Gefördert durch die Stiftung Menschenwürde und Kommunikation in der Arbeitswelt sowie unsere Fördermitglieder
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„Digitalisierung, Industrie 4.0 – warum sollen sich Linke für solche Themen interessieren? Was ist an Vernetzung, Smart Factories, Home-Office, Crowdwork, Big Data von Bedeutung? Die Antwort hängt wesentlich davon ab, welche sozialen Veränderungen sich hinter diesen technischen Begriffen überhaupt verbergen. Und damit beginnt schon das Problem. Denn unter dem Schlagwort «Digitalisierung» wird alles Mögliche verhandelt: technische Neuerungen, die es bereits gibt, Neuerungen, die kommen werden, Neuerungen, die technisch bloß denkbar sind, Neuerungen, die zwar technisch denkbar, aber ökonomisch – also im kapitalistischen Sinne – fragwürdig sind, sowie Neuerungen, die technisch und ökonomisch denkbar sind, deren soziale Folgen aber im Dunkeln liegen. Industrie 4.0 ist Realität, Versprechen und Drohung zugleich, eine Ankündigung, von der niemand weiß, ob sie eintritt, und wenn ja, in welcher Form. Sie wirkt massiv und diffus zugleich. Der Digitalisierungsdiskurs gleicht dem Globalisierungsdiskurs der 1990er Jahre. (…) Der vorliegende Text geht davon aus, dass Digitalisierung und Industrie 4.0 keine subjektlosen Sachzwänge sind, sondern ein Projekt derer, die sich – Betonung auf «sich» – etwas davon versprechen. Von diesen Interessen hängt ab, was Wirklichkeit wird und was bloße Träumerei bleibt. Für Linke von Bedeutung ist dabei, dass die Lohnabhängigen in den 4.0-Szenarien als abhängige Variable eingeplant sind. Sie müssen sich an den «Wandel» anpassen. Sie leben im Passiv: Ihre Freizeit und ihre Arbeit werden digitalisiert. Daraus leitet sich die zentrale Anforderung an das Publikum ab: Flexibilität, sprich Biegsamkeit…“ Aus der Ankündigung der Rosa-Luxemburg-Stiftung zur Publikation von Stephan Kaufmann in der Reihe Analysen (Nr. 33 vom Januar 2017, 38 Seiten) samt Inhaltsverzeichnis und Download, siehe dazu auch eine Rezension 
„Das Durchschnittsalter der Belegschaften in den Betrieben wird demografiebedingt immer höher. Parallel schrumpft das zur Verfügung stehende sogenannte Erwerbspersonenpotenzial, also der Personenkreis im erwerbsfähigen Alter. Unter diesen Umständen innovativ, flexibel und damit wettbewerbsfähig zu bleiben, stellt manches Unternehmen vor große Herausforderungen. Die Notwendigkeit, Arbeit menschengerecht und damit alternsgerecht zu gestalten, ist angesichts des demografischen Wandels gestiegen. Es gilt, qualifiziertes Personal möglichst lange und leistungsfähig im Unternehmen zu halten und den Beschäftigten die Möglichkeit zu geben, gesund in die Rente zu gehen. Arbeitswissenschaftliche Forschungsergebnisse zeigen, dass sich Arbeitsbedingungen bei verschiedenen Altersgruppen unterschiedlich auswirken. Eine altersgerechte Arbeitsgestaltung ist daher sinnvoll, wenn man die Leistungs- und die Arbeitsfähigkeit der Beschäftigten fördern und nutzen möchte. Gut gestaltete Arbeitsbedingungen sind nicht nur gesetzlich gefordert, sondern tragen wesentlich zur Arbeitszufriedenheit, Motivation, Unternehmensbindung und zu geringeren Fehlzeiten bei. Sie zahlen sich daher kurz-, mittel- und langfristig sowohl für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter als auch für die Unternehmen aus. Dabei ist es nicht der demografische Wandel allein, der für mehr und durchschnittlich ältere Beschäftigte in deutschen Unternehmen sorgt. Auch verlängern rentenrechtliche Veränderungen den Verbleib im Erwerbsleben und lassen das Alter der Belegschaften im Durchschnitt weiter steigen. Es wird für Unternehmen und Politik daher immer wichtiger, Erwerbsverläufe und Arbeitsbedingungen gesundheits- und alter(n)sgerecht zu gestalten.“ Hinweis der Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin (baua) mit Download des baua-Praxisratgebers „Alterns- und altersgerechte Arbeitsgestaltung. Grundlagen und Handlungsfelder für die Praxis“ von Inga Mühlenbrock vom November 2016 
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„… Urlaubsanspruch? Lohnfortzahlung im Krankheitsfall? Bei den Minijobs wird besonders häufig getrickst, das ist ein offenes Geheimnis. Es kann daher nur wenig überraschen, dass auch bei der Bezahlung das Prinzip “kreative Lohngestaltung” gerne angewendet wird. Trotzdem war die Aufregung groß, als Wissenschaftler einer gewerkschaftsnahen Stiftung Zahlen vorlegten, denen zufolge offenbar einem erheblichen Teil der ausschließlich geringfügig Beschäftigten der Mindestlohn vorenthalten wird. War es ein Stich ins Wespennest? Obwohl die Autoren der Studie selbst darlegen, dass die Datenlage für eine exakte Bezifferung nicht ausreicht, ereifert sich z.B. FAZ.net über einen angeblich inszenierten Minijob-Skandal. Der Wirtschaftsrat der CDU war weniger vornehm und packte gleich die Keule “Propagandatrick” aus. Getroffene Hunde bellen. Die vor allem als Zweitjobs sich ausbreitenden Minijobs stehen schon lange in der Kritik. Bleibt zu hoffen, dass die Studie die Diskussion um ihre Abschaffung oder zumindest grundlegende Reformierung beleben kann…“ miese-jobs.de Nachrichtenüberblick 03/2017 von Markus Krüsemann vom 7. Februar 2017 bei annotazioni mit weiteren Meldungen zu den Themen Leiharbeit, Befristungen und Niedriglöhne ![[Kampagne] Für einen steuerfreien Mindestlohn von 11 Euro](https://www.labournet.de/wp-content/uploads/2017/01/plattform-600-11.jpg)
„Die Bundesarbeitsministerin feiert ihn immer wieder als großen Erfolg den gesetzlich vorgeschriebenen Mindestlohn. Millionen von Geringverdienern habe er mehr Geld gebracht und der befürchtete Job-Abbau sei ausgeblieben. Klingt zunächst nach einer glänzenden Bilanz, doch die Praxis sieht oft anders aus. Die neue Studie des Wirtschafts- und Sozialwissenschaftlichen Instituts (WSI) der gewerkschaftsnahen Hans-Böckler-Stiftung kommt zu dem Ergebnis, dass jeder zweite Minijobber auch nach der Einführung des Mindestlohns weniger als 8,50 Euro pro Stunde verdient. Das betreffe 2 Millionen Minijobber heißt es in der Studie. Aber nicht nur hier, viele Arbeitgeber zeigen sich äußerst kreativ, wenn es darum geht, den Mindestlohn zu umgehen: Etwa durch die Streichung von Zuschlägen für Überstunden, Sonntags- und Nachtarbeit, die Kosten für Dienstkleidung oder Arbeitsmittel werden einfach vom Lohn abgezogen bis hin dazu, dass die täglichen Überstunden werden gar nicht bezahlt werden. Wie kann das sein? Für die Autoren der Studie und die Gewerkschaften ist klar: Es mangelt an Kontrollen und Personal.“ Sendebeitrag vom 5. Februar 2017 bei defacto HR Fernsehen – Video in der ARD Mediathek abrufbar bis 5. Februar 2018 (Dauer 4:00 Min) 
„Eigentlich hätte am Dienstag das Augsburger Amtsgericht ein Urteil fällen sollen. Die Causa: Eine Mitarbeiterin der Autobahn-Raststätte Augsburg Ost soll zwölf Toilettenwertbons im Wert von sechs Euro unterschlagen haben. Daraufhin hat ihr das Unternehmen Tank und Rast fristlos gekündigt, was die Gewerkschaft Nahrung Genuss Gaststätten (NGG) auf den Plan rief. Die Kündigung sei nur vorgeschoben, um die Mitarbeiterin loszuwerden, so ihre Vorwürfe. Für den Gerichtstermin war schon eine Protestkundgebung angekündigt. Die wurde jetzt überflüssig, das Unternehmen nahm die Kündigung einen Tag vor der Gerichtsverhandlung zurück. (…) 15 Jahre arbeitete die Mitarbeiterin an der Raststätte und wollte die Beschuldigungen nicht auf sich sitzen lassen, sie wehrte sich gegen den Vorwurf der Unterschlagung und die fristlose Kündigung. Ein Abfindungsangebot von 30.000 Euro lehnte sie ab, die Frau, Anfang 50, fürchtete, keinen anderen Job mehr zu finden. Dass die ehemalige Mitarbeiterin einen derart hohen Betrag angeboten bekommen habe, sei ungewöhnlich, so Lubecki. Er vermutet: Das Unternehmen wolle die Mitarbeiterin loswerden, denn sie würde als eine der Altbeschäftigten noch nach besseren Tarifverträgen mit 12,46 Euro brutto in der Stunde bezahlt. Wer heute bei Tank und Rast anfange, bekomme manchmal nur noch einen Cent mehr als den gesetzlichen Mindestlohn von 8,51 Euro, die Beschäftigten beklagten einen ständigem Druck auf die Löhne…“ Beitrag von Rudolf Stumberger bei neues Deutschland vom 3. Februar 2017 
„Atypische Beschäftigung stagniert auf hohem Niveau. Arbeitsmarktforscher können die Entwicklung recht präzise beschreiben, doch eine generelle Erklärung für die Verbreitung von Teilzeit, Befristung, Minijobs, Leiharbeit oder Solo-Selbstständigkeit fehlt noch. Deutschland steht nicht allein da. Überall in Europa haben sich in den vergangenen beiden Jahrzehnten Arbeitsverhältnisse ausgebreitet, die vom traditionellen Muster des sogenannten Normalarbeitsverhältnisses abweichen. Vollzeit, unbefristet, sozialversichert – so arbeiten nur noch gut 60 der Beschäftigten in der EU. Die übrigen sind atypisch beschäftigt. Der europäischen Erhebung über die Arbeitsbedingungen zufolge müssen sie sich meist mit unterdurchschnittlichen Konditionen zufriedengeben. Besonders, was Arbeitsplatzsicherheit, Entlohnung, berufliche Weiterbildung und betriebliche Interessenvertretung betrifft. (…) Welche Schlüsse lassen sich aus den persönlichen Merkmalen atypisch Beschäftigter ziehen? Dieser Frage sind Sperber und Walwei anhand von Befragungsdaten des Statistischen Bundesamtes nachgegangen. Ihr Ergebnis: Sozialversicherungspflichtige Teilzeit sei in der Regel familiären Verpflichtungen geschuldet, Minijobs würden häufig von Menschen mit Ausbildungsdefiziten versehen und befristet beschäftigt sind vor allem Jüngere. Offen bleibt stets, inwieweit die jeweiligen Beschäftigungsbedingungen selbst gewählt sind. Kaum jemand dürfte sich aus freien Stücken für einen befristeten Vertrag entscheiden, wenn er auch einen unbefristeten bekommen könnte. Selbst bei der weithin als unproblematisch angesehenen Teilzeitarbeit von Müttern lässt sich nicht mit Sicherheit sagen, inwieweit es um frei gewählte Arbeitszeiten geht und inwieweit der Mangel an Betreuungsangeboten den Ausschlag gibt. In jedem Fall, da sind sich der frühere WSI-Experte Seifert und die IAB-Forscher einig, dürfte die Marktmacht der Unternehmen eine entscheidende Rolle spielen. Sie setzen mit den angebotenen Arbeitsverträgen ihre Vorstellung von Flexibilität durch.“ Beitrag aus Böckler Impuls Ausgabe 02/2017 bei der Hans-Böckler-Stiftung 
„Unternehmen klagen über mangelnde Bewerber – doch ein Drittel der Jugendlichen, die sich ernsthaft für eine Ausbildung interessieren, findet keine Stelle. „Das birgt sozialen Sprengstoff“, sagt DGB-Vize Elke Hannack. (…) Wie stehen die Chancen von jungen Menschen, einen Ausbildungsplatz zu bekommen? Das hat der DGB in einer Kurzstudie analysiert. Ein Ergebnis: Auch im Ausbildungsjahr 2016 haben insgesamt 283.281 junge Menschen, die ein ernsthaftes Interesse an einer Ausbildung hatten – und von der Bundesagentur für Arbeit (BA) als „ausbildungsreif“ deklariert wurden – keinen Ausbildungsplatz gefunden. Viele von ihnen wurden in Ersatzmaßnahmen geparkt. Diesen Jugendlichen stehen nur 43.478 offene Ausbildungsplätze gegenüber. Die hohe Zahl an ausbildungsinteressierten Jugendlichen zeigt die Attraktivität der dualen Berufsausbildung. Hier liegt auch enormes Potenzial für die Betriebe, um hochqualifizierte Fachkräfte auszubilden…“ DGB-Themenbeitrag vom 31. Januar 2017 mit Download der „DGB-Kurzanalyse der Ausbildungschancen Jugendlicher im Jahr 2016“ von Matthias Anbuhl vom 19. Januar 2017 
„… Im Juni 2016 waren 1,006 Millionen Leiharbeitnehmer in Deutschland sozialversicherungspflichtig oder ausschließlich geringfügig beschäftigt. Der Anteil der Leiharbeitnehmer an der Gesamtbeschäftigung liegt bei knapp 3 Prozent. (…) Die Zeitarbeitsbranche ist von hoher Dynamik geprägt. Im ersten Halbjahr 2016 wurden 678.000 Beschäftigungsverhältnisse neu abgeschlossen und 616.000 beendet. (…) Knapp drei von zehn Leiharbeitsverhältnissen enden nach weniger als einem Monat; 15 Prozent nach mehr als 18 Monaten. (…) Die Bruttoarbeitsentgelte in der Zeitarbeit liegen deutlich unter den im Durchschnitt über alle Branchen erzielten Entgelten…“ Aus Aktuelle Entwicklungen der Zeitarbeit als Blickpunkt Arbeitsmarkt vom Januar 2017 bei der Arbeitsagentur. Diese Zahlen zum Einkommen und Verleihdauer zeigen erneut, wie lächerlich das geplante Gesetz zur Regulierung von Zeitarbeit und Werkverträgen ist – siehe 
„2013 hatte die DGB-Tarifgemeinschaft die auslaufenden Tarifverträge mit BAP und iGZ nach längeren Diskussionen verlängert. Unseres Erachtens gibt es für die DGB-Gewerkschaften eine noch größere Dringlichkeit, die Tarifverträge ersatzlos zu kündigen, denn noch schlechtere Tarifverträge durch gelbe Konkurrenz sind vom Tisch. Die Bilanz der Branchenzuschläge und Betriebsvereinbarungen selbst bei Entleihern mit starken Betriebsräten und gewerkschaftlichen Vertrauensleuten (v.a. Automobilindustrie) ist weit vom Equal Pay und Equal Treatment entfernt. Gleicher Lohn für gleiche Arbeit stellt nach wie vor die Beschlußlage der an der DGB-Tarifgemeinschaft beteiligten Gewerkschaften dar! (…) Hiermit fordern wir von der DGB-Tarifgemeinschaft Zeitarbeit: Ersatzlose Absage erneuter Tarifverhandlungen; Kündigung auch des MantelTV – auch nach dem 30.6. ist es dafür nicht zu spät, solange nicht erneut verhandelt wird!; Konsequenter Einsatz aller gewerkschaftlicher Mobilisierungskraft gegen zusätzliche Verschlechterungen durch den „Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Arbeitnehmerüberlassungsgesetzes und anderer Gesetze„“ Offener Brief an die DGB Tarifgemeinschaft Zeitarbeit und die beteiligten Gewerkschaften im Volltext mit 37 ErstunterzeichnerInnen (darunter viele Gruppierungen!) und einer (nun geschlossenen) online-Unterschriftfunktion sowie Unterschriftenliste zum Sammeln im Betrieb etc sowie Hintergründe und Argumentationen der Kampagne. Neu: [Update 32 vom 1.2.17] Kampagne mit insgesamt 777 Unterschriften abgeschlossen – der Skandal „Sklavenhandel“ und dessen Tarifierung bleibt! 
„Wer sich während einer Mobbing-Verhandlung schlecht über seinen Arbeitgeber äußert und diesem Verleumdung vorwirft, muss damit rechnen, dass ihm die Kündigung ins Haus flattert. Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) hat klargestellt, dass derlei Worte zwar unter die Meinungsfreiheit fallen, allerdings eine »negative Prognose« für die weitere Zusammenarbeit begründen können… (…) Bei der Prüfung, ob eine weitere Zusammenarbeit der Arbeitsvertragsparteien zu erwarten ist, dürften zum Nachteil des Arbeitnehmers auch Äußerungen aus dem laufenden Gerichtsprozess berücksichtigt werden, so die Karlsruher Richter. Grundsätzlich seien allerdings auch wertende Äußerungen im Prozess durch das Grundrecht auf Meinungsfreiheit des Art. 5 Abs. 1 Satz 1 GG geschützt und, soweit sie im Hinblick auf die konkrete Prozesssituation zur Rechtsdurchsetzung geeignet und erforderlich erscheinen, gleichzeitig durch Art. 103 Abs. 1 GG. (…) Verfahrensbeteiligte dürfen daher in gerichtlichen Auseinandersetzungen auch starke, eindringliche Ausdrücke und Schlagworte benutzen, um die eigene Rechtsposition zu unterstreichen (…). Diese Maßgaben sind gerade dann zu beachten, wenn ein Anspruch wegen Mobbings geltend gemacht wird, da Beschäftigte in diesem Zusammenhang unerlaubte Handlungen des Arbeitgebers darlegen und beweisen müssen und sich zwangsläufig negativ über den Arbeitgeber, Vorgesetzte oder auch Kolleginnen und Kollegen äußern, so das BVerfG. Dies habe das Landesarbeitsgericht beachtet. Die Äußerungen im Prozess dienen bei der Prognose als Beleg für eine verfestigte negative Einstellung des Beschwerdeführers zu seiner Arbeitgeberin, seinen Vorgesetzten und seinen Kollegen, die auch an zahlreichen anderen Stellen zum Ausdruck gekommen sei…“ Beitrag vom 20. Januar 2017 von der Fachredaktion des Bund-Verlags bei Nachrichten für Betriebsräte – siehe den Beschluss und unseren Kommentar dazu 
„… Tatsächlich waren Ende des Jahres 2.274.033 Menschen in der IG Metall, etwa 290 mehr als 2015. Bedeutender als diese Gesamtzahl – in ihr sind auch Mitglieder enthalten, die sich bereits im Ruhestand befinden – sei aber der Bestand der Gewerkschafter in den Betrieben. Dieser stieg um 2.300 neuorganisierte Kolleginnen und Kollegen auf mehr als 1,5 Millionen. Nach Angaben des Deutschen Gewerkschaftsbunds (DGB), in denen die neusten Zahlen noch nicht berücksichtigt sind, ist die IG Metall die größte Einzelgewerkschaft der Bundesrepublik. Ihr folgt die Dienstleistungsgewerkschaft ver.di mit etwa zwei Millionen Mitgliedern (Stand von 2015), andere DGB-Verbände sind wesentlich kleiner. Die Gewerkschaft stehe Anfang 2017 »stark und voller Kraft« da, sagte Vorsitzender Hofmann. Es sei gelungen, für 145 neue Betriebe einen Tarifvertrag abzuschließen. Wie hoch der Grad der Tarifbindung genau sei, darüber konnte Hofmann am Mittwoch keine Auskunft geben. (…) Ein »besonderer Fokus« der Organisation sei das Thema Arbeitszeit, so Hofmann. In diesem Jahr wolle die IG Metall mit ihren Mitgliedern Forderungen zu dem Thema aufstellen. In der Tarifrunde 2018 wolle man dann bessere Regelungen bei der Arbeitszeit erreichen – »wenn die konjunkturelle Lage es hergibt«. Was das genau bedeutet, ob die Gewerkschaft etwa eine generelle Arbeitszeitverkürzung will, konnte Hofmann am Mittwoch noch nicht darlegen. Man wolle sich aber den Fragen widmen, wie Arbeit geregelt sein muss, damit Gesundheit und Wohlbefinden der Beschäftigten nicht beeinträchtigt werden.“ Artikel von Johannes Supe bei der jungen Welt vom 26. Januar 2017