Artikel von Mira Sigel vom 5. Juni 2014 bei Die Freiheitsliebe weiterlesen »
"Auch im Jahr 2013 verhängten die Jobcenter wieder über 1 Millionen Sanktionen gegen Hartz IV Empfänger, wie eine gemeinsame Anfrage von Bündnis 90/Die Grünen und der Linken zeigte. Besonders in der Kritik stehen die Sanktionen gegen unter 25jährige, da diese eventuell verfassungswidrig sind. Hartz IV Empfänger unter 25 Jahren droht weiterlesen »

Am liebsten würde sie arbeiten, doch Sabine Schulze (Name geändert) ist chronisch krank. Seit 2011 bezieht die gelernte Einzelhandelskauffrau Hartz IV. Ihre Wege zum Jobcenter »team.arbeit« Hamburg nennt sie »Spießrutenlauf«. Sie fühlt sich »gegängelt und schikaniert«. Seit zweieinhalb Jahren kämpft sie gegen Zwang und Sanktionen. Derzeit steht die 45jährige ohne Geld da. Schriftwechsel mit Anwalt und Behörden, die junge Welt einsehen durfte, füllen ganze Aktenordner…” Artikel von Susan Bonath in junge Welt vom 02.06.2014 weiterlesen »
"Am liebsten würde sie arbeiten, doch Sabine Schulze (Name geändert) ist chronisch krank. Seit 2011 bezieht die gelernte Einzelhandelskauffrau Hartz IV. Ihre Wege zum Jobcenter »team.arbeit« Hamburg nennt sie »Spießrutenlauf«. Sie fühlt sich »gegängelt und schikaniert«. Seit zweieinhalb Jahren kämpft sie gegen Zwang und Sanktionen. Derzeit steht die 45jährige ohne weiterlesen »

Aufgrund der seit Jahren angespannten Personalsituation seien viele Richterinnen und Richter gesundheitlich angeschlagen und auf Dauer nicht dazu in der Lage, den bei fortdauernd hohen Eingängen und hohen Verfahrensbeständen notwendigen deutlich überdurchschnittlichen Einsatz aufzubringen. Das Präsidium des Sozialgerichts Leipzig hat in seiner Sitzung vom 04.04.2014 festgestellt, dass es dem Gericht nicht mehr möglich ist, Rechtsschutz in angemessener Zeit zu gewährleisten…” Aus dem Beschluss des Sozialgerichts Leipzig (Az. E32a-3/14(002)), dokumentiert beim  juristischen Informationsportal Rechtsindex weiterlesen »
"Aufgrund der seit Jahren angespannten Personalsituation seien viele Richterinnen und Richter gesundheitlich angeschlagen und auf Dauer nicht dazu in der Lage, den bei fortdauernd hohen Eingängen und hohen Verfahrensbeständen notwendigen deutlich überdurchschnittlichen Einsatz aufzubringen. Das Präsidium des Sozialgerichts Leipzig hat in seiner Sitzung vom 04.04.2014 festgestellt, dass es dem Gericht weiterlesen »

Offenbach, 12. Mai 2014 – Spektakulärer Termin: Arbeitsgericht lädt Oberbürgermeister und Null-Euro-Jobber vor
Die Offenbach-Post hatte es zum „Tag der Arbeit“ am 1./2.Mai 2014 auf Seite 1 aufgemacht: Das Ehrenamt, das Arbeit verdrängen könnte. Keine Frage der Ehre, sondern eine für das Arbeitsgericht ist nun ein Fall vom Haus Falltorweg in Dreieich-Buchschlag. Triwoko Karmino klagt nun gegen die Stadt Dreieich. Der deutsch-indonesische Kläger trägt vor, er habe Hausmeistertätigkeiten in D.-Buchschlag verrichtet und dafür kein Entgelt erhalten. Er hat deswegen Verurteilung der Beklagten beantragt. Diese hat dem Kläger bis heute nicht erwidert. Das Arbeitsgericht Offenbach hat nun überraschend den Bürgermeister der Beklagten zum 12. Mai geladen. Er soll den Sachverhalt aufklären: 12. Mai 2014 um 12.45 Uhr, Arbeitsgericht Offenbach, Kaiserstr. 16 – 18, Nähe Hbf, 3. Stock, Raum 307 – 334 gem. Aushang Sache „Karmino gegen Stadt Dreieich“ , AZ: 2 Ca 121/14…” Privat-Communiqué von Triwoko Karmino vom 7.5.2014 in Bernhards Webblog. Neu: In Ehren ausgebeutet? Die Stadt Dreieich in Hessen beschäftigte einen Null-Euro-Jobber. Der klagte am Montag vor dem Arbeitsgericht in Offenbach auf Entlohnung weiterlesen »
"Die Offenbach-Post hatte es zum „Tag der Arbeit“ am 1./2.Mai 2014 auf Seite 1 aufgemacht: Das Ehrenamt, das Arbeit verdrängen könnte. Keine Frage der Ehre, sondern eine für das Arbeitsgericht ist nun ein Fall vom Haus Falltorweg in Dreieich-Buchschlag. Triwoko Karmino klagt nun gegen die Stadt Dreieich. Der deutsch-indonesische Kläger weiterlesen »

Stellungnahme von Inge Hannemann vom  11. Mai 2014 zu „Öffentliche Anhörung des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landtags NRW am Freitag, dem 23. Mai 2014, 15.30 Uhr“ auf Antrag der Fraktion der PIRATEN – Drucksache 16/4162 bei altonabloggt, dort auch weitere Stellungnahmen zur Anhörung weiterlesen »
Stellungnahme von Inge Hannemann vom  11. Mai 2014 externer Link zu „Öffentliche Anhörung des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landtags NRW am Freitag, dem 23. Mai 2014, 15.30 Uhr“ auf Antrag der Fraktion der weiterlesen »

Das Berechnungsverfahren für die Hartz-IV-Regelsätze hat “eklatante Schwächen”. Das ist das Ergebnis einer aktuellen Studie der Hans-Böckler-Stiftung. Die Untersuchung zeige, “wie sehr die Bundesregierung bei der Auswertung der Einkommens- und Verbrauchsstichprobe eingegriffen hat, um zu politisch opportunen Regelsätzen zu kommen”, kritisiert Annelie Buntenbach, DGB-Vorstandsmitglied…” DGB-Pressemitteilung vom 7.4.2014, dort auch Links zur Zusammenfassung, Kurzfassung und  Langfassung der Studie der Hans-Böckler-Stiftung weiterlesen »
"Das Berechnungsverfahren für die Hartz-IV-Regelsätze hat "eklatante Schwächen". Das ist das Ergebnis einer aktuellen Studie der Hans-Böckler-Stiftung. Die Untersuchung zeige, "wie sehr die Bundesregierung bei der Auswertung der Einkommens- und Verbrauchsstichprobe eingegriffen hat, um zu politisch opportunen Regelsätzen zu kommen", kritisiert Annelie Buntenbach, DGB-Vorstandsmitglied…" DGB-Pressemitteilung vom 7.4.2014 weiterlesen »

Unter dem Namen „Hartz“ wurden in Deutschland von 2002 bis 2005 sehr weitreichende Arbeitsmarktreformen umgesetzt. Das „Beschäftigungswunder“ haben sie aber nicht verursacht. „Den europäischen Nachbarn ist dieser vermeintliche Erfolgspfad nicht zur Nachahmung zu empfehlen“, rät Prof. Dr. Matthias Knuth vom Institut Arbeit und Qualifikation (IAQ) der Universität Duisburg-Essen (UDE). Beim Treffen der Arbeitnehmergruppe im Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss in Athen präsentiert der Forscher heute (7. März) eine kritische Gesamtschau auf den deutschen Arbeitsmarkt und die deutschen Reformen…” Pressemitteilung vom 07.03.2014 und das Papier von Matthias Knuth weiterlesen »
"Unter dem Namen „Hartz“ wurden in Deutschland von 2002 bis 2005 sehr weitreichende Arbeitsmarktreformen umgesetzt. Das „Beschäftigungswunder“ haben sie aber nicht verursacht. „Den europäischen Nachbarn ist dieser vermeintliche Erfolgspfad nicht zur Nachahmung zu empfehlen“, rät Prof. Dr. Matthias Knuth vom Institut Arbeit und Qualifikation (IAQ) der Universität Duisburg-Essen (UDE). Beim weiterlesen »

Graphik von Werner LutzKaum im Praxistest wird es schon wieder über den Haufen geschmissen: Das Super-Hartz IV-Leistungsgewährungsprogramm „ALLEGRO“. In den Testläufen hat sich herausgestellt, dass es auch viel zu kompliziert ist und die Leistungsberechtigten auf ähnliche Weise diskriminiert wie die alte Software. Mensch konnte machen, was er oder sie wollte, mehr als 391 Euro für einen Single plus die zu knappen Wohnkosten kam nicht dabei raus. Als Ersatz ist jetzt „Alegria“ (spanisch für Freude) installiert worden: ausgehend von einem Eckregelsatz in Höhe von 600,–Euro wird das Leben der Menschen jetzt diskriminierungs- und repressionsfrei gewährleistet. Nur in besonderen Fällen wird ähnlich der Unterhaltspflicht bei der Grundsicherung im Alter überprüft, ob ein höheres Einkommen oder hohes Vermögen vorliegen. Dem Vernehmen nach haben wir diesen mutigen Schritt der Gewerkschaft ver.di zu verdanken, die anlässlich eines „kleinen Bundeskongresses“ mit mehreren hundert Leuten das Arbeitsministerium besetzt hat und einen Sockelbetrag iHv 600,– Euro für alle gefordert und durchgesetzt haben. Die eher zufällig anwesende ehemalige Lebensgefährtin des VW- Personalvorstand Horst Neumann Andrea Nahles (sie sollen auch ein gemeinsames Kind haben – Hurra! Es ist ein beetle!) wurde kurzfristig als Geisel genommen. Dafür gab es dann noch mal 100 Euro Festbetrag und 3,5 % für alle bei den aktuellen Tarifverhandlungen. Bravo! Gut gemacht! Aus ver.di wird was! weiterlesen »
Graphik von Werner LutzBochum, 1. April 2014: Kaum im Praxistest wird es schon wieder über den Haufen geschmissen: Das Super-Hartz IV-Leistungsgewährungsprogramm „ALLEGRO“. In den Testläufen hat sich herausgestellt, dass es auch viel zu kompliziert ist und die Leistungsberechtigten auf ähnliche Weise weiterlesen »

Zu wenig Geld vom Amt wird für Hartz-IV-Betroffene schnell zur Existenzfalle. »Hilfe« gibt es oft nur über kostenpflichtige Hotlines. Artikel von Susan Bonath in junge Welt vom 29.03.2014 weiterlesen »
Zu wenig Geld vom Amt wird für Hartz-IV-Betroffene schnell zur Existenzfalle. »Hilfe« gibt es oft nur über kostenpflichtige Hotlines. Artikel von Susan Bonath in junge Welt vom 29.03.2014 externer Link weiterlesen »

In ungezählten Print- und Online-Berichten wird am 17. und 18. März 2014 über die Sitzung des Petitionsausschusses des Deutschen Bundestages zur Petition für die Abschaffung von Hartz IV-Sanktionen (17. März 2014) berichtet. In diesen Berichten, meistens an deren Ende, wird eine falsche Zahl zu den Hartz IV-Sanktionen wiederbelebt: „35.000 weniger“…” BIAJ-Kurzmitteilung vom 18.3.2014 (Bremer Institut für Arbeitsmarktforschung und Jugendberufshilfe) weiterlesen »
"In ungezählten Print- und Online-Berichten wird am 17. und 18. März 2014 über die Sitzung des Petitionsausschusses des Deutschen Bundestages zur Petition für die Abschaffung von Hartz IV-Sanktionen (17. März 2014) berichtet. In diesen Berichten, meistens an deren Ende, wird eine falsche Zahl zu den Hartz IV-Sanktionen wiederbelebt: „35.000 weniger“…" weiterlesen »

Artikel von Helga Spindler vom 18. März 2014 bei den Nachdenkseiten weiterlesen »
"Städte beklagen sich über die gehäufte Zuwanderung von Rumänen und Bulgaren. Die CSU inszeniert eine populistische Wahlkampagne unter dem Motto „Wer betrügt, fliegt“. Es geht nicht um „Armutswanderung“, es geht um Menschen, die nach Deutschland kommen, aber auch hier keine besseren Lebensmöglichkeiten finden, bzw. sie nur dadurch realisieren können, dass weiterlesen »

Expertise von Oliver Ehrentraut, Anna-Marleen Plume, Sabrina Schmutz, Reinhard Schüssler im Auftrag der Abteilung Wirtschafts- und Sozialpolitik der Friedrich-Ebert-Stiftung weiterlesen »
Expertise von Oliver Ehrentraut, Anna-Marleen Plume, Sabrina Schmutz, Reinhard Schüssler externer Link im Auftrag der Abteilung Wirtschafts- und Sozialpolitik der Friedrich-Ebert-Stiftung

Unter dem Motto »Das Jobcenter frisst mir die Haare vom Kopf« rasiert sich Christel T. die Haare ab. Grund dafür sind Sanktionen des Jobcenters über 100 Prozent. Ungewöhnliche Post erhielten am Freitagvormittag die Senatsverwaltungen für Soziales und für Arbeit, die sich ein Haus und auch einen Briefkasten teilen. Christel T. (Name geändert) ließ den Senatoren Mario Czaja (CDU) und Dilek Kolat (SPD) in einem großen braunen Umschlag ihre Haare zukommen. Die hatte sie sich zuvor unter den verwunderten Blicken einiger Passanten direkt vor dem Eingang abrasiert. »Ich habe kein Geld, ich kann dem Jobcenter höchstens noch meine Haare geben«, begründet sie ihren Schritt, mit dem sie gegen die Sanktionspraxis protestieren will. Und da das Jobcenter Friedrichshain-Kreuzberg momentan keinen Briefkasten hat, erhielten eben die zuständigen Behörden die lange Haarpracht der ALG-II-Empfängerin…” Artikel von Nicolas Šustr im ND vom 08.03.2014 weiterlesen »
"Unter dem Motto »Das Jobcenter frisst mir die Haare vom Kopf« rasiert sich Christel T. die Haare ab. Grund dafür sind Sanktionen des Jobcenters über 100 Prozent. Ungewöhnliche Post erhielten am Freitagvormittag die Senatsverwaltungen für Soziales und für Arbeit, die sich ein Haus und auch einen Briefkasten teilen. Christel T. weiterlesen »

Das Hartz-IV-Risiko der Bevölkerung hängt stark davon ab, wo man lebt. Im Osten ist es generell höher als im Westen, doch zeigt sich in beiden Landesteilen ein deutliches Stadt-Land-Gefälle: In den Großstädten ist der Anteil der auf Hartz IV angewiesenen Bevölkerung weit höher als in ländlichen Regionen. In den alten Bundesländern sind diese regionalen Unterschiede noch größer als im Osten. In großstädtischen Regionen ist aber nicht nur ein größerer Bevölkerungsanteil auf Hartz IV angewiesen, sondern die Menschen sind hier auch meist länger im Hilfebezug. Aber auch zwischen und innerhalb der Großstädte gibt es erhebliche sozialräumliche Unterschiede. Anziehende Mietpreise sind mit verantwortlich für das hohe Hartz-IV-Risiko und verstärken die soziale und räumliche Polarisierung…” DGB-Meldung vom 07.03.2014 zur Studie von Dr. Wilhelm Adamy des DGB – Abteilung Arbeitsmarktpolitik weiterlesen »
"Das Hartz-IV-Risiko der Bevölkerung hängt stark davon ab, wo man lebt. Im Osten ist es generell höher als im Westen, doch zeigt sich in beiden Landesteilen ein deutliches Stadt-Land-Gefälle: In den Großstädten ist der Anteil der auf Hartz IV angewiesenen Bevölkerung weit höher als in ländlichen Regionen. In den alten weiterlesen »

Acht Fragen an Markus Grabka. Interview im DIW Wochenbericht Nr. 9/2014 und O-Ton von Dr. Markus M. Grabka.  Das vollständige Interview vom 26.2.2014 zum Anhören beim DIW. Siehe zum Hintergrund: Anhaltend hohe Vermögensungleichheit in Deutschland. DIW Wochenbericht Nr. 9.2014 von Markus M. Grabka und Christian Westermeier weiterlesen »
Acht Fragen an Markus Grabka. Interview im DIW Wochenbericht Nr. 9/2014 externer Link und O-Ton von Dr. Markus M. Grabka.  Das weiterlesen »

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