1. Mai 2016

Dossier

Zeit für mehr Solidarität - DGB zum 1. Mai 2016Wenn die gesellschaftliche Problemlage drastisch genug ist, trifft man sogar DGB-Aufrufe zum 1. Mai, mit denen man sich fast anfreunden kann. So heißt es in diesem Jahr im offiziellen Aufruf des DGB: „Am 1. Mai demonstrieren wir für mehr Solidarität – zwischen den arbeitenden Menschen, den Generationen, Einheimischen und Flüchtlingen, Schwachen und Starken. Es ist an der Zeit für mehr Solidarität, und wir brauchen Zeit für mehr Solidarität!…“ Wir sind trotzdem für radikalere Veränderung – und stehen damit zum Glück nicht allein, wie die (nicht vollständige, aber weiterhin aktualisierte) Sammlung alternativer Aufrufe zeigt. Neu: 1. Mai 2016: Berichte weltweit weiterlesen »

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Zeit für mehr Solidarität - DGB zum 1. Mai 2016Wenn die gesellschaftliche Problemlage drastisch genug ist, trifft man sogar DGB-Aufrufe zum 1. Mai, mit denen man sich fast anfreunden kann. So heißt es in diesem Jahr im offiziellen Aufruf weiterlesen »

Die soziale Frage ist offen. Lassen wir sie nicht rechts liegen! Über Krise, Rassismus, Niederlage und Perspektive
Interventionistische Linke: Die soziale Frage ist offen. Lassen wir sie nicht rechts liegen! Die Reterritorialisierung des Kampfes für ein anderes Europa. Die Bewegung der Flüchtenden hat in den vergangenen Monaten Europa erneut auf den Kopf gestellt. Sie hat das Dublin-System zeitweise außer Kraft gesetzt und Bewegungsfreiheit praktisch über Nacht zu einem hunderttausendfach angeeigneten Recht gemacht. Sie hat buchstäblich Grenzen überwunden und damit zum zweiten Mal innerhalb eines Jahres gezeigt: Es ist möglich, Kräfteverhältnisse in Europa in Frage zu stellen. Bewegungen treten in Europa in diesen Zeiten in einer Frequenz auf, die das herrschende Krisenmanagement weiter herausfordert. Sie schaffen neue Möglichkeiten des politischen Eingreifens gegen das autoritäre Korsett deutsch-europäischer Austeritäts- und Migrationspolitik. Und sie führen uns vor Augen, dass auch hoch verdichtete Macht- und Gewaltstrukturen wie das europäische Grenzregime innerhalb kürzester Zeit ins Wanken gebracht werden können. Die Niederlage. Das beschreibt die eine Seite des Kampfes um Veränderung. Die andere Seite ist, dass die europäische Linke, dass wir, im Sommer 2015 eine Niederlage erlitten haben…“ Diskussionsbeitrag von und bei Interventionistische Linke vom Januar 2016 weiterlesen »
Interventionistische Linke: Die soziale Frage ist offen. Lassen wir sie nicht rechts liegen! "Die Reterritorialisierung des Kampfes für ein anderes Europa. Die Bewegung der Flüchtenden hat in den vergangenen Monaten Europa erneut auf den Kopf gestellt. Sie hat das Dublin-System zeitweise außer weiterlesen »

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„Das Andere Davos“ vom 22.-23. Januar 2016 im Volkshaus Zürich
"Das Andere Davos" vom 22.-23. Januar 2016 im Volkshaus ZürichJedes Jahr im Januar findet in Davos das World Economic Forum (WEF) statt. Dieses Treffen vereint die mächtigsten sogenannten „Wirtschaftsführer“, einflussreiche politische Repräsentant*innen sowie die Direktor*innen und Verantwortlichen vieler internationaler Institutionen (IWF, WTO, EZB etc.). (…) Um eine Gegenöffentlichkeit zum WEF zu schaffen, organisiert die Bewegung für den Sozialismus (BFS) vom 22.-23. Januar 2016 in Zürich ein alternatives Forum – das Andere Davos – im Volkshaus Zürich. Das Ziel des Anderen Davos ist es der Vernetzung der Herrschenden unsere solidarischen Ideen und die kollektive Organisierung von unten entgegenzusetzen…“ Aus dem BFS-Aufruf, siehe das Programm der Veranstaltung auf deren Homepage weiterlesen »
"Das Andere Davos" vom 22.-23. Januar 2016 im Volkshaus Zürich"Jedes Jahr im Januar findet in Davos das World Economic Forum (WEF) statt. Dieses Treffen vereint die mächtigsten sogenannten „Wirtschaftsführer“, einflussreiche politische Repräsentant*innen sowie die Direktor*innen und Verantwortlichen vieler internationaler Institutionen (IWF, WTO, EZB weiterlesen »

DossierStop G7 Elmau

Nun steht der Ort also fest und die öffentlichrechtlichen und andere Medien geben erste Infos zum nächsten G7 in Bayern, eine Zusammenstellung vom 24.01.2014 bei indymedia. Siehe dazu neu: G7-Polizeibilanz: 360.000 Überprüfungen bei Grenzkontrollen: Dabei werden 10.555 Verletzungen des Aufenthaltsrechts gemeldet und politisch die nächsten Vorstöße gegen die Schengener Regelungen eingeläutet. Beitrag von Thomas Pany bei telepolis vom 10. Juni 2015 // Polizisten funken Goebbels-Zitat vor G7-Gipfel. Spiegel-Meldung vom 12. Juni 2015 weiterlesen »

DossierStop G7 Elmau

Nun steht der Ort also fest und die öffentlichrechtlichen und andere Medien geben erste Infos zum nächsten G8 [inzwischen: G7] in Bayern, eine Zusammenstellung vom 24.01.2014 bei indymedia externer <a href=weiterlesen »

Kommentierte Presseschau von Volker Bahl vom 6.5.2015 weiterlesen »

Kommentierte Presseschau von Volker Bahl vom 6.5.2015

Beginnen wir mit dem diesbezüglich reichlich skeptischen Gastbeitrag von Peter Grottian: Bürger gegen Bank? Zwar ist das Bewußtsein für die so offenkundigen Misssstände in der Finanzindustrie deutlich gestiegen. Jedoch der vom "Spiegel" erfundene Wutbürger hält seine Faust brav in der Tasche, obwohl er weiterlesen »

Ihr seid nur 7 - wir sind 7 Milliarden. Stop G7 LübeckAm 14. und 15. April 2015 wollen die Außenminister der G7-Staaten zu einem Gipfeltreffen in Lübeck zusammenkommen. Während sich Lübecks Bürgermeister über die „wirkliche Auszeichnung“ freut und schon die Marzipan-Häppchen für die Staatsgäste bereitstellen lässt, wollen wir mit vielfältigen Aktionen unsere Ablehnung der G7 und ihrer Politik zum Ausdruck bringen. Die „Gruppe der 7“ besteht aus den reichsten und mächtigsten Industriestaaten der Welt: USA, Kanada, Deutschland, Großbritannien, Frankreich, Italien und Japan. Ihre Berechtigung zur Beratung und Entscheidung von globalen Fragen ziehen sie allein aus ihrer ökonomischen, politischen und militärischen Vormachtstellung. Die G7 sind damit eine undemokratische Institution ohne jede Legitimation…“ Aufruf von und bei Stop G7 Lübeck vom 31. Januar 2015 und weitere. Neu: 3.000 gegen sieben: Demo und Protestaktionen vom 14.4.15 im Rückblick weiterlesen »
Ihr seid nur 7 - wir sind 7 Milliarden. Stop G7 Lübeck"Am 14. und 15. April 2015 wollen die Außenminister der G7-Staaten zu einem Gipfeltreffen in Lübeck zusammenkommen. Während sich Lübecks Bürgermeister über die „wirkliche Auszeichnung“ freut und schon die Marzipan-Häppchen für weiterlesen »

express, Zeitung für sozialistische Betriebs- und GewerkschaftsarbeitVor dem Hintergrund rasanter Verelendung ist in Griechenland eine Partei an die Macht gekommen, die das Austeritäts-Dogma des von Deutschland dominierten europäischen Machtblocks offensiv in Frage stellt. Ob ihr Kurs allerdings zielführend sein kann, ist noch lange nicht ausgemacht. Sowohl für die Linke in ganz Europa als auch für die Gegenseite steht die Frage im Raum, ob die bisherige Strategie gegen die Krise beibehalten wird – oder ob dem bislang praktizierten Klassenkampf von oben ein Ende bereitet wird… Ein Gespräch mit Thomas Sablowski über die Möglichkeiten linker Politik, erschienen in express, Zeitung für sozialistische Betriebs- und Gewerkschaftsarbeit, Ausgabe 03-04/2015 weiterlesen »
express, Zeitung für sozialistische Betriebs- und GewerkschaftsarbeitVon den Blockupy-Protesten am 18. März in Frankfurt ist in vielen Medien nur zweierlei durchgedrungen: brennende Autos und geborstene Scheiben. Dabei war beabsichtigt, weitaus dramatischere und gewaltsamere Vorgänge zum politischen Thema zu machen. Vor dem Hintergrund weiterlesen »

Weltsozialforum2015Angesichts wachsender Armut, verschärfter sozialer Kämpfe und neuer kriegerischer Auseinandersetzungen treffen sich Menschen aus aller Welt und nehmen sich mit dem Weltsozialforum einen Raum für politische Debatten, Handlungsorientierungen und kulturelle Erfahrungen. Das Forum findet zum zwölften Mal vom 24. bis zum 28. März 2015 in Tunis in der Universität El Manar statt… Fünf Tage Politik und Kultur in der Universität El Manar – Aufruf zum Weltsozialforum vom 24. bis 28. März 2015 von Attac, dokumentiert beim Schattenblick vom 18. März 2015. Dazu neu: Weltsozialforum 2015 in Tunis: Fotostrecke von Bernard Schmid // Tunis: Bericht vom Weltsozialforum. Teil 1 des Berichts von Bernard Schmid zum WSF 2015 vom 7. April 2015 weiterlesen »
Weltsozialforum2015"Angesichts wachsender Armut, verschärfter sozialer Kämpfe und neuer kriegerischer Auseinandersetzungen treffen sich Menschen aus aller Welt und nehmen sich mit dem Weltsozialforum einen Raum für politische Debatten, Handlungsorientierungen und kulturelle Erfahrungen. Das Forum findet zum zwölften Mal vom 24. bis zum 28. weiterlesen »

WSF2015: Protest gegen die marokkanische Besetzung der Westsahara (II)Es wird Alles verziehen. Auch dies: Auf ihren Flügen in der letzten Märzwoche dieses Jahres servierte die tunesische Fluggesellschaft TunisAir, die normalerweise eher korrektes Essen an Bord bietet, nur unverdauliche Sandwichs. (…) Davon betroffen waren auch jene der – je nach Angaben – zwischen 20.000 und 60.000 Teilnehmerinnen und Teilnehmer am Weltsozialforum (WSF), die mit TunisAir anreisten. (…) Was auf den ersten Blick wie eine faktische Schikane für die anreisenden Ausländer/innen wirkte, fand jedoch alsbald eine freundlichere Erklärung. Denn das Catering am Flughafen von Tunis wird seit längerem bestreikt. Dies erfuhr man zwar nicht von der Luftfahrtgesellschaft, wohl aber von den beim WSF zahlreich anwesenden Vertretern des tunesischen Gewerkschaftsdachverbands UGTT…“ Teil 1 des Berichts von Bernard Schmid zum WSF 2015 vom 7. April 2015 weiterlesen »

Bericht von Bernard Schmid zum WSF 2015: Teil I vom 7. April 2015

Dieser Teil I wird eher auf die „tunesischen“ Aspekte des und rund um das Weltsozialforum(s) 2015 eingehen, das vom 24. bis 28. März d.J. in Tunis stattfand. In Teil II wird näher auf einzelne Debatten und weiterlesen »

WSF2015: Protest gegen die marokkanische Besetzung der Westsahara (II)Bernard Schmid war beim Weltsozialforum vom 24. bis 28. März 2015 in Tunis dabei. Wir sind gespannt auf seinen Bericht – und können Euch bis dahin schon mal an einer Auswahl seiner Fotodokumentation teilhaben lassen. weiterlesen »

Weltsozialforum 2015 vom 24. bis 28. März in Tunis: Fotostrecke von Bernard Schmid

Siehe auch den Bericht von Bernard Schmid zum WSF 2015 vom 7. April 2015
  • WSF 2015 - Aktionen, Diskussionen, Protest:
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Weltwirtschaftsforum: Davos kreist um Euro, Armut, Terror
Protest gegen das Weltwirtschaftsforum in Davos 2007Kriege, Krisen, radikaler Islamismus. Schwaches Wachstum und eine wachsende Kluft zwischen Arm und Reich. An Problemen mangelt es nicht beim Weltwirtschaftsforum in Davos – nur an Lösungen. Sonne und blauer Himmel. Die Wetterprognosen sehen gut aus für die Bündner Alpen. Nur über dem Kongresszentrum in Davos hängen tiefdunkle Wolken. Unsichtbar zwar, aber allgegenwärtig in den Köpfen hunderter Topmanager und Spitzenpolitiker, die zum 45. Weltwirtschaftsforum in die Schweiz reisen. Die Euro-Schuldenkrise droht zurückzukehren. Die Arbeitslosigkeit wächst fast überall auf der Welt, wie die Internationale Arbeitsorganisation warnt. 2019 werden demnach 219 Millionen Menschen ohne Job sein, gegenüber 201 Millionen 2014. Alle Institutionen, die vor dem Davoser Gipfeltreffen der Wirtschafts- und Politikeliten Prognosen vorlegen, haben die Konjunkturerwartungen deutlich zurückgeschraubt…“ Artikel von Thomas Burmeister vom 21. Januar 2015 bei n-tv und neu: »Anti-WEF« im Umbruch / Auszug der NGOs / Volksinitiative für verantwortungsvolle Konzerne in der Schweiz weiterlesen »
Protest gegen das Weltwirtschaftsforum in Davos 2007"Kriege, Krisen, radikaler Islamismus. Schwaches Wachstum und eine wachsende Kluft zwischen Arm und Reich. An Problemen mangelt es nicht beim Weltwirtschaftsforum in Davos - nur an Lösungen. Sonne und blauer Himmel. Die Wetterprognosen sehen gut aus weiterlesen »

Bauern im Kongo kämpfen nicht mehr gegen Kolonisatoren aus Europa, sondern gegen Landkäufer aus Brasilien. Sozialabbau und mächtige Konzerne gibt es weltweit. Artikel von Christian Jakob in der taz online vom 31.12.2014 weiterlesen »
Bauern im Kongo kämpfen nicht mehr gegen Kolonisatoren aus Europa, sondern gegen Landkäufer aus Brasilien. Sozialabbau und mächtige Konzerne gibt es weltweit. Artikel von Christian Jakob in der taz online vom 31.12.2014 externer Link

[Comic] Kleine Geschichte der Krisenrevolten – Ein schwarz-roter LeitfadenAnna und Jens arbeiten im CallCenter. Vom Fenster aus ist das Occupy-Camp zu sehen – aber was hat das eigentlich mit ihren Arbeitsbedingungen zu tun? Die beiden prekär Beschäftigten begeben sich auf eine virtuelle Zeitreise durch die Geschichte der Krisen von heute bis in die frühe Neuzeit, nicht ohne dabei den einen oder anderen theoretischen Abstecher in die Kritik der ökonomischen Theorie, Zyklen- und Wellentheorien und die Ideen des Rätekommunismus zu machen. Am Ende der Reise ist klar: Man muss etwas gegen die Zumutungen der Krisenverwaltung durch Politik und Wirtschaft machen! Aber wie? Eine zweite Zeitreise wird nötig, um auf die Spuren der Proteste und Widerstände zu kommen, von Hungerrevolten über Generalstreiks bis zu Platzbesetzungen.“ Umschlagtext zum Comic von Findus und Torsten Bewernitz, erschienen im September 2014 im Unrast-Verlag – siehe dazu Bezugsinfos und eine kleine aber tolle Kostproben aus dem Comic – exklusiv im LabourNet Germany weiterlesen »
[Comic] Kleine Geschichte der Krisenrevolten – Ein schwarz-roter Leitfaden"Anna und Jens arbeiten im CallCenter. Vom Fenster aus ist das Occupy-Camp zu sehen – aber was hat das eigentlich mit ihren Arbeitsbedingungen zu tun? Die beiden prekär Beschäftigten begeben sich auf eine weiterlesen »

Dossier

Blockupy FFM: Festival vom 20. bis 23. November 2014Für die EZB-Blockade im Herbst will die Bewegung bereits am 15., 16. und 17. Mai mit dezentralen Aktionen zivilen Ungehorsams in 19 Städten mobilisieren. Motto: »Grenzüberwindend Solidarität von unten aufbauen«. Zentrale Aktionen und Blockaden für ein »Recht auf Stadt«, gegen Verarmung und Prekarität sind in Hamburg, Düsseldorf, Stuttgart und Berlin im Vorfeld der Europawahl am 25. Mai geplant. Die Bewegung ruft zudem auf, sich am 15. Mai am Protest gegen den EU-Gipfel in Brüssel zu beteiligen, sowie am Marsch auf Brüssel der Flüchtlinge und Papierlosen. Für aktuelle Meldungen siehe die Blockupy-Webseite und hier im Dossier neu:Von wegen Gewalttäter: Grundrechtekomitee veröffentlicht Demonstrationsbeobachtung zum EZB-Umzug. Stellungnahme von Elke Steven für das Grundrechtekomitee vom 2. Dezember 2014. weiterlesen »

DossierBLOCKUPY 2014 – transnational und ungehorsam, Mai-Aktionstage und EZB-Blockade

Für die EZB-Blockade im Herbst will die Bewegung bereits am 15., 16. und 17. Mai mit dezentralen Aktionen zivilen Ungehorsams in 19 Städten mobilisieren. Motto: »Grenzüberwindend Solidarität von unten aufbauen«. Zentrale weiterlesen »

#cross_Solidarity II – Re:Organisieren der Linken in der KriseCross-Solidarity II am 7.-9. November 2014 im Bahnhof Bochum-Langendreer wird veranstaltet von der Rosa-Luxemburg-Stiftung (Berlin), der Rosa-Luxemburg-Stiftung Nordrhein-Westfalen und Bahnhof Langendreer, unterstützt von Labournet, Trans International Exchange (TIE), dem Informationsbüro Nicaragua e.V., Habitat Netz e.V. und der Basisinitiative Solidarität (BaSo). Siehe weitere Infos und Programm auf der Kongressseite der RLS. Siehe neu: Liebe Teilnehmer_innen von cross-solidarity II, am Wochenende wird es bundesweit zu GDL-Bahnstreiks kommen. Wir tagen trotzdem! Auf unserer Website haben wir einige Infos zu An- und Abreise zusammengestellt. Organisatorische Hinweise sowie ein Glossar zu den auf der Konferenz vertretenen Organisationen und Initiativen gibt es im Tagungsreader weiterlesen »
#cross_Solidarity II – Re:Organisieren der Linken in der KriseCross-Solidarity II am 7.-9. November 2014 im Bahnhof Bochum-Langendreer wird veranstaltet von der Rosa-Luxemburg-Stiftung (Berlin), der Rosa-Luxemburg-Stiftung Nordrhein-Westfalen und Bahnhof Langendreer, unterstützt von Labournet, Trans International Exchange (TIE), dem Informationsbüro Nicaragua e.V.,  Habitat weiterlesen »

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