Wer über die schwere Krise der Bahn redet, darf zu Stuttgart 21 nicht schweigen!
S21 umkehrbarAus dem dramatischen internen Brandbrief des Bahnchef Richard Lutz vom 7. September geht hervor: Der Konzern Deutsche Bahn AG befindet in einer tiefen Krise. Rekordhoch bei den Bahnschulden: Die 20 Milliarden Euro-Schwelle wird 2018 überschritten (und dies bei 43 Mrd Euro Jahresumsatz)! Rekordtief bei der Pünktlichkeit: Im August wurde laut Lutz die Pünktlichkeitsquote von 76 Prozent unterschritten (nach unabhängigen Berichten sind es weniger als 70%). Rekordhoch bei den Bundesleistungen für die Schiene. Und Rekordtief für das Bahnimage bei den Fahrgästen. Inzwischen werden rund 50 Prozent des Umsatzes der Deutschen Bahn AG im Ausland generiert. Doch hinsichtlich der Schiene in Deutschland herrscht Hilflosigkeit, Ratlosigkeit und Mutlosigkeit. Dabei liegt ein gigantisches Einsparpotential vor der eigenen Haustür. Dr. Eisenhart von Loeper, Sprecher des Aktionsbündnisses gegen Stuttgart 21: „Lutz schweigt zu den Milliarden-Verlusten, die das Infrastrukturprojekt Stuttgart21 dem Konzern beschert. Dabei musste die DB Anfang 2018 eingestehen, dass die S21-Gesamtkosten von 6,5 auf 8,7 Milliarden Euro anstiegen.“ Und es war Lutz, der im April im Verkehrsausschuss des Bundestags eingestand, dass S21 ein „total unwirtschaftliches Projekt“ ist. Er sprach davon, dass dieses dem Konzern zusätzliche „2,227 Milliarden Euro an Verlusten“ brächte. Dr. Winfried Wolf, Sprecher des Bündnisses Bahn für Alle, verweist auf den baden-württembergischen Verkehrsminister Winfried Hermann, der Stuttgart 21 „als größte Fehlinvestition der Eisenbahngeschichte“ bezeichnete. Wolf fordert: „Die neue Krise der DB AG setzt den Ausstieg aus dem Monsterprojekt auf die Tagesordnung des Bundestags. Mit der Umsetzung der Konzeption Umstieg21 lassen sich auch heute noch in Stuttgart zwischen 4 und 5 Milliarden Euro einsparen. Ein Stopp bei S21 mit einer Umnutzung von Teilen der S21-Arbeiten und einer Modernisierung des bestehenden Kopfbahnhofs brächten dem Bahnkonzern ein Vielfaches der Einsparungen, die Bahnchef Lutz derzeit in die Debatte einbringt.“ Pressemitteilung des Bündnisses Bahn für Alle vom 10.09.2018 weiterlesen »
S21 umkehrbarAus dem dramatischen internen Brandbrief des Bahnchef Richard Lutz vom 7. September geht hervor: Der Konzern Deutsche Bahn AG befindet in einer tiefen Krise. Rekordhoch bei den Bahnschulden: Die 20 Milliarden Euro-Schwelle wird 2018 überschritten (und dies bei 43 Mrd Euro Jahresumsatz)! weiterlesen »

Bundesweite Kampagne "Mietenwahnsinn stoppen"Der „Herbst der Besetzungen“ hat begonnen. Am vergangenen Freitag wurde das ehemalige Umspannwerk an der Ohlauer Straße besetzt um der drohenden Verdrängung durch den geplanten „Google Campus“ eine solidarische Alternative entgegen zu setzen. Diese Besetzung wurde nach ca. 2 Stunden brutal geräumt. Hierbei verletzten die Bullen mindestens zwei Personen schwer und nahmen 6 Aktivist*innen fest. Am Samstag wurde dann die Großbeerenstr. 17A besetzt. Seit ca. 8 Jahren steht ein Großteil des Gebäudes leer. Wir – als „Hausprojektgruppe G17“ – wollen hier mit Menschen unterschiedlichen Alters in den Wohneinheiten in einem solidarischen und selbstbestimmten Miteinander zusammenleben. Doch was passiert mit dem Gewerberaum im Erdgeschoss? Für uns ist klar, dass der Raum endlich für die Nachbarschaft geöffnet werden muss. Ein selbstorganisierter Ort des Austauschs, der gegenseitigen Hilfe und der Organisation gegen den alltäglichen Mietenwahnsinn. Doch wie können wir als Nachbar*innen und Aktive diesen Raum noch gestalten? Wir wollen gemeinsam mit euren Ideen, Bedürfnissen und eurem Einsatz den neuen Kiezraum gestalten…“ – aus dem Aufruf „Einladung zur Kiezversammlung vor der Großbeerenstraße 17A“ des Berliner #besetzen Bündnisses vom 09. September 2018 zur entsprechenden Versammlung am 11. September. Zur Mietpreisexplosion und Widerstand zwei weitere aktuelle und ein Diskussionsbeitrag weiterlesen »
Bundesweite Kampagne "Mietenwahnsinn stoppen"Der „Herbst der Besetzungen“ hat begonnen. Am vergangenen Freitag wurde das ehemalige Umspannwerk an der Ohlauer Straße besetzt um der drohenden Verdrängung durch den geplanten „Google Campus“ eine solidarische Alternative entgegen zu setzen. Diese Besetzung wurde nach ca. 2 weiterlesen »

Mit Matratzen gegen Stahldornen _ Aktivisten gegen Obdachlosenvertreibung in London, Juli 2015[Frage] Sie haben Ende August ein Rechtsgutachten vorgestellt, das der Verwaltungsrechtler Jasper Prigge für Ihre Fraktion erstellt hat. Darin kommt der Jurist zu dem Schluss, dass ein Großteil der Ordnungsvorschriften aus Paragraph sechs der Düsseldorfer Straßenordnung zum Verhalten auf öffentlichen Plätzen rechtswidrig sei (siehe jW vom 22. August). Um was genau geht es? [Antwort] Wir bemängeln, dass mit dem benannten Paragraphen ein Vorwand geschaffen wurde, gegen den völlig legalen Aufenthalt von Wohnungslosen in der Öffentlichkeit vorzugehen. Als »störendes Verhalten auf Straßen und in Anlagen« wird unter anderem »Lagern in Personengruppen«, »Nächtigen« oder »Lärmen« angeführt. Es bleibt dem städtischen »Ordnungs- und Servicedienst«, kurz OSD, überlassen, subjektiv über einen möglichen Verstoß gegen Paragraph sechs zu entscheiden. Juristisch betrachtet, darf es nicht sein, dass kommunales Ordnungsrecht eine spezielle Vorstellung von sozial gewünschtem Verhalten in der Öffentlichkeit durchsetzt und damit in die Grundrechte eingreift. (…) Dem Paragraphen merkt man an, dass er in seiner jetzigen Form im Jahr 2000 von der CDU geschaffen wurde, um Wohnungslose aus dem Düsseldorfer Stadtbild zu vertreiben. Die damals herrschende Stimmung wurde in der »Mettmanner Erklärung« von CDU-Kandidaten zur Kommunalwahl 1999 deutlich. Dort wird wörtlich von einer »Verteidigung der öffentlichen Ordnung gegen Alkoholismusszenen, Pennertum, agressives Betteln« gesprochen. Die Düsseldorfer CDU hat sich nie von dem Begriff »Pennertum« distanziert. Ziel ist natürlich, die Armut aus dem Stadtbild herauszuhalten. Den wohlhabenden Konsumenten soll das Bild einer Kommune im Wohlstand vermittelt werden. Deshalb werden Wohnungslose vertrieben…“ Interview von Markus Bernhardt in der jungen Welt vom 03.09.2018 mit Lutz Pfundner, Sprecher der Linken-Ratsfraktion Düsseldorf, und ein Kommentar dazu weiterlesen »
Mit Matratzen gegen Stahldornen _ Aktivisten gegen Obdachlosenvertreibung in London, Juli 2015"[Frage] Sie haben Ende August ein Rechtsgutachten vorgestellt, das der Verwaltungsrechtler Jasper Prigge für Ihre Fraktion erstellt hat. Darin kommt der Jurist zu dem Schluss, dass ein Großteil der Ordnungsvorschriften aus Paragraph weiterlesen »

Zur Kritik des Politizismus
Transparent: "You dont hate Mondays, you hate Capitalism"Wer ein Medikament zu sich nimmt, informiert sich über die Nebenwirkungen. Sie können den beabsichtigten Nutzen infragestellen. Nicht anders verhält es sich beim Politisieren. Allerdings ist die Aufmerksamkeit für dessen Probleme bislang vergleichsweise wenig verbreitet. Das Politisieren ist schon im Ansatz verdreht, wenn es die subjektlosen Strukturen der kapitalistischen Ökonomie verkennt. Nicht nur in Verschwörungstheorien wird die These vertreten, „die Herrschenden“ könnten über die grundlegenden Gesellschaftsstrukturen bestimmen. (…) Gewiss existieren staatliche Eingriffe zur Optimierung oder Stützung der Verwertungsbedingungen von Kapitalien sowie zur im Rahmen des Systems möglichen Korrektur von Fehlentwicklungen. Dieses staatliche Instrumentarium ist jedoch nicht zu verwechseln mit der Möglichkeit, die kapitalistische Ökonomie regieren zu können im Sinne von Zwecken, die mit ihr nicht konform sind. (…) Dass das politische Bewusstsein erst von den ihm zugrunde liegenden gesellschaftsformationsspezifischen Strukturen der Produktions- und Reproduktionsverhältnisse aus begriffen werden kann, ist für begeisterte Politikinsider und solche, die es werden wollen, ein hinderlicher Gedanke. Politikenthusiasten und diejenigen, die von der Politik leben wollen (…) meiden folgerichtig die Kritik am zur bürgerlichen Gesellschaft passenden Horizont von Politikern wie der Teufel das Weihwasser. (…) Ein für den Politizismus zentrales Missverständnis betrifft das Verhältnis von Struktur und Handlung im Kapitalismus. Es bildet ein schwieriges und bislang in der Diskussion häufig unbewältigtes Problem…“ Artikel von Meinhard Creydt vom September 2018 – wir danken dem Autor! weiterlesen »
Transparent: "You dont hate Mondays, you hate Capitalism""Wer ein Medikament zu sich nimmt, informiert sich über die Nebenwirkungen. Sie können den beabsichtigten Nutzen infragestellen. Nicht anders verhält es sich beim Politisieren. Allerdings ist die Aufmerksamkeit für dessen Probleme bislang vergleichsweise wenig verbreitet. Das weiterlesen »

Bundesweite Kampagne "Mietenwahnsinn stoppen"Der Staat habe sich seit 30 Jahren aus der Förderung des sozialen Wohnungsbaus zurückgezogen und die Privatisierung im Wohnungswesen vorangetrieben. In diesem Zeitraum sei die Zahl der geförderten Sozialwohnungen von 3 auf 1,2 Millionen geschrumpft. »Es wurde zu wenig und am Bedarf vorbei gebaut. Reiche bauen für Reiche«, so Körzell in Anspielung an den Boom bei Eigentums- und Luxuswohnungen. »Neben einer wirksamen Mietpreisbremse brauchen wir 400 000 neue Wohneinheiten im Jahr, davon mindestens 100 000 preisgebundene Sozialwohnungen«, forderte der Gewerkschafter. »Die öffentliche Hand muss klotzen statt kleckern und darf ihre Grundstücke nicht länger an Höchstbietende verkaufen, sondern nur nach Konzeptvergabe und in erster Linie an gemeinwohlorientierte Wohnungsunternehmen.« Kurzfristig müssten die Kommunen leerstehende Bürogebäude in Wohnraum umwandeln und Wohnungssuchenden zur Verfügung stellen. »Die dürfen nicht als Spekulationsobjekte stehen bleiben.« Die am Mittwoch vom Bundeskabinett beschlossene Reform der Mietpreisbremse hält der DGB für unzureichend. Körzell vermisst darin wirksame Sanktionen in Form von Bußgeldern, etwa wenn Vermieter die gesetzlichen Bestimmungen unterlaufen. Die Mietpreisbremse müsse flächendeckend und unbefristet gelten, weil inzwischen alle Ballungszentren von steigenden Mieten betroffen seien…“ – aus dem Bericht „»Kaputte Bremse gehört repariert«“ von Hans-Gerd Öfinger am 05. September 2018 in neues deutschland über die Wohnungskonferenz des DGB in Frankfurt. Siehe zwei weitere aktuelle Beiträge zum Thema Mietpreis-Bremse, eine Presseerklärung des Mieterforum Ruhr zur Kritik an den neuen Beschlüssen – und einen Beitrag mit einer Idee für eine Richtungsänderung: »Endlich mal wieder Häuser besetzen« weiterlesen »
Bundesweite Kampagne "Mietenwahnsinn stoppen"Der Staat habe sich seit 30 Jahren aus der Förderung des sozialen Wohnungsbaus zurückgezogen und die Privatisierung im Wohnungswesen vorangetrieben. In diesem Zeitraum sei die Zahl der geförderten Sozialwohnungen von 3 auf 1,2 Millionen geschrumpft. »Es wurde zu wenig weiterlesen »

Riot und Neoliberalismus – Warum die Aufstandsstrategie keine linke Perspektive bietet, linke Gewerkschaftsarbeit aber sehr wohl
Transparent: "You dont hate Mondays, you hate Capitalism"Seit dem G20-Gipfel 2017 wird auch in Deutschland wieder verstärkt über Riots und Straßenmilitanz diskutiert. Nur bleibt der Großteil der Debatte im staatstragenden Rahmen. Medien, Polizei und Politik nutzen die Militanzdebatte zur Abrechnung mit einer Linken, die sich nicht auf die staatlich zugewiesene Spielwiese einzäunen lassen will. Auch ein großer Teil der Reformlinken spielt hier wie üblich mit. (…) Wenn Riots und Straßenmilitanz als politische Aktionen betrachtet werden, ist es richtig, über die politische Sinnhaftigkeit dieser Aktionen zu diskutieren. (…) Selbst wenn sie in einer DGB- Gewerkschaft organisiert sind, wollen diese Lohnabhängigen mitentscheiden und widersprechen Vorgaben von Oben, wenn sie ihnen nicht einleuchten. Andere organisieren sich von Anfang an in Basisgewerkschaften. Das sind gute Voraussetzungen, damit sich eine gesellschaftliche Linke mit diesen Arbeitskämpfen solidarisiert, was beim Amazon-Streik aber auch bei den Ausständen in Krankenhäusern und im Pflegebereich heute schon in Ansätzen auch in Deutschland praktiziert wird. Hier ergeben sich Perspektiven zwischen Lohnarbeiter_innen und außerbetrieblichen Linken, die nicht wie in den zitierten Texten von Rioter_innen nur ein Ausflippen im Kapitalismus sind. Die Arbeit in und mit einer Basisgewerkschaft ist im Wortsinn viel radikaler, wenn mit der Organisations- und Bildungsarbeit ein Bewusstsein über Ausbeutungs- und Klassenverhältnisse bei Menschen geschaffen und kollektive Gegenwehr eingeübt wird. Die sind wirkungsvoller gegen den Kapitalismus als eine Riotnacht, auf die im realen Kapitalismus unvermeidlich der Kater folgt.“ Beitrag von Peter Nowak vom 4. September 2018 auf seiner Homepage (Beitrag erschien auch in graswurzelrevolution september 2018/431) weiterlesen »
Transparent: "You dont hate Mondays, you hate Capitalism""Seit dem G20-Gipfel 2017 wird auch in Deutschland wieder verstärkt über Riots und Straßenmilitanz diskutiert. Nur bleibt der Großteil der Debatte im staatstragenden Rahmen. Medien, Polizei und Politik nutzen die Militanzdebatte zur Abrechnung mit einer Linken, weiterlesen »

Grenzübertritt mit Hindernissen: Zu den Bedingungen und Herausforderungen transnationaler Solidarität unter Arbeitenden
Die InternationaleDie Literatur zur «Globalisierung» seit den 1990er Jahren füllt Bibliotheken. Die Themen Arbeit und Gewerkschaften spielten darin jedoch lange keine zentrale Rolle. Während die Verlagerung von Produktionsstandorten und die Herausbildung transnationaler Güterketten intensiv diskutiert wurden, erhielten die Arbeitsprozesse, die Arbeitenden selbst und ihre Organisationen weit weniger Aufmerksamkeit. Dies scheint damit zu korrelieren, dass die «Globalisierung» die Optionen für das Kapital bedeutend erweitert hat, während die Machtmittel von Gewerkschaften stark geschwunden sind. Auch in den globalisierungskritischen Bewegungen seit Ende der 1990er Jahre spielten Gewerkschaften und andere Organisationen von ArbeitnehmerInnen eine untergeordnete Rolle – selbst wenn der Beginn dieser Protestwelle 1999 in Seattle noch als Allianz von «teamsters und turtles» (von Gewerkschafts- und Umweltbewegungen) gefeiert wurde. (…) Wie steht es also um die «Workers of the World»? (…) Erfolgreich scheinen sie dort zu sein, wo diese Ebenen zwischen Belegschaften, Aktivist*innen, gewerkschaftlichen Organisationen, sozialen Bewegungen, NGOs und transnationalen Verbänden vermittelt werden können. Auch das «Mitgehen» mit den Organisationsstrukturen der jeweiligen Güterketten, ihren Abläufen und Schwächen, erscheint als ein wirksames Mittel. Zugleich wird deutlich, dass die bestehende strukturelle Verbundenheit der unterschiedlichen Welten der Arbeit eben nicht automatisch gemeinsame grenzüberschreitende Praktiken unter den Arbeitenden nach sich zieht. Auch wenn es ein probates Ziel ist, für transnationale grenzüberschreitende Solidarität als Konsequenz von Eigeninteressen zu plädieren, ohne politischen Horizont einer über das Konkrete hinausgehenden Veränderung kann sie keine angemessene Wirkmacht entwickeln. Dafür braucht es eine organische Solidarität, die durch Politisierung entsteht. Globale Soziale Rechte – auch wenn deren Forderungen im Vergleich zu früheren Horizonten wie «Revolution», «Befreiung», «Antikolonialismus» und «Neue Weltwirtschaftsordnung» mit bescheidenerem Klang auftreten – bieten dabei einen möglichen Weg, auf dem sich eine solche Politisierung ausschreiten lässt.“ Beitrag von David Mayer vom August 2018 bei der Rosa-Luxemburg-Stiftung (Dieser Beitrag ist eine gekürzte und adaptierte Fassung von: Mayer, David (2013): «Grenzen der Grenzenlosigkeit? Zu Vergangenheit und Gegenwart internationaler Solidarität») weiterlesen »
Die Internationale"Die Literatur zur «Globalisierung» seit den 1990er Jahren füllt Bibliotheken. Die Themen Arbeit und Gewerkschaften spielten darin jedoch lange keine zentrale Rolle. Während die Verlagerung von Produktionsstandorten und die Herausbildung transnationaler Güterketten intensiv diskutiert wurden, erhielten die Arbeitsprozesse, die Arbeitenden selbst und weiterlesen »

Mitten in der Wohnraumkrise setzen marktradikale Ideologen noch einmal auf das falsche Pferd

Dossier

Wohnraum darf keine Ware sein und Menschenleben dürfen nicht dem Eigentum geopfert werden!Jetzt wollen die ideologisch getriebenen Marktradikalen im Bundes-WiMi – mitten in der Wohnraumkrise! – die Wohnungen noch viel stärker dem Markt überlassen, um die Probleme „marktkonform“ für die Mieter zu lösen – durch Abschaffung des sozialen Wohnungbaus und Aufhebung der Mietpreisbremse...“ Kleiner Überblick von Volker Bahl vom 24.8.2018 und weitere Beiträge zum Thema. Neu: Wie man in einem Gutachten über „soziale Wohnungspolitik“ das Soziale wegdefiniert und ein existenzielles Gut auf einen „Markt“ zu werfen versucht weiterlesen »

Dossier

Wohnraum darf keine Ware sein und Menschenleben dürfen nicht dem Eigentum geopfert werden!"Jetzt wollen die ideologisch getriebenen Marktradikalen im Bundes-WiMi - mitten in der Wohnraumkrise! - die Wohnungen noch viel stärker dem Markt überlassen, um die Probleme "marktkonform" für die Mieter weiterlesen »

Identitätsbasteleien. Über die Klassengestik der linksradikalen Klimaschutzbewegung
"There are no Jobs on a dead Planet!"„… Dem trägt etwa das Klimacamp Rheinland Rechnung. Um auch das Protestklima zu schützen, publizierte die Organisation im vergangenen Jahr eine Richtlinie für »Awareness/Achtsamkeit« (…) Eine Sprache, die Inklusion größtmöglicher Diversität fördern soll, wirkt nach innen homogenisierend und nach außen exklusiv. Sinnbildlich dafür steht jener Fußnotenapparat, der schon als Textformat nicht-akademische Menschen erschreckt. Und gibt es nicht wie auch immer orientierte Leute, die mit der dort gegebenen tautologischen Definition – cis-Gender sind Menschen, die sich »nicht als trans*, inter* und/oder nicht-binär verorten« – nichts anfangen können? Wo der Text strukturelle Unterdrückung aufdecken will, strotzt er selbst vor symbolischer Gewalt. Er stellt sicher, dass die Gymnasial- oder Hochschulquote bei um die 95 Prozent liegen dürfte. Ausgeschlossen ist gerade die Gruppe, an deren »Identität« hier besonders nachhaltig »gebastelt« wird, ohne dass sie mitwirken dürfte: große Teile derjenigen (gleich welchen Hintergrunds), die oder deren Eltern in den Berg- und Kraftwerken arbeiten, die man so schnell wie möglich dichtmachen will. (…) Mit einem »Arbeitsplatzargument« lässt sich fast beliebig Kritik plattmachen. Es gibt Gruppen, denen es schlechter geht als bisher den Bergleuten – und jener Jargon ist keine Spezialität der Klimabewegung. Doch zeigen sich im Zusammentreffen von Intersektionalismus und Klimaschutz geradezu laborhaft Probleme, die zuletzt wieder die Linke umtreiben: die Bezüge zwischen akademischem Radikalismus und Arbeiterschaft. Das Unbehagen der universitären Radikalen an der arbeiterlichen Kultur hat Geschichte. (…) Überdeutlich wurde das am Rande der Aktionen von »Ende Gelände« gegen den Braunkohletagebau in der Lausitz im Sommer 2016, als sich in Schwarze Pumpe etwa 1000 Menschen den Klimaschützern entgegenstellten und Bergmannslieder anstimmten. (…) Auch wenn die bundesweit 60.000 Personen, die indirekt und direkt in der Braunkohle arbeiten, nur 0,2 Prozent der Beschäftigten stellen, zeigt sich an ihrem Beispiel exemplarisch, wie die Linke den Bezug zu eben diesen Schichten verliert…“ Artikel von Velten Schäfer vom 20.07.2018 beim ND online – siehe nun dazu: Im Zweifel von oben. Wie sich die radikale Klimaschutzbewegung heute selbst im Wege steht – eine Antwort auf Tadzio Müller und Hannes Lindenberg weiterlesen »
"There are no Jobs on a dead Planet!""... Dem trägt etwa das Klimacamp Rheinland Rechnung. Um auch das Protestklima zu schützen, publizierte die Organisation im vergangenen Jahr eine Richtlinie für »Awareness/Achtsamkeit« (...) Eine Sprache, die Inklusion größtmöglicher Diversität fördern soll, wirkt nach innen weiterlesen »

Stadt von unten - Berliner Mieter/Holm-Demo am 28.1.2017Sensoren im Verkehr und in möglichst autonom fahrenden Fahrzeugen, kombiniert mit Informationen der Smartphones der Verkehrsteilnehmenden, sollen eine bessere Verkehrskontrolle ermöglichen. Leicht auszumalen, wie leicht Bewegungsprofile aller Verkehrsteilnehmenden erstellt werden können. Unter anderem werden in Berlin auch E-Health-Lösungen (E- bedeutet Elektronisch) angestrebt, beispielsweise eine Vernetzung aller betreffenden Akteure. Durchaus vorstellbar: Die Health-Watch die mit deinem Smartphone kommuniziert, das Fitnesskurven in der Cloud erstellt, mit der Termine im Fitness-Center gemacht werden, die deiner Ärztin ein Gesundheitsbild in Echtzeit liefert, das der Gesundheitsbehörde die statistische Vermessung und Kategorisierung des Lebens ermöglicht und bei der Krankenkasse deinen Beitrag berechnet? Smart Citys streben eine Selbstvermessung, Selbstregulierung und Selbstoptimierung an. Statt einem Leben, dass mehr Bewegung im Alltag z.B. durch Selbstversorgung beinhaltet, werden überall ausbeutbare Abhängigkeiten von Dienstleistungen erzeugt. Es gibt immer mehr Werkzeuge zur persönlichen Gesundheitsanalyse und immer mehr Fitnessstudios. Um dich ausbeutbar zu machen, werden Probleme, erzeugt von der „Zivilisation“, benutzt um sie mit neuen Problemen am Leben zu erhalten, aber aushaltbar zu machen…“  – aus dem Beitrag „be smart, be Berlin“ von Shitstorm am 19. August 2018 bei de.indymedia, worin auch Projekte wie Google Campus (samt Aufruf zur Demonstration dagegen) Thema eines Überblicks über die totale Machtergreifung in der Stadt sind, wie sie gegenwärtig auf verschiedenen Wegen propagiert und vollzogen werden. Siehe dazu auch eine Meldung  über jene, die keinesfalls ein Recht auf Stadt haben sollen – sowie ein Blick auf die Bezahlung der entstehenden Kosten weiterlesen »
Stadt von unten - Berliner Mieter/Holm-Demo am 28.1.2017Sensoren im Verkehr und in möglichst autonom fahrenden Fahrzeugen, kombiniert mit Informationen der Smartphones der Verkehrsteilnehmenden, sollen eine bessere Verkehrskontrolle ermöglichen. Leicht auszumalen, wie leicht Bewegungsprofile aller Verkehrsteilnehmenden erstellt werden können. Unter anderem werden in weiterlesen »

Kampagne zur Enteignung der „Deutsche Wohnen“Fehlende Wohnungen, zunehmende Obdachlosigkeit, steigende Immobilienpreise und Mieten: Das grundlegende menschliche Bedürfnis nach einer angemessenen Wohnung wird in Deutschland zunehmend nicht erfüllt. Wie eine fortschrittliche Wohnungspolitik aussehen könnte, zeigt der neue Attac-Basistext „Wohnen ist ein Menschenrecht“. Die Autoren untersuchen die Ursachen der Wohnungskrise und machen Vorschläge, wie das Menschenrecht auf Wohnen als Teil der öffentlichen Daseinsvorsorge besser verwirklicht werden kann. „Durch die steigende Konzentration des Reichtums gibt es weltweit immer mehr Vermögen, das nicht gewinnbringend angelegt werden kann. Die Folge: Kapital fließt zunehmend in den Immobiliensektor. Wohnen wird zur Ware, Immobilien werden zu Anlageobjekten“, sagt Autor Thomas Eberhardt-Köster. Eine weitere Ursache der Krise sind den Autoren zufolge die Privatisierungen öffentlicher Wohnungen und die Abschaffung der Wohnungsgemeinnützigkeit Ende der 1980er Jahre. Der Text zeigt aber auch, dass es Alternativen gibt und schildert, wie sich Betroffene gegen Mieterhöhungen und Vertreibung wehren. Der Widerstand geht von der Unterschriftensammlung bis zur Hausbesetzung. Die anstehende Reform der Grundsteuer muss den Autoren zufolge genutzt werden, um Bodenspekulation einzudämmen. Zudem stelle sich die Frage, ob Privateigentum an Grund und Boden noch angemessen ist oder Kommunen Grundstücke Privaten nur zur Nutzung überlassen sollten. (…) Das Thema spielt denn auch eine wichtige Rolle bei der Konferenz „Kommunen und Demokratie“ , die Attac am 1. September gemeinsam mit Verdi, Mehr Demokratie, der Katholischen Arbeitnehmerbewegung und Gemeingut in BürgerInnenhand in Erfurt ausrichtet. Genossenschaftliche Wohnformen stehen ebenso auf dem Programm wie eine urbane Siedlungs- und Quartierentwicklung…“ Attac-Pressemitteilung vom 17. August 2018 zu „Wohnen ist ein Menschenrecht – Fortschrittliche Wohnungspolitik und was Kommunen dazu beitragen könnten, AttacBasisTexte 52″ von Thomas Eberhardt-Köster, Wolfgang Pohl, Mike Nagler u.a. kann zum Preis von 7 Euro bei attac bestellt werden weiterlesen »
Kampagne zur Enteignung der „Deutsche Wohnen“"Fehlende Wohnungen, zunehmende Obdachlosigkeit, steigende Immobilienpreise und Mieten: Das grundlegende menschliche Bedürfnis nach einer angemessenen Wohnung wird in Deutschland zunehmend nicht erfüllt. Wie eine fortschrittliche Wohnungspolitik aussehen könnte, zeigt der neue Attac-Basistext „Wohnen ist ein Menschenrecht“. Die Autoren weiterlesen »

Bundesweite Kampagne "Mietenwahnsinn stoppen"Es gab diese Geschichte, und sie erzählten sie sich in Stolipinowo, dem Roma-Viertel von Plowdiw, der zweitgrößten Stadt Bulgariens. In Dortmund gebe es Arbeit, gut bezahlt, und man brauche dafür auch keine Ausbildung. In den Stahlwerken der reichen Stadt würden immer Männer gesucht, die keine Angst davor hätten, sich die Hände schmutzig zu machen und anzupacken. Also kamen sie nach Dortmund, die Roma aus Plowdiw, und später auch nach Duisburg, nachdem sie während der Krisen in Südeuropa ihre Arbeit auf den Feldern und Baustellen Spaniens verloren hatten. Über 8 000 Menschen zog es nach Dortmund, über 10 000 nach Duisburg, weitere gingen nach Essen und Gelsenkirchen. (…) Am Ende standen die Männer auf den sogenannten Arbeiterstrichen in Dortmund und Duisburg und boten sich vorbeifahrenden Unternehmern und Bauherren an. Fünf Euro die Stunde für ein­fache Arbeiten, einen Elektriker gab es ab sechs Euro. Nur gebaut wird im Ruhrgebiet kaum. (…)Doch nicht nur die Hoffnung auf Arbeit veranlasste viele Roma, ins Ruhrgebiet zu ziehen. Während in den meisten Städten spätestens nach 2010 die Immobilienpreise anzogen und Leerstände seltener wurden, gab es im Ruhrgebiet jede Menge leerstehende, verrottete Immobilien. Die fanden auf einmal Käufer und die hatten eine ganz bestimmte Zielgruppe als Mieter im Auge: Die auf dem normalen Dortmunder Wohnungsmarkt zumeist chancenlosen Roma, die keinerlei Wissen über Mieterrechte hatten, zogen in Wohnungen ein, die zu einem großen Teil nicht mehr regulär vermietbar waren. In den Hochzeiten dieser Entwicklung wurden in Häusern, die für weit unter 100 000 Euro den Besitzer wechselten, Matratzenplätze von 300 Euro pro Monat vermietet: drei Matratzen pro Zimmer, drei Zimmer pro Wohnung, sechs Wohnungen pro Haus…“ – aus dem Beitrag „Räumen oder renovieren“ von Stefan Laurin am 02. August 2018 in der jungle world über die Wohnungs- und Lebenslage migrantischer Roma im Ruhrgebiet. Siehe dazu drei weitere Beiträge über politische Maßnahmen zur Förderung der Mietpreis-Steigerung – hier in Berlin und Bayern weiterlesen »
Bundesweite Kampagne "Mietenwahnsinn stoppen"Es gab diese Geschichte, und sie erzählten sie sich in Stolipinowo, dem Roma-Viertel von Plowdiw, der zweitgrößten Stadt Bulgariens. In Dortmund gebe es Arbeit, gut bezahlt, und man brauche dafür auch keine Ausbildung. In den Stahlwerken der reichen Stadt weiterlesen »

Klimacamp im Rheinland 11. bis 22. August 2018: „Den Stimmen der Betroffenen Gehör geben.“

Dossier

Klimacamp im Rheinland Rheinisches Braunkohlerevier – Der Termin des diesjährigen Klimacamps im Rheinland und erste Programmpunkte stehen fest: Das Camp wird vom 11. bis 22. August 2018 in der Region um den Tagebau Garzweiler stattfinden. Dabei steht die Vernetzung mit den Anwohnenden im Vordergrund: Erstmals wird es ein Programm von und für die lokale Bevölkerung geben. Darüber hinaus finden auf dem Camp zwei internationale Konferenzen der Bewegung für Klimagerechtigkeit statt. Bereits seit zwei Jahren ist das Klimacamp im Austausch mit der Bergbaugewerkschaft IG BCE. Im letzten Jahr fand im Rahmen des Camps eine Podiumsdiskussion zur Zukunft des Rheinlandes statt: Rund 300 Menschen – Gewerkschafter, Anwohnerinnen, Wissenschaftler und Klima-Aktive – diskutierten in der Stadthalle Erkelenz über einen sozial und ökologisch gerechten Ausstieg aus der Braunkohle. Auf dem diesjährigen Klimacamp soll es eine Fortsetzung des erfolgreichen Formats geben. (…) Die Klimagerechtigkeitsbewegung wächst seit Jahren, so dass es diesen Sommer neun Klimacamps geben wird. Neben dem Rheinischen Camp gibt es Camps im Leipziger Raum, in Österreich, Tschechien, Polen, den Niederlanden und der Schweiz. Allen Camps ist gemeinsam, dass sie für Klimagerechtigkeit und ein Gutes Leben für Alle streiten.“ Pressemitteilung vom 29.5.2018 auf der Aktionsseite, dort auch Infos zum Programm. Neu: ver.di Linke NRW verurteilt Beteiligung der ver.di-Bezirke an Schnauze voll Aktion während des Klimacamps weiterlesen »

Dossier

Klimacamp im Rheinland "Rheinisches Braunkohlerevier – Der Termin des diesjährigen Klimacamps im Rheinland und erste Programmpunkte stehen fest: Das Camp wird vom 11. bis 22. August 2018 in der Region um den Tagebau Garzweiler stattfinden. Dabei steht die Vernetzung mit den Anwohnenden weiterlesen »

Soziale Kämpfe – Die Illusion der linken Forschung
CHE-Ranking unter Beschuss„Im Zuge des neu aufkommenden Interesses an der Organisation linker Theorie und Praxis, rücken Themen möglicher Selbstorganisierungsprozesse, Stadtteilarbeit und Interventionsstrategien wieder in den Fokus linker Debattenbeiträge. In diesem Kontext erschienen auch hier im LCM einige Artikel zur Situation und zu Perspektiven linker Akademiker*innen. Sowohl Zeitpunkt, Ort als auch den Gegenstand der Analysen halten wir für angebracht und wichtig. Es scheint tatsächlich der Fall zu sein, dass sich ein Großteil der Menschen, die sich in Nordwest-Europa als links, linksradikal (oder irgendein anderes Label) verstehen, in einem akademischen Milieu befinden oder es zu irgendeinem Zeitpunkt durchlaufen haben. Wie diese Personen aber mit ihrem Dasein in der Universität/Hochschule umgehen und welche Perspektiven sie jenseits ihres Studiums haben ist Bestandteil der vorhergehenden Debattenbeiträge und soll auch den Kern dieses Artikels bilden. (…) Die Nutzbarmachung des eigenen Wissens sollte das Hauptaugenmerk linker Akademiker sein. Entweder dadurch, dass man es anderen gut erklärt oder durch die Anwendung in hoch spezialisierten Kleingruppen. Diese Beschäftigung findet üblicherweise und zu großen Teilen außerhalb der bezahlten Arbeitszeit statt und ist unabhängig vom „Arbeitgeber“. Sie erfordert deshalb auch keine falsche Identifikation mit ihm (…). Lasst uns unseren Handlungsspielraum erweitern und widerständige Aktionen auf die Höhe der Produktionsbedingungen bringen. Fangen wir an wie Hacker, nicht wie Ingenieure zu denken!…“ Beitrag von Alessandra Fusacchia und Miloš Matić vom 6. August 2018 aus dem Lower Class Magazine weiterlesen »
CHE-Ranking unter Beschuss"Im Zuge des neu aufkommenden Interesses an der Organisation linker Theorie und Praxis, rücken Themen möglicher Selbstorganisierungsprozesse, Stadtteilarbeit und Interventionsstrategien wieder in den Fokus linker Debattenbeiträge. In diesem Kontext erschienen auch hier im LCM einige Artikel zur Situation und zu Perspektiven weiterlesen »

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Bundesweite Kampagne "Mietenwahnsinn stoppen"Die Besetzung zweier Wohnungen in einem Haus an der Wilhelm-Raabe-Straße hat nun ein Nachspiel für drei Stadträte. Luigi Pantisano, einer der betroffenen, teilte das auf seiner Facebookseite mit. Neben ihm seien die Kollegen Tom Adler und Hannes Rockenbauch im weiterlesen »

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