Gefördert durch die Stiftung Menschenwürde und Kommunikation in der Arbeitswelt sowie unsere Fördermitglieder
Treffpunkt für Ungehorsame,
mit und ohne Job, basisnah,
gesellschaftskritisch
Gefördert durch die Stiftung Menschenwürde und Kommunikation in der Arbeitswelt sowie unsere Fördermitglieder
„… Glückliches Heilbronn. Regelmäßig wird die Stadt zum Ort mit den reichsten Bewohnern Deutschlands ernannt, bei 35.663 Euro jährlich liegt das durchschnittliche verfügbare Einkommen pro Person – höher als in Starnberg oder im Hochtaunuskreis. Der Grund ist das Vermögen des Multimilliardärs Dieter Schwarz, Besitzer von Lidl und Kaufland – er wird als einer der reichsten oder gar der reichste Deutsche benannt. Ein Einzelner mit seinem geschätzten Vermögen von 37 Milliarden Euro. Er treibt den statistischen Wert der 120.000 Mitbürger deutschlandweit an die Spitze. Und davon profitiert auch die Neckarstadt, 50 Kilometer nördlich von Stuttgart. Dank ihres wertvollen Bürgers entsteht am Rand der Innenstadt der „Bildungscampus Heilbronn“. Und der wächst rasant: 2011 gegründet, beherbergt er heute 3.800 Studenten, 2020 sollen es schon 10.000 sein. Das verspricht Stefanie Geiges, Sprecherin der Dieter-Schwarz-Stiftung, die mithilfe von Dieter Schwarz’ Privatvermögen den Campus betreibt. (…) Wenn so viel Geld von der Wirtschaft in eine Universität gesteckt wird, so wirft das Fragen auf. Soll für die Leistung eine Gegenleistung erkauft werden – und wenn ja, welche? Das ist das grundsätzliche Spannungsfeld von Stiftungsprofessuren und anderen Drittmittelzuwendungen an die Wissenschaft. (…) „Eine Stiftung ist ein Steuersparmodell für Unternehmen“, erwidert Andreas Keller, Vizevorsitzender der Bildungsgewerkschaft GEW. Der sauberere Weg wäre: Unternehmen wie Lidl bezahlen ihre normalen Steuern, der Staat kann mehr Geld in die Forschung stecken.“ Beitrag von Patrick Guyton vom 28. Dezember 2017 bei der taz online 
„… Wäre es nach uns als Betriebsrat gegangen, dann wären die Kolleginnen und Kollegen noch an Bord. Aber das Management hat aufgrund der Auslastungssituation für das kommende Jahr so entschieden. Sie können mir glauben, dass mir das auch persönlich an die Nieren geht. Ich kenne einige Betroffene persönlich oder kenne Verwandte von ihnen. Wir haben uns bis zuletzt bemüht, dass möglichst viele der Kolleginnen und Kollegen der Autovision möglichst lange an Bord bleiben können. Nehmen Sie das Beispiel, über das zuletzt viel in der Öffentlichkeit diskutiert wurde: die 200 Kolleginnen und Kollegen mit Leiharbeitsverträgen in Hannover, deren Verträge auslaufen. Von den 200 haben 60 eine Vertragsverlängerung bekommen und 47 Kolleginnen und Kollegen wechseln zu Volkswagen nach Kassel. Am Ende reden wir also über 93 Beschäftigte in Hannover, deren Verträge nicht mehr verlängert werden. Diese Menschen brauchen jetzt natürlich Unterstützung, damit ihnen eine Beschäftigungsalternative angeboten werden kann. Und die Autovision arbeitet daran, dass hier für die Betroffenen an VW-Standorten Angebote gemacht werden können. (…) Ja, auch am Standort Wolfsburg laufen Verträge aus. Im Übrigen wird ja immer behauptet, dass hätten wir im Zukunftspakt so vereinbart. So einfach ist das aber nicht. Entscheidend ist die Auslastung unserer Werke. (…) Dass die Leiharbeit heruntergefahren wird, hat der Vorstand so entschieden. Da sagen wir als Betriebsrat aber ganz klar: Einen Drehtüreffekt wird es mit uns nicht geben – dass also die einen gehen müssen und dafür neue eingestellt werden. (…) Wenn es nach uns als Betriebsrat geht, würde es die Leiharbeit generell nicht geben. Und wir werden das Unternehmen im ersten Halbjahr 2018 zu Gesprächen auffordern, wie wir künftig mit dem Einsatz von Leiharbeit umgehen wollen. Ich sage klar: Volkswagen soll künftig die Menschen wieder direkt befristet einstellen…“ Interview von Florian Heintz vom 28.12.2017 bei der Wolfsburger Allgemeinen online – siehe dazu Kommentar und Hintergründe 
„1968 gilt vor allem als das Jahr der Studentenbewegung. Doch damals organisierten sich auch Lehrlinge und der Aufschwung der Gewerkschaftsjugend begann. Geht es darum, den Beginn der Lehrlingsbewegung zu bestimmen, stößt man unweigerlich auf den 25. September 1968. Zwar hatte es schon zuvor unter den jungen Beschäftigten rumort, doch im Herbst des Protestjahrs trat die Lehrlingsbewegung erstmals auf spektakuläre Weise an die Öffentlichkeit. Auf der traditionellen Freisprechungsfeier der Handelskammer für 3 000 Lehrlinge in der Hamburger Börse regnete es plötzlich Flugblätter auf Teilnehmer und Gäste, in denen die Ausbildungsbedingungen junger Arbeiter angeprangert wurden. Kurze Zeit später gründeten gewerkschaftlich orientierte Jugendliche in Hamburg die »Arbeitsgemeinschaft der Lehrlinge für eine bessere Berufsausbildung«, die am 6. November die erste selbständige Lehrlingsdemonstration organisierte. (…) Einer der Gründe für diesen hohen Grad an Selbstorganisation war, dass die Gewerkschaften lange untätig geblieben waren und die Vertretung der Lehrlingsinteressen nicht als ihre Aufgabe gesehen hatten. Auch gewerkschaftliche Jugendarbeit existierte damals faktisch nicht. Dies änderte sich mit der Lehrlingsbewegung, die den Druck auf den DGB erhöhte, sich auch für junge Beschäftigte einzusetzen. So geriet der 1. Mai 1969 für die Gewerkschaftsführung zum Desaster, nachdem sich in vielen Städten unter dem Motto »Klassenkampf statt Sozialpartnerschaft« eigene Lehrlingsblöcke auf den DGB-Demonstrationen gebildet hatten, die sich lautstark Gehör verschafften...“ Artikel von Stefan Dietl in der Jungle World vom 28.12.2017 
„Die Universität Witten-Herdecke wurde 1983 als erste private Hochschule in Deutschland gegründet. Und zwar maßgeblich von Anthroposophen und Elite-Sprösslingen wie Gerhard Kienle und Konrad Schily (FDP), Bruder des Ex-Ministers Otto Schily. Mit Geldern und ideeller Unterstützung der Deutschen Bank, der Krupp-, der Zeit- sowie der Bertelsmann Stiftung. Bei diesen Finanzgebern braucht man sich keine Illusionen über die gesamtgesellschaftlichen Motive der Hochschule zu machen: Es geht darum, Bildung als Ware zu handeln und darum aufzuzeigen, dass Bildung eben nicht nur staatlich, sondern auch privat finanziert funktioniert. Funktioniert im Sinne der Wirtschaft. (…) Diese Bildungseinrichtung stellt, wie gezeigt werden soll, ein Labor für neoliberale Möglichkeitsräume und damit eine Gefahr für das staatliche Bildungssystem dar, das zunehmend ins Fadenkreuz von Wirtschaftslobbys und transnationalen Konzernen wie Bertelsmann gerät. Gerade der Bertelsmann-Konzern arbeitet systematisch daran, mit privaten Dienstleistungen in den Bildungsbereich vorzurücken…“ Artikel von Christopher Stark vom 28. Dezember 2017 bei Telepolis 
„FAW-VW bot gestern überraschend den Leiharbeitern einen Arbeitsvertrag an, der allen Arbeitern in Changchun eine Übernahme als Stammbeschäftigte einräumt. In dem Vertrag heißt es jedoch wörtlich, „Alle Streitigkeiten über Zahlungen, Leistungen und andere Fragen wurden von beiden Seiten einvernehmlich gelöst, als der neue Vertrag abgeschlossen wurde.“ FAW-VW gab den Arbeitern nur einen Tag Zeit, um zu entscheiden, ob sie den Vertrag unterschreiben oder den Job verlieren. Unzufriedenheit der Arbeiter mit Vertrag und mit solch einem plötzlichen Vorgehen machte sich bemerkbar und viele sind sehr wütend darauf. Die Übernahmemöglichkeit in die Stammbelegschaft hatten die Leiharbeiter nicht mehr erwartet und sehen es als Ergebnis ihres hartnäckigen Kampfes und der internationalen Solidarität. Man muß auch davon ausgehen, daß VW sich gezwungen sah, zu reagieren auf die Ankündigung, 3000 Leiharbeiter würden im nächsten Jahr eine Petition in Peking einreichen, wegen der illegalen Diskriminierung bei FAW-VW. Die Behörden und Gerichte in der Hauptstadt gelten als weniger korrupt als in den Provinzen und so gab es die realistische Chance, daß der Konzern zur Nachzahlung der unterschlagenen Löhne und weiteren Leistungen verurteilt worden wäre. Der Passus der einvernehmlichen Einigung soll das ausschließen.“ Meldung vom 22.12.2017 bei chefduzen.de, deren Glaubwürdigkeit durch viele chinesische Originaltexte gesichert sein soll. Und nun ein Update: Nahezu alle haben den Vertrag unterschrieben, mit Ausnahme von 5 Arbeitern, die sich geweigert haben… 
Im Teil 1 des Interviews von Reinhard Jellen mit Werner Seppmann vom 24. Dezember 2017 bei Telepolis begründet der Soziologe seine Kritik am Computer u.a. wie folgt: “ … Zuallererst sollte uns zu denken geben, dass die Entwicklung des Computers von militärischen Interessen determiniert ist – und die Computer-Technologie diese Kainsmale immer noch mit sich herumschleppt. Der große Computer-Pionier und gleichzeitig unerbittliche Kritiker einer in ihren Konsequenzen unreflektierten Informatisierung, Joseph Weizenbaum, hat vehement darauf hingewiesen, dass der Computer nicht nur im Krieg geboren wurde, sondern dass fast alle Forschungen und Entwicklungen vom Militär präjudiziert wurden und heute noch werden. Alleine aus diesem Grund kann nicht gesagt werden, dass der Computer eine wertfreie Technologie wäre. Aber es gibt noch einen anderen Aspekt: Viele Entwicklungen geben berechtigen Anlass für Befürchtungen, dass die Computertechnologie den Menschen, ebenso wie die Atomkraft, aus der Hand gleitet. Damit meine ich nicht die phantastischen Geschichten, dass die Roboter die Menschen beherrschen würden. Das sind intellektuelle Geisterbahninszenierungen. Aber nicht zu unterschätzen ist das Gefahrenpotenzial bestimmter technologischer Verselbstständigungsvorgänge. (…) Nicht nur der Form nach, sondern auch in inhaltlicher Hinsicht, geht es um die Rückbildung, wenn nicht sogar den Verlust der Fähigkeit eines subtilen Verständnisses von Texten und sozio-kulturellen Zusammenhängen. Der Datenstrom stimuliert in günstigen Fällen zwar auch neue Gedanken und Assoziationen, aber er formt auch den Prozess der Wahrnehmung und des Denkens in einer Weise, dass die Veränderungen den Charakter eines kulturellen Paradigmenwechsels haben…“ Siehe dazu Teil 2 und 3 
begründet der Soziologe seine 
„… Seit Anfang des Jahres können Arbeitskräfte bei Daimler und Amazon ihren Lohn aufbessern, wenn sie sich selten bzw. überhaupt nicht krankmelden; wer nur wenige Krankheitstage über das Jahr zusammenbringt, dem stellen die Arbeitgeber Bonuszahlungen in Aussicht. Die progressive Geschäftsmaßnahme der Unternehmen nimmt die Öffentlichkeit hinsichtlich ihrer (zu erwartenden) Wirkungen mit fachkundigen Bedenken zur Kenntnis und findet sie mehrheitlich etwas anrüchig, kennt aber einen respektablen Grund, weshalb sie dann doch in Ordnung geht: „‚Wer Angst um seinen Job hat, schleppt sich gelegentlich auch mal mit einer Erkältung ins Büro‘, sagt Dennis Nowak, Arbeitsmediziner an der Ludwig-Maximilians-Universität München. Präsentismus nennen es die Ärzte, wenn Arbeitnehmer trotz Krankheit ins Büro gehen. Dass der Stuttgarter Autobauer Daimler kürzlich ankündigte, seinen Mitarbeitern einen Bonus zu bezahlen, wenn sie gar nicht oder nur selten krank sind, sei ein fatales Signal, sagt Nowak. Insgesamt ist der volkswirtschaftliche Schaden durch kranke Angestellte aber erheblich. (…) Wenn sie den Krankenstand an ihrem Ideal einer nimmerkranken Arbeiterschaft misst, auf die Deutschlands Unternehmerschaft Anspruch hat, kommt ihr die fiktive volkswirtschaftliche Verlustrechnung der Bundesanstalt mit ihren großen Zahlen gerade recht – sie bebildert damit sich und ihrer Leserschaft die Dimension ‚unseres Problems‘ mit kränklichen Arbeitnehmern, an dem sich zuvor zitierte Bedenken gegen fragwürdige Geschäftsmaßnahmen gründlich relativieren. Der unternehmerische Standpunkt, der so zum Gemeinwohl der deutschen Volkswirtschaft geadelt wird, steht ganz in der Tradition jenes ehernen Grundsatzes der Lohnarbeit, wonach Unternehmer Geld für Arbeit bezahlen und damit das Recht auf ihre geldwerten Leistungen erwerben; ein Rechtsverhältnis, dem alle persönlichen und sachlichen Notwendigkeiten der Arbeitskraft, über die so verfügt wird, äußerlich sind; ein Verhältnis also, kraft dessen Unternehmer gegen die Notwendigkeiten und Bedürfnisse der Arbeitskräfte, die darin ihre Einkommensquelle haben, ihren Anspruch auf deren ausgiebige Betätigung geltend machen, sie also großzügig für ihren Gewinn verschleißen…“ Beitrag aus der Zeitschrift Gegenstandpunkt 4-17 
„In der chinesischen Stadt Changchun protestieren Leiharbeiter seit über einem Jahr gegen ihre diskriminierenden Arbeitsbedingungen. Für ihre Aktionen vor dem Werkstor und die Organisierungsbemühungen über soziale Medien sehen sie sich scharfer Repression ausgesetzt. Auf Unterstützung deutscher Betriebsratsprominenz warten sie bislang vergeblich. Den Beitrag aus dem China Labour Bulletin vom 8. November 2017 ergänzen wir um einen aktuellen Nachtrag zu den weiteren (Nicht-)Entwicklungen…“ Übersetzung von Stefan Schoppengerd und Anmerkungen erschienen in express, Zeitung für sozialistische Betriebs- und Gewerkschaftsarbeit: Ausgabe 12/2017 
Streiflichter aus der Werkstatt eines Arbeitsrechtsanwalts – Mit einem Anhang zum Thema: Gewerkschaftsfreiheit oder Monopolgewerkschaft? Neues RAT & TAT Buch von Rolf Geffken zur aktuellen Betriebs- und Tarifpolitik der IG Metall: „Um kaum eine gewerkschaftliche Organisation ranken sich so viele (unrealistische) Legenden wie um die IG Metall. Vor dem Hintergrund vieler eigener („beruflicher“) Erfahrungen hat Rolf Geffken es nunmehr unternommen, eine aktuelle Bestandsaufnahme der IG Metall Tarif – und Arbeitsrechtspolitik vorzunehmen. Er räumt auf mit den irrigen Vorstellungen vom heroischen Kampf der IG Metall gegen Scheinwerkverträge und Leiharbeit und zeigt auf, daß gerade im betrieblichen Alltag die IG Metall mehr als nur „sozialpartnerschaftlich“ mit den großen Unternehmen der Automobilindustrie zusammenarbeitet: Sie spaltet die Belegschaften und schwächt deren potentielle Kampfbereitschaft. Sie unterläuft inzwischen sogar zahlreiche gesetzliche Standards durch verschlechternde Tarifverträge. Das Bundesarbeitsgericht wiederum versucht mit seiner unseligen Rechtsprechung zur „sozialen Mächtigkeit“ von Gewerkschaften den Monopolanspruch der IG Metall abzusichern, was aus Sicht des Autors eindeutig verfassungswidrig ist.“ Autoreninfo zum Buch von Rolf Geffken in der Reihe „Alternative Rechtswissenschaft“. Siehe zum Buch weitere (Bezugs)Informationen und das Kapitel „Zementierung der Leiharbeit“ als Leseprobe im LabourNet Germany – wir danken! 
„Beschäftigte in der Bundesrepublik haben 2016 fast eine Milliarde unbezahlter Überstunden geleistet. Das ist nicht nur ein Problem der Verteilung von Erwerbsarbeit, es ist auch eines mit einem Gewinner: den Unternehmen. Der Lohnklau lässt sich beziffern: 20 Milliarden Euro an Entgelt wurden vorenthalten. (…) Wie man darüber hinaus aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Linksfraktion erfährt, lag die Gesamtzahl der geleisteten Überstunden einschließlich bezahlter Mehrarbeit bei etwa 1,7 Milliarden Stunden. Ähnliche Daten wurden schon früher gemeldet – was die Sache nicht weniger skandalös macht. Dies aus mindestens zwei Gründen: Erstens, weil sich in der Zahl der Überstunden laut dem Bericht insgesamt ein Gegenwert von etwa einer Million zusätzlicher Vollzeitstellen verbirgt, die besetzt werden könnten oder müssten, wenn die bereits Beschäftigten nicht über die vertragliche Arbeitszeit hinaus tätig wären. (…) Dies gilt jedenfalls für die Beschäftigten und die Erwerbslosen. Denn zweitens haben die Unternehmen einen beträchtlichen und bezifferbaren Vorteil davon. Den hat der Deutsche Gewerkschaftsbund im Sommer ausgerechnet: »Legt man das durchschnittliche Brutto-Monatseinkommen von 3.700 Euro bei Vollzeitbeschäftigten zugrunde«, so der DGB unter verweis auf Zahlen des Statistischen Bundesamtes, »das einem Brutto-Stundenlohn von rund 23 Euro entspricht, so wurden den Beschäftigten allein im Jahr 2016 mehr als 20 Milliarden Euro an Entgelt vorenthalten – trotz zusätzlicher Arbeitsleistung.«…“ Überblick vom 17. Dezember 2017 von und bei OXI 
„Unter dem Titel „Arbeiten 4.0“ haben wir Fragen zur Arbeit von morgen in einem Grünbuch aufgeworfen und in einem breiten gesellschaftlichen Dialog diskutiert. Mit den Expertinnen und Experten der Sozialpartner, Verbände, Unternehmen und Wissenschaft. Mit den Bürgerinnen und Bürgern. Wer ein Grünbuch mit Fragen schreibt, muss auch ein Weißbuch mit Antworten vorlegen. Mit dem Weißbuch fassen wir unsere Schlussfolgerungen aus dem Dialog „Arbeiten 4.0″ zusammen. Wir möchten damit eine breitere gesellschaftliche Debatte dokumentieren und innerhalb der Bundesregierung sowie darüber hinaus einen Impuls zur gesellschaftlichen Gestaltung der Zukunft der Arbeit setzen.“ BMAS-Mitteilung zum „Weißbuch Arbeit 4.0“ vom November 2016 – siehe dazu (erste) Reaktionen und Bewertungen. Neu: Feierabend? Gehört abgeschafft! Von der Flexibilität zur Agilität. Die »Wirtschaftsweisen« und die neoliberale Linke 
Ein Interview von Maxi Leinkauf mit Claudia Appelt in der Freitag-Ausgabe 44/2017, in dem die Pressesprecherin bei der Caritas-Altenhilfe in Berlin u.a. darauf hinweist: „… Seit einigen Jahren steigt der Bedarf. Die ambulante Pflege wird politisch gestärkt und auch stationär ist der gesetzlich vorgegebene Personalschlüssel gestiegen. Wir mussten dadurch in unseren Pflegeheimen zehn zusätzliche Stellen schaffen. (…) Diese temporäre Lücke versuchen wir natürlich zu füllen, damit die Kunden oder Bewohner versorgt sind. Wir bezahlen dann die Leasing-Firma. (…) Bei einer Leasing-Firma verteilt sich das Personal auf ganz viele Einrichtungen. Wer sich leasen lässt, muss dafür bereit sein, ständig an anderen Orten zu arbeiten, sich nicht unbedingt in Teams integrieren, sondern recht autonom unterwegs sein wollen. Eine Leasing-Kraft ist damit raus aus dem ganzen Pflegeprozess, sie muss zum Beispiel keinen Pflegeplan schreiben, weil sie den Kunden ja gar nicht kennt. (…) Die Leasing-Kraft kümmert sich nur um die Momentversorgung. Der persönliche Kontakt, das Vertrauen, welches über die Zeit zu den Pflegebedürftigen entsteht, können nur feste Mitarbeiter aufbauen. Die kennen deren Sorgen, ihre Wünsche…“ 
„Die Zahl der Studierenden steigt jährlich an. Fast 2,85 Millionen Studenten sind zur Zeit an deutschen Hochschulen/ Universitäten/ Fachhochschulen eingeschrieben. Diese hohe Zahlen bringen jedoch immer schlechtere Studienbedingungen mit sich. Beispielsweise gibt es viel weniger bezahlbaren Wohnraum als noch vergleichsweise vor 10 Jahren. Zum anderen gibt der Bund immer weniger für die Fördermöglichkeiten von Studierenden aus. 2015 hat der Bund offiziell die Kosten des Bafögs übernommen. Aber seit Jahren sinken die Zahlen der Studierenden die Bafög ausgezahlt bekommen. Im Vergleich vom letzten Jahr, auf dieses Jahr, ging die Förderung um über 5 Prozent zurück. Nur noch 18% aller Studierenden bekommen noch Bafög ausgezahlt. Der Bafög-Höchstsatz von 735Euro ist zwar seit Jahren stabil, doch die Lebenskosten steigen jährlich. Das deutsche Studierendenwerk fordert daher den Höchstsatz aller 2 Jahre zu erhöhen…“ Interview von Radio Corax 95.9 FM vom 11. Dezember 2017 mit Stefan Grob, dem Pressesprecher des Studierendenwerkes über die Probleme, aber auch Möglichkeiten des Bafögs (Länge: ca. 14 Min.) 
„80 Prozent der Beschäftigten bei BMW Leipzig arbeiten in Schicht, meist auch am Samstag. Ein freies Wochenende mit Familie und Freunden haben viele nur einmal im Monat. (…) Ein großes Problem für die Schichtbeschäftigten bei BMW in Leipzig ist, dass bei ihnen in Sachsen nicht die 35-Stunden-Woche sondern die 38-Stunden-Woche gilt. (…) „Wir müssen hier in Sachsen rund drei Arbeitswochen im Jahr mehr arbeiten als im Westen. Das macht im Schnitt drei Jahre mehr Arbeit in einem Arbeitsleben von 45 Jahren“, kritisiert Döring. „Die 35-Stunden-Woche würde uns da sehr helfen. 28 Jahre haben die Arbeiterinnen und Arbeiter hier in Sachsen bewiesen, dass sie arbeiten können. Es ist wirklich an der Zeit, die Arbeitsbedingungen anzugleichen.“ Die IG Metall hat daher die Einführung der 35-Stunden-Woche auch im Osten in die laufen Tarifverhandlungen mit den Arbeitgebern genommen. Der sogenannte Mantel-Tarifvertrag, in dem die 38-Stunden-Woche in Sachsen festgeschrieben ist, ist erst zum 30. Juni 2018 kündbar und daher bis dahin nicht arbeitskampffähig. Die IG Metall will eine friedliche Lösung am Verhandlungstisch und will die Arbeitgeber bereits in der jetzigen Entgelttarifrunde dazu bringen, einen Prozess zur Angleichung der Arbeitsbedingungen in Ost und West zu vereinbaren, also einen Weg zur 35-Stunden-Woche auch im Osten. Doch bislang weigern sich die Arbeitgeber überhaupt darüber zu reden. „Auch die Kollegen im Westen stehen hinter uns“, berichtet der Betriebsratsvorsitzende Jens Köhler…“ Mitteilung der IG Metall vom 12. Dezember 2017