Wohnen ist ein Menschenrecht! Solidarität statt Konkurrenz – Berlin: Öffentlichen Aktion gegen Wohnungsnot am Brandenburger Tor // 11. November 2015
Solidarität statt Konkurrenz: Öffentliche Aktion gegen Wohnungsnot, 11. November 2015, Berlin„… Es fehlen bezahlbare Wohnungen für wohnungslose Menschen, aber auch für andere Bevölkerungsgruppen wie Alleinerziehende, einkommensarme Haushalte, Studierende. Auch die zunehmende Zahl von Flüchtlingen und EU-Zuwanderern, die Schutz, Arbeit und Auskommen in Deutschland suchen, ist auf bezahlbare Wohnungen angewiesen. Die Konkurrenz auf den Wohnungsmärkten ist offensichtlich und war vorhersehbar. Die Zuwanderung hat die Krise auf den Wohnungsmärkten aber nicht ausgelöst, sondern sie wirkt als Katalysator und führt dabei Politik und Öffentlichkeit das Ausmaß der Wohnungsnot und der Wohnungsengpässe vor Augen. Rechtspopulistische und rechtsextreme Gruppierungen, Strömungen und Parteien versuchen sich in dieser Gemengelage zu profilieren, indem sie versuchen die Not Wohnungsloser, die sie ansonsten als „Asoziale“ und „Penner“ beschimpfen, demütigen, verprügeln und auch totschlagen, für ihre fremden- und demokratiefeindlichen Parolen zu instrumentalisieren. Diese unerträglichen rechten Kampagnen werden wir als Wohnungslosenhilfe bekämpfen. Dazu rufen wir auf zu einer Öffentlichen Aktion gegen Wohnungsnot am Brandenburger Tor, 11. November 2015, 12:00 – 15:00 Uhr, Pariser Platz, Berlin. Die Aktion wird getragen von der Bundesarbeitsgemeinschaft Wohnungslosenhilfe in Kooperation mit lokalen Bündnissen gegen Wohnungsnot, von Wohnungslosigkeit betroffenen Menschen sowie Einrichtungen der Wohnungslosenhilfe mit ihren Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern…“ Aufruf zur Aktion am 11. November 2015 dokumentiert beim Wir bleiben alle-Blog weiterlesen »
Solidarität statt Konkurrenz: Öffentliche Aktion gegen Wohnungsnot, 11. November 2015, Berlin"Die Zahl der wohnungslosen Menschen steigt. Die BAG Wohnungslosenhilfe (BAG W) ermittelt einen drastischen Anstieg der Wohnungslosigkeit in Deutschland: 2014 waren ca. 35.000 Menschen in Deutschland ohne Wohnung – seit 2012 ist weiterlesen »

Obwohl wir die Unerträglichkeit kapitalistischer Verhältnisse tagtäglich erleben, regt sich kaum Widerstand, der dieses System grundsätzlich in Frage stellen würde. Das hat mit der Angst zu tun, die das Leben im Kapitalismus prägt. Woher aber rührt sie und was wäre dagegen zu tun? Der Umgang mit sogenannten Krisen zeigt immer wieder, was die Konsensmaschinerie in einer parlamentarischen Demokratie zustande bringen kann. Einen Dissens scheint es nur noch darüber zu geben, wie die Massnahmen für die Profitsicherung ausgestaltet werden sollen. Die uns verbliebene Freiheit beschränkt sich offenbar auf die Einsicht in die Notwendigkeit, unser Überleben vom Wohlergehen des Kapitals abhängig zu machen. Wie kann das sein? (…) Ich will im Folgenden zeigen, dass es Angst ist, die uns an das Kapital bindet…“ Artikel von Holger Heide, erschienen am 1. Februar 2011 bei Respektive – Webmagazin für Gegenblicke. Wir danken dem Autor an die Erinnerung aus aktuellem Anlass (Griechenland) weiterlesen »
"Obwohl wir die Unerträglichkeit kapitalistischer Verhältnisse tagtäglich erleben, regt sich kaum Widerstand, der dieses System grundsätzlich in Frage stellen würde. Das hat mit der Angst zu tun, die das Leben im Kapitalismus prägt. Woher aber rührt sie und was wäre dagegen zu tun? Der Umgang mit sogenannten Krisen zeigt immer weiterlesen »

Arbeitskreis Internationalismus der IG Metall Berlin und Gewerkschaftliche Griechenland Soli-Reisegruppe laden ein zur Diskussion: Donnerstag, 12. November ab 18 Uhr IG Metall Haus, Alte Jakobstraße 149, 10969 Berlin, U-Bahnhof Hallesches Tor weiterlesen »
Arbeitskreis Internationalismus der IG Metall Berlin und Gewerkschaftliche Griechenland Soli-Reisegruppe laden ein zur Diskussion: Donnerstag, 12. November ab 18 Uhr IG Metall Haus, Alte Jakobstraße 149, 10969 Berlin, U-Bahnhof Hallesches Tor weiterlesen »

Klassenkampf statt Regierungspolitik
In den Streikwellen der letzten Jahre hat eine Weltarbeiterklasse Gestalt angenommen. Was heißt das für die Krise in Europa und die Kämpfe in der BRD? Dieses Frühjahr staunten viele nicht schlecht: In Deutschland wurde gestreikt wie schon lang nicht mehr. Doch was folgt daraus? Die Gruppe Wildcat beobachtet das globale Streikgeschehen schon seit Jahr(zehnt)en sehr genau. Sie erkennt die Entstehung einer weltweiten Arbeiterklasse – mit weitreichenden politischen Konsequenzen. Wir haben sie gebeten, ihre Analyse der aktuellen Entwicklungen zur Diskussion zu stellen…“ Diskussionsbeitrag der Wildcat-Redaktion in ak – analyse & kritik – zeitung für linke Debatte und Praxis vom 20.10.2015 weiterlesen »
"In den Streikwellen der letzten Jahre hat eine Weltarbeiterklasse Gestalt angenommen. Was heißt das für die Krise in Europa und die Kämpfe in der BRD? Dieses Frühjahr staunten viele nicht schlecht: In Deutschland wurde gestreikt wie schon lang nicht mehr. Doch was folgt daraus? Die Gruppe Wildcat beobachtet das globale weiterlesen »

Transnational Social Strike meeting 2.-4. Oktober in Poznan, Poland – EINEM TRANSNATIONALEN SOZIALEN STREIK ENTGEGEN. AUFRUF ZU EINEM TRANSNATIONALEN TREFFEN IN POZNAN 2/3/4. OKTOBER 2015
EINEM TRANSNATIONALEN SOZIALEN STREIK ENTGEGENAusterität ist die neue Normalität in Europa. Die Geldpolitik der letzten Jahren hat neoliberale Arbeitsmarktreformen, die Privatisierung von öffentlichem Eigentum (Commons) und Einschnitte in den Sozialsystemen erzwungen. Zudem wurden zivile Rechte beschnitten. Wie die Erpressung Griechenlands gezeigt hat, nutzen europäische Regierungen und Finanzinstitutionen Schulden und technische Regularien als politische Werkzeuge, um Arbeiter*innen und ganze Bevölkerungen gegeneinander auszuspielen. Ein neues Mobilitätsregime erzeugt Hierarchien zwischen und innerhalb europäischen Regionen und versucht, die Bewegungen der Migrant*innen von innerhalb und außerhalb der EU einzuschränken. (…) Vor dieser Situation stehend, wollen wir den Prozess in Richtung eines transnationalen sozialen Streiks aufbauen, um Verbindungen, Organisierung und transnationale Kommunikation zu schaffen und das gemeinsame Band zwischen sozialen Kämpfen und Arbeitskämpfen zu stärken…“ Aufruf und Programm auf der mehrsprachigen Homepage zum Treffen und Infos dazu. Neu: Abschlusserklärung zum ersten Transnational Social Strike Meeting weiterlesen »
EINEM TRANSNATIONALEN SOZIALEN STREIK ENTGEGEN"Austerität ist die neue Normalität in Europa. Die Geldpolitik der letzten Jahren hat neoliberale Arbeitsmarktreformen, die Privatisierung von öffentlichem Eigentum (Commons) und Einschnitte in den Sozialsystemen erzwungen. Zudem wurden zivile Rechte beschnitten. Wie die Erpressung Griechenlands gezeigt hat, weiterlesen »

Zeitung “FaktenCheck:Hellas – Solidarität mit der Bevölkerung in Griechenland” (Montage von Joachim Römer)FaktenCheck:HELLAS, Lunapark21, LabourNet Germany und Zeitung der Redakteure (EFSYN) (Athen) laden ein zur Konferenz „Griechenland und wir. NEIN zur Politik der €RPRESSUNG durch die EU – JA zu OFFENEN GRENZEN: Die EU ist verantwortlich für wirtschaftliche Misere, für Kriege und Flucht“ am 17./18. Oktober 2015 in Berlin – siehe Infos weiterlesen »

Zeitung “FaktenCheck:Hellas – Solidarität mit der Bevölkerung in Griechenland” (Montage von Joachim Römer)FaktenCheck:HELLAS, Lunapark21, LabourNet Germany und Zeitung der Redakteure (EFSYN) (Athen) laden ein zur Konferenz "Griechenland und wir. NEIN zur Politik der €RPRESSUNG durch die EU – JA zu OFFENEN GRENZEN: weiterlesen »


Aufruf "TTIP & CETA stoppen! Für einen gerechten Welthandel!" zur Großdemonstration am 10. Oktober 2015 in BerlinEin in seiner Breite einmaliges zivilgesellschaftliches Bündnis fordert in einem gemeinsamen Aufruf einen Stopp der Verhandlungen zum umstrittenen Freihandelsabkommen TTIP zwischen den USA und der Europäischen Union sowie die Nicht-Ratifizierung von CETA, dem geplanten Freihandelsabkommen zwischen der EU und Kanada. Das Bündnis reicht von der globalisierungskritischen Organisation Attac und der Bürgerbewegung Campact über den Deutschen Gewerkschaftsbund (DGB), den Deutschen Kulturrat und den Paritätischen Wohlfahrtsverband bis zur entwicklungspolitischen Organisation Brot für die Welt und allen großen Natur- und Umweltverbänden von BUND und NABU bis Greenpeace und WWF. Insgesamt gehören 16 Organisationen dem Trägerkreis an. Sie rufen gemeinsam für den 10. Oktober 2015 zu einer Großdemonstration nach Berlin auf…“ Pressemitteilung des Demo-Bündnisses „TTIP und CETA stoppen!“ vom 11. Juni 2015 und hier weitere Infos und (gewerkschaftliche) Aufrufe. Neu die Berichte: Etwa 250.000 fordern „Stoppt TTIP und CETA – Für einen gerechten Welthandel“ und unsere Fotogalerie weiterlesen »
Aufruf "TTIP & CETA stoppen! Für einen gerechten Welthandel!" zur Großdemonstration am 10. Oktober 2015 in Berlin"Ein in seiner Breite einmaliges zivilgesellschaftliches Bündnis fordert in einem gemeinsamen Aufruf einen Stopp der Verhandlungen zum umstrittenen Freihandelsabkommen TTIP zwischen den USA und der Europäischen weiterlesen »

Bildergalerie zur Großdemonstration gegen TTIP am 10. Oktober 2015 in Berlin (Fotos: C. Röhr – wir danken!) weiterlesen »
Bildergalerie zur Großdemonstration gegen TTIP am 10. Oktober 2015 in Berlin (Fotos: C. Röhr - wir danken!) [gallery link="file" ids="87651,87652,87653"] (mehr …)

Oxi! Basta! Enough! Build another Europe!In Griechenland hat die Bevölkerung OXI! Nein! gesagt zu den inhumanen und unsinnigen Forderungen nach mehr Austerität und Verarmung. In ganz Europa haben hunderttausende Menschen zur Unterstützung der griechischen Bevölkerung demonstriert: Indem wir ihre Kämpfe unterstützen, verteidigen wir unsere Rechte in ganz Europa. Die europäischen Eliten greifen im Namen von Profit und Wettbewerbsfähigkeit die soziale Gerechtigkeit, die Demokratie, das Klima an und machen aus Europa ein Feld für die Durchsetzung ihrer eigenen Interessen. Sie erpressen, sie demütigen alle Menschen, die Widerstand leisten; zum Regieren benutzen sie Angst, Nationalismus und Rassismus und behaupten, dass es keine Alternative gäbe. Und doch bauen wir durch unsere vielfältigen und zahlreichen Kämpfe Alternativen auf. Bauen wir eine grenzenlose Solidarität auf! Unsere Kraft liegt in einem europaweiten OXI! Basta! Enough! …“ Aufruf zur Teilnahme an den Märschen nach und den Aktionstagen in Brüssel am 15., 16. und 17. Oktober und weitere Infos. Siehe auch: 1.-18.10. Europäische Märsche und Aktionen in Brüssel – Attac-Sonderseite weiterlesen »
Oxi! Basta! Enough! Build another Europe!"In Griechenland hat die Bevölkerung OXI! Nein! gesagt zu den inhumanen und unsinnigen Forderungen nach mehr Austerität und Verarmung. In ganz Europa haben hunderttausende Menschen zur Unterstützung der griechischen Bevölkerung demonstriert: Indem wir ihre Kämpfe unterstützen, verteidigen weiterlesen »

Stuttgart 21 – Schwarzer Donnerstag: 5. Jahrestag – 5 Jahre Strafvereitelung. Demozüge und Kundgebung am 30.9.2015 am Stuttgarter Hauptbahnhof
"Schwarzer Donnerstag" in StuttgartVor 5 Jahren: Brutaler und rechtswidriger Polizeieinsatz im Schlossgarten. So sollte der Widerstand gegen S21 gebrochen werden. Es gab über 400 Verletzte, darunter Schwerverletzte. Sicher im Rechtsstaat? Wir zweifeln immer mehr. Doch anstatt für Aufklärung zu sorgen und die wirklich Verantwortlichen zur Rechenschaft zu ziehen – 5 Jahre Strafvereitelung durch die Strafverfolgungsbehörden mit Unterstützung der Politik. Am 30.9.2015 verjährt dieses Unrecht…“ Info-Flyer zu Demozügen und Kundgebung am 30.9.2015 am Stuttgarter Hauptbahnhof, dokumentiert auf dem Blog „Bei Abriss Aufstand“. Nun auch Videos der Demo zum 5. Jahrestag des „Schwarzen Donnerstags“ sowie: Stuttgart-21-GegnerInnen fordern Kennzeichnungspflicht für Polizisten: Schwarzer Donnerstag muss Folgen haben. Demo-Rückblick von Angela Berger bei den Beobachter News vom 5. Oktober 2015 weiterlesen »
"Schwarzer Donnerstag" in Stuttgart"Vor 5 Jahren: Brutaler und rechtswidriger Polizeieinsatz im Schlossgarten. So sollte der Widerstand gegen S21 gebrochen werden. Es gab über 400 Verletzte, darunter Schwerverletzte. Sicher im Rechtsstaat? Wir zweifeln immer mehr. Doch anstatt für Aufklärung zu sorgen und weiterlesen »

Der blutige Donnerstag in Stuttgart vom 30. September 2010 als gezielter Akt nach dem „Handbuch über politisch-polizeiliche Provokationen“
Ergänzend dokumentiert mit den Beispielen 2. Juni 1967 Westberlin (Polizei tötet Benno Ohnesorg), 28. September 1985 Frankfurt am Main (Polizei tötet Günter Sare) und 19. bis 21. Juli 2001 Genua (Polizei tötet Carlo Giuliano). Text der Rede von Winfried Wolf bei der Montagsdemo vom 28. September 2015 weiterlesen »
Ergänzend dokumentiert mit den Beispielen 2. Juni 1967 Westberlin (Polizei tötet Benno Ohnesorg), 28. September 1985 Frankfurt am Main (Polizei tötet Günter Sare) und 19. bis 21. Juli 2001 Genua (Polizei tötet Carlo Giuliano). Text der Rede von Winfried Wolf bei der Montagsdemo vom 28. September 2015 weiterlesen »

Gegen die nationalistische Show am 3. Oktober 2015
Gegen die nationalistische Show am 3. Oktober 2015Als GewerkschafterInnen und Antifa gegen Dummheit und Reaktion (Gewantifa) unterstützen wir den folgenden Demonstrationsaufruf von ÖkoLinX, Antirassistische Liste, Ökologische Linke, Antifa Kritik & Klassenkampf*: „… Die brutale Flüchtlingsabwehr im Mittelmeer und die soziale Zerstörung Südeuropas durch das Spardiktat der Troika sind nur zwei Seiten derselben Medaille. Für den Griff des Standortes Deutschland nach der Poleposition auf dem Weltmarkt geht die Elite über Leichen und eine ganz große Koalition stimmt ihnen zu. (…) Dieser durchsichtige Versuch, der autoritären Fratze des deutschen Europas wieder die Maske von Weltoffenheit und Demokratie aufzusetzen, könnte scheitern – wenn wir dafür sorgen. Deswegen rufen wir dazu auf, die nationalistische Show am 3. Oktober in einen Event anti-kapitalistischer Kritik zu verwandeln und die Feier der Nation mit den Kosten ihres Erfolges zu konfrontieren. Denn Staat, Nation und Kapital sind zwar vieles, aber ganz sicher kein Grund zu feiern. Kommt zur Kundgebung/Demonstration am 2. Oktober 2015 19 Uhr, Frankfurt/M., Hauptbahnhof/Kaiserstraße“ Aufruf zum 2. Oktober 2015 nach Frankfurt/Main, dokumentiert bei der Gewantifa weiterlesen »
Gegen die nationalistische Show am 3. Oktober 2015"Als GewerkschafterInnen und Antifa gegen Dummheit und Reaktion (Gewantifa) unterstützen wir den folgenden Demonstrationsaufruf von ÖkoLinX, Antirassistische Liste, Ökologische Linke, Antifa Kritik & Klassenkampf*: "Kein Zweifel: Der Lack ist ab. Hätte es noch einen Beweis weiterlesen »

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Migrationsursache Freihandel: Europa zwingt Afrika schädliche Abkommen auf * Stop-EPA-Tour mit Referenten aus Ghana und Kamerun
Stop-EPA-Tour 2015Die öffentliche Kritik an TTIP und CETA, den geplanten Freihandelsabkommen der Europäischen Union mit den USA und Kanada, ist groß. Was die meisten Menschen hierzulande nicht wissen: Die EU zwingt auch vielen anderen Ländern Freihandelsverträge auf. Mit einer „Stop-EPA-Tour“ (www.attac.de/epa-tour) wollen das globalisierungskritische Netzwerk Attac, Brot für die Welt und das Forum Umwelt und Entwicklung die Auswirkungen so genannter Wirtschafts-Partnerschafts-Abkommen (Economic Partnership Agreements / EPAs) auf Afrika bekannter machen und ihre Forderung nach einer Einstellung des Ratifizierungsprozesses in die Öffentlichkeit tragen…“ Gemeinsame Presseankündigung von Attac Deutschland und Brot für die Welt vom 22. September 2015 (nicht online) und weitere Infos weiterlesen »
Stop-EPA-Tour 2015"Die öffentliche Kritik an TTIP und CETA, den geplanten Freihandelsabkommen der Europäischen Union mit den USA und Kanada, ist groß. Was die meisten Menschen hierzulande nicht wissen: Die EU zwingt auch vielen anderen Ländern Freihandelsverträge auf. Mit einer "Stop-EPA-Tour" (www.attac.de/epa-tour) wollen das weiterlesen »

“Fraport-Deal” in Griechenland stoppen! Aufruf zum Protest am 22.09.2015 in Wiesbaden
Hessen klaut Griechen FlughäfenLiebe Mitstreiter_innen, wie u.a. im letzten Plenum besprochen am nächsten Dienstag, dem 22. September ab 10:00 Uhr werden wir eine große Protestaktion zum Fraport-Deal in Wiesbaden in der Nähe des Hessischen Landtages durchführen…“ Info und Aufruf bei der Griechenlandsoli Frankfurt/Main vom 17. September 2015 sowie offener Brief an die hessischen Parlamentarier*innen weiterlesen »
Hessen klaut Griechen Flughäfen"Liebe Mitstreiter_innen, wie u.a. im letzten Plenum besprochen am nächsten Dienstag, dem 22. September ab 10:00 Uhr werden wir eine große Protestaktion zum Fraport-Deal in Wiesbaden in der Nähe des Hessischen Landtages durchführen…" Info und Aufruf bei der weiterlesen »

Griechenland-Solidaritätsnetzwerk JenaIm Rahmen der Image-Kampagne der Bundesregierung „Gut Leben in Deutschland“ besuchte Sigmar Gabriel am 24. August das Volkshaus in Jena und stellte sich dem offenen Gespräch. Diese Einladung zum „Bürgerdialog“ wollten wir uns als Griechenland-Solidaritätsnetzwerk nicht entgehen lassen. Die Deutsche Bundesregierung war als Hardliner führend daran beteiligt, eine brutale, wirtschaftlich desaströse Sparpolitik und einen massiven Demokratieabbau in Griechenland zu erzwingen. Sigmar Gabriel – in seinen Funktionen als SPD-Vorsitzender, Wirtschaftsminister und Vizekanzler – hat diesen Kurs nicht nur mitgetragen, sondern sich auch mehrfach als rechtspopulistischer Scharfmacher und Verhandlungsblockierer betätigt…“ Bericht von und bei der Griechenlandsoli Jena vom 7. September 2015 weiterlesen »
Griechenland-Solidaritätsnetzwerk Jena"Im Rahmen der Image-Kampagne der Bundesregierung „Gut Leben in Deutschland“ besuchte Sigmar Gabriel am 24. August das Volkshaus in Jena und stellte sich dem offenen Gespräch. Diese Einladung zum „Bürgerdialog“ wollten wir uns als Griechenland-Solidaritätsnetzwerk nicht entgehen lassen. Die Deutsche Bundesregierung weiterlesen »

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