Gefördert durch die Stiftung Menschenwürde und Kommunikation in der Arbeitswelt sowie unsere Fördermitglieder
Treffpunkt für Ungehorsame,
mit und ohne Job, basisnah,
gesellschaftskritisch
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„Am Mittwoch, den 22.06. wird in Berlin in der „Station“ am Gleisdreieck der „Zentrale Immobilien Ausschuss“ (ZIA) den „Tag der Immobilienwirtschaft“ durchführen. Vor Ort wird es mindestens 2 Kundgebungen geben, um 16:30 startet außerdem eine „Wütende Krach-Demonstration“ vom Blücherplatz zum ZIA-Veranstaltungsort. Bereits in der Vergangenheit gab es Proteste gegen diese Immobilien-Lobby-Veranstaltung. Kim Meyer, aktiv beim Bündnis gegen #Mietenwahnsinn: „Begleitet von hochrangiger Polit-Prominenz treffen sich bei der umstrittenen Lobby-Versammlung am 22.06. in Berlin Vertreter*innen der Konzerne, die für die katastrophale Situation auf dem Wohnungsmarkt direkt verantwortlich sind. Wir rufen auf zum lautstarken, vielfältigen, kreativen und wütenden Protest gegen den Einfluss dieser Lobbyorganisation auf die Wohnungspolitik.“…“ Pressemitteilung 21.06.22 und der Aufruf vom Berliner Bündnis gegen #Mietenwahnsinn und Verdrängung zu #noZia – siehe auch die IG BAU dazu 
„An über 30 Orten protestieren an diesem Wochenende zahlreiche Gruppen, Initiativen und Lokalbündnisse gegen die verfehlte, rückwärtsgewandte Verkehrspolitik. Deutschlandweit fanden heute im Rahmen der bundesweiten Aktionstage „Autofreie Tage selber machen – soziale und klimagerechte Mobilitätswende Jetzt!“ viele kreative Aktionen wie Picknicke auf Straßen und Parkplätzen, Fahrradsternfahrten, Menschenketten, Sitzblockaden, Kundgebungen und Demonstrationen statt. Die Forderung nach zukunftsfähigem ÖPNV, der das Auto ersetzen kann und für alle bezahlbar ist, eint alle teilnehmenden Aktionsgruppen. Sie fordern zukunftsfähige und sozial gerechte Maßnahmen für eine radikale Mobilitäts- und Energiewende. Statt einem Strohfeuer wie dem 9-Euro-Ticket braucht es eine dauerhafte und preiswerte Versorgung mit öffentlicher Mobilität. Neben Bus und Bahn sollen auch Rad- und Fußwege ausgebaut werden. Sie fordern Städte und Dörfer der kurzen Wege mit hoher Aufenthaltsqualität und eine Überprüfung des Bundesverkehrswegeplans hinsichtlich seiner Vereinbarkeit mit dem Klimaschutzgesetz. Bis dahin soll ein Moratorium für Autobahn- und Straßenbauprojekte gelten…“ Siehe Überblick über die Aktionen und ausführlichen Aufruf beim Aktionsbündnis #MobilitätswendeJetzt 
„… Der Deutsche Richterbund (DRB) hat die Wertung des Schwarzfahrens als Straftatbestand infrage gestellt. Bei der Vorschrift sei zu überlegen, ob die Regelung noch „Sache des Staats“ sei, sagte der DRB-Vorsitzende Jens Gnisa im Rundfunk Berlin-Brandenburg (rbb). Allein die Berliner Justiz sei jährlich mit 40.000 Schwarzfahrten befasst, während sie unter Personalknappheit leide. „Die Dinge passen da nicht zusammen.“ Verkehrsbetriebe könnten sich selbst durchaus besser gegen Schwarzfahrer wehren, sagte Gnisa. Sie verzichteten aber darauf, um Geld zu sparen. Stattdessen setzten sie darauf, dass der Staat mit seiner Strafjustiz dies für sie übernehme. Gnisa sagte kurz nach Veröffentlichung des Interviews, er plädiere nicht für eine Streichung des entsprechenden Paragrafen. Der Richterbund spreche sich lediglich dafür aus, „das sogenannte Schwarzfahren als Tatbestand im Strafgesetzbuch zu überprüfen“, ließ er mitteilen. (…) Derzeit kann Schwarzfahren auch ins Gefängnis führen. Im Zuge der Debatte um die Berliner Justizvollzugsanstalt Plötzensee und die Flucht von neun Gefangenen kam auch das Thema Schwarzfahren wieder auf die Agenda. Dort verbüßen laut Justizverwaltung derzeit 102 Männer eine sogenannte Ersatzfreiheitsstrafe, davon 69 wegen Erschleichens von Leistungen, also wiederholten Fahrens mit öffentlichen Verkehrsmitteln ohne Ticket. Sie wurden von Gerichten zu einer Geldstrafe verurteilt, können oder wollen diese aber nicht zahlen und müssen daher die Ersatzfreiheitsstrafe antreten…“ Beitrag vom 4. Januar 2018 in der Zeit online. Siehe dazu neu: Corona-Aussetzung endet: Bald wieder volle Knäste / Ersatzfreiheitsstrafen abschaffen: Neun-Euro-Dauerticket jetzt! 
„Explodierende Mieten haben den Ruf nach Enteignung großer Immobilienkonzerne laut werden lassen. Das Anliegen findet breite Unterstützung. Entsprechend aufgeregt reagieren jene, die Privateigentum als Inbegriff der Freiheit sehen. Sie warnen vor der Rückkehr des Sozialismus. Zeitgleich wird erbittert über eine europaweite Anpassung des Urheberrechts zur Sicherung digitalen Eigentums gestritten. Unterschiedliche Konflikte, aber beide Ausdruck einer Gesellschaft, deren Ordnung auf privater Verfügungsgewalt beruht. Privateigentum, so heißt es, sei Garant für wirtschaftliches Wachstum und Wohlstand. Doch Klimawandel und soziale Polarisierung zeigen zunehmend dringlicher seine dysfunktionale und zerstörerische Kehrseite. Nach Jahrzehnten der Privatisierung ist es an der Zeit, das vergiftete Versprechen des Privateigentums bloßzustellen und aus Enteignung (Wieder-)Aneignung zu machen.“ Klappentext zum Buch von Sabine Nuss beim beim Karl Dietz Verlag. Siehe dazu weitere Informationen und als Leseprobe im LabourNet Germany die Einleitung – wir danken Autorin wie Verlag! Neu dazu: Die »große Wiederaneignung«. Die Aufhebung der sozialen Enteignung – Kapitel IV. des Buches nun frei verfügbar 
Am 8. März dieses Jahres sind in Stuttgart über 4000 Gewerkschafter*innen, Feministinnen, Streikende gemeinsam auf die Straße gegangen und haben in außergewöhnlicher Zusammenarbeit als feministische und gewerkschaftliche Bewegung den Frauen*kampftag 2022 mit der ver.di Tarifrunde zum Sozial- und Erziehungsdienst verbunden. Dabei wurde der komplette 8. März in Stuttgart von einem unverhältnismäßigen und gewaltsamen Polizeieinsatz mit Angriffen gegen die Frauen überschattet. Im Nachgang kommt es aber nun zur Anklage nicht gegen die Polizei, sondern gegen die ver.di-Gewerkschaftssekretärin, die auch Teil vom Aktionsbündnis 8. März in Stuttgart ist und als Anmelderin der Streikdemonstration fungierte. Ihr wird vorgeworfen, gegen Auflagen verstoßen zu haben. Am 8. Juni 2022 beginnt der Prozess, der breite Unterstützung erfordert! Siehe dazu weitere Informationen, eine Solidaritätserklärung sowie Petition zum Mitzeichnen – worum wir bitten! 
Das diesjährige Klimacamp findet vom 18. bis 29. August im Rheinland statt. In diesem Zeitraum werden vielfältige Bildungs- und Kulturveranstaltungen verschiedener Akteure veranstaltet werden. Auch die Degrowth-Sommerschule wird 2017 wieder auf dem Camp zu Gast sein. Im Rahmen der Aktionstage im Rheinland wird es auch zahlreiche und vielfältige Proteste geben. Ein Schwerpunkt des Programms ist der bevorstehende Strukturwandel des Rheinischen Reviers und die Frage, wie dieser sozial gerecht gestaltet werden kann. Zu den Camps werden Menschen aus ganz Europa erwartet. Siehe die Aktionsseite samt Programm und Mobi-Video und die wichtigsten Aktionen im Rahmen des KlimaCamps sowie die von Ende Gelände 2017 sowie 
„Seit mehr als fünfzig Jahren kommen Politiker_innen und Vertreter_innen aus verschiedenen Branchen der Wirtschaft nach Davos zum World Economic Forum (WEF). Nachdem das WEF pandemiebedingt schon letztes Jahr 2021 ausfiel, wurde das WEF in Davos auch diesen Januar erneut verschoben. Es fand stattdessen ein mehrtägiger Online-Event statt, bei dem sich verschiedene führende Kräfte aus Politik, Wirtschaft und Kultur den Blick in die Zukunft wagten. Nun soll aber vom 22. bis 26. Mai das zweite WEF des Jahres 2022 stattfinden: Diesmal nicht digital, sondern wie in den guten alten Zeiten im abgesicherten Davos. Das Motto lautet: „Working together, Restoring trust“. Aber wer darf genau ans WEF gehen, wer arbeitet hier zusammen und wessen Vertrauen muss wiederhergestellt werden? Die Eingeladenen sind diejenigen Leute, die während der Pandemie, ohne einen Finger zu krümmen, ihr Vermögen um Abermillionen vergrössert haben. (…) Es sind auch die Leute, die, wie man am letzten Klimagipfel gesehen hat, immer wieder leere Versprechen zur Klimakrise gemacht haben. Die geladenen Gäste stehen nicht für Fortschritt oder irgendeinen Neuanfang nach der Pandemie, sondern für eine Verschärfung der Ausbeutungsmechanismen und somit für die herrschenden Zustände auf der ganzen Welt!…“ Aus dem Aufruf zur „Smash WEF!“-Demo am 20.5.2022 in Zürich bei barrikade.info, siehe dazu: „Davos-Cluster“ blockiert weiter Klimalösung / Profiting from Pain: Oxfam-Bericht zu sozialer Ungleichheit anlässlich des Weltwirtschaftsforums in Davos 
„Was deutsche Polizeibehörden so beschäftigt. Aus Augsburg berichtet der Bayerische Rundfunk dieser Tage von einer bereits etwas zurückliegenden Hausdurchsuchung. Im Frühjahr 2020 haben demnach eines Tages am frühen Morgen Beamte der dortigen Kripo das Kinderzimmer einer 15-Jährigen durchsucht. Stundenlang sei die Wohnung auf den Kopf gestellt worden, was auch die jüngeren Geschwister mit ansehen mussten. Die Betroffene sei „halbnackt“ von den Beamten aus dem Bett geholt und schließlich auf der Straße vor den Augen der Nachbarn durchsucht worden. Der Hintergrund: Fünf Monate zuvor hatten in der Nacht zum 29. November, dem „Black-Friday“-Schnäppchen-Tag, Aktivistinnen und Aktivisten mit Sprühkreide Geschäfte und Fußgängerzone mit Sätzen wie „Buy nothing“ oder „Brauchst du das?“ beschrieben. In der alten Fuggerstadt, wo man seit altersher sein Geschäft mit Kriegen, Sklaverei und Völkermord machte, war das offensichtlich ein an Terrorismus grenzender Akt. Da nutzte es weder, dass Sprühkreide verwendet, noch dass sich die örtliche Greenpeace-Gruppe zu der Aktion bekannte. Eine ganze Kripo-Abteilung wurde auf den Fall angesetzt und war offensichtlich monatelange damit beschäftigt…“ Beitrag von Wolfgang Pomrehn vom 23.5.2022 in Telepolis 
„Vor der Hauptversammlung der Deutschen Bank am kommenden Donnerstag, dem 19. Mai, kritisieren die Umwelt- und Klimagerechtigkeitsorganisationen urgewald, 350.org, KoalaKollektiv sowie der Dachverband der Kritischen Aktionärinnen und Aktionäre, dass die Bank trotz Nachhaltigkeitsrhetorik nach wie vor zu viel Geld an fossile Unternehmen vergibt. Das aktuellste Beispiel ist ein revolvierender Kredit über 8 Milliarden Euro an den Öl- und Gaskonzern TotalEnergies, den die Deutschen Bank in einem Konsortium mit elf anderen Banken vergeben hat (…) Anlässlich der Hauptversammlung der Deutschen Bank plant das KoalaKollektiv am kommenden Donnerstag eine Aktion mit einer Wand aus Waschmaschinen, grünem Schaum und schmutziger Wäsche vor der Firmen-Zentrale in Frankfurt am Main. Damit soll vor Greenwashing-Versuchen der Deutschen Bank gewarnt werden…“ Pressemitteilung vom 17. Mai 2022 der Kritischen Aktionärinnen und Aktionäre – siehe mehr dazu und neu: Deutsche Bank: Fossile Finanzierungen widersprechen Nachhaltigkeitsrhetorik / Greenwashing Kills – Die Deutsche Bank tötet 
„Zur Jahreshauptversammlung des Uniper-Konzerns am 18. Mai 2022 fordern Umweltgruppen und Menschenrechtsaktivist*innen von Uniper ein Ende des zerstörerischen Geschäftsmodells. Trotz der fortschreitenden Klimakatastrophe, dem völkerrechtswidrigen Krieg Russlands gegen die Ukraine und Menschenrechtsverletzungen beim Kohleabbau in Kolumbien und anderen Ländern hält Uniper an seiner fossilen Strategie fest. Die Umweltgruppen fordern einen sofortigen Stopp des Imports von Gas und Kohle aus Russland, damit Uniper nicht weiterhin Zahlungen an Kriegsverbrecher leistet. Außerdem wird Uniper aufgefordert, russische Kohle nicht einfach durch noch mehr Importe aus Ländern wie Kolumbien oder Südafrika zu ersetzen, da der Kohlebergbau auch dort zu Menschenrechtsverletzungen und Umweltzerstörung führt. Zugleich verlangen sie das Aus für das klimapolitisch und juristisch seit Jahren heftig umstrittene Kohlekraftwerk Datteln 4. Um der Forderung Nachdruck zu verleihen, rufen sie am Mittwoch, dem 18.05.2022 von 9 bis 11 Uhr zu einem kreativen Protest vor der Uniper-Zentrale, Holzstraße 6, 40221 Düsseldorf, auf...“ Gemeinsame Pressemitteilung vom 12.05.2022 und weitere Infos beim Dachverband der Kritischen Aktionärinnen und Aktionäre, siehe dazu: Uniper: Protest gegen zerstörerisches Geschäftsmodell 
Als Teil der Klimabewegung hatte Ella gegen die ![[17. April 2021 in Basel und im Netz] March against BAYER and SYNGENTA 2021: Stoppt Pestizide, Patente auf Leben, die Diktatur der Konzerne...](https://www.labournet.de/wp-content/uploads/2021/04/march2021.jpg)
„Am Sa, 17.04.2021 findet der March against Bayer & Syngenta zum ersten Mal in Form einer Schnitzeljagd statt. Offline wird es möglich sein, sich alleine oder in Kleingruppen an verschiedenen Orten zum Thema weiterzubilden und direkt aktiv zu werden. Es stehen kreative Ideen im Raum, die sich durch eure Teilnahme umsetzen lassen. Zudem könnt ihr online aktiv werden und so den Druck der Strasse tatkräftig unterstützen. Ladet unbedingt eure Freund*innen ein, ebenfalls dem Telegram-Kanal beizutreten um weiterhin Informiert und aktiv zu bleiben. Lasst uns gemeinsam und kreativ der kapitalistischen industriellen Landwirtschaft entgegentreten!…“ Infos und Forderungen auf der Aktionsseite, siehe auch Infos zum juristisches Nachspiel des March 2020 und nun den Bericht sowie Repression: Syngenta-Protestierende vom Strafgericht freigesprochen – Der Widerstand gegen die Geschäftspraktiken von Syngenta und Bayer geht weiter 
„Mit einem Marsch zum Tag der Arbeit hat diese Woche das Weltsozialforum (WSF) in Mexiko-Stadt begonnen. Die Veranstaltung bietet bis zum 6. Mai unter anderem Workshops, Diskussionen und Seminare zu sozialen Themen wie Menschenrechten, Gleichberechtigung, Demokratie sowie gegen Krieg und Rassismus. (…) Dieses Jahr drehen sich die Diskussionen, neben der Frage nach einer anderen, gerechteren Wirtschaftsordnung, um Migration, Demokratie von unten und um strukturelle und rechtliche Veränderungen, die die Klimakrise mit sich bringt. Vor allem die Rechte und die Selbstbestimmung der indigenen Bevölkerung stehen auf der Agenda der Konferenz, da das vor allem im diesjährigen Gastgeber-Land Mexiko ein wichtiges Thema ist, wo viele Menschen indigene Wurzeln haben. So wird noch immer eine große Fläche in Mexiko kollektiv bewirtschaftet und steht teilweise unter indigener Selbstverwaltung. Doch der Druck, die indigene Autonomie aufrechtzuerhalten, wird mit Klimakatastrophen und einer weiter wachsenden Wirtschaftskraft großer Konzerne zunehmend größer…“ Meldung vom 2. Mai 2022 bei Watson online („Für Klimaschutz statt Stakeholder“) und weitere Informationen und neu: Weltsozialforum: Leider fehlt die Wirkmacht / Das Weltsozialforum erneuert sich… und bleibt ein Katalysator für den globalen Systemwandel 
„Weltweit werden wir, die Lohnabhängigen, in einen Wettbewerb zueinander gesetzt, um die Mehrwertproduktion anzukurbeln und überhaupt erst zu ermöglichen. Egal wo wir wohnen, welches Geschlecht wir haben, welche Nationalität uns zugeschrieben wird, wir sind im selben Kampf verwoben, ob wir wollen oder nicht. Kürzungen sozialer Dienstleistungen in öffentlichen Haushalten, Outsourcing, das Drücken von Löhnen, Privatisierungen, ansteigende Lebenshaltungskosten sowie Studiengebühren und die Zerstörung natürlicher Grundlagen sind nur einige Symptome, die im direkten Zusammenhang mit dem globalen Wirtschaftssystem stehen. Ein System, welches auf Ausbeutung und Wettbewerb basiert und die Kommerzialisierung aller Lebensbereiche vorantreibt. Der stetig zunehmende Leistungsdruck, Vereinzelung und die Entfremdung von unseren Bedürfnissen und Mitmenschen mit denen wir arbeiten und leben machen uns krank…“ Aus dem Aufruf zum Global May Day 2022 (s.u.), weil er mit am weitesten geht… Siehe in diesjährigem Dossier weitere Aufrufe geordnet nach allgemein/überregional/global sowie kommunal und international (Hinweise auf fehlende Aktionen/Aufrufe werden gerne aufgenommen!). Neu: Mayday 2022 in Japan: Am 29. April und am 1. Mai fanden in Tokio insgesamt 4 Kundgebungen statt (Bericht und Fotos von Doro-Chiba)
„Finanzkrise – Klimakatastrophen – Corona Pandemie und nun der Krieg in Ukraine. Das alles wird erhebliche Auswirkung auf unsere soziale Situation haben. Nun droht der Importstopp für Gas und Kohle aus Russland, – die Lieferschwierigkeiten aus den vom Krieg betroffenen Ländern – dazu die geplante milliardenschwere Aufrüstung, die den Staatshaushalt belasten. Die Herausforderungen der Transformation sind fast in den Hintergrund getreten. Zu Unrecht, weil nur ein verantwortungsvoller Umgang das Klima retten kann. Krisen ! Wie kommen wir da raus? (…) Am 9. Mai haben wir Thodoris Panagiotopoulos ein Metall Gewerkschaftskollegen aus Griechenland zu Gast in Berlin. Folgende Fragen möchten wir bezüglich den Krisenauswirkungen mit ihm und weiteren Gästen besprechen: Wie sieht es in einem deutlich ärmeren EU- Land, wie in Griechenland aus? Wie ist die Situation bei uns in den Betrieben?…“ Einladung bei der Gewerkschftslinken Berlin, siehe mehr Informationen auch zu zwei weiteren Veranstaltungen