Gefördert durch die Stiftung Menschenwürde und Kommunikation in der Arbeitswelt sowie unsere Fördermitglieder
Treffpunkt für Ungehorsame,
mit und ohne Job, basisnah,
gesellschaftskritisch
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„… Diese in der Bundesrepublik im Vergleich zu anderen Ländern Westeuropas stark ausgeprägte Trennung zwischen Gewerkschaften und Arbeiterbewegung einerseits, akademischer oder studentischer Linker andererseits wird oft mit der weitgehenden Nicht-Beteiligung der bundesrepublikanischen Arbeiterbewegung an der Revolte von 1968 assoziiert. Die Ursprünge des Phänomens liegen jedoch, so die Auslotung unseres Heftes, eher in den Zäsuren des Nationalsozialismus und in der Blockkonfrontation des Kalten Krieges. Diese führten in Westdeutschland dazu, dass es nicht in erster Linie Arbeiterparteien und Gewerkschaften waren, die zum Sammlungsort einer Neuen Linken wurden, sondern vor allem die Universitäten – und zwar nicht erst 1968, sondern bereits in den 1950er-Jahren. Die bis heute von politischen Beobachtern in Deutschland beklagte Trennung von Arbeiterbewegung und politischer Linker wurde in den 1970er-Jahren auch am Phänomen der „Neuen Sozialen Bewegungen“ festgemacht. Die „neuen“ Frauen-, Friedens-, Umwelt- und stadtpolitischen Bewegungen deinierten sich im Gegensatz und als „Alternative“ zu den „alten“ Arbeiterbewegungen von SPD, DKP und Gewerkschaften. Diese Trennung bedeutete Distinktionsgewinn für die Akteurinnen und Akteure, die etwas Neues wagten, und wurde von der zeitgenössischen Sozialwissenschaft systematisiert und somit weiter gefestigt. Die „Neue Soziale Bewegung“ prägt als Begrif bis heute Protest- und Bewegungsforschung sowie die jüngere Zeitgeschichtsschreibung. Im vorliegenden Heft stellen unsere Gastredakteure Ulf Teichmann und Christian Wicke genau diese Dichotomie zwischen „alten“ und „neuen“ sozialen Bewegungen infrage. Sie verweisen nicht nur auf die bereits in Teilen erforschte Beteiligung von Arbeiterinnen und Arbeitern, insbesondere Lehrlingen, an den „Neuen“ sozialen Bewegungen, sondern auch umgekehrt auf die Versuche dieser Bewegungen, sich in die Tradition der klassischen Arbeiterbewegung zu stellen…“ Aus dem Editorial von Fabian Bennewitz und Ralf Hoffrogge aus Arbeit – Bewegung – Geschichte, der Zeitschrift für historische Studien 2018/III vom September 2018 samt Inhaltsangabe des Heftes 
„Senioren, Studenten, Eltern mit Kindern – Rund 5.000 Menschen haben am Samstag in Frankfurt gegen steigende Mieten demonstriert. Dazu aufgerufen hatte das Aktionsbündnis „Mietenwahnsinn Hessen“, dem mehr als 30 Initiativen angehören. Sie fordern eine sozialere Wohnungspolitik und ein Ende der Mietexplosion. „Wohnungspolitik muss wieder Sozialpolitik sein, derzeit ist sie Wirtschaftspolitik“, sagte Annette Wippermann vom Paritätischen Wohlfahrtsverband Hessen, der das Bündnis initiiert hatte. Die Versammlungsleiterin beklagte, dass für Geflüchtete oder Suchtkranke keine Wohnungen mehr zu finden seien. „Das Recht auf Wohnen in der Stadt ist unteilbar“, sagte Felix Wiegand von der Kampagne „Eine Stadt für alle. Wem gehört die ABG?“. Die ABG ist die Wohnungsbaugesellschaft der Stadt Frankfurt. Die Demonstration war am Mittag im Bahnhofsviertel gestartet und führte in die Innenstadt. Auf Transparenten war unter anderem zu lesen „Miethaie zu Fischstäbchen“ oder „Keine Profite mit der Miete“. Bereits am Vormittag hatte es in den Stadtteilen Bockenheim, Rödelheim und Nordend Einzelkundgebungen gegeben. Die Abschlusskundgebung sollte um 16 Uhr auf dem Roßmarkt stattfinden…“ – aus dem Bericht „Tausende demonstrieren in Frankfurt gegen steigende Mieten“ am 20. Oktober 2018 bei der hessenschau über die Frankfurter Demonstration vom Tage. Siehe auch einen weiteren Bericht über Mietproteste – gegen Großeigner katholische Kirche – und den Hinweis zu unserem Beitrag in Vorbereitung der Frankfurter Demonstration 
„Die Mieten explodieren, die Zahl der Sozialwohnungen sinkt, die Obdachlosigkeit wächst. Für immer mehr von uns ist es unerschwinglich, in hessischen Städten zu leben. Breite Bevölkerungsschichten sind inzwischen davon betroffen. Menschen mit geringem Einkommen oder in prekären Lebenslagen sind auf dem Wohnungsmarkt chancenlos. Rassismus und Diskriminierung erschweren die Wohnungssuche zusätzlich. Bis zum Jahr 2040 fehlen in Hessen mehr als 500.000 Wohnungen. Bereits jetzt suchen 50.000 Menschen eine Sozialwohnung, während 2017 landesweit nur 582 Sozialwohnungen genehmigt wurden. Als breites Bündnis von außerparlamentarischen Initiativen, Gruppen, Vereinen, Verbänden und Gewerkschaften sagen wir: Wir haben genug von diesem #Mietenwahnsinn-Hessen! Ein radikaler Kurswechsel in der Wohnungspolitik ist überfällig…“- aus dem Aufruf „Demo: #Mietenwahnsinn-Hessen“ für den 20. Oktober 2018 um 13 Uhr am Frankfurter Hauptbahnhof. Siehe dazu auch ein Gespräch mit einem Aktivisten ![[Buch von Nick Srnicek und Alex Williams] Die Zukunft erfinden, Postkapitalismus und eine Welt ohne Arbeit.](https://www.labournet.de/wp-content/uploads/2017/01/srnicek_williams_zukunft_erfinden.jpg)
„Während die Suche nach Entschleunigung andauert und sich zum Beispiel im Aufpoppen neuer Yogastudios, Offline-Apps und einer Romantisierung des Landlebens äußert, fordert die Protestbewegung „Akzelerationismus“ genau das Gegenteil: Beschleunigung – und zwar die Beschleunigung des Kapitalismus. (…) Längst ist die Idee des Kapitalismus derart präsent, dass seine Prinzipien des Konsums, der Gewinnmaximierung und Ausbeutung unsere gesamte Lebenswelt durchdrungen haben. Gerade weil der Kapitalismus so dehnbar ist, scheint diese Tendenz unentrinnbar und eine Bekämpfung der Entfremdung ausweglos. Denn der Kapitalismus macht sich viele Protestformen früher oder später zu eigen und lässt somit den Wolf im Schafspelz immer wieder neu auftreten. So macht eine boomende und scheinbar grüne „Wellnessökonomie“ ein Geschäft mit entschleunigten Lebensstilen und bedient dabei fleißig die Megamaschine Kapitalismus. Der Akzelerationismus erkennt diese Wandelbarkeit des Kapitalismus und fordert statt einer grünen Abmilderung oder Hinauszögerung dessen totalen Zusammenbruch. Dieser soll vor allem mit modernen technischen Mitteln erreicht werden. (…) Denke ich noch in die Zukunft oder ziehe ich mich in eine nostalgische Verklärung der Vergangenheit zurück? Habe ich eigentlich verstanden wie technischer Fortschritt und somit ein Stück weit das System funktioniert? Denn zu verstehen, wie das kapitalistische System tickt, ist die Basis jeglichen antikapitalistischen Protests: Für Beschleuniger_innen wie Entschleuniger_innen.“ Beitrag von Lisa Oehler vom Oktober 2018 bei transform 
„Die Arbeiterbewegung ist keineswegs tot. Vielmehr deutet der seit 2008 zu beobachtende Aufschwung von Arbeiterunruhen und Klassenkämpfen darauf hin, dass wir eine Trendwende erleben. Seit den 1980er-Jahren hat sich in den Sozialwissenschaften die Ansicht durchgesetzt, dass Arbeiterbewegungen und Klassenkämpfe ein Relikt der Vergangenheit seien. Im Allgemeinen wurde behauptet, die „Globalisierung“ habe einen verschärften Wettbewerb unter den Arbeiter_innen auf der ganzen Welt entfesselt und damit zu einer unaufhaltsamen Schwächung der Arbeitermacht und Verschlechterung der Lebensbedingungen geführt. Die Umstrukturierung der Produktion durch Fabrikschließungen, Auslagerungen, Automatisierung und den Rückgriff auf ein enormes neues Angebot an billiger Arbeitskraft würde die etablierten Arbeiterklassen der Massenproduktion in den Kernländern zersetzen und die erneute Mobilisierung der Arbeiterklasse überall auf der Welt schier unmöglich machen. Mit dieser These von einem allgemeinen Wettlauf nach unten (race to the bottom) ließ sich dann aber nicht erklären, wie es zu dem weltweiten Aufschwung von Arbeiterunruhe und Klassenkämpfen seit 2008 kommen konnte. (…) Vermutlich stehen wir sogar erst am Anfang einer neuen Welle von weltweiten Mobilisierungen der Arbeiterklassen. Um zu verstehen, was sich vor unseren Augen abspielt, benötigen wir einen Ansatz, mit dem sich begreifen lässt, wie die immer wiederkehrenden Umwälzungen der Produktionsorganisation, die kennzeichnend für die gesamte Geschichte des Kapitalismus sind, nicht nur zur Zersetzung (unmaking) etablierter Arbeiterklassen, sondern auch zur Herausbildung (making) neuer Arbeiterklassen im globalen Maßstab führen. Diejenigen, die in den vergangenen Jahrzehnten immer wieder den Tod der Arbeiter_innenklasse und der Arbeiterbewegungen verkündeten, haben sich meistens einseitig nur auf den zersetzenden Aspekt der Klassenbildung konzentriert…“ Essay von Beverly Silver veröffentlicht am 09. Oktober 2018 bei Kritisch Lesen, wichtig im Text… 
„Am Sonntag, den 7. Oktober 2018 demonstrierten etwa 1000 Menschen lautstark für den Erhalt des Wagenwagenplatzes „Wem gehört die Welt“ und des Autonomen Zentrums. Die Demonstration bildete den Abschluss der „RabAZ“ Vernetzungs- und Aktionstage gegen die Verdrängung linker Freiräume in Köln. „Das Wochenende war ein voller Erfolg“, so die Aktivistin Clara Fall vom RabAZ-Kommitee. „Donnerstag und Freitag gab es im Autonomen Zentrum und auf dem Wagenplatz Raum zur Vernetzung für Aktive aus ganz Deutschland. Am Samstag waren wir durch die vielen Aktionen überall in der Stadt sichtbar, die Polizei war hoffnungslos überfordert.“ Nachdem am Donnerstag und Freitag zahlreiche Workshops, Vorträge und Diskussionen mit Aktivist*innen aus linken Projekten aus ganz Deutschland stattfanden, gab es am Samstag provokative Theaterperformances auf der Straße, etwa ein Variété auf dem Rathenauplatz, eine Freiraumwanderung durch die Südstadt, ein Kulturpicknick im Grüngürtel und Radical Cheerleading auf dem Heumarkt. Auch ein kritischer Rave am Herkulesberg wurde organisiert. Des Weiteren besetzten 150 Personen den Breslauer Platz mit Fahrrädern, Bussen und Lastwägen und machten diesen so zu einem temporären Wagenplatz. Die Aktivist*innen protestierten für den Erhalt der Wagenplätze Osterinsel und Wem gehört die Welt und gegen das Vorhaben, diese zu verkaufen. Darüber hinaus löste eine Hausbesetzung in Ehrenfeld einen Großeinsatz der Polizei aus. 50 Menschen hatten sich an der Glasstraße 6 versammelt, um auf explodierende Mieten und die Verknappung von Wohnraum in Köln hinzuweisen, gegen die vonseiten der Stadt nichts unternommen wird…“ – aus dem Bericht „Abschluss der rabAZ-Aktions- und Vernetzungstage“ am 09. Oktober 2018 bei de.indymedia über die Aktionswoche und Infos dazu beim Autonomen Zentrum Köln 
Im Interview von Jan Ole Arps in ak – analyse & kritik – zeitung für linke Debatte und Praxis Nr. 641 vom 18. September 2018 mit Bini Adamczak „über die schönste Beziehung der Welt“, beantwortet dieser die Frage „Ist die Solidarität in der Krise?“: „… Was sich in der Krise befindet, ist die kapitalistische Demokratie. Die Wurzeln dieser Krise reichen Jahrzehnte zurück. Der Neoliberalismus hat die Fragmentierung der Gesellschaft vertieft. Viele Errungenschaften einer institutionalisierten Solidarität wie Arbeitslosen-, Kranken-, Rentenversicherung, Flächentarifverträge wurden ausgehöhlt. »Du allein kannst es schaffen« lautete die Parole. Die Weltwirtschaftskrise vor zehn Jahren hat gewaltsam in Erinnerung gerufen, dass diese Parole für die Mehrheit nicht stimmt. Auf die Frage nach Wegen aus der Individualisierung gibt es eine rechte und eine linke Antwort. Die rechte Antwort bietet einem Teil der Bevölkerung an, seinen Lebensstandard zu halten auf Kosten von Schwächeren. Was hier angerufen wird, sind Loyalität und Korpsgeist. Die linke Antwort richtet sich an alle, die unterdrückt sind, und geht als universelle noch darüber hinaus. Sie lautet Solidarität. (…) In den USA, wo heute mehr Menschen den Sozialismus befürworten als je in der Geschichte, gehen die Kämpfe gegen Verschuldung, gegen Häuserräumungen, gegen rassistische Polizeigewalt und in Form der Antifa weiter. In Griechenland existieren die Initiativen der solidarischen Ökonomie auch ohne große mediale Öffentlichkeit fort, und selbst in Deutschland und Österreich sind die solidarischen Beziehungen, die durch den Sommer der Migration geknüpft wurden, nicht aufgelöst. Für uns stellt sich neben der Frage der Verknüpfung auch die, wie sich diese sozialen Solidaritäten stärker politisch artikulieren können. Es geht um ein explizit linkes Framing und Agendasetting. Nicht im Sinne einer Verteidigung des Status Quo, sondern seiner emanzipatorischen Überwindung.“ (Bini Adamczak ist Mitglied der jour fixe initiative berlin, die für das erste Halbjahr 2019 eine Veranstaltungsreihe zum Thema Solidarität organisiert. Von Bini Adamczak erschien kürzlich bei Suhrkamp das Buch »Beziehungsweise Revolution. 1917, 1968 und kommende«) 
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„Solidarische Unternehmen, alternative Produzenten, kritische Verbraucher – nicht-kapitalistische Ansätze gibt es immer mehr. Die einst eher solitären Inseln des alternativen Wirtschaftens bauen immer mehr Beziehungen untereinander auf, der Grad der Vernetzung nimmt zu. Sie zu verbinden, wirft die Frage einer alternativen Infrastruktur auf. Als 2017 das Buch »Kapitalismus aufbrechen« von John Holloway erschien, kam dies dem Versuch gleich, eine Antwort auf die Frage zu finden, ob sich das System Kapitalismus sozusagen bei laufendem Motor abschaffen lässt. Angst vor Revolutionen, ein gewisses Unbehagen gegenüber dem opaken Begriff Transformation und ein durch jahrzehntelange Enttäuschung genährtes Misstrauen gegenüber Reformen entfachten die Neugier auf einen Ansatz, wie ihn Holloway vortrug. »Die Welt verändern, ohne die Macht zu übernehmen« hatte der Autor es bereits in einem vorherigen Buch genannt. (…) Eine dieser – oft einfach klingenden Fragen – formulierte Holloway so: »Wir besetzen eine Fabrik, und dann? Die Produkte, die wir da herstellen, wenn wir weiterarbeiten, müssen wir doch irgendwie verkaufen, den Kräften der Marktwirtschaft müssen wir uns doch beugen.« Mal davon abgesehen, dass Marktwirtschaft und Kapitalismus nicht das Gleiche sind, stellt sich bei allen guten und vernünftigen Ansätzen, anders zu wirtschaften, immer wieder die Frage, ob wir es dabei mit Inseln zu tun haben, die für sich genommen schön, in der Gesamtbetrachtung aber nicht systemrelevant sind. Einfach auch deshalb, weil sie – trotz aller Vernetzungsbemühungen – nicht über die Infrastruktur verfügen, die notwendig wäre, einen tatsächlichen Paradigmenwechsel zu bewirken. (…) Netzwerke sind nur ein Teil von Infrastruktur. Und vergleichsweise ohne große Investitionen herzustellen. Schwerer wird es, wenn über Energieautonomie, Zugang zu Vertriebs- und Transportwegen, Logistik, Produktionsmittel nachgedacht werden muss…“ Artikel von Kathrin Gerlof vom 07.10.2018 im OXI-Blog 
„Heute (Samstag, 6. Oktober) wurde im Rahmen der Kampagne #besetzen das Haus in der Berlichingenstraße 12 in Moabit besetzt, um das Haus den vielen Wohnungs- und Obdachlosen in dieser Stadt zur Verfügung zu stellen. Charlie Winter von #besetzen sagt dazu: „Wir wollen nicht weiter zusehen, wie Menschen auf der Straße oder in Unterkünften in furchtbaren Verhältnissen leben müssen, während weiterhin Häuser leer stehen.“ Die Berlichingenstraße 12 steht seit September 2017 leer. Der Eigentümer hatte zuvor den 33 wohnungslosen Männer, die zum Teil schon viele Jahre in dem Haus lebten, gekündigt und diese nach viel Widerstand durch die Bewohner und einem langwierigen Rechtsstreit räumen lassen. Die Begründung: Statt wohnungslosen Menschen sollten Geflüchtete einziehen, weil für diese mehr als doppelt so viel Miete vom Bezirk verlangt werden kann. Lisa Sommer von #besetzen kommentiert: „Hier wurde die Not von Geflüchteten gegen die Not von Obdachlosen ausgespielt. Umso absurder ist nun die Tatsache, dass das Haus jetzt seit über einem Jahr bezugsfertig leer steht und reines Spekulationsobjekt zu sein scheint.“ Die Unterbringung von Menschen, die in dieser Gesellschaft ausgegrenzt und diskriminiert werden, in modularen Unterkünften für Geflüchtete (MUFs), Hostels oder Sammelunterkünften befördert ihre soziale Isolation. Im Gegensatz dazu wollen die Besetzer*innen, dass unterschiedliche soziale Gruppen in das Haus einziehen und nach ihren eigenen Vorstellungen leben können. „Wir wollen ein Projekt schaffen, in dem Wohnungssuchende zusammen leben können. Dazu haben wir ein Konzept erarbeitet, das frei von den Zwängen und Kontrollen der etablierten Unterkünfte, in Selbstverwaltung und umsonst funktioniert”, erklärt Luca Liebig…“ aus der Pressemitteilung „Neue Hausbesetzung in Moabit schafft Wohnraum für Wohnungslose“ vom 06. Oktober 2018 bei #besetzen zu einer der beiden neuen Hausbesetzungen in Berlin an diesem Wochenende. Siehe dazu auch eine Mitteilung zur zweiten Besetzung in Berlin 
„Am 15.10. startet die bundesweite Kampagne ‚Lernen am Limit‘, die akute und besonders sichtbare Notlagen im Bildungssystem adressiert: Die Wohnraumproblematik, das heißt zu wenig und zu teurer Wohnraum; die mangelnde Unterstützung in der Studienfinanzierung, also z.B. zu geringes BAföG für viel zu wenige Lernende; und die Unterfinanzierung der Lehre und des Studiums, was sich z.B. an überfüllten Seminaren bemerkbar macht. In Frankfurt wird es Protestcamps auf dem Campus geben; in weiteren Städten wie z.B. Stuttgart, Bamberg oder Trier werden von den ASten Bettenbörsen organisiert, um die Wohnungslosigkeit von Studienanfänger*innen zu Beginn des Semesters aufzufangen. Ebenso wird an einigen Orten kreativ auf Leerstand von Wohngebäuden aufmerksam gemacht, oder auf völlig überfüllte Hörsäle und Seminarräume. Darauf folgen in mindestens 14 Städten weitere Aktionen und Informationsveranstaltungen, was schließlich in Protestplena oder Vollversammlungen am 14.11. in den Bildungseinrichtungen der beteiligten Gruppen und weiteren Veranstaltungen gipfelt. Beteiligt sind zahlreiche ASten sowie über die Bündnisse ‚Studis gegen Wohnungnot‘ und ‚Lernfabriken …meutern!‘ der freie zusammenschluss von student*innenschaften (fzs), die Juso-Hochschulgruppen, der SDS, Campusgrün, der Bundesausschuss der Studentinnen und Studenten (BASS) der Gewerkschaft für Erziehung und Wissenschaft, der Bundesverband ausländischer Studierender (BAS), ver.di BAG Studierende, die Konferenz Thüringer Studierendenschaften und das Aktionsbündnis gegen Bildungs- und Studiengebühren (ABS). Keine Wohnung – keine Kohle – kein Seminarplatz – Schluss damit! Gute Lern- und Lebensbedingungen schaffen!“ Meldung vom 5. Oktober 2018 bei freier zusammenschluss von student*innenschaften (fzs) e.V. – siehe auch den Aufruf. Vom 23. – 25.11.2018 findet der Kongress ‚Lernen am Limit‘ in Hannover statt.