Aufkleber "Leiharbeit verbieten" von Kollegen der Daimler-Werke Wörth und BremenMehr als eine Million Menschen arbeiten in Deutschland als Zeitarbeiter. Nicht überall werden sie auch gut behandelt, berichten Insider dem ZDF. Gesetzlich sei alles gut geregelt, viele Zeitarbeits-Unternehmen würden diese Regeln aber umgehen, klagen Beschäftigte in der Zeitarbeitsbranche. Und es gebe zu wenige Kontrollen, um die schwarzen Schafe zu bestrafen. In Deutschland kann jeder eine Zeitarbeitsfirma gründen. Spezielle Fachkenntnisse sind nicht erforderlich. Es gibt mehr als 52 000 Verleihbetriebe (…) Nach Untersuchungen von Dörre ist jeder zehnte Betrieb auffällig. Zudem gibt es Kritik an den Kontrollen in den Verleihbetrieben. Zuständig dafür sind die Bundesagentur für Arbeit sowie der Zoll. Beate Müller-Gemmeke, Bundestagsabgeordnete der Grünen, hat eine parlamentarische Anfrage an die Bundesregierung gestellt. Ihr hat die Regierung geschrieben, dass es 85 Planstellen für Kontrolleure in der Bundesagentur für Arbeit gebe. Das sei viel zu wenig, kritisiert sie: „Ich habe mal ausgerechnet, auf einen Prüfer fallen 615 Verleihbetriebe und rund 12 000 Leiharbeitskräfte. Das ist natürlich eine Riesenzahl, die da geprüft werden soll. Von daher wundert’s nicht, dass nachher gerade mal zehn Prozent der Leiharbeitsfirmen geprüft werden können, das heißt, alle zehn Jahre schaut mal jemand vorbei.“ Die Bundesregierung hingegen hält die Kontrollen für ausreichend. Eine Regelungslücke gebe es nicht.“ ZDF-Hinweis auf die Sendung am 15.05.2019, 22:45 – 23:13, danach sicherlich in der Mediathek weiterlesen »
Aufkleber "Leiharbeit verbieten" von Kollegen der Daimler-Werke Wörth und Bremen"Mehr als eine Million Menschen arbeiten in Deutschland als Zeitarbeiter. Nicht überall werden sie auch gut behandelt, berichten Insider dem ZDF. Gesetzlich sei alles gut geregelt, viele Zeitarbeits-Unternehmen würden diese Regeln aber umgehen, weiterlesen »

[Kulturindustrie] Zur Lage der »Bobos«. Die soziale Situation von Musikern und Kulturarbeitern
Les intermittents ont fait exploser le – standard du – Medef„… »Arm, aber sexy?« Oder doch zumindest glücklich? Seit Ende der 1990er Jahre sind die Künste zu einem wesentlichen Teil des Berliner Stadtmarketings geworden, wie das erfolgreiche internationale »Branding« der Hauptstadt beweist. Und in neoliberalen Zeiten sind sie mehr denn je Teil der Eventkultur, die von der Kulturindustrie Hand in Hand mit vielen öffentlichen Institutionen vorangetrieben wird und die die Kollektive vergangener Zeiten sukzessive beseitigt, indem man etwa ganze Theaterensembles mit festangestellten Mitgliedern durch ein performatives Prekariat ersetzt. Doch die Sogwirkung des künstlerischen Bohemedaseins lässt nicht nach, und das gilt nicht nur für Berlin. Für die Zeit von 1993 bis 2012 hat die Soziologin Alexandra Manske in ihrem lesenswerten Buch »Kapitalistische Geister in der Kultur- und Kreativwirtschaft« eine Verdoppelung der Erwerbstätigen in den künstlerisch-kreativen Feldern festgestellt. Laut Statistiken des Bundeswirtschaftsministeriums (BMWi) haben 2016 etwa 1,64 Millionen Menschen in der »Kultur- und Kreativwirtschaft« (KuK) gearbeitet, also 3,52 Prozent der Gesamtarbeitsbevölkerung. Davon waren insgesamt 1,117 Millionen (2017: 1,158 Mio.) Menschen »kernerwerbstätig«, also sozialversicherungspflichtig beschäftigt (863.844) oder selbständig (253.203). Das sind mehr Erwerbstätige als zum Beispiel im Maschinenbau (1,032 Mio.), in der Automobil- (819.996) oder der chemischen Industrie (452.950). (…) Kein anderes Erwerbsfeld hat in den letzten dreißig Jahren so stark expandiert wie das der künstlerisch-kreativen Berufe. Ob all diese Menschen glücklich sind, wissen wir nicht, fest steht allerdings: Viele dieser Kultur- und Kreativarbeiter sind arm, was ihre Einkommen angeht…“ Vorabdruck aus „Vom Imperiengeschäft. Konzerte – Festivals – Streaming – Soziales. Wie Großkonzerne die kulturelle Vielfalt zerstören“ von Berthold Seliger bei der jungen Welt vom 8. Mai 2019. Das Buch (343 Seiten) des Autors und Konzertagenten Berthold Seliger erscheint demnächst in der Berliner Edition Tiamat zum Preis von 20 Euro weiterlesen »
Les intermittents ont fait exploser le – standard du – Medef"... »Arm, aber sexy?« Oder doch zumindest glücklich? Seit Ende der 1990er Jahre sind die Künste zu einem wesentlichen Teil des Berliner Stadtmarketings geworden, wie das erfolgreiche internationale »Branding« der Hauptstadt beweist. Und weiterlesen »

Achtung Niedriglohn! Löhne unter 10 €/Std....„… Für die Mehrheit der Bevölkerung in Deutschland ist das verfügbare reale Haushaltsnettoeinkommen zwischen 1991 und 2016 gestiegen, im Durchschnitt um 18 Prozent. Die Einkommenszuwächse fielen nach Einkommensposition aber unterschiedlich aus. Im Ergebnis hat die Ungleichheit der Haushaltsnettoeinkommen signifikant zugenommen. Das sind die zentralen Ergebnisse einer aktuellen Studie des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW Berlin) auf Basis von Daten des Sozio-oekonomischen Panels (SOEP). (…) Während die höchsten Einkommen im zehnten Dezil zwischen 1991 und 2016 um 35 Prozent und die Einkommen im neunten bis dritten Dezil um acht bis 19 Prozent gestiegen sind, sind die Einkommen im zweiten Dezil nur um zwei Prozent gewachsen und im niedrigsten (ersten) Dezil seit 2010 sogar wieder gesunken – trotz der guten konjunkturellen Lage und der niedrigen Arbeitslosigkeit. Eine Erklärung dafür könnte allerdings die seit 2010 starke Zuwanderung sein, da Migrantinnen und Migranten in den ersten Jahren oftmals nur ein niedriges Einkommen erzielen. (…) Der Anteil von Personen, die über weniger als 60 Prozent des mittleren Haushaltsnettoeinkommens verfügen, lag in den 1990er Jahren in Deutschland noch bei rund elf Prozent. Bis zum Jahr 2016 ist diese sogenannte Niedrigeinkommens- beziehungsweise Armutsrisikoquote auf 16,6 Prozent gestiegen. Die Armutsrisikoschwelle lag dabei für einen Einpersonenhaushalt im Jahre 2016 bei rund 1.120 Euro pro Monat. Mit 28 Prozent hat die Altersgruppe von 18 bis 24 Jahren, die sich oft noch in der beruflichen Ausbildung oder im Studium befindet, die höchste Armutsrisikoquote. Einen starken Zuwachs auf fast 23 Prozent, der durch familienbedingte Erwerbsunterbrechungen und einen ausgeweiteten Niedriglohnsektor erklärt werden kann, verzeichnet jedoch auch die Altersgruppe der 25- bis 34-Jährigen. Da im Jahr 2017 mehr als sieben Millionen Beschäftige in Deutschland einen Minijob ausübten und es zunehmend Arbeitnehmer und Arbeitnehmerinnen in Teilzeitbeschäftigung gibt, bietet Erwerbstätigkeit allein auch keinen umfassenden Schutz vor Einkommensarmut mehr. So hat sich die Niedrigeinkommensquote bei Mehrpersonenhaushalten mit nur einem Erwerbstätigen, die Mitte der 1990er Jahre bei etwa 15 Prozent lag, bis zum Jahr 2016 auf etwa 30 Prozent verdoppelt. Ein vergleichbarer Trend findet sich auch bei erwerbstätigen Einpersonenhaushalten…“ DIW-Pressemeldung vom 7. Mai 2019 weiterlesen »
Achtung Niedriglohn! Löhne unter 10 €/Std...."... Für die Mehrheit der Bevölkerung in Deutschland ist das verfügbare reale Haushaltsnettoeinkommen zwischen 1991 und 2016 gestiegen, im Durchschnitt um 18 Prozent. Die Einkommenszuwächse fielen nach Einkommensposition aber unterschiedlich aus. Im Ergebnis hat die Ungleichheit der Haushaltsnettoeinkommen weiterlesen »

Kampagne der Linkspartei: »Das muss drin sein.«: Sanktionsfreie Mindestsicherung statt Hartz IV!„… Die Kosten für Schulbücher sind vom Jobcenter als Härtefall-Mehrbedarf zu übernehmen, wenn Schüler mangels Lernmittelfreiheit ihre Schulbücher selbst kaufen müssen. Dies hat der 14. Senat des Bundessozialgerichts am Mittwoch, 8. Mai 2019 entschieden (Aktenzeichen B 14 AS 6/18 R und B 14 AS 13/18 R). Die Kosten für Schulbücher sind zwar dem Grunde nach vom Regelbedarf erfasst, nicht aber in der richtigen Höhe, wenn keine Lernmittelfreiheit besteht. Denn der Ermittlung des Regelbedarfs liegt eine bundesweite Einkommens- und Verbrauchsstichprobe zugrunde. Deren Ergebnis für Schulbücher ist folglich nicht auf Schüler übertragbar, für die anders als in den meisten Bundesländern keine Lernmittelfreiheit in der Oberstufe gilt. Daher sind Schulbücher für Schüler, die sie mangels Lernmittelfreiheit selbst kaufen müssen, durch das Jobcenter als Härtefall-Mehrbedarf nach § 21 Absatz 6 SGB II zu übernehmen. Dieser Mehrbedarf wurde aufgrund der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts zum Grundrecht auf Gewährleistung eines menschenwürdigen Existenzminimums aus Artikel 1 Absatz 1 Grundgesetz in Verbindung mit dem Sozialstaatsprinzip des Artikel 20 Absatz 1 Grundgesetz eingeführt. (…) Aus der Kultushoheit der Länder folgt nichts anderes. Mögliche Konflikte zwischen Bund und Ländern hinsichtlich der Finanzierung der Schulbildung dürfen nach den verfassungsrechtlichen Vorgaben nicht auf dem Rücken der Schüler ausgetragen werden. Ein Darlehen nach § 24 Absatz 1 SGB II scheidet aus, weil dieses einen vom Regelbedarf zutreffend erfassten Bedarf voraussetzt, was bei fehlender Lernmittelfreiheit gerade nicht der Fall ist.“ BSG-Pressemitteilung vom 8. Mai 2019. Siehe dazu auch die ausführliche Urteilsbewertung mit praktischen Hinweisen „BSG verurteilt Jobcenter zur Übernahme von Schul-, Bildungs- und Lernbedarfen“ von Harald Thomé & Frank Jäger vom 8. Mai 2019 beim Tacheles e.V. weiterlesen »
Kampagne der Linkspartei: »Das muss drin sein.«: Sanktionsfreie Mindestsicherung statt Hartz IV!"... Die Kosten für Schulbücher sind vom Jobcenter als Härtefall-Mehrbedarf zu übernehmen, wenn Schüler mangels Lernmittelfreiheit ihre Schulbücher selbst kaufen müssen. Dies hat der 14. Senat des Bundessozialgerichts am Mittwoch, 8. Mai weiterlesen »

Leiharbeit auf Rekordhoch – IG Metall startet eine neue Kampagne gegen den „Missbrauch“ der Leiharbeit: „Gute Arbeit für alle“
Aufkleber "Leiharbeit verbieten" von Kollegen der Daimler-Werke Wörth und Bremen„… Trotz des anhaltenden Booms und der knappen Arbeitskräfte setzen die Unternehmen verstärkt auf Leiharbeit. Die Anzahl der Leiharbeiter hat sich von 2016 auf 2017 erneut um 4,1 Prozent erhöht – und damit stärker als die Beschäftigung insgesamt – auf über eine Million. Auch die strengeren gesetzlichen Regeln, die letztes Jahr im April in Kraft treten, haben am Trend zur Leiharbeit nur wenig geändert. Zwar gelten seitdem feste Fristen, laut denen Leiharbeiter nach neun Monaten den gleichen Lohn wie Stammbeschäftigte erhalten und höchstens 18 Monate im gleichen Betrieb eingesetzt werden dürfen. Allerdings ist nur rund ein Viertel der Leiharbeiter davon betroffen. Der Rest wird bereits vor Ablauf der neun Monate abgemeldet – oder gleich entlassen (…) Statt zur Abdeckung von Produktionsspitzen, für die sie ursprünglich gedacht war, wird Leiharbeit immer mehr zur Abdeckung der normalen Geschäftstätigkeit eingesetzt. Das zeigt die IG Metall-Betriebsrätebefragung aus Baden-Württemberg (…) Die IG Metall will den Missbrauch der Leiharbeit verstärkt angehen. Das hat der Vorstand der IG Metall beschlossen. (…) Um dem Missbrauch der Leiharbeit in den Betrieben noch entschiedener entgegenzutreten, startet die IG Metall eine neue Kampagne. Neben der Leiharbeit nimmt die IG Metall dabei auch die Fremdvergabe von Arbeit über Werkverträge und die Arbeitsbedingungen bei den sogenannten „Industrienahen Dienstleistern“ in den Fokus. Das Motto der neuen Kampagne: „Gute Arbeit für alle“.“ IG Metall-Meldung vom 14.08.2018: „Arbeitslosigkeit auf Rekordtief – Leiharbeit auf Rekordhoch“ – worin die Kampagne bestehen soll – über die im Text gelobten Tarifverträge und Betriebsvereinbarungen hinaus – bleibt (noch?) unklar. Siehe die Kampagnenseite und ersten Kommentar und nun „Erfolgsmeldungen“: [Video] „Die IG Metall erklärt: Wie wir die Leiharbeit fairer machen“ weiterlesen »
Aufkleber "Leiharbeit verbieten" von Kollegen der Daimler-Werke Wörth und Bremen"... Trotz des anhaltenden Booms und der knappen Arbeitskräfte setzen die Unternehmen verstärkt auf Leiharbeit. Die Anzahl der Leiharbeiter hat sich von 2016 auf 2017 erneut um 4,1 Prozent erhöht - und damit stärker weiterlesen »

(Erwartbare) Bilanz zwei Jahre nach der Reform der Leiharbeit: Wie Tarifverträge den Regelungen zu Equal Pay und Höchstüberlassungsdauer die Zähne ziehen
ZDF-Sendung "Die Anstalt" vom 16. Mai 2017: Das Arbeitnehmerüberlassungsgesetz„… Um die Arbeitnehmerüberlassung stärker auf ihre Kernfunktion als Instrument zur zeitlich begrenzten Deckung eines Arbeitskräftebedarfs zu orientieren, wurde eine gesetzliche Überlassungshöchstdauer von grundsätzlich 18 Monaten im Arbeitnehmerüberlassungsgesetz (AÜG) eingeführt. Damit wurde der Einsatz der jeweiligen Leiharbeitskraft im Einsatzunternehmen (Entleiherunternehmen) zeitlich begrenzt. Hierbei besteht die Möglichkeit, von der Überlassungshöchstdauer vorrangig durch Tarifvertrag der Einsatzbranche abzuweichen. Diese Regelung ermöglicht, dass den Interessen der Leiharbeitskräfte sowie der Stammarbeitskräfte im Entleiherunternehmen Rechnung getragen wird und zugleich den spezifischen Bedürfnissen der jeweiligen Einsatzbranche entsprechende Vereinbarungen getroffen werden können. Für die Feststellung der Wirkung der Überlassungshöchstdauer ist es noch zu früh, da die Überlassungshöchstdauer wegen der Übergangsregelung in § 19 Absatz 2 AÜG erstmals Ende 2018 praktisch zum Tragen gekommen ist. Die Evaluation der Anwendung des Arbeitnehmerüberlassungsgesetzes soll hierzu Erkenntnisse liefern…“ Aus der Antwort „Bilanz zwei Jahre nach der Reform der Leiharbeit“ der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Beate Müller-Gemmeke, Corinna Rüffer, Dr. Wolfgang Strengmann-Kuhn, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Drucksache 19/9311 – vom 29.04.2019. Siehe dazu 2 Analysen der Antwort hinsichtlich der absehbaren konterkarierenden Rolle der Tarifverträge v.a. hinsichtlich der Höchstüberlassungsdauer sowie Hinweise auf (umfangreiche) Hintergründe im LabourNet Germany weiterlesen »
ZDF-Sendung "Die Anstalt" vom 16. Mai 2017: Das Arbeitnehmerüberlassungsgesetz"... Um die Arbeitnehmerüberlassung stärker auf ihre Kernfunktion als Instrument zur zeitlich begrenzten Deckung eines Arbeitskräftebedarfs zu orientieren, wurde eine gesetzliche Überlassungshöchstdauer von grundsätzlich 18 Monaten im Arbeitnehmerüberlassungsgesetz (AÜG) eingeführt. Damit wurde der Einsatz der weiterlesen »

[Drecksarbeit] Die Dienerin war immer da. Öffentlich mag es nicht sichtbar sein, aber das Dienstleistungsproletariat ist überwiegend weiblich
Skandalöse Ausbeutung von Reinigungskräften am St. Anna Krankenhaus„Seit einiger Zeit ist viel die Rede vom Schlagwort einer „Rückkehr der Diener“. Der postindustrielle Kapitalismus, so die These, habe ein neues Verhältnis zwischen bürgerlichem Herrn und dienstleistungsproletarischem Knecht etabliert. Symbolisch dafür stehen junge, sportliche, meist männliche Fahrradfahrer der Lieferdienste. Dass diese Arbeit anstrengend und prekär ist, stimmt natürlich. Sie findet allerdings in der Öffentlichkeit statt; wir alle sehen die pinken Quadrate auf dem Rücken der Radler – und schämen uns vielleicht für die letzte oder die nächste Bestellung. Im Gegensatz zu diesen auffallenden, raschen Veränderungen bei den Lieferdiensten stehen die unsichtbaren Tätigkeiten des Pflegens, Reinigens und Kümmerns. Hier kann man keineswegs von einem Comeback der Dienerschaft sprechen. Vielmehr war die weibliche Dienerin schon immer da: in der Antike als Sklavin, im Feudalismus als Magd, später als Dienstmädchen, heute als Putzfrau oder Tagesmutter. Das Patriarchat ist eben älter als der Kapitalismus. Und mit ihm die ungleiche Lastenverteilung zwischen den Geschlechtern. (…) Global ist dieses Verhältnis noch drastischer. Es geht dabei nicht nur um die quantitative Verteilung, sondern auch um die qualitative Ausbeutung. Ein Bericht der Internationalen Arbeitsorganisation (ILO) beschreibt den weiblich geprägten Dienstleistungssektor so: „Sehr niedrige Löhne, exzessive Arbeitszeiten, das Fehlen von Ruhetagen, mentaler und sexueller Missbrauch sowie die Beschneidung von Freiheitsrechten.“ (…) Es gibt eine alte sozialistische Forderung: die Aufhebung der Notwendigkeit von Dienstboten. Sie müsste ergänzt werden um die Frage, wie die Dienste, die alle unbestreitbar brauchen, so organisiert werden können, dass sie nicht auf den Schultern der Frauen landen, die ökonomisch am abhängigsten sind. Diese Dienerschaft ist jahrhundertealt und geht tiefer als die bloßen sichtbaren Arbeiten. Entsprechend tief geht die Kritik und auch die Forderung nach einer anderen Lebensweise.“ Beitrag von Ines Schwerdtner vom 30. April 2019 bei der Freitag Ausgabe 13/2019 weiterlesen »
Skandalöse Ausbeutung von Reinigungskräften am St. Anna Krankenhaus"Seit einiger Zeit ist viel die Rede vom Schlagwort einer „Rückkehr der Diener“. Der postindustrielle Kapitalismus, so die These, habe ein neues Verhältnis zwischen bürgerlichem Herrn und dienstleistungsproletarischem Knecht etabliert. Symbolisch dafür stehen junge, sportliche, meist weiterlesen »

Jeder zehnte Gastro-Betrieb verstößt gegen das Mindestlohngesetz
Neue Lohnspiegelkampagne der Basisgewerkschaft Nahrung und Gastronomie in Dresden„… Schwarzarbeitsfahnder des Zoll haben vergangenes Jahr in jedem zehnten kontrollierten Gastronomiebetrieb Verstöße gegen das Mindestlohngesetz aufgedeckt. Wie aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Linken-Bundestagsfraktion hervorgeht, stellte die Finanzkontrolle Schwarzarbeit bundesweit bei 9239 Kontrollen bei 931 Betrieben des Gastgewerbes Mindestlohnverstöße fest, wie aus dem Papier hervorgeht, das unserer Redaktion vorliegt. Auch in Bayern verstieß jeder zehnte der 1700 kontrollierten Restaurants und Hotels gegen das Gesetz, heißt es in der Antwort auf die Anfrage der stellvertretenden Linken-Fraktionsvorsitzenden Susanne Ferschl. (…) Nach Informationen der Gewerkschaft kontrollierte der Zoll lediglich 4,6 Prozent aller bayerischen Hotels, Biergärten, Pensionen und Gaststätten. Entscheidend sei nicht nur mehr Personal für die Schwarzarbeitsfahndung, sondern auch, dass die Dokumentationspflicht beim Mindestlohn nicht gelockert werde. „Nur mit der genauen Arbeitszeiterfassung können die Beamten überhaupt fündig werden“, betonte Zeitler. Linken-Fraktionsvizechefin Ferschl forderte zudem ein Verbandsklagerecht für Gewerkschaften: „Gerade Beschäftigte mit Befristung, im Minijob oder ohne Betriebsrat haben oft keine Wahl, als den Betrug stillschweigend hinzunehmen“, betonte die Linken-Politikerin…“ Beitrag von Michael Pohl vom 5. Mai 2019 bei der Augsburger Allgemeinen online weiterlesen »
Neue Lohnspiegelkampagne der Basisgewerkschaft Nahrung und Gastronomie in Dresden"... Schwarzarbeitsfahnder des Zoll haben vergangenes Jahr in jedem zehnten kontrollierten Gastronomiebetrieb Verstöße gegen das Mindestlohngesetz aufgedeckt. Wie aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Linken-Bundestagsfraktion hervorgeht, stellte die Finanzkontrolle Schwarzarbeit bundesweit bei weiterlesen »

Achtung Niedriglohn! Löhne unter 10 €/Std....„… Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Linksfraktion hervor, die AFP am Montag vorlag. Dies sei „nicht nur für alle betroffenen Beschäftigten eine individuelle Katastrophe, sondern birgt auch gesellschaftlich gewaltigen sozialen und politischen Sprengstoff“, warnte Linken-Fraktionsvizechefin Susanne Ferschl, die die Anfrage gestellt hatte. „Wenn in jedem vierten Beschäftigungsverhältnis mit Niedriglöhnen bezahlt wird, dann muss Politik handeln“, forderte sie. Der Antwort der Bundesregierung zufolge gibt es in Deutschland gut neun Millionen Beschäftigungsverhältnisse mit Niedriglöhnen, wenn auch Nebentätigkeiten berücksichtigt werden. Dies entspricht demnach einer Niedriglohnquote von 24,5 Prozent. Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales bezieht sich dabei auf Angaben des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW), das Daten des soziooekonomischen Panels für das Jahr 2017 auswertete. Die Forscher hatten bereits Anfang April mitgeteilt, dass der Niedriglohnsektor in Deutschland größer sei als bislang angenommen und im europäischen Vergleich einer der größten. Überdurchschnittlich betroffen sind demnach junge Erwachsene, Frauen, Migranten und Ostdeutsche. (…) Durch die Hartz-Gesetzgebung sei der Druck auf die Löhne verschärft und „jede Arbeit zumutbar“ geworden, kritisierte Ferschl. Prekäre Beschäftigungsverhältnisse hätten „die Belegschaften gespalten und Gewerkschaften geschwächt“. Nötig sei nun neben der Abschaffung von Hartz IV eine Regulierung des Arbeitsmarktes durch ein Verbot sachgrundloser Befristungen und von Leiharbeit.“ Meldung beim News Check von Welt online vom 29. April 2019 – siehe auch: (DIW) Trotz Arbeitsmarktboom und Mindestlohn: Bei einem Viertel aller abhängigen Beschäftigungsverhältnisse in Deutschland werden Niedriglöhne von unter 10,80 Euro gezahlt externer Link weiterlesen »
Achtung Niedriglohn! Löhne unter 10 €/Std...."... Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Linksfraktion hervor, die AFP am Montag vorlag. Dies sei "nicht nur für alle betroffenen Beschäftigten eine individuelle Katastrophe, sondern birgt auch gesellschaftlich gewaltigen sozialen und politischen weiterlesen »

[sick out?] Berufsfeuerwehrleute in Saarbrücken: Massen-AU bringt Berufsfeuerwehr zum Erliegen
„Diagnose: Kapitalismus – Therapie: Pause.“„Ein ungeliebter Chef kam zurück – knapp die Hälfte der 200 Berufsfeuerwehrleute in Saarbrücken meldete sich schlagartig krank. Daraufhin wurden Amtsärzte eingeschaltet. Doch darf eine ärztliche AU-Bescheinigung so einfach angezweifelt werden? (…) Brisanz erhielt die Debatte durch eine Anordnung des Oberverwaltungsgerichts zu einer sofortigen amtsärztlichen Reihen-Überprüfung der Dienstfähigkeit. (…) Hintergrund ist ein Streit um den Führungsstil des Saarbrücker Feuerwehrchefs. Die Beschäftigten werfen ihm ein autoritäres Regime vor. Nachdem er mit Erfolg gegen andere Beschuldigungen und seine damit begründete Versetzung ins Baudezernat geklagt hatte, sollte er Mitte April wieder auf seinen alten Posten zurückkehren. Daraufhin meldeten sich beinahe über Nacht 98 der rund 200 Feuerwehrbeamten krank. Die städtische Feuerwehr war nicht mehr einsatzfähig, freiwillige Wehren aus der Nachbarschaft mussten einspringen. Das vom Leitenden Branddirektor angerufene Oberverwaltungsgericht (OVG) verpflichtete die Stadt deshalb zur sofortigen amtsärztlichen Überprüfung der krankgemeldeten Beamten in der Reihenfolge ihrer Dienstverpflichtung, „bis eine zur Herstellung der Einsatzfähigkeit erforderliche Anzahl von Beamten zur Verfügung steht“. (…) Juristische Bedenken, ob überhaupt AU-Bescheinigungen ohne Zweifel im individuellen Einzelfall überprüft werden dürfen, hat das Gericht mit dem Argument umschifft, dass die Entscheidung „ausschließlich im Interesse der kurzfristigen Gewährleistung der Sicherheit der Bevölkerung“ ergehe. (…) Der Bundesvorsitzende der Deutschen Feuerwehrgewerkschaft, Ingo Schäfer, zeigte in einem Zeitungs-Interview Verständnis für die Erkrankten, die dem „alltäglichen Druck“ nicht mehr hätten standhalten können und deren Hoffnung auf eine Verbesserung der Situation durch die Rückversetzung enttäuscht worden seien…“ Bericht von Michael Kuderna bei der Ärzte Zeitung online vom 29. April 2019 – die in der Überschrift zudem unterstellt: „Gefälligkeits-AU?“ weiterlesen »
„Diagnose: Kapitalismus – Therapie: Pause.“"Ein ungeliebter Chef kam zurück – knapp die Hälfte der 200 Berufsfeuerwehrleute in Saarbrücken meldete sich schlagartig krank. Daraufhin wurden Amtsärzte eingeschaltet. Doch darf eine ärztliche AU-Bescheinigung so einfach angezweifelt werden? (...) Brisanz erhielt die Debatte durch eine Anordnung weiterlesen »

Unerwünschte Sticker: AfD bekämpft Antifa Altona Ost in Hamburgs Ida Ehre Schule

Dossier

Aufkleber der  Antifa Altona Ost: Antifa AreaHamburgs Schulaufsicht hat Antifa-Aufkleber an einer Schule entfernen lassen – auf Betreiben der AfD. Die Hinweise kamen über deren Meldeportal. Die Wände in der Ida Ehre Schule dürften wieder sauber und einheitlich sein. Nach einer Begehung des Oberstufengebäudes der Schule in Harvestehude hat die Schulaufsicht veranlasst, dass Aufkleber in einem Klassenraum und hinter der Eingangstür entfernt werden und eine „Wandaufschrift“ übermalt wird. Anlass für die Aktion war eine schriftliche Kleine Anfrage der AfD-Fraktion. Seit September vergangenen Jahres betreibt die Fraktion die Online-Plattform „Neutrale Schulen Hamburg“, auf der „Verdachtsfälle“ auf Verstöße gegen das Neutralitätsgebot gemeldet werden sollen. Über das Portal hat die AfD nach eigenen Angaben Hinweise über eine „Art Kaderschmiede“ für Linksextremisten an der Ida Ehre Schule erhalten. Im Visier der Partei sind jetzt Lehrkräfte, die Schulleitung und die „Antifa Altona Ost“, eine ihrer Meinung nach dem gewaltbereiten, autonomen Spektrum zugeordnete Gruppierung. Der Hamburger Verfassungsschutz beobachtet die Antifa Altona Ost. Ihm liegen aber keine Informationen vor, dass die Gruppe gewaltbereit ist, Gewalt befürwortet oder an gewalttätigen Ausschreitungen beteiligt war. Das geht aus der Antwort auf eine andere Anfrage der AfD hervor…“ Artikel von Marthe Ruddat vom 20.3.2019 bei der taz online – siehe dazu neu: Eine Schule gegen die AfD: Die Ida-Ehre-Schule in Hamburg wurde unfreiwillig zu einem bundesweiten Symbol im Kampf gegen rechts weiterlesen »

Dossier

Aufkleber der Antifa Altona Ost: Antifa Area"Hamburgs Schulaufsicht hat Antifa-Aufkleber an einer Schule entfernen lassen – auf Betreiben der AfD. Die Hinweise kamen über deren Meldeportal. Die Wände in der Ida Ehre Schule dürften wieder sauber und einheitlich sein. Nach weiterlesen »

[„Teilhabechancengesetz“] Lassen wir uns nicht länger entwürdigen, knechten und spalten. Holen wir uns unsere Würde und Eigenmacht zurück!
»35 Jahre Hartz IV für seine Erfinder«Mit dem Teilhabechancengesetz verspricht die SPD eine Besserung für Arbeitnehmer, genauer; für Hartz IV-Betroffene. Doch die SPD spricht die verlogene Sprache der Verschleierung, indem sie die Parolen von Hartz IV-Gegnern für sich vereinnahmt (Hartz IV muss weg/Grundeinkommen), und unter dem Deckmantel schöner Worte zusammen mit der CDU die eigentlichen Forderungen von Hartz IV-Gegnern zunichte macht, um nur um so härter gegen Arbeitnehmer vorzugehen, sie weiter zu entrechten und die Taschen der Arbeitgeber weiter zu füllen. Schon in den Entwürfen der Hartz-Gesetze war es angedacht, 1€-Jobber in der freien Wirtschaft, am ersten Arbeitsmarkt einzusetzen. Das ist offene Sklaverei! Mit dem Teilhabechancengesetz kommt die SPD dem sehr nahe. Sie nennen es nur anders. (…) Sie nennen es eine „Chance für Langzeitarbeitslose“ – ich nenne es eine Chance für Arbeitgeber noch reicher zu werden, und in der Entrechtungs-Agenda gegen die Arbeitnehmer einen Schritt weiter zu kommen. (…) Die letzten Jahre hat die offene Hetze gegen Erwerbslose (die leider auch bis in Linke Kreise hinein ihre Wirkung getan hat) abgenommen. Mit Verschleierungstaktiken (schöne Worte, Vereinnahmung der Slogans des Widerstands) der tatsächlichen Politik gegen Arbeitnehmer durch die SPD vereint mit der CDU und der nun wieder ganz offenen und allgemeinen Stimmungsmache gegen Flüchtlinge und Migranten wird vom eigentlichen Thema, dem auch in Deutschland verschärft entbrannten Klassenkampf, abgelenkt und ein neuer Sündenbock geschaffen, an dem sich nun die Wut vieler Menschen entlädt, die sich davon haben beeindrucken lassen. Verdeckt und fast unbemerkt, werden währenddessen (erwerbslose) Arbeitnehmer immer weiter entrechtet,  gedemütigt und das Erwerbslosengeld immer weiter zusammengestrichen. Lassen wir uns das nicht weiter gefallen! Lassen wir uns nicht spalten!...“ Beitrag von Silke Buchholz vom April 2019 – wir danken! weiterlesen »
»35 Jahre Hartz IV für seine Erfinder«"Mit dem Teilhabechancengesetz verspricht die SPD eine Besserung für Arbeitnehmer, genauer; für Hartz IV-Betroffene. Doch die SPD spricht die verlogene Sprache der Verschleierung, indem sie die Parolen von Hartz IV-Gegnern für sich vereinnahmt (Hartz IV muss weg/Grundeinkommen), weiterlesen »

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Wie sich die Aufwertung von Gratisarbeit für alle auszahlt
Lunapark21: Unbezahlte Care-Arbeit – ein „öffentliches“ Gut?„Sollen Frauen für Hausarbeit bezahlt werden? Diese Idee wird besser, wenn wir die Care-Arbeit in ihren grösseren Rahmen stellen. In der Schweiz arbeiten Männer und Frauen in etwa gleich viel, doch die Frauen verdienen 108 Milliarden Franken oder 44 Prozent weniger als die Männer. Mit diesen zwei Zahlen bringt die Gender-Ökonomin Mascha Madörin die Benachteiligung der Frauen in der Arbeitswelt auf den Punkt: An ihnen bleibt die Arbeit hängen, die entweder nicht oder schlecht bezahlt ist. Wie kommt das? Und wie kann man dieses Marktversagen korrigieren? Mit diesen Fragen befasst sich Madörin seit sie (wie der Autor dieser Zeilen) Ende der 1960er Jahre in Basel Ökonomie studiert hat. In einem Interview in „Moneta“, der Zeitung der Alternativen Bank Schweiz (ABS), sagt sie: „Wir arbeiten an einer Theorie für die Care-Ökonomie als vierten Wirtschaftssektor.“ Weil diese Arbeit bisher gratis geleistet wird und deshalb wenig Widerhall findet, fordert sie ein „makroökonomisches Forschungsinstitut zur Care-Ökonomie und ihrer Verzahnung mit den anderen Sektoren.“ (…) Um zu überleben und seine Bedürfnisse zu decken, muss der Mensch seine produktiven Tätigkeiten sozial koordinieren. (…) Das Kriterium kann nicht das Marktergebnis (etwa der Beitrag zum Bruttoinlandprodukt) sein, sondern das langfristige Überleben der Gemeinschaft. Um dieses zu sichern, muss eine Wirtschaftsordnung drei Aufgaben lösen: Erstens Bedürfnisse erkennen. Zweitens produktive Tätigkeiten organisieren. Drittens Beute verteilen. (…) Darüber hinaus könnte es sinnvoll sein, dass der Staat den Frauen einen Lohn für die Betreuung und Pflege von Kindern und Kranken zahlt, wie das Mascha Madoerin fordert. Aus rein marktwirtschaftlicher Sicht ist diese Forderung zwar systemwidrig: Warum sollte der Staat dafür aufkommen, dass jemand die eigenen Kinder aufzieht oder die eigenen Eltern pflegt? Doch wenn man die Wirtschaft aus der evolutionären Optik sieht, hat der Vorschlag einiges für sich: Wenn die Frauen bei der Beuteteilung leer ausgegangen wären, nur weil sie Erziehungs- und Pflegearbeit geleistet haben, statt sich an der Jagd zu beteiligen, hätten wir heute keine Genderdebatte. Wir wären längst ausgestorben.“ Beitrag von Werner Vontobel vom 25. April 2019 bei Infosperber weiterlesen »
Lunapark21: Unbezahlte Care-Arbeit – ein „öffentliches“ Gut?"Sollen Frauen für Hausarbeit bezahlt werden? Diese Idee wird besser, wenn wir die Care-Arbeit in ihren grösseren Rahmen stellen. In der Schweiz arbeiten Männer und Frauen in etwa gleich viel, doch die Frauen verdienen 108 Milliarden Franken weiterlesen »

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Das iranische Regime überfällt eine Gewerkschaftsversammlung: Festnahmen sollen einen 1. Mai im Zeichen des Kampfes für einen höheren Mindestlohn verhindern
Parvin Mohammadi am 26.4.2019 in Teheran festgenommen - wegen Teilnahme an einer Versammlung zur Vorbereitung des 1. MaiAm 26. April 2019, mitten in der Arbeit zur Vorbereitung des diesjährigen 1. Mai, wurden 12 Aktive der Free Workers Trade Union of Iran (FWTUI) festgenommen, neun Kollegen und drei Kolleginnen. Sie hatten sich mit Dutzenden weiterer Aktiven der Gewerkschaft im Jahan Nama Park versammelt und wurden dabei von „Sicherheitskräften“ überfallen. Vier der festgenommen GewerkschafterInnen – nämlich Parvin Mohammadi, Haleh Safarzadeh, Valeh Zamani und Alireza Saqafi – wurden in das berüchtigte Gohardasht-Gefängnis gebracht und verlängern nun die aktuelle Liste im Gefängnis befindlicher gewerkschaftlicher AktivistInnen. Deren Zahl, in Verbindung mit der wachsenden Zahl von Protesten, ohnehin kontinuierlich anwächst. Der diesjährige 1. Mai soll den unabhängigen Gewerkschaften des Iran zufolge vor allem im Zeichen des Kampfes um eine deutliche Erhöhung des Mindestlohns stehen, der etwa der Kermanshah Electrical and Metal Workers Union zufolge bei etwa 400 Dollar im Monat liegen müsste, um damit leben zu können – real beträgt der Mindestlohn bisher gerade einmal 110 Dollar im Monat. Der Bericht „Iran Arrests Labor Activists Ahead of International Labor Day“ am 27. April 2019 bei Radio Farda erinnert im Weiteren auch an all die anderen Inhaftierten der unabhängigen Gewerkschaftsbewegung des Iran. Siehe dazu einen weiteren aktuellen Beitrag zur Festnahme der Kolleginnen bei dieser Versammlung, ein Dokument über die Aktivitäten einer der Festgenommenen und den (englischen) Solidaritätsaufruf der Kampagne „Free them now!“, in dem das Recht auf den 1. Mai verteidigt wird weiterlesen »
Parvin Mohammadi am 26.4.2019 in Teheran festgenommen - wegen Teilnahme an einer Versammlung zur Vorbereitung des 1. MaiAm 26. April 2019, mitten in der Arbeit zur Vorbereitung des diesjährigen 1. Mai, wurden 12 Aktive der Free Workers Trade Union of Iran (FWTUI) weiterlesen »

Andreas Hellgermann: Kompetent, flexibel, angepasst. Zur Kritik neoliberaler Bildung. Edition ITP-Kompass, Münster 2018„Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) hat in einem 10-Punkte-Plan Vorschläge zur Nationalen Weiterbildungsstrategie vorgelegt. Unter anderem fordern die Gewerkschaften ein „Transformationskurzarbeitergeld“. Dieses Kurzarbeitergeld soll Beschäftigte und Betriebe dabei unterstützen, den in vielen Branchen bevorstehenden Strukturwandel zu bewältigen. (…) Das Transformations-KuG „schafft die Möglichkeit, Kurzarbeit und Qualifizierung bei Erhalt des Beschäftigungsverhältnisses und der Chance auf eine Weiterbeschäftigung nach dem Umbau zu verknüpfen“, heißt es im 10-Punkte-Plan. „Zudem würde durch ein gemeinsames Handeln der Betriebsparteien ein kollektiver Rahmen gestärkt und die Bundesagentur für Arbeit in den Prozess einbezogen.“ (…) Ein weiterer Vorschlag der Gewerkschaften: Auf Arbeitnehmerseite könnten Betriebs- und Personalräte oder gewerkschaftliche Vertrauensleute die Ausbildung betrieblicher Weiterbildungsmentorinnen und -mentoren organisieren. (…) Die weiteren Vorschläge aus dem 10-Punkte-Plan: Bessere Rechte für Betriebsräte: Einführung eines generellen Initiativ- und Mitbestimmungsrechts bei Personalplanung, Beschäftigungssicherung und Qualifizierung / Fortführung der Sozialpartner-Richtlinie / Förderung von tariflichen Weiterbildungsvereinbarungen / Transfermaßnahmen verstärkt für Weiterbildung nutzen / Recht auf Weiterbildung stärken / Lernzeitansprüche neu regeln und ausweiten / Aufstiegs-BAföG (AFBG) ausbauen / ESF-Bildungsprämien weiterentwickeln“ DGB-Vorschlag vom 23. April 2019 mit Link zu den Details des DGB-10-Punkte-Plans und weitere Infos weiterlesen »
Andreas Hellgermann: Kompetent, flexibel, angepasst. Zur Kritik neoliberaler Bildung. Edition ITP-Kompass, Münster 2018"Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) hat in einem 10-Punkte-Plan Vorschläge zur Nationalen Weiterbildungsstrategie vorgelegt. Unter anderem fordern die Gewerkschaften ein "Transformationskurzarbeitergeld". Dieses Kurzarbeitergeld soll Beschäftigte und Betriebe dabei unterstützen, den in vielen weiterlesen »

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