Gefördert durch die Stiftung Menschenwürde und Kommunikation in der Arbeitswelt sowie unsere Fördermitglieder
Treffpunkt für Ungehorsame,
mit und ohne Job, basisnah,
gesellschaftskritisch
Gefördert durch die Stiftung Menschenwürde und Kommunikation in der Arbeitswelt sowie unsere Fördermitglieder
Auch in der vergangenen Woche gab es neue Proteste in Tunesien, die sich gegen das neue Finanzgesetz für das Jahr 2018 richten, dessen Bestimmungen für viele Menschen im Land eine weitere Verteuerung der Lebenshaltung bedeuten, die ohnehin nicht sehr leicht zu sichern ist. Im Verlaufe der Demonstrationen, Blockaden und Besetzungen der letzten Wochen ist aber auch immer deutlicher geworden, dass die Finanzgesetzgebung der tunesischen Regierung auf Verlangen des Internationalen Währungsfonds vollzogen wird – der in der ganzen Region, seit den sogenannten Brotunruhen vor über 30 Jahren, ohnehin den schlechten Ruf genießt, den er verdient. Auch wenn die Sprache heute eine andere sein mag, gezwungenermaßen, so handelt es sich bei den Auflagen, die der tunesischen Regierung gemacht wurden, um ein geradezu klassisches Struktur-Anpassungsprogramm. Also eines jener Programme, die der IWF in so vielen Ländern per Diktat durchgesetzt hat – und mit denen sich die Bürokraten des Währungsfonds oft genug am Leben von Menschen schuldig gemacht haben. Die „Brotunruhen“ der 80er Jahre hießen ja so, weil die geforderte Streichung von Subventionen dazu führte, dass Menschen kein Brot mehr kaufen konnten, also hungern mussten, viel hat sich nicht geändert. Siehe zu den Hintergründen der aktuellen Proteste in Tunesien vier Artikel und eine Meldung, sowie der Verweis auf den letzten unserer bisherigen Beiträge zum Thema 
„„Du montierst nicht nur leidenschaftlich gern, sondern hast auch eine Expertise wie kein Zweiter? Dann suchen wir dich als Schienenfahrzeugmonteur.“ Diese Top-Facharbeiter werden für Bombardier gesucht, allerdings nicht zu Top-Konditionen. Die Firma Manpower, die ein Büro auf dem Bombardier-Gelände besitzt, sucht Leiharbeiter. Gelockt werden solle mit einem Stundenlohn von 12,50 Euro brutto plus Branchenzulagen, heißt es in den Annoncen. Vonseiten des Betriebsrats wird bestätigt, dass die Zahl der Leiharbeiter zwar nicht früheres Rekordniveau von 450 erreicht hat, aber wieder deutlich steige. Bombardier-Sprecher Andreas Dienemann bestätigte, dass derzeit wieder 200 Leiharbeiter beschäftigt seien. Damit sollen „arbeitsintensive Hochphasen“ bewältigt werden. Allerdings haben laut Betriebsrat viele Betroffene einen Leiharbeitsvertrag bis Jahresende. (…) Gemeinhin muss Bombardier Leiharbeiter wie Stammpersonal bezahlen, also nach dem Metaller-Tariflohn. Anders sieht das aus, wenn ein solches Unternehmen im Verband der Leiharbeitsfirmen Mitglied ist. „Dann ändert sich das Vertragsverhältnis“, weiß Stefanie Jahn von der IG Metall. Unter Strich heißt das in diesem Fall: Der Tariflohn in der Leiharbeitsbranche liegt deutlich unter dem der Metallbranche. Praktisch kann das bedeuten: Zwei Kollegen erledigen die gleiche Arbeit, werden aber unterschiedlich bezahlt. Wenn’s ums Sparen geht, hat Bombardier noch mehr Ideen. So hat bislang die Hennigsdorfer Firma Sirail Kabelarbeiten für den Konzern erledigt. Für diese Leiharbeit musste Metaller-Tariflohn gezahlt werden. Um das zu umgehen, soll jetzt ein Werkvertrag geschlossen werden. „Wir vermuten, dass das aus Kostengründen geschieht“, sagt Pohl.“ Artikel von Roland Becker vom 30. Januar 2018 bei der MOZ online 
„Lehrkräfte in Deutschland arbeiten im Durchschnitt länger als vergleichbare Beschäftigte im öffentlichen Dienst. Zu diesem Schluss kommt die heute in Hannover vorgestellte Studie der Georg-August-Universität. Die GEW fordert umgehend Entlastung! (…) Zwischen 14 und 19 Prozent der Lehrkräfte bewege sich sogar im Bereich überlanger Arbeitszeiten von mehr als 48 Stunden in der Schulwoche. „Es fehlen Erholungsmöglichkeiten in den Schulpausen, die Sieben-Tage-Woche ist in der Schulzeit quasi obligatorisch und die Entgrenzung der Arbeitszeit ist fast die Regel“, führte der Wissenschaftler aus. Im Schnitt arbeiten Lehrerinnen und Lehrer an Grundschulen, Gesamtschulen und Gymnasien 48:18 Stunden wöchentlich gegenüber der Vergleichsbasis von 46:38 Stunden, die sich rechnerisch ergibt, wenn man die 40-Stunden-Woche der Verwaltungsbeamten auf die Schulwochen umrechnet. Selbst unter Einrechnung der Ferienzeiten, die zumeist erhebliche Arbeit zu Hause bedeuteten, kämen Lehrkräfte im Mittel auf 48:18 Stunden, also 1:40 Stunden über der Vergleichsbasis, erklärte Mußmann…“ GEW-Meldung vom 29.01.2018 und die Studie: Zeiterfassungsstudien zur Arbeitszeit von Lehrkräften in Deutschland 
„In Betrieben mit Betriebsrat und Tarifvertrag wird das Mindestlohngesetz weitaus konsequenter eingehalten als in Firmen, in denen beides fehlt. Umgehungen des Mindestlohns kommen in mitbestimmten und tarifgebundenen Betrieben etwa fünf Mal seltener vor. Gesamtwirtschaftlich sind Verstöße gegen den Mindestlohn aber weiterhin ein Problem: 2016 bekamen rund 2,7 Millionen Beschäftigte in Deutschland weniger als den Mindestlohn, obwohl er ihnen zustand. Damit erhielten 9,8 Prozent aller Arbeitnehmer, die Anspruch auf den Mindestlohn hatten, weniger als die damals vorgeschriebenen 8,50 Euro pro Stunde. Legale Ausnahmen vom Mindestlohn sind dabei bereits herausgerechnet. Zu diesen Ergebnissen kommt eine neue Untersuchung des Wirtschafts- und Sozialwissenschaftlichen Instituts (WSI) der Hans-Böckler-Stiftung auf Basis des Sozio-oekonomischen Panels (SOEP). Nach Einführung des gesetzlichen Mindestlohns ist die Armut unter Beschäftigten im Niedriglohnbereich (unter 10 Euro Stundenlohn) zurückgegangen, zeigen die Berechnungen des WSI-Arbeitsmarktexperten Dr. Toralf Pusch: 2014 hatten noch 20 Prozent von ihnen ein so geringes Einkommen, dass ein – realisierter oder nicht realisierter – Anspruch auf aufstockende Hartz-IV-Leistungen bestand. Bis 2016 sank die Aufstocker-Quote auf 17 Prozent, weil extrem niedrige Stundenlöhne erhöht wurden. Die Erwerbsarmut könnte aber noch deutlich stärker reduziert werden, wenn sich alle Arbeitgeber auch an das Mindestlohngesetz halten würden, betont der Forscher: „Die insgesamt sehr positive Bilanz des Mindestlohns wird getrübt, weil nach den neuesten verfügbaren Daten auch mehr als ein Jahr nach der Einführung noch zahlreiche Arbeitgeber gegen das Mindestlohngesetz verstoßen haben. Es ist sehr unwahrscheinlich, dass sich das Problem seitdem erledigt hat.“ Denn nach wie vor sei die Kontrolldichte relativ gering, die zuständige Einheit des Zolls unterbesetzt…“ Pressemitteilung vom 29. Januar 2018 von und bei der Hans-Böckler-Stiftung, zu weiteren Details siehe Policy Brief Nr.19 WSI 01/2018 von Toralf Pusch 
„Der Arbeitsmarkt boomt: Immer häufiger ist von Fachkräftemangel die Rede. Doch gesucht werden vor allem Zeitarbeiter. Die müssen meist ein Gehalt unter der Niedriglohnschwelle hinnehmen. Die Linksfraktion im Bundestag sieht deswegen Handlungsbedarf. Fast jede zweite bei Arbeitsagenturen und Jobcentern gemeldete Vollzeitstelle ist eine Anstellung in der Zeitarbeit. Das geht aus der Antwort der Bundesagentur für Arbeit auf eine Anfrage der Linken-Bundestagsabgeordneten Susanne Ferschl hervor, die dem RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND) vorliegt. Demnach waren im November des vergangenen Jahres 523 790 Vollzeitstellen offiziell gemeldet, 216 294 davon in der Arbeitnehmerüberlassung – das entspricht einem Anteil von 41,3 Prozent. Von den offenen Stellen insgesamt – inklusive Teilzeit – befand sich etwa ein Drittel in der Leiharbeit, keine andere Branche kommt auf einen höheren Anteil. 33 Prozent aller Vermittlungen erfolgt in Leiharbeitsverhältnisse. Nach Angaben der Bundesagentur für Arbeit bekamen im Dezember 2016 zwei Drittel der sozialversicherungspflichtig Beschäftigten in der Leiharbeit einen Bruttolohn unterhalb der Niedriglohnschwelle von 2088 Euro monatlich. In der Gesamtwirtschaft waren es dagegen 20 Prozent…“ Artikel von Rasmus Buchsteiner vom 27.01.2018 bei der WAZ online – die Anfrage/Antwort haben wir nicht gefunden.. 
Zur sachgrundlosen Befristung Zitat Karl Heinz Hausner und Christian Hohendanner (2017) „in: Wirtschaftsdienst, Heft 6/2017: »Um die Befristung von Arbeitsverträgen einzudämmen, ließen sich flexible Arbeitgeberbeiträge in der Arbeitslosenversicherung einführen. Der Beitragssatz für befristet Beschäftigte würde steigen und im Gegenzug für die Unbefristeten leicht fallen. (…) Nun sind für die Arbeitgeber immer am Ende die Arbeitskosten insgesamt relevant und in deren Kontext spielen die Beiträge zur Arbeitslosenversicherung eine nun wirklich überschaubare Rolle. Natürlich würden sich die Unternehmen ärgern, wenn sie etwas mehr bezahlen müssten, aber ob das wirklich zu einer deutlichen Begrenzung der sachgrundlosen Befristungen führen würde, beispielsweise bei den Berufsanfängern, die man in einer verlängerten Probeschleife halten möchte? Man darf erhebliche Zweifel haben…“ Beitrag von Stefan Sell vom 25. Januar 2018 bei der Aktuellen Sozialpolitik 
„Der Angriff auf die Sonntagsruhe von Seiten des Kapitals geht weiter. Vordergründig soll dies nur für den Handel gelten. Bisher durften verkaufsoffene Sonntage zu einem konkreten Anlass stattfinden. Wird dies verändert besteht die Gefahr, dass der Sonntag nicht nur dort zum normalen Arbeitstag wird…“ Interview von Herbert Schedlbauer mit Nils Böhlke, Sekretär der ver.di Landesfachbereichsleitung Handel in NRW. Das Interview erschien in der Wochenzeitung „unsere zeit“ am 26.01.2018, wir danken dem Autor! 
„Die Zahl der nach einem Verdacht bestätigten Fälle von Berufskrankheiten (BK) ist im Jahr 2016 im Vergleich zum Vorjahr um fast acht Prozent gestiegen. Das zeigen die aktuellen Zahlen der Deutschen Gesetzlichen Unfallversicherung e.V. (DGUV). Demnach bestätigten sich in ganzen Zahlen 40.056 (2015: 37.149) von 75.491 (76.991) Anzeigen. Die Zahl derer, die an anerkannten BK leiden, ist um 22 Prozent angestiegen. Dies führt die DGUV zum Teil auf die am 1. Januar 2015 neu in die Berufskrankheitenliste aufgenommenen BK zurück. Die häufigsten BK sind Lärmschwerhörigkeit (6.850 Fälle), durch Asbest hervorgerufene Atemwegserkrankungen (4.126 Fälle) und Hautkrebs durch arbeitsbedingte UV-Strahlung (3.723 Fälle). 5.365 Berufstätigen und Schülern wurde nach der Anerkennung einer BK eine Rente gewährt. Das ist ein Anstieg von knapp sechs Prozent im Vergleich zum Vorjahr. 2.573 Menschen starben an den Folgen einer Berufskrankheit (plus 6,37 Prozent)...“ Meldung vom 23.1.2018 im VersicherungsJournal ![[Buch] Kranke Arbeitswelt. Ethische und sozialkulturelle Perspektiven [Buch] Kranke Arbeitswelt. Ethische und sozialkulturelle Perspektiven von Wolfgang Hien beim VSA-Verlag](https://www.labournet.de/wp-content/uploads/2016/09/hien_krankearbeitswelt.jpg)
„Nacht- und Schichtarbeit gibt es in nahezu allen Branchen – auch im öffentlichen Dienst.. Feuerwehren, Rettungsdienste, Polizei, Krankenhäuser – sie alle sind rund um die Uhr für uns da, sieben Tage die Woche. Was bedeutet das für die Gesundheit und das soziale Leben der dort Beschäftigten? Das Magazin für Beamtinnen und Beamte über die Folgen von entgrenzten Arbeitszeiten. (…) Spätschichten, Nachtund Wochenendarbeit gehören für immer mehr Beschäftigte zum Joballtag. In allen diesen Bereichen gab es zwischen 1992 und 2016 deutliche Zuwächse (siehe Grafiken).1) Arbeiteten 1992 noch 15,5 Prozent der Beschäftigten abends zwischen 18 und 23 Uhr, so waren es 2016 bereits 25,2 Prozent. Der Anteil der Erwerbstätigen in Deutschland, die Schichtarbeit leisten, ist laut Eurostat zwischen 1992 bis 2016 von 11,5 auf 17,4 Prozent angewachsen. Für den öffentlichen Dienst ergibt sich auf Basis des Arbeitszeitreports 2016 der Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin (BAuA) folgendes Bild: 17 Prozent der Beschäftigten arbeiten zu nicht-normalen Arbeitszeiten. Dazu zählen sechs Prozent mit versetzten Arbeitszeiten (etwa mit fester Früh- oder Spätschicht), drei Prozent mit Wechselschicht ohne Nachtarbeit sowie acht Prozent mit Wechselschicht mit Nachtarbeit.2) Betroffen sind vor allem das Pflegepersonal, ÄrztInnen, Fahrpersonal bei der Bahn oder im ÖPNV sowie Feuerwehr, Polizei und Rettungskräfte…“ Artikel von Niels Spilker aus dem Beamtenmagazin 1/2018 beim DGB am 25.01.2018 
„… Die arbeitsmarktpolitische Idealvorstellung in Deutschland ist das Normalarbeitsverhältnis: eine unbefristete Vollzeitstelle mit Acht-Stunden-Tagen von Montag bis Freitag. Viele Konstellationen aber weichen davon ab. Das bestätigt auch die Antwort des Bundesarbeitsministeriums auf eine Kleine Anfrage der Linken-Bundestagsabgeordneten Jutta Krellmann zum Ausmaß atypischer Beschäftigung, die der Süddeutschen Zeitung vorliegt. Grundlage der Daten, die das Arbeitsministerium zusammengestellt hat, sind Zahlen des Statistischen Bundesamtes. Demnach hatten 2016 von den 37 Millionen abhängig Beschäftigten 1,7 Millionen eine Stelle mit „überlangen“ Arbeitszeiten, also 4,6 Prozent. Knapp ein Viertel arbeitete „ständig oder regelmäßig“ am Wochenende, knapp 14 Prozent an Sonn- und Feiertagen, knapp jeder Vierte abends und knapp neun Prozent nachts. Schichtarbeit gehörte für 15,6 Prozent zum Alltag. (…) Problematisch können Arbeitszeiten jenseits der Norm sein, wenn sie die Gesundheit beeinträchtigen. Das Arbeitsministerium bezieht sich in seiner Antwort auf den Arbeitszeitreport der Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin und schreibt, dass der Anteil der Beschäftigten, die ihren Gesundheitszustand als „sehr schlecht oder schlecht“ einschätzten, am höchsten sei in der Gruppe derjenigen mit einer Wochenarbeitszeit von mehr als 60 Stunden. Schichtarbeiter litten häufiger unter Erschöpfung und Schlafstörungen; tendenziell gingen lange Arbeitszeiten mit sinkender kognitiver Leistungsfähigkeit und steigendem Unfallrisiko einher. Grundsätzlich hätten Beschäftigte mit Überstunden häufiger Beschwerden als solche mit „hohen Einflussmöglichkeiten“ auf ihre Arbeitszeit. Genau diese Einflussmöglichkeiten stehen derzeit im Zentrum des Tarifkonflikts in der Metall- und Elektroindustrie; die IG Metall will den Arbeitgebern ein Recht auf befristete Teilzeit abringen…“ Beitrag von Henrike Roßbach vom 24. Januar 2018 bei der Süddeutschen Zeitung online 
„Die Verkürzung der Arbeitszeit gehört schon seit den Anfängen der Arbeiterbewegung zu ihren Kernforderungen. Mit wachsender Stärke gelang es ihr, nach und nach Erfolge bei der Verkürzung der Arbeitszeit zu erzielen. Der historische Durchbruch für den Achtstundentag in Deutschland kam im Jahr 1918. Als direkte Folge der Revolution wurde die Arbeitszeit für alle Arbeitnehmer auf acht Stunden pro Tag begrenzt. Das konnte damals auch deswegen durchgesetzt werden, weil das Wirtschaftssystem von einer gut organisierten Arbeiterbewegung grundsätzlich infrage gestellt wurde. Zum hundertsten Jahrestag des Achtstundentags in Deutschland wird hier eine kleine Rückschau auf diese Form der Arbeitszeitverkürzung gegeben…“ Beitrag vom 21. Januar 2018 vom und beim Gewerkschaftsforum Dortmund 
„Während sich die Weltwirtschaft bei steigender Erwerbsbevölkerung erholt, verharrt die globale Arbeitslosigkeit auch 2018 auf vergleichbar hohem Niveau wie im letzten Jahr, so der aktuelle ILO-Report „World Employment and Social Outlook, Trends 2018 “. Demnach hat sich die globale Arbeitslosenrate nach einem Anstieg 2016 wieder stabilisiert. Die Schätzungen gehen von 5.6 Prozent für das Jahr 2017 aus. Die Gesamtzahl der Arbeitslosen übersteigt damit 192 Millionen Menschen. Während die langfristigen globalen Wirtschaftsaussichten trotz des stärker vorausgesagten Wirtschaftswachstums für 2017 moderat bleiben, führt der Bericht die positiven Trends von 2017 zu 2018 hauptsächlich auf die gute Entwicklung der Arbeitsmärkte in den Industrieländern zurück. Hier wird erwartet, dass die Arbeitslosenrate 2018 um 0.2 Prozentpunkte auf 5.5 Prozent sinkt und damit einen Wert vor der Krise erreicht. Im Gegensatz dazu wird das Beschäftigungswachstum insgesamt geringer ausfallen als das Wachstum der Erwerbsbevölkerung in Schwellen- und Entwicklungsländern. (…) Seit 2012 hat sich der zuvor erreichte Fortschritt im Rückgang von prekärer Arbeit nicht fortgesetzt. In 2017 befinden sich geschätzte 1.4 Milliarden Menschen in prekärer Beschäftigung. 2019 werden zusätzliche 35 Millionen Menschen in prekärer Beschäftigung erwartet, in Entwicklungsländern sind drei von vier Arbeitnehmer von prekärer Beschäftigung betroffen…“ Pressemitteilung ILO-Berlin vom 22. Januar 2018 mit Daten aus dem aktuellen ILO-Flagship-Report WESO Trends 2018. Eine ausführliche Darstellung enthält der englische ILO-Flagship-Report „World Employment Social Outlook Trends 2018“ (82 Seiten) 
„“Uns geht es gut“ und angeblich leben wir gut und gerne im aktuellen Deutschland… Das haben uns nicht nur fast alle Plakate der letzten Bundestagswahl einzutrichten versucht. Auch gibt es kaum einen wirtschaftspolitischen Beitrag der bürgerlichen Medien, der nicht mit der angeblichen Vollbeschäftigung und dem zumindest hausgemachten Fachkräftemangel beginnt. Spätestens zum Beginn des Weihnachtsgeschäftes ging es plötzlich „den Deutschen“ auch finanziell hervorragend und seit Beginn der Metalltarifrunde – dem gewerkschaftlichen Zugpferd der Tarifpolitik – soll daher den meisten darin Beschäftigten angeblich Lebensqualität wichtiger sein als mehr Geld. Letzteres wäre eine geradezu revolutionär erfreuliche Entwicklung… Doch leben wir nicht in einem Land, indem dem größten Exportüberschuss der Welt mit boomender Wirtschaft mindestens 16 Millionen von Armut oder sozialer Ausgrenzung bedrohte Menschen gegenüberstehen? Dem Niedrig-Lohn-Land und zumindest in Europa dem Lohndumper schlechthin, beides der Agenda 2010 sei dank?...“ Artikel von Mag Wompel vom Januar 2018, dessen Kurzfassung erschienen ist in ak 634 vom 23.1.2018 unter den Titel „Kein Lohnausgleich, kein Personalausgleich. In der Metall- und Elektrotarifrunde fährt die IG Metall die Forderung nach Arbeitszeitverkürzung an die Wand“