter den Nägeln brennt, zeigte sich zuletzt Ende Juni in Berlin, als 50.000 Metaller dem Aufruf ihrer Gewerkschaft folgten und eine »gerechte Transformation« forderten. Im Eckpunktepapier werden Beispiele genannte, wie Soziales und Ökologie im Zusammenhang mit umweltfreundlicherer Mobilität und mehr Klimaschutz ineinander greifen. So seien es nicht mehr die Reichen, die aufs Land ziehen. Vielmehr würden die Bezieher niedriger Einkommen »durch rasant steigende Preise in die Peripherie verdrängt«. Eine Verteuerung für Autopendler, etwa durch CO2-Steuern, müsse daher mit günstigen, öffentlichen Angeboten einhergehen. Das Gleiche gelte für Wohnen und Heizen: »Die notwendige energetische Gebäudesanierung darf nicht dazu führen, dass Mieten unbezahlbar werden.«… Artikel von Steffen Stierle in der jungen Welt vom 11.7.2019 (im Abo), siehe auch die Gemeinsame Initiative von IG Metall, BUND und NABU bei der IGM und unser Dossier Berlin, Berlin, wir fahren nach Berlin… Die IG Metall demonstriert Absurdität und Angst weiterlesen »
IG Metall: #fairwandel"... Zum Zusammenschluss mit den Umweltverbänden sprach Hofmann von einer »auf den ersten Blick ungewöhnlichen Allianz«. Doch schließlich sei jeder Beschäftigte auch Konsument und Bürger. In dem Papier wird ebenfalls betont, dass Soziales und Klimaschutz nicht gegeneinander ausgespielt werden dürfen: »Als Bürger weiterlesen »

Interview der IG Metall mit Leiharbeiter Andre Accardi: Leiharbeit zum Hungerlohn und unter Lebensgefahr
Ich bin ein LeiharbeiterBei mehr als 20 Leihfirmen hat der 28jährige Metaller Andre Accardi bereits gearbeitet. Im Interview erzählt er, was er dort erlebt hat: schlechte und lebensgefährliche Arbeit, miese Bezahlung und Behandlung, Angst unter den Leiharbeitern – und immer wieder die Kündigung. André, Du bist 28 Jahre alt und hast bereits bei mehr als 20 Leihfirmen gearbeitet. Warum so viele? André Accardi: Ich habe immer mein Bestes gegeben. Doch meistens endete das Arbeitsverhältnis mit der Leihfirma mit dem Einsatz beim Kundenbetrieb. Dann hieß es einfach: Tschüss. Wir brauchen Dich nicht mehr. In der Kündigung steht dann meistens so was wie „Sie sind nicht mehr zumutbar“. Erst wenn Du zwei, drei Monate Einsatz bei einem Kunden hattest, hast Du für die Leihfirma genug Profit erwirtschaftet, dass sie sich um einen weiteren Einsatz für Dich bemühen. In der Regel jedoch bekomme ich die Kündigung, wenn der Einsatz endet. (…) Die meisten Leiharbeiter trauen sich nicht, öffentlich zu reden. Warum traust Du Dich? André Accardi: Ich bin ja kein Einzelfall. Im Vergleich zu anderen Leiharbeitern ist das, was mir passiert ist, noch harmlos. Leiharbeit heißt oft Arbeiten zum Hungerlohn und unter Lebensgefahr. Anfang des Jahres habe ich deshalb auch einen Leiharbeiter-Stammtisch bei der IG Metall Erlangen mitbegründet, wo sich Leiharbeiter austauschen und Hilfe bekommen. Wir müssen endlich Gesicht zeigen und die unhaltbaren Zustände in der Leiharbeit öffentlich machen.“ Interview am 11. Juli 2019 bei der IG Metall – mehr als einen Leiharbeiter-Stammtisch bei der IG Metall Erlangen und das eingebundene Video „Wie die IG Metall Leiharbeit fairer macht“ hat die IGM dabei nicht anzubieten? Doch: Den Link zur Kampagne „Leiharbeit & Werkverträge – Gute Arbeit für alle“… ohne Worte weiterlesen »
Ich bin ein Leiharbeiter"Bei mehr als 20 Leihfirmen hat der 28jährige Metaller Andre Accardi bereits gearbeitet. Im Interview erzählt er, was er dort erlebt hat: schlechte und lebensgefährliche Arbeit, miese Bezahlung und Behandlung, Angst unter den Leiharbeitern – und immer wieder die Kündigung. weiterlesen »

Berlin, Berlin, wir fahren nach Berlin… Die IG Metall demonstriert Absurdität und Angst

Dossier

express, Zeitung für sozialistische Betriebs- und GewerkschaftsarbeitAm 29. Juni 2019 ist es in Berlin wieder soweit. Nein, liebe Fußballfans, es geht nicht um das DFB-Pokalfinale. Diesmal tritt die IG Metall in der deutschen Hauptstadt an. Gegen wen? Oder für was? »FairWandel« heißt das Stichwort – oder wie man Online lesen kann: Die soziale, ökologische und demokratische Transformation soll es nur mit »uns« geben. Alles klar also? Nun sagen wir es frei heraus: nix ist klar, denn selten haben sich Biederkeit, Opportunismus und Elitengläubigkeit, die in der deutschen Arbeiterbewegung tiefe Wurzeln haben, so deutlich gezeigt wie in dieser Demonstration. Da will eine Gewerkschaft, die schon seit Jahrzehnten jeden konfrontativen Mut verloren hat, also richtig mobil machen gegen die Vielzahl der Damoklesschwerter, die gegenwärtig über uns hängen? Lobenswert, aber halt! Eine Gewerkschaft, die die sozialen Verwerfungen bei Outsourcing-Prozessen in den Betrieben seit Jahren nur begleitet und die nie ernsthaft Stellung gegen die soziale Transformation mit dem Namen Hartz IV bezogen hat? Eine Gewerkschaft, die unserer Umwelt mit der Abwrackprämie 2008 einen besonderen Dienst erwies und die auch sonst nicht auf die Idee kommt, sich zu fragen, wie eine ökologische Konversionspolitik weg vom Auto tatsächlich aussehen könnte? Eine Gewerkschaft schließlich, die die »demokratischen« Transformationen nach 2008 in Griechenland, Spanien oder an anderen Rändern der EU allenfalls altväterlich kritisiert und gar nicht auf die Idee kommt, ihre ›Arbeit-Geber‹ zu kritisieren für deren schmutzige Geschäfte in demokratischen Ländern wie Ungarn oder Brasilien? Und glaubt diese Gewerkschaft ernsthaft, dass es irgendjemanden der gesellschaftlich Verantwortlichen juckt, wenn da selbst Hunderttausende einen Sommertag in Berlin genießen, mit Pfeifen, Fahnen, Stickern, Reden, Musik, mehr oder weniger gutem Essen?…“ Artikel von Toni Richter, erschienen in express – Zeitung für sozialistische Betriebs- und Gewerkschaftsarbeit 4/2019 und nun Diskussionsbeiträge dazu. Neu: [Gruppe ArbeiterInnenmacht] „Fair“handeln ist keine Lösung! Zukunft müssen wir uns erkämpfen! weiterlesen »

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express, Zeitung für sozialistische Betriebs- und Gewerkschaftsarbeit"Am 29. Juni 2019 ist es in Berlin wieder soweit. Nein, liebe Fußballfans, es geht nicht um das DFB-Pokalfinale. Diesmal tritt die IG Metall in der deutschen Hauptstadt an. Gegen wen? Oder für was? »FairWandel« heißt weiterlesen »

Gegen die mörderische Abschottung an und vor den EU-Außengrenzen: Den Blick mit deutsch-nationaler Brille auf Europa bekämpfen
Aufruf des Deutschen Gewerkschaftsbundes zum Tag der Arbeit 2019 : "Europa. Jetzt aber richtig!"Unter dem Motto „Ein Europa für Alle: Deine Stimme gegen Nationalismus!“ hat ein breites Spektrum von Organisationen zu Demonstrationen am 19. Mai 2019 aufgerufen. Das Motto „Gegen Nationalismus!“ klingt gut. Wirklich gegen Nationalismus, hier besonders gegen den deutschen Nationalismus zu kämpfen, darauf kommt es in der Tat an. Dies ist allerdings nicht möglich mit einem Europa-bor­nierten Blickwinkel. „Ein Europa für Alle“ – „Für Alle“, wirklich für alle? Bei näherer Betrachtung zeigt sich, dass zumeist gar nicht wirklich alle gemeint sind. Das „für alle“ schließt nämlich bei den Europa-Fans fast immer nur die Bevölkerung innerhalb Europas oder gar nur innerhalb der EU ein. Ausdrücklich oder stillschweigend sind dagegen die Menschen außerhalb Europas in dieses „für alle“ nicht eingeschlossen. (…) Der DGB-Aufruf zum 1. Mai 2019 – Krasses Beispiel für deutschen Nationalismus: Den nachfolgend abgedruckten DGB-1.Mai-Aufruf kommentieren wir nur in seinen krassesten deutsch-nationalistischen Statements. Die kritisierten Passagen haben wir grau unterlegt…“ Flyer Nr. 52 von und bei GewerkschafterInnen und Antifa gemeinsam gegen Dummheit und Reaktion – wir erinnern an unser Dossier: 1. Mai 2019: Tag der Arbeit oder der EU-Illusionen? Oder: Kampftag der Gewerkschaftsbewegung jenseits des DGB und international weiterlesen »
Aufruf des Deutschen Gewerkschaftsbundes zum Tag der Arbeit 2019 : "Europa. Jetzt aber richtig!""Unter dem Motto „Ein Europa für Alle: Deine Stimme gegen Nationalismus!“ hat ein breites Spektrum von Organisationen zu Demonstrationen am 19. Mai 2019 aufgerufen. Das Motto „Gegen Nationalismus!“ klingt gut. Wirklich weiterlesen »

Nächstes Treffen der ver.di-Linke NRW findet statt am Sonntag, den 16.6.2019 um 11 Uhr im ver.di-Landesbezirk NRW, Karlstraße 123-127, Düsseldorf (vom Hauptausgang des Hauptbahnhofs fußläufig 5 Minuten). Die Sitzung soll bis ca. 14 Uhr dauern. Für Getränke ist gesorgt! Folgende Tagesordnung haben wir vorgesehen… weiterlesen »
Nächstes Treffen der ver.di-Linke NRW findet statt am Sonntag, den 16.6.2019 um 11 Uhr im ver.di-Landesbezirk NRW, Karlstraße 123-127, Düsseldorf (vom Hauptausgang des Hauptbahnhofs fußläufig 5 Minuten). Die Sitzung soll bis ca. 14 Uhr dauern. Für Getränke ist gesorgt! Folgende Tagesordnung haben wir vorgesehen: weiterlesen »

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Demo für Gewerkschaft der JVA TegelIn der JVA Tegel hat sich eine Gefangenengewerkschaft gegründet und fordert die Einbeziehung der Gefangenen in die Rentenversicherung und die Einführung eines Mindestlohns. Rechtliche Grundlage für die Gründung ist das Recht auf Koalitionsfreiheit (Grundgesetz Artikel 9 Absatz 3) und das Recht auf Vereinsgründung. Die Einbeziehung von arbeitenden und in Ausbildung befindlichen Strafgefangenen in die Rentenversicherung wurde vom Gesetzgeber im Strafvollzugsgesetz von 1976/1977 bereits vorgesehen. Doch ein angekündigten Bundesgesetz zur Umsetzung ist nie erlassen worden...“ Aus der Meldung vom 28.05.2014 bei indymedia (s.u.). Mittlerweile gibt es „Befreiung – Was Sonst!?“, die Seite der Gefangenen-Gewerkschaft/Bundesweite Organisation (GG/BO). Siehe hier neu: Fünf Jahre Gefangenen-Gewerkschaft! Eine ausführliche Bilanz weiterlesen »

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Demo für Gewerkschaft der JVA Tegel"In der JVA Tegel hat sich eine Gefangenengewerkschaft gegründet und fordert die Einbeziehung der Gefangenen in die Rentenversicherung und die Einführung eines Mindestlohns. Rechtliche Grundlage für die Gründung ist das Recht auf Koalitionsfreiheit (Grundgesetz weiterlesen »

[Diskussionspapier des DGB] Soziale Sicherheit statt Hartz IV

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»35 Jahre Hartz IV für seine Erfinder«Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) hat ein Diskussionspapier zu Hartz IV vorgelegt. Mit den Vorschlägen sollen „wesentliche Charakterzüge des Hartz-IV-Systems überwunden und das System grundlegend neu gestaltet“ werden: „… Das Hartz-IV-System bietet heute keine ausreichende soziale Sicherheit sondern schürt Sorgen und Ängste vor einem sozialen Abstieg im Falle länger andauernder Arbeitslosigkeit. Die Mängelliste im Hartz-IV-System ist lang. Die bestehenden Defizite betreffen keineswegs nur randständige Aspekte, die durch das Neujustieren einiger kleinerer Stellschrauben leicht zu reformieren wären. Gemessen an den Interessen der abhängig Beschäftigten sowie der Arbeitslosen war und ist vielmehr die Grundkonstruktion des Hartz-IV-Systems grundfalsch. Somit besteht die Herausforderung darin, tragende Säulen des Systems zu verändern und so wesentliche Charakterzüge des Hartz-IV-Systems zu überwinden und das System grundlegend neu zu gestalten. Daher liegt es im gewerkschaftlichen Interesse, dass Robert Habeck und Andrea Nahles mit ihren Vorschlägen zur Überwindung des Hartz-IV-System die Debatte über Alternativen zu Hartz IV deutlich belebt haben. Ein zentrales Gerechtigkeitsdefizit der sozialen Absicherung bei Arbeitslosigkeit besteht heute darin, dass selbst Beschäftigte, die viele Jahre gearbeitet haben, sehr schnell in das Hartz-IV-System abstürzen. (…) Für fast alle Haushaltskonstellationen liegen die Hartz-IV-Leistungen unterhalb der offiziellen Armutsrisikogrenze. Hartz IV schützt somit nicht wirksam vor Armut, sondern bedeutet ein Leben in Armut und Ausgrenzung. (…) Vielfach muss Hartz IV nur deshalb bezogen werden, weil andere – eigentlich sachgerechtere und auf die jeweilige Lebenssituation besser passendere – Sozialleistungen fehlkonstruiert oder zu löchrig sind. Oder Hartz IV muss bezogen werden, weil der Lohn nicht zum Leben reicht…“ Das Diskussionspapier des DGB vom 06.12.2018 (11 Seiten), das übrigens nur das „existenzbedrohende Sanktionsregime“ kritisiert, keinesfalls die Abschaffung fordert… Siehe erste Kommentare und nun die Aktualisierung weiterlesen »

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»35 Jahre Hartz IV für seine Erfinder«Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) hat ein Diskussionspapier zu Hartz IV vorgelegt. Mit den Vorschlägen sollen "wesentliche Charakterzüge des Hartz-IV-Systems überwunden und das System grundlegend neu gestaltet" werden: "... Das Hartz-IV-System bietet heute keine ausreichende soziale weiterlesen »

Zahlenwerk: Gewerkschafter_innen nicht seltener menschenfeindlich
Fuck Rassismus„Mitte-Studie der Friedrich-Ebert-Stiftung: Abwertung von Flüchtlingen, Muslimen oder Jüd_innen ist unter Gewerkschaftsmitgliedern nicht geringer als in der Gesamtbevölkerung – teils sogar höher…“ Hinweis des DGB Bildungswerks vom Mai 2019 mit grafischen Details aus der Mitte-Studie der FES: Verlorene Mitte, Feindselige Zustände, Rechtsextreme Einstellungen in Deutschland 2018/19. Seite 98 – Siehe aktuell dazu: Europa: So haben GewerkschafterInnen gewählt – Für die AfD stimmten rund 13 Prozent! und unser Dossier: Zuckerbrot und Peitsche: AfD-Verein will Beschäftigte und Rentner mit sozial gefärbter Marktrhetorik ködern. Was tun Gewerkschaften dagegen? weiterlesen »
Fuck Rassismus"Mitte-Studie der Friedrich-Ebert-Stiftung: Abwertung von Flüchtlingen, Muslimen oder Jüd_innen ist unter Gewerkschaftsmitgliedern nicht geringer als in der Gesamtbevölkerung - teils sogar höher..." Hinweis des DGB Bildungswerks vom Mai 2019 externer Linkweiterlesen »

Gewerkschafter: Nicht Arschkriecher, sondern Arschtreter!Warum der Gewerkschafter Berthold Huber und die BMW-Großaktionäre Susanne Klatten und Stefan Quandt in die Hall of Fame der deutschen Wirtschaft einziehen – und einander richtig sympathisch finden. Arbeit und Kapital endlich versöhnt – das manager magazin machte gestern das vermeintlich Unmögliche wahr. In einer Feierstunde mit rund 140 hochkarätigen Gästen im Schlosshotel Kronberg wurden Ex-IG Metall-Chef Berthold Huber (69) und die BMW-Großaktionäre Susanne Klatten (57) und Stefan Quandt (53) in die Hall of Fame der deutschen Wirtschaft aufgenommen. Beide Seiten gratulierten einander herzlich und betonten viele Gemeinsamkeiten. Mit den Methoden des Turbokapitalismus wollen weder der Gewerkschafter noch die Quandt-Erben etwas zu tun haben. Gemeinsames Credo: nur langfristiges Denken schafft wirklich Werte. Berthold Huber sei „ein Krisenmanager, Denker, Visionär, aber auch ein Pragmatiker“, sagte Birgit Steinborn, Vorsitzende des Gesamtbetriebsrats von Siemens, in ihrer Lobrede. Sie erinnerte an die Verdienste Hubers bei der Aufklärung der Compliance-Affäre bei Siemens. Mit Mut und klugen Ideen habe er später dafür gesorgt, dass die Finanzkrise nicht zu Massenentlassungen in der deutschen Industrie geführt habe…“ Artikel vom 28.05.2019 beim manager magazin online – siehe auch weitere Infos und einen Kommentar weiterlesen »
Gewerkschafter: Nicht Arschkriecher, sondern Arschtreter!"Warum der Gewerkschafter Berthold Huber und die BMW-Großaktionäre Susanne Klatten und Stefan Quandt in die Hall of Fame der deutschen Wirtschaft einziehen - und einander richtig sympathisch finden. Arbeit und Kapital endlich versöhnt - das manager magazin machte weiterlesen »

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